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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.11.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-11-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192611196
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19261119
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19261119
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1926
- Monat1926-11
- Tag1926-11-19
- Monat1926-11
- Jahr1926
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.11.1926
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Riesaer H Tageblatt und Aniesakr Mtdlttt MI» Imeim». «nd Anzlesgsr («lbchlttt m» Iy-eiger) —- Orahtanschrtstr »«-«blatt Ntesa. Aemruf Nr. SO. Da» Riesaer ra-etlatt eathält die aaMWG Waaatmachuazen der »MchmchtimumfchOft Srotjenhai«, de» AmtszerichtS, der Amtsaawattschaft beim Amtsgerichte »ad de» Postscheckkont»: Dresden IS80 Eirokasse Niesa Nr, bL I- 2«». Nair» der Stadt Riesa, de» Maaaramt» Riesa aad de» Haa-t-lollamt« Rette«. Freitag, IS. Ro»e«ber 1926, abends. 79. Jahrg. r^Wesaer Lngeblatt erscheint 1«»« TaßaLendS '/,s vhr »tt Nulnahm« der v-nn» und Festtage. vrznglprrt», gegen Vorau«,ahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig durch Host oder diach votmr. Für b«n Fall de« Eintreten« von Produktiontverteuerungrn, Erhöhungen d«r Löhn« und Materialienpreis« behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige» jiir du Nummer de» Ausgabetage» sind bi« 3 Uhr vormittag» auh»««ben und im voraus zu bezahlen; «in« Gewähr siir da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die bS mm breit«, 3 mm Hohr Grundschrist-Zell« (S Stlbrn) 2d Gold-Pfennig«; bi« 8- ww breit« Reklamezeil« ltzOGold-Pfennige zeitraubender und tabellarischer Satz SS'/, Aufjchlag. Feste Tarife, bewilligterRabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Mag« «tngrzoaen «erde» muß oder der tlufkaggeber iqMontur« gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Ri,:a. Achttägig« Unterhaltungsbeilage „Srzähur an der Elbe". — Im Fall« hoher«» Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebe« der Lruckerei, oer Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtung, — hat der Ve,jeder ttüuu Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung ober auf Rückzahlung de« Bezugipreise«. Rotationsdruck und Verlag! Langer t Winterlich, Riesa. Geschäfttstelr«: Goettzeftrabe LS. Verantwortlich siir Redanionr Heinrich Uhl«man». Riesa: wr Anmiaentetl: Wilhelm Dtttrich. Riesa. EWWIWN! " 77 ' '—, > g " t Ak »M MWMN Der russische Außenminister Tschitscherin wirb in -er kommenden Woche nach Paris fahren, um sich mit Briand über die Entwicklung der europäischen Politik zu unter falten. Die englische und französische Diplomatie fühlte sich über die Zusammenkunft Tschitscherins mit dem türkischen Außenminister in Odessa beunruhigt, weil aus -en Berichten nicht deutlich hervvrging, welchem Endzweck die Unter redung diene» sollte. Man vermutete sogleich, daß es sich nicht lediglich um einen Höflichkeitsbesuch des türkischen Außenministers handele, sondern baß von russischer Seite der Wunsch geäußert werden würbe, zu einem Garanttrab- komme» mit der Türkei zu gelangen. In sämtliche» Reden englischer Diplomaten ist seitdem die Rebe von der Notwendigkeit eines engen Zusammen, gehens der europäischen Staaten, wöbet besonderer Wert auf die Freundschaft mit Deutschland gelegt wirb, bas durch den Rapallo- und