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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.07.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-07-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192707225
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270722
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270722
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-07
- Tag1927-07-22
- Monat1927-07
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.07.1927
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Fawaif Nr. » MX» Rwsaer »agodla« tst da« zur Veröffentlichung der amtlich« Bekanntmachung« der AmtShanptmannschaft »trokefi« Postfach vr. «L «roßschain. de« Amtsgericht, und der «mttanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stadt Riesch de« Mnan»am« Riesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 1«». Freite«, SS. Joii 1»L7, ebenes. 8». Jehrg. ML' L «di« Ruuun« de« Ausgabetage« find bi« » Uhr vormittag« «uszugebm uab t» voraus zu bezahlen; «in« G«wShr für de« Erscheinen an bestimmt« Lag« ustd Plätze« wird nicht übernommen. Gmndpnnsstr t>t« » mm breit», » w» hoheGrunbschrtft-LeU« (« Silbe«) »» E old-Pfennig«; di» 8» mmbreiu Reklamqeil, l<X> Gold-Pfemrige zeitraubender und tabellarischer Satz iw'/. Aufschlag. Fest« Tarife. Lewtlltoter »abalt erlischt, wem, der vetrag verfallt, durch «lag» «ingezog« werd« muß »der der Auftraggeber in Kontur» g«ät. Zahlung«, und Erfüllung«»«: Siieia. Achttägig« Unterhaltungsbeilage .EreLbl« an der Elbe". — Im Salle höherer Gewalt — Krieg »der sonstiger irgendwelcher Störung« de« v«tri«b«4 der Druckern, »er Lieferanten oder der Befbrderung«einrtchtungm — hat der Bezieher Unbernch «f Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung »der auf Rückzahlung de« vqu,«preise«, «»tatiansdruck und Verlag: Sanger tz winterlich. Lies«. Geschäft«All«: Soettzeftratz» »R. " »««ttwottsich tür »«darttam »et«Ach Uhl.»«»», Rßsa: stir »umtomttllr »Übel« Gtttrich.Rftl» DaS Kind als König. Mt. Rascher al» selbst die Pefftmiften angeuomme« hat te«, scheint bi« komplizierte rumänisch« Thronfolge zu «ine« Konflikt »u führen. Während bi« Gesandten der euro päische» Staaten der Königin-Witw« noch feierlich ihr Bei leid auSsprachen, während da» Bott in den Straßen Buka rest» dem fünfjährigen Prinzen Michael zujubelte, hat der Kronprinz Earol in aller Heimlichkeit seine Billa in Neuilln, einem Borort von Part», »erlassen, und sich auf die San- derschaft begeben. Journalisten, die ihn, sobald sie von -em Tode seine» BaterS gehört hatte«, über seine Pläne und Absichten au»frageu wollten, habe« da» Nest bereit» leer gefunden. Wenigste«» wurde ihnen gesagt, Prinz Carol sei abgereist. »Wohin?" Da» weiß kein Mensch. Andere be- Haupte« wieder, daß sei nur eine Su»fl«cht gewesen, der Prinz säße friedlich in Neuilln und lasse sich nur konsequent verleugnen. Wie dem auch fei, sicher ist, daß der Prinz — geht e» nach ihm — Neuilln bald mit Bukarest vertauschen möchte. Selbstverständlich nur, um an dem Begräbnis seine» Bater» tetlzunehmen. Wer würde wohl auch etwa» andere» annehmen? Gewiß, e» wird kaum zu verhindern sein, daß Earol. wenn er erst einmal in Rumänien ist, auch mit ein paar Führern der Bauernpartei und ein paar Generälen einige Unterhaltungen hat. Aber e» scheint beinahe, al» wenn der Ministerpräsident Bratianu der Ansicht wäre, dies« Aussprachen könnten