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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.03.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-03-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192703146
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270314
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270314
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-03
- Tag1927-03-14
- Monat1927-03
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.03.1927
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S-t »SL-r»8SS- Riesaer H Tageblatt rrnd 61 Montag, 14. Miirz 1S27, abends 89. Jahr« Ter Schluß der Ratstagung. )< Genf, 12. März. Im weiteren Verlauf der heutigen Nachmittagssitzung -es Völkerbundsrats verlad nach Ber- tagung der Frage der deutschen Flugzeugliften bis zur nächsten Ratstagung Briaud einen Bericht über die Grunde, die Frankreich veranlassen, eine Vertagung sür die Niedcr- legnng des Statuts für Syrien und den Libanon für kurze Zeit zn erbitten. Auch dieser Bericht wurde zur Kenntnie genommcn. Damit war die Tagesordnung der Ratstagung erledigt. Bor Abschluß verlas Dr. Stresemaan noch eine schrift liche Erklärung der »olmsche« Regierung, wonach cs wün schenswert sei. neben den-bereits ernannten fünf polnischen Mitgliedern der WeltwirtschastSkonfereuz auch der Freien Stadt Danzig eine Vertretung zu gewähren. Diese hatte sich dem Schritte angcschlosseu und den Präsidenten der Danziger Handelskammer Wilhelm Klawitter und Prof Ludwig Noü in Vorschlag gebracht. Ter Rat gab seine Zu stimmung. Rach einigen Schlußworten Dr. Stresemanns und einem Dank an den zum italienischen Botschafter in Rio de Janeiro ernannten Untergeneralsekretär Attolico, Sem sich Chamber lain mit einigen Dankesworten an das Sekretariat und den Generalsekretär anschloß, wurde die Ratstagung kurz nach 7 Uhr geschlossen. die Bahnschntztruppe wirb unter de« Befehl der Negicrnngo- lommisfiou gestellt und ihr verantwortlich sein. Die Bahn schutztruppe wird ihre Befugnisse gegenüber der Bevölkerung nur unter außergewöhnlichen Umstände« ansübeu dürfen. Der Bestand von 800 Mann, der für diese Truppe angegeben ist. stellt die Maximalzisfer dar. Im Falle die RegierunK- kommission zur Aussaffung gelangt, daß eine Verminderung dieser Zahl möglich ist, wird sic die zu diesem Zwecke not wendigen Maßnahmen treffe« können, ohne sich vorher mit dem Rat in Verbindung zn setzen. Ak WMllng dts MttbMrtlcs bktrM die Mmk -es PMen KMnlcks. fs Gens. 12. März. Tie in der obcrschlefischen Schul- srage heute vom Bölkerbnndsrat einstimmig gefaßte Ent schließung zerfällt in fünf Teile. Im ersten Teil spricht sich der Rat nach Prüfung der Beschwerde des Deutsch«« Balls bundes dafür aus, daß die polnische Regierung nicht aus den von den polnischen Lokalbehörden in bezog aus den Ans schluß vom Besuch deutscher Minderheitsschulei, ergrissrnen Maßnahmen besteht. Demgemäß soll den Kindern, deren Ausnahmegcsnch für ungültig erklärt wordeu war, weil ihre Ettern »der Vormünder im Sommer 1»L8 der polni schen Aufforderung zur Nachprüfung jedes einzelnen Falle nicht «achgekommeu wäre», oder weil für die bet ressenden Kiuder als Muttersprache sowohl deutsch als polnisch ange geben worben war, Gelegenheit gegeben werde», io bbldUk' irgend möglich nnd oh.u_- ei« neues Ausnahmcgcsuch in die Miuderhcitsschule ciuzutreten. Ausgenommen davon sollet» nur die Kinder sei», die af nicht die polnische Staatsange hörigkeit besäße», bf von Personen