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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.02.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-02-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192602048
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19260204
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19260204
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1926
- Monat1926-02
- Tag1926-02-04
- Monat1926-02
- Jahr1926
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.02.1926
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Mesaer D Tageblatt und Anieiarr «Llbtblatt «ttd Anikiaer». Postscheckkonto: Tre«den 1L3S Girokafle Riesa Nr. 52. und Anzeiger «LlbtblM «nL Än)eigcr) »rahtanschrtstr^gerintt Mesa. Tas Riesaer Tageblatt enthält die amtliche» «ekamttu,achau-en der Amtd-lm-tmannschaft Sroliimhai». de» Amtsgerichts, der AmtSauwaltschast bet« Amtsgerichte und dc's Rate» der Stadt Riesa, de» Finanzamts Riesa und des Ha«htzol«omt» Meitze». SV. Donnerstag, 4 Februar tSL«, abends. 7S. Jahr«. Da>^näsä^^äg»!Iät^esch«»^»>ä«^äe^ab«nd^^^!h^mtt^»nahm^d«^^onn7un^^ulage^v«i,H-Prei», gegen Vorauszahlung, ,ur cuie» n,<una: tvivri Lo Vsenmg durch Post oder ' durch Lote». Für bin Fall del Eintreten- von Produktionloerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir im» da« Recht der Prci«erhöhung und Nachfordrrung vor. 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S'e-ontwortllch sür Redaktion: Heinrich Uhlemann, Rieia: für Anzeigenteil: Wilhelm Ditlrich. Riesa. —!—sMT^I— —-s- > —,-i-i , 7- —...-^-7-1^ LE WM I» ÄIWM. lBon unserem Berliner Vertreter.) Wenn das Gezänk über den Termin von Deutschlands Eintritt in den Völkerbund verstummt sein wirb, wir- bei den Parteien langsam die Erkenntnis anfkommen, daß cs eigentlich wichtigere Dinge zu besprechen gibt, nachdem der Eintritt au sich beschlossene Sache des Reichskabinetts war. Die anderen Staaten haben mit erstaunlicher Schnelligkeit und Sicherheit festgestellt, dab nur das Wachrufen der Par- teiletdenschaften in Deutschland genüge, nm alles Wichtige in Vergessenheit geraten zn lassen. So ist es auch jetzt wieder bei der Bölkerbnndsfrage. Die Nebensächlichkeiten werden in den Vordergrund geschoben und man zerbricht sich die Köpfe, wer wohl Vertreter Deutschlands sein werde, ob ein Nationalist, ein Demokrat, ein Pazifist oder gar rin Sozialist. Es bars und kann bei der deutschen Vertretung einzig und allein darauf ankommen, daß eine Persönlich keit mit diesem Amte betraut wird, die deutsche Interessen nicht einseitig wahrnimmt und über genügendes diploma tisches Können verfügt, um das Genfer Intrigenspiel zn durchschauen und geschickt zu durchkreuzen. Zu denjenigen Kreisen, die eine parteiische Einstellung zum Bülkerbunbgedanken in keiner Weise verstehen, ge hören in erster Linie die deutschen Minderheiten, die in aller Herren Länder verstreut, unter Einsetzung aller Kraft sür die Erhaltung ihres Deutschtums kämpfen. Hier gelten nicht die schroffen Parteigegcnsätzc, wie in Deutschland, hier gilt vor allem der Glaube und das Bekenntnis zum Deutschtum. Ein Land ist es besonders, das den Augenblick herbeisehnt, da Deutschland Völkerbunbstaat wird: das ist das Saargebiet. Seit eS vom Deutschen Reiche getrennt ist, untersteht seine Verwaltung dem Völkerbund. Delega tionen konnten die Beschwerde» der Saarbevölkerung vor bringen. Aber es stellte sich bald heraus, öatz die Volks stimmung in keiner Weise gebührend vertreten war, da die Regiernngskommission