Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.08.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-08-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192508134
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19250813
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19250813
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-08
- Tag1925-08-13
- Monat1925-08
- Jahr1925
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 13.08.1925
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Riesaer H Tageblatt uni> Aurrlasr (Lldedlatt Md Ameiaer). 78. Jahr«. 187. Beendigung Ser Reichstagsardciten "Ta« Riesaer Tageblatt erschein» jede« L«, abend« '/,» Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtag«. ve,»»«»ret«. gegen Dorau«zahluna, sür «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Boten. Für den Fall de« Eintreten« von Produktiondverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialirnprrise behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeiger ?ir die Nummer de« Ausgabetage« sind bi» S Uhr vormittag« aufzuaeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plagen wird nicht übernommen. Grundpreis für die SV mm breite, S ww hohe Grundschrift-Zetle (6 Silben) 25 Gold-Pfennig«; die SS mm breit- Reklamezeile 100 Bold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/„ Aufschlag. Feste Tarifs. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden muh oder der Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«- mtd Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSeinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« BezugSvreises. Rotation«druck und Verlag: Langer » Winterlich, Riesa. «eschistSftelle: «oetheftrahe 5S. Verantwortlich tür Redaktion: t. V.: F. Teickarüber. Rwsa: für Anzeigenteil: Wilhelm Drttrich, Riesa. und Anzeiger (Lldedlatt Md Anzeiger). «W« r-li-ew- -.Mi. «E-. oer S«t»-a«-tmam»fchaft Sroßeuhaiu, de» Amtsgericht», der AmtSanwaUschaft »ei« Amtsgerichte «»d de» Rate» der Stadt Riesa, de» Mmmzamt» Riesa uud de» Hauvtzollamt» Meissen. Donnerstag, 13. Angnst 1SL5, abenvs. Zollvorlage, sowie die Handelsverträge mit fremde» Ltaaten und das Amuestiegesetz eudgüldig augeuommeu Bc. Be- Be^ Tie deutschnationale Reichstagsfraktion geschlossen zur Stelle. AuS deutschnationalen Kreisen wird mitgeteilt: Ti« deuschnationale Äolkspartei zählt im Reichstag 110 Mitglieder (einschließlich der Hospitanten«. Bei der Abstimmung über die Zollvorlage am Mittwoch waren ausweislich der Listen 110 Mitglieder zugegen. Vs fehlte also niemand. DaS ist in der Geschichte des Parlaments ein seltener Fall und ein gute» Zeugnis für die Disziplin und bas politische Pflicht- bewutztsein der Mitglieder, von denen auS GeiundheitS- oder anderen Gründen wohl nwv^'cr gerne von Berliv ferne gewesen wäre. sie .. leumder Les verstorbenen Reichspräsidenten Ebert und die Hauptsührer des Kapputsches haben, darunter der flüchtige Kapitän Ehrhardt. Abg. Stoecker (Komm.) bezeichnet die Vorlage als eine völlig einseitige Teilamnestie zugunsten der Sünder von rechts. Abg. Brodaus (Dem.) stimmt der Vorlage trotz großer Bedenken zu. Abg. Dietrich-Franken sBölk.) führt alle diese Verstöße gegen die öffentliche Ordnung zurück auf das große No vemberverbrechen vom Jahre 1918. Der unheilvolle Einfluß der Bayerischen Volkspartei habe eine Ausdehnung der Am nestie auch auf Hitler verhindert. Man hätte als Stichtag mindestens den Tag der Wahl Hindenburgs