den Berliner Vertrag in einem gewissen Bündnisoerhältnis zu Rußland steht. Keine» Augenblick hat die englische Negierung geruht, um ihre Stellung in den ihr befreundeten Staate» Asiens zu festigen. Sie hat die Verbindung mit diesen Völler» gestärkt durch die Verbesse rung der Verkehrswege und des gesamten Wirtschaftsappa- rates und versäumte auch nicht, ihnen in politischer Hinsicht die größtmögliche Freiheit zu gewähren. Es bleibt noch unentschieden, ob England oder Rußland offensiv vorge- gangcn ist. Fast hat cs den Anschein, als ob die Moskauer Regierung sich in der Defensive befindet, La es nicht eher aus seiner starken Isolierung herauskommen kann, ehe es die angrenzenden Staaten durch Verträge zur Neutralität gezwungen hat. Zn dein Abschluß eines Garantievertrages mit der Türket ist cs bisher noch nicht gekommen, doch scheinen bestimmte Vereinbarungen getroffen zu sein, die in dieser Richtung liegen und Tschitscherin jetzt veranlagen, Briand davon Mitteilung zu machen. Indem er den fran zösischen Außenminister eines solchen Vertranens würdigt, hofft er die französische Regierung auf die Seite Moskaus zu bringen und zu einer Entfremdung zwischen Paris und London beizutragen. Zu gleicher Zeit wird die Aussprache in Paris die Schnldenvcrhandlungcn zivischen den beiden Ländern wie der in Fluß bringen, nachdem sie einige Monate infolge der Aussichtslosigkeit auf eine Vereinbarung geruht haben. Es muß damit gerechnet werben, -aß Briand den Vorschlag mache» wird, Rußland möge in de» Völkerbund eintrete», um seine Interessen besser vertreten zu können. Man werde seiner Vündnispolitik nicht widersprechen, da die allgemeine Befriedung, die der Sinn der von Rußland an- gestrebten Garantiepvlitik sind, vom Völkerbund gewünscht und angestrebt wird. Tschitscherin wird sich restlos zu die sem Vorschläge nicht äußern und zuerst untersuchen, ob die Verpflichtungen der Genfer Organisation gegenüber die Handlungsfreiheit der Moskauer Negierung nicht zu stark beschneiden, ehe er seiner Regierung von den Plänen Mit teilung macht. Nach der Auffassung diplomatischer Kreise ist es auch nicht ausgeschlossen, daß bei den Pariser Bespre chungen ein besonderes politisches Abkommen zwischen Rußland und Frankreich beschlossen wird, durch das un zweifelhaft die Gegensätze zwischen dem Osten und Weste» überbrückt würden. Deutschland wird bei diesen Ausein andersetzungen vorläufig keine Rolle spielen, da seine Stel lung zu Rußland und zu de» Weststaaten ganz geklärt ist. Erst in dem Augenblick, in dem die englische Negierung sich zu kriegerischen Maßnahmen gegen Rußland gezwungen sehen wird, ist es auch sür Deutschland nötig, eine Entschei dung zu treffen. Die deutsche VertragSpolttik baut sich auf einer einheitlichen Grundlage auf. Zu Komplikationen kann es infolgedessen kaum kommen. Wahrscheinlich wird Deutschland -le Vermittlerrolle zwischen dem Osten und Hem Westen zufallen. —— MMtlkMMU. Daß die Bestimmungen über die Kontrollkommission in Deutschland auf Grund der Mitgliedschaft des Reiches zum Völkerbund in Wegfall zu kommen haben, darüber dürften sich selbst die offizielle» Kreise in Paris im klaren sein. Eine Nichtanerkenntnis dieser Selbstverständlichkeit würde das offizielle Paris in eine» scharfen Gegensatz zu den Statuten und dem Charakter der Genfer Völkerbunds institution bringen. Auf eine solche Machtprobe wird es Frankreich wenigstens in diesem Augenblick nicht ankommcn