Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.05.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-05-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192705031
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270503
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270503
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-05
- Tag1927-05-03
- Monat1927-05
- Jahr1927
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.05.1927
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»ils»r»kKssk-,xxrzztzß,ttlKlzsv??Lr»r? r^> W-Mx l k»e-> Riesaer G Tageblatt -.^>„,4» ttttst Att 1 e 1 l^ep tClbeblatt uud Attitleett. DievStag, S. Mai 1S27, abends A. Uler W ölMWW Mb MW Wahrscheinlichkeit Gutes fltr sich: sie es vermögen. hie Kagebla« Mas«. Fernruf Rß. BL Postfach «L »L Postscheckkonlve Dresden »«<». Sirokass« Riesa Nr. «L ««d A«f»tger (LlbtblM Mld A-)tigM. Das Mesa« Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Lmtshauptmannschaf» Großenhain. de« Amtsgericht« und d« AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« d« Stadt Riesa, de« Finanzamt« Mesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. bad in Deutschland die Gesamtleistungen der private« Wirt, schäft a« die öffentliche Wirtschaft zur Zeit seh, stark über, spannt und aus die Dauer überhaupt nicht erträglich feie». Auch vergleichsweise sei unsere Saft sehr hart. Unsere Ge- famtlage biete «och in gar keiner Weise optimistisch«, Uns, fasfuuge« Raum. Unsere Wirtschaft befinde sich »och mitte» i« Umstellnngs, «ad Reinignugsprozeß. Wem es gnt gehe^ «der »er es »Stig habe, zu «klären, bah es ihm gut gehe, der möge doch nicht ohne weiteres ««allgemeiner»; denn solche Verallgemeinerungen gebe» ein falsches Bild von unserer Leistungsfähigkeit und könnte« »ns sehr schabe». Unsere öffentliche Saft sei gegenüber derjenige» «»derer LS»d« i« ihr« Auswirk»«« sehr viel sch»««, trotz aller gegeateilig«» Behauptung««. Deshalb mühten Stener- erhöh»»««» ganz anher Bereich jeder Erörtern»» bleibe». Lteuerermähignugsmahuahme« mühte» «nd würbe» fort, gesetzt »«de«, so sch»« es i« der «ächste» Zeit sei» »erbe. de»u wir mühte» SteuerbedSrfuis »nd Ste»«kraft »ieber i« richtig« Beziehung«» z« einander bringe«. Für den Abba« ia.-m sich dem Reich zwei Wege: Entweder der direkte, durch Senkung von Reichs steuern, der 1925 gegange» wurde, od« der indirekte, durch reichsgesetzliche Massnahme« die Länder «nd Gemeinde« z« veranlasse«, ihre Steuer« abzubaue«, was i« Finanzausgleich »«sucht worden sei. Beide Wege seien z» «ehe». Eine Stellnngnahme »« einem ««mittelbaren weit«e« Abba« sei bevorstehend. Soda»» solle eingehend geprüft werde», ob der Ges«»du»gspro/^tz der Gesamtwirtfchast nicht etwa auch durch Mobilisier»«» von Bermögensbeftäuden des Reiches gefördert ««den kö»»te. Direkte Stenern «nd Verbrauchsabgaben feie» zu sammen auf ihre Schwere z« prüfe». Zur jetzigen Auleihepolitik des Reiches bekenue « sich u»t« bestimmte» Voraussetzung«». Bo» seiner Ermächtt, ««»«. i« laufe»de» Etatsjahre fast eine Milliarde i« Mm leihe« «nszunehme», »«de « »ar mit Snherfter Zirrück» halt«»g Gebrauch mache«. Ob »»b i« welche« Umfange die Kapitalertrags steuer beseitigt »«de» solle, »«de «»her Prüfung bedürfe«. Außerdem »«de »»ser Ste««s,siem grnudsätzlüh anzupaffen sei«. Er beabsichtige, i» kurzem schon eine Reihe von Gesetzentwürfe» vor,»lege«, die ei«e Fortführung der Steuerreform deS Jahres 192« bedeute» i» Sinne ein« »eitere« grnudlegenbe» »«einheitlich«»» »nd v«ei»sach»»g der gesamte» Ste»«gesetzgeb«»g in Reich und Lä»der» eiuschlietzlich des Ber»alt«»gs»erfahre»s. Di« Absicht sei, die Grundlage» für die Grand- «nd Gewerbe» ste»er im