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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.10.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-10-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192510286
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19251028
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19251028
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-10
- Tag1925-10-28
- Monat1925-10
- Jahr1925
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 28.10.1925
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Riesaer H Tageblatt und Anreiger iLlbedlatt Md Anreiger). Mittwoch, 88. Oktober 182s, abends 78. Jahrg WS MMl »er MWkll WM getrete« ist, weil Parteien außerhalb -es Parlaments ge- wtfie Bedingnuge« gestellt haben. Ganlois schreibt, diese ministerielle Krise ist nur eine Episode in -er so beunruhigenden Krise, die unser unglück liches Land erschüttert, seit es sich in die Hände von Rasenden begeben hat, die behaupten, seine Geschicke regeln zu wollen. Tas ist die Diktatur des Kartells der Linken in ihrer gan zen Anmaßung. Tie dem Kartell der Linken nahestehende Presse tritt zum großen Teil für eine Verständigung mit den Sozia listen ein. deutsche Initiative zustande gel all« wesentliche« P««rtt« »«» sch«, A»tw»rt«Ot« »»» -0. J«li 1-tzS u»d somit auch de« Kchtliuir» der Dentvßa» vulkS-nrtei »em tz. Juli, Deutsche Vefprechunge« Doumergues über die Aabiuettsbildung. >s Paris. Nach den Präsidenten des Senats und der Kammer empfing der Präsident der Republik gegen abend die Vorsitzenden der Finanzausschüsse des Senats und der Kammer Senator Verenger und Abgeordneten Malvy. Dann verhandelte er mit dem Vorsitzenden der radikalen Kammer fraktion Ab«. Cazalc. Hierauf wurden die Minister des Kabinetts Painlevs empfangen, die um 6 Uhr zusammen getreten waren, um das Rücktrittsschrcibcn abzusasien und zu unterzeichnen. Toumergue beauftragte die bisherigen Minister mit der Weitersührnng der laufenden Geschäfte. Im Lause des Nachmittags empfing der Präsident der Repu blik auch den Finanzministcr Eaillaur, der, als er das Elnsee verließ, erklärte, er könne nur mittcilen, daß er dem Präsidenten deL Republik einen Besuch abgestalter hab«. Heute vormittag wird Doumergue die Vorsitzenden der ra dikalen Fraktionen der Kammer und des Senats, best Slb- geordneten Eazale und den Senator Biciwcnu-Martin, empfangen. Nach der Agence Havas ist cs wenig wahrschein, lich, daß Toumergue vor heute abend den Politiker zu sich berufen werde, den er mit der Bildung des Kabinetts beaus- tragen wird. neue aegenseitig« Spannungen zu vermeiden. Allerdings steht die Deutsche BolkSpartri auf dem Standpunkt, daß man jeden Versuch, den Außenminister Dr. Stresemann neuerdings wieder zum Konzentrationspunkt deutsch- nationaler Angriffe zu machen, mit aller Entschiedenheit zurückweisen werde. Wenn die Deutschnationalen ihren Kampf gegen Dr. Stresemann wieder aufnehmen. so werde dadurch der Trennungsstrich zwischen den beiden Parteien unvermeidlich aeroaen werden müssen. Ae SMMlMmsz M debWb M. ft Paris. Die gester« vormittag zu einer Sitzung zu sammengetretene Botschasterkouserenz hat folgendes Co«u»u- vigus ansgegeben: Die Konferenz hat über die Rote der hentfche« Regier««« vom L3. Oktober verhandelt «nd daS interalliierte Mllitarkomitee in Versailles gebeten, ihm fchlmmigst einen vericht über die militärisch« Krage«, di« diese Rote anfwirft, »«kommen ,« lasten. Die Botschafter konferenz hat andererseits die Prüsnng der Maßnahmen be gönne«, die, sobald der Zeitpunkt der Räumung der Kölner Zone durch die alliierte« Regierungen festgesetzt werde« kann, durchznsllhre« find, namentlich, waS die Frage der Vertei lung der Truppe« in de« Gebiete« betrifft, die «och besetzt bleib««. Die Regier««, für fch«elle Einberufung des Reichstages. Berlin. Wie wir aus maßgebenden RegierungS- kreisen erfahren, wünscht das Kabinett Luther, daß der Wiederzusannnentritt des Reichstages keine Verzögerung erleidet. Der vorgesehene Termin des 15. November für die Einberufung des Parlaments werde unbedingt inne, gehalten werden können, zumal es notwendig sei, die parla mentarische Situation vor der Abstimmung über den Locarno-Vertrag zu klären. Die Regierung wünsche