lassen. Wenn auch so in formaler Hinsicht ein gewisses Ent gegenkommen des Ouay d'Orsau in dieser Frage festzu stehen scheint, so darf man sich dennoch nicht darüber täu schen, daß dieses Entgegenkommen eben nur eine Formalität sein soll, die nicht viel besagt und an dem Charakter der Kontrollbestimmungen selbst nichts zu ändern hat. Paris sucht nach einer Formel, die sich in die Berfaffungsstruktnr des Völkerbundes einsügt, die aber nichtsdestoweniger alles das aufrechterhält, was unser Nachbak jenseits des Rheines als einzige gültige Garantie seiner Sicherheit bezeichnet. Aus den Preffeanslaffunge» kann man recht deutlich er kennen, nach welcher Richtung hin diese Bemühungen ein gesetzt werde» sollen. Man denkt sich die Sache in Paris ungefähr so, baß die gegenwärtigen Kontrolleinrjchtungen War abgeschafft werben müssen, daß sie aber im gleichen Augenblick ihrer Beseitigung mit Hilfe des Artikels Äy des Versailler Vertrages in anderer Form wieberhergeftellt werden. Betrachten wir unS einmal den Wortlaut des Artikel» 313: „Solang« der gegenwärtige Vertrag in Kraft bleibt, verpfltchtet sich Deutschland, jede Untersuchung zu dulden, -ie -er Skat des Völkerbundes mit MehrheitSbe- MW I« WMUWks ÜkS WMMIM. Ile M Ar Mlmn M WW Wie. — * Fulda. Der Gesamtvorftand LeS ReichSftädte- buinbeS hielt in Fulda eine mehrtägige Sitzung ab. Im Mittelpunkt der Verhandlungen stand die Frage: Deckung der 1323 erheblich gestiegenen Gemeindeansgabe« auf dem Gebiete der Erwcrbslosenfürsorge nnd allgemeine» Fürsorge unter «-glichst gerechter Verteilung »er Steuer lasten. ES wurde festgestellt, daß für die meisten mittleren und kleinen Städte das Rechnungsjahr 132« trotz der Be schränkung auf unbedingt notwendige Ausgaben ein Defizitjahr bleibe« wird. Daher ist im künftigen Finanz ausgleich eine Erhöhung ihres Anteils an »er Eink»»««», und Körperschaftsftener »der znm mindeste« die Aufrecht« erhaltnng der Reichsnmsatzftenergarantie ««bedingt erfor« -erlich. Nur die Erfüllung dieser Forderung gibt ihnen die Möglichkeit, die durch ihre Finanznot gebotene Ueberspan- nung der Rcalsteuern in Zukunft zu milder«. Die von verschiedenen Parteien LeS Landtags bean tragten weiteren Einschränkung«« der Gewerbeertragssteuer würden die Finanzen der mittleren und kleinen Städte ernstlich gefährden. Die im Entwurf des Gewerbesteuer gesetzes vorgesehene Herausnahme des Miet, «ud Pachtzinses auS der Ertragssteuer verringert ihren Grunbbetrag um 20—25 Prozent und die Ausscheidung der Grundstücke ans -er Gewerbekapitalftener deren Grunbbetrag um über SO Prozent. Mangels einer entsprechenden Erhöhung des Steuersatzes müßten daher die Gemeinden 1V27 ihre Prozentzuschläge.^epü-blich .erhöben, um die gleichen Einnahmen zu erzielen wie IS2S. Die höheren Schulen der mittleren und kleinen Städte, die »u 15—72 Prozent von auswärtigen Schülern besucht werden. MAI« M relstllMg irr Mimgml. können nur durch sofortige Einbringung eines Gesetzes über Beiträge der Landkreise bczw. Provinzen zu den Kosten der Städte für die auswärtigen Schüler aufrecht- erhalten werden. Tie Förderung der Notstandsarbeitcn und daS Notftandsprogramm der Reichsregierung kommt den mittleren und kleinen Städten nur in sehr beschränktem Umfange zugute. Eine Minderung ihrer Lasten würde erst bann eintreten, wenn der Wohnungs- und Straßenbau als NotftanbSarbeit zugelaffen und das Erfordernis öcr 2bvg Tagewerke fallen gelassen würde. Zur Beseitigung der