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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.10.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-10-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192510228
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19251022
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19251022
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-10
- Tag1925-10-22
- Monat1925-10
- Jahr1925
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.10.1925
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Riesaer O Tageblatt und Arrieigrr <LU>eblM a«d Ameiaer). 78. Jahr«. ««d Anzeiger Medlatt und Anzeiger). -er Amtshaujrtmaunschast Grossenhain. des Amtsgerichts, -er AmtSanvattfchaft -ei« Amtsgerichte «n- -es Rates -er Eta-t Riesa. des ftinaneomtö Riel-, und des Hontztzollamtö Meißen Donnerstag, 22. Oktober 1S25, abends 247 durch Boten. Für den Fall de« Eintreten« von Produktioneoerteuerungrn, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis« bebakten wir un« dckt Recht der Prei«erhöhung und Nachforderung vor. Auzetzen iilr di« Nummer de« Ausgabetage« sind bis 9 Ubr vormittag« auszugeben und im vorau« zu bezahlen; eine Gewähr sur da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die SS raw breite, 2 wro hohe Grundschrist-Zcile l6 Silben) 2o Gold-Pfennige; die 89 mm breite Reklamezeile 109 Gold.Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Mage «ingezogrn werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage »Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtungen — hat der Bezieher leinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer L Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: G«ttheftr«tze 29. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich UHIemann, Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittr ich, Riesa. Wie find die Vstverträge Frankreichs z« verstehen? vdz. Berlin. Die Auffassung, als ob die Sondcr- uerträge, die am letzten Locarno-Tage zwischen Frankreich und Polen sowie zwischen Frankreich und der Tschccho- Slowakci abgeschlossen sind, ans Umwegen die von Frank reich verlangte, in Locarno aber abgelehnte Garantie Frank reichs für die deutschen Ostverträgc wieder einführe und als ob demgegenüber cS besser gewesen wäre, das ursprüng liche Verlangen Frankreichs anzunchmen, ist nach der juri stischen Konstruktion und dem Inhalt der Verträge nicht haltbar. Die Briand-Rote hatte verlangt, in den Westpakt eine Bestimmung auszunehmen, die Frankreich ein neues Sonderrecht gegeben haben würde, die deutschen Schieds verträge mit Polen und der Tschccho-Slowakei ebenso zu garantieren, wie England ivi Westpakt die Garantie für die deutsch-französischen Verhältnisse übernommen hat. Da mit würde Deutschland Frankreich einen besonderen Rechts titel cingeranmt haben, auf Grund dessen Frankreich ganz unabhängig von allen anderen Bestimmungen der Völkcr- bundssatzungen usw. gegen Deutschland hätte marschieren können. Allerdings sollte diese Garantie zweiseitig auch zugunsten Deutschlands gelten. Dieses Sonderrecht Frankreichs über die Beziehungen Deutschlands zu seinen östlichen Nachbarn ist von Deutsch land schon bei de» Londoner Besprechungen der Juristen abgekehut worden, und die in Locarno vereinbarte Lösung enthält tatsächlich nichts mehr von einem Sonderrecht Frank reichs. Behalten hat Frankreich nur die Möglichkeiten, wie sie jeder Staat gegenüber jedem anderen Staat hat, der dem Völkerbund angehört. Dieses Recht ist aber scharf und pnziverdentig durch den Art. 2 des WcstpakteS umgrenzt worden. Tarin wer den von dem Verbot der Kriegssührung Ausnahmen gemacht, u. a. für eine Aktion auf Grund dcö Art, 16 der Völker- bundssatzung und für eine Aktion, die aus Grund einer Entscheidung der Versammlung ober des Rates des Völker bundes oder auf Grund des Art. 15 Abs. 7 der Völkerbunds satzung erfolgt, vorausgesetzt, dah sich die Aktion in diesem letzten Falle gegen einen Staat richtet, der zuerst znm Angriff geschritten ist. Tie Bezugnahme auf Art. 16, die praktisch von ge ringerer Bedeutung ist. bedeutet, dah, wenn auch Deutsch land im Völkerbund ist und ein Krieg zwischen