Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.02.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-02-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192702094
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270209
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270209
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-02
- Tag1927-02-09
- Monat1927-02
- Jahr1927
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.02.1927
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Postscheckkonto r Trelde» 1596 «lrokasse Alesa Nr. »L «ud Anzeiger iLldedlMurd Äuieiger). Dü« «leiser Tazetzlatt enltztll die amtlicher» tzehvmMach««^» tzer >»t^«q»t»««ich«ft »ncherlhat*. de» «mt--ericht». der «»tchürmMchaft tei« Amtsgerichte und de» N«tB der V1M «ieia. de» Nuauirrmt» «tefa uud »eß d«P1»oUamt» Mette». 88. Mittwoch, Aedrnsr IE, O-endS. 8V Jahrg Ga« Niese« A^ebla« ck^chetttt tede» ^ag»h«»d« VH» «ft Auonahm« d« Gm«. und tzefttaze. ^«p^eneeij», aegm Goran«,ahlmw, ftlr «inen Monat 2 Mark 2^ Pfennig durch P»st oder durch Nate«. FI» d« Fall d«a Eintreten« von VroduftiPt-oerckulckwg«, Grhvhungen d« Löhn« und Materiaitenprels». behalm» wir uns da« Recht der Pret«erhöhung und Nachforderung vor. A^reaen für di« Nummer des Ausgabetaaes sind bis 9 uhr vormittags anfplaeben und im oorau« zu bezahlen; «ine Gewähr für das Gescheinen an bestimmte» Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis siir di« >9 wm breit«, 9 ww hohe Grundscheift.Zetl» ls Silben) 9b Geld-Pfennig«; di« 89 mm breite Reklamezetl» 100 Gold-Pfennige zeitraubender und tabellarischer Satz 20",', Aufschlag. Feste Tariv. Bewilligt« Rabatt erlischt, wenn d« «trag versällt, durch Viag« «ingezoaea werden muß ad« der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Nie: a. Achttägig« Unterhallung«beilage -Grgllhl« an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — »rüg ob« sonstig« irgendaelchrr Störungen des Betrieb«« der Druckerei, oer Lieferanten oder der VeförderungSeinrichtungen — hat der Bezieher «in« »nfaruch ans Lieferung »der Nachlirsernng d« AotNulg «der auf Rückzahlung des vezugspretsr«. Rotationsdruck und Verlag: Langer a Winterlich, Rief». Gcschäftlftele: Goetheftraße L9. ktstteffe »es 8Skß8l«:ßen lmsurminizterz. SSchfifch-r Landtag. im allgemein« vom Jahre 1i um kauur SV ilk. Dresden,«. Februar 1027. Fiuavzmi»ifter Weher hielt in -er heutige» Sitzung d«S Landtages seine «rotze Gtatredc. ES ist wohl die längste Rede, die man je von einem sächsischen Finanzmtnister gehört hat. Sie nahm ziemlich zwei Stunde» in Anspruch. Der Minister wies zunächst auf Sen diesmal mit -em Etat gleichzeitig eingegangene« Rechenschaftsbericht hi« und fuhr -an» fort: Insgesamt ergibt sich ein Gesamtver- «ögenszuwachs von 11201 690 RM. Lei einem Gesamt»«, möge» des Staates am Schluffe des Rechnungsjahres, das mit dem 91. März 192« abschttetzt, von 779781 642 RM. uud einem Gesamtschnldeustaude zum gleiche« Zeitpunkte von 1s «0968 RM., gewitz ei» Beweis für die Gespudhelt «nser« Finanzen und Las Vertraue«, das.unser arbeitS- tüchtigeS Land auch in finanzieller Beziehung verdient, wenn die wirtschaftliche Lage einen etnhgrtmatzeu normalen Anlauf nimmt und eine den Einnahmen angspaßte Haus haltsführung geübt wird. Auf die Aufstellung des sächsischen Haushaltpanes hatte ich keinen Einfluß. Eine sachliche Nachprüfung meinerseits hätte zur Aufrollung des gesamten Etats geführt und es wäre ausgeschlossen gewesen, daß dann der Haushaltvlan rechtzeitig verabschiedet werden konnte. . Sie werde» jeden falls vergebens nach dem Optimismus der letzten Etatrede« in meine» Ausstihruage» suche«, jedoch habe ich die sichere Zuversicht, -atz unsere Wirtschaft det» Tiefstand -er Krisis überwunden hat nutz langsam einer Gesundung ««d Be lebung zustrebt, sLach en ljnFs.