angemeldet wnrden. dir nicht gesetzlich für ihre Erziehung verantwortlich sind, cf nicht in den betreffenden Schulkreis gehörte», df dem Unter richt a» einer auderen Schule hätte« solge« müße«, und ef nicht mehr schulpflichtig waren. Außerdem enthält der erste Teil die Bestimmung, daß die Kiuder, deue« auf Grünt dieser Angabe« der Besuch einer Minderheitsschnl« gestattet werde« müßte, die sich aber zur Zeit in einer polnischen Schule besinden. bis zum Ablauf des gegenwärtige» Schul- iahres an dieser Schule zurückgehalt«» werde« könne» und Laß ferner die gegen die verantwortlichen Erzrehnngsberech- tigte« ausgesprochenen Strafmaßnahme« weg«« Nichter scheinens ihrer Kinder i« der polnische« Schule ausgesetzt werden sollen für de« Fall, daß -en betreffenden Kindern entsprechend de» obigen Bedingungen der Besuch einer Min- derhcitsfchnle gestattet werde» müßte. Anis« in HMn ttstii«, ns 8e«s. ff Berlin. Rcichömiuifter Dr. Strefemau« und die übrige» Mitglieder der dentfch«« Delegation find gestern abend v Uhr «ach Berlin abgereist. Am Bahnhof war«« die Untergenerallekretäre des Völkerbundes Dufour und Atto» lic» anwesend. Wie verlautet, wird wahrscheinlich noch in, Laufe des heutig«« Tages eine Kabinettssitzung abgehalte« «erde«, in der Dr. Stresemann über die Genfer Ratstagung Bericht erstatte» wird. Nach einer Version des »Montag- soll Dr. Stresemann noch heute abend de« Reichspräsident«« nnd den, Reichskanzler eine« erste« Bericht über die Geuse, Tagung erstatten. Für Dienstag rechnet man mit ein«, KabinettSfitznng. ' Bor seiner Abreise aus Geuf hatte Dr. Stresemann de« Präsident«« der Tschechoslowakische« Republik Masaryk de« bereits augckündigte» Besuch abgeftattet, bei de» auch der tschechoslowakische Minister »es Aenßcrn Dr. venefch »» «gen war. MWlMlMtlöMskW. Genf, 12. Mär». Bet Beginn der heutigen Nachmit- tagSsitzung gab Briaud eine längere Erklärung ab. nm sei nen ablehnenden Standpunkt gegenüber den deutschen An regungen zu begründen. Es sei «ine kleine Enttäuschung, so führte Briaud aus, für ihn gewesen, baß nicht all« Fragen so etnverständlich erledigt werden konnten, wie die ober schlesische Schulfrage. Wer die gute Atmosphäre werde hoffentlich bis zn Ende der Tagung anhalten. Brianö begann dann mit einer Darlegung der Notwendigkeit, die Stellung der Regierungskommission des SaargebieteS, die doch ein Organ des Völkerbundes sei, zu stärken und ihre Autorität zu erhalten. Man habe, so fuhr Briaud fort, diese Kommis sion in diesem Raum viel gelobt und ihr in der zweifellos heiklen vorliegenden Frage die Ausarbeitung eines Vor schlages aufgetraaen. den sie dann auch in sehr klarer und bestimmter Form abgegeben habe. Dieser Vorschlag sei ein stimmig angenommen unter Enthaltung -es saarländischen Mitgliedes, dasstbei dieser für einen Saarländer besonders delikaten Frage sein Gewissen habe sprechen lassen. Frühere Vorschläge hätten nicht diese Autorität hinter sich gehabt. Der Appell Dr. Stresemanns für Neuprüfung des Berichtes dürfte zu weit führen, eine Diskussion der Rechtspnukte in diesem kollegialen Rahmen nicht der Sache dienlich sein. Er, Briand. wolle damit nicht sagen, daß er di? deutschen juristi schen Thesen akzeptiere. Solche Thessn seien Nn allgemeinen mehr für die Akten bestimmt. Hier müsse man sich an kon- lrete Tatsachen halten und sich fragen, vv der gemachte Vor schlag vernünftig sei. Dr. Stresemann stelle vielleicht die Gendarmen ein bißchen zu groß dar. so bemerkte Brianö unter leichter -Ironisierung der Aufgaben und Möglichkeiten eines Gendarmen. Hier gelte es, 100 Kilometer Bahnstrecke, 166 Kunstbauten. 