unter alle« Umstände« ei«e Auflösung deS Reichstages zu vermeide«. Sie werde ihre Mission in dem Augenblick als erledigt ansehen, wo das Vertragswert von Locarno ge- sichert ist. Reichskanzler Dr. Luther sei ausdrücklich bereit, mit seinem Kabinett zurückzutreten und die Entscheidung über die Neubildung der Regierung in die Hände der Parteien Zu legen, wenn die außenpolitischen Aufgaben geregelt find und die Zeit dazu gekommen ist, die innen» politische Situation wieder in Ordnung zu bringen. vdz. Berlin. Am Dienstag der Regierungskrise anberaumte fraktion der Deutschen BolkSpartri In MMWestMaff MNWW? ft Berlin. Einer Korrespondenzmeldung zufolge soll jetzt nach dem Rücktritt LeS ReichSminifterS d«S Innern Schiele der Reichssch«lgesetze»tw«rs vom ReichSministerin« des In««« znrückgrzoge« »erbe«, so daß sein« veratnng im ReichSkadinett hinfällig wird. Ferner soll der sozialdemokratische Staatssekretär Schulz, der von Schiele beurlaubt worden war, «isthfieuS wieder seine« Diesfi in, NeltSmiilfiarl»» bst Inner» anftrehme«, M WWW W MMrlT BPD. Der Beschluß der Regierung Luther-Stresemann, »iS zur Vollendung des Vertragswerkes von Locarno weiter im Amte zu bleibe», wird von den in der Regierung verbliebenen Parteien, vom Zentrum« vnd der Deutschen Bolkspartei, rückhaltlos gebilligt. Man erkennt ohne wei teres an, daß die leitenden Staatsmänner im RcichSkabinett, Reichskanzler Dr. Luther und Außenminister Dr. Stresc- mann, deut Gebot der Notwendigkeit gefolgt sind und Latz sie in richtiger Einschätzung der Schwere der Situation die Krise der Gesamtregierung verhütet und damit vorläufig auf den Austritt der Deutschnationalen beschränkt haben. Wie wir hären, dürfte das Kabinett Luther etwa gegen den SO. November vor den Reichstag treten und die Ent scheidungsschlacht über die Fortführung der Locarno-Politik durch eine. Erklärung eröffnen, in der darauf hingewiesen werden soll, -atz die Nichtannahme der Paktverträge mit ernsten außenpolitischen Folgen für Deutschland verknüpft wäre. Der Reichskanzler und der Außenminister beabsich tigen dabei, die Beweggründe darzulegen, die sie veranlaßt hatten, die Verhandlungen über den Sicherheitspakt zn eröffnen und das Werk von Locarno zu paraphieren, die keinerlei Preisgabe wichtiger LebenSinterene» des Reiches darstelle, sondern vielmehr den Weg zu der Fortführung der Politik des friedlichen Wiederaufbaues frei machen werde. Der Wunsch der Sozialdemokratie geht allerdings dahin, Sen Reichstag so schnell wie möglich cinzuüernfen und die Regierung Luther vor die Vertmucnssrage zn stellen. Dieser Plan birgt jedoch gewisse Gefahren in sich, da mit ziemlicher Sicherheit mit einem Sturz des Kabi netts zu rechnen wäre und dadurch die pünktliche Unter zeichnung -er Locarno-Verträge geradezu unmöglich ge macht würde. Anscheinend arbeitet die Sozialdemokratie Mit Rücksicht auf den Ausfall -der Berkiirer Stadtver ordnetenwahlen und der badischen Landtagswahl auf die Auflösung und Neuwahl des Reichstages hin, von der sic sich eine» starken Ruck nach links verspricht. Mit grober Spannung erwartet man nunmehr die Ent scheidungen, -iS letzten Endes, im Reichstag selbst fallen werden. Schon jetzt läßt sich voraussehen, daß die weitere Entwicklung der Dinge nicht ohne ernste parlamentarische Kämpfe vor sich gehen wird. Dke Sozialdemokraten stehen nämlich auf dem Standpunkt, daß Las Ausscheiden der Deutschnationalen aus der Regierung nicht ohne innen politische Konsequenzen bleiben darf, und daß die Regierung Luther eine geradezu unmögliche Zumutung an die Par teien der Linken stelle, indem sie jetzt an; die Loyalität dieser Parteien appelliere und mit deren Unterstützung die außen politischen Aufgaben unter Dach und Fach zu bringen suche. Die Sozialdemokratie könne von sich ^aus nicht die Ein willigung dazu geben, daß das Hauptmaß der Verantwor tung, das die Deutschnationalen für ihre Partei abgelehnt haben, von den außerhalb der Regierung stehenden Par teien übernommen wird. Die führenden Demokraten äußern die Ansicht, daß man niemals das Risiko übernehmen werde, als Lücken büßer für die Deutschnationalen i» die Bresche zu sprin gen — um ihnen hinterher die Tür zum Wiedereintritt in die Regierung zu öffnen. Die Demokraten schließe» sich