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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.01.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-01-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192701085
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270108
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270108
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-01
- Tag1927-01-08
- Monat1927-01
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.01.1927
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liesaer K Tageblatt «ud Aurriaer iLlbedlM «d Ameizer). 8». Jahr« Iss AWIHlUs M Ilk MMWOkMMI 1 Gonuadend, 8. Jannar 1VL7 abends Der Lchulkreuzer Emtze». wo er am IS. Jantwr erwartet Mrd. » a am» Stz—42 «ad 7 »»« »ehr als 42 RM. wöchentliche« Ar- heitSeatgÄt. Die gewährte Hauptnnterstützuna betrügt in de« ktuffe» 1 »ad 2 45 Prozent eines siir diese klaffe« a«ae» no»»e»e« EinheitslvhneS il2 und IS RM», in de« «luffe« 8, 4 «nd S 4« Pro«««« des a«ge«»w»e»e» E«nheitSl»h«es <ri, 27 »nd 88 RM.». in de« Klaffe« « n»d 7 85 Pr»ze«t des Sinheiislshnes s« ««d 42 RM ». Als Familienznschta« »erde« siir jede« znschlagSberechtigte« Anaehöriue« Rs,« gewiss«« Grenze» fünf Prozent des Einheitslohnes gewührt. Der ArdeitSlase ist «iihrenb des Beznaes auch sür de« Kal der krmilheit versichert. Gr hat de« Antrag ans ArbeitS- losennnterftützun« persönlich hei dem »sfentlichen ArdettS- nuchweis z« stellen. Di« Mittel siir die Versichern«« »erde« d»rch Beiträae de« Ardeitaeder «nd Arbeitnehwer je z«r Halste aufgebracht. Feimer ist i» Gesetz die Einrichtung einer Krisenmeter- ftütznng siir Zett«, andanernd besonders «ngiinftiger Ar- beitSmarktlage vorgesehen. Rach der Vorlage der Reichs- regier««« sollte siir de« Ans»and der Srise«-Uuterftiitz»«g da» Reich -L iibernehme«, »ährend die Erricht»« gsue«ei«- de« der öftentliche« Arbeitsnachweise de« Rest ,« überxeh- me« hätte«. Der Reichsrat hat hieroo« abweichend vorge- schäge«. »atz das Reich acht Re«»tel des Aufwandes fllr die Srisen«»terktiitz»«g übernehme« möge. Ei« besonderer Ad- schnitt »es Gesetzes enthält Strafheftiwwnnge«. die «. «. die Arbeitgeber mit Gesilngnis «nd Verlust »er Ehrenrechte be drohe«, »en« sie Beitragsteile, die sie von ihre« Arbeitneh mer« ei«behielte« der berechtigte« kaffe vorsätzlich »vrent« hallen. . «nahm« der Sonn- und Fkstiagi. V»u»«4p«i4, gtaon Vorau«,ahluna, stlr «inen Äonat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder ProdukttanivHuerunäen, Erhöhung«« der Löhn« und MateriaNenpreisehidaltr» »lr un» da« R«qt,der Pr«i»«rhöhung und Nachforderung v^r. Auieiae» vormittag« m»f,ug«b«n und im vorau« zu bezahl««; «in« »«währ sür da« «rFrinen an bestimmlru Lagen und Plätzen wird nicht Übernommen. Grundpreis für nnia«; di« SS ww breit« ReNam«z«tIe Sokd-Pfennl-e ,«itraub«nd»r und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Taris«. „.„.uen werden muß oder d«r Auftraggeber in Konkurs g«rät. Lahlüna«- und Trf!illung«ort: Rieia. Achttägige Unt»rhaltung«beilage öh«w» Gewalt - Krieg »d«r sonstiger irgendwelcher Störungen d» Betriebe« d«r Drucknei, der Lt.srr,nt«n oder d« Belörderung^mnchtungen d» B'ziehrr h»t«s«rung d«r Leitung -»« auf Mahlung de« Be»ug«preis^. Rotationsdruck und B«rlaa: Langer tz Winterlich. Ri«fa. «eschiift,stell«: Go«th«stra»< V»r«,No«1lich für Redaktion: Heinrich Ubl«mann. Rieia: Nir An»«ia«,wU: Wild«!