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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.06.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-06-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192606153
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19260615
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19260615
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1926
- Monat1926-06
- Tag1926-06-15
- Monat1926-06
- Jahr1926
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.06.1926
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Riesaer M Tageblatt und Anzeiger (Lidrvlatt und AuMger). r», «q«r r-<-»l-tt n>«iit >1- «UM»» r>-!->»w»ch»»,n> " ' -er «mtSha«-t«L««schast «rokeuhai«. de» Amtsgerichts, der AmtSauwaltschaft beim Amtsgerichte m»d des Rates der Stadt Riesa, de» Finanzamt» Riesa und de» dao-tzollamtS Meikeu, F? 18«. Dienstag, IS. Juni ISS«, abends. «S. Jahrg. - Da» Ntesa» Tageblatt erichetnt jede« Tag aiends '/,s llhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. vei»»»Prets, gegen Boraurzahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder durch Boten. Für den Fall de» Eintretens von Produktionsoerteuerungeu, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise bebalten wir uns da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für die Nummer des Ausgabetages sind bis - llbr vormittags aufzugeben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. 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Hat sein Gebiet erweitert, bat eine prachtvolle, wohlansgerüstete Armee, eine Re gierung, die nie ermüdet das Lob deS großen und ge waltigen Frankreichs zu singen. Nur eines seylt unserem Nachbarland: Geburten. Der Geburtenüberschuß Frank reichs war schon vor dem Kriege sehr gering. Der für Frankreich glückliche Ausgang des Völkerringens hat die sen Mißstand nicht nur nicht verringert, sondern ihn auch ko erheblich verstärkt, daß nachgerade im Lande die Besorgnis eine immer schärfere Gestaltung an- nimmt. Die französische Regierung versuchte durch Ge währung von Prämien an kinderreiche Familienväter das betrübliche Aussehen dieser Statistik etwas zu verbessern. Aber auch die neuesten Ziffern, die veröffentlicht werde«, zeigen, daß in der rncklaufenden Zahl der Geburten überschüsse keine Verbesserung eingetreten ist. Die fran zösische Negierung versucht nun auf einem anderen Wege dem Problem beizukommen. Die Jnflationserscheinungen im Lande haben neben dem Ungünstigen, was sie mit sich brachten, doch das Gute geschaffen, daß die In dustrie des Landes in Fluß gekommen ist. Die zahlreich einlaufenden Auslandsaufträge sorgen dafür, baß die Arbeitskräfte Frankreichs nicht brach liegen. Im Gegen teil, es hat sich herausgestellt, daß der Arbeiterzufluß der Hochkonjunktur der französischen Wirtschaft nicht fol gen kann. Die Folge davon ist eine starke Einwanderung ausländischer Arbeitssuchender, die hoffen, im Lande Brot und Arbeit zu finden. Eine der letzten statistischen Feststel lungen hat ergeben, daß sich im Jahre 1925 in Frankreich mehr als 3 Millionen Staatsausländer befanden, die sich nahezu zu zwei Drittel aus Polen, Italienern und Tschechen zusammensetzt. Diese Zahl ist im Vergleich zu der Bevölkerung Frankreichs beängstigend hoch Diese drohende Ucberfremdung Frankreichs hat die Pariser Re gierung schnell erkannt. In dem Bestreben, diesen starken Ausländerzuwachs zum