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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.03.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-03-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192703100
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270310
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270310
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-03
- Tag1927-03-10
- Monat1927-03
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.03.1927
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Riesaer H Tageblatt ««d (Elbeblatt und ÄPeiger) 8V. Jahr« Postscheckkonto: Dresden I '-2ü , Girokaff« Riesa Nr. 82. Schulkreuzer Hamburg i« Big». «„..... «... )( Berlin. Schulkreuzer Hamburg ist am 8. Mär» l>, bat da« deutsche Jnuk^Ärosifthäz^^'s dem nordspanischen Hafen Vigo etugrlausen nnd wird von 1 Ubr nachmittaas seinen Vropagandaslua na» «rlledi» dort voraussichtlich am 11. Mär» in Lee «eben. De»w. Rom fortgesetzt^ sSchfische« Wohuuugsgesetzgebung befassen. Abg. Dr. Kastner (Dem.» begründet den Antrag kernet Partei, die Negierung zu ersuchen, bei einer etwaigen Locke, rung der Zwangswirtschaft für gewerbliche Räume unbe schadet des gesetzliche« Vorzugsrechtes des Vermieters in ausreichendem Mabe durch Uebergaugs- und Lchntzbcsiinr- muuge» dafür Sorge zu trage», daß die berechtigte« wirt schaftliche« Interest«« der Mieter, «ame«tlich solcher, die schon längere Zeit die gleiche gewerbliche Niederlassung inne habe«, geschützt werde». Abg. Riillig (DVp.) begründet die Anfrage der DVp.: Wie steht die Regierung zur. Frage der Locker««« der Zwangswirtschaft grober, teurer Wohnungen und gewerblich genutzter Räume? Er bekennt sich dabei als Anhänger der freie« Wirtschaft, weshalb an die Aufhebung des letzten Restes der Zwangswirtschaft im Wohnwescn geschritten werben müsse. Sicherungen «übten aber gegenüber den Mietern durchaus geschehe«, und diese sieht er vor allen Dingen in der Begrenzung der Höhe der Miete und in der Einführung eines Vertragszusrandes zwischen Mieter und Vermieter, wie wir ihn vor dem Krieg gehabt haben. Jni Interesse sowohl des Vermieters als auch des Mieters liege es, möglichst reibungslos aus der Zwangswirtschaft in die freie Wirtschaft hinübcrzukvmmcn. — Was die Aeuderuug des Gesetzes über de« Geldentwertuugsansgleich anbetrisf:, so stehe auch seine Partei auf dem Grundsatz, daß -liier Härte« vorhanden sele», die ««bedingt beseitigt »erden «übte». Diese Härten treffen vor allem Handel und Ge werbe, die durch eine hohe Hauszinssteucr besonders schwer belastet werden. Er bittet darum das Finanzministerium, seine unteren Instanzen anzuweisen, datz bei der Hand habung dieses Gesetzes möglichst entgegenkommend ver fahren werde und Härten soweit wie irgend möglich aus der Welt geschafft werden sollen. Tie TBp. sei durchaus für ein schnei dnrchznsührendes Bauprogramm «nd sein« Finan zier«««. Freilich sei das weniger Lache der Länder als Lache des Reiches und der Gemeinden. Mit aller Energie «rüste «ran sich allerdings dagegen erklären, dab das Woh nungsbauprogramm in der Regie, die einer Sozialisierung gleichkäme, dnrchgeführt «erde» soll. Auch hier würde cs das einzige richtige sei«, möglichst weitgehende Heran ziehung des privaten Baugewerbes. Abg. Reuuer (Komm.) vertritt die Anträge seiner Partei auf Aenderuug der Mieterschutzbestimmnuge«, bc!r. des