festsetzen sollen. Auf Zuruf der Sozialdemokraten erklärt der Redner, die Behauptung, Ludcndorfs habe sich bei dem Zusammenstoß zur Erde geworfen, sei eine Lüge. Abg. Loibl (B. Vp.) weist die Angriffe gegen Li« Baye rische Volkspartei zurück. Die Amnestievorlage wird darauf in zweiter Lesung augeuommeu. Es folgt die dritte Lesung der Amnestievorlage. Vor der Schlutzabstimmung gibt Abg. Rosenfeld sSoz.) eine Erklärung ab, in der noch einmal die sozialdemokrati schen Bedenken gegen die Vorlage zusammengefaßt werden. Die Sozialdemokraten stimme» trotzdem dem Amneftiegesetz zu, um den politischen Gefangenen die Freiheit nicht vorzu enthalten. Abg. Stoecker lKomm.) stimmt jetzt ebenfalls zu. Daraus wird die Amueftievorlage in dritter Les««« ge gen die Bayerisch« Bolkspartei augeuommeu. Augeuommeu wurde ein Antrag der Regierungspar teien, wonach die Reichsregierung einen Gesetzentwurf vor« zulegen hat, der eine Erhöhung der Abzüge bei kinderreichen Familie« und des steuerfreie« Betrags Herbeiführt, wenn das Aufkommen aus der Lohnsteuer in der Zeit vom 1. Ok tober 1925 bis zum 31. März 1926 oder später in einem Zeit raum von 2 aufeinanderfolgenden Kalendervierteljahren den Betrag von 600 Millionen Mark übersteigt. Weiter augenomme« wurde eine Entschließ«« g, die die RetchSregterung ersucht, die nach den früheren Grundsätzen angenommenen und geprüften, aber infolge Heeresdienstes erst nach dem 31. März 1920 planmäßig angestellten Sekre täre noch zur Sonderprüfung für die Besoldungsgruppe 7 zuzulassen. Darauf wurde die Sitzung abgebrochen. Zur Erledigung eiliger Angelegenheiten findet 10 Minuten später noch eine Sitzung statt. In der neu«« Sitzung wird bann das Saarb«cke«»Ab» komme« einstimmig augenomme«. Ebenfalls gebilligt «er den die Luftverkehrsvcrträge mit Oesterreich und Schweden. Der Einspruch des ReichSrats gegen einen NetchStagS- beschluß, wonach die Bezüge der Sozialrentner denen der Kleinrentner gleichgestellt werden sollen, wird mit 271 gegen 77 Stimmen bei 24 Enthaltungen, also mit Zweidrittelmehr heit, znrückgewiese«. Der Präsident wird ermächtigt, die nächste Sitzung cin- zubcrufen, voraussichtlich Mitte November. Der Präsident schließt mit DankeSworte» an die Be amten und Angestellten des HauseS die Tagung. Schluß '/-ü Ubr. Bei der Abstimmung bezweifelt Abg. v. Graefe lVülk.) die Beschlußfähigkeit Les Hauses. Es wird aber festgestellt, daß 378 Abgeordnete anwesend sind. Der Vertrag wird darauf gegen die Völkischen in zweiter und dritter Lesung angenommen. Es folgt die zweite Beratung des Handelsvertrages mit England. Abg. Dr. Reicher sTnatl.) berichtet über die Ausschuß. Verhandlungen. Abg. Graf Reveutlow sD.-Völk.) bekämpft den Vertrag. Der Redner protestiert dagegen, daß in den englischen Kolo nien die Deutschen als Menschen zweiten Grades behandelt werden. Abg. Dr. Schnee sD. Vp.) bedauert, daß die Vertrags bestimmungen auf die Dominions, Kolonien und Mandats gebiete keine Anwendung finden sollen, es sei denn, baß von englischer Seite Lieser Wunsch geäußert werbe. Im ganzen bedeute der Vertrag aber einen Fortschritt. Prote stieren müsse man gegen eine englische Aeuherung, daß das ehemals deutsche Kolonialgcbiet am Tangangikasee England einverleibt werden solle. England habe nur bas Mandatsrecht über die Kolonien. Wo bleibe hier der Völker bund? Abg. Stoecker sKom.) lehnt den Vertrag ab. Bet der Abstimmung bezweifelt Abg. Kube sBölk.) dir Beschlußfähigkeit des