Deutsch land und Pole» entsteht, zu untersuchen ist, wer die Völker bundssatzung verletzt und den Krieg angefangen hat. Ist Deutschland Ser schuldige Teil, so entsteht für alle Völker- bundsmitglieder Las Recht und die Pflicht, gegen Deutsch land zu marschieren. Dieser Fall ist unwahrscheinlich. Wichtiger ist der Fall, daß auf Grund des Art. 16 Abs. 7 ein Völkerbundsverfahren ordnungsmäßig eingeleitet ist, aber nicht zu einem Erfolg geführt hat. Dabei ist zunächst zu beachten, daß der Völkerbund den Krieg tatsächlich nicht hat beseitige« könne«; trotz der Bölker- bundssatzuug ist der Krieg noch erlaubt und namentlich in großen politischen Fragen kann das Bölkerbnudsversahren erfolglos bleibe«. In diesem Fall werde,! nach Art. 18 Abs. 7 alle Mächte wieder vollständig frei, als ob eS überhaupt keinen Völkerbund gäbe und gewinnen ihre un» beschränkte Souveränität wieder. Wäre nun Art. 18 Abs. 7 unverändert geblieben, so hätte Frankreich bei jedem deutsch polnischen Konflikt eingreifen, daS französisch-polnische Bündnis hätte frei funktionieren können. Dann wäre aber auch der Westpakt, soweit die Ostfragen in Betracht kommen, für Deutschland wertlos gewesen. Deshalb ist die Jnter- ventionsmöglichkeit Frankreichs auf Grund des Art. 18 Abs. 7 so beschränkt worben, daß Frankreich nur einem Staate zu Hilfe kommen darf, der offensichtlich angegriffen worden ist. Und diese Interventionsmoglichkeit Frank reichs ist unter die Garantie Englands gestellt worben. Wenn also einmal ein deutsch-polnischer Konflikt ent steht, z. B. wegen Grenzfragen, bann kann Frankreich einen Angriff gegen Deutschland nur unternehmen, wenn es sicher ist, baß England unbedingt auf seiner Sette steht und nicht etwa die Entscheidung dahin trifft, baß Deutschland von Polen angegriffen ist. Frankreich darf nur gegen einen Angreifer Marschieren. DaS bedeutet nicht eine Mederher- ftellung der von Frankreich in der Brtano-Rot« beanspruch ten Garantie für die deutschen Ostverträge, sondern eine Einschränkung seiner Lurch die BvlkerbundSfatzunaen ge gebenen Rechte. Die englische Garantie tu Len Sstsragen kann niemals zugunsten Frankreichs, sondern nur zugunsten Deutschlands funktionieren. England muß in Aktion treten, sobald Frankreich Deutschland angreift in einem deutsch- polnischen Konflikt, der nicht von Deutschland heroorgerufen ist. Infolge der Beschränkung seiner JnterventtonSmög- ltchkett auf den Art. 15 Abs. 7 hat Frankreich seine Verträge mit Polen und der Tschecho-Slowakei den neuen Verhältnissen anpassen müssen. Bei dieser Gelegenheit sei nochmals besonders hervor gehoben, daß die Anerkenn««- deS GtatnS qno der deut schen Westgrenze» im Art. 1 des Westpaktes nur die Aus schließ««- des «ersnchs einer gewaltsamen «endernng be deutet. Latz darin aber keinerlei Verzicht auf den Versuch liegt, auf friedlichem Wege den Status quo zu ändern. Wenn in der Darstellung des Foreign Office die absolute Un verletzlichkeit der Westgrenzen behauptet wirb, so ist dem nach diese Darstellung juristisch nicht haltbar. M WWW »kl MIMkUWMkll. )s Berlin. Gestern vormittag traten, wie bereits kurz gemeldet, die Staats- und Ministerpräsidenten der Länder mit den Mitgliedern der Reichsregicrnng unter Vorsitz des Reichskanzlers zu einer Aussprache über das Ergebnis der Ministerzusammenkunft von Locarno in der Reichskanzlei zusammen. Rach Berichterstattung durch den Reichskanzler und dem Rcichsministcr des Auswärtigen fand ein eingehender Gedankenaustausch über die mit dem Werke von Locarno zusammenhängenden Fragen statt. Insbesondere wurden die für die besetzten Gebiete zu erwartenden Rückwirkun gen ausführlich erörtert. — Die Erschienenen sprach«, den deutschen Delegierten für die im Interesse des Weltfriedens und der Verständigung -er Völker in Locarno getätigten Arbeiten ihren Tank aus, gaben dabei jedoch übereinstim mend der Neberzcngnng Ausdruck, datz das Bertragswerk erst daun als endgültig abgeschlossen angesehen werden könne, wenn insbesondere in den besetzte» Gebieten Maß nahmen erfolgte«, die dem verkündete« Geist des Friedens entspräche« und den berechtigte« Erwartungen deS dentschen Volkes Rechnung trügen. * Berlin. Wie wir von