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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.02.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-02-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192702143
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270214
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270214
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-02
- Tag1927-02-14
- Monat1927-02
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.02.1927
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Riesaer D Tageblatt «nd Anrrig?r Eibebültt«Id Rmeiaer». 8». Jahr« «W»«IklGWW WM«» gier««« sehr begrübe« würde, die baldige Wiederaufnahme I der Gesamtverhaudluugen ermöglicht wird." Eine besondere Entschließung weist die in der Denk schrift der höheren Beamte« an den Reichstag zur Gestaltung des Stellenplans 1927 zum Ausdruck kommende .Herabsetzung der Tätigkeit und Geeignetheit der nichtakademischen Beam ten mit aller Entschiedenheit zurück. Polens Bevollmächtigter kommt nach Berlin. Vorstellungen Rauschers in Warschau. * Berlin. 14. Februar. Ter Vorsitzende der polnischen Handelsvertragsdelegation, Dr. Predozynski. hat, wie aus Warschau gemeldet wird, Leu Auftrag erhalten, sich «noer- züglich uach Berlin zu begebe«, um das Schreiben des deut sch« Bevollmächtigte« Lemald zu beantworten. Ferner soll er die Büros der polnischen Delegation in Berlin angesichts der Unterbrechung der Verhandlungen auflösen, falls eine Einigung mit der deutschen Regierung nickt erzielt wird. Ter deutsche Gesandte in Warschau, Rauscher, ist, wie weiter gemeldet wird, im polnischen Außenministerium vor stellig geworden und hat die von der polnischen Presse ver breiteten Gerüchte, die Reichsregierung treibe zum Ab bruch der Verhandlungen, entschieden in Abrede gestellt. 3M M MM in öMchminMrWilm». Eine eigenartige Aussasiuua von Zweck und Mitteln der Vertrags- und Vcrhandlnngotechnik. * Berlin, Ich Februar. Ter polnische Außenminister Zaleski hat nach einem aus Warschau vorliegenden Te legramm dem Vertreter der Zeitung GloS Privat»» eine Er klärung abgegeben, in der er sagi, er sei erstaunt darüber, dab die Rcichsrcgiernng sich veranlagt gefühlt habe, die Haudelsvertragsverhaudluugen zu unterbrech« Wenn die ReichSrcgiernng mit der derzeitigen Stellung der deutsch«» - Staatsangehörigen in der polnischen Anslöudcrgesetzgebung unznsriedcn sei, so hätte doch gerade ans diesem Grunde für Deutschland alle Veranlassung bestanden, die Verhandlungen weiter zu führen, eben um ein zufriedenstellendes Ergebnis in diesem Punkte hcrbeiznsühren. Für Polen bestehe doch vor Abschluss der betreuenden Verhandlungen leine Veran lassung, den später vcrrragsmätzigen Zustand schon jetzt cin- zuführeu. In diplomatischen Kreis« Berlins weist man gegenüber dieser doch immerhin recht eigenartig anmntenden Auf fassung des verantwortlichen Leiters der polnischen Austen politik darauf hin, das; in Wirklichkeit die Tinge so liegen, San. während mau über eine bestimmte Frage verhandelt, der eine Teil unmöglich ein fait accompli, wie es die Dent- schcn-Ausweisnnaen der letzten Tage uuzwcisclhatt darstel len, schaffen darf, das die Verhandlungen selbst illusorisch macht, abgesehen davon, Last ein solches Vorgehen allen be stehenden völkerrechtlichen Gebräuchen widerspricht, wenn während des Verlaufes schon an sich schwieriger Verhand lungen der Verhanblungsgegcnstaud derartig verändert wird. Auch vom