Hauses. TaS Präsidium stellt aber die Beschlußfähigkeit fest. Nachträglich wird noch der Abg. Graf Reventlow (Völk.) wegen beschimpfender Aeußerungen gegen den Außenminister zur Ordnung gerufen. Der Hanbels- vertrag wird dann in zweiter und dritter Lesung <mge- nommeu. Das Saar-Abkommen wird dem Handelspolitischen Ausschuß Überwiesen und soll in der Sitzung noch erledigt werden. Es folgt dann die zweite Lesung der Amueftievorlage. Abg. Laudsberg sSoz.) stimmt der Vorlage zu, obwohl nicht weit genug geht. Ten Vorteil würden die Der- Deutscher Reichstag. (Fortsetzung aus gestriger Nummer.) vbz. Berlin, .13. August 1925. Die veratung verschiedener Handelsverträge. Wie gestern kurz angedeutet, wurden in zweiter und dritter Lesung angenommen der deutsch-schwedische und der bcutsch-finnische Schiedsgerichts- und Vergletchsvertrag so wie das Handelsabkommen mit Griecheulaub und baS Abkommen mit Norwegen wegen der Etnsührung eines BertragszollsatzcS für gewisse norwegische Fischkonserven in Oel. ES folgt die zweite Beratung des deutsch-amerikauische« Handelsvertrages. Abg. Lejeune-Jung sTnatl.) betont, daß der Handels vertrag mit Amerika der erste Vertrag sei, den die Ver einigten Staaten mit einer fremden Macht auf der Basis der allgemeinen Meistbegünstigung abzuschließen beabsich tigen. Leider habe der amerikanische Senat Vorbehalte be züglich der Bevorzugung von Transporten auf amerika nischen Fahrzeugen gemacht. Der Vertrag wird in zweiter und dritter Lesung an genommen. Es folgt die zweite Beratung des Handelsabkommens mit der belgisch-luxemburgische« Wirtschaftsmtto«. Abg. Dr. Dcrnbnrg Dem.) empfiehlt, als Berichterstatter die Annahme der Vorlage. Der Ausschuß legt eine Ent schließung vor, die nochmalige Verhandlungen mit der belgischen Negierung wegen Beseitigung aller sür Deutsche in der belgischen Kongo-Kolonie und in den von Belgien in Afrika verwalteten Gebieten bestehenden Diskriminie rungen fordert. - Abg. Fra« Sender sSoz.) hofft, baß dieser Vertrag den Anfang bilden möge zu einer dauernden Freundschaft zwischen beiden Nationen. Abg. Dr. Schnee sD. Vp.) protestiert scharf gegen die Ausnahmestellung, die den Deutschen in den von Belgien verwalteten Kolonien zugewiesen sei. Man wolle die Deut schen Niederhalten, während sür andere Nationen diese Tonderbestimmungen nicht bestehen. Die deutsche Regie rung müsse mit aller Macht auf die Beseitigung dieser sttmmungen hinwirken. Abg. Dr. Rosenberg sKom.) stimmt trotz mancher denken dem Abkommen zu. Abg. v. Graefe (Völk.) bedauert die ungünstigen stimmnngcn über die Einfuhr von Pferden und Gemüse aus Belgien. Der Redner hält es für unvereinbar mit der deutschen Ehre, einem Vertrag zuzustimmen, der die scham lose Behandlung der Deutschen i» Ncbersee weiter zulasse. Auch die Deutschnationalen verlassen den deutschen Stand punkt zugunsten des Portcmonnaie-Standpunktes. Die deutsche Regierung stürze bewußt das deutsche Volk in Schande. (Ordnungsruf.) Man müsse Stresemann diesen Vertrag vor die Füße werfen, solange Belgien nicht die schamlosen Ausnahmebestimmungen beseitige. Der Redner gerät in große Erregung und schlägt dauernd mit der Faust auf den Tisch. Reichsaußeuminister Dr. Stresema«« erwidert, daß von einer besonderen Nachgiebigkeit der deutschen Unterhändler bet dieser Vorlage nicht die Rede sein könne. Der Pferde- zoll sei verbreichsacht worden. Der Minister weist dann sehr xytschieben die Ausführungen des Abg. v. Graefe