unter Führung des Franzosen Raoult die Beschwerden so geschickt umzubiegen und abzu wenden verstand, Satz lange Zeit der Völkerbund keine Veranlassung sah, im Saargebiet nach dem Rechten zn sehen. Erst im Spätsommer vorigen Jahres entschloß man sich, von englischen Delegationen das Saargebiet bereisen zu lassen, um an Ort und Stelle die Beschwerden der Bevölkerung uachzuprüfen. Die Schäden konnten so offensichtlich festge- stellt werden, dab die Bölkerbundstaaten, besonders Frank reich und England, in Verhandlungen über die Acndcrnng des Regimes eintratcn. Es steht jetzt fest, datz Naoult, der seine Hauptaufgabe darin sah, die Geschäfte Frankreichs im Saargebiet zu besorgen, als Präsident der Regierungs kommission nicht auf seinen Posten zurückkehren, nnd datz in wenigen Wochen wahrscheinlich ein Engländer als sei» Nachfolger bestimmt sein wird. Die Saarbevölkerung würde es begrüben, wenn durch den Eintritt Deutschlands gerade in dieser Frage von Seiten der deutschen Regierung ein Elnflub im Völker bundsrat ausgeübt werden könnte. Es ist dem Lande daran gelegen, datz die Versprechungen, die man von Genf aus ge macht hat, auch gehalten und Surchgeführt werden. Datz also die Negierungskommission in der Behandlung aller Vorfälle eine gerechte und neutrale Haltung einnimmt und nicht versuche, die Bevölkerung dauernd in antideutschem Sinne zu beeinflussen. Die deutschen Minderheiten, die im Herbst zu einer ge- «etnfamen Tagung in -er Schweiz zusammengekommen waren, hoffen ebenfalls, dab es der deutschen Regierung auf Grund eines RatssitzcS gelingen müsse, auf die Mindcr- heitengesetzgebung in den anderen Ländern Einfluß zu be kommen und für ein erträgliches LVS der Deutschen im AuSlanbe Sorge zu tragen. Der Aufgabenkreis, vor den der deutsche Vertreter in Genf gestellt wird, ist also grotz und vielseitig. ES wird zähester Arbeit bedürfen, um nur einen Teil befriedigend zu lösen. Die deutsche Negierung hat wiederholt, zuletzt in der Regierungserklärung, ihren Willen zur Dölkerbundpolittk bekundet, aber sie wird ihr« Aufgabe nach -er Bereinigung der schwebenden autzenpolt- tischen Fragen hinsichtlich der Auswirkung der Loearuo- politik nur dann durchführen könne», wenn sie bet den Parteien und in alle« ÄolkSkretseu die nötige Unterstützung hierzu findet. Weder ein übertriebener Pazifismus noch ei« überspannter RattoualtSmu» «erden die Aufgabe der Regierung und die Weg« zur Verständigung der Völker ebnen helfen, sonder« einzig die Kreise, die dem A«Sla«-e gegenüber nüchtern und sachlich eingestellt nnd znr positiven Urbett bereit sind. MstMMW I» sserll». )s Berlin. Nachdem der Auswärtige Ausschuß beS Reichstages mit überwiegender Mehrheit beschlossen hat, keine Bedenken dagegen zu erheben, dab die ReichSrcglerung von -er durch Gesetz vom 28. November 1925 erteilten Ermächtigung »um Eintritt Deutschlands tn den Völkerbund Gebrauch macht, hat die Reichsregiemntg die Staats, nnd Ministerpräsident«» der Länder für Sonnabend vormittag zu einer Aussprache über das gleich« Thema «ach Berlin ein geladen. Die Entscheidung der Reichsregiernng über das Ein trittsgesuch Deutschlands in den Völkerbund wird, wie wir erfahren, tn einer am Montag nächster Woche stottfindenden Sitzung erfolgen. Eine antzerordeutliche Tagung des BSlkerburrdsrates. )< Genf. Rach einer Meldung der Schweizerischen Deprschenagentur dürfte der BülkerbnndSrat, falls das Auf- »ahmegelnch Deutschland» Anfang nächster Woche gestellt werden wird, «och in der nächsten Woche eine kurze Tagung