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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.06.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-06-29
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192706294
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270629
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270629
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-06
- Tag1927-06-29
- Monat1927-06
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.06.1927
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Riesaer M Tageblatt ««d Arrieta»» <EibedlM«a Amei-erj. T^eblatt Nstft. - Mwd«, l«A F«rm«f Nr. »» Da» Riesa« Dogeblatt ist da» zur Veröffentlichung der amMchen Bekanntmachungen der Amtßhanptmannschast »trokass« V»-tach Nr. I» GWßMtzatn. de« Amtsgericht» und der AmtSanwattschast beim AmtSgettcht Riesa, de» Rate» der Stadt Ries» Nies« Nie, 5L de» Finanzamt» Riesa und de« Hauptzollamt« Meid« bchdrdktcherseit» bestimmte Blatt. HZ l«K. Wit w- ch. SA J««i 1827, ebenes. 8V. Jahrg. Me» NstfE Tag«Li«tt «ffchetnr jede» Ta« «bend« >/,» vhe mit ^lnonahv« der Tom»- «nd Felttagr. Bezvgsprtt», gegen P»rav«z«hl»»g, für «inen Monat 2 Mar!! 2» Pfennig durch Pest oder Mch 8öo7 Km de» stall de« GtnMtm» »an Produktionaveetemr»»-«», ErhShrmg« der Löhn« und MaterialieHpreise bedalü, n»ir «nS^La« Necht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Auzrmr« ftkdi» Nmmn« de« Ausgabetage« find bi» 9 Udr vormittag« aufzugeb« und in» voran« z« bezahlens ein« Gewäde für da« Erscheine» an bestimmte» Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Brundprei« für di« «S nun breit», 9 om> hohe Errmdschttst-Zru« <6 vilde») »t Vold-Pfvmig«: di« 8» nun breit« Neklamrzeil« lvü Aold-Psemrig, zeitraubender und tabellarischer Satz SO'/, Aufschlag. Fest« Tarif«. Bewilligter «abatt «lischt, »enp d« «trag verfällt, d«ch Klag« «ingezoa«» »«dm muß ad« d« »uftraggeb« in Kanknr« ,«ät. Zahlung«, und Erfüllung«»»«: Nieia. Achttägig« Unterhaltunglbeilag« -Gtzbäbl« an d« Elb«-. — I« stall« hbber« Gmoalt — Kri«g od« sonstig« tegmdw«lchar Stbrungen d«« vttrieb«« d« Druck«»«, oer Lieferanten oder d« vefSrderungseinrichtungen — hat der Bezieh« tlstmn'Anspruch «ns Lief««« ob« Nachnrstrnng d« -«ttnng »d« «ns Nückzahlung de« Brzugepretse«. Notationldruck und B«laa: Lang«« ck winterlich, Nies«. Gefchäft«stel«: G»etH«stratz« »». Lerant»»rÜtch für Redaktion: chetnrich Ublemann, Nt«sa: «ür »neeiamtchl: wtlb«l» Dtttrtch. Nirs«. , rnW »MtttlMI II WIRllM «Pi. Die Beilegung de» Konflikte» »mische« Jugoslawien «rb Albanien bat ein« neu« Verzögerung erfahren. Die Spannung «wischest Belgrad und Tirana ist bekanntlich aus bi« Verhaftung eine» ehemaligen jugoslawischen Drggoman und gleichzeitige« albanischen Staatsangehörigen durch die albanische Regierung wegen Spionage -urückzusühren. Ein« Haussuchung in der Wohnung der Verhafteten hat zur Be schlagnahme von Dokumenten geführt, bi« jetzt dechrtffrtert worben find und unwiderlegbare Beweis« für die Anschuldi gung der Regierung von Tirana geben sollen. Der mit der Vertretung des jugoslawischen Gesandte« in Tirana beauf tragt« Geschäftsträger hatte nun di« Ungeschicklichkeit ge macht, der albanischen Regierung «in« äußerst scharfe Note zu überreichen, in der di« Freilassung des verhafteten ver langt wurde. ES war von vornherein klar, bak> di« albanische Regierung aus Prestigegründen nicht nachgeben konnte, denn der scharf« Ton der Note de» jugoslawischen Geschäftsträger» war durchaus