zurück, der sich große Uebertreibungen habe zuschulden kommen lasten. Die deutschen Unterhändler hätten sich durchaus von dem Gefühl der deutschen Ehre leiten lasten. Die Aüf- nähme von Bestimmungen über die Behandlung Deutscher in den belgischen Kolonien seien von der belgischen Dele- gatton abgewtesen worden, weil das ihre Befugnisse über schreite. Es handle sich übrigen» um ein Provisorium von zwei Jahren. (Zuruf des Abg. v. Graefe (Völk.): Es handelt sich also um ein Provisorium für die deutsche Ehre!) Selbst verständlich meine ich auch, daß es ein Provisorium für die deutsche Ehre nicht geben kann. Hier handelt cs sich aber darum, Laß wir schrittweise die Diskriminierungen ab- Vauen, denen wir von der Zeit des Weltkrieges her noch auSaesetzt sind. Das würde uns nie gelingen, wenn mit solchen Redensarten einfach alle Verträge abgelehnt würden. ES ist auch nicht richtig, daß den Deutschen die Niederlassung im belgischen Kongo verboten ist. In Streitfällen finden zwischen den beiden Regierungen Verhandlungen statt. Wenn eS einmal eine Aera v. Graefe in der deutschen Außen politik aDe, dann glaube ich nicht, daß sie Erfolge mit solchen Redertsarten erzielen würde. (Lebhafter Beifall.) Gegen die gemeinsame belgische Verwaltung des Kongo gebiete» mit einem Teil des früheren Deutsch-Ostafrika haben wir beim Völkerbund Protest eingelegt. Wir haben immer vor der Welt unseren Anspruch auf Kolonialmandate betont. Wir haben ihn auch zur Voraussetzung unseres Eintritt» tu den Völkerbund gemacht. (Lebhafter Beifall.) Abg. Dr. Bell (Zentr.) weist eVenfallS die unüberlegten Ausführungen des Abg. v. Graefe unter dem lebhaften Beifall de» Hauses mit aller Entschiedenheit zurück. Durch solch« Redensarten müsse das Ansehen de» Leutschen Volkes im AuSlande geschädigt werben. Das Ausland könne da durch leicht zu dem Irrglauben komme«, daß nur die völ- kischen Abgeordneten auf die Wahrung der Ehre und Würbe des deutschen Volke» bedacht seien. Der Redner stellt fest, daß die grobe Mehrheit de» Reichstage« tu dieser Sraot siet» vb" «Nicht getan habe. (Lebhafter Beifall.) sich in einer Reibe von Ehren und Annehmlichkeiten des Lebens in der ReichShauptstadt erschöpfe. Gewiß, «S gibt unter ihnen auch viele, mir zu viele, die ihre Haupt» aufgabe in der Befugnis erblicken, ihrem Namen da« „M. d R." anzufügen und sich nur zu den Abstimmungen, denen sie Ziffern sind, in den Sitzungssaal rufen zu lassen Wer der andere Teil schafft in wirklicher «mttaa Arbeit, und die Parteiführer waren in den an politi schen Aufregungen reichen letzten Monaten schier über menschlich belastet. DaS Bild, das sich in der Defsentlichkeit der Plenar sitzungen dem Beschauer zeigt, gibt das Parlament nicht vollkommen wieder: neben den Plenarsitzungen laufen täglich die zahlreichen Ausschußsitzungen einher, in denen in ernster sachlicher Arbeit der BeratungSftosf für da» Plenum vorbereitet wird, das in diesem langen TagunaS- abschnitt eS auf 119 Sitzungen brachte. Di« Anzahl der sogen. Fachausschüsse, die der Reichstag für einzelne Ma terien einsetzt, und der besonderen Ausschüsse für ver schiedene Vorlagen belief sich auf 25. Ein sehr umfang reicher Gebrauch wurde diesmal von der Befugnis de» Reichstags gemacht, parlamentarische Untersuchungsaus schüsse einzusetzen. Die Ausschüsse für die Ruhrkredite, die Barmst-, die Hösle-Angelegenbeiten konnten leider eine ganz« Reihe unliebsamer Erscheinungen unseres öffentlichen Lebens