ga»iw« Deutsche» Reiche einheitlich z» gestalte». S»dlich solle eine Bereinfachnng d« Ste»erver»alt»»g zum Zwecke d« Ersparnis a» ver»altu»gsposte» nud der vereinfach«»« für de» Steuerpflichtige» »«gesehe» werbe», die ab« a»ch auf die fünf Steneransschiisse üb«greife» solle, a» d«e» Stelle künftig ei« einzig« gesetzt »«den solle, Rebe» diese« gesetzliche» Bestimm»»«« liege« u «abhängig gröhere Reform«, im Gi«»e ein« Reorganisatton de» ganze« i»uere« BerwaltuugsapparateS »ad im Si»»e ei«« Rationalisierung -« Verwalt»««. (Einschränknug d« Zahl d« Finanzämter.f Daß i« d« Oeffentlichkeit dabei a»ch daS Problem Köd«aliSm«S ob« Unitarismns eine Rolle spiele, sch selbstverständlich. Er könne als Süddeutsch« »«r eindring lich war»en vor einseitig« Betrachtung uud allzu derbem Zugreise«. Bismarcks «rohe Staatskunst habe diese Krage sei»«,eit geradezu genial und nut« Berücksichtig««» all« Realität« gelöst. ES geh« bei dem gauze» Problem a»ch um die Seele der Millioue» Menschen südlich des Malus. Er sei kei» Parttkularift. Di« Rcichsverfaffuug zeige de» Weg ,» eis« and««« staatspolitische« Gliederung. Ihn solle «au «ehe». Die Verfassung stehe in kein« Weise ein« aktive» Politik wirtschaftliche« Denkens auch in de« Frage» d« Organisation auf de« v«schiede»fte« Gebiete» entgegen. Am Schluß fein« Rede betaute der Minister, daß der soziale Gedanke bei alle» Maßnahmen verwirklicht »erbe» müsse. «sucht wird, lokale «bgreuzuuae« dei der bevorstehende» Verordnung über di« Erwerbslosen- und Krisensürsorge zu »nterlaste«. Die Regierung wurde ersucht, dem Aus schuß noch weiteres Material »«zuleiten. Heute Dienstag wird der Ausschuß das Arbeitslosen« verskcherungSgeseß weiterberaten. Belgische „«brüst«»,". Zuweilen weiß man wirklich nicht recht, ob man llder den plumpen Schwindel, der mit der im Versailler Friedens vertrag sestgelegten Ide« der Weltabrüstung getrieben wird, lachen oder sich ärgern soll. In Genf, als noch di« famose vorbereitende AbrttstungSkommtsston tagte, wußte sich H«rr de Broucguere, der Vertreter Belgiens, nicht genug zu tun, nm mit den schönsten Worten auS seinem Sprachschatz der Welt zu versichern, wie sehr eS seinem Staate am Hirzen läge, alles zu vermeiden, was nur irgendwie den Frieden Europas gefährden könnte. Zur selben Zeit, wo di« Genser Herren die AbrüstungStdee unter die Lupe nahmen, saß der belgische LandeSvertetbtgungSminister, Graf Broquville, mit seinen ResiortchefS am grüne» Tisch seine» Ministeriums, um so etwas anSzuarbetteu, was da- belgisch« Land zu einer uneinnehmbaren Festung gestalten müßte. Wenn auch die belgisch« Öffentlichkeit und das Ausland von den Absichten Graf BroquvilleS nickt in Unkenntnis gelassen wurde, so HM doch fetzt die Veröffentlichung sein«» Plane» nicht nnr im gesamten Ausland, sondern auch in Belgien selbst daS allergrößt« Erstaunen, ja zuweilen geradezu Bestürzung ber- vorgerufen. Nicht so sehr ist «K di« Tatsache, daß der Mi nister in den nächsten Tagen Nachtragskredite im Gesamt beträge von rund 12 Millionen Franc- im Parlament ein fordern will, die diese Unruhe werden ließ, mehr schon da» Bekanntwerden des neuen belgischen BerteidigungsplaneS, der im Laufe der nächsten Jahre verwirklicht werden soll. Man höre, was das belgische Landesvertctdigungsministe- rium beabsichtigt: An der belgischen Ostgrenze soll ein neuer Festungsgürtel entstehen. Nicht weniger als 7V kleinere, aber sehr stark ausgebaute und mit allen Mitteln einer mo dernen Kriegswirtschaft ausgestattete Festungen sollen längs der Linie Arlon—Lüttich aufgeworfen werden. Das bedeutet die Errichtung einer militärischen Zone in einer Tiefe von nahezu IM Kilometern. Neben diesen