Prestigestandpnntt ans ist cs eine uner trägliche Situation, trenn über die Sicherstellung des Aus- enthLltsrcchtcs der beiderseitigen Staatsangehörigen in den betreffenden Ländern verhandelt wird und das eine Land gegenüber den Staatsangehörigen des anderen Landes eine systematische Verdrängungspolitik treibt. Deutschland bars und kann es nicht zulaffeu, daß iu einem Augenblick, wo uach langjährig« vergebliche» Versuchen endlich ei« vertragsmäßiger Zustaud geschossen werde« soll, vo« einer Seite der an sich schon nuersreulichc Zustand der gegeuseitiae« Beziehungen durch Unsreuudlichkeiten sogar gegevüber dem bisherig« Zustand verändert und znnn, guuft« Deutschlands verschlechtert wird. Nie StMklWn zu Snikl- «d NmMtlt vdz. Berlin. Die Svitzenorganifation« »er Gewerk schaft« aller Richtung« haben an die ReichSregietzimg, den Reichstag und den Reichswirtschaftsrat eine Eingabe gerichtet, wort» sie zur Sicherung der Interessen der Ge samtwirtschaft gegenüber der GeschästSpolitik der monovol- arttgen UulernehmungSorganisationen verstärkt« Mitwir kung der Arbeitnehmer an der Wirtschaftsführung fordern. In all« Organisationen müßten gleichberechtigte Vertreter der Arbeitnehmerschaft in die GefchastSleitung ausgenommen werden. Die Gewerkschaften fordern iveiter eine Kontrpll- gesetzgebuug über alle monopolistischen Bestrebungen: ««» soll et» Kontrollamt für Kartell« usw. als selbständige Behörde errichtet werd«, die dem Reichswtrtschastsnttnisterium «ge gliedert ist. Dieses Kontrollamt soll bestehen aus einer aus reichenden Zahl wirtschaftlich geschulter Kräfte und aus einem paritätisch au» Vertreter» der Gpitzenorgantfatioven der Gewerkschaften uud der wrtervrhmeroerbände zusam mengesetzt« AnSschuß, dessen Mitglieder vom Reichswtrt- schaftsrat zu ernennen sind. Als Hauptaufgaben des Kon- trollamts werden bezeichnet die Führung eines öffentlichen Kartellregisters, die Vornahme von Untersuchungen^ nament lich über die Grundlagen der Preispolitik der Kartelle, wo bei das bisherige Einspruchsrecht des Wirtschaftsministers auf das Kontrollamt übergehen soll: weiter Befugnis zur Aufhebung oder Abänderung vo» Beschlüssen üUd Verein barungen, die die Interessen der Gcsamtwirtschaft verletzen und schließlich regelmäßige Berichterstattung ap Reichstag und Neichswirtschaftsrat. Di« Kontrolle über internatio nale Kartelle soll unter Mitwirkung des Völkerbundes vor genommen werden. . ?«s klit in ßlmS' litt MM'WMMW. Anläßlich der Einstellung der Tätigtest der Heeres- und Marine FriedenSkommission hat der ReichSwebrmiuifter Dr. Gehler den Blätter»! -«folge folgenden Erlah dekanntaeaeben: „Am 31. Januar 1927 hat die Interalliierte Militär- Kontroll-Kommifsion den deutschen Boden verlasse». Mit dem gleichen Tage stelle» auch die Heeres- und Marine- friedenSkommiisionen ihr« Tätigkeit «in. Ich benütze den Anlaß, um sowohl den Leiter», wie allen Offiziere», Beamte»» und Angestellten dieser Kommission«»» für ihr treues, selbstlose« und verdienstvolle« Wirke» meine» Herz- lichsten Dank und wärmste Anerkennung zu sagen. Nie wohl wurde bisher in schwerer Zeit entsagungsvollere Arbeit von deutschen Männern gesordert und geleistet. Den Tank hierfür schuldet ihnen die Gesamtheit dr« deutschen Boltes." «nd Anzeiger fElbtdlatt«d Achtigty. mq« « «»«II >Ie «Ee» V<N»«>«>»»»p» der »««hgll-tWgtztzschgfi Sroistvhaw. de» «mttgericht», der »«t-sramMchaft tei« »«tt-erichte «ud de» Siele» der Stadt Riesa. ,de» Sluauzamt» Riesa m»d