ungerechtfertigt. Di« Angelegenheit wurde daraufhin auf der jüngsten Tagung des Völkerbundes zu einer Aussprache zwischen Chamberlain, Briand und Scia- loja gemacht und die Regierungen von Paris und London erklärten sich zu einer BermittlungSaktiov in Belgrad und Tirana bereit. Dieser Schritt ist dieser Tage in beiden Hauptstädten erfolgt und nach den, post den dortige« Regie- rungen abgegebenen Erklärungen muhte man die Hoffnung hegen, datz sich «in Arrangement einer Einigung finden lassen würde. Grobes Befremden mutz jetzt die Erklärung der Regierung von Tirana auSlösen, datz die Gerichtsbehörden bereits ein ordentliches Gerichtsverfahren «egen den ver hafteten jugoslawischen Dolmetscher eingeleitet hätten und dieses Verfahren zu unterbrechen, rechtlich keine Handhabe vorläge. Das Verfahren wirb nunmehr seinen Haus nehmen und eS ist mit der Verurteilung des Beschuldigten zum Tode zu rechnen. In den politischen Kreisen glaubt man aber nicht, bah dieses Urteil vollstreckt werde« wird, denn ein« kritische Verschärfung der gespannten Bezfthungcn zwischen Jugoslawien und Albanien wär« die unausbleibliche Folge. Wie in diplomatischen Kreisen verlautet, ist der jugoslawische Außenminister jetzt an den (Kutschen Gesandten in Belgrad herangetreten, um zu sondieren, ob die Berliner Regierung unter Umständen geneigt wäre, durch ihren Gesandten in Tirana bei der albanischen Regierung vermittelnd einzu greifem Für diesen Wunsch des Belgrader Kabinetts scheint ausschlaggebend die Tatsache zu sein, datz Deutschland di« einzige Großmacht ist, die dem jugoslawisch-albanftchen Kon- slikt durchaus neutral gegenübersteht. ES sei daraG erinnert, daß nach dem Abbruch der diplomatische» Beziehungen »wi schen Belgrad und Tirana die jugoslawische Regierung bas Berliner Kabinett schon einmal angegangen war, und zwar sollte damals der deutsche Gesandte in Tirana di« diplo matische Vertretung Jugoslawiens solange übernehme», bis der Zwischenfall zwischen Belgrad und Tirana beigelegt sei. Aus naheliegenden Gründen konnte das Auswärtige Amt seine Zustimmung hierzu nur bedingt geben, das heißt, «in« Üebernahme deS Schutzes der jugoslmvischen Gesandtschaft und Interessen des jugoslawischen Staates für längere Zeit konnte Deutschland aus außenpolitischen Gründen nicht ge nehm sein. Wenn man jetzt in Belgrad glaubt, bi« freund schaftlichen Beziehungen zu Deutschland dahingehend auS- werten zu können, indem die Reichsregierung im Balkan konflikt vermittelnd eingreift, so kann auch ein derartiger Wunsch des Belgrader Kabinetts nicht im Interesse der außenpolitischen Lag« Deutschlands liegen. Wie man hört, ist diese Auffassung von dem deutsche« Gesandten in Belgrad den dortigen Regierungsstellen unzweideutig -argelegt worden. IkM-lkWWtl KlMMU Dr. PofseS neue Instruktionen. au. Berlin. Nachdem am Montag und Dienstag tm RetchSwirtschaftsmintsterium und im Auswärtig«? Amt mtt dem eigens zu diesem Zweck nach Berlin gekommenen Lei- ter- der deutsche»' WirtschaftSdelegatton i» Paris, Minister rialbtrektor Dr. Posse, stattgefunden haben, hat am DtenStag abend wieder die Rückreise «ach Pari- angetreten. ES bestätigt sich, daß D«. Posse neu« Vorschläge »o« fra«, zSstscher Leite in Berlin unterbreitet hat, di« aber im allge meinen nur ans eine verlängern»» d«S provisorische« Hau, delSvertrages htnauSlanfeu. I« mrterrichtetor Kreise« er« klärt «a«, datz die Reichsregier««g «ach wie vor die Ber« länger««« eise» provisorische» Ha«del»abkommens. da» sich auf einzelne Zolltarife beschränkt, ableb««« müsse. Eine Einigung mtt Frankreich über ei« Handelsabkommen un über di« Beseitigung -eS am 1. Jnli drohenden vertrag»- losen Zustandes kann nur dann zustande kommen, wenn in Paris Geneigtheit besteht. Deutsch!