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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.07.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-07-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192707154
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270715
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270715
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-07
- Tag1927-07-15
- Monat1927-07
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 15.07.1927
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Riesaer O Tageblatt «nd Anskigrr lLIbeblM mü A«)eigerj. U««ck Ar. X». Da» Mesa« Tageblatt ist da« zur vervffeittlichung der amtlichen vekamttmachnng« der SmtShmrptmannschast Mrokaff« Pafifach Nr. IT Großenhain, de» Amtsgericht« und der AmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadt Ries«, W«s, de« KtnanzanttS Riesa und de« Hauvtzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Vlatt. ^r i«8. Freitag, 1». JE 1SS7, ,»««»». 8«. J»hrä7" Dea Attsaer! Taßehjatt «efchetttt jede« Tag a!j«ch» '/,» vhr mit »«»nahm« der G»rm- imd Festtage. pez«»»aret», g»g« Varaulzahkma, fitr »inen Monat tl Äcrkkö Pfennig durch ^»tt oder durch Bat». Für den Fall de« Eintretm« von Produttionlverteurrungen, Erhöhung« der Löhn, und Materialienpreis« behalt« wir UN« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« f» die Rnnnner da» AnS-abetaaeS find bi« > Uhr varmtttag« aukugiö« und i» voran« »u bezahl«; «ine Gew Ihr für da« Erschein« an bestimmt« Lag« und Plötzen wird nicht übern»»««. 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Im Lauf« be» heutigen Tage» wird der Ent> amrf beS ReichSschulgesehes aller Voraussicht nach ver« offentlicht werben. Auf Grund besonderer Informationen frnd wir rn der Lage, schon jetzt einiges über die wesent lichsten Bestimmungen, die dies« Vorlage enthält, Mitteilen zu können. Bekanntlich ging der Hauptkampf von vornherein in der Hauptsache um die Dimultan-Schule, die nach dem Wunsch aller Liberalen auch weiterhin die BorzugssteNung beibehalten sollte, die ihr di« Verfassung einräumt, wäh- eend da» Bestreben konservativer, vor allem katholischer Kreise, dahin ging, die Gleichberechtigung aller drei Schul arten, der Simultan-, der konfessionellen und — zwangs- läufig — der weltlichen Schule in dem Reichsschulgesetz festzulegen. M« wir erfahren, hat man sich dahin geeinigt, daß die Simultan-Schule dem Namen di« Negelschule bleibt, daß aber die Bestimmungen für die Errichtung konfessioneller bezw. weltlicher Schulen so gefaßt werden, daß sie überall dort eingerichtet werden müssen, wo eine Anzahl Erziehungsberechtigter e» wünscht — ein System, daß praktisch im wesentlichen doch auf die Gleichstellung der drei Schularten hinauSläust. Es wäre falsch, wenn man dies« Formulierung etwa darauf zurückführen wollte, daß die deutsche Bolkspartei daS Bestreben hatte, in diesem Punkte unter allen Um ständen das Gesicht zu wahren; vielmehr dürfte vor allem die Erwägung maßgebend gewesen sein, der Vorlage, so weit dies überhaupt möglich ist, jeden verfassungsändern den Charakter zu nehmen. Ob dies erreicht worden ist, muß vorläufig dabinge- stellt bleiben. Unseren Informationen zufolge dürste zu mindest Baden im ReichSrat den Antrag stellen, das Ge setz für verfassungsänbernd zu erklären, da es nach drn bisher bekannt gewordenen Bestimmungen einen Eingriff in die Rechte der Länder darstelle. Sollte das Reichs- justizministerium sich dieser Ansicht anschließen, so würden die Aussichten für die Annahme dieses Gesetzes natürlich wesentlich herabgemindert werden, da in diesem Falle auch Demokraten und Sozialdemokraten ihre Zustimmung geben müßten. Andernfalls wird bestimmt damit gerechnet, daß die Regierungsparteien sich einigen werden. Es ist nicht zu verkennen, daß das Zentrum dkn Bedenken der Deutschen Bolkspartei in mancher Beziehung entgegenaekommen ist. Dies gilt insbesondere von der Frage der geistlichen Schul aufsicht, die man gänzlich fallen gelassen hat. Es ist nicht wahr, daß der deutschnationale Pfarrer Mumm, der zu sammen mit dem