Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.12.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-12-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192512039
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19251203
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19251203
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1925
- Monat1925-12
- Tag1925-12-03
- Monat1925-12
- Jahr1925
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.12.1925
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Riesaer O Tageblatt «nd Anrriaer Medlatt «ndIimeiaer). und Anzeiger (rl-cklM «»Il^tiger). «-I. D« »U« »»»I«« «IM »le «E» «««»X»»»» »er LattDhMchtmomscheft TrotzenhM. de» »«nlsßericht», der «»tsexmütschast dei« Amtsgerichte »d des Rates der Stadt Riete, des UtaaazamtS Riesa «ad de» HaxvUovamt» Meißeu. PonnerSteg, 8. Lezember I9LS, adenes 78. Jahr« 28« ^^tt!t««^käa«!!lä^rr<cheui^3»^«a abend« '/,« Uhr mtt »uanahm« der «roim- und ^eliiage. Pez»»«prr»« gegen BorauizahMnz, ,ur em«n atonal n Man ?ü Vl-nnig durch P osl odrr durch Voten. Für den Fall de« «intteten« »en ProduktionSoetteuerungen, Erhöhungen d« Löhne und Matrrialienpreis, bebaltrn wir un« da« Recht der Preiserhöhung und N-chforderung vor. A «zeig«, sgr di« Nummer de« Bu«gadetage« find bi« 9 Uhr vormittag« auszuoeben und im vorau« zu bezahlen; rin« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Brundp rei« für di, »9 mm breit», S nun hohe Erundschrift-Zril« (6 Silben) 2d Gold-Pfennig«; di, 89 mm breit« ReNamezell« 100 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabon erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klag« eingrzoarn werden muh oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«- und Erfüllung«»«: Riesa. Achttägige Unterhaltung« beilage .Erzähler an der Eide". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Besörd«rung«einrichtungen — hat der B «zieher »ein« Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung od«r auf Rückzahlung de« vezu,«preise«. Rotation«druck und Dilaa: Langer ä Winterlich. Riesa. Geschäftsstelle: Taetheftrai tz, d». »»-«nttvortlich ivr Redottton: Heinrich Uhlemann, Riela: für Ametaenteil: Wilhelm Dittrich, Ries» Deutscher Reichstag. vdz. Berlin, 2. Dezember 1925. Präsident Loebe eröffnet die Sitzung um 1 Uhr SO Mtn. Bor Eintritt in die Tagesordnung gab der völkische Abg. Henning eine Erklärung ab, in der er die gestern vom Abg. Dr. Wirth gegen ihn gerichteten scharfe« Augriffe mit gleicher Schärfe znrückgab. Die zweite Berat««« des HauvelSvertrages mit Jtalie« wird fortgesetzt. Hierzu liegen Anträge der Drutschnatioua- len, Ler Deutschen BolkSpartei, des Zentrums und der Ban- rischen BolkSvartei vor, Sie besseren Schuh des Wein-, Obst und Wartenbaues fordern. Abg. Erkelenz (Dem.) bedauert die schwere Belastung, di« di« deutsche Werkzeug- und Kleinrisenindustrie durch den Vertrag erfahre. Die Behandlung des deutschen Eigentums in Italien habe leider keine Lösung gefunden. Abg. Rauch-München (Bayr. BP.) stimmt notgedrungen dem Vertrage zu. Eine Vernunft des Konsums sei es, wenn Sie Einfuhr italienischer Südfrüchte von 105 auf 175 Millio nen und von frischem Gemüse von 62 auf 165 Millionen ge stiegen sei. Abg. Gras Reveutlow sBölk.) lehnt de» Vertrag ab. Tas Vorgehen gegen das Denkmal Walthers von der Vogelweide in Bozen sei nicht geeignet» die «i und für sich wünschens werten guten Beziehungen zu Italien zu fördern. . Abg. Jrhr. v. Freytagh-Loringhoven (Tuat.) verweist gleichfalls auf die unwürdige Behandlung der Deutschen in Tirol, Der ReichSaußenminister verlasse sich darauf, daß im Völkerbund der Schutz der Minderheiten gesichert werden würde. Wir bitten um Auskunft, in welcher Weise das ge schehen soll. Der Außenminister ist von seinem bekannten liebenswürdigen Optimismus beeinflußt; umsomehr muß sich der Reichstag der Minderheiten annehmeu. Abg. Dr. Hklferding (Soz.) hält es für unmöglich, der Regierung eine gebundene Marschroute für die weiteren HandelSvertragsverhanLlungen vorzuschrerben. Die Not lage der Winzer erkenne er durchaus an, aber die Winzer dürften alle Hilfe nicht allein vont Reiche erwarten. Man dürfe ihnen auf keinen Fall unerfüllbare Versprechungen machen. Die Weinbaufläche sei ständig zurückgegangen. Abg. Lejeuue-Jnng (Dnat.) fordert einen Gesetzentwurf zum Schutze der deutschen Wirtschaft gegen die Dumping- Gefahr aus dem Auslände. England besonders treibe eine drückende Dumpingpolitik gegen Deutschland. Der Redner fragt, ob eS richtig sei, daß die in Demission befindliche Reichsregierung noch beabsichtige, den deutsch-spanischen Han- delsvertrag unter Dach und Fach zu bringe». (Hört! hört!) Ministerialdirektor Dr. Ritter erwidert, -daß die Reichs regierung ihre Absicht bereits mttgeteilt habe, am Freitag zurückzutreten. ES könne auf keinen Fall die Rede davon fein, daß der deutsch-spanische Handelsvertrag bis dahin noch serttggemacht werde. Soweit seien die Verhandlungen noch nicht. Man sei natürlich bemüht, möglichst schnell zu einem Berirage zu kommen, aber technisch sei eS nicht möglich, so rasch fertig zu werben, daß etwa noch die gegenwärtige Re gierung den Vertrag abschlteßen könnte. Der Handelsvertrag und daS Stenerabkomme« mit Jtalie« «erden daraus ix zweiter Lesung -ege« eine« Teil der Dentschnationale« «nd kleine Minderheiten in de« an dere« bürgerliche« Fraktionen angenommen. Bor der Schlußabsttmmung bei -er dritten Lesung bezweifelt Abg. v. Graefe (Bölk.) die Beschlußfähigkeit des Hauses. Das HauS ist jedoch beschlußfähig. Die Verträge werde« dara«s i« dritter Les««« äuge« nomme«. Ebenfalls angenommen »erden Entschließungen des A«Ssch«ffeS, die ein« Ueberiicht über die Entwicklung der Einfuhr gegenüber der A«»f«hr «nd eine Denkschrift über die Dumpiuggefahr fordern. Der Antrag Lejeune-Ju«« (Dnat.) auf Vorlegung eines Gesetzentwurf«- zum Schutz« gegen die Dumpinggefahr wird abgelehnt. Mit 17ö arge« 166 Stimme« wird dann beschlossen, alle ander« Anträge z«m Ha«delSoertr«ge de« Ausschuß z« abgelehnt. s— ' " " ander« . _ , überweise«. ES folgt die zweite Berat««- des ZollabttmmeuS mit der Schweiz. Aba. Krätzig (GozF bemängelte die Zollsätze für TeMien. Abg. ». Graf« fBölk.) erhebt Protest gegen die Durch- pcitschung der Handelsverträge. Abg. Giese (Dnat.) erklärt, daß ei« Teil seiner Freunde gegen den Vertrag stimmen werbe. Da» Zollabkoxu««, mit der Schweiz wird darauf in ,«eiter ««d »ritte, Lesmeg «»««„«»me«, «h««s» das Zoll abkommen mit Oesterreich. Die Abfindung der Kkrsteuhiiuser. ES folgt die erste Beratung des vor» den Demokraten kiu gebrachten vesetze«tw«rfe» über die «ermägenSrechtliche Auseinandersetzung mit »«« früher «giere«»«« Fürsten häuser«. Danach werden die Länder ermächtigt, diese AuS- ainandersetzuna. soweit st« «och nicht stattgefunven hat. d«rch La«de»ges«tz ««ter A«»schl«ß d«S Rechtswege» ,« regel«. Sin kommunistischer Gesetzentwurf fordert die etttschä-t- gungSlose Enteignung der