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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 30.03.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-03-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192703308
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270330
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270330
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-03
- Tag1927-03-30
- Monat1927-03
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 30.03.1927
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A<« ««d Ansriger («dedlM AoMger) ch 80. Jahr«. 7S Material wird von dm Antragsteller» »urückgezagen, da die Regis- Ai Wsltn Wmrin ttr )m PiMiieii. tsd. Dresden. Wie aus Berlin gemeldet wird, hat der Kanzler in einer Sitzung des Reichskabinetts auch die vom sächsischen Ministerpräsidenten vorgetragenen Beschwer den zur Sprach« gebracht. Wie verlautet, beabsichtigt der ReichSfinauzminiftrr daraufhin eine nochmalige Stach» Prüfung der füchfischr« Wünsche über den Mittelland kanal nnd da» Hhgienemnsenm vorzunedmen. . klar und einfach sein müsse, damit Straße verständlich würbe, und u« Vorschlag, der «ach seiner Auffassung Der komnmniftchche Ä' «rwtesm « «d Sen. iDnU Partei) vertetdtg» da» Ges trug wird an dm Der Antrag de» Politik, die baltischen Staaten und lassen, eine unfreundliche Haltung Partei, die Regierung ,« ersuchen, bei -m iiber da» Gesetz über dm ReichSwirischaMrat und da» fetz zur Ausführung das Besetze» über dm Reichs« schaftSrat darauf hiuzuwir««. -atz dm» «gtmale» Ort Al» Mitglieder wurden gewählt: Gevreindeverordneker Petzsch in Burg bei Bautzen (Dn.), Bürgermeister Dreitzsch in Wurzen (Dn), Oberbürgermeister Dr. Blüher (DVp), Stadtverordnetenvorsteher Spiller, Glauchau (DVp.) Ober bürgermeister/Dr. Lüh», Reichenbach (Den».), Getneindever- ordneter Rauacher in ReibeSgrü« (A-Soz.), Stadtverord neter Rösch, Dresden (Soz.), Stadtverordneter Krmtag. Leipzig lGoz.), Bürgermeister Mücke! in Oberwürschnttz lSoz.) und Stadtverordneter Dirrleder in Harthau b. Chem nitz (Komm). Um 8 Uh» wurde die Sitzung abgebrochen. Nächste Sitzung Donnerstag, nachmittag 1 Uhr: Mtei- zinssteuer, Etatberatung. La« Riesa« Tageblatt erscheint H durch Voten, Für den -all RSStntt sdr di, Nummer de« «uogabetaae« find di, SS mm breite, S mm hohe Grunds, Bewilligt« Rabatt «lischt, wenn dar ß .Erzähl« an d« Ew«-. — Im Fall« retnin Anspruch auf Lieferung ad« R Regierung (Gelächter links). Der Vorgang war geeignet, den Gedankeu -er Republik herunterzudrückeiv denn feder wird sich sagen, daß, wenn eS in einer Republik so zugeht, es sehr schlimm um diese Gtaatsform bestellt sein muß. Daraus ergibt sich der Strafantrag der Regierung. Auf weiteres werde ich mich mit Ihnen nicht einlassen, denn Sie sind heute nicht in der Verfassung, dab man ruhig und sachlich , er habe Bethke um («-So».): Was Siebe- und die zweit« den wobei unter Unterausschuh . Finnland, ttto» zu ver bi« tatsächlich kussion L mit? kettre ... rasch behauptet habe, fei glatt erfunden. (Abg. Lieberasch tritt vor Bechte und sagt: DaS kennzeichnet -en Bethke!) Sehm Sie mir ins Auge. Lügner! (Ordnungsruf Le» Prä sidenten). Abg. ». Aumetti (BolkSrechtSpartei) erklärt, seine