abhalte«, in welcher der Zeitpunkt der autzerordentlichen Völkerbunds-Versammlung festgesetzt werden würde, die über das Aufnahmcgesnch Deutschlands zu entscheiden hätte. Diese Versammlung dürste in der Zeit zwischen dem 8. u. 10. März stattsinden, also gleichzeitig mit der am 8. März beginnenden Frühjahrösession des Rates. Deutschlands Ausnahmcgesnch an den Völkerbund. )lBerli n. Nach Informationen der Vossischen Zeitung bat sich tn der gestrigen Ausschutzsitzung Neichsantzenministce Dr. Streseman« dahin ausgesprochen, -ab das rechtzeitig eingehende Gesuch Deutschlands vom Völkcröundsrat io schnell erledigt werden würde, datz bereits im März die auberordentliche Tagung der Völkerbundsversammlnug zn- sammentretcu und die Ausnahme Deutschlands beschlieben werde. EL liege dringend im deutschen Interesse, die Aus nahme in den Völkerbund schon sür den Mürz zu betreiben, weil bereits in den nächsten Tagungen des Rats Gegenstände auf der Tagesordnung stehen, die cs nötig erscheinen lassen, daß Deutschland mit am Tisch sitzt. Was wir- in Sachsen? Von Tr. Theodor Grumbt (Dresden). Der Abschluß des Landesparteitag cs der Sächsischen Sozialdemokratie hat die Frage von der Nnanflösbarteit des gegenwärtigen Landtages vor Ablauf der Legislatur periode und von der Unmöglichkeit eines überraschenden Rücktritts der Regierung wieder in den Bordergrurc- gc rückt. Wenn während der bisherigen Auseinandersetzung der Attacken der radikalen Linken aus den Bestand de: Koalition und ihre Negieruugsvcrtretcr tatsächlich die prozentual größere Wahrscheinlichkeit ständig sür das Bei behalte» des bestehenden Regimes sprach, so hat der ge rissene Trick. der Liebmann-Gruppe, «nf dem Wege de: Erregung innerer Koalitionszwisiigkeitcn über angeblich notwendige Etaterweilernngen das Kabinett zn sprengen, ober bei der Abstimmung über diesbezügliche Anträge in die Minderheit zu setzen, die nächsten ZnknnftSaussichtcn der Regierung Hel-t doch etwas getrübt. Zwar wird man den forcierten Optinnsmus der sozialdemokratischen Preise, die so tut, als ob sie den vollen Erfolg ihrer geplanten „sozialen Aktion" im Landtage bereits in der Tasche hätte, und die mit der Möglichkeit einer besonderen Haltung wenigstens einiger Mitglieder ihrer Fraktionsmchrheit gar nicht zu rechnen scheint, längst nicht in vollem Um sauge sür berechtigt anzuschcn brauchen. Es wäre doch vielleicht denkbar, daß sich zur Uebernahme der sozia listische» Parteileitung die den bürgerlichen Fraktionen für die Majorisierung der sozialistisch-kommunistischen An träge fehlenden drei Stimmen in den Reihen der ge mäßigten Genossen fänden. Die ominösen Tret brauchtet: ja nicht einmal offen gegen den beabsichtigten Vorstoß Farbe zu bekennen, sondern nur aus irgendwelchen Krank heitsgründen der Abstimmung fern zu bleiben. Dann wäre unter normalen Voraussetzungen der versteckte Angriff der vereinigten Linke» auf Koalition und Landtag erledigt. Die Deutschnationalen haben zwar verlauten lassen, datz sic vor Beendung der Etatcrörteruugen die praktische Beant wortung der Auflösungsfrage sür inopportun halten. Diese Stellung verbietet es ihnen aber keineswegs, fick möglicher weise für den einen oder anderen -er von der Linken vor gelegten Anträge zu erklären. Es kommt hier ganz auf die Formulierung der Anträge an. Es wäre falsch, diese Eventualität zu nnterfchätzeu. Aber auch dann, wenn nicht mit ihr gerechnet zu werden brauchte, nnd die radikalen Anträge restlos abgelehnt würden, bliebe der Linken noch der Weg, ihre Forderungen