für die Rumänien-Fahrt de» Er-Kron- prinzen der eigentliche Grund, LaS Begräbnis des BaterS dagegen nur der Borwand sein, und da Bratianu nicht die geringste Lust verspürt, auf diese Weise dem Mann die Wege zu ebnen, von dem er alles zu befürchten hat, ist eS durchaus begreiflich, daß der Ministerpräsident e»klärt, solange er etwas zu sagen habe, werde Prinz Earol nicht die Einreiseerlaubnis bekommen. Ganz kluge Leute wollen sogar wissen, daß die viel beachtete lange Unterredung, die I Bratianu mit Manin, dem Führer der Bauernpartei im Parlament, gehabt hat, sich lediglich um diesen Gegenstand drehte, denn die Bauern sind nach wie vor die stärkste Stütze ' und die treuesten Anhänger, die Carol in Rumänien hat. Innerhalb des Offiziers-Korps, auf das er sich bis vor i kurzem noch unbedingt verlassen konnte, hat die rücksichtslose ' Personalpolitik des Ministerpräsidenten doch bereits einigen j Einfluß gehabt, und noch weniger kann Prinz Carol auf I seine Mutter rechnen. Die Königin Maria ist ohne Zweifel nicht weniger ehr geizig als die Kaiserin Zita. Aber sie ist klüger, sie weiß, daß man in der Politik auch manchmal abwarten muß Ge wiß. auch bei der fetzigen Regelung ist ihr offiziell kein Ein fluß eingeräumt worden. Inoffiziell beherrscht sie aber durch den Prinzen Nikolaus den ganzen Regentschaftsrat. Sollte sich Carol dagegen durchsetzen, so wäre sie nicht» an- dereS, wie Königin-Mutter ohne Einfluß und ohne Macht. Auch ihr dürfte die fetzige Regentschaft bedeutend lieber sein, da sie sich als kluge Frau sagt, baß in dreizehn Jahren vieles passieren kann. So lange dauert eS nämlich noch, bi» der „König" Michael großjährig wird. Man hat gestern diesem fetzt fünf jährigen Siebenmonatskind, das zur Feier seiner Krönung einen weißen Matrosenanzug angezogen bekommen hatte, zugejubelt, man hat ihm die Krone aufgesetzt und ihn zum König gemacht. Eine Demonstration, die keinen Kundigen darüber hinwegtäuschen kann, daß eS in diesem Lande zur Stunde nur einen Machthaber gibt, und bas ist der Minister präsident Bratianu. Er hat das Glück, daß seine Gegner — die Königin, Prinz Carol, General Avereseu — so unetnS sind, daß sie sich nicht zu gemeinsamem Handeln aufraffen können. Solange das nicht geschieht, ist seine Stellung unbedingt gesichert. Finden sich aber Avereseu und Prinz Carol zusammen, so wird der Kampf um die Thronfolge von neuem entbrennen, so wird Rumänien am eigenen Leibe die Wahrheit des Wortes spüre« müsse«: „Wehe Dir, Land. d«S König ein Kind ist!" MMWW MIM Ww> M PM? au. Berlin, von besonderer Seite erfahren wir, daß in Warschau zurzeit »wischen Rußland und Pole« ge- heimuisvolle Verhandlungen ftattfinde«. Diese sollen den Abschluß eine» Vertrages zum Ziel haben, in dem sich beide Staate» zur Neutralität verpflichten, fall» der «in« von ihnen von anderer Seit« angegriffen werden sollt«. Wie wir »eiter erfahren, sind diese Verhandlungen noch nicht sehr weit gediehen. Da» soll hauptsächlich darauf zurvckzusühren sein, daß Rußland von Polen für gewiss« Fäll« da» Recht verlangt hat. seine Truppen durch polnische« Gebiet marschieren zu lassen. Wann diese »gewissen Fälle" «intrrten würden, ist wohl nicht schwer vorau«»us,h,n. Deutschland hat also alle Veranlassung, diesen gebeimnl«. vollen Verhandlungen allergrößte Beachtung zu schenken. Ae LiPniiaul zu Aisns Wiis. * Berlin. lTelunion). Amtlich wixd gemeldet: Der