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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.03.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-03-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192703167
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270316
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270316
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-03
- Tag1927-03-16
- Monat1927-03
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.03.1927
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MWMMewWWerStnsenW * Berlin. 15. März. (Telunion.) Amtlich wird mitaeteilt: „In dem heutigen unter dem Borsitz des Reichspräsidenten abgehaltenen Kabinettsrat berichtete NeichSanbenminister Dr. Stresemann über die außen politische Lage nnd die Verhandlungen des Völkerbundes in^Genf. Nach eingehender Aussprache, bei der insbesondere die Rechtsauffaffnng geteilt wurde, wie sie der Außen- Minister in Genf bei den Deutschland berührenden Fragen vertreten hat, stimmte das Kabinett dem vorliegenden Ergebnis der Genfer Tagung einmütig zu." NimMMpW in» LMyI«. X Verlin. Wie das Wolffbüro aus parlamentarischen Kreisen eriäbrt, hat Reichskanzler Dr. Marx di» Frak- tionSvorsitzenden der Regierungsparteien mit je zwei Sachverständigen der Fraktionen für heute Mittwoch zu Besprechungen zu sich gebeten» die dem große» Komplex der schwebenden Sinanzfragen gelten. In parlamrutarnchen Kreisen verlautet, daß dabei u. a. auch die Invalidenver sicherung zur Sprache komm»,» wird, die in den Ausschuß- Verhandlungen de« R«1ck»«taäs augenblicklich besonder» im Vordergrund steht. M Wien i. WmnS mnickri niß. * Berlin. lLelunion.) Das Befinden des Staat«- lekretärs a. D. v. Kühlwann war gestern abend unverändert ernst. Obgleich bisher noch keine Komplikationen vorab«- Lu sehen sind, läßt der Zustand de- Kranken «och «roste« Befürchtungen Raum. Ohne Aussprache findet Genehmigung das Kreis- und Amtshauptmannschaften. Bei der Beratung des Kapitels Franeu-Kliniken zu Dresden nnd Chemnitz, somit Kranke«stift Zwickau kommt es zu lebhaften Auseinander setzungen um die vom Ausschuß beantragte Errichtung einer Frauenklinik in Zwickau. In der Abstimmung wird der vom Ausschuß vvrgeschlagene Betrag von 500 000 NM. für die Errichtung dieses Institutes mir den Stimmen der Linken einschließlich der Rechtssozialtüen bewilligt. Es folgt die Abstimmung über de« Ort, an dem die Klinik errichtet werden soll. Zwickau wird mit den Stimmen der Bürger lichen und Rechtssozialistcu abgelehui. Desgleichen findet der Antrag auf Errichtung in Plauen mit denselben Stim men Ablehnung. Diese doppelte Ablehnung bezweckt die Durchsetzung des von der Linken abgelebtsten Anträge« auf Vorlegung einer Denkschrift der Negierung über den zweck mäßigsten Ort für das Institut. Dieser letztere Antrag findet dann eine knappe Mehrheit. In einer weiteren Abstimmung über das Kapitel wird der Antrag auf Einführung des Achtstundentages für bas Pflegepersonal mit den Stimmen der Linken angenommen. Weiter werden die eingestellten Mittel für die Auftakts-'» geistlichen gegen die Stimmen der Kommunisten und Links sozialisten genehmigt. Es folgt dann die Beratung einer Anzahl von Etats kapiteln, die ohne weitere Aussprache angenommen werden, darunter die Kapitel tuuftgewerblichc Akademie«, fachgc- werbliche u«d Haudelsfchule», Eichwesen, Laudeswetterwarte