Wohnungsbauprogrammes und richtet eine Anfrage an die Regierung wegen angeblicher Abmachungen über Mierzins- bildung und Lockerung des Mieterschutzes bei der Regie rungsbildung. Abg. Müller-Planitz (Soz.) legt die Anträge seiner Partei über Mieterfchutzbeftimmnnge« nud Wohnungsbau, Programm vor. Abg. Fran Dr. Ulich-Beil fDem.s fordert, entsprechend dem Antrag ihre: Partei unverzügliche Vorlegung eines Wohnungsbauprogrammes für die nächste« fünf Fahre, das nicht nur den in diesem Jahre wieder erreichten laufenden Fricdensjahresbedarf von 16 060 Wohnungen deckt, sondern dcks auch die Möglichkeit schasst, den Wohnungsrestbcdari aus den Kriegs- und Nachkriegsjghren in Höhe von 45 OVO Wohnungen zu stellen. — Weiter sollen die übrigen Länder im Reichsrat zu einem gleichen Vorgehen veranlaßt und ani die Rcichsregicrung cingcwirkt werden, daß sic ungesäumt die Finanzierung des Wohnungsbaues in die Hand nimmt. Abg. Enterlein (Wirtschaftspartci) begründet den An trag seiner Partei, den Paragraphen 4 des Gesetzes über den Gcldcutwertungsausgleich »ei bebaute« Grundstücken vom 15. April 26 dahingehend zu erweitern, daß die Befrciuugs- vorschrifte« auch für gewerbliche Räume gelten. Abg. Grellman« (Tn.) legt deu Antrag seiner Fraktion vor, dem Gesetz über de« Geldentwertnngsausgleich bei be bauten Grundstücken den Latz anzufügen: Vermietern kann bis zu 5 Prozent des Nntznngswcrtcs an der Aufwertungs steuer belassen werden, wenn sic Nachweisen, daß sic im Rcch- nungssahr einen der Höhe des Erlasses entsprechenden Be trag zur Erhaltung von Altwohnungen verwendet haben. Abg. Pagenstecher >Dn.) beantragt, das Gesetz dahin gehend ab-.uändern, daß von der Besteuerung ausgcschlonc» sein solle» Gebäude nnd Gebäudeteile, soweit ne land» oder forftwirtschastliche« oder gärtnerische« Zwecke« zu diesen bestimmt sind. Als solche Häuser sollen auch die Gutshänser nnd Werkswohuuuge« gelten. Darauf vertagt sich das Haus aus Donnerstag vorn.. 11 Ukr: Lchulänbernngsgesctz, Anlcihegeietz. Kommunist! scher Mißtraucnsantrag gegen Len Arbcitswinistcr ElSner, kvmmnnistischc Anträge ans Entfernung der sächsischen Schlichter und Regelung der Arbeitszeit, Fortsetzung der hentigcn Tagesordnung. „vertrauliche Aussprache." »Bon unserem Genfer Sonderberichterstatter.) Gens, den i). März 1927. „ Immer mehr verblaßt hier das Interesse für die offiziellen Tagungen des Rates. Warf schon die Tages ordnung Fragen auf, die nickst unmittelbar mit den gro- zcn Problemen der Weltpolitik zusammenhängen, so zeigte auch die Behandlung, die der Rat und die von ihm eingesetzten Unte ansschüsse die en Frage, angedeißen ishen daß ein ersichtlicher Grund, sich hier über sie auszuregey, nicht vorhanden ist. Die Saarsvage dürfte durch ein Kom promiß gelöst werden, das, wenn auch nicht vollständig, doch im gewissen Sinne den deutschen Rechtsstandpunkt berücksichtigt. Die von den Polen aufgeworfene Debatte über eine Revision des Spruches Calonders in der ober- ichlesischcn Tchulangelegenhei't dürfte mit einem Ergebnis enden, das den polnischen Ansprüchen nicht reckt gibt. So kann die deutsche Oefsentlichkeit, wen« überhaupt etwas Konkretes aus dieser Völkerbundstagung heransspringt, diese Sitzungsperiode wenigstens mit dem Bewußtsein ad acta legen, »aß doch immerhin die Fragen der offiziellen Tagesordnung in einer nicht Deutschland abträgigen