dr» -chchtzollamt» Mettmr. Lek ikllMoIlliW MU. Der Beschluß der deutsche»! ReichSregierung, die Han- delsoerkragsverha»»ülunge» »nit Pol« nicht abzubrechen, sondern sie nur solange auSzusctzen» bis zwischen Berlin und Warschau eine Verständigung über das Niederlassungs recht gesunde» ist, zeigt eine Mäßigung, die alle die Be denke», die vo» einer deutsche»! Opposition dem neue» Ne- gierungsknrü entgegengebracht wer-ep, beseitige« dürfte. Die ReichSregierung, in dem Bewüßtsei», daß der Abschluß eines Handelsvertrages »nit Pole» der deutschen Wirtschaft Nutze»! bringen kann, gibt durch ihre Note, die sic am Mon tag dem Vorsitzende»! der polnischen Handelsdelegation in Berlin überreichen wird, zu erkennen, baß sie «ne wirt schaftliche Verständigung mit Polen erwünscht, baß sie aber an eine solche Verständigung erst dann glauben kann, wenn dte in einem nahen Zusammenhang mit den deutsch-polni schen Wirtschaftsbeziehungen stehend« Voraussetzung« über den Aufenthalt deutscher Staatsbürger tn Pole» rest los geklärt sind. In der Lat kann ein Handelsvertrag zwi schen Deutschland und Pole» keinen praktischen Wert und auch keiire für beide Teile günstige Auswirkung hab«, wenn es den Vertretern der deutsch« Wirtschaft und des Handels tn der Praxis unmöglich gemacht würde, sich in Polen anfzuhalt«. Betrachtet man von diesem Standpunkt aus den Inhalt der deutschen Note an Polest, so hat man sic nicht als die Dokumentierung von „Gegenmaßnahmen" oder „Sanktionen" zu betrachten, lediglich als einen deut schen Vorschlag, der geeignet wäre, den durch Warschau her- ausbcschworenen Konflikt zu lösen. Die.polnische Regierung Hat nun zn beweisen, daß cS ihr in Wirklichkeit ernst mit einer Annäherung an Deutschland ist. Nimmt sie den Vor schlag an, so schasst sie die Möglichkeit, nach einer deutsch-pol nische»! Einigung über das Nieberlassnngsrecht die inS Stocken geratenen Handelsvertragsverhandlungen wieder in Fluß zu bringen. Lehnt sie das deutsche Angebot ab, so belastet sie sich mit der Verantwortung für die wirtschaft lichen Schäden, die aus einem endgültigen Bruch der Han- delsvertragsvcrhandlungcn für beide Länder entstehen müßten. - Allein schon die Erfahrungen, die die ReichSregierung mit den nun seit zwei Jahr« dauernden Handelsvertrags besprechungen mit Polen sammelte, legen für jeden, der nur einigermaßen objektiv zu denk« vermag, fest, daß der durch die Note an Polen verwirklichte Beschluß der Reichsregic- rung nicht aus einem Enrpfinden des Prestiges geboren ist, sondern lediglich alrs einer rein sachlichen Notwendigkeit. Man braucht nur die Stellungnahme Warschasts zn den zvll- tarifarischen Fragen zu betrachten, um zu erkennen, wie ge ring innerhalb der polnischen Regierung der „gute Wille" sich auswirkt, ein für beide Teile günstiges Werk zu voll enden. Während Warschau von Deutschland das grüßte Entgegenkommen in der zolltarifarisch« Behandlung der polnischen Einfuhr in das Reich verlangt, lehnt eS strikte jede Erleichterung der deutschen Ausfuhr nach Polen ab. Hierzu tritt die rigorose Ausweisuugspolittk der polnischen Behörden, eine Politik, Sie von Monat zu Monat eine Ver schärfung erfährt. Nur Deutschland böswillig Gesinnte können die augenblicklich kritische Situativ»! mit einem Verschulden des Reiches identifizieren. Schuldlos an der Krise, ist jetzt auch die deutsche ReichSregierung nicht mehr in der Lage, irgend etwas zn ihrer Behebung zn unter nehmen. Die Initiative bleibt Warschau