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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.06.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-06-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192706154
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270615
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270615
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-06
- Tag1927-06-15
- Monat1927-06
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.06.1927
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Riesaer H Tageblatt ««d Arttrigsr iLldedlaü Mld Anzeiger). Voaeölett Wnf«, Dresden löSL p>, Da» Mesner Tageblatt Ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen vekanntmachungen der «mt»hauptmannschast Gttokass« vedin» vL »L Großenhain, de» Amtsgericht« und der LmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de» Rate» der Stadt Mesa. Mesa Sir. »L i de» Finanzamt» Mesa und de» Hauptzollamk« Meißen behördlicherseits bestimmt« Blatt. 187. «ittvoch, IS. Juni 1S27, «dends. 8V. Zehr«. durch Voten, stör den stall des Uimreten« von Peoduklionlverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienprets» behalt« wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzetae» Mr di« Nummer des Ausgabetages find bi» » Uhr »ormtttags aufzugeben und im voraus zu bezahlen; ein« Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für di« »8 mm breit», » au» hohe Grundschrift-geil» <» Silben) sü Gold-Pfennig«; di« 8- mm breit« Reklamezeil« 100 Gold-Pfennige zeitraubender und tabellarischer Satz S0'/. Aufschlag. Fest« Tarife. Sewtlliatee Rabatt «lischt, wenn d« Betrag »«fällt, durch Klag« «ingezogen werden muß ob« d« Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Rieia. Achttägige Unterhaltungsbeilage -Erzähl« an der Elbe". — Im stalle höher« Lewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betrieb« d« Druckerei, d« Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher Kinin Anbruch auf Lieferung ob« Nachlieferung d« Leitung od« auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotattonsdruck und v«lag: Langer st winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Gaethestratz« S». vemntwortlich für Redaktion: Heinrich Uilemanu, Mesa: iür «neeiaenteil: wtlvelm Dtttrich. Ries«. LSckskek« l-sncltsg. AL Dresden. 14. Juni. Der Landtag hiev am heuttgen Dienstag seine erste Vollsitzung nach der Psingstpause ab. Zu Beginn der Sitzung fehlen die Mitglieder der bürgerlichen Parteien, was der Linken Anlaß »u höhnischen Bemerkungen gibt. Zunächst verlieft der Schriftführer ein Schreiben des Mini- sterpräsidenten an den Landtag-Präsidenten, durch da- mit geteilt wird, daß die bürgerlichen Minister um Enthebung von ihren Aemtern gebeten haben. Eine Entscheidung auf dieses Ersuchen habe der Ministerpräsident noch nicht treffen können. (Gelächter link».) Er habe die Herren gebeten, ihre AeMter bis auf Weitere- fortzuführen. Abg. Böttcher (Komm.): Die kommunistische Fraktion habe einen Antrag auf Auflösung des Landtag» eingebracht. Den bürgerlichen Parteien sei e» nicht gelungen, eine Re gierung zustande zu bringen. Mit dem Kuhhandel müsse e» oufhören. Die Regierungskrise zeig« sich in einer ekelhaften Rauferei um die Ministersessel. Seine Partei werde gegen diese Regierung den schärfsten Kampf führen. Er beantrage