« Dlttrich. Rtela. der beka««tlich bereits Sude Rooember eingehend —« Reichsrat behandelt »orde«. ist. wie seinerzeit berichtet wurde, ist ««««ehr »»« Reichsarbeitömtnister dem Reichs tag ««terbreitet «orde». Die Vorlage zerfällt ist «en« Ab schnitte mit 175 Paragraph«« ««» setzt als Lräger der «r- beitSl»se«»erficher«ug die La«desarbeitSlose»kaffe« ei«, deren Bezirke fich decke« solle« mit de« Bezirke« der Landesämter kür ArbeitSvermittl««». Sitz der La«deSarbeitsl»se«kaffe ift der Sitz des Landesamts kür Arbcitsvermittl««g. AlS Organ dieser «affe find ei« AnSsch«b «nd ei, Vorftand vor. gesehen. D« «affenansschnß befteht auS ei««« Vorsitze«»«» «ad a«S Arbeitgeber» ««d Arbeitnehmer-Beisitzer. der Vor stand a«s dem Vorsitzenden des Kaffe»a«Ssch«ffes ««» je drei Vertreter« der Arbeitgeber ««» Arbeit«ehm«c. U«ter de« Arbeitnehmer« soll fich mindeste«» ei« ««gestellter be finde«. Beim Reichsamt sür Arbeitsvermittl««g besteht eine Ausgleichskasse sür die Landesarbeitslos-nkaff«». Das Reichsamt für ArbeitSvermittluaa wir» im Beuehme« mit der »berste« Landesbehörde auch die Aufsicht über die Lan- desarbeitSlose«raffe« führ«,. Kür de« Fall der Arbeitslosigkeit fi«d dnrch bas Gesetz verstchert 1. die Krauke«kasien-Pslicht»erficherte«. k. Re i» der Angestelltenoersicherung oder nach dem Reichsknappschasts- gesetz Pflichtversicherten und 8. die zur SchlffSbefatz««g deut scher Seefahrzenge Gehörige«. ' Für die Bemeffunq der Arbeitslosex-Unterftütznng »er- M ffkitztOM ii »n Ädtiz. Weg«» des weitere» Umsichgreifens der lLrippecpidcnii« bat die Genier Regierung die Berlängeru«, ver Gch«l- feriu» und ferner di« Schlieft««» fü«,tiich«r öfsenttichrr Lokale «m l 1 Ubr abend» anaeordnrt. «über Bundes« präsidtnt Motta ist auch der Vorsteher de» Departement» der Iinanzen, Bundesrat Muco, an Grippe erkrank Weltgericht« ES sei uns fern, die letzten; Geschehnisse ty Hankau, die für die Engländer etwas blamabel endeten, mit einem philisterhaften MoralguSspruch, daß sich jede Schuld auf Erden irgend wann einmal rächt, abzustem- peln. Aber immerhin, es läßt sich nicht ganz leugnen, bah das, was die englische Regierung heute in China erntet, zum größten Teil der Saat entwuchs, die während des Weltkrieges ansgeftreut wurde. England und Amerika dürfen die Ehre für sich .in Anspruch nehmen, das da mals an den europäischen Wirren völlig desinteressierte China in den Hader des Weltkrieges hineingestürzt'zu haben. Die Enlentestaaten haben es damals wirklich an nichts fehlen lassen, um dem chinesischen Volk das Bei- spiel möglichst schlagkräftig zu gestalten, wie man nach )en Begriffen europäischer Kulturländer Krieg zu füh ren pflegt. Damals war das deutsche Volk das leidtra gende, nicht das in Waffen stehende, aber die fried lichen deutschen Kaufleute, die seit Jahrzehnten in China wohnten und durch ihre Jniative, ihren Fleiß und ihre Fähigkeit viel zu der Entwicklung Chinas beigetragen hatten. Man wird es nie vergessen, daß auf Veran lassung der Ententevertreter die chinesische Regierung es zuließ,, daß diese friedlichen deutschen Kaufleute und ihre Familien nach der erfolgten Kriegserklärung an Deutsch land in menschenunwürdigen Verhältnissen auf Fracht- ' daiypfern nach Europa transportiert wurden, um so das Deutschtum, das in den letzten Jahren in China Wurzel gefaßt hatte, mit Stiel und Stumpf auszurotten. Man wird fich zu erinnern haben, wie die englischen Soldaten in treuer Gemeinschaft mit der japanischen Armee Tsing tau zerstörten und hiermit alle die deutschen . Knltur- wcrte vernichteten, die dem chinesischen Volke "zugute hät ten komme» können. Solche Beispiele bleiben nie unge straft, sie.reizen