und Bermessuugswese«. Bei dem Kapitel BeteriuLrpolizei wird ein kommunisti scher Antrag abgelehnt, der den Bezirkstierärzten die Aus übung einer Privatpraxis verbieten wollte. In der gleichen Weise werden im Anschluß daran die landwirtschaftliche« Kapitel, darunter Landwirtschaft im allgemeinen. Lan-esvierdezuckn Landwirtschaftliche Versuchsanstalten, Höhere StaaiSlehr- anftalt zu Pillnitz für Gartenbau und Versuchs- und Bei- spielgärtnerei Pillnitz erledigt. Eine erregte Aussprache setzte dann bei dem Kapitel Handel und Gewerbe ein. Hierzu liegen eine Anzahl von Anträge» vor, insbe sondere über die Bereitstellung »au Mittel« zu «»er WeH- propagauda für die Leipziger Messe. Bon volksparteilicher Seit« war ein Antrag eingegangen, di« eingestellten Mistel v. IM 000 RM. auf 100000 RM. zu erhöhen. Ein demokrati scher Antrag steht eine Erhöhung aus LMOM RM. vor. Da die Regierung bereits im Ausschuß einer Erhöhung au, 200 000 RM. gestimmt, zieht die Deutsche Bolkspartei ihren Antrag zurück und begnügt sich mit dem demokratischen An träge. Wider Erwarten wir- dieser Antrag mit Stimmen Gleichheit ab gelehnt. Dafür stimmen die bürgerlichen Par teien und die Altsozialisten, dagegen die Kommunisten und Sozialisten. . Daraufhin fand der Titel: Staats zuschuß für die Leip ziger Messe «ach der erste» Stateiustellnng «eg«» die Stim- meL der Kornmrmisteu Auuadme. Ebenso werden angenommen die Einstellungen für die Grassi-Textilmeffehaus A.-G. in Leipzig, sowie die übrig«, Einstellungen in dem Kapitel Handel und Gewerbe. Ablehunug fand allerdings ein Titel von SO 000 RM. für die Jahresschar» Deutscher Arbeit in Dresden mit den Stimmen der Linken, ebenso wurde der eingestellte Betrag zur Förderung der Luftfahrt von 460000 RM. mit den Stimmen der Linken auf 385 000 RM. herabgesetzt. Wirtschaftsminister Dr. Wilhelm wandte sich in einer Erklärung gegen die Kritik der Deutsch nationalen, die ihm zum Borwurf gemacht hatten, daß die Regierung auf einmal der erhöhten Einstellung von 300 00b RPi. für die Leipziger Messe zugestimmt habe. Der Minister meinte, daß es Fälle gäbe, wo man seinen Grundsätzen zu wider handeln müsse. Ein solcher Fall läge auch bei der Einstellung von 200 000 RM. in den Etat für die Leipziger Messe vor. Die Wirtschaft sei krank und ihr könne durch «ine systematische AuslaudSpropaganda, die durch die Messe in Leipzig erfolge, wesentlich geholfen werden. Der Besuch von 25 000 Ausländern auf Ser letzten Weltmeffe in Leipzig sei der beste Beweis dafür, daß die Bewilligung von Pro« pagandamitteln notwendig aber auch zweckmäßig sei. Damit schließt die Beratung. Nächste Sitzung am Donnerstag, den 17. März. * Dresden, 18. März 1027. Nach Eröffnung der Sitzung weist Arbeitsminister Elsner die Behauptung von kommunistischer Sette zurück, er hübe sich von der Landesbrandversicherungsanstalt Vor teil« für die Beschaffung von Hypotheken beschafft. Er legt entsprechendes Äeweismaterial ans den Tisch des Hauses nieder. Das HauS tritt dann 1« die Zweite Beratung der auf der Tagesordnung stehenden SO Kapitel des Etats ein. Ohne Aussprache werden die Kapitel Ttaatsrechuungshof und Oberverwaltuugsgericht verabschiedet. Bei Kapitel Oberbergamt und Bergämter führt ein sozialdemokratischer Antrag auf Mehreiuftelluuge« für die Aufkläruug der Bergarbeiter über die Gefahre» des Berg baues zur Rückverweisung dieses