Art gelost wurden. Allerdings nur dann, wenn keine „Ueber- raschungen" mehr eintreten. Aber schließlich würde man den ganzen Charakter dieser Ratstagungen verkennen, wenn man diesmal eine solche Möglichkeit als ausge schlossen betrachten würde. Wesentlich wichttger als das osfiztelle Spiel der Ak teure und auch wesentlich interessanter als alles andere ist das, was sich hinter den Kulissen in Gens ab spielt. Man bat noch vor Beginn dieser Tagung den „vertraulichen Aussprachen" der Außenminister eine große politische Be deutung beige,«essen. CS scheint so, als ob von diesen erwarteten Aussprachen nur eilte übrigbleibe» wird, die .»an als entsäzeidend «»sprechen könnte: Die deutsch-pol nische Aussprache. Dr. Stresemann und der polnische Außenminister Zaleskr haben sich nun endlich hinter den lorgsam abgeriegelten Türen „vertraulich" gegenüberge- seht. Nickt ohne sorgsame Vorbereitungen. Man kann lagen, nicht ohne Direktiven durch die Herren Chamber- la-st und Briand. Was der britische Außenminister will, ist stickst sckwer zu erraten. Herr Scialoja gab gestern oen Fingerzeig. Was andrerseits Herr Dr. Stresemann als einziges deutsches Interesse in der Polen-Frage er kennt, dürste den Akteuren von Genf auch nicht nnbe- tannt sein. So mußte und hatte sich die vertrauliche Unter haltung zwischen Stresemann und Zaleski nur um eine ganz bestimmte, ganz aus dem Zusammenhang mit den übrigen weltpolitischen Problemen herausgenommene kon- krcie Angelegenheit zu bewegen: Um die Klärung der Mer- nungsversckicdenheiten bei den Beratungen des deutsch polnischen Handelsvertrages. Um sonst nichts. Die Selbst verständlichkeit, datz die deutsch-polnische Privatangelegen heit nicht mit anderen Fragen, so etwa Rheinland-Räu mung oder „Locarno des Ostens" verquickt werden kann, braucht wohl nicht besonders betont zu werden. Diese Gewißheit dürsten die „vertraulichen Aussprachen" Strese- manns mit Briand und Chamberlain den Herren von Paris und London mit genügender Klarheit übermittelt haben. Jin übrigen ist inan in Genf im Gegensatz zu den Vortagen etwas nervös geworden. Allerlei Gerüchte trei ben wieder ihr verwirrendes Spiel. Man kombiniert allerlei Geheimnisvolles in die Aussprache Chamberlains nist Stresemann, besonders, da sie vier Stunden dauerte, was nach Ansicht der Gerüchtemacher besagen müsse, daß irgeno eine welterschütternde Entscheidung bevorstehc. Auch die Kommentare der russischen Zeitungen beginnen hier Unbehagen auszulösen. Schließlich muß auch der Schnupfen des Herrn Briand herhalten, um allerlei Leu ten, die das Gras wachsen hören, neue Rätsel aufzu geben. Ein Gerücht smdet immerhin eine gewisse Be stätigung: Man scheint im Völkerbundsrat tatsächlich über eingekommen zu sein, die nächste Sitzung des Rates im Juni ds. Js. unter dem Vorsitz Chamberlains in Berlin stattfinden zu lassen. Ob wir Deutsche diesen Beschluß Genfs, wenn er wirklich offiziell bekannt gegeben werden sollte, als einen moralischen Erfolg auf das Germnn- tonto bucken sollen? Warum nicht. . . Nk Miß» ssMMmiiM. )( Berlin, lieber die gestrige Sitzung des ReiLS- kabinetts, die die Handelsvrrfragsverhandlungen mit Frankreich «nd die AukwertungSfrage zum BerätungS- aegenstand hatte, weiß der Lokalanzeiger zu melden, datz m der ersteren Frage der Führer der deutschen Delegation, Ministerialdirektor Dr. Bosse, über die bisherigen Ver handlungen referierte. Das Kabinett habe von den Aus- !