Partei habe auf Wunsch Blüher» auf den Sitz in der Gemeinde- kaunner zugunsten der Altsoztaliften verzichtet. Der Präfidmt verliest hierauf die Borschlagsliste für di« Wahle» «er Gemeiudekamn»« und schlägt Wahl durch Zuruf vor: Dagegen wird vom Abg. Liebmann Widerspruch erhoben. Es müssen deshalb Stimmzettel gedruckt werden. Die Wahl soll im weiteren Verlaufe der Sitzung ftattfinden. ES findet sodann die Beratung über die Anträge -er. LiukSsozialtsten und Kommunisten zu« Reichtzfngmdfchntzgesetz Degen Schund und Schmntz statt» obwohl die Antragsteller selbst »«geben, dab »1« Ange» einer Vertretung -er territoriale» WirtschaftSiuteresseu auSgestaltet wird und di« »memnmgS-Sbrperschaft für die dritte Abteilung der ReichSwtrifchaftSrat ist, wobei die Läu- derregierungm verpflichtet werdm mühten, sich mit dm ge- oamltm Vertretung«» ber WirttchaftSgebiete roeam der Benennung in» Ei «vernehme» »» fetzen. Abg. Berg (Dn.) richtet hierauf die Anfrage an die Re gierung, ob die Meldung zntreffe. dab die Sächsische Kredit» Hilfe, vertreten durch da» Ministerium des Inner«, mit einem gröberen Betrage au der Firma Sächsische Holzgeräle and Holzttwe» 8. «. b H. DreSdm detelligt sei. — Durch diese Beteiligung werde der durch die Steuerlaftm ohnehtn bedrückten freien Wirtschaft schwerste Konkurrenz bereitet» . Ministerialdirektor Dr. Mai« antwortet, die Sächsische Kredithtlfe f«i an der Gesellschaft nicht beteiligt und beab sichtige auch nicht, sich zu beteilige«. Hierauf wurde die «bsiimmung üb« die Wähl der Ge«et»dermm«er«ttsNeder . — _ . Posifchecklmttot DresdenlöSS vr Lgßkdlsn eMHütt die äMmM» BkiWSIStSchU llßt» Giroüsstt Riesa Rr. SL »DM. de» »«ttzrertchl». der MMchDüMchüst tedst »«tStzekichlr «ch Bet Ries«, -e« Si»a»z«ut« Ries« «G sie« Meitze». Mk «illllliMW w AMA» WM Eine AoSfprache in »er amen Sitz««,. MtzMWMr qu.. Der vielfach «wartete ÄMM tzer tstplomattschen ' St hon feiten deS mit dem be- nun doch nicht die Trutwm t« Nntterlande von « für bi« Sicher, werd en mass«, ' slk. Dresden, 2». März 1927. Der Landtag hat sich vorgenommen, in seiner heutigeu Sitzung -te am 24. März unerledigt gebltevme Tagesord nung zu berate». Bor Eintritt tu die Tagesordnung teilt Präsident Schwarz mit. -atz auf Grund -er einschlägigen 88 ber Geschäftsordnung -er Abg. Roscher (Komm.) so» drei Sitznugm ausgeschlossen worden sei. Wenn dm» Präsidium bekannt gewesen wäre, -ah -« Abg. Blei« (Komm.) sich an dm Bor Längen beteiligte, wie jetzt glaubhaft versichert werde, so wäre anch er von dm» Ausschluß betrosfm «chrdm. Abg. BSttcher (Komm.) verlieft ein« längere Erklärung, in der gegen die beabsichtigte Wietpreiß«rhSH«ug n»d die Verteil««» de» Zuschlag» protestiert wird. Auch ALg. Lieberasch (Komm.) gibt eine Erklär«»» ab, die sich gegen eine Amstemng de» Miuisterpräsidmt« üb« die Hypothekenaugelegenheit des Arbeits»»i»isterS wmdet. Den ersten Punkt ber Tagesordnung, bildet die. Wahl von 10 Mitglieder» nnd je S Siellvertret«« fsir R« «e» meiudekmnmer. Präsident Schwär, teilt mit, bah der Antrag Blüher wegen der Verteilung der Sitze zurückgezogen worden fei. - Abg. »öchel (Soz.): Die Tatsache, -aß der «utrag der vereinigten bürgerlichen Parteien »urückgezogm worden sei, ändere nichts