Fürstenhäuser. Abg. Dietrich-Baden (Dem.) begründet den demokrati sche« Entwurf. Die Rechtsprechung der Gerichte habe zu unhaltbaren Zuständen geführt. Besonders schlimm lägen die Verhältnisse in Thüringen. Dort müßten nach den RetchsgertchtSurteilen dem Herzog von Gotha ein Waldbe- ftand von 20 000 Hektar, dem von Altenburg 1S00V Hektar, dem Fürsten von Schwarzburg-SonberShausen 19 000 Hektar au-geliefert werden. Eine solche Herausgabe in Verbindung mit den hohen Renten, die den Fürsten von den Gerichten zugebilligt wurden, müsse die Finanz« Thüringens aufs speiste erschüttern. Diese Auseinandersetzungen können, so erklärt -er Redner, unmöglich weiter den Gerichten über lassen werden, denn es handele sich hier überhaupt nicht um privatrechtliche, sondern nur um staatsrechtliche Fragen. (Zu stimmung links ) Das hat mit größtem Nachdruck Fürst Bis marck bet der Auseinandersetzung mit -em Welfenhause be tont. Mit dem demokratischen Gesetzentwurf soll der Rechts weg bezüglich der grundsätzlichen Frage und der Höhe der Entschädigung ausgeschlossen werden. Tie Erfahrungen mit den politische» Prozesse» der letzten Zeit, den Ebert-Pro zessen, dem Dolchstoß-Prozeß, haben gezeigt, wie bedenklich es ist, wenn die Weltgeschichte nachträglich von Gerichten ge macht oder korrigiert wird. jBeisall links, Zische» rechts.» Abg. Neubauer fKomm.) wirst die Frage aus, was ge schehen würde, weim in Moskau im Sowjet-Kongreß jemand verlangen würde, den Romanoffs die Güter wtederzugeben. Man würde ihn ins Irrenhaus schicken. Das englisch« Volk hätte Karl I. aufs Schafott geschickt, das französisch« Ludwig XVl. auf die Guillotine. Das deutsche Volk aber lasse seine ehemaligen Fürsten frei Herumlaufen und unter der Für sorge dcS Äeichswehrministers Reichswehrparaderr abnehmen und monarchistische Umsturzpläne vorbereiten. Ter aus England stammende Gothaer Herzog sei mit 506 000 Mark nach Deutschland gekommen, und jetzt habe ihm das Reichs gericht 200 Millionen zugesprocheu. lHört! hört! links.) Ins gesamt seien den früheren deutschen Fürsten rund 8 Milli arden »ugebtlligt worden, fast das Dreifache der Dawes- Anleihe, für die Deutschland seine Unabhängigkeit an die amerikanische Finanz verkauft habe. Als der Redner er- klätr, das Vermögen der meisten Fürsten sei durch Raub, Diebstahl u. Gaunerei zustandegekommen, wirb er vom Bize- präsibenten Gräf-Thüringen ersucht, nicht weiter die Gefühle eines großen Teiles der Mitglieder des Hauses in solcher Weise zu verletzen. (Unriche links.) Tie Sozialdemokraten seien den unberechtigten Ansprüchen der Fürsten viel zu weit entgegengekommen. Abg. Scheide«»»« (Soz.) beginnt mit einer Schilderung der schwierigen Wirtschaftslage. Millionen hungern, Hun- berttausende sind ohne Wohnung, Kleidung und Schuhwerk. Wir haben rund eine Million Erwerbslose, mehrere Millio nen Kurzarbeiter. Im Oktober haben rund 1500 Geschäfte bankrott gemacht, im September sind 6850 Deutsch« ausge wandert. Die Zahl der Selbstmorde beträgt SO aus 100000 Einwohner. Das Elend steigt, und nun sollen viele hundert Millionen den Fürsten gezahlt werden, bi« die Hauptschuld an dem Jammer tragen. (Zustimmung links.) Die Urteile der monarchistischen Richter seien unerträg lich geworden. Die Fürsten haben offenbar kein Verständ nis für die milde Art, mit der das Volk bei Ler Revolution mit ihnen umgegangen ist. Noch ärger aber ist LaS Verhalten deutscher Gerichte. Das OberlanpeSgericht in Braunschweig hat sich nicht gescheut, einen