ausdecken, die der Ebronist wohl ver zeichnen muß, über die man aber sonst am liebsten mit Stillschweigen hinweggeht An dem schweren Verlust, der das deutsche Volk End« März durch das Hinscheiden seines ersten Reichspräsi denten betraf, nahm in würdiger Trauerfeier der Reichs tag teil. Der Reichstag mußt« seine Sitzungen auf viele Wochen unterbrechen, um den Parteien Zeit zu geben für die Vorbereitungen zur Neuwahl des Reichspräsi denten, die aus den ersten Schlag am 26. Avril die meisten Stimmen, aber nicht die erforderliche absolute Mehrheit für Dr. Jarres und am 10. Mai durch die wie derholte Wahl den Sieg Hindenburgs mit relativer Mehr heit über Dr. Marx erbrachte. Den vorgeschrisbenen Verfassungscid leistete, unter Hinzusügung einer reli giösen Beteuerung, der neue Reichspräsident in einer besonderen feierlichen Amtshandlung des Reichstags in die Hand deS Reichstagspräsidenten Loebe. Herr Loebe war in der kurzen Dauer deS aufgelösten Reichstags von 1924 durch den deutschnationalen Herrn Wallraf ersetzt worden; der Dezember-Reichstag halte sich aber mit unerwarteter absoluter Mehrheit gleich im ersten Wahlgang Herrn Loebe, der mit großem Rechte Vertrauen in allen Parteien gemeßt, auf den Präsidentenkitz zurück geholt. Nicht zum wenigsten hat cs die lange Aussetzung der Sitzungen zu Gunsten der Wahlagitation sür die Reichspräjidcntenwahl zur Folge gehabt, daß eines der Hauptstücke der alljährlich sich wiederholenden Parla- mcntSarbeit, der Reichshaushaltsplan sür 1925, mit denen Beratung zugleich die noch immer rückständige sormel'.e Erledigung deS Haushaltsplans sür 1924 verbunden wurde, bis zum Schluß dieses Tagungsabschnittes noch nicht hat Verabschiedet werden können. Ein Notctat, der bis zum 30. November Gesetzeskraft erhalten bat, mutz über die planlose Zeit Hinweghelsen. Em Grund, aus dem die Etatberatung nicht schneller gefördert werden konnte, liegt auch in dem anderen Gebiete der Steuerreform und deS Zolltarifs zu be wältigen hatte. Nach langen mühevollen Beratungen in dem Steuerausschuß hat das Plenum diese Aufgaben in Sitzungen, die sich wochenlang täglich vom frühen Morgen bis in die Nacht hinein erstreckten, erfüllt. Der Kampf darum war außergewöhnlich heiß und vollzog sich zum Teil in Formen, die dem Ansehen des Parlamentes Nicht förderlich sind, obwohl sie nicht auf daS Schuld- konto der parlamentarischen Einrichtung, sondern derer zu schreiben smd, di« für parlamentarische Formen nicht ren sind und nicht reif lei, wollen. Die trauriaüe Die Arbeit des Reichstags. vdz Der Reichstag, der am 7. Dezember 1984 g«. wählt worden ist und Anfang Januar 1925 mit seiner Arbeit begonnen, schließt zu ungewöhnlich später Jahres zeit, am Abschluß eines langen Tagungsabschnitte« sei«« Pforten, um endlich in den Sommerserien wohlverdient« Ruhe und Erholung von anstrengender und aufopferungs voller Tätigkeit im Dienste deS Vaterlandes zu finde«. Man kann wenigstens für einen großen Teil der Reichs boten sagen, daß die Erholung wohl verdient ist; es würde eme falsch« Vorstellung sein, wenn man sich Kew- ken würde, baß die Tätigkeit eines Reichstagsabgeordnete» Reibe von Ehren und Annehmlichkeiten de« ptstadt erschöpfe. Gewiß, «S gibt auch viele, mir zu viele, die iHv« tzaüpt- der Befugnis erblicken, ihrem Namen da« in denen sie Ziffern sind, in den Sitzungssaal rufen" zu lassen Wer der andere Teil schafft in wirklicher emttaa
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