unterrichteter Seite erfah ren, hat sich die informatorische Aussprache zwischen der Reichsrcgierung und den Ministerpräsidenten der Länder über das Ergebnis der Konferenz von Locarno ziemlich lebhaft gestaltet. Von Seiten der Ländcrvertreter wurden sehr eingehende Anfragen an den Reichskanzler Dr. Luther und an Len Außenminister Dr. Stresemann gerichtet. Diese Anfragen bezogen sich in -er Hauptsache aus den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund und auf die Ton-erv-xein- barungcu zwischen Frankreich, Polen und der Tschecho slowakei. Weiter wurde von verschiedenen Ministerpräsi denten der Länder darauf hingcwicsen, daß die dringende Notwendigkeit bestehe, den deutschen Standpunkt in der EntwafsnungSfrage nachdrücklichst zu vertreten und bei etwaigen weiteren diplomatischen Verhandlungen nach wie vor darauf hinzuwirken, daß die Rückwirkungen auf die besetzte« Gebiete für Deutschland eine Ehrenfrag« darstelle«, deren befriedigende Lösung namentlich innenpolitisch von unerläßlicher Bedeutung ist. Im übrigen konnte man fest stellen, daß die Mitteilungen der Reichsrcgierung auf die Ländcrvertreter einen befriedigenden Eindruck gemacht haben. Endgültige Beschlüsse konnten noch nicht gefaßt werden, zumal es die Neichsregierung für notwendig hält, die Ministerpräsidenten der Länder in einem späteren Sta dium der Erörterungen nochmals nach Berlin zu bitten. WM I« »lllltllUW. Berlin. tFunkspruch.) Das Reichskadinett hat heute unter Vorsitz des Herr« Reichspräsidenten die Besprechung«« über das Ergebnis der Ministerznsammenknnft von Locarno znm Abschluß gebracht. Der Reichskanzler «ud der Reichsanßenminifter werbe« i« der heutig«« Sitzung des Auswärtige« Ausschusses des Reichstages die Stellungnahme der Reichsregiernng ver treten. * SISM öl» MWrlW «Wer. Berlin. tFunkspruch.) Im Reichstag trat heute vor mittag nm ION Uhr der Auswärtige Ausschuß unter dem Vorsitz des Abg. Hergt tDntl.) zusammen. Bon der ReichS- regieruug waren mit dem Reichskanzler auch sämtliche übrigen Minister mit Ausnahme des Reichswehrministers Dr. Geßler schon zu Beginn der Sitzung erschienen. Der NcichSaußenministcr war begleitet von: Staatssekretär Schubert und Ministerialdirekior Dr. Gans. Außerdem waren zahlreiche andere Vertreter der einzelnen Ressorts zu gegen. Mit -em preußischen Ministerpräsidenten Braun waren auch viele andere Vertreter der Länder und dem Reichsrat erschienen. Die Sitzung wurde mit den Dar legungen des ReichSanßenministers über den Vertrag von Locarno eröffnet. * Ak MtMlWM fil M«. Roch keine endgültige Stellungnahme der deutschnationalru Rcichstagssraktion. * Berlin. Tie gestrige Sitzung der Rcichstagsfrakrion der deutschnakivnalen Volkspartci, die gegen 7 Uhr begon nen hatte, war erst gegen N12 Uhr zu Ende. Wie wir hören, ist in dieser Sitzung noch kein Entschluß gefaßt wor den. Tie Lcutschnationale Rcichstagssraktion will, wie die Tclegraphen-Union von gntunterrichteter Seite erfährt, nicht von dem Gesichtspunkt irgend einer inncrpolitischen Konsequenz eine Entscheidung über Annahme oder Ableh nung des Paktes fällen. Sie ist bemüht, Punkt iür Punkr aller Fragen des Paktes durchzugehen, um rein sachlich die Möglichkeit einer Annahme oder Ablehnung zu prüfen. Hierbei ist cs selbstverständlich notwendig, noch eine weitere Fühlungnahme mit der Reichsregierung aufzunchmen wie sie ja schon am ganzen vorgestrigen und gestrigen Tage statt- gefnnden hat. Wie die Telcgraphcn-Union weiter erfährt, dürste die Stellungnahme der Tcntschnationalen auch noch Rückfragen aus diplomatischen Wege nölig machen. Sv ist auch für die nächsten Tage noch nicht «it einer »«bedingte« Entschei dung der deutschnatioualen Volkspartei zu rechnen, weil sie im Paktenrwurf noch so viele Unklarheiten sieht, die ver schiedene Teutungsmöglichkeiten zulasten, daß in diesen Punkten erst Klarheit geschaffen werden müsse. * Berlin. Wie die Telegraphen-Uniou erfährt, nah ¬ men die tagsüber gepflogenen Besprechungen zwischen den Reichsministcrn auch am Abend ihren Fortgang. Au den Besprechungen beteiligten sich während der Fraktionssitzung der Teutschnationalen auch der Rcichsiuuenmmister Schiele, der gegen S Uhr zusammen