««» in »olle« Umfange de» Miuimaltaris des sranzöfisch«, Zolltarif» zuzubillige», wofür Deutschland bann Frankreich di« Meistbegünstigung geben könnte. Mit einem derartigen Gegenvorschläge ver- sehen, hat Dr. Posse die Rückreise nach Pakt» angetreten und man nimmt an, datz bis zum.SV. Juni auf alle Fälle darüber Klarheit bestehen wird, ob' dann ein vertraaSloser wirt schaftspolitischer Zustand zwischen Deutschland und Frank- reich eintritt. - „ - Benn in einigen Kreisen der Gedanke propagiert wird, datz die Reichsregiernng sich mit der.Verlängerung dell Han- delsprovisortum» auch dann einverstanden erklären würbe, wenn einige» bestimmten deutsch« Industriezweigen gewisse Vergünstigungen seilen» der französischen Regierung einge- räumt werden, so ist diese Behauptung durchaus wrzu- ss-- -L. I M MklklWM dir L UM MIWert. Deutscher Reichstag. vb». Berlin, am 88. Juni. Der Reichstag beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mtt Mieterschutzfrage«. Die Regierung hat vor kurzem Ge setzentwürfe zur Aenberung Les Reichsmietengesetzes und Les MieterschutzgesetzeS eingebracht, die teilweise den Widerspruch de» Reichsrat» gefunden haben. Di« gellenden Gesetz« laufen schon am 80. Juni ab und da bis »« diesem Zeitpunkt kaum mit der Erledigung der AendernngSgesetze zu rechnen war, hat die Regierung ihr« Verlängerung bi» zum 81. Juli ds. I». beantragt. Ein sozialdemokratischer Antrag a«s Ermäßig»«« des RehlzolleS wird ohne Aussprache dem HauShaltSauSschutz überwiesen. Auf der Tagesordnung steht wetter die erst« Berat»»» ber Gesetzentwürfe aus Verlängern«- des MieterschntzgesetzeS und deS Reich: mietenzesetzeS SiS zrr« 91. Jnli 1987, und zur Abänderung dieser bieidew Gesetze. Der Gesetzentwurf zur Verlängerung ber beiden Gesetz« wirb von der Regierung damit begründet, datz eS zweifel haft sei, ob die vorgeschlagenen Aenderungen noch vor dem 1. Juli, dem Zeitpunkte des Außerkrafttretens der gelten den Gesetze, verabschiedet werden können. Der Reichsrat hat nämlich -er von der Regierung vorgeschlagenen Erleich- terunq des Kündigung-rechte» widersprochen. . Abg. Graf v. Westarp (Du.) beantragt namemS ber Re gierungsparteien, die Gesetze bis zum 91. Dezember 1997 z« verlängern. Abg. Lipinski (Goz.) bezeichnet da» Vorgehen der Regierung als eine unerhörte Pression aus den Reichstag, um ihn zur Annahme der für di« Mieter verhängnisvollen Verschlechterungen zu nötigen. Der Bcsitzbürgerblock wolle die Lage der Mieter verschlechtern, obwohl die Wohnungs not unverändert fortbestehe. Der Redner fordert die Ver längern»« ber Mieterschutzgesetze auf zwei Jahre. Jnzwi- schen könne ein wirklich soziale» Wohnrecht geschaffen wer den. Jetzt schon werde bei WohnungSvermietungen -er schlimmste Wucher getrieben. Da» würde bet der von der Regierung verlangten Erleichterung der Kündigungen noch schlimmer werden. ReichSjustizmiuifter Hergt wendet sich gegen die AuSführ«»»«» deS sozialdemokra tische« Redners. Wenn die Regierung ihre Vorlage so spät ein«bracht habe, so sei da» daraus zu erkläre», datz erst die Wirkungen der letzten Novelle ermittelt werben mutzten. Die Länder haben erst in den letzten Monaten ihre Bericht« darüber einsenden können. Eine Presston auf den Reichs tag sei nicht beabsichtigt gewesen. DaS gehe schon daraus