Kapitels an de» Ausschuß. Weiter gelaugt zur Beratung Kap. 16, Ruhegelder. Der Ausschuß beantragt Genehmigung der Einstellungen und verlangt von der Regierung, bei der Reichsregieruug auf die Umäuderuug der reichsgesetzlich«» Bestimmungen über die Pensionen in der Weise hi»,«»»irre«, daß die Pen sionen in keinem Falle mehr als 5000 RM. jährlich betrogen. Minister des Innern Dr. Apelt gibt zu Leu» Anträge auf Beschränkung -er Pensionen fol gende Erklärung ab: Die Regierung ersucht, von einem Be schlüsse im Sinne des Antrags abzusehen. Nach diesem An träge soll die sächsische Regierung bei der Reichsregieruug auf die Umänderung der reichsgesetzlichen Bestimmungen über dte Pensionen in der Weise hinwirken, daß Liese in keinem Falle mehr als 5000 RM. jährlich betragen. Line solche Einwirkung würde keinen Erfolg versprechen. Der Reichstag hat sich bisher den Bestrebungen ans Kürzung der Pensionen gegenüber immer ablehnend verhalten. Die vou der Reichsregierung Ende 1S23 unter der Geltung des Er mächtigungsgesetzes erlassenen Kürzungsbestimmungen, die sich im wesentlichen gegen die hohen Pensionen richteten, hat der Reichstag beseitigt. Zur Zeit liegt ihm zwar wieder ein von der Sozialdemokratischen Reichstagsfraktion einge brachter Jnitiativaesetzentumrf vor. Dieser Entwurf, der im übrige» eine Kürzung der Pensionen bei gleichzeitigem Bezug von Privateiukommen vorsieht, will aber als Höchst satz der Pension de» Betrag von 12 000 RM. jährlich zu lassen. Ob der Entwurf eine Mehrheit im Reichstag« finden wird, ist nach der bisherige» Haltung der Parteien sehr zweifelhaft. Mindestens würde aber, nachdem auch die Sozialdemokratische Reichstaasfraktion die Pensionen bis zu 12 000 RM. jährlich unverkürzt lassen will, eine Einwir kung der sächsischen Regierung keinerlei Erfolg haben, wen» sie sich auf die Festsetzung eines Höchstbetrages von nur 5000 RM. richten sollte. Ein Höchstbetrag von 12000 RM. würbe in Sachsen — abgesehen von den Ministern — lediglich bei den Ministerialdirektoren und den wenigen ihnen gleich stehenden Beamte»», sofern sie 34 bis 40 Jahre im Dienste gestanden haben, zu einer Verkürzung der jetzt möglichen Söchstpension um rund 100 bis 1000 RM. jährlich führen, also für die Staatssinanzen ohne Bedeutung sein, während die Grenze von SOM RM. die jetzige« Pension«» aller Be, amte« von Gruppe X au verkürze« würde. Abgesehen von der Aussichtslosigkeit eines Einwirkens im Sinne des An trags stehen diesem aber auch schwere sachliche Bedenken entgegen. Eino so erhebliche Verkürzung der Pensions rechte der Beamten würde der bisherige« Beamtengesetz- gebung schroff zuwiderlanfe« und daher zu einer starke« Be» nnrnhiguug der Beamtenschaft führen. Für die im Dienste befindliche»» Beanrten und für die Ruheständler könnte die Verkürzung im Hinblick auf den verfassungsmäßigen Schutz der wohlerworbenen Rechte überhaupt nicht ohne versas- sungsänderndes Reichsgesetz öurchgeführt werden. Es ist aber auch nicht angängig, die Pensionsbezüge gerade der leitende» Beainten so erheblich zu beschränken, da dies den Nachwuchs tüchtiger Kräfte zum Nachteil des Staates aufs schwerste beeinträchtige»» würde. Tie Regierung muß daher -ringend ersuchen, den Antrag nicht anzunehmen. Sic würde einem solchen Beschluß zu ihrem Bedauern nicht ent sprechen könne»». Abg. Claus (Dem.) wendet sich gegen den von der Aus- schußmehrheit