BergleichSvorschlag zu machen, wonach dem Gumberländer Herzog eine JahreSrente von SSO 000 Mark gezahlt werden sollte. (Hört! hört! link».) Die Hohenzollern haben nicht weniger als 5,7 Millionen jährlich gefordert, ein Betrag, mit dem 84 000 erwerbsunfähige In validen ernährt werden könnten. Bon den Gutachtern geht der Abg. Dr. Bredt z. B. zurück bis auf das Jahr 1411, um auSzusühren, daß seit dieser Zeit di« Hohenzollern ihr Der- mögen vermehrt hätten. Ein anderer Historiker schreibt frei lich, daß viele Hohenzollern Schwachköpfe und Jammerlappen gewesen seien. (Unruhe rechts.) Das war der später« Chef- redakteur Ler Deutschen Zeitung, Dr. Max MaurenSrecher. (Heiterkeit links.) ES ist ein Skandal, in welcher Weise monarchistische Richter den Fürsten scheffelweise daS Geld deS BolkeS zuschanzen wollen. Bei der Auseinandersetzung mit Hessen im Jahre 1866 hat BiSmarck festgestellt, baß solche Dinge nicht privatrechtlicher, sondern staatsrechtlicher Natur sind. Die Hohenzollern und Wittelsbacher sind jetzt gegen die bestehende GtaatSform tätig. In Bayern werben jetzt noch Formulare mit dem Aufdruck „Königreich Bayern" ver wendet. Die Republik dürfe sich nicht zum Gespött der gan zen Welt machen. Der Redner schließt mit der Aufforderung an die Abgg., BolkSvertreter zu sein und nicht Fürsten diener. (Lebh. Beifall links.) Abg. ». Lin-eiuer-Wilda« (Dnat.) stellt fest, daß eS sich hier um eine reine Rechtsfrage handele. Auch der Demokrat Schücking habe verlangt, daß mau dem Kaiser geben solle, was deS Kaisers sei. Die deutsche Republik wird nicht ver leugnen können, daß ihre Vorfahren und ihre Vergangenheit monarchisch find. Man könnte also leicht das Wort anwen den vom Vogel, der sei eigenes Nest beschmutzt. Wir verlan gen nichts weiter, als baß die Mitglieder der ehemaligen Fürstenhäuser als gleichberechtigte Staatsbürger behandelt werden. Friedrich Ebert, Wolfgang Heine »nd andere So zialdemokraten haben stet» den Standpunkt vertreten, daß die Auseinandersetzung mit den Hohenzollern nickt unter UMN »kl WklMW N WilW Aussprache über die Abfindung der Fürstenhäuser. politischen, sondern nur unter rechtlichen Gesichtspunkte« er folgen dürfe. Nach der Weimarer Verfassung ist die ReichS- gesetzgebung garnicht zuständig. Die Gesetzentwürfe ver stoße» gegen die Bestimmung, baß alle Deutschen vor dem Gesetz gleich sind, und baß bas Eigentum in -er Verfassung gewährleistet wird. Eine Annahme dieser Anträge wäre nicht nur verfassungsändernd, sondern verfassungswidrig. Es wäre ein Ausnahmerccht gegen einen beschränkte» Kreis von StatSbürgern, «ine republikanisch aufmontierte Sabi- nett-justiz. Tie Berufung auf Bismarcks Stellungnahme nach 1866 ist verfehlt, denn eS ist ein Unterschied, ob ei» Fürst Lurch Revolution oder durch Krieg seine Krone verliert. DaS erste ist «in innrrpolitischer, das andere ein völkerrechtlicher Vorgang. Wir halten fest an dem Satz; justitia sundamen- tum regnorum! Ich überlasse eS den berufenen Vertretern der Republik, ob die Republik glaubt, auf diese Fundamente verzichten zu können. Abg. Dr. Bell (Zentr.): Meine Freunde werden ohne Vorurteil und frei von Parteieinstellung streng sachlich und gerecht als traditionelle Hüter der Verfassung und deS Rechte, onf eine Lösung hinwirken, die mi: der Rücksicht ans das Staatswohl die Vertretung wirklich Schutzbedürftiger Privatinteresscn verbinde». Unliebsame Erörterungen in unserer ohnehin nervös überhasteten Zeit wären uns erspart geblieben, wenn