aber insofern der sozialdemokratischen Forderung auf sofortige Einberufung des Reichstages an, als sie zum gegenwärtigen Reichskabinett nicht das Vertrauen haben, um ihm die Entscheidungen für innen- und außenpolitische Notwendigkeiten rückhaltlos anzuvertrauen. Sollte der Reichstag vor dem Dezember vor die Entscheidung gestellt werden, ob die Regierung Luther daS Vertrauen der Mehr heit der Parteien besitzt, so kann man jetzt damit rechnen, daß die Demokraten und die Sozialdemokraten gegen die Regierung stimmen werden und baß damit die innere Krise der Regierung zum Ausbruch komme« wird, die durch Len gestrigen Beschluß deS ReichSkaVinetlS vorübergehend ge löst zu sein schien. Allerdings ist bei den Parteien der Linken das Bestreben erkennbar, die Regierung Luther zu veranlassen, einer Regierung der «rotzen Koalition Platz zu machen, deren Zustandekommen die Notwendigkeit einer ReichstagSauflüsnng vermeiden würde. Der RiicktrittSbeschlntz. ff Paris, d7. Oktober 1SL5. Um r Uhr nachmittags hat sich Ministerpräsident PainleoS znm Präsident«»» der Re publik begebe«, «m ihm die Demission des Kabinetts zu über bringe«. Nachdem diese Demarche seitens PaiulevSö unter nommen «ar, ist folgendes LommnniquS veröffentlicht wor den, besten Ausgabe hinansgezögert wurde, bis die Sitzung des BölkerbundsratS beendet «ar: Der Sabinettsrat, der in seiner letzte« Sitznng mit der Prüsnng des vom Finanzminifter Eaillaux anSgearbeiteteu Sanieruugsplaues begonnen hatte, hat diese Diskussion, die keine wesentlichen Meinungsverschiedenheiten «nter de« Mitglieder« des Kabinetts z» Tage trete« ließ, unterbrochen. Um sich der politische« und der parlamentarisch«» Lage, so, wie sie in den verschiedene« K«udgebm»ger» der Partei«, z« Tage getreten ist, anzupaffe« und davon über,engt, daß die dringende« Anstrengung«« zum nationale« Ausgleich nicht unternommen werden könne«, ohne daß mau im voraus die Gewißheit einer stabile« Mehrheit hat, hat die Regier««« einstimmig beschlossen, dem Präsidenten der Republik ihre Demission zu übermitteln. Ter Rücktritt des Kabinetts Painleve angenommen. ft Paris, L7. Oktober 1SLS. Der Präfidot der Repu blik hat de« Rücktritt des Kabinetts PainlevS angenommen »»nd im Lause -es Nachmittags bereits mit de« Staats- »nd Kammerpräsident«« über die durch die Ministerkrise ge schaffene Lage »erhandelt. Um 6 Uhr abend- »erachschiedete« sich die Mitglieder des Kabinetts PainlevS vo« Präsidenten der Republik. * Zur Demission des Kabinetts PainlevS heben die Blätter der Opposition hervor, daß LaS Kabinett nach seinem eigenen Zugeständnis lediglich deshalb znrück- Lebensnotwendigkeiten werden darin nicht preisgegeben. > Artikel 1 Les Westpaktes verpflichtet zum Verzicht auf An- I griffskrieg, läßt aber das Selbstbestimmungsrecht der Völker und alle anderen Möglichkeiten friedlicher Entwickelung offen. Artikel 6 enthält keine Anerkennung des Versailler Vertrages, stellt vielmehr nur in Uebereinsttmmung mit der deutschen Antwortnote vom 20. Juli fest, daß der Ab schluß des Sicherheitspaktcs keine formelle Aenderung be stehender Verträge bedeute. Deutschland verzichtet nicht auf die im Versailler Vertrage selbst gesetzten fowie Lurch die fortschreitende friedliche Entwickelung herveizuführenden Abänderungsmöglichketten. Auch die BorauSfetzungen für den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund werden nach der» in Locarno getroffenen Vereinbarungen gewahrt blei- ben. Ter Friede ist durch die Note der Vertragsgegner zu Artikel 16 der Völkerbundssatzung klargestellt, daß, wie eS in den Erläuterungen zum Genfer Protokoll vom Völker bund festgelegt ist, Deutschland selbst Richter ist der Art und Weise, in welcher es feine Obliegenheiten erfüllt. Endlich sind auch im Osten durch die Beseitigung der französischen Garantie für die Schiedsverträge und die Zurückweisung der Polnischen und tschechischen Forderungen «ach einer Er weiterung der östlichen Verträge zu Sicherheitsparten die deutschen Interessen gewahrt. Die Abwickelung der srauzö- sisch-polnisch-tschechischen Militärbündnisse bedroht Deutsch land nicht. Die Destverträge bedeuten nur Anpassung an Las" Verfahren der Völkerbundssatzung. Wenn der Vertrag von Locarno, wie cs alle Beteiligten zum Ausdruck gebracht