an ber bösartigen Tendenz, chne kuke Go- meindekamurermehrheit zu verhindern. Gbg. Dr. Blüher habe bi« Unwahrheit gesagt, wenn er behauptete, hie Auf- wettungSpartet habe dm ihr »ukommrnbeu Sitz an die Deutschnationalen abgetreten.' Redner geht bau« a«f die > > skandalöse« Bar-ö»te der letzte» Vitz««r ein. Er mißbilligt di« Haudluugm de» Abg. und die Entziehung Les Mandates Les Abg. Ewers. Ursache -er Zusammenstöße sei ein Stück polnischen LitentumS. Nun habe die Staatsregierung eS gewagt, durch einen Brief die Souveränität des Landtages anzugreifen. Der Ministerpräsident sei doch nicht -er Vormund dr» Land, tagsprästdenteu. > Abg. Mauer (Komm.): Mau versuch« mtt -m rücksichts losesten Maßnahmen Abgeordnete der kourmuulftischm Partei von ihrer parlamentarischen Tätigkeit auSzuschließen. Sogar aus rein persönlichen Gründen sei ein Mandat ab erkannt worden. Auch er kritisiert da» Eingreifen -e» Mi nisterpräsidenten in die AngelegenhHt. Der Präfidmt habe ihm bestätigt. Laß ein Antrag des ÄaatSanwafte» auf Ab erkennung der Immunität -er drei kommunistischen Ab» Roscher. Schreiber und Bkeier vorliege. Go rasch arbeite sonst die Justiz nicht. Abg. Bethke (A.-Soz.): Ohne dm Angeklagter» zu höre», sei von der Linken ein Skandal heraufbeschworen »vordem wie er in der Geschichte -es Parlaments »och nicht vorgv- . kommen sei. (Sämtliche Abgeordnete der Linkssozialisten »und Kommunisten verlassen dm Saal, nur Abg. Renner bleibt sitzen.) Es sei ein Skandal, daß »öchel di« au ihm (Bethke) verübte Lynchjustiz zu verteidigen suche. Renner sei zwei- oder dreimal zu ihm gekommen und habe ihn ge beten, für die Anerkennung des Mandats Ewer« zu stim men. Er habe Renner zum Abgeordnete» Hagen gewiesen, der im Ausschuß sitze, habe ihm aber erklärt, daß die aller größten Bedmkm gegen EwertS Mandat bestünden» Rur ein ganz schmutziger Charakter könne ihm eine Erpressung unterstellen. Di« Verlumpuna liege an dm Stellen, di« eine persönliche Gunst von mir erbaten und eS -am» fertig brach ten, mich persönlich zu treffen. Abg. Lieberasch (Komm ) behauptet, Bethke habe ihm seinerzeit bei Einbringung de» kommunistischen Miß- trauensantragS gegen den Arbeitsminister erklärt, die Kom munisten dürfen sich nicht wundern, wenn die Altsoziattften gegen den Aba. Ewert vorgimgeu. ^Ministerpräsident Heldt: Der Vorgang, um dm e» sich hker handelt, war -er unerhörteste, der sich jemals in einem deutschen Parlament ereignet hat (Widerspruch link»). Man hat sich vielleicht auch in anderen Parlamente« geprügelt, da» mag vielleicht unter der Devise „Nie wieher Krieg!" ge schehen sein (Heiterkeit). Aber es ist noch nicht vorgekom- men, daß jemand an -er Ausübung feines Mandat» in die ser Weise gehindert worden ist. Von einer Bevormundung des Landtages kann keine Rebe sein. SS handelt sich hier um ein Delikt, wo jeder Staatsbürger Strafantrag stellen kann. Und ich stehe hier als Vertreter einer republikanischen denn st« könnten i» einer k!aum mehr alS zwölfftündigen Frist ins Mutterland geschafft werdm und damit die An- grtfsSkraft dieses Landes rasch vermehren. Es müßte zum mindesten zwischen den überseeischen Streitkräften entspre chend ihrer größeren oder gertngeren Entfernung vom Mutterlande