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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.08.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-08-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192708181
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19270818
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19270818
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-08
- Tag1927-08-18
- Monat1927-08
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.08.1927
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TornerSteg, 18. Aezeft 1S27, «beö»S M 19S 8». Jehrg W ME irr WMmNM sei» > zu riS- >. die die «. werde P-ftfchMWnwl MDDA^DM Olirokaffr« aung Deutschlands m Marokko auS. VS dürfen auch weiter-' hi» keine deutsche« Schiffe boxt anleH«», kes« Deutscher^arf nicht einge- okko ist durch AnS -em Reichstage. Die demokratische Fraktion hat iw Reichstage de« Sich» Ich Laus« der Verhand le »ud angftvaüe St»«-«, _ ----- ,«bni- ^iten ^keit. Da» ist bester Locarnogeift, denn er begibt sich auf Lest Weg der praktischen die Ent- >ie von » -t. Auch Le« deutsche« Reatner, dere« regelmäßiges Einkomm« in folge der Geldentwertung niedriger ist al» die Reut«, die ihnen «ach diesem Gesetz »«sieht, wes« sie 1. da» SO. Lebens jahr vollendet habe« oder 2. vor Bollendung de» 60. Lebens jahre» erwerbsunfähig find. Al» «waatliche Grundrente wird gefordert für Orte der Sonderklasse und der Ortsklasse A SO RM., für Orte der Ortsklasse v 55 RM.. L 50 RM^ D 45 RM. Der »erheiratete Rentner erhält eine« Ehe gatt euzuschlag von 5V Prozent und für jede» Sind de» Stent- «er» wir- bi» zur Vollendung de» 18. Lebensjahre» ei« Kiuderzulage von 25 Prozent der Grundreate gewährt. Der Entwurf fordert al» VersorgungSanspruch »eben der Rente ein« Lraakenfürsorge «nd ferner Sterbegeld, da» für die Orte der Sonderklasse und Ortsklasse A 144 RM. beträgt, für die übrigen Ortsklasse» 135 RM. bez. 126 RM m»d 112^0 RM. DaS deutsche Auslieferrmgsgesetz. vdz. Rach dem Wortlaut de» de« Reichstag« zugegan genen deutschen Auslieferungsgesetzentwurfs isi di« Aus- lieferung nur wegen einer Tat »»lässig, die «ach deutschem Recht ei« Verbreche» oder Vergehe» ist. Die Auslieferung ist nicht »«lässig, wen« die Tat nach deutschem Recht nur »ach Len Strafgesetze» strafbar isi oder mit einer Bermögeusstrefr geahndet wirb. Die Auslieferung ist. ferner sicht zulässig, wenn die Tat, die die SuSlieshruug veranlasse» soll. et«e politische ist oder mit einer politischen Tat derart i» Zu sammenhänge sieht, Lab sie diese vorbereite», sicher«, decke« oder abwehren sollte, politische Taten find die strafbare» An griffe, die sich «narittelbar gegen -en Bestand oder die Sicher, heit de» Staate», gegen da» Oberhaupt oder gegen et« Mit glied der Regierung de» Staate» al» solche», gegen ttne verfaffungSmähige Körperschaft,'gegen die staatsbürgerliche» Recht« bet Wahle» oder Abstimmungen ober gegen dte guten Beziehungen zum AuSlande richten. Di« Auslieferung ist jedoch t« diesem Zusammenhänge znläfftg, wen» dte Tat unter Berücksichtigung aller Umstände besonder» verwerflich erscheint. De« SieichSta, find ferner sollende Borlage» »»gega»»« r 1. Der Gesetzentwurf betreffend da« Uebereinkonunen und Statut über di« international« Nechttprdnuna der Eisenbahnen, 2. der Entwurf betreffend da« Uebereinkommen und Statut über Internat. Rechtsordnung der Seehäfen, 8. der Entwurf über das LustoerkehrSabkommen zwischen dem Deutschen Reich« und dem Königreich Italien. 