hervor, daß die Regierung gleichzeitig die Verlängerung der bestehenden Gesetze vorgeschlagen hat. I« ihre» Vorlage« habe die Regierung gar »icht a» den Rechtsgru»bl«ge« der bestehen-«« Gesetze gerührt und sachliche Aender»««e» kaum oorgenommeu. Für die Mieter leie« in be» Novelle« sehr m«f«»tltche verbesser»«ge« «»thalte». Die Reichsregierung habe lediglich die Grundgedanken der vorjährigen Novell« fortgesetzt. DaS gesunde Prinzip der Mieterschutzgesetz- grbung sei -er Uebergang zu normalen Verhältnissen und zur Freizügigkeit im Wohnungswesen. Die Interessen der Mieter und Vermieter seien dabei sorgsam gegeneinander abgewogen worden. Dem Antrag der Regierungsparteien auf Verlängerung bis zum 31. Dezember 1927 stimme bi« Regierung zu. Abg. HSllei» (Komm.) beantragt die Verlängerung -er geltenden Gesetze auf unbestimmte Zeit oder wenigsten» bi» -um 81. Dezember 1928. Die im Vorjahre beschlossene Lockerung deS Mieterschutzes habe nicht zu der davon erwar teten Belebung deS Baumarktes geführt. Wohnungsnot und WohnuugSelend seien vielmehr noch immer in der Stet- geruug begriffen. DaS Elend der Mieter schreie »um Him mel, aber SOü Mark bekomme ein Abgeordneter für eine halbstündig« Rede zugunsten -e» HanskapitalS lHörtj Hört! b. b. Komm.). Abg. Bartschat (Dem.) drückt sein Befremden darüber an», datz die Regierung ihre Novellen erst kur, vor Le« Ablauf der beiden Gesetze eingebracht hat. Da» Reich»- justizministerium habe offenbar mit seiner Entscheidung viel Mühe gehabt, weil zu viele Versprechungen zu erfül le« waren, die Minister Hergt ft über al» Mitglied einer Oppositionspartei gemacht hatte. Wir werden auch ftn Aus schuß versuchen, die Interessengegensätze der Mieter ob Vermieter auszugleichen, damit wir bis zum Dezember »n einem Gesetz kommen, mit dem beide Teile zufrieden sei« könne». Abg. ,. Rawi» (Völk.) erklärt, von eine» wirklich« Mieterschutz könne in der Zeit der Wohnungsnot «icht g» sprochen werden. Die öffentliche Hand beanspruch« vom Ertrag der Altwohnungen 40 Prozent, der Neuwohnnngen 80 Prozent: dor Hausbesitzer sei nur der Verwalter. Di« HauSzinSsteuer werde nicht zur Beseitigung der Woh nungsnot verwandt, sondern dazu, den Baufirme» ein« mühelosen Gewinn zu verschaffen. E» besteht eine unglaub liche Korrupttonswirtschaft bei den Schützlingen be» Herr» Hirtflefcr. Der Redner verlangt die Beseitigung der Hau». zinSsteuer. Abg. Dr. Jörisse» sW. vgg.) bedauert, datz di« Regie rung ihre AenderungSvorlagen erst genau öS Stunde« vor dem Ablauf der Gesetz« eingebracht hat. DaS sei eine Rüch stchtSlosigkeit gegen den Reichstag. Der Wohnungsnot könne nur durch Belebung de» ÄaumarkteS und durch de« schnelleren Abbau der Wohnungszwangswirtschaft «in End« gemacht werden. Damit schließt die Aussprache. Die Novelle» z»m Mieterschntzgesetz ob »«« NeichE- «ietesgesetz werden mit den dazu gestellten Anträgen dem W,h»»«gSa»Ssch«ß überwiese«. Rach Ablehnung der kommaniftische« ob sozialdemo kratische« Verlängeryngsa«träge wirb »er Antrag »er Re gierungspartei e« auf Verlängern«« der Mieterschutzgesetze bis zu« 81. Dezember 1997 angenommen. Um 18N Uhr vertagt sich daS Haus auf DvoerStag, 14 Uhr: Aufwertung-Novelle: Sperrgesetz für Fürstenab- findungSprozeffe. entscheidende Aussprache zwischen Dr. Posse und dem fran zösischen Handelsminister BokanowSki bezw. dem Leiter der französischen Wirtschaftsdelegation, GerruyS, ftattstnden. MWdttIniMtMlmir. London. (Funkspruch.) Der Genfer Korrespondent der Limes meldet: Di« Konferen» marschiert