zur Nachahmung an, und zwar zu einer Nachahmung, die sich unrer Umständen Nicht gerade an- k^nchm hgegM den auswirken kann, der einst das Bet- Jetzt ist in Hankau die englische Flagge niederge- holt worden. Mit einer Energie, die man vor einigen Monaten noch für unmöglich hielt, besteht die südchine- sische Regierung darauf, daß England nunmehr auf alle die Konzessionen und Ausnahmcrechte verzichtet, hie es sich vor vielen Jahren durch eine vertragsmäßige Ab machung hatte sichern können. Die einstige Behandlung der Deutschen in China während des Weltkrieges und der damals ausgesprochene Verlust aller deutschen Rechte in China bringt es jetzt mit sich, daß .die südchrNesische Regierung ihrem Vorgehen gegen die Ausländer eine Begründung geben kann, die völkerrechtlich und mora lisch unangreifbar ist. Sie braucht bei der Darlegung der Gründe mit einer geringfügigen Abwandlung nur die schöne» klingenden Phrasen und Worte heran- zuziehen, mit denen damals das Vorgehen gegen die Deutschen als sittlich dargestsllt wurde, um die Eng länder mit ihren eigenen Worten zu schlagen. Jeder Protest Londons kann durch die südchinesische Regierung schon durch sten Hinweis entkräftet werden, daß es auch heute noch Len Deutschen möglich ist, trotzdem ihnen alle Ausnahmerechte genommen sind, friedlich ihrem Handel in China nachzugehen. Gewiß, cs soll nicht bestritten werden, daß das chinesische Volk der Pioniertätlgkeit der Ausländer viel zu verdanken hat. Aber an dieser Pio- niertütigkeit haben auch di- deutschen Kaufleute in China ihren großen Anteil gehabt. Ihre Rechte sind beseitigt worden. Und was schließlich dein Linen recht ist, mutz auch dem anderen billig sein. Wenn man auch so durchaus gewislt ist, dem ge- sunden Gedanken, der in diesem chinesischen Befreiungs werk liegt, jede Ehre anzutun, so darf dieses Einpfindcn dennoch nicht die Erkenntnis trüben, daß Verträge eben Verträge sind, die nicht kurzerhand einseitig annulliert werden können. Besonders wenn diese Amtullierung eine restlose Enteignung der Anlagen umfaßt, die die Euro päer in China rin Laufe der Jahre aus eigenen Mit teln geschaffen haben. Ganz abgesehen davon, daß die südchinesische Regierung durch ein blindwütiges Zerstören von all den Kulturwerten, die nicht von Chinesen ge schaffen wurden, den Interessen des eigenen Landes zu widerhandelt, durch ein solches Verhallen betritt sie auch rinen Weg, der vou dem moralischen und Völkerrecht- licken Begriff abzuweich-n begannt. Schließlich ist China Mitglied des Völkerbundes. Seine verantwortlichen Letzter -haben durch den Beitritt ihres LandeS zur Genfer In stitution die Verpflichtung übernommen, Streitigkeiten, die zwischen dem Reich und anderen Mächten entstehen könnten, durch eine friedliche Auseinandersetzung zu regeln. Der Streit um die Abschaffung der Fremdenrechte ist unseres Erachtens eine Materie, die vor das Forum' des Völkerbundes gehört. Allerdings darf man nicht ver gessen, daß die Verhältnisse in China s» unklar sind, die Frage der tatsächlichen Machtgewalt rm Reich noch' so, unentschieden ist, daß es heute-dem Völkerbund präkMch unmöglich wäre, irgendwie zu einem gerechten Urteils ! svruch zu kommen, -somit bleibt der Welt nichts ändereS übrig, als den Dingen in China den Lauf zu lassen, den sic nehmen wollen. >' «nd Anzeiger iLlbetiM Md Anzeiger». «qm »k «E. der ««ttftMchtMivmschast «rofteuhäi». de» »«t-tericht-, der «MRuovgttschgft dein, «»«gerichte >«d de» ««ter der Stadl Riesa, de» St>i«mza»U Riesa «d dB HRMt-0a»tt «echt». M