überlassen. VnikSi», In MWnkuii». vdz. Berlin. Der Bund Deutscher ReichSsteuer- beamt« hielt am Sonnabend im Gebäude LeS ReichSwirt- schastsrats zu Berlin einen außerordentlich« Bundestag ab, der sich mit Standes-, Personal-. Besoldnngs- «ud »e- amtenrechtsfrag« befaßte. Nach einem ausführlichen Referat des BnndeSvorsitzen- hen, Oberst«erinspektvr Petzel-Berlin, wurde der Bereini» gnug des Bnndes Deutscher Reiche» steucrbeamt« mit »er Deutsch« Fiuauzbeamteugewerkschaft und dem Bande »er ober« Reichsft«erbeau»t« «gestimmt. Damit sind in den neuen Bund Deutscher RetchSsteuerbeamten Über neun Zehntel der Deutschen Reichsstcnerbeamtenschaft znfammen- geschloffen. Weiter befaßte sich -er Bundestag ausführlich mit der dleustltch« Uedcrlaftuug der Finanzämter und den Augrts- f« aus die Beamtenschaft »er Rcichsfteneroerwaltnn^ Hier zu und znr Frage der Verbesserung der persvnalpolittschen Berhältnisic der Reichssteuerbeamten, der Gestaltung bezw. Auslegung der Geschäftsordnung« für dte Finanzämter und Landesftnanzämter sowie zur Frag« der Beamtende,oldnng faßte der Bundestag entsprechend« Entschließungen. Schiedsspruch in der sächsische» Metallindustrie. * Dresden, 10. Febr. Gestern uachmittag fand« im sächsische» Arbeitsministerin« unter de« Vorsitz des Lan desschlichters Oberregieruugsrat Braud Verhandlung« zur Beilegung -es Konflikts i» der Metallindustrie statt. Der in später Abendstunde gefällte Schiedsspruch geht dahin, -aß für jede Stunde, die über die 48-Stnndenwoche hinans- geht, 1V Prozent Zuschlag zu zahlen sind. Die Arbeitgeber sind berechtigt, von Montag bis Freitag je eine Ueberstnnde anznsetze«, ohne -aß der Betriebsrat sei« Einverständnis dazu gebe« muß. Für diese eine Uebcrstnnde find eb«faIS 1V Prozent Zuschlag zu zahlen. Die Aussperrung wird in de« Bezirk« Dresden, Bautzen, Ehemuitz und Zwickau bis nächste« Sonnabend ausgesetzt. Für Leipzig, wo die Aussperrung bereits er folgt ist, hab« die Arbeitgeber den Schiedsspruch ange, «ommen. Die Arbeitnehmer müssen bis zum 1V. d. M., «ittagä 12 Uhr eine Erklärnag über die Annahme des Schiets« sprnches ab gebe«. Andernfalls »ird die KerbtnblichkeUL- «rllärnng dnrch da» Reichsarbeitsmintswrinm beantoaat werd«. Der Schiedsspruch. ,o« dem Re gesamt« sächsische Metallindustrie mit «n» isvme Arbeite« betroffen mA Lat R» ,nm «. Mär, 1« VültiaE Ak UW MIIWI. f( Berlin, 12. Februar. Der drntsch« Benollnuichtigte für die Handelsoertragsverhaudlungen mit Pol«, Staats sekretär a. D. Dr. Lewald, hat dem polnischen Bevollmäch tigten, Herrn von Pradzqnski heute mittag folgendes Schrei ben zugehen lassen: , „Wie Ihnen bekannt ist. Hat die deut»che Regierung in d« letzte« «och« bei der polnisch«« Regierung weg« der Ausweisung oon vier leit«-« Beamt« der Oberfchle- sisch« Kleinbahn-Elektrizitätswerkc-A-G. Vorstellungen er hoben. Für die dentschc Regierung handelte sS sich bei diese« Vorstellung« nicht nnr um die Wahrung der per sönliche« Jntercff« der betroffen« Reichsaugehörigen. Maßgebend war vor allem der Umstand, daß die polnisch«« Behörden, insbesondere in Polnisch-Oberschlesi«, in de» letzt« Monaten systematisch die Politik verfolg«, Reichs angehörige, die in wirtschaftlichem Unternehmung« tätig sind, ans dies« Stell«««« dnrch behördlich« Druck aus die Unternehmung« oder durch RichtgenechMignng der Ausenthaltsverlängernng zu verhrä^rotz». Der jetzt vor liegende Fall ist nur ei« Glied in c* r lang« Reche von Fälle» ähnlicher Art. Die deutsche