sofortige Beratung de» Auflösungsantrages. Präsident Schwarz: Der Auflösungsantrag sei weder gedruckt noch verteilt, er werde aber nächsten Donnerstag an zweiter Stelle die Tagesordnung zieren. (Heiterkeit.) Abg. Liebmann (Soz.) erklärt, seine Partei sei damit einverstanden, daß der Auflösungsantrag am Donnerstag behandelt werde. Er könne verbunden werben mit dem sozialdemokratischen MtßtrauenSantrag gegen den Minister präsidenten Heldt. Den ersten Punkt der Tagesordnung bildet die Be ratung über Kap. 85 MstMam i«) MMn)W sowie über einen Antrag der Altsoziallfte« weg«« Gewäh, ruug besonderer Beihilfe« a« Arbeiteri««««, die e«tbu«de« habe«. Der Ausschuß (Berichterst.: Abg. Müller-Mittweida, Schz.) beantragt, beim Reiche dahin zu wirken, daß den in der Krankenversicherung erfaßten Arbeitnehmerinnen im Freistaat Sachsen, die entbunden und 8 Wochen vor der Niederkunft die Arbeit aufgegcben haben, eine Sesoudere Beihilfe von S RM. für jeden Kalendertag der Nichtarbeits zeit bis z«r Riederk««ft gewLhrt wird. Weiter beantragt der Ausschuß u. a.: Den Oberversicherungsämtern mit Ber- sorgungsgerichten mehr Personal zur Verfügung zu stellen; darauf zu achten, daß den BersicherungSbehörden durchge bildetes, im Sozialwesen erfahre«es Beamt««» u«d Ange- stelltenpersonal zur Verfüg««« gestellt wird; eine Erhöhung des festgesetzten durchschnittlichen JahreSarbeitsverdtenstes in der Landwirtschaft zu veranlassen. Der Berichterstatter vertritt sodann noch eine Reihe Minderheitsanträge seiner Partei. Abg. Fra« Thümmel (Soz.) fordert Gewährung aus reichender Beihilfen für schwangere Arbeitsfrauen und -Mädchen. Der Ausschubantrag bedeut« ein Begräbnis erster Klaffe. Ihre Partei verlange Einstellung von 1 Mil lion RM. für diese Zwecke. Abg. Müller-Chemnitz (A.-Goz.) erklärt die Zustimmung seiner Fraktion zu den MehrheitsantrSge« und beantragt Wiederherstellung des Antrages seiner Partei auf Einstel lung von Mitteln in de« Etat zur Gewährung vo« täglich 2 Mark (statt 1HO Mark) an schwangere Frauen und Mädchen. Abg. Siegert (D«.): Seine Partei werd« sich mit der Vermehrung der BersicherungSämter in dem von der Regte, rung geforderten Umfang« abfinbmr «nter der Bedingung, daß eine Aufstellung über die Tätigkeit der BersicherungS ämter dem Landtag »«gelegt werd«. Nicht einverstanden sei seine Partei mit der Aufstellung einer Blankovollmacht an Lte Regierung zur eventuellen Einstellung vo« weiterem Personal bei den OVerverficherungSLmtern, auch nicht damit, daß z« Vorsitzende« der Spruchkammern auch solche Per- so«en bestellt würbe«, die an Stelle der Befähigung zum höheren Verwaltung»- oder Richterdienste eine besondere Vorbildung oder Erfahrung in der Reichsversicherung auf weifen. Abg. Voigt sDBp.) verlangt vor allem, daß bei den Ber- sicherungSbehürdeu nur besonder» geschicktes, auSgewählte» Beamtenmaterial eingestellt werde. Weiter tritt er für die Mehrheitsanträge «in »nb erklärt«, di« Regierung habe ihre Borlag« im volle« Einvernehmen mit den Leitern der Versicherungsämter aufgestellt. Abg. Dr. Schmincke (Komm.) wendet sich gegen die Dezentralisierung der Krankenversicherung und tritt für eine Vermehrung de» Beamtenapparate» bei den Bersiche- rungSämtern ein. Finanzmtnifter Weber erklärte, das Finanzministerium sei nicht in der Lage, den Antrag auf Einstellung von Mit teln für die