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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.03.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-03-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192703117
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270311
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270311
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-03
- Tag1927-03-11
- Monat1927-03
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 11.03.1927
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Freitag, 11. Mörz 1»S7, abends «li tt» rb». del vte, kn» t, irt«» rrtz rin rt« «« »l« L» nd wirk««« in Aufsicht gcnvmmeu, so das; sic anch den Glänbi- gern zugute kommt. deren Auswcrtunasbctian nur Rücküc!,! nuf die Verhältnisse des persönlichen Schuldncis hcrebocsetk ist. Daneben werden die Vorschläge der Regierung sich auf eine Reihe, wenn auch mehr formal-juristischer, so doch nickt unwichtiger Punkte erstrecken. Tic Vorarbeiten ^n dein Entwurf sind soweit gediehen, das; er in den nächsten Togen dem Rcichsrat und dein Reichstag zugclcitct werden kann. In der Zwischenzeit iir bei dem Reichsminincr bcS Innern - von der Rcichsacbeitsgemeiiischast für Aufwcrkimgssragcn der Antrag aus Zulassung eines Volksbegehrens eingcreicht worden. Tie Beratung im Kabinett zu dieser Frage lieht unmittelbar bevor,- nach deren Abschluß wird Gelegenheit sein, den Ausschuß über das Ergebnis zu unterrichten. Reben den erwähnten Ergänzungen ikcr Auswcrlnngs- geseygebung wird gerade sür die von dem Auswerrungsgeiev betrossenen kreise die wirtschaftliche Gestaltung des Jahres 1st27 von besonderer Bedeutung sein, und es wird in diesem Zusammenhang den Ausschuß interessieren, daß über eine de« wirtschaftlich«« «nd sozialpolitische« Belangen ent sprechende Verwendung der aus der Mietscrhöhung slicßeu- de« Erträge »on feite« der Lauder oder, weun diese cs wnu- scheu. des Reiches nähere Bestimmungen in Bälde z« er warte« sind. Ter Ausschuß wird weiter.besonderen Anteil daran nehmen, daß die Beratungen der Reichsrcgicrnng mit den politischen Parteien über die Verbesserung der Lage der Kleinrentner soweit gcsördcrt sind, daß sic noch im Rahmen der Beratungen zum Etat des Reichsarbeitsministerinms zum Abschluß gebracht werden können. Tamit wird, eine Frage ihre Erledigung finden, die mit den dem Ausschuß überwiesenen Anträgen aui's engste verbunden ist. Namens der Rcichsrcgieruug bitte ich den Ausschuß, bei seiuen Beratungen diese Ausführungen über den gesamten mit -er Aufwcrtungsfrage verbundenen Iragenkomvlcr ent sprechend zu berücksichtigen. Im Anschluß au diese Erklärung wurde nach langer Geschäftsordnungsaussprache mit vierzehn gegen zehn Stimmen beschlossen, die Generaldebatte spätestens ans -en 18. März zu vertagen. im fer a« r» . * Ein Brief des Reichsgerichtspriisideuteu. Im Rcchtsausschuß des Reichstags teilte auf eine An frage des Abg. v. Richthosen sTem.i ReichSjustizminjster Herat den Wortlaut des Privatbriefes des Reichsgerichts präsidenten Dr. Simons mit, worin der Satz verkommt. Las; »das Reichsgericht henrc in vielen Füllen nicht mehr eigent liches Recht, sondern nur mehr oder weniger großes Unrecht sprechen" könne. In einem schreiben an ihn, den Reichs justizminister, habe Tr. Simons erklärt, daß sein Brief wider seinen Willen veröffentlicht und ohne Berücksichtigung seiirer Entstehungsgeschichte verwertet worden sei. Im übri gen habe sich Tr. Timons gegen eine Auswertung in vollem Umfange ausgesprochen. I« UllWWlNk MW. Vorläufig kein Abba« des EotschS-igungsamts. Ter Hauskaltsausschutz des Reichstages setzte beute die Beratung des Haushalts deS Reichsfinanzmmiste- riuuis fort. Eingegangen ist ein sozialdemokratischer Antrag «eil, dem Reichstag alljährlich eind Urbersicht vorznlegen, die enthält: 1. das gesamte Veranlagnngssoll aller der der Veranlagung unterliegenden Steuern auf Grund der von den Steuerpflichtigen eingercicbteu Steuererklärung: 2. da: gesamte Veranlagungssoll, das sich auf Grund der Priisnng der Steuererklärungen ergibt. Staatssekretär Popitz erklärt, daß die Finamverwal- tung von dem jetzigen