Wohnungsnot fordert der Gesamtvorftand des Ncichsstädtcbundes: Aus» ftellung eines Reichswohnnngsbauprogramms aus minde stens füns Jahre «ud Sicherung seiner Finanzierung sür etwa 250 300 Wohnungen lm Jahr im Werte von zwei bis zweieinhalb Milliarde«. Diese können aufgebracht werden durch Etgenkapital in Höhe von fünf bis zehn Prozent des BauwerteS, durch erst« un- zweite Hypotheken in Höhe von 40 Prozent deS BauwerteS mit Hilfe der Sparkassen ietwa 20 Prozent -er Einlagen), der Hypothekenbanken, öffentlich- rechtlichen Kreditanstalten, Reichsversichcrungsanstalt sür Angestellte und aus dem freien Geldmarkt, sowie schließlich durch öffentliche Mittel in Höhe von SO bis 55 Prozent des Bauwertes, welche teils durch Hauszinsstcuerhyporheken, teils durch Reichswohnungsanleihe sicher,»stellen wären. Gegen eine mäßige Erhöhung der gesetzlichen Miere und -er Hauszinssteuer am ersten April 1S27 werden Bedenken nicht erhoben, falls -en Gemeinden aus der erhöhten Haus- zinSsteuer ausreichende Mittel zur Deckung von Gehalrs- und Lohnerhöhungen gewährleistet werden, lieber dix bal dige Umwandlung der Hauszinssteuer soll von den kommu nalen Spttzenverbändrn ein einheitlicher Vorschlag ausge- arbeitet werben. schluß für notwendig erachtet". Der Kantschukbegriff, der in diesem Wortlaut ltegk kommt den Herr» an -er Seine bei ihrer Behandlung der Kontrollfrage sehr zn statten. Logischerweise kann man in diesem Wortlaut auch nicht die geringste Handhabe finden, die eventuell bei der Frage der Kontrollkommissionen im Interesse Frankreichs auSgenutzt werden könnte. Denn wenn auch der Versailler Friedens vertrag durch seine Schöpfer mit der Berfassungsstrnktur des Völkerbundes vereinigt wurde, so schließt daS doch nicht die Tatsache aus, -aß gerade dieser Paragraph 218 deS Ver sailler Vertrages sachlich und formell im stärksten Wider spruch zu dem Völkerbunbsgesetz steht, das die volle staat liche Souveränität seiner Mitglieder garantiert. Da Deutschland als gleichberechtigtes Mitglied in die Genfer Gemeinschaft der Nationen ausgenommen ist, so kann es selbstverständlich dieselben Rechte in Anspruch nehmen, die auch den anderen Völkerbundsstaaten auf Grund ihrer Mit gliedschaft gewährleistet sind. Mit der Souveränität eines Staates kann jedoch eine Kontrollbestimmung, wie sie bis jetzt noch in Deutschland burchgeführt wurde, nicht im ge ringsten tn Einklang gebracht werden. Es versteht sich von selbst, daß die deutsche Regierung bei der Wahrung der wahrlich wenigen Rechte, die dem Reich durch seinen Ein tritt in den Völkerbund gegeben wurden, die größte Energie erkennen lassen wird. Ob es ihr jedoch gelingen wird, ihrem Recht zur Geltung zu verhelfen, steht angesichts der Machenschaften, die so unzweideutig in der Pariser Presse in Erscheinung treten, dahin. 8M Sin MiiMemnWrm I« MsNt IMM«. Eine Krisenfürsorge vorgesehen. odz. Berlin. Der Rcichsrat genehmigte in seiner öffentlichen Vollsitzung vom Donnerstag das Rrdeitslosen- verficherungsgesetz, das am 1. April 1327 in Kraft trete« soll. Träger der Versicherung sind die Krankenkassen. In die Versicherung sollen auch Angestellte eiubczogcn werden, die nach dem Angestelltenversicherungsgcsctz oersichcrungSpslich- tig sind. Die auf M Wochen brincsscne UnterstütztingsLauer kann im Fall besonders ungünstiger Lage des Arbeitsmarkts aus M Wochen ausgedehnt werben. Im Wege einer Krisen fürsorge können auch diejenigen unterstützt werden, die die