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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.01.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-01-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192701104
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270110
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270110
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-01
- Tag1927-01-10
- Monat1927-01
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.01.1927
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Riesaer H Tageblatt ««d Anzrtgör sLidediM-lü» AmeiaM. ««d Anzeiger ««idedlett »»d An-kiger). S*M«I D-, am«r r-M-tt eothäu dt« --üttchea va---I-»ch-»De» »er ««Mar-tmamchheft »r-tzenh«!«, de- «mt-gericht-, der ««tHlMtzattschsst deim «mt-gertchte »ud des .. / «ste» »er »t«dt «lese, de» U»a«zg«tt «tete «,» »«» tzmchhelleml» «etdea. Postscheckkonto: Drelden 1S80 Girokass« Ni«sa Ne, KL ^-7. . Montag, 1». Januar 1»S7, «den»s. 80. Jahr«. Da« Niosarr Tageblatt »rschetnt^ltt^kag abends >/,- ühr mit Ausnahme der Sonn, und Festtag», PagnzSswow, gegenvorauSgahlung, für »tnen i^onat 2 Mark 25 Psrnnig durch Host oder durch Voten. Für den Fall de« Eintreten» von Produkttontoerteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Matertaltenpretst bebalten wie un« da« Recht der Prrt«erhöhung und Nachforderung vor. Anzetaeu für di» Nummer de» Ausgabetages sind bis 9 Ubr vormittag« auszuaeben und im vorau« »u bezahlen; «ine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. 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Die letzten Nachrichten, die au- den Bereinigten Staaten und vom nicaraguanischen »Kriegsschauplatz" herübergedrun gen sind, lassen erkennen, -atz sich die Lage von Tag zu Tag zuspitzt. Immer deutlicher schält sich aus dem Wust -er Ge schehnisse in Mittelamerika der Kern der Ursache ab. Heute mutet das, was in Nicaragua passiert ist. schon ziemlich gleich gültig an. Die Spannung zwischen Washington und Mexiko, insbesondere die letzten Erklärungen Eooltbges, deuten dar auf hin, -atz weder von -er einen noch von der anderen Seit« Tendenzen zu erwarten sind, die den ganzen Streitfall zum Abklingen bringen könnten. Eoolidge hat mit kennzeichnen der Deutlichkeit die Erklärung abgegeben, datz es für die Amerikaner kein Nachgeben gäbe, -atz die Truppen der Union unter allen Umständen in Nicaragua bleiben werden, bi- der „Friede" gesichert sei. Wenn bte amerikanische Regierung auch heute noch sich bemüht, den Anmarsch der Truppen in Nicaragua als eine Maßnahme zu bezeichnen, di« lediglich dem Schutz amerikanischen Eigentum» Lienen soll, so vermag diese Schönfärberei doch nicht mehr die Erkenntnis zu trüben, daß die amerikanische Regierung ihre Maske hat fallen lasten. Denn was hat es mit dem sogenannten Schutz des amerika nischen Eigentums zu tun, wenn der amerikanische Präsident tm Zusammenhang mit der Affäre von Nicaragua di« Be merkung macht: „Wenn die amerikanische Regierung die Re gierung eines anderen Landes anerkennt, so ist das keine leer« Geste." Deutlicher kann es in der Tat nicht ausge sprochen werden, daß es -en Amerikanern in Wirklichkeit mehr darum zu tun ist, einen Grund zum Eingreifen zu konstruieren. Mit der Konstruktion des Grundes, den Herr Coolibge bekannt gab, ist die gmertkanische RegieruM etwas allzu unvorsichtig zu Werke gegangen. Erkennt eine Macht die Regierung einer anderen Nation an, so übernimmt sie mit dieser Anerkennung keinesfalls die Verpflichtung, dies« Re gierung eines