FestungSneu- bmtten beabsichtigt die belgische Negierung ferner, die großen bereits bestehenden Festungen des Landes, so Namur, Lüttich, Antwerpen und Diest, von Grund aus nmznlmuen. sie in eine» Stand zu setzen, der auch dem gewaltigstcn Ansturm eines Gegners begegnen könnte. Brüssel begnügt sich aber nicht allein mit der schlachtfeldmäßigen Bereitstellung seiner Ostgrcnze, auch die Nordgrenze soll ähnlich „gesichert" wer den. wie die Linie Arlon—Lüttich. In Holland wird gerade dieses belgische Fcstungsprojekt an her Nordgrenze seine Sensation nicht vermissen lassen. Die belgisch-holländischen Gegensätze sind bekannt. Der neu zu errichtende belgische Festungsgürtel an der Nordgrenz« lehrt, daß Brüssel krie gerische Komplikationen ans Grund dieser Gegensätze znm mindesten nicht außer dem Bereich der hält. Diese belgische „Aufrüstung" hat ein demonstriert überzeugender als Worte ilnhaltbarkeit der heutigen völlig«« militärischen Abrüstung Deutschlands im Gegensatz zu dem Weiterschreiten der Rüstungsarbeiten und der Kriegsvorbereitungen bei seinen Nachbarn. Ein eiserner Festungsgürtel sperrt die deutsch- sranzösische Grenze. Ihm schließt sich ein nicht minder „un bezwinglicher" Gürtel an der deutsch-belgischen Grenze an. Was sich hinter den Grenzpfählen, die Deutschland von Polen trennen, abspielt, dürfte nicht ganz unbekannt sein. Unsere Nachbarn, dir aus ihr« Art so sorgsam für die „Garantien" des europäischen Friedens wirken, werden zwar alle be haupten, daß diese geplanten Sicherungsmaßnahmen an ihren Grenzen lediglich einen defensiven Charakter hätten, daß ihnen all«s Aggressive fernläge, sie nur den Zweck hätten, das Land vor drohend«« Jnvafionsgefahren z« schützen. Wenn man sich vergegenwärtigt, daß unsere Nach barn unter dieser drohenden JnvastonSgefahr sich immer noch ein deutsches Heer, «in wehrfähiges deutsches Volk, eine revanche-lüsterne deutsche Regierung vorstellen, so kann man sich vielleicht ein Bild von der Lächerlichkeit der nachbarlichen Begründung machen. Und überhaupt: Festungsgürtel, wie sie Frankreich und Belgien planen, sind keine Maßnahmen defensiver Natur. Ermöglichen sie «» doch de« Militärbe- Hörden in Paris und Brüssel, hinter d«m Schutzwall dieser eisernen Sperr« in vollster Ruhe ungehindert von Störungs versuchen des Gegners ihre Trnpvenmassen zu konzen- trier«n, um so mjt ein«« Schlag« in vollster Kriegsstärke ge- gen de« ungeschützte« Feind laSVrechen zu könne». In Deutschland wird man mit nicht geringer Spannung der Stellungnahme der belgische» Sozialisten eutgegenfehe», die sie dem neuen „BerteidigungSplan" BroquvilleS «gen- über einzunehmeu gedenken. Bisher haben sich die Sozia listen Belgiens stets für «in« Kürzung deS belgischen Wehr- rtats eingesetzt. Es ist anzunehmen, baß bei Ler NachtragS- krcditvorlage BroquvilleS die belgischen Sozialisten sich ähn lich verhalten werben wie bisher. Da sie übrigen» ent schlossen sind, bei ber kommenden Militärdebatte in der bel- nischcn Kammer die Verkürzung der militärischen Dienst dauer von zehn ans sechs Monat« zu beantragen, so ist damit zu rechnen, daß es in Kürze im belgischen Parlament etwas lebhaft werden wird. Dies« Opposition der belgischen So zialdemokraten ist um so bemerkenswerter, als sie auch heute noch vier Ministersitz» in der Regierung innehaben. Wenn sich also die heutige Regierung Belgien» bis zur Vorlage des Entwurfs BroquvilleS in der Kammer nicht geeinigt hat, so dürfte man mit einer Kabinettskrise zu rechnen haben. Die nächsten Tage werden etwas mehr Klarheit in Liese belgischen Dinge bring«». ÄM itS Wmim WMmHntnstS. X Berlin. Am konntaq lagt« hier eine Reichs konferenz d«S Allgemeine» Eisenbahner