Aufsaugen in die französische Be völkerung zu bringen, hat sie ein neueS StaatSangs- hörigkeitsgesetz cingebracht, das jetzt, nachdem es der Senat angenommen hat, der Kammer zur Begutachtung vorliegt. Dieses neue Staatsangehörigkeitsgesetz soll au dir Stelle des bisher geltenden Code-civil treten. Schon ein flüchtiges Durchlesen der Bestimmungen dieses neuen Ge setzes zeigt, wie stark es auf die drohende Gefahr dec Ueberfremdung zugeschnitten ist. Es unterscheidet sich nicht nur in wesentlichen Punkten von den alten bisher gültigen Vorschriften, es stellt auch Gesichtspunkte auf, dre stark vor dem internationalen Rechtsstandpunkt ab weichen. So besagt schon der erste Artikel dieses Ge setzes: „Franzose von Geburt, ohne das Recht der spä teren Option sür eine andere Nationalität, ist jeder eheliche Abkömmling einer französischen Mutter". Die Absicht, die der Gesetzgeber hier hatte, tritt klar zutage- Durch diese Bestimmung soll festgelegt werden, daß alle Nach kömmlinge aus Ehen zwischen Ausländern und Fran zösinnen ohne weiteres die französische Nationalität er halten. Aber das neue Gesetz begnügt sich nicht mit diesem Abweichen vom internationalen Rechrsstandpunkt. Im Artikel 2 heißt es: „Franzose von Geburt, mit dem Neckte der Option während des aus die Mündigkeit fol genden Jahres, ist erstens jedes in Frankreich geborene Kind einer selbst in Frankreich geborenen Ausländern». Zweitens jedes in Frankreich geborene Kind eines Aus länders/ Der Gesetzgeber. geht in seinen recht klar her vortretenden Bestrebungen sogar so weit, festzulegen, daß in Frankreich geborene Kinder von Ausländern das Recht haben, bereits mit 16 Jahren »m Einverständnis mit ihren Eltern durch eine einfache Erklärung auf ihr Op« tionsrecht zu verzichten. Das heißt dadurch zu bekunden, daß sie die französische Staatsangehörigkeit err erben wollen. Mittelpunkt des neuen Gesetzentwurfes bildet der Artikel 3, der besagt: „Franzosen find die naturalisierten Ausländer." Die weiteren Bestimmungen diöses Artikels lausen alle zu dem Ziel auf, die Einbürgerungsmöglich keiten zu erleichtern. So kann nach der neuen Vorschrift ein Ausländer bereits nach Ablauf seines 18. Lebensjahres um die Naturalisierung einkommen. Im alten Code- civil war festgelegt, daß die Einbürgerung, das heißt die Erwerbung der französischen Nationalität, an den Nachweis eines mindestens 10 jährigen ununterbrochenen Aufenthalt in Frankreich gebunden ist. Der neue Gesetz entwurf setzt diesen Aufenthalt auf nur drei Jahre herab. Weitere Bestimmungen, die interessieren dürsten: »n Ar tikel 4 heißt es: „Minderjährige Kinder werden Fran zosen durch die Naturalisation ihrer Eltern." Also auch eine Bestimmung die von der des alten Code-civil, starr abweicht. Am wichtigsten vielleicht die Festlegung deS Artikels 5: „Es kann Französin bleiben die französische Frau, die sich mit einem Ausländer verheiratet." Um diesen letzten Paragraph nicht allzu stark im Gegensatz zu den: internationalen Rechtsstandpunkt zu setzen, sagt der französische Gesetzgeber allerdings, daß die Fran- zösin, die einen Ausländer heiratet, die Staatsangebörlg- kcit ihres Gatten annehmen kann, wenn sie diesen Willen ausdrücklich erklärt. Auch hier tritt das Motiv recht deutlich in Erscheinung: Unterläßt di« einem Ausländer angetraute Französin diese Willenserklärung, dann wer den auch die Kinder, die dieser Ehe -entsprießen, wie ichon der Artikel 1 des