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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.12.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-12-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192612168
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19261216
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19261216
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1926
- Monat1926-12
- Tag1926-12-16
- Monat1926-12
- Jahr1926
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.12.1926
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Riesaer G Tageblatt ««d Lnrria^ Müllstt«» Ameisefi. 7S. Jghrg 100 Go schwichtigt »erbe«. Zunächftwird die Fraktim, dem Reichs, hdrt, vo« der Kabinettskrise ««berührt. Der Rcichsaußeu- wehrminifter Geßler ihr Mißtrauen bekunde«. Das »eitere Minister »ird als» i« Ple««m des Reichstages nicht das »it gerechnet, daß die Sozialdemokrat«! ei« Mißtraue«»- »otum einbringen »erde». Rel« rechnerisch besteht die Mög lichkeit, dast eS «it «eriuger Mehrheit abgeleh»t «erde« kistKte. t. kur, »or 1 Uhr «it de« Ergebnis, dast «» KabtuMte«, «icht «ttück^t-ete« und sei» Ak MMINW W WIMMA W zutreffen. Di« Angeleaenheit wird auf diplomatischeir Wege weiter verfolgt werden. I» Stisn ni 3«n> Bnieif 'London. Nach hier vorliegenden Nachrichten aus Tokio soll der Kaiser vo« Java« bereits aeftorbe« sein. Sine amtliche Bestätigung liegt jedoch noch nicht vor. Lohrrverhaudlungen für die Reichsarbeiter. Berlin. iKuukspruchs Gestern begannen nach einer Korrespondenz-Meldung im Neichssinanzministerinm Bcr- handlnnge« zwecks Abschlnffes eines Lohntarifes sür die Rrichsarbeiter. Die Vertreter der Arbeiter stellte« dabci de« Antrag, den Arbeitern der Rcichsbetriebc dieselben cin- «alig«« Kirtschaftsbeihilfen zu gewähr««, wie sic der Ha«s- haltsa«ssch«h des Reichstages für die Beamten beschlosie« hat. von den Vertretern der Regier««« »«rdc dazu erklärt, dast sie keine Vollmacht ,« Verhaudlnngen Aber diese« Punkt hätte«. Die Berhandl«nge« umrdeu »ara«shi« ans Freit«, vertagt. m» d«r Ton«. und Festtage, »öhunge» d«r Lddn« und Mot», ooeau« zu bezahlen; «st» Gewi Monat 2 Marl 2b Pfennig durH Post oder »ir «r» da» Recht der Preiserhöhung und Nachsorderung vor. An,«tarn an brstdntnt«« Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis sür sennige: zeitraubender und tabellarischer Satz SO'/, Ausschlag. Feste Taris», lß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig« Unterhaltungsbeilage lcher Störungen de« Betrieb«» d«r Druckerei, der giestuanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher » vegu,«preis«. Notattonähruck und Verlag: Lanaor d winterlich» Riesa. G«schäst»strl«: Soethrstraß« S». Ubleman«, «stsa; sttr »««stwntAl- «Mel» Stttrick, Riel». Regierungsparteien vorliegex »ird. Die Germania glaubt nicht, dast die ReichSregieruua ««d die Regierungsparteien Neig««« zeige« werde«, der sozialdemokratische« Forderung «achzukomme«. Aehulich äußert sich Re Tägliche Rrrudscha«, die nicht dara« z»eiselt, daß das Kabinett der sozialdenro- kratische« Fordern«« nicht Rechn««« trage« »ird. Der Bor- »LrtS erklärt: Sollte Re Regier««« sich de« Gründe« der Sozialdemokratisch«» Fraktion «icht anschließ«« und «icht zurücktrete«, so »sirde der Bers«ch notwendig werde«, d«rch el«e Abstimmung im Reichstag sür die Neubildung der Re- gier»u»g frei« Bah« z« schaffen. Das Misstraue« der Sozial- demvkratie gegen Geßler ^kan« nicht mehr bestitigt^oRr^be- häugt vo« de« Beschlüsse« des Kabinetts ab. Ans eine Ber, tagung der Krise kann sich Re Sozialdemokratie nicht ein lass«,. 