Vorsitzende de» Reichsbanner» Schwarz-Rot-Gold, Ober präsident Hörsina, hat in diesen Lagen «inen Aufruf v«r- öffentlich^, der sich mit de» letzten Ereignissen in Wien befaßt. Der Ausruf enthält scharfe und beleidigend« An- griffe gegen österreichisch, Behörden und argen dir öfter- reichliche Regierung selbst. Di« RetchSrrgteruna siebt sich »eraulaf^ ihre» lebhafte» vedaner» über diese« Ausruf Ausdruck ,» geben, der geeiouet ist. die her,»»«« Brsun gegen flsuctsll kslckrlnnsnmlnlrt«» rur »uk. vdz. Berlin. Im ReichSrat gab am Donnerstag abenb der preußische MiuisterprSsiLeut Brau« eine Erklär»«» ab, in der e» u. a. heißt: Der Herr RelchSminister be» Inner« hat am Schluffe der letzte» Bollfitzsag be» ReichSratS scharf« A«arifte ae«e be» preußische» Bevollmächtigte», Miaifterialbirektor Dr. Babt, gerichtet, de« er Bruch der Vertraulichkeit der Sitz»» ge» der ReichsratS-Ausschüsse «ad Irreführung der Oef- festlichkeit durch Verschweig«« einer Tatsache »orwarf. Diese Vorwürfe bezöge« sich aaf Erklär«»»«», die Mi»ifterial» direkter Dr. Badt t« ei«er Sitz««» des Recht»a»Ssch«fse» de» Reichst««» vom 8. d. M. abgegeben hat. Ich maß za«ächst ia aller Form verwahr»«» dagegen einlege«, daß i« einer öfse»üiche« Reichsrats-Titznug Be schwerde« und Augriffe «ege» eine« Vertreter der preußische» Staatsregierung vorgetrage« werde», ohne baß zuvor der preußischen Staatsregierung Mitteilung gemacht und da durch Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wirb. Dieses Verfahren widerspricht allen bisherigen Gepflogenheiten. Das Borgehen de» Herrn Reichsministers des Inner« be dauere ich um so mehr, als eine Fühlungnahme mit mir ihn voraussichtlich sofort davon überzeugt haben würde, baß sämtliche gegen den Vertreter der preußischen StaatSregie- rung erhobenen Borwürfe auf irrigen BoranSsetzungen be ruhen und daher feder Berechtigung entbehre«. Bo« ei«e« Brach der Vertraulichkeit der Sitz«»»«» der ReichSratS» Ausschüsse ka»n keiue Rede sein. Der Herr ReichSmintster des Innern hat nach dem amtlichen Protokoll de» ReichS- tagS-Ausschusses in seiner Erwiderung auf die Ausführun gen des Ministerialdirektor» Dr. Badt selbst zweimal be tont, der Vertreter der preußischen Regierung habe keine Mitteilung von dem Gang der vertraulichen Beratung im ReichSratS-Ausfchuß machen können. Gr hat also am 8. Juli im Reichstage ausdrücklich da» korrekte Verhalten deS preußischen Vertreters anerkannt, um eine Woche später tm ReichSrat wegen des gleichen Vorfalls schwere Borwürfe zu erheben. Im gleichen Umfang ist der Borwurf unberechtigt, Mi nisterialdirektor Dr. Badt habe durch Verschweigen einer Tatsache die Oeffentlichkeit irregeführt. Ministerialdirektor Dr. Badt soll die Tatsache verschwiegen haben, „daß die RelchSrats-Befchlüsse. vd». Berlin. Der ReichSrat stimmte am Donnerstag einer Srgäuzun» zur Verordnung über die Gemeinde. Biersieuer, nämlich der Berechnung der Steuer für aus ländische Biere, zu. Für den RrichS-Kalirat hatte der ReichSrat ein ordent- licheS und ein stellvertretendes Mitglied neu zu ernennen. Die Ausschüsse schlugen die Wiederernennnng des bisherigen badischen Vertreters als ordentliches und des thüringischen Vertreters als stellvertretende» Mitglied des Reick>S-Kali» ratS vor. Die anhaltische Regierung protestierte dagegen und verlangte selbst einen ordentlichen Vertreter im Reichs- Kalirat Ihr Antrag wurde jedoch nicht genügend unter