Regierung Hat deshalb ihre Gesandtschaft in Warschau bereits am Ai. Januar d. Js. beauftragt, der polnisch«« Regierung nntzirteilr«, dab dieses Borgehe« der polnischen Behörden ans die Hau- delsvertragsverhaudlungen nicht ohne Rückwirkung sein könne, da die Regelung der Frage des AnseuthaltS und der Niederlassung von Neichsangchörig« in Pol«. und von polnischen Staatsangehörigen iu Deutschland ein« wich tig« Teil dieser Verhandlung« bildet, Die polnische Regier««« Hat trotz btt deutschen Vor stellungen die erwähnt« Rcichsangchörigcn zum Verlassen Les polnische» Staatsgebiets gezwungen. Sie hat damit aufs neue zu erkenne« gegeben, daß sie nicht gmmllt ist, ans die deutsche« Vorschläge in der Frage -es Aufenthalts und der Niederlassung einzngehen, daß sie vielmehr em Widerspruch mit dies« Vorschlägen und trotz ihrer seit lan ge« Monat« im Gange befindlich« Erörterung in weit gehendem Maße vollendete Tatsachen z« schass« sucht. Die deutsche Regierung ist der Ansicht, daß bei dieser Sachlage die Verhandlungen in der bisherig« Weise nicht mit Aus sicht aus Erfolg fortgesührt werd« könne«. . Ich beehre mich daher, Herr Bevollmächtigter, Ihnen mitzuteilen. daß «ach Auffassung der dentsche« Regie««- eine vorläusige Ansfetznng der i« Berli« geführt« Ver handlung« geboten ist. In der Zniischeu^st würde zu nächst der Versuch zn machen sein, diejenigen Krag« z« regel«, die sich ans de« Ausweisungen rrud Verdräng»»,«« der in Rede stehenden Art ergeb«. Ich möchte -ab« darauf Hinweis«, daß die deutsche Regierung es sch« bei der Wiederaufnahme der Verhandlung« «ach Weihnacht« für zweckmäßig gehakt« hat, über die Frage der Auswei sung« direkte Verhandlung« auf diplomatisch«» Wege in Auregmrg zu bring«. Die deutsche Gesandtschaft i« Warschau hat ein« entsprechenL« Antrag bei der polni sch« Regierung bereits gestellt. Ich hoffe. d«ß diese Ver handlungen unverzüglich a«f««omm« «erd« u«d zn einem Ergebnis führ«, durch das der Wrederholnn« ähn licher Zwischenfälle vorgebeugt nnd, «aS die deutsche Re- S7. Montag, 14. Februar 1VÄ7, abends. Sa» Ni,fair Tage^latt^eschttüH?,«^«' abend« '/,« vhr mit Buonabm, der Sonn- und gestiage. P«t»g«rR?ßäd»n Vorauszahlung, für »inen Monat 2 Mark 2S Psennig duri^ Post oder durch Voten. Für d«n Fall d«« EIntretm« von Produktion«»,»trurrung«», Erhöhungen drr Löhn, und Matertalienprris« debalißn wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeizeu für di, Nummer de« Au«gabelage» sind bi« S Uhr vormittag« aufzngrben und im vorau« zu bezahlen; «in« Gewähr für da« E«sch«i«n an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für bi, LS mm breite, S nun hoh« Grundschrist.Zstle (« Silben) 2S Eolb>Ps«»nig«; dt, SS mm brrit« R,klam«z«tl, 10V Gold-Psennig« zeitraubender und tabellarischer Satz SS'/, Ausschlag. Feste Tarif«. Bewilligter Rabatt «»lischt, wenn d«r Brtrag verfällt, durch Klag» eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkur» gerät. Zahlung«, und Srsüllung«ort: Rieia. Achttägig« UnterhalMng«beilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BesörderungMinrichtungen — hat der Bezieher «ine» Anspruch ans Lteserung «der Nachlieferung der Zeitung oder ans Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotation«druck unh Verlag: Langer ck Winterlich, Riesa. Geschäft«stell«: Gortheftkaße SV. Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Ubleman». Riesa: sür Än»«Ia«nt»il: Wilhelm Dtttrich. Riesa.
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