8r»i»kkktz»l stch vIMes Mlir. )l Marienwerder. Wie di« Weichselzeituna mrldet, erschienen am Montag, den 13. ds. Mt«. gegen 2 Uhr nach mittags ans einem Laftanto etwa 8 Offiziere und 40 Man» polnische» Militärs lanschrinend vom 18. Ulanenregiment Branden») an der auf der Straße Garnsee—Garnsee-Vahn- Hof gelegenen polnische» Paßtontrollstelle. Hier gliederte sich das volnische Militär in zwei Abteilungen. Während die eine auf polnischem Gebiet verblieb, überschritt die g«. dere Abteilung die Grenze und begab sich ans deutsches Gebiet gegenüber der volnische» Paßstelle. Dort wurde von einem polnischen Offizier an Hand einer Karte Instruk tion erteilt. Die Abteilung hat sich etwa ein« Viertelstunde auf deutscher Seite ansgebalten. Bemerkenswert ist. daß dec aus dem Grenzbahnbof Garnsee stationierte und mit den llireu,Verhältnissen genau vertraut« polnisch« Wachtmeister hierbei zugegen war und di« Grenzverletzung durch di« pol- Nischen Soldaten ruhig geschehen ließ. ES liegt «tue offeu- fichtlich« und vorsätzlich« Grenzverletzung »or. Bemerkung des W.T.B.: Wie wir vo» unterrichteter Seite hören, dürfte di« Nachricht von dieser Grenzverletzung , Ist MSlstinii »ist M iiMM. Berlin. tFuukspruch.) Das Reichskabinett trat heute vormittag zu einer Sitzung zusammen, um zu der durch den Beschluß der Sozialdemokraten geschaffenen Lage Stellung zu nehmen. Wie das Nachrichtenbüro des BDZ. aus parlamentarischen »reisen hört, empfindet das Kabinett den Beschluß der Sozialdemokrat«« als eiu« Brüskierung und wird »icht zu rücktret««. Das Sabi«ett beabsichtigt, sich dem Reichstage üz »osfe»er Feldschlacht" -« stelle«. » Die Parteiführer beim Kanzler. verli«. lF««ks»rxchs Nachdem das Sabi«ett zu der sozialdemokratische« Entschließ««, de« veschlstz gefaßt hott«, «icht »«rück,«trete«, empsi«g der Kanzler kur, vor Milt«, Re Führer der Koalitioxsparteie» z« einer Besprech««,, i» »er die xexe parlam««tarische Lage eingehend berate« wurde. Erhebliche Bedextnng mißt ma« im Reichstag der Krakttmes- Ist Mull W sie Lqe st M«. ) qn. verlin. Da» Reichskabinett beriet am Mittwoch über di« gesamt« außen- und innervolitische Laa», wobei «S da» Hauvtaewicht auf di« SrSrtrrnngen über die Schaffung »euer Mebrheitsverbältuiffe im Reichstage legte. Ei«. Mittigkeit herrscht darüber, »ast «in« Kris« «»ter all«, NveAkudeu vermiede« werde« soll, damit di« schwierige Wiederaufbauarbeit keinen Rückschlag erleide. Dr. Marx entwickelte einen Plan, nach dem an di« Sozialdemokraten die Aufforderung gerichtet «erden soll, sich der Regierungs koalition an,»schließen oder sich mit der Zusammenarbeit in der bisherigen Form und auf der Grundlage einer Stillen Koalition einverstanden zu erklären. Die Minister der Deutschen BolkSpartei sprachen sich nicht offen sür die Bildung einer MehrheitSregierung mit den Sozialdemo kraten aus, widersprachen ab« mutz nicht dem