gegenwärtig auf der Stelle, und ein wirklicher Fortschritt in Richtung auf ein« neue Vereinbarung ist nicht »u erwarten, bevor die Frag« der Herabsetzung des Lonnengehalte» der Trotz- kampfschiff« in «in andere» Stadium getreten ist. * London. (Telnnion.i Die au» Genf vorliegenden Bericht« lauten äußerst pessimistisch, und e» hat, wenn nicht alle Anzeichen trügen, den Anschein, al» ob die Flotteuabrüstuug nunmehr auf dem tote« Punkt angelaugt sei. Der Evening Standard läßt sich von seinem Genfer Sonderkorrespondenten berichten, datz Großbritannien bei seinen Verhandlungen über die Fragen, welch« Schiffe bei einem Begrenzung-plan uubrrücksichtigt gelassen werden sollten, autzerordentlich gut abaeschuittrn hab«. England hab« bibber keinen einzigen Rückschlag »u verzeichnen gehabt. Di« Javaner zeigten ihren ehemaligen Verbündeten bemerkenswert« Loyalität. Di« Amerikaner legten mehr Elastizität, aber nicht die genaue umfassend« Marine-Kenntni» und Staatskunft der Japaner an den Tag. Di« Javaner drohten mit einem möglichen Fehlschlag der Konferenz angesichts de« festen Entfchluffe« Bridgeman» und feiner Kollegen, datz alle Karten offen auf den Tisch gelegt werden sollten. In Genf seien einige Gerüchte von giner möglichen Vertagung der Konferen» in Umlauf, lall- die Konferenz nicht innerhalb von 10 Tagen abgeschlossen lei, aber an verantwortlicher StelK konnten dies« Gerüchte nicht bestätigt werden. > Au» Newyork wird gemeldet, datz Präsident Loolidg« über den Rückschlag ln Gens unangenehm berührt lei. Berichte» au» der Sommerrestden» de» Weißen Haus«» zufolge verlautet, datz, falls der Stillstand der Verhandlungen in Genf andauere, die amerikanische Regierung vielleicht formal bekannt geben werd«, datz die Vereinigten Staaten «in vollkommen neue» Marineprogramm aufstellen und di« mächtigst« Flott« der Welt an Kreuzern und Unterseebooten haben würden. Sie Wer SreMsüMM. Di« weiteren Verhandlungen im Rahmen ber Genfer Drei-Mächte-Sonferenz haben die Schwierigkeiten einer Einigung eher verstärkt al» vermindert. Verhandlungen hinter den Kulissen gelang eS, Li« japanisch« Regierung von der Notwendigkeit eines Zusammengehens mit England auf -er Genfer Konferenz zu überzeugen. Nach außen hin begründet Tokio diese Nachgiebigkeit mit „Sparsamkeit» gründen", die ein Eingehen auf den englischen Vorschlag, Leu Umfang der Linienschiffe von 80 000 auf 25 000 Tomic« zu vermindern, bedingen müßten. Diese Tokioer Begrün düng ist selbstverständlich mehr Kulisse als Wahrheit. Wirklichkeit verhält sich die Sache so, daß England der ja», Nischen Regierung sehr beachtenswerte Konzessionen am.'! im Falle sie sich mit dem englischen Vorschlag identifizic: i würde. So wirb England Japan da» gleiche Kreuzervcr hältniS wie bas der Bereinigten Staaten zubilligen, c wird sich dem japanischen Protest gegen den geplanten Am, bau de» amerikanischen Stützpunktes Pearl Harbour aus den Hawai-Jnseln anschließen, allerdings nur unter d-.r Voraussetzung, daß Japan gegen den Bau des englischcn Flottenstützpunktes in Singnpore keinen Einwand erheben wird. Daß diese japanisch-englische Einigung in Washington keine allzugroße Begeisterung erregt hat, ist nicht verwun derlich. Da Washington nach wie vor nicht die geringste Neigung zeigt, sich den knglischen Vorschlägen zu nähern, auch allen Kompromißvorschlägen energisch widerstrebt, s» dürft« da» „Ergebnis" dieser seltsamen Genfer „AbrüiUuzg^ «üb« schwer zu tM.
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