Zentrumsmann Pellengahr und dem Bolksparteiter Löffler hervorragenden Anteil an der Aus arbeitung de» Entwürfe» hat, sich irgendwie für die Bei- behaltung der geistlichen Schulaufsicht eingesetzt hat. Be stehen bleiben Witt» nur das Recht der Aufsicht für den Reli- gionsunterricht, doch werden die Geistlichen diese Aussicht selbstverständlich nicht als Pfarrer, sondern in ihrer Eigen schaft als Staatsbeamte vorzunehmen haben. Es wäre müßig, jetzr schon irgendwelche Voraussagen für dqs Schicksal de» Gesetzes machen zu wollen. Die öffentliche Meinung wird ja bald Gelegenheit haben, dazu Stellung zu nehmen. Hingewtesen soll heute nur darauf werden, daß es voraussichtlich auch im Reichsrat wie innerhalb der Regierungen der einzelnen Länder zu sehr lebhaften Auseinandersetzungen über diesen Entwurf kom men wirb. Eine gewisse Presse, die jeden Tag zweimal händereibend feststellen zu können glaubte, daß Zentrum und Deutsche Bolkspartei sich nie über das Neichsschul- gesetz einigen würden, scheint sich nämlich bisher noch nicht die Frage vorgelegt zu haben, wie sich eigentlich Preußen zu der Vorlage stellt. Nach den Aeußerungen der Sozialdemokraten und Demokraten muß man doch annehmen, daß der Keudell'sche Entwurf für sie unan nehmbar ist. Demzufolge müßten sich di« preußischen Mi nister, soweit sie diesen beiden Parteien angehören, also für die Ablehnung her Vorlage im Reichsrate einsetzen. Da sich aber die preußischen Zentrumsminister in dieser Angelegenheit kaum „Überstimmen" lassen dürften, kann daS Reichsschulgesetz für die Preußeu-Koalitwn sehr leicht zum Verhängnis werden. Rom und Angora. Ammer mehr häufe« sich die Anzeichen, die die Lnnähe, r««g der Türket an England und auch au die Regierung Rom» bestätige«. Di« Erledigung des jugoslawisch-alba nischen Konflikts hat Italien die Befürchtung genommen, da «S de» Bemühungen der Belgrader Regierung Loch noch gelingen könnte, «in vertragsmäßig festgelegtes Bündnis mit der Türkei, dessen Spitze selbstverständlich gegen Rom gerichtet wäre, avznschlteßen. Wie sehr gerade in den letzten Wochen die Beziehungen »wische» Rom und Angora sich be- festigt haben, da» g«ht schon auS verschiedenen Londoner Meldungen hervor, die mit ziemlicher Bestimmtheit von einem in Kürze bevorstehenden Abschluß eines italienisch türkische« Paktes sprechen. Man versichert in London, daß Italien sich tu diesem Schutzvertrage bereit erkläre, Angora ganz fest «mrifiene politische Garantien zu geben, wofür an- drrersettS di« Türket gewillt sei, Italien Konzessionen wirt schaftlicher Art »u überlasten. Dies« türkisch-italienische Ver ständigung, di« »ach den letzten vorliegenden Meldungen schon jetzt al» «tue Tatsache zu bewerten ist, Hai man auch als einen große» Sieg der englischen Politik auszusasten, denn sie macht mit einem Schlage di« bisherigen Bindungen zwi- rcheu Angora und der Moskauer Sowsrtregterung illusorisch. UMM »kl NN!« N «M vdz. Berlin. Der ReichSrat nahm am Donnerstag abend die vom Reichstag verabschiedeten Zollvorlagen an. Preußen lieb erklären, daß es an seinem ablehnenden Standpunkt festhalte und nur deshalb von einem Ein spruchsantrag absehe, weil es ihn nicht für auSsichtsvoll halte und weil im Falle einer Annahme des Einspruch» die höhere» autonomen Zollsätze in Kraft treten würden. Ham» bürg trat den Erklärungen Preußens bei, erhob jedoch aus drücklich Einspruch gegen die Er höhn», des Zuckerzolls. Dieser Einspruch wurde in namentlicher Abstimmung mit 42 gegen 2S Stimmen abgelehnt, wobei u. a. für den Ein- spruch auch da» preußische Staatsministerin« sowie die Provinzen Berlin, Grenzmark und Sachsen und bi« Staa- ten Hessen, Mecklenburg-Schwerin, Anhalt, Lippe, Lübeck und Waldeck stimmten. Sachse« ließ erkläre», daß eS sich seine weitere Stellungnahme für den Fall vorbehalt«, baß etwa infolge ber Zuckerzollerhöhung nicht nur nicht eine Preisverminderung, sondern sogar eine Preissteigerung eintreten würde. Weiter stimmte der ReichSrat dem Arbeitslosenversicherungs-Gesetz zu, wobei Preußen und Bayern ihre Unzufriebenheit mit der Regelung der Krisenuaterstützung