^ Das ist der einzige Licht punkt bei -er Betracht»«« d« Zukunft unserer sächsischen Finanzwirtschaft. Bei tieferer Betrachtung der Finanzlage des Staates und der Gemeinden drängt sich ohne weiteres die enge Verflechtung -cs Staates mit der Lage der Wirt schaft auf. Die steuerliche Auseinandersetzung mit dem Reiche mutz ergänzt werde« d»rch die Regelung der Zu ständigkeit in der Gesetzgebung, soweit sie finanzielle Aus wirkungen hat. Bei einem Vergleiche mit den Vorkriegsverhältnissen drängt sich die Erkenntnis auf, daß das Finanzgebahreu des Staates wesentlich auch beeinflußt ist durch den in der Nach kriegszeit eingetretenen technischen Fortschritt auf allen Ge biete«. Die wirtschaftliche Lage Sachsens ist gekennzeichnet durch die hohe Zahl der Erwerbslosen. I» ganz besonderem Maße tritt dies in der geringen Prosperität der mittel ständischen Wirtschaft in Erscheinung. Auch die »«gmrügeude Besoldnngsreglnug wirkt sich in gleicher Weise auf die Wirt schaftskrise aus. Die Lage wesentlicher Teile der sächsischen Industrie ist außerdem bestimmt durch außenpolitische Aus wirkungen. Im Interesse des sächsische» Ausfuhrhandels würde nach wie vor auch der Entwicklung der Leipziger Messe besondere Aufmerksamkeit zugewendet. Auf dem Gebiete Les Eisenbahuweseus gelang eS, durch finanzielle Hilfe des Staates die Fertigstellung der Eisen bahnlinie Wurzen—Eilenburg zu erreichen. Ebenso war es inöglich, die Bereitstellung von Reichömitteln für die Fertig stellung der begonnenen neuen Bahnlinien Lübau—OLer- cunewaldc und Borna—Großbothen zu erlangen. Die Be mühungen, auch die letzten noch nicht vollendeten Bahnlinien fertigzustellen, werden fortgesetzt. Die als Folge -er Kreditkrise vor JahreSschlutz herr schende allgemeine GeschäftsLepresslo« wirkte sich auch in der Textilindustrie, der Hauptindustrie unseres engeren Vater landes bis um die Mitte des Jahres 1026 in vollem Um fange aus. Die wirtschaftliche Lage von Einzelhandel, Handwerk «ud Klei«gewerbe wird sich auch im Jahre 1927 «och sehr schwierig gestalte«, da Liese Berufsstände fast aus schließlich auf Len JnlandSmarkt angewiesen sind. Die Kreditbeschaffung ist für das mittlere und Klein gewerbe auch jetzt noch mit große« Schwierigkeit«« verbün de». Der Staat ist bestrebt gewesen, das notleidende Ge werbe, insbesondere auch das durch die Währungsverhält- ntss« in der benachbarte» Tschechoslowakei besonders schwer betroffene Gewerbe in Len Grenzbezirke« bei Vergebung von Aufträgen angemessen zu berücksichtigen. De» Beste«, bange» «ach Steiger»«« der Leistuxge» des Handwerkes wir» auch weiterht« lebhaftes Interesse «nd nach Möglich kett finanzielle Fördern«« gewidmet werde«. Die allgemeine wirtschaftliche RR lastet in gleicher Schwere auch auf der gesamte« sächsische« Landwirtschaft. Di« Regierung hat sich daher nicht nur genötigt gefehen. im Einvernehmen mit den Londesfinanzämtern durchgreifende Maßnahmen zur Entlastung der notleidenden Landwirt schaftsbetriebe auf steuerlichem Gebiete in die Wege zu let ten, sondern es mußte auch erneut positive Staatshilfe ge leistet werben. Die Regierung wir» auch weitrrhi» alle die Maßnahme« zu fördern bestrebt sei«, die eine Steige,»«« der heimische« Produktion «ad der Reutadilität btt B-, trtsbe z«m Mele Habe«. Eine umfassende Fürsorge für die gesauste Wirtschaft ist meiner Ansicht nach die beste Maß nahme zu einer Gesundung der Finanzwirtschaft de- Staa tes und der Gemeinden. Der Ftnanzminister ging dann auf die Ktmmrla-e des Staates en et» und bemerkte: Während in drr Zeit i900 bis 1914 sich der Staub der Staatsschulden