Anwartschastzcit noch nicht erfüllt haben öder bereits aus gesteuert sind. Während fvnst die Kosten der Versicherung nur von Arbeitgebern und -nchmern ausgebracht werden und das Reich nur im Notfall mit Darlehen eintritt, sollen die Kosten der Krisenuntcrsttttzung nach den Beschlüssen des RetchsratS, die der Regierung nicht annehmbar erscheinen, zn acht Neunteln vom Reich und zu einem Neuntel von den Gemeinden getragen werden. Dir Regierung will dieses Verhältnis in drei Viertel und ein Viertel abgeänderi wissen. Die KrisenuiiterstUtzung ist von einer Bedürftig- kettSprüsung abhängig, nicht aber die aus Grund der Ver sicherung erworben« Unterstützung. Die Beiträge und die Leistungen der Versicherung sind nach sieben Lohnklaffen ab gestuft. Tie von den Ausschüssen eingefügte Kurzarbeiter versicherung wurde vom Plenum auf Antrag der Regierung wieder beseitigt. MM—WM MWWMenl? )( Dresden. Wie wir erfahren, wird die sozial demokratische LandtagSiraktio» den früheren UnterricvtS- minifter Hermann Flrißner sür da; Amt de; sächsischen Ministerpräsidenten in Vorschlag bringen. Für das Land- tagSpräfidium wird die sozialistische Landtagssraktio» als stärkste Partei des Landtages den früheren sächsischen WirtschastSminister Schwarz Vorschlägen. * Mairdatsniederlegrrug im sächsischen Landtag. )( Dresden. Wie verlautet, bat der frühere sächsisch» Ministerpräsident, KreiShauvtmann Buck, der als Vertie «r der ASPS. (Alte sozialdemokratische Partei Sachsens) in den neuen Landtag gewählt worden war. jetzt sein Lund- tagsueandat «iedergelegt. An seine Stelle tritt der Haupt schriftleiter der Sächsischen StaatSzeitung Brthke. * lis iit JeiitnGkMm ii kchiti. X Dresden 18. November. Heute nachmittag fanden hier zwischen Vertreter» der bürgerlichen Parteien und der Altspzialiften Besprechungen statt, die sich um die Frag« der Bildung einer RegirrungSkoalitio» unter Be teiligung der Deutschnationalen einerseits und der ASPS. andererseits drehten. Die Besprechungen Haden bisher weder in Positivem noch i« negativem Sinne zu eine« Ergebnis geführt und sollen anfangs nächster Woche sort- gesrdt werden. kn itMl Ms», ie LinsWtt. Berlin, IS. November. Nach der vorläufigen Zu sammenstellung sind bisher von den Teulswcn Man date in den Gemeindevertretungen errungen, während alle volutschen Parteien zusammen nur 2VS Mandate erobern konnten. Die polnische Presse gibt endlich zu, dag etwa 60 Prozent der Stimme» aus die beiden deutschen Listen «Bürgerliche und Sozialdemokraten! und nnr 40 Prozent auf alle polnische» Litten enlmuen sins. Der Rovatnit, das Vlatr der polnischen Sozialdemo kraten, zieht aus der Wahlniederlage das Fazit, daß das polnische Overjchlestcn vorwiegend von Teutichen bewohnt lei und daß man durch oie Lostrennung dieses Gebiete» Deutschland ein Unrecht zugesügt habe. Dr. Luther im Flugzeug nach Asuncion. )( Buenos Aires. Bei den» Flug, de» Tr. Lutb«, aus einem Innlersflugzeng nach Asuncion unrernahmr winde die Flugtirrcke, weiche 1400 Kilometer betragt, ans der Hnireiie tn 10 esumocn üo Minuten und an, der Rück reise in tz Stunden durchflogen. Das Durchfliegen der Strecke von 2800 Kilometer tn einem Gebiet, das flug technisch nnerforjcht ist, Heu Flugzeugführer» unbekannt war und technischer Hilfsmittel entbehrt, stellt eine groß artige Leistung der deutschen Flugtechnik dar, die in Argen tinien tiefen Gindruck diuterlasseu hat.
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