hervorhoben. Bon einer Reibe kleinerer Vorlagen, die ohne Einspruch zur Kenntnis genommen wurden, sei vor allem erwähnt das Kricgsgeräte-Gefetz sowie das Gesetz über die Bürgschaften des Reichs zur Förderung landwirtschaftlicher Siedlung, Las einen Dauerkredit bis zu 70 Millionen Mark zur end gültigen Sanierung von 8600 Flüchtlingssiedlungen bereit stellt. Bemerkenswert ist die Annahme einer Ruvell« zu« Telegrapheu-Gesetz, die das gesamte Funkwesen in der ordentlichen Gesetzgebung verankern will und in der Ten denz dahin geht, die Errichtung und den Betrieb von Funk stationen von der behördlichen Genehmigung abhängig bleiben zu lassen, im übrigen aber das Funkwesen, soweit es der Verbreitung kultureller Güter dient, möglichst Les staatliche« Einflusses zu entkleiden. Ferner wurde angenommen ber Entwurf eines beut, sche« Auslieferungs-Gesetzes, da- nicht weniger al» zwei Jahre die ReichSrats-Ausschüffe beschäftigt hat, wegen der auf diesem Gebiete schwierigen Kompetenz-Streitigkeiten zwischen Reich und Ländern. Eine Auslieferung soll künf tig nur noch nach zuvoriger Anhörung des zuständigen Oberlandesgerichts erfolge». Der ReichSrat genehmigt« dann die A»Spräg««g vmr 1V0Ü0 Dreimark-Stücke» anläßlich des 400jährigen Be stehens der Universität Marburg. Außerhalb der Tages« orduung kam es sodann zu einem offenen Zusaumreustotz zwischea Prentze« und Reich. Reichsi»«e»«i»ister ». Sexdell wandte sich in einer längeren formulierte« Erklärung gegen Ausführungen, di« der preußische Vertreter Ministerialdirektor Dr. Badt im RechtSauSschuß des Reichstags getan hatte und in denen der Reichsregierung Verschleppung der Regelung des Ber- faffungSfeiertageS vorgeworsen worden sei. NamenS der Reichsregieruug legte Minister v. Keudell entschieden Ver wahrung gegen die Darlegungen Badts ein, wonach eS eines „mehrfachen Druckes auf die Neichsregierung" und einer Drohung mit den Befugnissen der Geschäftsordnung bedurft haben soll, um die Feiertagsfrage zu regeln. Tat sächlich aber habe die Verschiebung der Plenarentschließung des Reichsrats vom 30. Juni auf den 7. Juli außerhalb der Einwirkung durch das Reich gelegen und Badt habe mit seinen Mitteilungen überdies die Vertraulichkeit der Reich». ratSausschüffe gebrochen. Ministerialdirektor Badt erklärte, daß der preußische« Staatsregierung diese Erklärung völlig überraschend komme Laß er sich eine Gegenerklärung Vorbehalten, aber schon jetzt den Vorwurf des Bruchs ber Vertraulichkeit zurückweisen müsse. Diese Angelegenheit wurde dem Geschäftsordnung». auSschuß überwiesen, und der Reichsrat vertagte sich. Dr. Eckener iu Rio de Janeiro. Rio de Janeiro. (Funkspruch.j Dr. Sckeuer kst hier ans der Reise, die er zur Vorbereitung datz^seppelin- dieustes Europa—Südamerika «ach Buenos Aires unter nimmt. «iuyetrosse«. Brückeneinsturz in Spanien.—9 Todesopfer. ft Madrid. In dem Dorfe Alarrey in der Provinz Palencia stürzte ei«« Brücke ei», tz Pers,»«« kam«« dabei «mS Leb«. In seiner letzten UnterhauSrede sprach Lhamberlai« von der «Zwangsvorstellung* der Deutschen vor dem Krieg«, die jede freundschaftliche Annäherung anderer Staaten als eine Be drohung der Sicherheit Deutschlands ansahen. Mir haben demgegenüber einzuwenden. Laß dies« deutsche »ZwangSvor- stellung* der Vorkriegszeit auf der Gründung der Entente durch König Eduard beruhte, was die Berechtigung dieser deutschen „Zwangsvorstellung* von damals recht klar macht. Ob die augenblickliche Einkreisungspolitik Chamberlains in Sowsetrutzland nicht zu einer gleichen „Zwangsvorstel lung* führen muß, wie sie nach Chamberlains Ansicht in der Vorkriegszeit in Deutschland bestand? Die Antwort auf Liese Frage ergibt sich von selbst. N WUl MeWwMIügk. vdz. Berlin. In einigen Blättern ist die Meinung aeäußert worden, der ReichS-Poftminifter habe durch di, jetzt erfolgte Einbringung der neue« Poftgrbnbren-Vor- lag« den i« die Ferien gegangenen Reichstag brüskiert. Demgegenüber wird jetzt von einer halbamtlichen Stelle Folgendes feftgeftellt: Der ReichSpostminister bat seine erste Vorlage dem Beschluß des Reichstags entsprechend am 17. Juni