4. eine Denkschrift de« ReichSarbeitSminifierS zu den Beschlüssen der internationalen ArbeitSkoaferenz über Betriebsunfälle und Berufskrankheiten. BoktNlotvsri und SerrutzK über -as deutsch-französische Handelsabkommen. Part». HanbelSmtnister Bokanow-kt hat gestern vor feiner Abreise nach Amerika einem Vertreter de» Excelstor segenüber folgende» geäußert: »ü,7 ? I - lirugen haben wir schwierige Tage ««» angstvolle Gtn» oerlebe« müsse«. Man mutz anerkenne«, datz da» Ergeb befriedigend ist. Das Abkommen beweist von beide« Sei «in«, erfreulichen Geist -er Dersönlichk« Leistung^ -^ Ministerialdirektor Serrüys erklärte: Alle» in allem haben di« liberale« Grnntssitze, die bet der Genfer vtrtfchaftSkouferenz vorherrschte«, in dem Abkomme« ge- siegt. Ich habe di« feste Ueberzeugnng, -atz da» neue Sbkom- we« dadurch, dass e» de» Wirtschaft-austausch »wischen yrgtzk. reich und Deutschland fördert und regelmätztg «stal zu der erwünscht« HftmUheruug »wische« den bette«! > > . ^77. wenig« «eaüge doch, um e» al» ei« der etge .. belSpolitische« Ereignisse z« kennzeichne». vert^L sei an dem Vertrage, datz er mindesten» bi» zu«-V. Sunt 1020 laufe» solle, da sich bi» dahin der gegenseitige Handelsverkehr fy eingestellt haben würde, datz keine der Parteien Luft ver spüren würde, wieder einen vertragslosen Aust ' kirren. Trotz de» allgemeinen günstige» Eindr bisherigen Mitteilungen über den Vortrag ma man sich ein endgültige» Urteil bi» »um Bekanntwerde» sämtlicher Einzelheiten Vorbehalten müssen. An ähnlicher Weise Sutzert sich da» «Berliner Tageblatt". Ma« dürfe sa gen, so schreibt eS, datz dte deutschen Unterhändler, die Auf gabe, eine Gefahr für die schutzzöllnerische« Wünsche aller Länder beseitigt zu haben,, im groben und ganzen wenigstens geglückt sei. Wen« auch der Vertrag in seiner jetzige» Form keineswegs zu irgendwelchen freudige» Kommentare» An- laß gebe, viele», wa» im Interesse der beiderseitige» Wirt schaftsbeziehungen hätte verwirklicht werde» müssen, enthalte der Vertrag »och nicht. Indessen bedeute er in Anbetracht dessen, datz Frankreich vermutlich nicht werde erreiche» kön- nen mit andere« Staaten ans dte Dauer höhere Sätze aus- zuhanbel», einen Fortschritt auf dem Wege zum europäischen Zollabbau. Der »Börsenkurier" schreibt, in letzter Minute sei ein« Regelung zustande gekommen, die, soweit man die» beurteile» könne, eine neue Sera der deutsch-französischen Handelsbeziehungen einlette. Man könne unbedenklich sa gen, datz die deutschen Bestrebungen bet de» Handelsver tragsverhandlungen mit Frankreich durchaus im Sinne der Genfer Beschlüsse über den Zollabbau gelegen hätten, noch dazu, wo die deutsche Regierung wesentlich Zugeständnisse durch Senkung der eigene» Zollsätze gemacht habe; wie sich da» deutsch-französische Handelsabkommen auf die Entwick lung der deutschen Handelsbilanz g«ge»ü-er Frankreich au»- «irkev werde, lasse sich maturgemätz jetzt »och nicht Voraus sage». Rach Abschluß de» neue» Abkommens könne aber er- wartet werde», daß im Handelsverkehr zwischen Deutschland und Frankreich ei» gerechter Ausgleich erzielt werd«, der allein di« Grundlage gedeihlicher Zusammenarbeit auch für die Zukunft bilde. In der »Deutsche« Tageszmtung" werden Bedenken dagegen erhoben, datz eine Beschränkung der Ge müse- und Obsteiufuhr nicht abgemacht sein könne. Diese» sei da» mindeste, wa» im Interesse »er heimischen Pro duktion gefordert werben müsse. Wenn auch Einzelheiten zur Stunde «och nicht bekannt seien.