Vorschlag«, mit den Sozialdemokraten in Verhandlungen über die Weilegima des jetzigen Konfliktes einzutreten. Das Zentrum und Demokra- ten bemühen sich, di« Sozialdemokraten von dem Vorteil einer Vertagung der innerpolitischen Entscheidung zu überzeugen und haben al« Zugeständnis den Antrag auf di« Lende- ruua der Zustände tu der Reichswehr und blonder« hi«, sichtlich einer Verbindung de» Heeres mit twn Wstbrorrbäu- den eingebracht, der wahrschrtnlich auch die Billigung der andere» Regierungsparteien finden wird. Di« Lage im Parlament must nach Auffaffrng der politischen Parteien noch al« so ungeklärt angesehen werden, daß mit einer Brr- tagung de« Reichstags am Freitag nicht mit veittmmtheit »u rechnen ist. , 'A . ...«.'s- * In NM in Wchnokü». * Verli«. sTelLui»».) Di« sozialdemokratische Frak tion beS Reichstages faßte am Mittwoch abeud »ach «erst««- über die Bild««« -er Groben Loalitiou bereit. Sie ist aber -er Auffassung, -aß hierz« -er Rücktritt »er Reichsregierrmg erforderlich ist." Der Beschluß -er sozialdemokratische« Fraktion bedeu tet, »t« »ir hör««, -aß die Fraktion ein Mißtraueusootu« einbriuge« »ird. »eu« der Rücktritt der ReichSreaieruug «icht erfolgt. Ja der Debatte mir» für R« Maktimr der Die Aolge« des sorial-emokrattschen FrattiousbefchluffeS. Stresemauns Bericht, j Di« deutsch« Delegation für «ruf ist nun in Re Reich»-" Hauptstadt »urückgekehrt. Unmittelbar »ach seiner Ankunft hat der Reichsaußenminifter Dr. Stresemonn zunächst dem Reichspräsidenten, sodann auch den Mitgliedern de« Kabinetts Bericht über das Ergebnis und die Gestaltung der Aus sprache in Genf erstattet. - Wie man sich überzeugen könnt«, haben die Aus führungen StresrmannS in Berlin den günstigen Eindruck über das Resultat der Genfer Besprechungen verstärkt. Zwar ist nnr ein Bruchteil von dem erreicht worden, «a« im« nach Fug und Recht eigentlich gewährt hätte werden müssen. Aber die Tatsache, daß in nicht unwichtigen Fragen eine merkliche Nachgiebigkeit unserer früheren Sntentegegner fest,»stellen ist, ist im Hinblick auf die traurigen Erfahrungen, die wir in den letzten Jahren machen mußten, »um min desten ein Moment, da« da« deutsche Volk mit Freude er- füllen kann. Dian darf sich nicht scheuen, nu«,»sprechen, daß man sich jetzt gezwungen sieht, 1« der Lharakterifierung, bi« man bisher Briand angedelhen liest, aewiffe Korrekturen vorzunehmen. Briand, das berdient ungeschminkt anerkannt zu werden, hat zu seinem Wort gestanden. Was um so mehr bervorzuheben ist, als die Abmachungen, di« neben dem Locarnovertrag liefen, nicht offizieller Art warep, sondern nur Versprechungen, deren Einlösung lediglich an di« Ehrenhaftigkeit desjenigen, der sein Wort verpfändet«, gebunden war. In der Frage der Investigationen ist dem deutschen Standpunkt in weitgehendstem Maße Rechnung getragen worden. Man bat frstzuttellen, daß die deutschen Forderungen, die in der bekannten deutschen Not« vom 12. Januar formuliert worden find, wenigsten« in ihren wichtigsten Punkte» erfüllt worden sind. Somit kann man sich mit der Erledigung, die di« Streitfrage über die Investigationen in Gens fand, zufrieden geben. Wenn auch der Loyalität eines Briand die gebührend« Ehr« uicht zu versagen ist, so muß doch