gleichen Gesetzes sagt, Franzosen. Dieses wenige genügt, um zu verdeutlichen, wie refor- :ierend das neue Gesetz das Nationalitätenproblem in Frankreich durchsetzen wird. Man darf gespannt sein, wie sich die französische Kammer verhalten w»rd. Ans -em Reichstage. Berkin. (Funkspruch.) Im Reichstage ist folgende Interpellation Mentzel (Dnat.) eingegangen: Trotz Les vom Reich zur Verfügung gestellten Zwischen- kreditS von 200 Millionen Reichsmark ist eine rückläufige Bewegung der WohuungsbautLtigkeit eingetreten. Wir fragen die Neichsregierung, welche Ursachen liegen Liefer bedauerlichen Tatsache zugrunde und welche «eitere« Maß nahme« gedenkt sie z« ergreife«, «m eine weitere Beleb«ng Les Wohnungsbaues herbei,«führe«? Berlin. (Funkspruch.) Dem Reichstag ist eine Ver ordn««« über de« allgemein« Verkehr auf öffentliche« Wege« (Straßenverkehrsordnung) zugegangen. Dadurch wird eine einheitliche Verkehrsreoelung im ganzen Reiche erstrebt. Berlin. (Funkspruch.) Sin Antrag Dr. Betz (Völk.) im Reichstag ersucht die Neichsregierung, die A«fwert«ngS- beftimmnnge«, soweit sie Len Abzug eines Zwischen,inses von 0 Prozent gestatten, als sachlich unbegründet und dem Gesetz wtdersprchend aufzuheben. Die Höhe -es -entfcherr Sozialetats. Die vierte Milliarde überschritte«. * Berlin. Anläßlich der Beratung des Reichsknavv- schaftsgesetz-Entwurfes liegt dem Reichstag eine Reihe von Eingaben verschiedener bergbaulichir Verbände vor, di« sich übereinstimmend gegen Ueberspannung der sozialen Fürsorge wenden. Unter diesen Angaben fällt die der BezirkSarbeitSgemeinschast für den sächsischen Steinkohlen bergbau besonders dadurch auf, daß diese Arbeitsgemein schaft Arbeitgeber u«d Arbeitnehmer umfaßt, so daß mit dieser Eingabe rum erßen Male die Ueberlaftuug deS Bergbaues mit soziale« Abgabe« auch vo» Arbeit nehmerseite öffentlich anerkannt erscheint. Bei dieser Gelegenheit dürfte eS allgemein iuterellieren über die Höhe des deutsche« Sozialetats zuverlässige Auf klärung zu erhalten. Die Fachgruppe Bergbau des Reichs- verbandes der Deutschen Industrie beziffert die Steigerung des deutschen Sozialetats auf Grund von Angaben des ReichsarbeitLMinisteriums, der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Deutschen WirtschaftSzeitung (Organ des Deutsche»» Industrie- und HandelStagrS) a«s 1LV2 Milliarden Reichsmark für ISIS, dagegen auf L.SL« Milliarde« für 1»24 und a«f 2 34» Milliarde« Reichsmark für 1S25, ohne Erwerbslosenfürsorge. Das ReichSarbeitSministeriu« berechnet für das Kalenderjahr 1925 die Höhe der Auf wendungen für Invalidenversicherung, Angeftelltenoer- sicheruug, Unfallversicherung, Krankenversicherung, knapp» fchastliche Vensionsversicherung, Krankenversicherung insge samt gleichfalls aus 2,343 Milliarden Reichsmark. Cohen« Reuß beziffert in der Deutschen Wirtschastszeitung vom 10. Juni 1926 den gegenwärtigen JahreSaufivand für Erwerbslosenfürsorge auf 1,8 Milliarden Reichsmark. Damit hätte der deutsche Sozialetat die vierte Milliarde überschritten, also nahezu das Bierfach« des Sozialetats der Vorkriegszeit erreicht. Angesichts dieser Tatsache erscheint es verständlich, wenn weite Wirtschaftskreise dieser Entwicklung mit schwerer Sorge gegenüberttehen; schließlich bleibt es noch immer eine Voraussetzung jeder Leistung, daß dem Leistenden die Exiftenimöglichkeit gewährleistet wird. MM )es sruzWei Nmimißls. Paris. (Funkspruch.) Finauzmiuister PSret ist