zurückgezogen. Daraufhin bat der VerwaltungS» rat am folgenden Tage eine Entschließung gefaßt, wonach die Frage ob und in welchem Maße eine Gebübrenerböbung zur Deckung des Fehlbetrages und zu welchem Zeitpunkt sie vorgrnommen werden soll, durch eine neue Vorlage ge klärt werden sollt«. Aus diesem Grunde und weil die Sachlage «ine Verzögerung nicht »»läßt, ist der Reichspost. Minister mit dem Reichstag ins Benehmen getreten. Die Angelegenheit wurde zunächst im interfraktionellen Ausschuß und am 7. Juli im HauptauSschuß des Reichstags eingehend besprochen. Auf Grund dieser Besprechung hat der Haushaltsausschuß davon abgesehen, einen Beschluß zu fassen, der die Nichteinbringung einer neuen Vorlage ge fordert hätte, im Gegenteil ist im HauShaltSauSschuß wider spruchslos feftgeftellt worden, daß nunmehr die weiter« Behandlung der Angelegenheit nach dem ReichSpoft- Finanzgesetz dem BerwaltungSrat zu überlassen sei. Hätte der Reichstag die Forderung erbeben wollen, daß ein« Er höhung der Postgebühren überhaupt unterbleiben soll«, so bätt« er dies auch durch die Annahme de» Antrages Loka ler zum Ausdruck bringen können. Diesen Antrag hat aber der Reichstag vor seinem Auseinander«»-«» nicht wehr behandelt. Nachdem dies also nicht geschehen war. war «S di« Pflicht des Ministers, den Beschluß des Ver waltungsrates auszusühren. Deshalb war das Gegeben«, daß jetzt eine neue Vorlage eingebracht wird, wobei «ach eingehender Prüfung aller Umstände die vom Reichstag geäußerten Wünsche nach Möglichkeit berücksichtigt worbe« sind. Ter ReichSpostminister hat also in dieser Angelegen heit völlig korrekt gehandelt. Von einer Brüskierung des Reichstags kann nicht die Rede sein. Soweit die halbamtliche Erklärung. Di« Angriffe gegen den ReichSpostminister dürften aber damit noch nicht > abgebogeu sein. NkiMichMkit Dr. CWj An iie kr«E in NmDsnnij. * Newyork. sTelunion.j Reichsbankpräfident Dr. Schacht gab vor deutsche« Pressevertreter« ei«e Erklär«»« über die Ergebnisse ber Fi«a«,k»»fere»z ab. Er stellte fest. Laß man auf dieser Konferenz die Krag« besprochen habe, ob e» möglich sei, die Goldverschiffuuge« einzudämme» und zu verbilligen. Weiter habe man sich mit dem Problem der Kaufkrrckt des Goldes beschäftigt. Dies« Krag« sei für Deutschland bedeutungsvoll, weil sie im Zusammenhang stehe mit b«r Festsetzung des Wertes der Sachleistungen auf Grund deS DaweSplaneS. An dritter Stelle sei über die Festsetzung der Höhe der Diskontsätze in den einzelnen Län- der» diskutiert worden. In dieser Frage, so erklärte Dr. Schacht, müsse jedes LanL seine eigenen Verhältnisse berück sichtigen. Der ReichSbankpräsident bestritt im weiteren Verlauf seiner Ausführungen nochmals, daß sich die Konferenz auch mit dem DaweSplau und der Frage der EisenbahnbondS be schäftigt habe. Sein« persönliche Meinung gehe dahin, daß die Frage der Eisenbahnbonds nicht akut sei, bevor man nicht wisse, waS mit dem Dawesplan werde. Mit Len Eisen bahnbonds könne man nur als ganzem rechnen. Im Zu sammenhang mit dem Dawesplan das Wort Revision zu ge- brauchen, sei verfehlt. Der DaweSplau funktionier«, er sehe alle Möglichkeiten vor und bedürfe daher keiner Revision. Er funktioniere und werde auch weiter funktionieren. Zwei offene Fragen seien noch das Transfer« sowie die Dauer und Höhe der Zahlungen. Der Tag werde kommen, wo man diese beiden Probleme in aller Offenheit diskutieren müsse. Vernünftigerweise sollte man die vier Bcrsuchsjahr« verstreichen lassen. Die Losung müsse sein: Abwarten und nur nicht den Eindruck erwecken, daß man künstlich manövriert. Wie Dr. Schacht weiter feststellte, sei auch die Frage der Frankenstabtlisierung während der Konferenz mit keinem Wort erwähnt worden. .... . . Abschließend stellte der Rcichsbankprastdent fest, daß das Vertraue« gegenüber Deutschland seit 1»2S «eiter gestiegen sei. Man habe hier ixn Eindruck, daß sich Deutschland seihst unter Finanzkontrolle halte. Politische Frage» seien auf der Konferenz nicht angeschnitten worden. Dr. Schacht hat Newyork bereit» verlassen.
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