System der Buch» und BetrießS- fübrung dnrch einen besonderen Dienst der Verwaltung und durch geeignete Personen in» Dienst der Verwaltung seft- halten werde. Der Antrag Keil (Soz.) wird abgelebnt. Eine weitere kurze Aussprache eutspinnt sich um das Gntschävtgungs-Amt und die Frage seiner Aushebung. — Ter Präsident des Entschädignngs-AmtS teilt mit, daß die Arbeiten sich so gestaltet hätten, dak jetzt ein weiterer Abbau nicht möglich sei. Mit Ende des nächsten Jahres werde voraussichtlich das Amt abgcbant werden können. Eine Reibe Titel werden dein llnterausschuk überwiesen. Der übrige Teil des Etats des RcichsfinanzminifteriumS wird genehmigt. Weitervcratnng beute Freitag. Italienische Verstärkungen für China. )l Rom. Der Messagaero meldet aus Tarent, daß gestern abend 6 Uhr ans dem Dampfer Alessandro Volta einigr Abteilungen des MarincinsanterieregUnentS San Marco nach China eingeschifft wurden und abgefahren sind. Ein Bataillon des betr. Regiments befindet ncb f,«» einiger Leit in Tientsin. Polnisches „fair-Play". (Von unserem Genfer Sonderberichterstatter.) Genf, den 10. März 1027. Dr. Stresemann hat sich zwar noch nicht dazu ent schlossen, der hier weilenden Presse nähere Mitteilungen über die Vorschläge zu machen, die gestern in seiner A u s -- spräche mit Zaleski ausgearbetict wurden. Nichts destoweniger sickert aus anderen Kanälen doch so man ches durch, Ivas das Bild der Lage etwas vervollständigen könnte. Es verstärkt sichder Eindruck in Genf, das; cs der Aussprache zwischen Stresemann und Za les kl in der Lat gelungen ist, dre schwersten Hindernisse auf dem Wege zu einem Kompromiß zu beseitigen. Deutschland hat etwas nachgegeben, und Polen ist gewillt, dieses deutsche Entgegenkommen durch eine sachliclw Berücksich tigung der sachlichen Wünsche in bezug auf das Nicder- lassungsrccht und auch auf die wichtigsten Punkte des Handelsvertrages zu beantworten. Soweit die allgemeine Ansicht hier in Genf über den Stand der deutsch-polni schen Frage. Eine Ansicht, die stets zu betonen versucht, daß es in der Hauptsache die Ehrlichkeit auf beiden Seiten sei, die diese erfreuliche Wendung herbeigcführt habe. Sicherlich ein sehr liebenswürdiges Kompliment für die Vertreter Berlins und Warschaus. Aber leider ein Kom pliment, das, wenigstens in Her einen Richtung, Erschüt terungen ausgesetzt werden muß. Man bedenke, gerade in dem Augenblick, wo sich die Vertreter Deutschlands und Polens an den Verhandlungstisch setzen, um in emem fair plah alte Empfindungen des Mißtrauens über Bord zu werfen, wo die Herren Chamberlain und Bricurd die schönsten Worte über die Notwendigkeit des deutsch-pol nischen Ausgleiches finden, wo Deutschland sich bereit er klärt, durch ein weitgehendes Entgegenkommen und durch ein Zurückstcllen aller Prestigefragen sein Teil zu dieser Verständigung beizutragen, — ln diesem gleichen Augen blick veröffentlicht die „Chicago Tribüne" eine Artikel serie mit „sensationellen Enthüllungen" über allerlei, an gebliche militärische Gehctmklaujeln des deutsch-russischen Rapallo-Vertrages. Und zwar „Enthüllungen" (ivas das Wesentlichste ist), deren Wortlaut und Inhalt sich zum Teil völlig mit dem decken, was die polnischen Militär behörden aus den Mitteilungen zweier nach Polen deser tierter russischer Flieger entnommen haben wollen. Was die Vermutung zur Gewißheit macht, daß bei dieser Ar tikelserie der „Chicago Tribüne" der polnische Propa gandadienst seine Hände im Spiele hat. Es erübrigt sich, über das Lügenhafte und Groteske dieser angeblichen Ent hüllungen zu sprechen, zumal Herr Dr. Stresemann selbst heute vor der ausländische» Presse Veranlassung nahm, das Unwahre und Unsinnige der Behauptungen des ameri kanischen Blattes zu widerlegen. Wir nageln lediglich die Tatsache fest, daß, obgleich die vertrauliche Aussprache zwi schen Stresemann und Zaleski einer deutich-polnischen Ver ständigung den Boden geebnet hat, trotzdem der polnische Propagandadienst fortfährt, die Weltöffentlichkeit mit lügenhaften Behauptungen über ein angebliches zwei deutiges Spiel der Reichsregierung zu überschütten. Wie weit man nach diesen Feststellungen