Verbände-. Im Anschluß an ein Referat des BerbandSvoriitzenden und die darauf folgende Aussprache wurden einige Entschließungen programmatischer Art angenommen. N. a. wurden für die kommende vesoldnngS- und Lohnreform grundsätzliche Forderungen anfgeftellt. ,. B. Beseitigung Ler Wirtschaft»- gebiete, Verringerung der Gruppen und bei den Lohn- «mpfängern bessere Berücksichtigung des Dienstalters. Sine andere Entschließung befaßt« sich mit der bevorstehenden allgemeinen Betrirbsriitewahl im ReichSbahnbrtrieb. Von grundsätzlicher Bedeutung ist ein Beschluß, der ein Reichs- verkehrSmouopol fordert, weil nur durch «in solche» di« großen Schwierigkeiten zu lösen seien, die sich au« der RtparationSbelastnng des Reichsbahnbetrtebe» und d«t darau-solgenden Wirtschaft-Verhältnissen erasde». -MsMn ßnuS Sin iie Miiikiln ii in imniMMnie. X Berlin. Im Sozialpolitischen Ausschuß de» Reichstage» begründet« gestern Reichsarbeitsmiuifter Dr. Brann» auf eine sozialdemokratische Anfrage die RrgirrungSmaßnahmen, durch die die Dauer der Er- werdSlosrnfiirsorge für einzeln« Berufszweige beschränkt wird. Er erklärte, diese Maßnahmen seien erfolgt, nachdem sich der ArbritSmarkt in diesen Berufen über Erwarten gebessert habe und sich sogar in bestimmten Gebieten ein Mangel an geeigneten Arbeitskräften gezeigt habe. Ein allgemeiner Abbau der Erwerbslosen- oder Krifeusür- sorge sei nie beabsichtigt worden. Der Vorschlag einer Einschränkung der Krisensürsorge liege gegenwärtig dem Reichstag vor. E« zeige sich bei der Besserung des Arbeits marktes eine ost vorkommende unberechtigte Ausnutzung der Krisensürsorge. Nach den vorliegenden Berichten seien in manchen Bezirken viele Bezieher der Krisenfürsorge nicht arbeitsfähig. Die Arbeitsfähigkeit sei aber die gesetzliche Voraussetzung für den Bezug der Krisensürsorge, für di« ArdeitSunsähigen müsse die übrige Wohlfahrtspflege sorgen. Auf die Angrltrlltenberuf« bezieh« sich di« Verkürzung der Unterst iitzung«dauer nicht. Nach längerer Aussprach« wurde eine Entschließung »er R«gter»NL*part«teu angenommen, worin dt« Regierung * Berlin. (Telunion s Am Moutag abenb sprach Reichsftuanzmiuister Dr. Köhler vor dem vereiu Berliner Kaufleute und Industrielle« über „Staatssinanzen «ub Wirtschaft". Eingangs sprach der Minister dem frühere» Kinanzminister Dr. Luther den Dank für die Rettung ans -er Inflation ans. Dreifach sei die ,« leiste»-« «nd g«leift«te Ausgabe ge» »es««: Wiederaufrichtuug und Stabilisierung der Währung. Balancier««, des Staatshaushaltes und die Regelung der Reparationsleistungen. Es sei ausgesprochenes Ziel -es DaweSplanes, zuguuste» der Reparatioasberechtigte» ans Rr dextscheu Volkswirtschaft zu entnehm«». »aS «o» ihr geleistet »erde« könne, ohne daß Währung, Wirtschaft und Finanzen Deutschlands »otlitte» und ohne daß das deutkche Volk unter daS Niveau angemessener Lebenshaltung ge bracht werde. Die Sachverständige« hätte« dabei klar ge sehen. daß Leistung«» von Regelmäßigkeit und Dauer an der Wirtschaft n«r gezogen «erde« könnte«, soweit sie durch de» Ausfuhrüberschuß ausgeglichen »erde«. Getrage« non domsslbe« gutem Wille» habe bi« deutsche Regier«»« vom erste« Augenblick an das ihre getan, «m die Erziel»«« der erforderliche» Einkünfte sicher ,« stelle«. „Nur a»S frei, williger Leistung eines freien Volkes könnte« so schwere Laste« abgebeckt werden." Dies klar erkannt «nd ausge sprochen zu haben, sei eines der großen Verdienste der Sach, verständige«. Die deutsche Wirtschaft hab« ohne Verzug geleistet, was ber Sachverständige»»!