«W entstehe Loch der Eindruck, Lab Deutschland die von Mr französischen Re gierung immer »och aufrechterhaltene» Dt-krtmitzierangen deutscher Ware« recht Lillig au» der Hand gegeben habe. «r»d A«rets»r (Eldchlav «d Aa^igerj. DM ßNchtz» DEM tft da» p« varbffmttlichung der amtfichen Bekanntmachung« dm «mtthauptmmmschaft GtzpMdat». LG Amtsgericht» und der Lmtöanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» d« Stadt Riesch . ., 5^ HM Finantzrutt» Riesa und de« Hanvtzollamt» Meitze« dehRtzfichmseitS destsmmi» Bla«. La MbWWK ßMrMT Eise Verhandlung»--»«- von annähernd drei Jahr« ist säbst dort, wo ein« spröde «nd vielgeftÄftge Materie vor- liegt, wie Lei Men Handelsverträge. eine ungewöhnlich lange Zeit. Der Verlauf der Serhandkungen und leider I« mancher Beziehung auch ihr Ergebnis beweise», datz «S auch -chrte, trotz aller «nnäherungSversilche und Berftänbi- gungOpakt«, immer noch nicht möglich ift pei« wirtschaftlich« Ding« unter dem Gesichtspunkt rein wirtschaftlicher Zweck- Mäßigkeit zu sehen. Immer wieder «nd bi» in die letzte« Lage hinein hat die politisch getrübt« DenkungSweis, un sere» Kriegsgegner» die Versuche sachlichen Ausgleiches über, schattet. ES fällt Frankreich und seine« Bertretern tatsäch lich schwer, sich auch innerltch damit aLzrrftnben. datz die in daS FriedenSbiktat htnetngebrachte wirtschaftlich« venach. tetltgung Deutschlands zeitlich begrenzt gewesen ist und datz überhaupt da» Deutsch« Reich hente, wenigstens in der Re- gelung der Wirtschaftsbeziehungen, wett auf einen Stand, punkt der Gleichberechtigung legen «Utz. de» mau in der Politik, so »um veifptel in der Rüstung-frag«, in ter VesatzungSfrag» und so weiter «och nicht ge währt hat und anscheinend wohl auch solange nicht zu ge- währe« «denkt, bt» wieder Macht-Tatsache» hinter dem po litische» Willen stehe«. Mit kurzfristigen Provisorien hat «ä« Deutschland im mer wieder hingehalten. Koutrte Frankreich doch auch in de« kurzen Zeitspannen dieser Provisorien seine Produkt«, Wein, Obst, Parfümerien «ftp. abstotzeN, während die deutsche Industrie nicht dte Möglichkeit hatte, ihr« ProbNk- tion an Maschine«, Fertigwaren rechtzeitig herasSznLrin- geu. Die immer wieder absichtlich von Frankreich heraufbe- schworen« Ungewitzheit verhinderte di« deutsche Industrie vo» einem »um andere» Male. langfrMge LieferungSter- min« festzumachen. Unendlich zäSen Wi-erftand hat Frank- -reich der für unser« Hanbelsvert^ae, notwendigen und be- werten Meistbegünstigung als Bast» der Verhandlungen entgegengesetzt. Da der grundsätzliche Widerstand nicht zu überwinde» war, ist man bqzu gekommen, für dte meisten Einzelpunkt« Berrinbaruns«, z« treffe».Ke eine« Zustand der Meistbegünstigung verbürgen. Im Gegensatz zu frühe ren Abkomme» hat man sich auch nicht aijss einzelne Teile der beiderseitige« Produktion beschränkt, sondern annähernd die Gesamtheit LeS Exporte» Umiatzt. Gewisse noch aufrecht, erhaltene Ausnahmebestimmungen auf beiden Sette« sollen mit dem 15. Dezember 1S28 wegfallen, so datz dann tatsächlich auch nach nutzen hin der Zustand der beiderseitigen Meist begünstigung t« Kraft