Millionen Mark erhöhte, ist i« »nkchche» Etatjahr di« Sesamtschnld bis »1. Dezember auf ea. 88 Mil, lt»««« RM. augewachfe«. Sie wird am Schluffe des laufen den Etatjahres 129,1 Milli»««« RM. betragen. Wenn in den letzten Jahren in den Etatreden ein ge wisser Optimismus zum Ausdruck kam, so ist er jetzt nicht mehr aui Platze. Daß ich bei der Lage der Finanzen nicht in den ersten Woche« meiner Regieruugstätigkeit als ver antwortlicher Finanzminister umfassenden Stcuerabban versprechen kann, ist jedenfalls allen einsichtigen Kreisen verständlich. Vor allem Lars ich von den hinter mir stehen den politischen und wirtschaftlichen Kreisen sagen, daß sie genügend staatSpolitische Einsicht besitzen, daß sie dieser Zu rückhaltung vollstes Verständnis entgegenbringen. (Lachen linkSij Zur Beruhigung dieser Kreise, wie der Wirtschaft über haupt, möchte ich sagen — und ich glaube hier im Namen der Gesamtregierung sprechen zu können — Latz 1» Zukunft eis« Höherzieh««g der Etatkapitel im J»t«reffe des Staates »icht z« verantworten ist. Der Minister legt« dann die bereits bekannt gewordenen Zahlen des ordentlichen HaushaltplaneS sowie -eS außer ordentlichen vor. und erklärte: Die Aussicht«« für eine tat sächliche Balancierung des HaushaltplaneS für das kom- meude Jahr find alles weniger als hoffnungsvoll- Es mutz deshalb «ms» dringender gefordert werde«. Latz der Kinauz- ««sglelch endlich geregelt wird, damit die Länder «in klares Bild über ihre endgültige» Einnahme« erhalle«. Die Einstellung des Staatsanteiles an der Einkommen steuer- und Körperfchaftssteuer mit 107 600 000 RM. und des StaatSanteilcs an der, Umsatzsteuer mit 17800000 RM. ent hält keine Reserven, sondern erscheint unter Berücksichtigung der Wirtschaftslage recht hoch. Der Minderrrtras b« Lau dessteuern ergibt sich aus dem geringeren Aufkommen aus der Aufwertunassteuer. Können die Vorschriften - des 8 4 Les sächsischen AufwertuugSsteuergesetzes bestehe» bleiben, so bedeutet cs eine Härte, daß die Befreiuugsvorschrifte» nicht auch aus die Gewerberäume ausgedehnt werde». Hin sichtlich der Mietziussteucr teile ich durchaus die Ansicht meiner Amtsvorgänger, daß es sich hier um eine ganz rohe und harte Steuer handelt. Die an ihr aus Mieter- und Bermieterkreisen geübte grundsätzliche Kritik ist durchaus berechtigt. Den gegenwärtig vielfach erörterten Gedanken der Umwandlung der Mietziustteuer in eine amortisierbarc Rente lehne ich wegen der sich mit seiner Verwirklichung verbindenden, noch nicht allenthalben recht cingeschätzten volkswirtschaftlichen Gefahren ab. Das Aufkommen an Gewerbe- und Grn«dfte«er für das Jahr 1926 wie für das Jahr 1027 steht «och «icht fest. Sie können daher nicht von mir erwarten, -atz ich mich zu deu vorliegenden Steuerantrügen schon jetzt äußere. Reer soviel kann ich sage«, dab ich bestrebt fei« werde, sich etwa «gebende «ad für Gewerbe, Handel. Landwirtschaft und Hausbefit; nicht erträgliche Härten, wenn nötig, zu beseitige». Mein besonderes Augenmerk werde ich darauf richte», daß eine Retstabilitüt des Grundbesitzes durch die Steuerfordernngen nicht vernichtet, sondern, wenn irgend möglich, in Zukunft noch gestärkt ivird. Bei der Gewerbesteuer werde ich es mir besonders angelegen sein lassen, daß gewisse gewerbsmäßige spekulierende, steuerlich aber schwer zu erfassende Kreise, sei es nun, daß sie in Grundstücken oder Börsenpapieren spe kulieren, sich der an nnd für sich gesetzlich möglichen Be steuerung nicht entziehe»!. Von finanzieller Auswirkung wird auch die beabsichtigte Aenderung der Stempelgebührme sein. Die einzige Landessteuer, di« einen Mehrertrag bringt, ist die Schlachtftener, deren Aufkommen für das Etatjahr 1927 mit 