NWIgMSklM bk» MWUM. vbz. Berlin. Es war bekanntlich beabstchftgt, den Kinauzausgleich z»ische« Reich, Länder« ««» Gemeinde«, -essen Geltung am 1. April 1927 ablauft, endgültig in einer Weise zu ändern, die den Ländern und Gemeinden weiter entgegenkommt. Da diese Absicht bis zum 1. April sich als unausführbar ergeben hat, hat die Reichs re gierung «in Gesetz zur Ueberganasregelnng des Finanzausgleichs den gesetzgebenden Körperschaften vorgelegt. Der ReichSvat hat das Gesetz in abgeänberter Fassung angenommen. Der Ge- setzentnmrf will in mehrfacher Weis« de« Länder« eine größere finanzielle Beihilfe vom Reich gewähre«. Einmal sollen die Länder und Gemeinden von den Kosten-der unter stützenden Erwerbslosenfürsorge für -aS Rechnungsjahr 1927 entlastet werden, und zwar auch dann, w«kn Las Ar beitslosenversicherungsgesetz am 1. April 1927 noch nicht in Kraft treten sollte. Die Sonderregelung für die kriseüfür- sorge bleibt unverändert. Auch für die kosten der öffent lichen Arbeitsnachweise verbleibt es bei den gattenden Be stimmungen. Die Höhe der Entlastung läßt sich «och nicht absehen, sie hängt von der Zahl der Unterstützungsemp fänger ab. Ferner! soll die Garantie des Reiches für Re BetR» lig««g der Länder «ad Gemeinde« a« der Einkommensteuer, der Körperschaftssteuer und Umsatzsteuer von 21W Mill. RR. auf 249« Mill. RM. erhöht werde». Neben dieser Gesamt garantie besteht nach dem geltenden Gesetz noch eine Sonder garantie für die Umsatzsteuer, nach welcher der Urkfatzsteuer- anteil der Länder nach einem Aufkommen von! 1500 Mil lionen zu berechnen ist, ohne Rücksicht darauf, ob die Anteile an den drei Steuern den Betrag der Gesamtgäpantie er reichen ober überschreiten, die Ausschüttungen aus die Um satzsteuer mußten daher bet der gegenwärtigen Mprozentigen Beteiligung stets den Betrag von 450 Million^« erreichen. Die Retchsregierung sieht in der UebergangSregelung die Streichung dieser Sondergarantte für das Rechnungsjahr 1927 vor. Da die Umsatzsteuer durch das Steuermilberungs- gesetz gesenkt worden ist, un- das Aufkommen in 1S26 vor aussichtlich 83SZ Millionen nicht übersteigen wird, würde; -ie Fortgewährung der Sondergarantie nach «türm Auf kommen von 1500 Millionen mit den Voraussetzungen un vereinbar sein, unter denen die Sondergarantte sttnerzeitge- aeben worden Ist. Die Sondergarantte würde nach der Auf fassung der RcichSregterung dadurch den Charakter einer Dotation annehmeir. Die Reichsrcgicrunq berechnet, daß die Anteile der Länder an den drei Steuern in 1927 2 882,5 Millionen betragen werde». Die Garantie von 2400 Millionen würbe also die voraussichtlichen Gesamtlandes anteile an den drei Steuern um S7H Millionen übersteigen, die das Reich aus eigenen Mitteln wird beitragen müssen. Jnbezug auf die Umsatzsteuer ist der Rcichsrat dem Vor schläge der Reichsregierung nicht gefolgt und beantragt in einer eigenen Ncbenvorlage die Beibehaltung -er Sonder- Garanti« für die Umsatzsteuer auch Mr das RechnüngSjahr 1927. Für die Geltungsdauer der UebergangSregelung schlügt die Retchsregierung als Endtermin den 1. April 1928 vor. , , NAimWWzlsiöMi. t tsd. Dresden, 7. Jan. Die Süchfische Staatszeit««» teilt «iit, daß die Deutschnationalc« ei«e Weitere Sitz««ß z«r klür«ag der Frage der Regicrn«gsbil»«»g erst sür Die»St«g anberaumt, hätte». Es »erla«te serner, daß »er Ad». Hofmann ««» frühere «dg. Dr. Beutler z« «er, handln«»«» «ach Berti» gereist sei«. Bo« de» »rg«d«is Reser Verhandlung«« Mt der Berliner Partellett««g Rtrste R« Unterstütz»«« ei««r Regier««» der