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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.05.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-05-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192705254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270525
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270525
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-05
- Tag1927-05-25
- Monat1927-05
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.05.1927
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Mesaer M Tageblatt V-ftkach«-.3T Postscheckkontar Dresden issa. «irokaffer Mesa Nr. 52. ««d A«r»igrr iLldeblatt mü» Au)ttger). Da« Messer Tageblatt ist da« zur veröffentfichung der amtNchm Bekanntmachungen der «mtthauptmannschast. Grotzrnhain. de« Amtsgericht« und der Vmttamvaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stadt Riesa, de« Finanzamt« Mesa und de« Hauptzollamt« Meitze« behördlicherseits bestimmt« Blatt. ARM »kl WM MW UW»? e«ueu werden. !gstens auf Baldwin vor dem Unterhaus. » London, 24. Mat. sTelunion.) Wohl selten ist ein« VrkkSrung -eS Premierministers Baldwin mit solcher Span nung erwartet worben, wie seine heutige Rede über die Be ziehungen zu Rußland. Der Sitzungssaal, die Diplomaten logen und die Galerien des Unterhauses waren bis auf den letzten Platz gefüllt. Als der Sprecher kurz vor drei Uhr seinen Sitz einnahm, war das diplomatische Korps bis auf den russischen Geschäftsträger vollständig vertreten. Bor der Regierungserklärung wurden zunächst mehrere kleinere Anfragen beantwortet. Auf eine Anfrage des Abg. Thurtle, der Auskunft verlangte, ob der Kriegsminister sagen könne, wie lange das Dokument, nach dem bei der Arcos gesucht wurde, im Kriegsministerium vermißt worden sei, erwiderte Sir Evans, daß es nicht im öffentlichen In teresse liegen würde, darüber eine Information zu geben. Der Redner ließ sich fedoch nicht beirren und stellte folgende Frage: Ist dieses Dokument ei» wirklich physisches Instru ment oder ei« Erzeugnis der Einbildung? Aus feiten der Opposition wurden lebhafte Beifallsruf« laut, die eine Ant wort verlangten. Während der Fragezeit betrat Minister präsident Baldwin unter dem anhaltenden Beifall ber Regie- rungsanhänger das Hans. Kennworthy stellte eine Frage über das Fehlen einer Reihr von Briefen, die an den Vor sitzenden der russischen Handelsdelegatton während der Arcos-Durchsuchung gerichtet waren. Der Innenminister erwiderte, daß kein« eingelaufenen Briefe geöffnet worden seien. Gewisse Briefe, die in den Safes der Arcos gefunden wnrden, seien geöffnet und später durch einen Beamten zur Weiterleitung nach Rußland übergeben worden. scheu Handelsvertrages hinzielen, fo besteht tatsächlich begründete Aussicht, * London, 34. Mat. sTelunion.) MiulsterprLfideut Baldwin gab heute tu seiner große» UnterhanSrede de» Be. schlug des britische» KabiaettS über de» Abbruch der Bezie hungen der exglilche» Regier««« zu R«ßla«d beka«»t- Da, »ach so» da» Handelsabkommen mit Sawjetrußla»« mit sofortiger Wirk»»« für bee»det erklärt u»d die diploma tischen Bezieh»»««» mit Sowjet-R«ßla«d abgebrochen «»erde«. Die S»tfcheid»«« der Regier«»« ist »»r a« de« vor, behalt de» Unterhauses geknüpft, bi« jedoch bei de» Mehr« heitsoerhältniffe» kanm zweifelhaft sein ditrste. Dem russi sche« Geschäftsträger dürste« die Pässe schnellstens,»gestellt werde«. Das Personal der russischen Botschaft «ad der Hau» delSdeleaatt—< soll bereits abreisesertig sei«. : von über das Minder ¬ mache. Im