noch bereit sein kann, der polnischen Politik Deutschland gegenüber den Charakter eines fair plah zu geben, besonders nach dem unglaublichen Sabotageversnch der „Chicago Tribüne" darüber sich klar zu werden, dürfte der deutschen Oeficnt- lichkeit nicht schwer' fallen. Die gestrige Ratssitzung trug das Gepräge reinster Harmonie. Ein kleiner Zwischenfall sand starke Beachtung. Am Schlüsse seines Berichtes über die Frage der bulgari schen Flüchtlingsanleihe richtete Vandervelde an den bul garischen Vertreter die Bitte, bei seiner Regierung für eine Amnestie der politischen Verbrecher befürwortend zu plädieren. Während der Bulgare mit keinem Worte auf diese Anregung Banderveldes einging, gab Chamberlain die in einem energischen Tone vorgebrachte Erklärung ab, daß der Völkerbund als eine internationale Körper schaft sich in die inneren Angelegenheiten eines Bundcs- nritgliedes weder ennnischen könne noch dürfe, im Ver folg seiner Pflicht, die volle Souveränität seiner Mit glieder zu respektieren. Die int Saale anwesenden Deut schen werden sicherlich alle bet diesen Worten Chamber lains etwas aufgehorcht haben: Respekt vor der Sou- oeränität der Bundesmitglieder l Ist Deutschland kein gleichberechtigtes Mitglied dieser Genfer Institution? Und wie sieht es mit seiner Souveränität aus, mit der Sou veränität, deren Respektierung im Augenblick Herr Cham berlain noch als eine „heilige Pflicht" des Völkerbundes bezeichnete? Ja, es ist schon eine merkwürdige Sache um diesen Völkerbund. ... , „Aber Herr Dr. Stresemann fand am Schlüsse dieser heutigen Sitzung des Rates sehr schöne Worte znm Lobe dieses Völkerbundes. Eine Glorifizierung des Völkerbun des, die sicherlich nicht der deutsche Außenminister sprach, aber der Präsident des Bölkerbundrates. Das macht man ches verständlich. Zu registrieren bleibt, daß die Schluß rede Stresemanns, formal und inhaltlich geschickt , auf gebaut, sehr günstig wirkte. Man ist sich durchaus be wußt, weder Herr Chamberlain noch Herr Briand hätten loyalere und geeignetere Vorsitzende abgegeben, als dieser Herr Stresemann, der Vertreter des Landes, dessen Zn- iammenbrnch der Völkerbund sein Leben verdankt." . Tagung des Reichsrats. Der Heraufsetzung der gesetzlichen Miete zugestimmt. )( Berlin. Der ReichSrat hielt beute eine öffentliche Vollsitzung unter dem Vorsitz des Reichsministers des Innern v. Keudell ab. Zunächst wurde die Vorlage über Ausprägung von SV Pfg. Stücken in reinem Nicket im Gesamtbetrag« von VS Miktionen RM. dem Ausschuß überwiesen. Sodann wurde der Gesetzentwurf über das Veutsch- französische Protoko« betreffend die Nnterkaltnng -er Saargrenze und die Gebrauchsrechte an dieser Grenze angenommen. Hieraus setzte der Reichsrat die Beratung des Gesetzent- wurses zur Abänderung der Arbeitszeitverordnnng von der Tagesordnung ad und beriet zunächst über die Verord nung der Reichsregierung über die Heraufsetzung der gesetz liche» Miete. Die Berordnung über Erhöh««« der SriedenSmtete vom 1. April ab um 1« Prozent und vom 1. Oktober ab um weitere 1v Prozent wurde in «ament» ltcher Abstimmung mit 47 «egen 1V Stimmen ange nommen. Gegen die Verordnung stimmten Bade», Hessen, Hamburg, Mecklenburg-Schwerin, Oldenburg, Braunschweig, Bremen, Lippe, Lübeck und von den preußischen Stimmen Ostpreußen, Brande, arg, Pommern, Niederschirsieu, Sachsen und Hessen Nassau. Angenommen wurde» im Anschluß hieran eine Verord nung über die Geschäftsbedingungen für den Ze,»handel im Getreide an »r Hamburger Börse und eine Verordnung über die Ausdehnung des ersten HauptieststellungSzeitranmS auf Grund des ReichSbcwertungsgeietzes. Gegen diese Ver ordnung stimmte der Vertreter von Oldenburg, der vor der Abstimmung eine Erklärung abgab, in weicher znm Aus druck kam, daß die oldeikdurgischeu Grundbesitzer bei der Bewertung für 1S2S/26 benachteiligt worden seien und daß eine Ausdehnung die,er Ungleichmäßigkeiten sür Otdeuburg untragbar sei. vdz. Berli «. Der Rechtsausschutz des Reichstages be gann am Tvuuerstag die VtratW iiher die AufUltW. Dazu liegen 2" Entwürfe und Anträge vor. — Ter Vor sitzende, Abg. T. Tr. Kahl lTVP.) weist