übrungen Dr. BosseS »„stimmend Kenntnis genommen, jedoch sollen noch wettere Besprechungen in einem engeren Ausschuß über diese Frage stattfinden. Dr. Boffe werde beute nach Paris zurückkchren, wo die Verhandlungen ilSbald fortgesetzt werden sollen. Die Besprechung des Kabinetts über di« Alls- dem Ergebnis desührt^haben, daß Retchsjuftizmiuistrr Hergt heute im RechtsausfchuH »es Reichstages «tue Regierungserklärung darüber qbgeben Ard'' in weicher Weise daS Kabinett eiaeu Ausbau iusdesoudere hinsichtlich MOW Vkl Ile «MMM Ar MlnbelM» «I oitlkiwiSt MW« I» Me so« Z.lii Mimen WM Sächsischer Landtag. slk. Dr « Sde «, S. März. Haus und Tribünen sind gut besetzt. Bor Eintritt in die Tagesordnung nimmt Fiuauzmiuifter Weber einen Mi nisterialrat gegen ungerechtfertigte Angriffe beb Abgeord neten Dr. Eberle (Dn.) in der letzten Sitzung in Schutz und teilt mit, Lab der Betreffende nicht aus eigener Initiative, sondern im Auftrage Les BolkSbildungsministeriums gehan delt habe, ckls er die Museumsbaupläne bearbeitete. Abg. Dr. Eberle (Dn.) erklärt, er habe den Beamten nicht krän ken, sondern an diesem Beispiel nur zeigen wollen-, datz die Ausstellung des Etats nicht die notwendige Sorgfalt in der' Prüfung der Finanzlage des Staates erwiesen habe. Einem Vorschlag des Präsidenten, den Entwurf eines SchuläuderuugSgesetzes ohne Vorberatung an den RechtS- ausschuh zu verweisen, wirb von den Teutschnattonalen widersprochen. Der Eutwurs wird «««mehr morgen zur Beratung gelange«. , Den ersten Beratungsgcgenstand bildet 8ie Vorlage über die Aufnahme eines neuen Titels bei Kap. 38 des StaatShanshaltplancH, bett, einen einmalig«» Sonderzu- schutz an Bezirkssürsorgeverbände znr Bewillig«»« von Winterbeihitfen an Notleidende BedKrstige. Der Ausschutz beantragt, die Regierung zu «rischen, 8 ISS 666 RM. bereitzuftelle« und zu »ermrSgabe». Die Sozialdemokraten beantrage«, Le« Bettag auf 1« Millioue« RM. zu erhöhe«. Abg. Dr. Schmincke (Komm.) wendet sich in scharfen Worten gegen die Sozialdemokratie, die nur dazu beitrage, die Einheitsfront des Proletariats zu zerstören und erklärt dann unter grotzer Heiterkeit des Hanfes, seine Partei werde heute für den Ausschußantrag stimmen, -en sie im Ausschutz selbst abgelehnt hätte. Abg. Müller-Mittweida (Soz.) vertritt den Minder- hertsantrag seiner Partei. Fiuauzmiuifter Weber weist dem Vorredner gegenüber daraus hin, daß die Regierungsvorlage bezwecke, bg« Krei, se« z« helfe«, die von der Rcichssürsorgc nicht gettoff«« würde«. Die Regierung sei den Wünschen des Landtags entgegengekommen und habe sich mit der Erhöhung der Summe auf 8458 006 RM. einverstanden erklärt. Di« Be willigung von 10 Millionen müsse sie ab« ablehn«», da hierzu die Mittel fehlt«». Abg. Siegelt (Dn.): Seine Partei habe im AnSschutz die Regierungsvorlage vertreten, sei aber sehr verwundert dar über gewesen, datz selbst Parteien, die der Regierung ange höre», für einen Antrag stimmten, der weit über die Regie rungsvorlage hinausgtng. Nachdem nun aber selbst die Regierung Liese Erhöhung gebilligt, würden auch die Deutschnattonalen für den Ausschutzanttag stimmen. Abg. Mack (Aufw. P.) weist darauf hin, datz seine Partei wohl für die Auswerfung von 10 Millionen cingetreten sei, dann aber die Bedenken der Regierung gewürdigt habe. Er bitte um Bewilligung der 3 Millionen und ihre Verteilung nur an die Aermsten. Abg. Liebmau« (Soz.) rechnet mit seinen kommunisti schen Freunden ab, denen er oorwirst, daß sie im Ausschuß eine ganz unsinnige Haltung eingenommen hätten, die sie heute durch-Radau zu verdecken suchten. Er beschwert sich über die Schimpfereien der Kommunisten und ruft ihnen zu: „Run sieht man wenigstens, was ihr für Esel seid!