die ehemaligen Fürstenhäuser bei Geltend machung ihrer Ansprüche nnd namentlich auch bei den Ab- sinbungSverhaichlungcn auch die durch die entsetzlichen Sriegsverlustc verursachte Verelendung berücksichtigt hätten. DaS öffentliche Wohl müsse über alles gehen, aber auch be rechtigte Interessen müßten beachtet werden. Im AnSschuß werde die Möglichkeit einer Verständigung gegeben fein. Taranf werden die Beratungen abgebrochen Donnerstag 1 Uhr: Veiterbcratung. Schluß gegen 7 Uhr. z« SmSMMkiWdklledM M W «MiilW kkeitiM MMiisk. vdz. Berlin. Zur Frage der DermögeuSauSeinander» setzung zwischen dem Br. Staat und dem oormalioen KönigS- baule werden in der Orffentlichkeit noch immer Ziffer« «er- dreitet, di« der Wirklichkeit nicht entsprechen. Im Drruß. Finanzministerium wrrdrn dir in Betracht kommenden Werte unter allem Vorbehalt wie folgt geschätzt: Nach Len Vereinbarungen mit dem vormaligen KöniaS- baufe sollen zusallen dem Staate: Laad- und Forst-Lefitz im Werte von etwa 10 Millionen Reichsmark, Nutzung», grundttückr etwa 35 Millionen RM., Schlösser nnd Gärten etwa 474 Millionen RM-Kapitalien etwa 300000 RM- Mobiliar der historischen Schlösser etwa 35 Millionen RM, Schackgalerie in München etwa 2,5 Millionen RM., Theater- baullchkeiten etwa 30 Millionen RM„ TheatertunduS etwa 16 Millionen RM., Kroninfignien etwa 400000 RM., zu sammen etwa 686,3 Millionen RM. Dazu kommt der Fortfall der Kronfideikommißrente, die nach der Verordnung »om 17. 1. 1820 2'/, Millionen Lbaler jährlich betrögt. — Demgegenüber verbleibt nach dem in Aussicht genommenen vertrage dem vormaligen Königshaus« lvauvtiinie): Land- und Forst-Besitz im Wert« von etwa 42 Millionen RM.. NutzungSgrundkück« etwa IS Millionen RM., Schlösser und Gärten etwa 81 Millionen RM- Kapitalien etwa VUO OOO RM- Hausgerät und sonstige Mobilien etwa 10 Millionen RM., Kunstwerke mit Vorkaufsrecht des Staates etwa 5 Millionen RM Familtenfchmuck etwa 3 Millionen RM, dazu tritt noch di« Gegenleistung für den an den Staat adzutrrtenden Grundbesitz mit SO Millionen RM Rech der Uuterzeichaeug. )( Land» n. Gestern nachmittag nahmen Dr. Ltther ««d Dr. Strefemaa« bet Mncdouald den Tee ein. Adends gab der Premierminister zu Ehren der fremden Delegierten «in Essen, an dem unter anderen di« britischen Minister, auswärtige Diplomaten und mehrere drit'^e Botschafter teUuahmen. Et» Telegramm ««» London «« Dr. Morr. Die -Germania" meidet: »eUhskanUer Dr. 8»Neer und ReichSanffenminifter Dr. Etrefema«» Haven a» deu Reichskanzler a. D. Dr. «ar» au« London folgendes Telegramm gesandt: Bon der gteichen Ttötte, an der wir im vorige» Jahr« gemeinsam gearbeitet haben, um den Weg für «ine bessere Entwicklung Deutschland» zu bahnen, Fnden wir Ihnen in aufrichtiger Hochachtung di« besten Grüße. Luther, Stresrmann, Luther ««» Sttesenmn« i» Unterbau». )f London. Die ausländischen Delegierten, die an der Unterzeichnung de» Loearno-Vertrage» teilgenomme» haben, brachten den gestrigen Lag mit Besprechungen im eigenen Kreis, und mit Besuchen bei persönlichen Freunden in London zu. Reichskanzler Dr. Luther sprach in Downing Street Nr. 10 vor, wo er eine kurze Besprechung mit Baldwin hatte, während Vandrrvrldr, Benrsch und Scialoja e.nen Besuch bei Sir Chamberlain im Forrign Office machte». Nachmittags waren Dr. Luther nnd Dr. Etreje- mann kurz« Zeit im Unterhaus« und wohnte» von der Flemdrniog« au» der Erledigung der kurzen Anfrage« hei.
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