unterschieden werben. In dieser Hinsicht machte de Marinis verschiedene Vorschläge. Im Laufe -er Diskussion, in der sich zunächst Gibson und ganz besonders Lord Robert Cecil gegen die jetzige Form der von Frankreich voraeschlageueu Unterscheidung auSsprache». näherten sich die AussaffuMeu derart, baß auf Vorschlag van . Lord Robert Cecil beschlossen Mrd«, di« fraazüstschen-Geflchtspunkt« - bis zur nächsten auf morgen pprmittag angesetztrn. Sitzung in ein« nm« Formulierung zu bringen, die die Berttänbtauna über bteltt Punkt ermög lichen werd«. MMKkWKkNW i..... . Beziehungen zwischen London u. britischen Kabinettes nn Zusamtftenh kannten russisch-englischen Notenwechsel . ..— —, — erfolgt und nach Lage der Dina« ist NM anzunehmen, daß man in London entschlossen sein dürfte, bas Verhält nis zu Rußland auf eure kritische Spitze zu treiben. Es ist in der jungsteil Zeit ausgefallen, daß die Warschauer Regierung bestrebt ist, mit -sowjtzmchlLnd einen Sicher- heitspakt abzuschlietzen, um so «ckung für alle Fälle zu erreichen. Die Initiative zu de« bevorstehenden polnisch-russischen Verhandlungen ist nach Auffassung der Berliner politischen Kreis« nicht von Polen ausgegangen, sondern hier dürfte England die Anregung gegeben haben. Da» beweist, daß die Bestrebungen der britischen Außen politik, die baltischen Staaten und auch Polen zu veran lassen, eine unfreundliche Haltung gegenüber Söwjerruß- land einzunehmen mit dem weitergesteckten Ziele, Rußland von Westeuropa zu isolieren, vorläufig als gescheitert angesehen werden müssen. Bemerkenswert ist, daß der Polnische Außenminister Zaleski sich gleichfalls mir aller Entschiedenheit für den Abschluß eines Neutralitätsvertrages zwischen Polen und Sowietrußland einsetzt. Die Grunde für diesen Stim- mnngsumschwung sind zweifellos darauf zurückzuführen, daß auch Polen bestrebt ist, feine Beziehungen zu Sowjet rußland zu festigen, um so gegenüber Deutschland freie Hand zu erhalten. In Warschau erwartet man, wie sich aus der Stellungnahme Polnischer Blätter-ergibt, in nicht zu ferner Zeit eine Anregung der deutschen Regierung, in Verhandlungen über eine Berichtigung der deutschen Ostgrenze einzutreten. Nach unseren Jnfdrmatlonen eilen diese Vermutungen den Tatsachen ch aller dings die deutsche Außenpolitik zu m Zeit ¬ punkt sich wieder mehr .mit der Re ng der Ost grenze Deutschlands beschäftigen wlrd.<.-< . Aus der Tatsache, daß dis Somjetregierung bereit sei, mit Polen Verhandlungen über Han Abschluß ein-s Neutralitätsvertrages aufzunehmen, wirk nun vielfach ge schlossen, daß sich aus dein eventuellen Abschluß eines der artigen Abkommens eine ungünstige Auswirkunä auf die deutsch-russischen Beziehungen ergeben könnte. Dies« Be fürchtungen sind durchaus überflüssig. In Moskau glaubt inan nämlich, mit der Wiederaufnahme Von Neutralitäts verhandlungen mit Warschau der für «inen späteren Zeit punkt zu erwartenden neuen Initiative Englands m Ost europa schon begegnen zu müssen. Man weist mit Recht darauf hin, daß England sich augenblicklich dem ost europäischen Problemen weniger hingeben kann, umso mehr, als die britische Außenpolitik gegenwärtig alle Hände voll zu tun hat, um das Prestige Englands im fernen Osten wieder