Mitt« Bürch Deutsch» «ati»«ale mit «dhängig sei». « Sa» ^«s«»r Logeblatt erschein» »«den ^ü äiiend» »/,« VH, mit AuSnahm« der Sonn- und Sestwge. durch Bolen. Mir dm Fall do» Oinwoton» von ProduktionSperteuerunaen, Erhöhungen der Löhn« und Matei für di« Nummrr dr« Ausgabetag«« find Li» 8 Uhr vonnlttag« aukuaeben und im v ' - - - dir 89 »m brritr, 8 nun hoh« Lrundschrift-ZeU« iS SUbm) 25 »old-Psennig«; Bewilligt«! Rabatt «rlischt, w«nn d«r ««trag »««füllt, durch Kl»,« «ingezogen wr .Erzähl« an brr Elb«". — Im Fall« »rin«« Anspruch ans Lstserung obre R« Ae 8n»«»I«t« ii» »ie ikriireiiMr« mE »dz. Berlin. Montag vormittag werde« die Ver. Handlungen i« der Krage der Ne«bildu«a des Reich». kabinettS offiziell ausgenommen werde«. Voraussichtlich wird Reichspräsident v. Hindenburg, dessen Staatssekretär Meißner am Sonntag vom Urlaub zurückkehri, am Montag vormittag zuerst den ReichStagSprSfidenten Loebe empfangen, um mit ihm die parlamentarische Lage zu besprechen. Sine frühere Sinberufuna des Reichstags, der bekanntlich erst am IS. Januar wieder zusammen tritt, dürfte nach dem Berl. Lagebl. kaum in Frage kommen. Präsident Loebe bat einen dahingehenden Antrag der Kommunisten abge- kebirt. Der Reichspräsident wird weiterhin die Führer der bisherigen Regierungsparteien, nach ihnen die Führer der Eoziakdemokraten und der Deutschnationalen empfangen und ihr« Ansichten über die Möglichkeiten einer Kabinetts bildung entgegennehmeu. Es ist möglich, daß im Anschluß an diele Besprechungen der Reichspräsident noch am Montag «ine Persönlichkeit mit dem Auftrag betrauen wird, den Versuch zur Bilduna eines Kabinetts zu macken. Ob diese Persönlichkeit Dr. CurtiuS ist und ob sie überhaupt den Reiben der BolkSpartei entnommen wird, bezeichnet das B. T. nach dem Einspruch aus Zentrumskreisen gegen die Kandidatur Curling als fraglich. Die ZentrumSpartei und Vie Deutsche BolkSpartei haben für Dienstag abend Sitzungen ihrer FraktionSvorftände anbrraumt. Am Mon tag tritt der sozialdemokratische ReichSparteiouSschuß zu sammen, um zur Lage Stellung zu nehmen. Eine Einbe- rusung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion ift vor- läufig noch nicht vorgesehen. Auch der Vorstand der demo kratischen RrichStagSsraktion ist noch nicht einbrrufe» worden, da der Vorsitzende Abg. Koch «Weser) erst am Sonntag von einer Reise zurückkehrt. Es ift damit zu rechnen, daß der Vorstand der demokratischen Reichstags- fraktio» am Dienstag, spätestens am Mittwoch zur Be sprechung der Lage zusammentrelen wird. ! v'.' * Eine ErHSruug der Deutsch-Konservative« Partei. XBerlin. Der Vorsitzende der Deutsch-Konservativen Partei, Graf Seidlttz-Sandreczkh, gibt folgende Er- klisruna ab: ^Jn der Linkspresse wird die Vermutung verbreitet, als ob es möglich wäre, daß die Deutschuatiouate BolkSpartei anläßlich der Regierungsbildung durch eine Erklärung die wesentlichsten ihrer Grundsätze, den monarchtftischra Oe- danke« und den Widerstund argen die ErfüllungSvoltttk pret-z«geden fich berettfiude« könnte. Ich halte et«e« derartigen GefiunnngSwechsel sür ««möglich und darf namens der in diesem Zusammenhang erwävnten Deutsch- Konservativen Partei erklären, daß diese etwas derartiges keinesfalls mitmache» würde.- Der Vorwärts mißt der Erklärung besondere Bedeutung bei, weil der Führer der ' Deutschnationalen. Gras Westarp, Borsitzrnder der Deutsch- Konservativen Partei war. bis er zum Vorsitzenden.der Dkntschnaftonalen DolkSpartei gewählt wurde.
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