betont werdem daß e«.ut der Hauptsache der Energie und der Beharkkikbketkvrr deutschen Delegation znzuschreibrn ist, daß in diesem Gegensatz der befriedigende Ausgleich gefunden werden konnte. Die Nach- giebigkeit unserer Locarnopartner zeigt außerdem, dast man allmählich in den ehemals feindliche» Staaten zu begreifen beginnt, daß eine AnnäherungSpolitik nicht allein im deut schen Interesse liegt, sondern daß sie eine der Hauptvor- aussetzungen abgibt, unter denen allein «Ine Befreiung Europas aus seiner Finanz- und Wirtschaftsmisere mög lich ist. Der zweite Erfolg der Genfer Konferenz ist der Be- schluß, die ständigen Kontrollkommissionen in Deutschland aufzutösen. Zwar haben unsere Loearnopartnrr di« Absicht, einen wenn auch nicht gleichwertigen Ersatz sür den Aus fall der «loments ftable« zu schaffe». Aber rS ist zu hoffen^ daß es der Standhaftigkeit der deutschen BerhandlungS- führer gelingen wird, Zumutungen, die mit den veftim- nungrn de« Versailler Vertrages nicht in Einklang zu bringen sind, zurückzuweisen. In der Frage der Abbe rufung der Kontrollkommission dürfte der Erfolg, der für uns zu verzeichnen ist, in der Hauptsache dem diplomatische» Beschick unserer Genfer Delegation zugeschrteben werden. Denn hier waren erheblich größere Schwierigkeiten zu über winden, als in dem MrinungSunterschied über di« Investi gationen. Denn Deutschland hat hier mehr «rreicht und mehr erhalten, al« unsere Gegner zu geben beabsichtigten. Ueber zwei nicht unwichtige Fragen konnte in Genf bisher »ine Einigung nicht erzielt werden. Die erste Frage betrifft den Ausbau und die Erhaltung unserer Festungen im Osten. Hier macht sich der Einfluß und di« Rührigkeit des polnischen Außenminister« sehr bemerkbar. Wenn auch die deutsch« Regierung mit aller Klarheit nachzuweisrn vrr- sucht bat, daß lediglich beabsichtigt sei, dir Festungeu^die zu unterhalten wir berechtigt find, in einem guten Ver- teidigunaszuftand zu halten, der jeden offensiven Tharatter ausschließt, so glaubt dennoch Bolen, in dem Bestehen Reser Festungen «in« Gefahr für die Sicherheit des Landes u» erblicken, die beseitigt werden muß. Di« Mehrheit der Völkerbundsmitglieder hat sich de» Bedeüken Bolen» anae- lchlossen. Das darf jedoch keineswegs die deutsch« Politik davon abhalten, nach wie vor mit allem Nachdruck auf die Bewährung der deutschen RechtSforderunorn zu bestehen, fluch in der Frage der Erzeugung uns Ausfuhr von Fabrikaten, di« als KriegSgerät betrachtet werden können, konnte in Genf noch keine Einmütigkeit erzielt werden. Aber gewiss« An-»ich«n deuten darauf bin, daß der Hauvt- orrtreter der gegenteiligen Ansicht, England, beginnt, sich dem deutschen Standpunkt zu nähern. So darf man viel leicht hoffen, daß es einer künftige» diplomatischen Aus sprache gelinge» wird, auch diese Streitfrage aus der Welt zu schaffen. Der schmerzlichst« Punkt de» Genfer Ergebnisse« ist die Tatsache, daß in dem Endorotokoll auch nicht mit einem Wort der Räumung de« Rheinland»» Erwähnung getan worden ist. Diese Streitfrage ist die wichtigste. Wenn es Deutschland nicht gelingen sollte, dies« Frag« gemäß dem geltenden Recht zu bereinigen, dann würden allerdings die Erfolge, die wir in den letzten Lagen in Genf erzielten, von