vertretene,» Antrag Liebmann. Eine Ver kürzung der Pensionen wäre ein glatter Vertragsbruch, ei,» Eingriff in die wohlerworbenen Rechte der Beamtenschaft. Der Antrag gehe auf Abschaffung des BerufsbeamtentnmS hinaus. Abg. Böttcher (Komm.) meint, eS charakterisiere die Stellung dieses AushilsSministers Dr. Apelt, daß er als Demokrat seine Amtstätigkeit damit beginne, gegen einen Beschluß des Landtags Sturm zu laufen. Redner beantragt, die Ruhegelder für ausgeschiedene Staatsminister z« streichen. Abg. Liebmann (L.-SozI empfiehlt die Annahme seines Antrages. Es gehe nicht an, daß zahlreiche Personell, di« der Republik feindlich gegenüber stünden, von dieser so hohe Pensionen beziehen. Nach weiterer Aussprache wird der «»trag der Sinke« ans Kürzung der Pensionen abgelehut «nb die Einstcllnnge« «enehmkgt. Chamberlains Sieg. Herr Briand ist mit einem nnverkennbaren Erfolg nach Varis zuriickgekehrt. Die französische Presse fakt aller Rich tungen tut auch diesem Erfolg alle Ebre an, hütet sich aber wohlweislich, ein allzulautes Triumphgeschrei auSzustoßen. Offenbar in der Erkenntnis, daß zwar der französische Standpunkt in Genf diesmal gesiegt habe, daß aber die beiden Frage», die durch den Rat »m französischen Sinne geregelt wurden, immerhin nicht so wichtig sind, daß man hier von einem Sieg sprechen könnte. Ganz anders gestaltet sich jedoch die Anknabme der Rückkehr ChamberlainL in der englischen Oeffentlichkeit. Auch bei der Beurteilung, die die Londoner Presse dem Ergebnis vor» Genf widmet, spielt die Gestaltung der Saarfrage und das Kompromiß in der oberschlesischen Angelegenheit nur eine untergeordnete Rolle. Die einzige und wirklich große Sensation der nun mehr abgeklungenen Taguna von Genf siebt man lediglich vom englischen Gesichtspunkt aus in der Erklärung Scialojas, daß seine Regierung nunmehr bereit sei, den Bessarabien» vertrag zu ratifiziere». Selbstverständlich interessiert die englische Oeffentlichkeit nicht so sehr das Sachliche dieses Schrittes, als mehr die Voraussetzungen und Begleit erscheinungen, die ibn bedingten. Das beißt mit anderen Worten, London erblickt in dem Beschluß Roms lediglich die kür die englische Politik erfreuliche Tatsache,.daß sich nunmehr Italien vollkommen auf die Seite Englands stellt. Bis zu welcher Ueberschätzung die englische Presse in ihrem Jubel über den Schritt Italiens sich versteigt, das lehren die Aussührunge» des Daily Telegraph, die von einer Be endigung der englischen Isolierung in Europa sprechen und die italienische Initiative als das Anzeichen eines beden- tungSvollen Wechsels der internationalen Gruppierung der Mächte bezeichnen. Selbstverständlich wird Mussolini mit den schmeicheihastesten Ausdrücken gefeiert. Man weist da rauf hin, daß er, als Frankreich sich weigerte, sich an einer Flottenaktion in Schanghai zu beteiligen, dem italienischen seedeiehishaber Beseht erteilt habe, mit dem englischen Adnnral eng zusammenzuarbeiten. In Genf sei jetzt Italien zum zweiten Mal hilfreich in die Bresche gesprungen, ge- wissermatzen zum Ausgleich für die Weigerung Deutschlands, sich zu Gunsten emer englisch-deutschen oder westliche» Solidarität bei den Sowjets unbeliebt zu machen. Dieses Hereinziehen der deutsche» Politik in die Untergründe des italienischen Schrittes entbehrt jeder Grundlage. Nie mals ist der deutschen Delegation in Genf von irgend welcher Eutenteseite