Schwangeren-Beihilsen auszuführen. Es handle sich um eine reine ReichSangelegenhett, denn die Entschädi gungen seien in der ReichSverficherungSordnung geregelt. In der hierauf folgenden Abstimmung wird der vom Fina«,»i»tst«r abgeleHnte VntfchÜeßnngStmtrag der Alt» fozialift«, angenommex. Im übrige« finden die A«Sfch«ß- anträg« mit wechselnden Mehrheiten Annah««. ES folgt die Beratung über Kap. 8, Landwirtschaftsbetriebe in Verbindung mit dem Antrag der Deutschnationalen Bolkspartei auf Verpachtung der Staatsgüter des Wirt- schaftsministeriumS. Abg. Hentschel (Wtrtsch. P.) beantragt al» Berichterstat ter Genehmigung der Einstellungen, sowie die Regierung zu ersuchen, die landwirtschaftlich«« Betriebe des Staates «icht z« verpachte«, sie im Gegenteil weiter als Versuchs, und Beispielwirtschaften auszubauen und in staatlicher Regie zu betreiben; den volkswirtschaftlichen Ausschuß zu beauf tragen: die Frage einer anderen Verwertung»- und Ver wendungsmöglichkeit der einzelnen Staatsgüter zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten; die Staatsgüter wirt schaftlich so zu gestalten, daß sie keine dauernde Belastung für die Staatsfinanzen bedeuten; die Verwendung eines Teiles der Staatsgüter zu Schulungszwecken für Guts beamte «sw. ins Auge zu fassen; bei den Fragen der Pro duktton und Rentabilität der landwirtschaftlichen Güter die gesetzliche Betriebsvertretung Mitwirken zu lassen. Namen» der Wirtschaftspartei beantragt der Redner, die dem Wirt schaftsministerium unterstehenden Güter oder Gutsteile, die eine rentable Bewirtschaftung nicht gewährleisten, für Siedlungszwecke oder zur Verstärkung angrenzenden klein bäuerlichen Besitzes zu verwenden oder zu verpachten. Abg. Schreiber (Dn.) vertritt den Antrag seiner Partei auf Verpachtung der Staatsgüter des Wirtschgftsminifte» riumS. Man könnte vielleicht zwei oder drei der größten Güter vorläufig von staatswegen weiter bewirtschaften, wenn sie keine Zuschüsse erfordern. Abg. Dobbert (Soz.) tritt für die Bewirtschaftung der öffentlichen Hand ein und verlangt, daß der Staat die land wirtschaftlichen Betriebe nicht verpachte, sondern noch weiter auSbaue. In der wetteren Beratung de» Kapitels 8, landwirt schaftliche Betriebe, erklärt Abg. Dr. Kastner (Dem ): Er könne nicht daran glauben, daß die Wirtschaftsform, die die Sozialdemokratie vertrete, die bessere sei. Dem Anträge der WtrtfchaftSpartei, diejenigen Staatsgüter für Siedlungs zwecke zu verpachten, die eine rentable Bewirtschaftung nicht gewährleisten, könne er zustimmen. Abg. Schreiber-Oberwürschnitz (Komm.) spricht sich für Erhaltung -es Staatsbesitzes aus. empfiehlt die Annahme der Anträge der Kommunistischen Partei auf Festsetzung der Arbeitszeit für alle landwirtschaftlichen Arbeiter und Ar beiterinnen auf durchschnittlich 48 Stunden wöchentlich, jedoch nicht mehr als 2400 Stunden jährlich, Verbot jeder Kinderarbeit, Instandhaltung der auf den Gütern vorhan denen Arbeiterwohnhäuser usw. Abg. Bojgt (DBp.) wendet sich gegen die kommunistischen und die vom Ausschuß emp fohlenen sozialdemokratischen Anträge und bezeichnet den Bermittlungsantrag der Wirtschaftspartei als annehmbar. Der kommunistische Antrag »Die Arbeitszeit für alle Arbeiter and Arbeiterinnen wird auf durchschnittlich 48 Stunde« wöchentlich, jedoch «icht «ehr als 2408 Stunden jährlich festgesetzt", findet