zurück getreten. Weiterer Rückgang der Franevaluten. Berlin. (Funkspruch.) Der französische Franc, welcher gestern nachbörslich in London mit 172,28 notiert wurde, ging heute morgen um l411 Uhr auf 178,50 zurück. Der belgische Franc gab gleichfalls stärker nach und notierte 178,75 gegen 168,88. Beide Franevaluten erreichten einen bisher noch nicht dagewesenen Tiefstand. Um -lll Uhr wur den die Notierungen mit 178,00 und mit 173,50 festgesetzt. — Die italienische Valuta, welche gestern mittag bereits auf 137,00 und darüber zurückgeaangerr war, und nachbörslich sich auf 135,50 erholen konnte, setzte heute morgen wieder mit 137M ein und notierte um Nil wenig verändert 136,87. Schacht a» Koch. * Berlin. Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat zur Erklärung seines Austrittes aus der Demokratischen Partei an -en Parteivorsitzende« Koch ein Schreiben gerichtet, in dem er darauf verweist, daß er schon vor der entscheidenden Sitzung des Parteivorstandes am 19. Mai in einem Briefe erklärt habe: „Es handelt sich beim Volksentscheid um etwas Grund sätzliches, und ich glaube, die Demokratische Partei kann bei aller radikalen Haltung gegenüber den Fürsten, die ich durchaus verstehen würde, gar nicht scharf genug in dieser grundsätzlichen Frage betonen, daß sie eine Partei ist, die auf dem Boden des Privateigentums steht und sich ganz scharf trennt von allen sozialistischen oder kommunistischen Anschauungen in dieser Frage. Es ist deshalb auch eine Parole, die Stimmabgabe srcizugcbcu, nach meiner Auffas sung für die Partei «icht tragbar." Entsprechend dieser Ankündigung habe er, als der Par teivorstand die Freiaabe der Stimmen beschlossen, au» 21. Mai seine» Austritt aus der Partei erklärt. Daß eine Veröffentlichung seiner AuStrittserklärung unterblieben ist, beruhe darauf, daß er eine parteipolitische Ausnutzung gegen die ihm nahestehende Partei nicht wünschte. Schacht führt zu seiner parteipolitischen Ausfassung weiter aus: „Bon Jugend auf habe ich unverändert das Privat eigentum und Lte Erweckung des wirtschaftlich individuellen Interesses nicht nur als eine der unerläßlichen Grundlagen des Staates, sondern als die Voraussetzung menschlichen Zusammenlebens überhaupt verfochten. Nur auf Grund Lieser innersten Ueberzeugung habe ich in den letzten Jah ren gegen unsere ausländischen Widersacher den Kampf zu führen versucht für die Anerkennung der wirtschaftlichen Notwendigkeiten -es deutschen Volkes, und auS dieser Ueberzeugung heraus konnte ich die Wegnahme deutschen Eigentums im Kriege als den größten Schlag gegen das künftig« friedliche Zusammenleben der Völker bezeichnen und seine Wiedergutmachung fordern. Ich will und kann mir auch «icht im kleinste« die moralische Basis für meine weitere Tätigkeit i« dieser Richtung dadurch nehme« lassen. Laß ich bei einer politische« Aktion passiv bleibe, die gegen meine Bemühungen ins Feld gestihrt werden könnte." Im übrigen stellt Dr. Schockt .