mit dem Reichssmauzminifter von Schließen in -er Fraklionsfitzung im FraktionSzimmcr der Teutschnationalen erschien. » Beschluß der Teutschnationalen Reichstagsfraktion. Berlin. tFunkspruch.) Im Auswärtige« Ausschuß des Reichstags wurde von der Deutschnatiouale« Reichs- tagsfraktio« folgender Beschluß bekanntgegeben: Die Deutschnatiouale Rcichstagssraktion vermag in de« Ergebuis der Berhaadluugeu von Locarno «icht die Erfüllung -er Forderungen zu sehen, die de« Lebensnot« weudigkeiteu des deutsche« Volkes gerecht wird. Die Fraktion vermißt -«ßerdem die Erfüllung der Borans- setzuuge« für «i«e» Bertragsschluß sowie die Gegenlei stung«« der ander«« beteiligten Mächte, die de« Deutsch land augesoune»«« Opfern entspräche«. Angesichts dieses Ergebnisses erklärt die Fraktion schon jetzt, daß sie keinem Vertrage znftimme« wird, der de« deutschen Lebensaotwendigkeiten «icht gerecht wird n«d insbesondere eine« Verzicht ans deutsches Land und Volk »icht ansschließt. IM» Sieg Im MMM. Immer wieder hat die litauische Regierung, die sich durch brutale Gewalt in den Besitz des deutschen Memel- landeS gebracht hat, die Wahlen zum memellänbischen Landtag hinanszuzügern gewußt. Sie wußte wohl, warum sie dieser ihr auferlegten Verpflichtung so ungern nachkam. Ergibt sich doch das Lei Wahlen wohl einzig dastehende Bild, daß 17 466 Stimme« für die Auto»o«ievarteie«, d. h. für die der Kownoer Regierung feindlichen Parteien abge geben worben sind, und nur 3677 Stimmen für die litaui schen Parteien. So werben die Autonomieparteien die möglichste Selbständigkeit deS Landes verlangen und inner lich die Angliederung des Gebietes an Litauen verurteilen, mit 28 Mandaten im Landtag einziehen, die Litauer mit einem einzigen Sitz, der den litauischen Bauern zufällt. Die Autonomtcparteien gliedern sich wiederum in die Landwirtschaftspartei und die Memelländer BolkSpartei, die mit je 24 660 Stimmen etwa gleich stark sind, und die Sozialdemokratie, die annähernd 16666 Stimmen errun gen hat. Das Ergebnis dieser Wahl hat i« doppelter Hinsicht eine außerordentlich «roße Bedeutung für das Land. Be kanntlich haben die Litauer, die, wie jetzt zahlenmäßig be wiesen ist, eine verschwindende Minderheit bilden, nach der Besitzergreifung das Land diktatorisch regiert, mit Auswei sungen, Verhaftungen, Zettungsverboten, Absetzung drr Behörden, Sprachverbotcn usw. Selbst die Kirche hat man aus ihrem alten Zusammenhänge mit der preußischen Landeskirche herauSreißen wollen und ist damit auf den ge» schlossen«» Widerstand »er gesamten Bevölkerung, auch der litauisch sprechenden Einwohner, gestoßen. Diese Politik der Brutalität und der nationalen Bedrückung ist nun hof fentlich zu Ende. Das Votum der Bevölkerung, das übri gens niemandem, der die Verhältnisse kannte, zweifelhaft sein konnte, ist so unzweideutig, baß auch die Herren in Kowno sich nicht darüber Hinwegsetzen können. Weiterhin ist völlig eindeutig bewiese«, daß die Los- tre«»«»g dieses Landes vom deutsche« Reiche eine der vie le« ««d krasse« Si»»l»figkeite« gewesen ist, ans denen sich das Berkailler Diktat zusamweasetzt. Eine Volksabstim mung hat man seinerzeit nicht zugclaffen, man wußte warum. Jetzt hat die Volksabstimmung entschieden. Sic hat bewiesen, daß die Revisionen der Grenzbestimmungen des Versailler Diktates, die ja auch im Bölkerbundsstatut vorgesehen sind, sich auch aus das nördlichste Gebiet unseres Vaterlandes erstrecken müssen. Inzwischen wird eS Sache unserer memellänbischen Landsleute sein, dafür zu sorgen, baß die Bevölkerung weiterhin -en Zusammenhang mit -er Kultur deS Mutterlandes behält. Moralische Erobe rungen haben die Litauer bisher nicht gemacht und werdci» sie auch in Zukunft nicht machen. Pole« »ibt «icht «och. Berlin. Die deutsche Regierung hat ihre weiteren Versuche, mit Pole» zu einer Verständigung über die Mil- derung der Optantenausweisungen zu gelangen, aufgeben müssen. Volrnbeftrbt «ach wie vor auf der Ausweisung der deutschen Optanten, will aber bei den behärdlichen Maßnahmen, einige Erleichterungen gewähren, die jedoch an der Tatsache der Ausweisungen selbst nicht» ändern tonnen
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