übrigen müsse man 25 Millionen für die An legung von Ausbildungszentren vorsehen, 320 Millionen sür die Besoldung von l 06 000 Berufssoldaten anstatt bisher 73 000, 127 Millionen sür di« Anwerbung von 11000 neuen Militarbeamten und 107 Millionen für die Ein stellung von 30000 neuen Aivilbeamten. Die einjährig« Dienstzeit werde also eine Mehrausgabe von S26 Millionen, mit sich bringen. Dadurch, daß di« Stärk« d«S Heeres ÄMtii »M M n in Mnini. - Der Wchctttmt des Telegramms a» de« Völkerbund. * Genf. sTelunion.) Da» Telegramm StresemannS «r den Generalsekretär de» Völkerbundes, in dem er bean tragt, den Bruch der Memelkonventton durch die litauische Regierung auf die Tagesordnung der Tagung Les Bölker- bundSrates am IS. Juni zu setzen, hat folgenden Wortlaut: ,L>te deutsche Regierung hat eine von führenden Per sönlichkeiten des MemelgebieteS unterzeichnete Eingabe über den Bruch der Autonomie des MemelgebieteS durch die litauische Regierung erhalten. Auf Grund des Arti kel» 17 der Memelkonventton lenkt die deutsche Regierung die Aufmerksamkeit des BölkerbundSrateS auf diese Frage und beantragt, daß sie a«f die TageSordn«»« der Ta«««« de» BölkerbundSrateS «« IS. J»»j gesetzt wirb. Ein Exemplar der Eingabe der führenden Persönlichkeiten de» MemelgebieteS folgt. Die deutsche Regierung btttet, daß dies« Eingabe an' sämtliche Mitglieder des Bölkcr- kSMdSratrs verteilt wird." Lie Smde« tu Yokohama. * London. lTelunion.) Rach Meldungen an« Tokio ist der deutsche «re»,er Emde« tu Bokohama eiugetriffe», »o ihm, dem englischen^ shjMt trllalar.: «in großartiger Mtziiis Mip» M» * London, 24. Mai. sTelunion.) In seiner Rnßlaad- Rede führte Ministerpräsident Baldwin aus, daß seit vielen Monaten die Polizei in engstrr Zusammenarbeit mit den Militärbehörden die Aktivität einer Gruppe von Geheim agenten untersucht habe, die damit beschäftigt gewesen sei, selbst vertrauliche Dokumente in ihren «Besitz zu bringen, die Bezug hatten auf Sie bewaffneten Streitkräfte Groß britanniens. Nach eingegangenen Informationen und auf Grund des erlangten BeweiSmaterialS tm Verlaufe dieser Beobachtungen sei es in zunehmendem Maße schwierig, ge worden, dem Schluß zu widerstehen, daß die Agenten in» Auftrage der sowjetruffischen Regierung arbeiteten und daß sie ihre Instruktionen von Mitgliedern der Handelsdele gation im russischen Botschaftsgebäude erlangt hätten, die für die Uebermittlung von Dokumenten und Photographien oder Durchsehen der tn ihren Besitz gelangten Doku mente gesorgt hätten. Dieser Argwohn sei bestätigt worden, ! als Anfang dieses Jahres ein britischer Untertan, der bet ! den britischen Luststreitkräften beschäftigt war, »»egen des Diebstahls zweier solcher Dokumente verurteilt worben war. Die Dokumente seien yfteder herbeigeschafft worben und da» belastete Individuum befinde sich zur Zeit noch im Ge fängnis. Die Organisation, in deren Auftrag der Mann die Dokumente erhalten habe, sei bekannt. Ihre Verbindung mit einer ähnlichen russischen Organisation sei erwiesen. Ein weiteres Dokument höchst vertraulichen Charakters, das mit einem entsprechenden Vermerk versehen war, sei kürz lich als vermißt gemeldet worden. Auf Grund vo» Infor mationen, die von dokumentarischen Beweisen unterstützt wnrden, sei es klar geworden, daß dieses Dokument nach den sowjetruffischen Gebäuden gebracht und dort in einem mit photographischen Apparaten versehenen Raum reproduziert wurde. Ans Grund dieser Informationen sei der Auftrag für die Ausstellung des Durchsuchungsbefehls bewilligt