stützt, sondern der Antrag der Ausschüsse angenommen. Nachdem der Vorsitzende Reicheinnenmimfter v. Keudell dem verftorbeuru hessische« Minister v. Brentano einen Nachruf gewidmet batte, genehmigt« der Reichsrat ferner ein« Verordnung über die verteil««» der GesellschaftS- steuer bei wirtschaftlich gebotenen Betriebszvsammeuschlüffen au die Länder und Gemeinden. Statt de» von der Reich», regierung vorgeschlaaenen starren Maßftabe« (Kopfzahl der Arbeitnehmer zur Zeit der Betriebszusammenlegung) für di« Verteilung der Steuer nahm der ReichSrat eine Be stimmung an, di« in solchen Fällen, wo dieser starre Maß- stab nicht anwendbar ist, ein Billigkeit-verfahren «intreteu läßt, durch welches insbesondere die SteueranSsäll« der Gemeinden und ihre sozialen Mehrausgaben infolge der BetriebSzusammenschlüffe berücksichtigt werden. Der ReichSrat nahm ferner neue AuSsührung«. und Durchführungs-Bestimmungen »um Kapitaiverkehrosteuor- Gesetz an, die «ine Vereinfachung gegenüber den bisherigen, durch mehrer« Aenderungrn de» Gesetze» unübersichtlich ge- wordenrn Zustand darstellen. Die Rrichsregierung wünscht «ine Ausdehuuug der bi«, her für 1ü2b und 1926 beschlossenen Ftuauzftattstik der Länder und Gemeinden auch auf di« kommenden Jahr«. D>« Verordnung darüber wurde vom ReichSrat in etwa» geänderter Fassung gegen die Stimme« Bayerns und Württemberg«, di« gegen «ine Verewigung der Statistik protestierten, angenommen. Ms. Sm» wer Ist WMMllUk. X B«rlin. Gestern abend sand im Edenhotel auf Einladung de« Arbeitsausschuss«» Deutscher verbände «in Abendessen zu Ehren der Anwesenheit de» amerikanischen Professor Barne» statt. Gouverneur a D. Dr. Schnee be. grüßt« di« Gäste und hieß Prof. Barne« willkommen. Prof, «arueb dankt« in seiner Srwiderungsausprach« für di, Be. grüßung und betont«, daß seit seinem letzten Aufenthalt in Berlin sich auf dem Gebiet der Kriegrschuldsrag« nicht» zuständigen Ausschüsse des Reichsrats bereits am 30. Juckt die Angelegenheit beraten haben, also eine Woche vor de« Abschluß im Plenum". Ich stelle hierzu fest: Unmittelbar bevor Ministerialdirektor Dr. Badt im RechtSauSlchub be» Reichstag» LaS Wort ergriff, hatte der Herr Reichsminister de» Innern von Keudell selbst zur Beantwortung der Frage be» Ab«. Dr. Rosenfeld da» Wort ergriffen. Er hat dabei, nach dem Bericht de» „Nachrichtenbüro» deS Vereins Deut scher Zeitungsverleger" wörtlich folgende» ausqeführt: „Vor acht Tagen ist di« Angelegenheit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt worden. Bis dahin haben sich die Au-schüffe be» ReichSratS damit beschäftigt". Er hat allo selbst am 8. Juli die Tatsache erwähnt, die er am 14. Juli al» „verschwiegen" bezeichnet hat Zusammenfassend stelle ich fest: Die angeblich verschwie gene Tatsache ist zweimal in öffentlicher Sitzung und zwei mal in der Sitzung deS RechtSauSschuffes des Reichstags vor- getragen worden, darunter einmal von dem Herrn Reichs minister deS Innern selbst. Auch im übrigen war die sach liche Darlegung, die Ministerialdirektor Dr. Badt im Reichstag gab, objektiv und in allen Punkten zutreffend. Bei dieser Sachlage darf ich die bestimmte Erwart«»» ««»spreche», baß der Herr Reichsmiuister des J««er» sei»e Vorwürfe au der gleiche« Stelle ,«rückzieh«» wird, au her er Ke erhob«« hat, zumal sie inzwischen in eiuem Teil der Presse zu maßlosen Angriffen gegen den preußischen Ver treter geführt haben. Ich