10,8 Millionen RM. eingesetzt ist. Es ist aber klar, daß sich die Schlachtsteuer, die nur noch in Sachsen und Baben erhoben wird, nicht aus die Dausr halten wird nnd in der modernen Steuergesetzgebung auch keine Stütze mehr findet. Der Erust der Finanzlage zwingt die Regierung »ach wie vor zar LNßerfte« Ei«schränku»g aller sächlich«, n»d persönliche« Ausgabe« der Staatsverwaltung. Die Ersparnisse a« Personalaufwendnnge« betrugen im Jahre 1924: 5 578 557 RM., 1925: 7 023 171 RM. und 1926: 8 926100 RM. Berücksichtigt man die inzwischen eiNgetre- tenen Gtellenbesetzungen, so ergibt sich für Las Jahr 1927 nur eine tatsächliche Ersparnis von 5529289 RM. Der Finanzminister ging dann auf die einzelnen Etat kapitel ein. Das Kapitel Forsten schließt mit einem Ueber- schusse von 8,6 Millionen RM. ab. Für die »em Kohlen abbau nach einigen Jahrzehnten künftig allmählich zum Opfer fallende Harth sind weitere zur Aufforstung bestimmte Grundstücke in der Hingebung von Leipzig angekäuft mor den. Die landwirtschaftliche« Betriebe bringen immer noch keine« Ueberschutz, obwohl es sich um die Bewirtschaftung von 3456 Hektar, wovon 2955 Hektar landwirtschaftlich ge nutzte Fläche sind, handelt. Das Elsterbab bringt wiederum einen Ueberschutz von 25 000 RM. Die Entwickelung des Bades ist zufriedenstellend. Bet der Porz«»«» o»a«»fakt«r Meitze« hat sich der Absatz namentlich in de» letzten Mona ten des Jahres 1926 gebessert. Die staatliche« Hütte«, »«b Blasfarbenwerke waren im Jahre 192« im ällgemcinen, wenn auch nicht gleichmäßig, so doch gut mit Aufträgen versehen. Die Porzellanmanufaktnr, Sie Hütten- und Blaufarbenwerke und die Kalk- nnd Hartsteinwerke haben mit Ausnahme der Vermögenssteuer und der Grundsteuer alle Abgaben zu tragen, mit der die Privatunternehmungcn belastet sind, so namentlich die Körperschaftssteuer, die Ge werbesteuer und die Beiträge zur Aufbringung »er Jndn- strtebelastnno. Di« Frage der F»rber««g deS Dkzberabaxes muß aus bessere wirtschaftliche Zeiten zurückgcstellt werden. Die sächsisch« Landespfandbriefanftalt hat das erste Jahr praktischer Tätigkeit hinter sich. Es ist ihr gelungen, einen Betrag von nicht weniger als 42 800 000 GM. ihrer Schuld- berschrcibungen in Amerika nmerzubringeu. Auf dem Gebiete des Verkehrswesens sind umfassende Maßnahmen notwendig, wenn den Ansprüchen der Wirt schaft ausreichend Rechnung getragen iverden soll. Die Sächsischen Werke haben die Ausgabe, die Strom versorgung des Freistaates Sachsen dnrchznsnhren und sicherzustellen. Die Versorgung des Landes und der sächsi schen Wirtschaft mit billigem Strom als eine Ausgabe der Sächsische« Werke erkenne ich voll und ganz an. Ter Staat hat unbedingt die Pflicht, dafür zu sorgen, daß die Wohltat der elektrischen Stromversorgung allen sächsischen Bewoh nern zugute kommt. Ganz besonders liegt diese Aufgabe auch im Interesse der kleingewerblichen Betriebe uub der Landwirtschaft, die heute ohne die Hilfskraft des Klein motors kaum urehr lebensfähig sind, zum mindesten aber sich auf die Tauer nicht behaupten können. Was der Ocs- fentlichkeit an den Sächsischen Werke» nnd auch an dem Kraftverkehr Freistaat Sachsen nicht gefällt, ist die Unüber sichtlichkeit ihrer Beteiligungen an anderen lliiicrnehmun- geu. Tic Beteiligungen müssen entschieden auf den Kreis zurückgeführt werden, der im nnmiuelbaren Interesse der Energieversorgung und der Verkchrsftftöeruug lieg:. An der Organisation der Sächsischen Werte selbst soll nichts ge ändert werden. Tie wirtschaftliche EniwsiUnng der Sächsi schen Werke ist, soweit ich sie übersehen rann, als erfreulich hinzustellcn. Tie Jnstaudsetznng der Staatsstraße«, die nach der dem Landtag im vorigen Jahre