75 Bahnhöfe, 230 Stellwerke und ähnliche empfindliche Einrichtung«^ gegen alle Eventualitäten zu schützen, eine Aufgabe, für die man früher 2—3000 Mann sür nötig gehalten habe. „Wir müssen unsere Ziele objek tivieren," so meinte er, „und jeden persönlichen Ehrgeiz ausschalten." Die Regierungskommission der Saar stehe inmitten einer leidensämftlichen Bevölkerung, der man einigen Grund zu ihrer Erregung zubilligen müsse. Die Kommission trage die Wellen dieser Erregung bis an den Tisch des Rates, der seinerseits seine Organe schützen und stärken müsse. Zu dieser Forderung dürfe man die Kornmissivn nicht im Stiche lassen. „Viele übertreiben auch", so bemerkte Briand in dem etwas launigen Ton, in dem sein« ganzen Ausfüh rungen gehalten waren, „die Bedeutung dieser letzteren Auf gabe; aber ich bin eben selbst so oft Regierung gewesen!" Er versuchte dann zu beweisen, daß,für di« Wirksamkeit der zu schassenden Instrumente militärische Disziplin, also das Zurückgreifen auf bestehende Truppen, notwendig sei, daß die Uniformen nach Zeugnissen aus der Bevölkerung von dieser nicht als Nachteil empfunden werden, malt« dann die mögliche Katastrophe einer Bahnzcrstörung in düsteren Farben und zeigte die mögliche Anrufung französischer Truppen aus den Nachbargebieten als die auch ihm nner- wünschte Alternative sür Len Fall des Fehlens einer eige nen Organisation. Woher wolle man eine internationale Truppe nehmen, und wie lange würde es dauern, um sic auszubilden? Die Annahme des Kompromisses sei das Einfachste, und im Grunde sehe er auch keine allzugroßc Differenz der Meinungen, da Dr. Stresemann im Prinzip eine Schutztrupve annehme und die Beschränkung ihrer Voll machten auf den Sonderfall schon durch den Vorschlag selbst gegeben sei. Zahl und Uniform dürften schließlich keine aus schlaggebenden Differenzen bilden. Ich empfehle deshalb, so schloß Brianö, die Annahme des Vorschlages. Während die bisherigen Erklärungen von beiden Sei ten im wesentlichen vorder formuliert waren, erwiderte nunmehr , Reichsautzenminister Dr. Stresemann IN freier Rede in etwas stärkerer Betonung indem er die These BriandL von Ler mehr väterlichen, für den Ernstfall nicht genügenden Autorität der Gendarmerie außerordent lich wirksam widerlegte. Im entmilitarisierten Gebiet des RhetnlandeS, so hob der Minister hervor, habe man Deutsch land keinerlei anderes Instrument zur Aufrechterhaltung ieiuer eigenen Autorität gelassen als eben solche Gendarmen. Tabci handele eö sich um dichtbevölkerte und mit Fabriken, Berkehrseinrichtuttgen usw. übersäte Gebietsteile. „Ich bitte den von mir so sehr verehrten Herrn Briand". so appellierte Dr. Stresemann direkt an sein«» Nachbarn, „von dieser Autorität, mit der wir im besetzten Gebiet auskommen müsse» und auskommen, doch auch etwas Gendarmerie tu der Saar zugestehen zu wollen. In der Welt ist jetzt eine Bewegung im Gange für die Stärkung der Autorität der Regierungen gegenüber der Autorität der Völker. Aber ich hatte bisher nicht de» vv» mir so sehr verehrte« Herrn Briaud a» -er Spitze dieser Bewegung gesehen." Auch die Kritik au der Autorität sei notwendig. D»rch BrtanLS Worte habe cs doch wie ein Vorwurf durchgeklungeu: wenn ihr etwas an diesem Bericht ändert, so stört ihr di« Autori tät der Saarregteruna. DaS sei nicht Ler Sin» der Autori tät. „Gerade von Ihnen, Herr Briand, hat vorhin daS Bolt <m der Saar das