einleitend darauf hin, daß der Ausschuß damit zu einer ungemein wichtigen, schwierigen und verantwortungsvolle« Aufgabe gekommen sei. Er habe zu prüfen, ob nnd inwieweit es möglich sein werde, ohne Gefährdnng der wirtschaftlichen nnd rechtlichen Sicherheit die bessernde Hand an das schwierige Answcr- tungSvrvblem zn tegen. Von agitatorischen Beeinflussungen von auswärts dürfe er sich nicht beeinflussen lassen. Eine wahre Flut von Schreiben seien in den letzten Wochen ein gegangen. Viele Hunderte von Briefen bezögen sich aus drücklich auf ein von ihren Verbänden den Briesschreibcrn zugegangenes Rundschreiben, ihren besonderen Fall aus führlich mitznteilen. Datz in diesem Sinne eine kasuistische Gesetzgebung nicht gemacht werden könne, hätten sich die Anstifter dieser Agitation klar machen sollen. Tie Schreiben dienen als wertvolles Material, soweit sic rein sachlichen Inhalt haben. Viele Schreiben enthielten aber lediglich be leidigende Angriffe oder begnügten sich mit den allgemeinen Schlagworten von Ticbstahl, Raub, Betrug und dergleichen. Tiefe Hütte» keine Beachtung zu beanspruchen. Ter Vor sitzende spricht den Wunsch ans, daß dieser Ansturm von Schreiben als zwecklos endlich eingestellt werde. Reichsjuftizminifter Dr. Her-t gab hierauf im Namen der Rcichsrcgieruug eine Erklärung ab, in der cs ». a. heißt: An de« Grundztigeu der Aufwertuugsgesetzgebuug darf nicht gerüttelt werden. Maßgebend für die Einstellung ist einmal die notwendige Rücksicht auf die Kontinuität der Gesetzgebung, ferner die Rücksicht auf die Wirtschaft des ge samten Volkes, die «ne nochmalige Ausrottung bereits ab geschlossener Rechtsverhältnisse nicht vertragen würde, des weiteren die Sorge für eine ungestörte Pflege des Real- lreditS. Die Reichsregierung glaubt indessen, dem Reichstag einige Vorschläge mache« zu sollen, die gestützt aus die Er- sahrnnge» bei der praktischen Anwendung des Gesetzes dazu bestimmt sind, gewisse Zweifelsfragen von erheblicher Trag weite zu klären, Mißbräuchen des Gesetzeswortlauts entge- genzutrctcn, sowie allgemein zur Vereinfachung und Be schleunigung der Abwicklung -er Aufwertuug beizutragen. Die Vorschläge der Reichsregicrung werden die Gewähr da für bieten, daß die Verzins»«« der Hypothek««, die bereits gelöscht wäre«, mit einem sesteu und zwar zeitlich zurück liegende« Zeitpunkt beginnt. Sie wollen ferner dem Hy- vothekenglänbiger die Befugnis einräume«, nach eigener Entschließung seine Hypothek in eine Grundschuld «mwau- Leln z« lasse«, um ihn von der aus den Verhältnissen des persönlichen Schuldners hergcleiteten Anwendung der Härteklausel zn befreien,' für diese Vorschrift ist eine Rück- Zlk MklllMW U «M WlWMO WWMMMer Ik. StA M UMlliiWMBm, I Sv. Freit«,, 11. Mörz 1VS7, abends. 8«. Jahr,. durch Voten. Mr den Fall de« Eintreten« von Produttsonsverteurrungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis« behalten wir uns da« Recht der Pceirerhöhung und Nachforderung vor. »nzeweu für di« Nummer des Ausgabetage» sind bis v Uhr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr fiir da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundprtt. .nr die SS ww breite, 8 nun hohe Grundschrift-Zetl« (6 Silben) 2ö Gold-Pfennig«; di« 8- mm breite Reklamezeile Ivb Gold-Pfennige zeitraubender und tabellarischer Satz 50°/, Aufichla^. ,/est« -:an>e. Bewilligt« Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Nicia. Achttägige unterhanungri-eiiag- „Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen dr« Betriebe» der Druckerei, oer Lieferanten oder der BciorderuugSslnrichtungen — hat der Bczic.,cr kein« Anspruch ans Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Berlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethestratzr o». verantwortlich für Redaktion: Heinrich Ublrmann. Riesa: Mr AneeiaenteN; Wilhelm Dittrich. Riesa. SM dr» LW 'M S»rn« Riesaer G Tageblatt und Anreigrr Mlbedlatt and Anzeiger). der «mtt-mchtmlMKschsft Sncheuhaiu. de» «mtß-ericht», der AmtAmvastschast beim Amtsgerichte »nd de» Rate» der Stadt Riesa, de» Simmzamt» Rirla und de» danvtzollamt» Meiden.
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