anderen Staates gegen den Willen der Bürger dieses Staates zu stützen. Eine solche Unterstützung wäre unter allen Umständen eine Einmischung.in die inneren An gelegenheiten eines fremden Staates, also «ine Kriegsaktion, oder zum mindesten eine Handlung, die dem Völkerrecht widerspricht. Wenn wir in Deutschland auch sicherlich nicht geringste Neigung haben, in dem mittelamerikanischen Streit fall für den einen oder den anderen Partner Partei zu er greifen, so verpflichtet uns diese Neutralität doch nicht, unsere Ansicht über daS Recht in diesem Hader, der unseren Inter esten so fern liegt, nicht auszusprechen. Mit seinem Ein griffen in Nicaragua hat sich Washington zu einer Handlung verstanden, die unseres Erachtens den festumriffenen Gesetzen deS Völkerbundes widerspricht. Diese Beurteilung der Sach lage gestaltet sich für Washington auch dann nicht günstiger, penn man erfährt, daß der Einmarsch amerikanischer Truppen In Nicaragua sich weniger gegen die Interessen dieser Re publik richtet, als gegen Mexiko. Die Landung der amerika nischen Martnetruppen an der Ostküste Nicaraguas war di« Eröffnung des tatsächlichen Kriegszustandes mit der mexika nischen Regierung. Denn Washington wußte, -atz diese Truppenlandung automatisch Gegenmatzregeln des mexika nischen Präsidenten Calles auslösen mutzte. Zwar bemüht sich die mexikanische Regierung sichtlich, -en AuSbruch der Explosion zu verhindern. Aber die Tatsache, datz -er Prä sident Calles bekannt gegeben hat, -aß er nunmehr die neue Gesetzbestimmung über das Eigentum der Erdölquellen des Landes praktisch in Kraft setzen werde, zeigt, daß Mexiko nicht gesonnen ist, den Schlag, der ihm in Nicaragua versetzt wurde, widerspruchslos hinzunehmen. Wenn man ferner aus Washington erfährt, datz -ie Regierung dort fest entschlossen ist, die Inkraftsetzung des neuen Erdölgesetzes durch di« mexikanische Regierung als eine gegen Amerika gerichtete feindselig« Haltung aufzufassen, so kann man sich ungefähr ein Bild darüber machen, wie ernst und gefahrdrohend die Lage sich in den letzten Tagen auf dem amerikanischen Kantinen tzuge- spitzt hat. Zwar ist eS zwischen -en. amerikamischen Lan dungstruppen und den Revolutionären in Nicaragua noch z« keinerlei Feindseligkeiten gekommen. Aber da zu be fürchten ist, -atz mexikanische Fretscharen den bedrängten An hängern Sakasas in Nicaragua zu-Hilfe eilen werden, waS einen Zusammenstoß »wischen Amerikanern und Mexikanern zur Folge haben könnte, so darf man nicht allzu erstaunt sein, wenn in allerkürzester Zeit, womöglich über Nacht, der Krieg »wischen Amerika und Mexiko «ine vollendet« Tatsache ge worden ist. Da fast sämtliche Staat«« Latein-Amerikas sich mehr oder weniger entschloss«» auf die Seit« Mexikos stellen, so Hat Washington im Kriegsfall« nicht mit Mexiko allein als Gegner zu rechnen. Was besagt, daß -a- Abenteuer, in das die Washingtoner Regierung die Union gestürzt hat, sich unter Umständen äußerst verhängnisvoll für das amerikanische Volk auswirken kann. Man würde es daher begrüben, wenn cS der tatkräftigen Opposition im Washingtoner Senat gelin gen sollte, die Regierung ihr«S Landes zu einem Nachgeben ,u veranlassen. . Die Restiernngsfrage. -eitte Besinn der Berhandlnngen über die SabtnettSbttdnns. )l Berlin. «ie vermutet wird, wird der Reichsprä sident heute »«nächst den Führer der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion, Her»««« Müller-Kranken, empfangen und ihn ersuche«. Verhandlungen mit de» Gewiei«» filr Re vttdung einer neu«, Regierung zu