und am 12. Mai ausgeführt worden. Besonders hierfür er- At LkpHmlij stS slNiMti ßmeS. X Parts. Kammer. In Fortsetzung der General debatte über den Gesetzentwurf betreffend di« allgemeine Organist«»»« de» Heere» erstattet« der Abg. Bouilloux- Lafont von der Radikalen Linken tGruppe Loucdeur) im Namen de« Finanzausschüsse« rin Gutachten. Gr stellt« fest, daß der Entwurf hinsichtlich der Abänderungen in 'chtr^iglellgiasalrr^Liniicht, keine . ÄllHgßbeiK HitnüMs' nannte Poltzeioffiziere hätten sich bei der Durchsuchung kn den oben angeführten Raum begeben. Dort hab« man eiuei älteren Angestellten namanS Anion Müller gefunden, de als eine der Personen bekannt war, die mit den Geheim agenten tn Zusammenhang standen. Der unterirdische pho tographische Raum habe genau mit der Beschreibung über eingestimmt, di« vorher der Polizei gegeben worden war Weiter habe man in dem Raum einen Angestellten namen- Kohling getroffen. Bei diesem habe man eine Reihe vo» verschlossenen Briefen gefunden, deren Adressaten bekanntc Kommunisten und kommunistische Organisationen in Eng land und Amerika waren. Diese Briete hätten Informa tionen und Richtlinien der Moskauer International« und der Arbeitergewerkschaften an kommunistische Organisa tionen in England und Amerika und an die nationale Min- derhettenbewegung enthalten. Es habe sich herausgestellt, daß daS Büro der ArcoS und der Handelsdelegation ge wohnheitsmäßig gebraucht worden sei als ein Clearinghouse für wühlerische Korrespondenten. Tie Korrespondenz habe sich u. a. auf die Vereinigung der Seeleute, auf die chine sische Freiheitsbewegung, auf die Organisation für die Be kämpfung der Gewerkschastsvorlage und die Organisation sür die Verbreitung kommunistischer Propaganda in Ame rika bezogen. Im Verlaufe seiner Erklärungen vor dem Unterhaus gab Ministerpräsident Baldwin noch weitere Einzelheiten über die Durchsuchung bei der Arcos bekannt und kam dann zum Hauptteil seiner Ausführungen. Er stellte fest, daß das Beweismaterial in de« Händen der englischen Behörden solgendes erwiese» habe: 1. Militärisch« nnd umstürzlerische Akttnität in» ganze» britische» Weltreich «nd in Nord- nnd Südamerika sei ge leitet und ausgesührt worden von dem sowjetrnssische« Ge bäude in London. S. Zwischen de« Mitgliedern der Handelsdelegation «ud be» Angestellten der Arcos sei keine Differenzierung ihrer Pflichten zu beobachten gewesen. Beide Organisationen feie« iu antibrirische Propaganda verwickelt gewesen. Die fowjetrusfische Regierung könne der Verantwort»«« für die Aktionen der Handelsdelegatton «nd dem Vorwurf nicht eutgehen. ihr Erleichterungen geboten zn haben. Die eng lische Regierung sei mehrere Male gezwungen gewesen, die Aufmerksamkeit der sowjetrussischen Behörde« aus den Bruch der Bestimmung des Handelsabkommens zu lenken, wonach sich jeder Vertragsschließende von feindlichen Handlungen gegen -en Vertragspartner enthalte« solle. Baldwin wies in diesem Zusammenhang auf den Fall Borodin hin. Die Mitteilung des sowjerrussi'chen Geschäfts trägers in London und die Erklärung Litwinows in Stos kau, wonach die russische Regierung keine Verbindung mit Borodin unterhalte und für seine Handlungen nicht verant wortlich sei, habe sich als unwahr herausqestellr. Der Ministerpräsident verlas weiter ein Telegramm des sowjetrnssische« Geschäftsträgers iu Loudou an das russische Außenkommissariat, das sich mit der Durchführung eines Feldzuges gegen britische Gewalttätigkeiten in China be- schäftigt. Das Unterhaus könne seststelle«. daß der sowjet