vorgelegicu Tenkschtift im Rechnungssahr 1926 begonnen hat, in völlig planmäßig durchgcsährt worde«. Znsgeiaurr sind 1007 Kilometer Staatsstraßen, das find 20,5 Prozent des gesamten StaatS- straßennetzes, instand gesetzt worden. Znr Wetterführung -er JnstandsetznngSarbciten ist die Bereitstellung von wei teren 10 Millionen RM. im außerordentlichen HauShalt- plan und Banmitreln im ordentlichen Hanshaltvlanc, die 2 370 000 RM. höher als im Vorjahr sind, vorgesehen. Die im Fahre 1926 begonnenen Verbesserungen der Linienfüh rung der Straßen sollen mit Hilfe der aus der verstärkten Förderung der produktiven Erwerbslosensürsorge fließen den Mittel in größerem Umfange sorkgeführr werden. Der in letzter Zeit viel erörterten Frage der Erbau««« vou A«tofcr»ftraßen widmet die Regierung ihre ganze Aufmerksamkeit. Der Etat der Ruhegelder schließt mit einem Zuschüsse vo» 42 862 900 RM. ab und erfordert gegenüber dem Vor etat einen rechnungsmäßigen Mehrbetrag von 1598 000 RM. Bei der Altersrenteubauk haben sich die Einlagen im lebten Jahre entsprechend der vermehrten Spartätigkeit der Be völkerung in aufsteigender Richtung bewegt. Bei der La», Lesknlturrenteubank war der Geschäftsgang im abgelau- fenen Jahre äußerst lebhaft. Ihre Mittel sind namentlich für Kleinuwhnuugsbanzwecke in erheblichem Umfange in Anspruch genommen worden. De» größten Ausgabeposten weist das Volks- und Fort- bilduugsschnlwese« auf, für das der Staat insgesamt rund 76 Millionen RM. auswendet. Rund 21 Millionen RM. iverden ihm allerdings von den Gemeinde» znrückcrstattet. Die gesamte Polizei erscheint mit einem Ausgabeposten von rund 43 Millionen NM., von denen allerdings vom Reiche 15,6 Millionen RM. «vorbehaltlich der Erhöhung der BergütungSsumme vou 190 auf 210 Millionen RM.) und von Len Gemeinden rund 6,1 Millionen RM. znrückerstattet werden. Die Aufwendungen im Lrdi«arin« für soziale Zweck« einschließlich des Gesundheitswesens betragen rund 37 Mil lionen RM. Ei» erheblicher Zuschuß wird im neuen Etat jahr auch zur Fördern«« oou Kunst nnd Wissenschaft zur Verfügung gestellt, nämlich rund 18 Millionen RM. Beachtlich sind weiter auch die Mittel, die trotz des Weg falls der unterstützenden Erwerbslosensürsorge z«r Be- hebnng der Arbeitslosigkeit im neuen Etatjahr bereitgestellt iverden. Für die produktive Erwerbslosensürsorge ist ei«e Mehrausgabe vo« 17 Million«« RM.. insgesamt 20 Mil» Üoue« RM., vorgesehen. Ich halte es bei der Verteilung der Mittel für ««bedingt »ottoeudig, daß alle Teil« des Landes davon berücksichtigt werde« nnd daß auch die Teile »ns irgend eine Weife bedacht werden müssen, die nicht, ge rade durch den Bau einer Talsperre oder sonstige Erdbe wegungen in Frage kommen. Hier möchte ich besouLers auf den Notstand yiugewscsc» haben, der sich im oberen Vogtland« herausgebilbct hat. Wesentliche Mittel zur Be hebung der Erwerbslosigkeit siehe« im kommende« Etatjahr auch au» de» Auswendnugr» für Reubaute« «ud für -en Kleinwohnungsdan sowie für Beamtenwohnnngsbaute« z«r Verfüg»»«. J»N ordentlichen Haushaltvlan sind zur Fördern«« »er La»dwirtschaft iuSgesamt 18714V» RM. u»L zur F»rd«r««g von Handel und Gewerbe insgesamt 8 969 264 RM. zur Verfügung gestellt. Ter Minister wandte sich dann dem außerordentliche« Staatshaushaltplane zu und bemerkte: In der Erkenntnis, daß eine ge»rd«ete Wasserwirtschaft eine der wichtigsten Staatsaufgaben ist. hat -er Landtag im vergangenen Jahre die A«SfÜHr«»g weiterer Talsperre« beschlossen, von decken zur Zett 4 Bauten im Gange sind. Neben deu« hohe« volks wirtschaftlichen Werte der Anlage» werde» dem BolS- aanzen grobe Dienste dadnrch geleistet, daß in Zetteck
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