führ«. Der »Man» tagSpoft" zufolge »erde Herman» Müler de» Austra« ad- lehne», »u» »« Retch-priifidmtt »erd« dann entsprachen» de« parlamentarische» Sr»»ds«tze» de» Führer »er Deutsch. M WW SlMWlIW Ein »ah»»«» n»d Ausgabe» sich mit 7» 1V8 S25 und im erste« Dreiviertelsahre mit 28782SS69 Mark die Wage halte«. Was die im letztgenannten Zeitraum tatsächlich gemach te« Staatseinnahmen anlangt, so stellen sich diele ans 127 Millionen Mark, also aus rund Itv Millionen Mark meniger im vergleich zur Borausschätznng Dr. Reinholds. Sollte der Budgetauschlag sür das Gesamtjahr erreicht »er de«, so müßte« in dem noch ausstehende« Quartal rein rechnerisch «och ISS Millionen Mark ordentlicher und außer ordentlicher Staatseinnahmen anskommen. Daran ist selbstverständlich nicht zu denke«. Zieht «an die Ausgabe« zu« vergleich Hera«, so «nter- schrelte« diese in den bisherige« neun Monate« des laufe«, den Etatjahres de« Voranschlag zwar um rund 18 Millionen Mark, »erde« aber doch die sich ans etwa 17V Millionen stellende«, »ach de« bisherige« Einnahme« zu erwartende« IahreSgesamteinuahmen um rund 18« Millionen Mark übersteige«. Die augenblicklich zwischen tatsächliche« Ein nahme« und Ausgabe« vom April bis Dezember 192« ein schließlich bestehende Differenz stellt sich zugunsten der Pas sivseite ans 97 Millionen M-rk. Diese an sich schon betrübliche Zwischenbilanz der säch sische« Staatsfiuaaze« hat «ua aber sür Sachse« »och eine ganz besonders ernste Eigentümlichkeit. Bo« de» im ge- «a«nte« Zeitraum aofgekommene« 127 Milli»««« Mark Einnahme« entfalle« 128 Million«» Mark aus Steuer« uud davon wieder ruud 7« Milli»««» Mark, eutsprecheud dem Borauschlag, der sür das Rechnungsjahr reichlich 191 Mil, li»«e« Mark dieser Herkuust vorsah. auf Reichssteuerüber- weisnuge«. Das besmtt soviel, als daß die sächsische« La«, des steuer« ««» die Nutzunge» »es StaotsoermSgens und der StaatSanstalte« im »erechuungszeitraum nicht «ehr als S1 Million«» Mark erbracht habe». Stellt «a» de« gegenüber, datz Laudessteueru und StaatsvermögeusüberschÜffe «ach dem Boranschlag vo« April bis Dezember 1926 gegen 68 Million«« erbringe« müßte«, so wird die Frage »ach der geringe» Ergiebigkeit der spezifisch sächsische» Steuergnelleu nur allzu begreiflich erscheine«. Da die Mindereinnah «re« ans de« Landes, steuer« kaum erheblich ins Gewichst falle« dürfte«, bleibt «ur »och der Schluß, daß die Ertr«g»isse des Staatsver, mögens «nd der Staatsanftalten, als» der Forste», Doma, «en, Laudwirtschastsbetriebe, des Elster-Bades, der Wasser, wirtschaft, der Bergverwaltuug. der staatliche« Straßen bahn, ««d Sraftwagenlinie«. der La»deslotterie «sw. wett hinter de« zurückgeblieben sind, was vo« ihnen erwartet wurde. Genaueres darüber wird sich zwar erst nach Ablans des Etatjahres sage« lasse«, aber wie schon so oft in der Vergangenheit muß diese »otwendige Schlußfolgerung als ei« ernstes Warnungszeiche« vor »er in Sachse« zweifellos vorhandene« Hqperthropie staatlicher Unternehmungen an» a^Mtgenblicklich mag sich zwar «och ei» Ausgleich für das a«S der Ueberspa«u«ng der staatliche« Wirtschaftstätigkeit sich ergebende Defizit finde» lasse». Aber wie ei« dunkles Gewölk nähert sich der Gesamtheit der sächsische» Steuer zahler die Gefahr, um ftaatswirtschaftlicher Eigenbröteleien willen immer härtere, immer ««tragbarere Opfer ans sich nehme» zu müsse«, naht auch die Stunde, in der die Erbit tern»« der überbelastete» sächsische« Steuerzahler, besonders i« Mtttelftandskreise«, sich vielleicht,« Schritte« hi,reiße« läßt, die