in irgendwie modifizierter Form als Rrgicrungsanträge einbringen zu lassen. Sicher wüvdo es sich dann zeigen, ob die Parteitreue der sozia listischen Minister ihre Anhänglichkeit zur Koalition über wiegt. Auf alle Fälle aber würde, wenn das erst einträtc, ein schwerer KabinettSkonflikt unvermeidbar sein, -er nur mit dem Rücktritt der bürgerlichen Minister enden könnte, zumal diese ihren sachlichen Standpunkt trotz ihrer zahlen mäßigen Unterlegenheit gegenüber ihren sozialistischen Kollege« gerade diesmal unter keinen Umständen auszu geben vermögen. ES würde sich dann bttter rächen, daß die bürgerlichen Koalitionsfraktionen jahrelang neben sich vier sozialistische Minister duldeten, obwohl sie im Vergleich zu Len 23 Regirrungssozialisten eine Majorität von 4 Stim men besaßen, dte sie »um Anspruch auf die Mehrheit der Ministersitze berechtigt hätte. Ak WMM- MWdk I» RMlMlMllliNiW. )( Berlin. Vertreter der drei Eisenbabnerverbände waren gestern im ReiLSarbeitSministerium, um sich über die RechKIag« zu unterrichten, di« dnrck» die Nichtburch- führnng de- verbindliche« Schiedssprüche- fette«» der De«1fchen RetchSbavn-GeseUschaft entstanden ist. Der Vertreter des RelchSarbeitSminifterS legte dar. daß auf dem Gebiet« des EchlichtunaSrechtS, da» für die private Industrie und die gesamte öffentliche Verwaltung gleicher- maßen gelte, auch die Deutsche Reichsbahn-Gesellschaft keine Sonderstellung beanspruchen könne. Das Bedürfnis, eine gewaltsame Austragung von Streitigkeiten zu vermeiden, lei bei ihr sogar «in erhöhte« im Hinblick auf das groß« Interesse brr Allgemeinheit an einem ungestörten Fortgang des Eisenbahnbetriebes. Das RetchOdahn^fetz habe der Gesellschaft die besondere Stellung, die sie als Reichs- »ntrrnelniien auf dem Gebiete de« NrbriterrecktS früher eiebabt habe, zwar erhalten, aber ihr keine weitergehenden Befugnisse einaeränmt. Auch die Verweisung a«f die ReparationSverpflichtiiiige» könne zn einer anderen Aus legung der maßgebenden Gesetzesvorschriskcn nicht führen, da die Reichsbahn-Gesellschaft ja die Möglichkeit habe, bei Nichigenehmignng von Tarisiini'ernnacn durch dir ReicbSregieruna das NcichsbahnschiedSgcricht anznruscn. Nach der SchlichtungSverordnung stehe ein verbindlicher Tarisschird«spriic!> einen: sreivrre>ubartsn Tarisoertcaoe rechtlich vöüio gleich. Tiele Bestimmung greis», mangels lss'meick'rndcr Regelung, auch gc.n nüber de», Reichsbahn - pesttz Platz. Wollte man der Reichsbahn-Gesellschaft dir einseitige Regelung der ?lrbeitsl>edin>'nngcn unbeschränkt znerkrilnen, so wäre Paragraph 22 Alssotz 2 des Reichs bahngesetzes überflüssig, nach dem die Rcicdsbabn-Gesell- ichgst die Arbeitszeit der Beamten ans ihre Arbeiter und Angestellte!, übertragen könne. Tas RcirhsbghnschiedS- aerickst sei zn einer Entscheidung über dir Zulässigkeit der Verbindlichkeitserklärung nicht zuständig, da d-eie nicht dnrck: die Reichsregiernng, sondern durch den ReichSarbeits- Minister als Instanz des SchlicktunqSversahrenS aus- gesprochen werde nnd daher ein Streit zwischen dec Reichs» regirrun.i nn'o der Reichsbahn Gc>e.'iül>v:t gar nicht vor liege. Tie Rechtslage fei nach PerbinVlichkcitScrklärung des Schiedsspruchs für die Enenbaknartzeitcr und ihre Verbände keine andere als gegenüber jeden.