der Vorschlag gemacht worden, sich einer „westlichen Solidarität" gegen Rußland anzuschließen. Da ein solcher Vorschlag niemals gemacht wurde, so kam» ihn Deutschland logischeriveise auch niemals abtzelehnt haben. Womit auch die Beurteilung, die die englische Oeffentlichkeit hier dem Beschluß Roms gibt, hinfällig seil» dürfte. Wie wenig beruhigend die letzte Genier Tagung auf die ganze weltpolitische Spannung eingewirkt hat, und wie stark im Gegenteil gerade die „Hauptsenfation" der Genier Aussprache, die Erklärung Scialojas, die politische Situa tion zugespitzt bat, das geht schon aus der starken Bewertung des vorgeieoene» Besuchs des Königs von Jugoslavien in Paris hervor. Die Pariser Presse kennzeichnet die Stimmüng in Belgrad als außergewöhnlich erregt und begründet diese Erregung gerade mit diesen» letzten Schritt Italiens in der Bessarabienirage. Man ist In maßgebenden Kreise» der Seinevauptstadt der feiten Ueberzeuguna, daß es dem König von Jugoslavien bei seinem Pariser Besuch in der Haupt sache darum zu tun sei, sich mit den maßgebenden iranzosiichen Stellen über die gegenüber dieser Entwicklung erforderlichen Maßregeln ins Einvernehmen zu setzen. Selbstverständlich ist es im Augenblick sehr schwierig festzujtellen, ob diele Vermutungen, die die Pariser Presse im Zusammenhang mit dem geplanten Besuch des Königs von Jugoslavien an stellt, zutresfen. Die Möglichkeit besteht jedenfalls, daß die so stark zum Ausdruck gekommene Annäherung Italien« an England eine engere Bindung der Beziehnngen Frank reichs zur Tschechoslowakei und schließlich auch zu Rußland zur Folge hat. Ob daher der „Sieg" Chamberlains so vollkommen ist, wie ihn die englische Oeffentlichkeit gern wahr haben will, darf bezweifelt werde». 8Scst8i8rster rsmllsg. zvlvwnmg Her -wlrSse sul Verkürrimg Her veamlell-peorlooeo 63. Mittwoch, 16 MSrz 1SL7, obends. 80. Jaljrg dmch Voten. Mir den Fall de« Eintreten« von ProduNionSoerleuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis« bebalten wie un« do« Recht der Preiserhöhung ünd Nachfordrrung vor. Anzeigen sür die Nummer de« Ausgabetages sind bi« 9 Uhr vormittag« auszugeben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für Ke 39 «uv breit«, 8 uuv Hohr Grundschrist-Zene <6 Gilben) 3d Gold-Pfennige; di« öS mm breit« Reklamezetl« 100 Gold-Pfennig« zeitraubender und tabellarischer Satz 50°, Aufjchlag. Feste Ta.ife. gewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezooen werden muß oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. IahluugS- und Erfüllungsort: Rieia. Achttägig« UnterhaltungsdeUage „Erzähler an der Eide". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« vettiebr« der Druckerei, oer Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtungen — hat der Be,Ketzer test»« Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Ries». Geschäftsstelle: Goettzestratze öS. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa: für Anzeiaenteii: Wildel« Diltrich. Riesa. Riesaer K Tageblatt teahtanschrist, Lag^Llatt Mesa, Fernruf Rr. SO. «nd Anzeiger Medlaü mid Anzeiger). Da» Rtesaer Tagedlatt enthält die «nnttlche« VÄ>«t»achn«^» der »«tthimptmamrschaft «rotzenhat». des Aivt-zerichtS, der AmtSanionUschaft del« «mtS-erichte «nd de» " ' «nie» der Stadt Riesa, des Sinanramt» Rieta «nd de« HandtzollamtS Reis»«.
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