diese sonst Ordnung liebenden «reise ohne den Drnck der ftaatswirtschastlichen Experimente weit von sich weisen würden. Die sich au der ueue« sächsische« Regierung beteiligende« Parteien u«d vor allem der Nachfolger Dr. Dehnes im Amte des Finanzmiaifters möge« das Unheilvolle dieser Entwick lung wohl bedenke« u«d sich vo« der NeunmouatSbilaaz deS seinem Sude zustrebeuden Rechnungsjahres z« einer energisch«« Umkehr auf dem bedenklichen Wege, de« aller» diugs Dr. Reinhold, der Bater der sächsische« Staatswlrt» schäft, insurgierte. bestimme» lasse«. bt. Zu de« Pflichte« znrücktretender Regierungen sollte es eigentlich gehör,«, «och ehe das definitive Ausscheide« der Minister a«S ihre» Aemtern erfolgt, über ihr« Tätigkeit, ihre Erfolge und Mißerfolge bilanzartige Aufschlüsse ,« erstatte«, die den Wähler« die Selbstkritik ermögliche«, ob sie mit der Abgabe ihres Stimmzettels beim letzte» Wahl gange sich auf de« rechte« Wege befnude« haben. Besonders notwendig wäre« diese Mi«isterbeke»»t«isse für das Kapitel der Regieruugstätigkeit, von de« Wohl «nd Wehe der- Ge- famtbevölkeruug am fühlbarste« abhänge«, für die Kinauzeu. Wenngleich niemand »erkenne« wirb, baß der selten und nur zufällig mit de« Ablauf des StatSjahres zusam- meufalleude Rücktritt einer Regierung letztgültlge Schlüsse über de« Eharakter des Finauzgebahrens der zurücktrete«, de« Regierung und der Eignung des gewesene» Fiuauz, Ministers für seine« Pofte« kau« znlasse« mir», s» forme« sich doch, falls die Beendung der Amtstätigkeit cines Kabt, «etts, wie gegeuwSrtig in Sachse«, wenigstens nahezu mit de« Sude des Haushaltjahres übereinftimmt. «« Hau» eines UeberblickS über die Sutwickluug »er StaatSfiuauzen eines größeren Abschnitts Les «och laufe«»«» Budgetjahres Urteile, die de« zur Bildung der folgende« Regierung be, rufen«« Fraktionen oder Parteien wichtige Fingerzeige sür die Ausstattung des finanzielle« Teils des Regierungs programms biete« «nd die erkenne« lasse«, ob in Ausgabe« «nd Einnahme« der bisherige Kurs «»eiter verfolgt »der ob neue Wege etugeschlag«« werden Müsse«. We«« mau nnter diose« Gesichtspunkt«» «« Ende des 8. Regierungsjahres »er große« Koalition i« Sachse» »ie Gestaltung der sächsisch«» Staatssinan^n iugrotzen» Ueber, blick seit dem Beginn des letzte« «ad »och lansatzde» Budget, jahlleS betrachtet, so wird leider »icht gesagt werde« könne«, daß diese Rückschau, vielleicht angesichts »sonders ver lockender Auspizien, die sie ermöglicht«, überflüssig wäre. Zwar trifft Le« «««mehr i» sei« früheres Amt «ls Staats, bankprästdeut wieder übergehe«»«» bisherige« sächsische« Kiuauzmluister Dr. Dehne eine a»sgesproche«e Schuld an dieser Tatsache i« keiner Weise. Ss muß ihm vielmehr zu gebilligt werde«, datz er sich in seiner relativ k«r»e« Amts zeit mit alle« Kräfte« für eine Sanier««« der sächsische« Finanzen, die «ie die anderer Länder seit de« Kriege «iS besonders günstig gewesen find, eingesetzt hat. Auch seinem Borgänger, dem augenblicklich gleichfalls abgetretene« ReichSfinauzminister Dr. Reinhold, find aus seiner sächfi, scheu Tätigkeit tiefgreifende Borwürse nicht zu mache«, es fei den«, daß man heute «och Lara« Anstoß nehme« wollte, daß er bisweilen der finanzielle« Situativ« Sachsens hosf- nungssreudigere Lichter aufsetzte, als eS vielleicht ersprieß lich «ar. Aber Dr. Reiuhold hatte bas Erb« der Zeiguerzeit uud jenes einzige« kommunistische« Finauzminifters, der i« Deutschland je am Ruder war, übernommen. Datz diese bösartige revolutionäre Erbschaft sich