- Auf Böttcher und seine Freunde passe der BerS: „Er hat die Knochen wie ein Gaul und eine freche Stirn, dazu ein furchtbar großes Maul und nur ein kleines Hirn". (Heiterk.) Präsident Schwarz: Zur Sache gehört das nicht. Der Mindcrhcitsantraa auf Bewilligung von 1« Millio nen wird mit 48 gegen 46 Stimme« abgelehnt. Mit deu Linkssozialisten und Kommunisten stimmen die beiden Na tionalsozialisten. Hierauf wird der Ausschubantrag einstimmig ange nommen. Es folgt die zweite Beratung über den kommunistischen Antrag bett, die Erwerbslosigkeit im Malergewerbe. Der Antrag wird nach kurzer »Aussprache entsprechend Len Beschlüssen des Ausschusses angenommen. Annahme findet auch der Mindcrhettsantrag, ,Hie Arbeiten, soweit ites mög lich ist und die Einrichtungen dazu vorhanden sind, in eigener Regie vorzunehmen oder nur an solche Firmen zu vergeben, die sich verpflichten, unter Einhaltung der tarif lichen Bestimmungen Gehilfe« von den Arbeitsnachweisen anzufordern". In gemeinsame Beratung werden sodann die vorlie genden 14 Anfragaen nnd Anträge genommtn, die sich mit der Entwicklung nnd Ausgestaltung der * 2" «iestter ra-eblatt eMhttt «e «utlbtz« Bekmtt*achit»*u Her »«tthafchtWEMlschllft Srotze»haM. de» »«t-gerichtt, der ««IStmwallschafl heim ««td-erichte >«d des «Me» der Stadt Riel«, des Kiuauza«» Riesa >md des dodlzollamtS Meitze». Donnerstag, 10. März 19S7, abends. D«s Ries«, Tageblatt erscheint fetz«, r«, abend« Uhr mit ««»nahm» der «mm- und Festtag«. Vein,«preis, gegen Vorauszahlung, für »inen Monat 2 Mark 25 Pfennig dur<H Post ,eer »mch Voten. Für den Fall dr» Eintreten« von Produkttonsoerteuwungen, Erhöhungen der Löhne und Matrrialirnprets, behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachsorderung vor. An-,eigen für di, Nummer de» Ausgabetage« sind bis » Uhr vormittag« auszuaeben und im vorausau bezahlen; ein, ««währ für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plägen wird »ich« übernommen. Brundpr- o Nir »9 nun breit«, 8 MW hohe Grundschrist-Zetl« <6 Silben) 25 Gold-Pfennig«; die 8S mm breite Reklame»«»!« lOV Gold-Pfennige zeitraubender und tabellarischer Sah 20"/, Ausschlag. Feste 22!i e. ünutlltat« Rabatt erlischt, wenn der Betrog versäyt, durch Klage ringe,oarn «erden muß ad« der Auftraggeber in Konkurs gerät, jahlungs- und Erfüllungsort: Rieia. Achttägig« Unterhaltung«^!:«»;- ,Er»"d!" ,a» der EM". — Im Fall, höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen d^ Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrtchtungen — hat der Bezikder t«n«n Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreis««. Rotationsdruck «nd Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschiiftsstelle: Gaetheftratzr öl». Bemnttoortttch sür Redaktion: Heinrich Ubleman». Riesa: für Ametaenleilr Wilhelm Dittrick. Riesa. Das Großflugzeug auf dem Klug nach Italien. * Berlin. Wie die Abendblätter ans Wien melden, 1»e JunkerS tErosifl^ bezw. Rom fortgesetzt.
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