haben, ein Werk bauernden Friedens sein soll, so muß die- ser Friedenszustand sich aber auch im besetzten deutschen Gebiete auswtrken. Das ganze Werk darf somit erst daun in Kraft treten, wenn nicht nur die alsbaldige Räumung der ersten Rheinlandzone unabhängig von der Bereinigung der Entwaffnungsfrage sicheraestellt ist, sondern auch die be teiligten Mächte den mündlichen Zusicherungen ihrer Dele gationsführer entsprechen, im übrigen besetzten Gebiet als bald einen Zustand herbeizuführen, der eine grundlegende Aenderung des Besetzungsregimes und Le» Ausaug der end gültigen Räumung üarstellt. Ohne solche entscheiden-eu Maßnahmen der Bertragsgegner kann der deutsche Reichs tag de» Vertrag von Locarno nicht annehmen. Es ist Pflicht der politische« Organe des Reiches «nd Volkes, mit alle« Kräfte« auf solche Srgäuzuuge« und sofortige Auswir kungen der Vereinbarung«« »»« Locarno hiuzuarbeite«. Diese außenpolitische Ausgabe steht im vordergruade. Ihre Erfüll««« wird Lurch das Verhalte« der Deutschnatiouale« VolkSpartei gefährdet. Statt mit uns und bei» anderen Parteien an der Durchführung der von ihr selbst bisher befolgten Politik mttzuarbeiten, hat sie kurz vor Erreichung des Zieles sich von der weiteren Mitwirkung selbst «möge- schaltet. Für die außen- und innenpolitischen Folgen trägt sie die volle Berantwortüng., Kein Bruch zwischen den Rechtsparteien. Berlin. Zwischen den Führer« der Deutschen Volks- -artet und der Deutschnatiouale« ist auch nach dem Aus tritt der deutschnationalen Minister aus der Negierung Luther eine enge Fühlungnahme anfrecht erhalten worden. Bei beide» Parteien, sowohl bei den Deutschnationalen als auch bei der Deutsche», VolkSpartei, besteht der Wunsch, di« frrundaachbarlichen Beilrhunge» aufrecht zu erhalten und Iie JeuW «MMi U!««. >d fand die schon var Mg der Reichstag«- , auch von Vertretern der LandtaaSsraktion besucht war. Katt. Der Fraktion«. Vorsitzende, Abg. Dr. Scholz referierte über die allgemeine Lage und seine Verhandlungen mit dem Reichskanzler und der Reichsregierung. Der Erörterung lag eine vom Bor staud entworfene längere Sntschlietzung zugrunde, die zu Gunsten der Annahme deS Vertrage- von Locarno lautet, aber auch die bekannten Vorbehalte in Bezug ans die Rückwirkungen enthält. Bald nach Beginn der Sitzung erschien der RetchSaußenminiker Dr. Stresemann. Um 8 Uhr abends gab die Deutsch« VolkSpartei folgende Mitt«il»«g aus: Partetvorstaub und RetchStagSfraktton der Deutschen Bolkspartei haben heute über die Mraebnlffe vo« Locarno und die duchh de« Austritt der Deukschnationalen aus der RktchSregiequna geschäffeue Lage beraten und stnd einstim mig zu folgeuder »uffast««, gelauatr Das «ertragSwerk »»« Locar«». das d«rch di« berechtigt« ,»d «otwendiac deutsche Initiative -«staube gekochm«, ist. «ftsprlcht in «t» ^^^^^kägeblä»?^chem^«d«^^«^?rnd?^^UH^mtt^»«nähm^dr^Tom>^m^g,ft»ag,. Lezngepr««». gegen Boräüszählünä^i^eme»» tljtonat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Voten. Für den Fall de« Eintreten« von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis« behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für di« Nummer de« Ausgabetage« sind bis v Uhr vormittags auszuoeben und im voraus zu bezahlen: «ine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tage» und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis sür di« SS ww breite. S wm hohe Grundschrift-Zell« (S Silben) 25 Gold-Pfennig«; di« 8S mm breit« Reklamezeile ISS Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Aufschlag. Fest« Tarife. Bewilligter Rabat» erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klag« eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage .Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieber Seinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer b Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goettzestraße SS. Vewntwortlich für Redaktion: Heinrich Uhleman», Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. und Anzeiger iLlbedlatt Md Anzeiger). u -er AmtShau-tmarmschaft Sroszeuhatrr. des Amtsgerichts, -er AmtAmtvattfchast beim Amtsgerichte «ad des Rates -er Stadt Riesa, -es Finanzamts Riesa und -es HanvtzollamtS Meikew
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