sobald «icht überwiude« lasse« würde, war ja alle«, die A«g«r hatte«, »»« vor«, herein klar. Aber «jemand hätte trotzdem ange»om«e«, »ab eS sich «och 8—4 Jahre später i« einer Weise aaswirke« würde, die zu den allerschwerfte« Bedenken Aulatz gibt. Die sächsische« Ki«a«,e« deS ablaufeude» Etat jahres 1926/27 befinde« sich, »ie «»Haltspunkte und Vergleiche beweise«, die der Fiua«zmi«ifter gelegen, ltch deS parlamentarische» Kampfes um die Bewilli gung »er Beamteubeihilfe« zu Weihnacht«« an die Hand gab««, im Zustand besorgniserregender An» spaunuu«. Der Borauschlag für Las ge«a««te Budgetjahr, der «och »o« Dr. Reiuhold stammte uud de« er am 21. 1. 1926 als lebte sächsische Amtshandlung vor dem Landtag ,« ver trete« hatte, sah i« Einnahme« und A«s«ave« eitle« Bud, getausgleich »»« 816 484 989 Mark vor. Auf die einzelne« Steuerquartake ««gerechnet mutzte« demuach durchschnittlich nationale«, Grase« Westarp, mit de« Regier««gSbildu»g betraue«. Rach Ansicht der „Montagspoft" »erde sich Graf Westarp Bedenkzeit ausbitte« «nd wenigft««s formell Ver handlungen mit de« Parteien aufnehme«. Da fei« versuch «uzweifelhast mit eiue« Mitzerfolge eudeu «erde, so werde der Reichspräsident de« Reichswirtschaftsminister CnrtiuS mit der Regierungsbildung beauftrag««. Scheitere auch Liefer, so bleib« als einzige Lösung, »atz wieder -i« Reichs» kanzler a»S de« Reihe« deS Zentrnms komme, der abermals wie Dr. Marx ein Kabinett leite« werde, das ans die Re«, tralität der Sozialdemokraten angewiesen sei. Empfänge Sei« Neichspräsidente». Berit«. sFunkspruch.) Die »emühm,««, um die Neubildung der Regie«»«« sind atz» heutig« Mvtztag wie, der ausgenommen worden. Wie. aus parlamentarischen »reis«« verlautet, empsiu« der RelchSprästdetzt zunächst den ReichStagSpräfideut«« Loebe, um mit ihm die parlamenta rische Lage durchzusprecheu. I« Anschluß» daran hat der Reichspräsident den Führer der RcichStagsfraktiou der bäuerisch«« «olkSpartei Domkapitular Lenh» uud de« vor, sitze«»«« der Wirtschastlicheu vereinig»«« Professor vredt z« sich gebeten. Sine nochmalige Besprech«»« Mit de« vor- sitzeudeu der grotze« Fraktion«« ist nicht oorgesehe», da sic den, Reichspräsidenten ihre Ansichten bereit» »»« » Tage« bektznut gegeben baba». Berlin. sFuukspruch.) Der Reichspräsident von Hi«, deubnrg empsing heute vormittag de« Rcichstagspräfidenteu Loebe ,« einer kurze« Besprechung. Wie daS Nachrichten büro des Vereins dentscher Zeitungsverlegcr hört, hat die Besprechung zu einer weitere« Klärung in der Frage der Regierungsbildung nicht gesührt. Vs wird angenommen, datz der Reichspräsident die Absicht weiter verfolgt, de« Wirtschastsminifter Dr. Cnrtlns mit der »abiuettsbildung zu betraue«. Berlin. sFuukspruch.) Der Reichspräsident von Hiu- beuburg wird, wie Las Nachrichtenbüro des Vereins beut- scher Zeituugsverleger weiter hört, zunächst auch noch de« Vorsitzende« der dentschnationale« Fraktion Gras von Westarp und de« Vorsitzende« der Zentrnmssraktion Herr« von Guörard empsange«. Berlin. sFuukspruch.) Der Reichspräsident von Hl«, deubnrg hat ferner de« Ab«. Leich« von der Bäuerischen «olkSpartei «nd den Abg. Dr. Brett von der Wirtschaft!. Vereinigung empsange«. , Der Parteiausschus; der Sozialdemokratischen Partei hat sich hente in Berlin im BokwärtSgebände versammelt, «m zur politisch«« Lage Stell««« ,« «ehme«. Die ver, handl««gen «erde« sich mehrere Stunden hiuztehe», so dich et«e Entscheid««« erst in den spät«, Abendstunde» »n er» warte« ist.
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