Aunahme. Abgelehnt «erde« die Anträge der Dcntschuatiouale« und der Wirtschaftspartei. Annahme finden der abgeänberte Ausschußantrag, die land wirtschaftliche« Betriebe des Staates nicht zu verpachte«, souder« sie iu Staatsregi« zu betreibe«, sowie die übrige« Ausschußanträge. Abgelehnt wird endlich der sozialdemo kratische Antrag, den Austritt der sächsischen Staatsgüter au» dem Landbund herbetzuführen. Hierauf begründete Abg. Voigt (DBv.) den Antrag seiner Partei, die Regierung zu ersuchen, zur Förderung der Bodeukultur zu dem Zwecke der Beschäftigung Erwerbs, loser Zuschüsse ans Mittel« der produktive» Erwerbslose», fürsorge z«r Verfügung z» stelle« und darüber hinaus Liese Kulturarbeiten auS Staatsmittel« zu fördern. Ein Vertreter »es Wirtfchastsmiuifteriums erklärt, der Antrag bewege sich durchaus tn dem Rahmen derjenige» Be strebungen, die das Wirtschaftsministerin« schon seit ge raumer Zeit mit allem Nachdruck verfolge. Zur Vornahme der landwirtschaftlichen Bodenverbesserung stünden bereits jetzt besondere Mittel zur Verfügung. Eine Zunahme der Meliorationstätigkeit sei für den Fall zu erwarten, daß di« zur Zeit noch schwebende Hilfsaktion des Reiches durchge führt wird. Der Antrag geht sodann an -en Haushalt ausschuß v. ES folgt die Beratung der Anträge der Deutschnatio» «ale« und Kommunisten auf Aufhebung des RiuderzuchtgesetzeS. Der Ausschuß beantragt, die Regierung zu ersuchen, die Ausführungsverordnung zum Rinderzuchtgesetz dahin zu ergänzen, daß ein züchterisches Jnteressq insbesondere dann nicht vorliegc, wenn infolge Abmelkwirtschast keine Auf zucht getrieben wird und ein züchterisches Interesse insbe sondere ausreichend gewahrt ist, wenn die Besitzer zucht fähiger Rinder zwecks Regelung der Bullenhaltung zu einer Bereinigung zusammengetreten sind und für die Bereitstel lung einer ausreichenden Zahl abgekörter Bullen Gorge tragen. Wirtfchaftsmiuifter Dr. Wilhelm stellt fest, baß durch die Befreiung vom Zwange Beruhigung unter der Land wirtschaft etngetreten sei. Abg. Schladebach (Dn.) erklärt, die Landwirtschaft sei mit der vorgesehenen Regelung cinversiondcn und werde dafür sorgen, daß die freiwilligen Rullcnqenoiienichaften ae» bildet würden. Hierauf finden die Ausschußanträge Annahme. Weiter liegt Kap. 3t, Gewerbe- und Tampfkeffelanfsicht, vor. Hierzu hat der Ausschuß ciue Reihe Anträge gestellt, die sich beziehen aus Erhöhung der Zahl der mittleren Ge werbe- und Handelsaussichtsbcamtcn, aus weiteren Ausbau der Gewerbeaufsicht nach soziallmgicni'chen Gesschtspunkien, auf genossenschaftliche Vereinigung bei den Gewerbe'aus- sichtSämtern und aus Ausarbeitung einer Denkschrift über eine Zentralisierung und einheitliche Turchftihrung -er Arbciterschutzgesetzc. Nach längerer Veratuna werd ' die Einstellung«« ge, «ehmigt und di« Ausschußanträge angenommen; dagegen wird ein kommunistischer Aiuraa, er lick gegen eine Ber» länger»»« der Polizeistunde richtet, an den Haushaltaus schuß ä verwiesen. In zweiter Beratung werden die Etaikapilel: Gewerbe akademie zu Chemnitz, Staatsbau'ckulen zu Tresderr, Leipzig, Plauen und Zittau, angenommen. Zum Schluß wird nock ein Amrag des Abg. Kaiser (Dirtsch. P.) anaenamw.en, der die (-rhöhunfl der Posttarife behandelt. Nach dem Anrraae aird die Regierung ersucht, bei der Reichsregiernna und dem Verwaltungsrat der