tritt. Bon diesem Tage an wirb also auch Deutschland mit seiner gefamteu Einfuhr Anspruch auf die in Frankreich dritten Staate» gewährte« Miudest-Tartse und Vergünstigungen haben. Technisch gliedert sich da» Tarif-Werk so, datz t» drei Liste« A, B, L, die Ware« ihrer Behandlung «ach eingestellt sind. I» der Liste C find dte sogenannten »Diskriminierun gen" verzeichnet. Auf deutscher Sette ist dte wichtigste die Beschränkung der Einfuhr französischer Weine auf ei« jähr liche» Kontingent von 360 000 Doppelzentner. Diese» Kon tingent genießt den Vorteil der Meistbegünstigung. Hier hat sich gegenüber dem letzte« Provisorium nicht allzu viel geändert. Die Tarifsätze selbst sind in sechs Listen fest- gelegt, während 46 Artikel die allgemeine« Bestimmungen regeln. Ein KünbtgungSrecht ist mit dreimonatiger Frist auf Len 1. April 1V2S festgesetzt, aützex-em ist ein Kündi- gungSrecht bet Annahme LeS neuen französischen Zolltarife» und Mr be» Fall der Versagung der parlamentarische« Zu stimmung in den beiden Länder» vorgesehen. Bedauerlich ist e», datz in der Fra« de» Niederlassung». u»d Handelsrechte» in Marokko keine Zugeständnisse erreicht sind. Sine niederträchtige Ausnahmebestimmung de» Ver sailler Diktate» schließt nämlich ein« wirtschaftliche Vetäti- gung Deutschland» 1« Marokko auS. VS dürfen auch weiter-' hi» keine deutsche» Schiffe dort anlegen, kein Deutscher darf ohne besondere Erlaubnis Marokko betreten. In LaS Tan ger-Gebiet dürfen deutsch« Produkte Übel" führt werde», di« Einfuhr 1« La» übrige . . einen Zollzuschlag von 10 bi» 15 Prozent so gut wie unter bunden. Um die Beseitigung dieser Ungerechtigkeit«, ging der Kampf in de« letzte» Tagen. Die deutsche Delegation hat, bevor sie hier di« Waffe» streckte, der RetchSregierung selbst die Entscheidung zugeschobe«. Um da» gesamterer- traaSwerk nicht zum Scheiter» zu bringen, bat di« Reichs regierung bann, wenn auch unter schwere« Bedenken, vor- läufig zugesttmmt. SS werde« natürlich änch die versuche fortgesetzt werdest, dies«, Schönheitsfehler t« de« Vertrags werk möglichst «och za beseitige«. Ekste» ähnlich hartnäckiger, Kampf hat auch die Krag« der Einrichtung post reichSLentfcheu Könsstlate« in Elsatz-Lothringe» gerostet. Auch Ren ist Deutschland insofern »och andere» Mächte« gegenüber be- nachtetligt, al» bt« Einrichtung solcher Konsalat« vdtz Fall -« Kall der fraazöstschen Genehmigung bedarf. Die VesamtauSwirkuugrn des umfangreichen and «ater besonder» schwierige» politische« Verhältnisse» geschaffenen BertragS-Werke» lasse» sich t« Augenblick schwer übersehen. Immerhin kann mit Befriedigung festgestellt werbe«, »ätz Ke Vertretung der deatsche« Saleresse» in geschickt« ast energisch« Händen geleg« hat. Ditz NerliAer Vreske tzeAtsch-srarySfisch« HM-eLsvertrag. dW WAchlntz de» deutsch-französisch« HandelKgovt- Wwmtet» Vein« «Mer A^Mß»'-<W«tfche Allgeneetn« ZBtnng" schrekm^e» weM-r wM «M «et d« JÄöttdeS WDstMlM «td FrmRM «ch, MM Ratz vdz. Vie der Verl. An», mitteilt, ist am 10. August ei« Erlab de» RetchSwehrmiutfter» ergang«, der die veftaggnng mllttärtfcher Dienstgebände, aber auch vo« Privatmohuuuge» der vehrmachtsaugehörig,« und die Auswahl vo« Kranz, schleif«, bei «eerdigaage» regelt und den Zwangzu schwarz rot-gold »»««ehr auch t» der Reichswehr durchführt. Vie «» in dem Erlaß heißt, hat e» tu der Oeffentttchkeit,« ««- ttebsamen