ihrem Wert merklich eingebüßt habe». Die Fremd besatzungen habe» aus Deutschland zu verschwinden. In dieser Forderung kann Deutlchland nleural« nachgeben. Da unsere Gegner durch ihre Nachgiebigkeit in Genf gezeigt haben, daß sie den praktischen Nutze» einer sachlichen An- näheruugspolitik erkannt haben, so darf man auch hoffen, datz sie nicht auf halbem Wege stehen bleiben werdest. von -er Sozialdemokratisch«» Reichs tagSsraktto» gefaßte« Beschluß, hat sich Re inxerpolUische Laa« von »rem- auf geändert. Ob -te gestern getrosfeue« parlamentarischen Dis position«« sich aufrecht erhalte« lasse» wer-«», ist srätzlich ge worben. Die ««-gültige Sutscheidmtg über die Lage dürste am heutige» Vormittag fall««, weuu Re Stellungnahme -es ReichsktchiuettS zu dem sozialdemokratischen Beschluß und das Ergebnis -er sich an -i« Sabinettssitzuug anschließende« -«« FraMonssühreru -er glaubt und Re Regierungsparteien orderung »schau, 'Ustd Anzriger Müllest m-Tiytkjch. Srahtansthrtft, ^»Glatt Asch» -o Tgtzkbsgsi ftzsRssk Re musisch«, Nchtz,«fWachuuae« - Postscheckkonto: Dresden lüd i m AmWm-tWM deck AmR-ertchtS, tzer ARt-nstwltßhast bei« ««ttgektchte «E de» «Korm. «i,s. N».» der Stsdt «test», de» dttcha «d ß«ß «echt». DormerStag, 16. DezeMer ISLH, abends 2-2. Ipach Voten. Für den Fall ,üt di« Nummer des Ausgabetag« die »» nun breit«, » nun hohe Ei Äewtlliat« Rabatt erlischt, wenn .«rzähkr an der «lbe". — Im kckmu Uuspeuch aus Lieferung »I «ach«,, allgemein »Rlltgt mürbe. Keruer »nrde beschlof- s«u» -aß um ^tz Uhr eiu« neue Besprech«»« -er Parteiführer stattfiu-e« soll. I« dieser «eu«» Sitz««« will Dr. Marx eiue Korurulteremg feiner RegieruugSerklarung znr Beaut- a^ü»»a^»»rle«e«, über Re dann «mH ,« verhandeln Um 1 Uhr trat darauf Re sozialdemokratische Fraktion zur Beratung darüber znsammen, ob und »au« sie ei« Miß trauensvoten» ei«bringe» uckfl. I» parlamentarische« Kreisen beirrteilte «au mittags Re Aussichten -er Regierung «exig optimistisch. * I« der sozialdeiuorrattscheu KraMostSfitznug nnrrd«. wir »a» Nachrichtenbüro de» BDZ. hört, heut«, be schlosie«, bie Regierxngserklär««g abzmoarte« und -au« «dr «rmotioierte» MißtraueuSootum gegen das Gesamt, kadvrett etnzxbrixgex. MitztrauenSvotum -er Sommu»isteu. Berlt«. sK«»rspr«ch.s Die für heute 12 Uhr augesetzte «ollsttzuug »eS Reichstages ist vorläufig auf nachmittag M»ei Uhr »«tagt morde«. Die Kommnuifte» habe« inzwischen ei« Mißtrauensvotum «ege« das Gesamtkabinett eingebracht. * Di« Kommunisten sor-er« die Anflösnng -er Reichswehr. Berlin. sKuukspruch.) Im Reichstage ist ei« kommu nistischer Antrag eingegange«, der die Auslösung der Reichs wehr sordert. A« ihr« Stelle soll eine Miliz trete», Re ans der werktätige« Bevölkerung unter Kontrolle de, Arbeiter» »rganisatione« gefielt wird. < Zur GeschSstslage. Berlin. sFuukspruch.s Die Dispositionen -es Reichs tages über die außenpolitische Debatte bleibe«, wie das NaKichteubüro des Vereins Dentscher Zeitnngsoerleger HHrt, so« der Kabinettskrise ««berührt. Der Rctchsaußeu- Wort ergreiseu. Wau« der Reichskanzler eine Erklärung adgebeu wird, ob zu Begiu« der Sitzung oder im Laufe der Debatte, steht znr Zeit noch nicht fest.
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