herzustellen. Was Deutschland betrifft, so wird man die Regelung der Beziehungen zwischen Rußland und Polen nur be grüßen können. Zn irgendwelchen Befürchtungen liegt jedenfalls kein Grund vor. Irgendwelche Rückschläge für den deutsch-russischen Handelsverkehr sind daraus gleich falls nicht zu erwarten. Sowohl Rußland als auch Polen sind m wirtschaftlicher Beziehung auf Deutschland ange wiesen. Eine Verständigung zwischen Warschau und Mos kau kann somit, dem deutsch-russischen Handelsverkehr nur dienlich sein und die bisher m Er' " g getretenen Reibereien mit Polen für den Transtt-B« ehr nach Ruß- (and dürsten dann gleichfalls in Wegfall Ak AM der «ÄkUMWA 8»l. )( Genf, 2S. März. Zu Beginn der hMtigen Bormit- krLöschung faßte Präsident Loxbo« das Ergebnis der gest rigen Aussvrache über die wichtig« Frag« -er Eiubeziehnug der ausgebildete« Reser»«« dahin zusamuie«, daß jede Par tei bet ihrer Auffassung geblieben ist. Zur Erleichterung ber Fortsetzung der Beratungen schlug er aber vor, sich in der jetzigen ersten Lesung unter Vorbehalt aller «bän-e- ruugSrechte für die »weite Lesung dahin zn einigen, Latz eine Begrenzung ber ausgebildete« Reserven nicht vorgenommen wird. 7 Bor Abschluß -er Aussprache betont? her amerikanische Vertreter Gibson, daß die künftige SbrÜstungskonvention klar und einfach sein müsse, damit sie für Lei Mann ans der e dann einen ugenblick Nicht diskutiert werden soll, aber für die zwetie Lesung die Ver ständigung über diese spezielle Frage vorbereiten könnte. Nach diesem Vorschlag sollen die Lands Gesamtheit bnrch zwei Zahlen anaegevitt di« erste den Stand des aktiven Heer Stand der ausgebildeten Reserven «xögebtldeten Reser»«« die im mikitärtf von Amerika, Deutschland, England, H Schweben und Spanten angenommen« stehen wäre, bas heißt lediglich Manu militärisch puSgebildet wurden. Dann trat der Borbereitungsausfk der, Frage eft«, ob zwischen den Str« lande und in den überseeisch«» Gebiet« macht werben soll. Der italienisch« 8 ist gegen die von Frankreich vorgeschla, art, da, wie er httrznfügt, »nm miud Kolonien mit geringer Entfernung », diesen Nachbarstaaten Set der Berechittr -eit nötige» Rüstung«» mitberückficht Mittwoch, 8». März ISS-ME. ^ör«n^ä?^a^8r^«8In7^tonat 2 Mark LS Pfennig durch Ässt odrr . , . .. . , wir un« da» «echt der Prttsorhiihuna und Nachforderung vor. A»»tt«« > M» vormittag« aufzüaebm und im voran» zu bezahlen; »ine EewLhr für d«» tzoschttnon an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen, gftuadpve« für Mtt (S Silben) tt wold-Psrnnige; dtt S» wm breit« Reklamezrltt 100 Gold^Pftunige zeitraubender und tabellarischer Latz SO*/. Aufschlag. Feste Tarife. , -Wisst, durch Klag« etngezogen w«ch«n muß oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung»- und Erfüllung»»»«: Riesa. Achttägig« UnterhalMnglbeilage «x Gttvalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungteinrichtungen — hat der ve-ttbsr s«Ww der Zeitung oder auf Rückzahlung des v^ugSpreise». Siotatton»dnrck und Bering, Lauge» tz wiuterltch. Riesa. Geschäft»ftttie: Goetheftratz« Si». ^Wtwortttchfür Redaktion: Letnrlch llblemau», «ttka: siir klnzeta enteil: Wtloel» Pittrich. Mesa.
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