russische Vertreter Jnsormationeu bearbeitete, die — politische» Feldzug gegen England bezweckten. Baldwin erklärte weiter, daß die englische Regierung trotz wiederholten Bruchs des Handelsabkommens durch Rußland eine Geduld an den Tag gelegt habe, die wahr scheinlich ohne Beispiel dastche. Diplomatische Beziehungen, die auf diese Art systematisch untergraben würben, seien an und für sich schon eine Gefahr für den Frieden. Die eug- lische Negierung habe infolgedessen beschlösse», es dem Unterhaus zu überlasse«, seine Mißbilligung auszndrücke», bas Handelsabkomme« zu beende», die Zurückziehung der Handelsdelegation und -er sowjetrussische» Kommission a»s Loudon zu fordern «ud die britische Kommission aus Mos kau zurückzuberufeu. Die ungesetzliche Tätigkeit der ArcoS sei durch diese Maßnahme unberührt. Die englische Regie rung sei gewillt, auf Grund der Artikel 4, 5 und 6 des Han delsabkommens alle Handelserleichtcrungen zwischen den beiden Ländern zu gewähren. In der anschließenden Debatte fragte der Abg. Kenn- wprthy, ob der diplomatische Kommissar und der sowjetrus sische Geschäftsträger in London ausgcfordert würden, Eng land zu verlassen, ob ihnen ferner die Pässe auSgchändigt würden und ob diese Tatsache gleichbedeutend sei mit dem Abbruch aller Beziehungen. Baldwin erwiderte, diese Frage könne zwcckmäßigerwcise erst am Donnerstag gestellt werden. -- Zu einem Tumult kam eS, als der Abgeordnete Samuel fragte, ob das Unterhaus gern wissen möchte, ob die Opposi tionsführer die fowjetrussischc Regierung im Unterhaus repräsentierten. Es erhob sich großer Lärm. Der Redner erhielt vom Sprecher eine Verwarnung. Nachdem nun die Verhandlungen be« Herrn Morath mit dem Kowrwer Kabinett über das Mi. heitenprvblem gescheitert sind, hat sich jetzt ein Ausschuß der deutschen Bevölkerung des Memellandes mit dieser Angelegen heft beschäftigt und einen umfassenden Bericht über die Verstöße der litauischen Regierung gegen die Memelkonventton, insbesondere den Artikel 17 ausge arbeitet. Dies« Beschwerdeschrist ist nunmehr der Reichs regierung übermittelt worden und diese hat von dem Dokument Kenntnis genommen. Auf Grund einer Ressort besprechung kam man zu der Auffassung, daß weitere Ver handlungen mit der litauischen Regierung über die Min derheitenfrage im Memelgebict doch zu keiner Einigung führen würden und die zuständigen Stellen beschlossen, die Beschwerdeschrist des Memellandes mit einem Begleit- schreiben dem Völkerbund zur Entscheidung zu unter breiten. Beide Dokumente sind am Dienstag mittag dem Bölkerbundssekretariat übermittelt worden. Wie wir hören, hat di« Reichsregierung in dem Begleitschreiben den An trag gestellt, daß diese Angelegenheit noch auf die Tages ordnung der nächsten Sitzung des Völkerbundes gesetzt werden möge, die am 13. Ium beginnt. Da der Völkerbund sich auf seiner nächsten Tagung auch mit Beschwerden des Danziger Senatspräsidenten über daS Vorgehen deS Völkerbundskommissars van Hamel gegen die deutschen Eisenbahner und die Bedrohung der freie« Stadt durch di« umfangreichen Aufstapelungen polnischer Munition be schästigen wird, niinmt man an, daß anschließend auch dre Beschwerdeschrist des Memellandes zur Beratung gefielst wird DaS die memelländischr Beschwerde selbst betrifft, fo handelt es sich um eine Zusammenfassung von Verstößen der Kownoer Regierung gegen das Memelstatut. Dor allem wird darauf hingewiesen, daß die litauische Regie rung entgegen den verbrieften Rechten sich noch immer weigert, die Landtagswahlen festzusetzen, und