« privaten Arbritgrbcr, w'oass sie arw ihre Ani'vlnche gerichtlich geltend wachen müßten. Dir Vertreter der tSewerk»chastcn stellten seit, dass sich diese Ansssitzrnnaen mit ihren e gegen Anichanungen durchaus deckten nnd wic-en daraus tun. Lass der Reichs- !inhn«Gc!cllichnit dnrck: die Dnrcbss'.lnnna des Schieds spruchs nur eine Belastung van 11.8 Millionen Mark inr Fahre erwüchse, was k>ci der Höhe i!).c; GesamtetatS überhaupt nicht ins Geivicht falle. Staatsftreichversnch iu Portugal. > Pari 4. HavaS meldet aus Lissabon : Dienstag abend wnrde rin Staatsstreich vernicht. Tie Aufständischen haben sich, nachdem ihnen mit Bombardement und Belagerung gedroht worden war, bedingungslos ergeben. lieber die Aissstandsbewcanng in Portugal gehen der Agentur HavaS mit Verspätung, die osscnbar durch die Zen sur entstanden ist, noch folgende Nachrichten zn: Eine erste nuS Lissabon vorn 2. Februar datierte Trpeicbe besagt: Tic Regierung ist Herr der Lage. Gin Stoatsstreichversuch radikaler Elemente ist gescheitert. Ein Uebcrsa'l ans die Kaserne der republikanischen Garde im Stadtvicitcl Cam- polido ist abgeschlagen worden. Zwei Ossizicrc nnd einige Zivilpersonen sind verhaftet worden. Eine weitere Hcivasdevesche aus Lissabon. ebeissallS vom 2. Februar abends 7,55 Nhr besagt: Bei Anbruch der Nacht hatte sich eine kleine ausitändische Abteilung mit 6 Kanonen unter Führung von Zivilpersonen nnd Qssizieren der Schieß- scknle Dandas LlovaS bei Almada auf dem linken Tajo- nfer angrsammelt. Eine HavaSmrldung von gestern vormittag 10,05 Uhr teilt folgende Einzelheiten mit: Der Präsident der Republik, -er aus einer Reise nach Nordportugal begriffen war, ist gestern abend S Uhr mit Sonderzug nach Lissabon zurück gekehrt und hat mit den Mitgliedern der Regierung in der Kaserne Carmo konferiert. Die Regierung hat mit treuen Truppen die Aufständischen verfolgt und die Einwohner von CoeilhaS und Almada davon in Kenntnis gesetzt, datz sie beute vormittag die Stellungen der Ausständischen so lange beschießen lassen werde, bis diese in die Flucht ge schlagen seien. Die Nacht ist vollkommen ruhig verlausen. Der Befehlshaber der Aufständischen ist ein ehemaliger Major Lacerto Almeida, der wahrend des Krieges Jn- ftruktionsosfizier bei der schweren Artillerie in England war. Im ganzen Lande herrscht Ruhe. Die Regierung ist der Haltung der Truppe» und der Marine sicher. Lissabon. jKunkspruch.) Zwei Führer -er Aufstands bewegung befinden sich als Gefangene an Bord eines Kriegsschiffes. Fn ganz Portugal herrscht vollkommene Ruhe. Der versuchte Staatsstreich wird in allen Kreisen mißbilligt. Der militärische Leiter -er Verschwörung er klärt, die Bewegung habe nur die Bildung einer nationalen Regierung znr Revision der Verfassung beabsichtigt. Nach der Chicago Tribüne wurde der schnell niederge schlagene Anfstaudsversuch in Port»«al «», de« Oberst Esteves nnd einer Gruppe Radikaler ansgefsihrt. In Lissa bon herrschte bereits am Mittwoch wieder Ruhe. Während deS Aufstandes wnrde« 20 Personen durch Schüsse verletzt und mehrere Häuser durch Granaten der Aufständischen beschädigt. Außer Esteves und den übrigen festgenommeuen Führer» deS Anfstan-es sind 120 Gefangene gemacht worden. Kei«e »e«e« Steuer«. qu. Berlin. In den letzten Tagen Haven im Reichs finanzministerium über bi« künftige Lage der Steuerpolitik Verhandlungen stattgesunden, bei denen geprüft werden sollte, ob die Einiübrnna neuer Steuer» möglich sei. Wie wir hören, ist die Entscheidung dahin ausgefallen, datz di« vom ReichSnnan»minisier geplante» Steuerermäßigungen und Erleichterungen nicht durch neue Steuern ersetzt werbe» sollen, sondern dab man durch Maßnahmen versuchen wollh Ausfälle im Etat wieder anfrnbolen.
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