Zeugnis ausgestellt bekommen, daß ein gutes Einvernehmen zwischen den Truppen und der Vie (äsnfsp Isgung gsseftlosssn. vndDfrlsettgsnctsr Zzu»KI»n«. — klnKompromIK In — kdrslr« «ßsutrekvn durch Voten. Für den Fall de» Eintreten» von Produktion»oert«uerung«n, Erhöhungen der Löhn» und Materialienpretse behalten wir un» da» Recht der Prri»«rhöhung und Nachfordrrung vor. Auzeißkn siir die Nummer de» Buigabetage» sind bi« S Uhr vormittag« aufzugebrn und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für das Erscheine» an bestimmten Tagen und Platzen wird nicht übernommen. Grundpreis sür die LS nun breit«, 8 mm hohe Grundschrift.Zetle (6 Silben) 2ü Gold-Pfennig«; dir LS mm breit« Reklamezetl» ISS Gold-Pfennige zeitraubender und tabellarischer Satz 50"/, Aufschlag. Feste Trri e. Bewilliater Rabatt erlischt, wenn der Betrag oersällt, durch Klag« «ingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung»- und Erfüllungsort: Rieia. Achttägig« Unterhaltung«^tage „Erzähler an der Elbe-. — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebe» der Druckerei, oer Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtungen — hat der Be-.ici-rr keine« Anspruch aus Lieferung «der Nachneserung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer d Winterlich, Ries». GeschiftSftrI«: Gorttzeftraßr LS. . Verantwortlich sür Redaktton: Heinrich Ubleman», Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich. Ries». r jMedlaü and Tmeiaer). Drahtanschrift, Tageblatt Ries» _ Ssrnrul Nr.Da» Riesaer Tagedlatt enthält die amtliche» veka««tmach»»,en Zer Amt-hau-tmaauschaft «robeuhalu, des Amtsgerichts, der AmtSanwaltschaft beim Amtsgerichte und des »L Rates der Stadt Riesa, de« Finanzamt» Riesa und de» HaadtzollamtS Meiden. Bevölkerung besteht. Nun, das väterliche Verhältnis zwi schen Gendarm und Bevölkerung ist vielleicht nichts anderes als ein Zeichen »es guten Sinnes dieser ganzen Bevölke rung, nnd deshalb ist auch vor allem die Zustimmung dieser Bevölkerung zn dem Ergebnis unserer hiesigen Beratungen erwünscht. Deutschland jedenfalls wünscht zu gute;» Ein vernehmen nach Kräften bcizutragen". Minister Briaud wünsche, eine juristische Tisknssivn zu vermeiden. Wenn Deutschland darauf verzichte, seine juristische Auffassung zu vertreten, so bitte er das als ein starkes Opser auzucrkennen, als einen Beweis dafür, daß Deutschland lebhaft wünsche, zn dem Einvernehmen bcizutragen. In bezug ans die Ein zelsragen lägen die Tinge keineswegs schmierig. Für die Beschaffung einer neutralen Gendarmerie gebe es nahe ge legene neutrale Mächte. Tie Festsetzung des Termins für die Zurückziehung der französischen Truppe« sei ein berech tigter Wunsch. Wenn Briand erkläre. Laß wir nicht so weit auseinander seien, bann müsse sich auch ein Weg finden lassen, nm dem Rechnung zn tragen, wie das nicht ohne Bei spiel in der Geschichte des Völkerbundöratcö sei. Der Mini ster appellierte an den Rat und zugleich an die Mitwirkung des Präsidenten der Saar-Regicrungskommission zn dem Zweck, die Saarfrage und die verschiedenen in Zusammen hang mit ihr immer wieder aufgerollten Fraßen endlich von der Tagesordnung des Rats verschwinden zu lassen. „Die stärkste Autorität einer Negierung", so schloß Dr. Stresc- maini, „ist das Vertrauen der Bevölkerung". Nach Dr. Stresemann Wachte <kha«b«käin - längere Darlegungen, in bene» er von dem Eindruck ausgiug, daß nach dem bisherigen Verlauf der Verhandlungen es doch kaum noch wahrscheinlich sei, daß man nicht Loch zn einer