Reichspost mit allen Mitteln daraui hinzuwirken. daß laiche Belastungen der gesamten Wirtschaft, die gefährliche Teue rungswellen auslöien können, nickt verwirklicht werden. Eine Anfrage des Abg. Dr. Kastner lDem ) beschäftigt sich mit der angekündiqten Tariferhöhung der Reickspvst und kragt die Regierung, was !ie dagegen getan habe. Wirtschastsminifter Dr. Wilhelm stellt fest, daß non leiten der Regierung alles nur Erdenkliche getan worden lei, um die Erhöhung zn verhindern. D<r wirilchaftsvarreiliche Antrag wird in iokorttaer Scklußberatuna angenommen. Schluß der Sitzung gegen 10 Nhr. Nächste Sitzung: Donnerstag, den 16 Juni, vormittag» 11 Uhr. Tagesordnung: Sozialdemokratischer Mißtraue«»» autraa gegen de» Ministerpräsidenten. kommunistischer A«, trag ans Sandtaqsauflösuug «ud Justiz-Etat mit dazu vor» liegenden Anträge». Zur!!MW kr WWen NtgilkW. )( Dresden. Ministerpräsident Heldt hat am Dien», tag nachmittag an den deutschnationalen Abgeordneten Berg ein Schreiben gerichtet, in dem er ihm dir Uebernahm« des WirtschaftSministeriumS antrug. Ter Abgeordnete Berg hat nach Rücksprache mit seiner Fraktion das Angebot de? Ministerpräsidenten abgelehnt. «kW Zr. SWWW in SM. Genf. (Funkspruch.) Bei Behandlung der Arbeite« Le« vorbereitende« Abrüstungsausschusses im Völkcrbunbsrat gab heute vormittag Reichsautzeumiuifter Dr. Stresema»» vorliegende Erklärung ab: »Wir alle habe» mit größtem Interesse, aber auch «ft gewisse« Bedenke» die Arbeit verfolgt, die der v»rbereite«dc Abrüstungsausschuß bisher vollbracht hat. Oh«e diese bis jetzt geleistete Arbeit z« unterschätzen, müssen wir sehe«, daß der vorbereitende Ausschuß »icht imstaude gewesen ist, die Lösung dieses Problems sehr weit z« fördern. Ich glaub«, es ist notwendig, daß eine grundlegeude Aendermrg durch- gesührt werden muß. wenn die zweite Lesung nicht «nt einem Fehlschlag ende« soll, der dem Ansehen Les Völker bandes abträglich wäre. Tas Abrüstaagsproblein ist ein« der wichtigsten «afgabea Les Völkerbundes, und auf sei »er Lösung beruht in weitgehendem Matze die ganze Wirksam kett des Völkerbundes. Die Lösung, die noch vor wenige» Jahre» einfach aussah, scheint dem Bericht »«folge a»f ein«» serulicgeudeu Zeitpunkt vertagt. Rach dem Pakt habe« alle Bölkerbundsmitglieder die Verpflicht»««, ihre Rüstungen z» vermindern und eine «nfgabe »nrch,»führen, die sofort hätte ausgenommen werde« müsse», auch wen» sie nicht in der Bölkerbnndsoersassmrg festgelegt wäre, »»eil sowohl die Existenz wie die Tätigkeit des Völkerbundes vv» der allgemeine« Abrüstung abhängen. Ich will hier «icht die Gründe wiederhole«, die die Abrüft««« z» einer drin gende« Ausgabe mache«. Sie «nrde« im vergangene» März «md April zur Genüge dargelegt. Aber ich möchte die S«f- merkfamkeit aller Bölkerbundsmitglieder ans die Wichtigkeit der Schriftstücke lenken, die vor «ns lieg«« m»d ich «tSchte die Hoffnung aussprecheu, daß di« Erörterungen der Völker» bttudsversammltmg im September dem Abrüsttmgsprvble» eine« neuen Anstoß geben, damit hierdurch der ehrliche Wille zur Abrüstung mid zur Durchführung von Art. 8 des Böl- kcrbnndpaktes gestärkt werde." In MsMkit «M ii ßnlii. )( Berlin. Der Reichspräsident ist vo« seine» V«, such bei der aubalttfche« Regier««» t» Desto« heute früh Wieder i« Berit« «iugttroste«.
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