lasse mich stets als preußischer Ministerpräsident bei allen Handlungen von dem Bestreben leiten, ungeachtet sachlicher Meinungsverschiedenheiten ein gutes Verhältnis zwischen Reich und Preußen zu pflegen: Vorfälle aber, wie der hier erörterte, sind geeignet diese Be mühungen der preußischen Staatsregierung in ihrer Wir kung stark zu beeinträchtigen. Reichsministlr des Innern v. Keudell: Auf Beschluß deS ReichSratS wird diese Frage zur Zeit kn den Ausschüssen geprüft. Tie soeben gehörte Erklärung bietet mir daher keine Veranlassung, in diesem Stabirr« der Angelegenheit und an dieser Stelle meinen neuliche» Erklärungen ein Wort hinzuzufügen. Auf Antrag deS bäuerischen Gesandten ». Preger wurde auch die Erklärung deS preußischen Ministerpräsidenten dem GeschäftSordnungS-AuSschuß überwiesen. »rändert habe, daß vielmehr die inzwischen veröffentlichten Dokumente nur den Beweis für die Richtigkeit des von ihm vertretenen Standpunkte» erbracht hätten. Al» Er gebnis seiner Forschungen stellte Prof, varue» fesi, daß man drei Staate«, uämllch Serbien. Rußland »nd Frankreich eine gewisse Schuld am Kriege «achweise» könne, während England jedenfalls nicht das zur Verhinderung des Krieges Notwendig« artan habe. An- schließend hieran trat Reichsminister a. D. Dr. Rosen für ein aktives Vorgehen der Regierung in der Kriegsschuld- frage ein. Reichsminifter a. D. Dr. Dernburg hob sodann hervor, daß die argen Deutschland geltend gemachten Bor würfe, insbesondere der Borwurf des Imperialismus, Herr«» schon als lächerlich bezeichnet werden müßten. MWltMftW KW VlWMkkk Das ^Berliner Tageblatt" glaubt annebmea zu dürfen, daß der RrichSwirtschaftSminifter Dr. Turtiu« im Rahmen seiner gesamten Preispolitik gegen die Pläne deS Reich», vostmiutfter» Schätzet über dtetzktzöhnng der Postgebühr«» Stellung genommen habe. Wie da« Blatt weiter hört, wird tn der heutigen Boll- Versammlung de» Verwaltungsrats der ReichSpoft, die sich mit der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung beschäftigen wird, der Antrag gestellt werden, die Weitrrbrratung der Postgebühren zu vertagen, da die Stellung de» Reichswirt- fchastSmiuifterS zu der Sebührenoorlag« von einschneidea- der Bedeutung sei. , Auch ein Konflikt. qu. V erlin. Die zahlreichen Punkte, in denen da» Reich und Preußen verschiedener Meinung sind, haben sich um einen weiteren vermehrt, aus den wohl so leicht nie mand gekommen wäre. ES handelt sich nämlich diese» Mai um die Tsi-Stuuden-Zeit. Di« ReichSreaierung steht auf dem Standpunkt, daß di« neue Zeitregrlung so un- populär wie nur möglich sei und man sie dem Volk« nicht gewaltsam auszwingrn solle. Mit dieser Auffassung dürfte da» Kabinett Marx der begeisterten Zustimmung aller BolkSkreis« — mögen sie sonst zur Regierung stehen «le sie «ollen — sicher sein. Da» preußisch« Staat-Ministerium allerdings ist anderer Auffassung und hat sür seinen Dienst- bereich bekanntlich verfügt, daß die 24-Ttunden-Zeit durch weg — also nicht nur sür Bost und Eisenbahn — offiziell «inzufübren ist. Also ein neuer „Konflikt" »wischen dem Reich und seinem Schmerzenskind Preußen, der glücklicher weise etwa« harmloser Ist al« dies« sonst zu sein pfleäen. Andernfalls käme «» gar noch wegen der S4.Stu«d«a-Leit zu einer Kabinettskrise, und dann würde e» wirklich — zum erst«» Mal in deutschen Laad« — dreizehn schlag«.
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