Verständigung komme» sollte. In Ler Praxis seien die Differenzen, so erklärte Chamberlain, nur noch minimal. Er wünsche nicht, mit den vertraglichen Verpflichtungen zu kolledieren. Habe aber mit Hilfe von Gutachten sestgestellt, daß die Vorschläge der Regierungskommission sich im Nah men der gegebenen Rechtsverhältnisse halten. Von den vier deutschen Forderungen seien zwei schon befriedigen gelöst. Das sei immerhin für Dr. Stresemann kein schlechtes Gepäck sür Berlin. Gegen die internat. Zusammensetzung der Gendarmerie sprächen Bndgetgesichtspnnkte, ferner die Notwendigkeit der militärischen Disziplin, die mangels regelmäßiger Beschäftigung des Bahnschutzes gefährdet sei. Er appelliere ganz besonders an Dr. Stresemann, auf seiner diesbezüglichen Forderung nicht zu bestehen. Hinsichtlich der Zahl halte er weniger als 800 Mann auch für genügend. Aber da viel von der verantwortungsvollen Stelle verlangt worden sei, so befürworte er Liese Zahl. Die Verantwort lichkeit des Rates halte er allerdings nicht für so groß wie Briand. Genugtuung sei für Deutschland gesichert erstens in bezug auf de» Rückzug der französischen Truppen, zwei tens in bezug auf die Bcsuguisse des Bahnschutzes. Scialoja führte mit sehr leichter Hand eine weitere Annäherung deö beiderseitigen Standpunktes herbei, indem er Len Vorschlag machte den Präsidenten Stephens noch mals zu den in seiner Gegenwart erörterten Wünschen und Anregungen zu höre». Stephens gab darauf in außerordentlich eindrucksvoller nud spürbar von hohem Verantwortungsgefühl getragener Form eine Erklärung ab, die bas Problem von der Bedeu tung eines räumlich kleinen Zwischenfalls zu derjenigen der VölkerbundSanfgaben und Prinzipien auf breiterem Plan erhob. Nach den Erklärungen von Chamberlain, Scialoja, Stephens und Vandervelbe in der heutigen Nachmittags sitzung des Völkerbundörats machte Dr. Stresemann Len Vorschlag ans Grund des DiSkussionSergebuisscS und der an ihn heraugetraaenen Wünsche und Anregungen einen Zusatz zn dem Bericht der Regiernngokommtsfion dnrch Scialoja formuliere« zu lassen, der folgende drei Punkte enthalten soll: 1. Festsetzung eiuer Höchftfrist von drei Monate« sür den endgültige« Abzug der französische« Truppe« ans dem Saar-edist. S. Inanspruchnahme der neuen Organisation unter alleiniger Autorität der Regierungskommission nnd nur in besonderen Fällen. S. Belassung der Entscheidung über die uotmeudige Zif fer des Bahnschutzes bei der Regierungskommission mit einer Begrenzung ans 800 Man« als Höchstzahl, «»bei sich -er Bölkerbnndsrat mit der endgültigen Ziffer, di« «ach den Darlegung«« Stephens innerhalb der Regiernugskommissto« im Sinne einer mögliche« Herabsetzung nm einige hnndert Man« gesunde« «er de« dürste, nicht mehr z« befasse«, haben wird. Die Entscheidung in der Saarfrnge. ff Gens, 1L. März. Der BölkerbnudSrat bat heute abend de« Borschlag der Regierungskommission des Saar gebiets gemeinsam mit folgenden von Scialoja formulierte« Zusätze« einstimmig angenommen: Der Rat nimmt Kenntnis von -em Bericht der Regie, rnngSkommisfion. datiert vom 18. L. 1SL7, bezüglich -er Frag» der Transport- nnd Transit-Freiheit auf de» Eise«, bschue« des SaargebietS. Die so» -er Rcgicrungskommis' sio« »orgcschlageuc Organisation »ird muerhalb einer Höchftfrist drei Monate« vermtrklicht. und tnfolgedefse« mir» die im Saargebiet stationierte Truppe innerhalb der gleiche« Frist zurückgezogen. Der Bahuausschuß ebenso «ie
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