«« von ihr erwartet habe. An der Loyalität der Reichsregiernng zweisele in maßgebenden Kreisen auch niemand. Unsere Neichshanshalte ließen -aS stete Bemühe«, die KrSste unserer Wirtschaft z« stärke«, klar erke»»e». Die Aufrechterhaltung einer wirklich freien Wirtschaft sei «nbe, dingt erforderlich. Daher auch sein, des Ministers. Wider stand geqe» die Snbventionspolitik im allgemeine«. Ans, nahmen seien nur ans nationale» Gründe« gegeben. Anf die Staatshaushalte i« einzelne» ei»gehe»d be trachtete der Minister dann zunächst de« vorläufige» Ab schluß des Etats für 1926, der anf dem Gebiete der Steuer». Zölle und Verbrauchsabgaben eine Mchreinnahme für das Reich nach Abzug der Anweisungen au die Länder in Höhe von 21t Millioue« bringe. Weniger günstig als der Ab, schluß für 1926 sehe Ler Etat für 1927 aus. Zu seiner Bala«, cierung hätte«, entgegen de« Bestimmungen der Hanshalts- ordnnng, der Ueberschntz vor» 1926. wie der Betriebsfonds herangezoge« «erde» müsse», de« z» erhalte» man 1926 «och proklamiert habe. Die Schwierigkeit«« feie» aber nicht durch „Millionengesche«ke" au die Länder «nd Gemeinde« entstanden, sondern durch «e« austretende, im Etat »icht vorgesehene Ausgabe«, wie die Fürsorge für die Erwerbs» losen, die Kleinrentner, Invalide«, Ruhrgeschädigte« »s». Redensarten vom „unsozial" gestaltete« Etat müsse er ab lehne«. genau so wie de« Borwurf, der Etat sei „zu sozial" gestaltet. Der Minister eri»«erte an die Befriedigung der Forderungen der Liquidationsgeschädigten. Der Gesetzent wurf befinde sich in Vorbereitung. Habe der Etat für 1927 schon große Schwierigkeiten bereitet, so mache ihm die A»f, ftellnng des Reichshaushaltes für 1928 größte Sorge. Mit diesem Etat rückte« wir in das Normaljahr der Daweslaste« hinein. Hie Schwierigkeiten seien als» an sich ganz selbstverständlich «nd voransznsehen gewesen. Anf der andere« Seite stiege« die Reparationsleistungen «« r»»d 9SV Millionen, so baß wir in große« Zahlen schon eine Ver schlechtern«« gegen bisher in Höh« von dreiviertel Milliar de« hätten. Es fehle «ns der Ueberschnß a«8 »em Jahre 1926 «ad der Betriebsfonds von Millionen. Hier könne «nr starke Einschränkung der AnSgiAe» Helse», von bene« der größere Teil durch die i» ihrer Höhe nicht abhä»gig«n Kriegslast-» der verschiedenste» Art be, stimmt werde. Scharfe Tr«»««ng der Zuständigkeit«, zwi- sche» Reich ««d Lä»der«. Bereinfachnng«« «nd Beschrän kung«« müßte» zur Losu«q »erde«. Für ih«. suhr der Minister fort, »eftehe kei« Zweifel. H 1HS. Dienstag, 8. «ai 1ÜL7, abeads. 8V.Jahrg. Bote«. Für de» Fall de« Eintreten« von Produktiv nSverteueruugen, Erhöhung«, der Löhn« «nd Materialienpreis« behalten »tr uns da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeme» für die Nummer d«S Ausgabetage- sind -iS 9 Uhr vormittags auszuaebe« und im voraus zu bezahlen; «in« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« »9 »m breit», 9 «w hohe Erundschrift-Zeil« <6 Silbe«) 9ö Gold-Pfennig»; die 69 mm breit« Reklamezeil« lüv Sold-Pfennig« zeitraubender und tabellarischer Satz bO'/, Ausschlag. Fest« Tarif«, bewilligter Rabatt erlischt, «en» der Betrag verfällt, durch Klag« ttngezoaea «erden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Rie:a. Achttägig« Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe". — I» Fall« höher« Se»att — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebes der Druckerei, der Lieferanten «der der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher »ttrwn U»s»«tch «f Lief«»«, »der Nachlieferung der Zeitung »der auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Lange, » Winterlich, Ries». Geschäftsstelle: Seethrstraß« ätz. BeranNoortlick itir Redaktion: Heinrich Uhleman», Ries«: kitt Anreisentetl: Vilbel» Dtttrtch. Riesa.
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