^rusdrücklick fest, daß von allen Parteien, die auf dem Boden des Privateigentums stehen, die Deutsche Demokratische Partei diejenige gewesen ist, die die möglichen Folgen einer nicht rechtzeitig ergan genen gesetzlichen Regelung über die Fürstenabfindung erkannt und ihre Bemühungen am stärksten für eine solche Regelung eingesetzt hat". Er versichert, daß seine Sym pathien nach wie vor mit der Demokratischen Partei seien. * Dr. Schachts Austritt aus der demokratischen Partei. an. Berkin. Bon gutunterrtchteter Seite höre» wir, daß der demokratische Parteivorstand die Angelegenheit mit dem Reichsbankpräsidenten Tr. Schacht für erledigt hält, da die Partei keine Möglichkeit sieht, ihm entgegenzukom- mer», um seinen Austritt aus der Partei wieder rückgängig zu machen. Infolgedessen hält man auch eine Aussprache zwischen Herrn Tr. Koch und Dr. Schacht sür unzweckmäßig, und glmrbt auch, Latz weitere Austritte prominenter Per sönlichkeiten »richt erfolgen werden. Im übrigen hat man den Eindruck, daß der Grund, den Dr. Schacht für seine Handlung angegeben hat, gesucht war, da er sich infolge der Angriffe von rechtsstehender Seite wegen seiner Zugehörig keit zur demokratische»» Partei schon vor längerer Zeit von ihr zurückziehen wollte. Eine Rücksprache mit denjenigen Persönlichkeiten der Partei, die sich bei den verschiedenen Aussprachen über die Betelliguug am Volksentscheid gegen diesen ausgesprochen hatten, hat ergeben, daß sie nicht daran Lenken, der Partei den Rücken zu kehren, um sich eventuell der Deutschen Volkspartei anzuschließen, sondern daß sie eher daran denken, ihre ganze Kraft darauf zu verwenden, den Kurs der demokratischen Parteipoliiik wieder etwas mehr nach rechts hi» entwickeln zu Helsen. Der gegebene Augenblick wird von ihnen bei der Neubildung des Ka, binetts gesehen. UMnWW n) Mmztki'kMNWii. vdz. Berlin. Der Bund der Ausländsdeutschen, der Deutsche Ostbund, der Retchsverband der Kolonialdeutschen und die Vereinigten Verbände heimattreuer Oberschlesier erlaßen folgende Erklärung: „Bei der parteipolitisch neu trale« Ei«ftell«ug unserer Verbände müsse»» wir eine Ver quickung der FürfteuabfinLungsfrage mit der Krage der Entschädigung der Verdrängte« bei der gegebene« Partei, politische« Sachlage ablehueu." »WM MM M LM WlkkbM. * Genf. Brasilien hat seine Austrittsdrohung nun doch schneller wahr gemacht, als man annehmeu konnte. Der Generalsekretär des Völkerbundes hat gestern vor mittag folgendes Telegramm aus Rio de Janeiro erhalten: „Brasilien hat in dem Motivenbericht au de« Botschafter Mello Franco, der bereits vom Sekretariat veröffentlicht und de« Mitgliedern des Völkerbundes mitgeteilt sein dürste, wie Eurer Erzelleuz beka««t ist, a«f sei»«» Sitz als nichtständiges Mitglied des Rates verzichtet. Der Motiven- bericht sagt am E«de, Lab Brastlie« Le« geeignete« Zeit- p«ukt abwarte, um seine Aktion z« vollende«, und die Ehre ablehue, weiterhin Mitglied Les Bölkerv««des z« sei«. Da die brasilianisch« Regierung jetzt gerade die Einberufung z« der Septemberverfammlung Les Völkerbundes erhält, au der sie nicht mehr teiluehmeu kau«, hält sie sich sür ver pflichtet, die Erklärung abzngebe«. daß dieser Umstand ihr die Notwendigkeit uahelegt, wie es hierdurch geschieht, ihre« Entschluß bekan«tz«geben, sich vom Völkerbund zn- rückznziehe«. Dieses Telegramm soll als Kündigung ent sprechend dem Schlußabsatz des Artikels 1 des Bölkerbnn-s» paktes angesehen «erden. Genehmigen Sie «s«. (gez.) Paecheco, Minister dcr änßcrc« Anaclegenhciten." Gemäß diesem Telegramm beginnt also mit dem heutige»» Tage die zweijährige Frist zu laufen, binnen welcher Brasilien noch an de»» Völkerbund und alle Ver pflichtungen gebunden bleibt. ES bleibt noch Mitglied bis znm 14. Juni 1928 und kann demgemäß auck von dcr Scp- tembervcrsammlung »um RatömitalieL gewählt werden.
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