weiter erne Aenoerung des Wahlrechts sür das Memelgebiet in der Weise vorgenommen hat, daß den Eingewanderten und dort ansässigen Litauern besondere Wahlzugeständmsse ge macht worden sind. ^Ein werterer Verstoß gegen die Memel konventton liegt darin, daß die Umstellung des Landes direktoriums auf diktatorische Basis gestellt worden ist. Die Suspendierung der autonomen Lemdesgewalt ist da mit erfolgt. Weitere Verstöße gegen di« Memelkonventton sind in der Befestigung der finanziellen, der kulturellen «ud der Justiz-Autonomie erfolgt. Wenn auch Deutschland nicht Signatar der Memel konvention ist, fo steht doch der Regierung das Recht zu, mit dem Kownoer Kabinett zu verhandeln und eine Ab stellung der Mißstände und Verstöße gegen die Memel konventton zu verlangen, was ja inzwischen leider ohne Erfolg geschehen ist. Dies« Tatsache mutz noch, entgegen gewissen Behauptungen der memelländiscsien Press« aus- Memel vor dem Völkerbund. LU- Der deutsch« Gesandte in Konmo hat nunmehr der ReichSvegierung einen umfangreichen Bericht über seine wochenlangen Verhandlungen mit der litauischen Regie- rung erstattet. Die Besprechungen sind in den wesentlich- sten Punkten ergebnislos verlaufen. Nur in der Frage der Haltung der litauischen Behörden gegenüber dem deut schen Generalkonsul in Memel ist insofern eine Verstän digung erzielt worden, als da» Kownoer Kabinett seine Zustimmung gegeben hat, daß vor Erlab irgendwelcher Verordnungen, seien «S solche, dre sich auf die deutsche Minderheit bqiehen, seien es Verfügungen verwaltungs technischer Art, zunächst der deutsche Generalkonsul ver ständigt werden wird. Bemerkenswert ist immerhin, daß unabhängig von den Besprechungen über die Minderheits fragen eine Einigung erzielt worden ist, die Wirtschafts verhandlungen, die auf den Abschluß eines deutsch-letti schen Handelsvertrages hinzielen, fortgesetzt werden. Es besteht tatsächlich begründete Aussicht, wenigstens auf die- sem Gebiete mit Litauen zu einer Vereinbarung zu ge- IS 1SL. Mittwoch, SS. «ei 1937, alten»». 8«. Jahr«. Du» Rias«« EageblaU «schttut setzen Ta« abend« '/,« vhr »«ft Ausnahme d« Enn» nutz Festtag». v«z»»Üe«M^g»se» Daraus,ahlnna, für einen Monat 2 Mark 2d Pfennig durch Post ob« Wch Duw». Für da» Fall de» Eintretens von Produktiv »»»«rttnerungen, Erhöhung»» dar Löh»» nnd Materialienpreis« behalün wir un» da« Recht der Preiserhöhung nnd Nachforderung vor. A»z«ia«i Wr bt» Rrnumer da« Ausgabetage« fi»d bi« 9 Uhr vormittag« «efzugeden und im voran» ui bezahlen; «in« L«wLhr für das Grschttnen an bestimmt«» Tag«» und Plagen wird nicht übernommen. Srundprei« fite di, «tz m» b«ft», 3 rom hoh« Erundschrift-ZeÜ« <« Silbm) » Gold-Pfrnnig«; di« 89 wo» mttt« R»Nam«wil« 100 Gold-Psennjge ztttraubrndrr und tabellarischer Satz S0'/. Aufschlag. Fest« Tarif«. Bwntlljowr Rabatt «ritscht, «um dir vatrag verfällt, durch Klag« «iugizog«» n>«rd«n muß od«r brr Auftraggrb« tu Ko»kur« g«rät. Zahlung»- nnd Erfüllungsort: Ri«:a. Achttägig« Unterhaltungsbeilage ^Mkgähkr «u» d« Elb«". — Im Fall« HSH«r«r Gewalt — Krieg od«r sonstiger irgmdwelch« Störungen d«s Betrieb«» dar Druckrmt, o«r Lieferant«» od«r der BesSrderungseinttchtungen — hat der Bezieher »Em» Anspruch «rs Lief«««« »d«r Nachlieferung dar Ltttuna ad« ans Rückzahlung de» Bezugspreise«. Rotationsdruck »»d ««lag: Langer » Winterlich, «irsa. Geschiftsstetz«: Saettzestratz« »9. D««ttwartlich^llr R«daktionr H«inittch Uhliman», Ri«sa: für Anwtaanwür Wilh«l« Dtttrich, Rftsa.
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