Erürteru«g« geführt, datz ReichSwMraugehörig« ihre Privatwohnung lediglich schwarz-weib-rot Leftaggt habe» und daß von RetchSwehrangehörtgen Kränze nieder gelegt wurden, di« nnr eine schwarz-weitz-rote Schleife hatte». Wie die Verhältnisse i« Deutschland lieg«, so heißt e» in dem Erlatz, bebentet di« ver»e»d««g der schwarz-weist, rot« Färb«, ohne gleichzeitig« Berücksichtigung der Ratim »alfarbe» fchwarz^ot^old «i»« »olittsch« Stellnugnahm« «nd Betätig«»« »nd ist daher gemStz - 86 de» Vehrgesetze» »er- Loten. Darüber hinaus ist et» solcher Vorfall aber geeignet, meinen Kampf um di« überparteiliche, nur be» StaatSwohl dieuende Stellung der Reichswehr z» erschwerest uNd Le» Gegnern der Wehrmacht Waffen in dte Hand z« geb«. MU alle« Mitteln such« diese Kreise den Nachweis ist, führ«, datz die Wehrmacht ganz einseitig eingestellt sei «nd ihre unpolitische Einstellung in Wahrheit nur ein« Deckmantel für ihre RechtSorientierung darstelle. Gerade in der Klag, genfrage, die im Vordergrund de» politischen Kampfe» steht, ist deshalb Lntzerfte Zurückhaltung am Platze. Ich bin mir nicht im unklaren darüber, dass eine solche Haltung der Wehr, macht von einem Teil der Bevölkerung verübelt wird und datz gerade für,ben Soldaten, der unter den Färb« schwarz- weitz-rot gekämpft und geblntet hat, ein «rotze» Matz vo« Selbstüberwindung und" Zivilkurage Lazu gehütt, «m dies« »gft« han- Die interparlamentarische Sonfere»;. vdz. Au der 24. interparlamentarischen Konferenz, di« vom 25. bi» 80. August m Bari» ftattfiudet, find in den letzten Tagen neue Anmeldungen eingeganaen. Deutschland wird nach einer Meldung de« .Berliner Tageblattes^ eine lAdordnnng von 48 Mitglied«« »e» Reich»««» ent senden, in der all« Parteien, mit Autnahau der völkischen und der Kommunisten, vertreten find. Di« rumäaische Ab ordnung umfaßt LL Mitglieder. Oesterreich s seyhung von 9 Delegierten mit Stimmrecht weiteren Mitgliedern HM Nattoaalrate» aagetst M«ik» wird dmkch drei Aboeordnew »irteG« Staudpunkt in aller Oeffentttchkeit zu vertrete». Derartig Gefühle «nd Empfindungen, für die ich La» vollste Ver ständnis habe, müsse» aber «nterdrückt werden, wen» «» die groste Ausgabe der Einig««« «nsere» Vaterland«» »erlangt. Denn die Wehrmacht ist durch ihren Werdegang «nd die jetzigen Aufgabe» tu erster Linie berufe», die Achtung vor »er großen Vergangenheit mit de« treue« Dienst am oenti- gen Staat zu verbinden. Ich betrachte sie daher al» wohl befähigt, tm Flaggeuftreit be» deutsche« Volke» durch ihr Veifptel die Gegensätze z« entspanne». Besonder» auch, um die Vehr «rächt Sangebürige» vor Ge wissenskonflikt«, zu wahre», ordnet der Minister an, daß bezüglich de» «tzerordentlichim verhalt««» de» vehrmacht-3 angehörigen da» Zeigen der fchwarzwveltz-rown Kar»««, z. v. bei d«r Beflaggung ihrer Privatwohnunge» oder der «»<- ««»Lnden soll bet nnr «ine» Flaggen stock die ReichükripM« flagg«, bei mehrere« abwechselnd ReichSkrieg-flagg« und fchwnrz-rottgold gehißt werde». Jede besonder« Beflaggung eine» solche« Gebäude» durch einzeln« Bewohner wird ver boten. Auch an Privatpersonen Vermietete ReichSmehrge, Länbe dürfe« nnr mit schwär,-rot-g»ld oder mit sonstigen amtlich -«gelassene« Flagge» (Lande»,. Pro»i„ial- Mer StMtflaggenf beflaggt werden. Zu diesem Zweck soll«, in de« Mietskonttakt Zusätze ausgenommen werbe«. Mieter«, di« sich der Anordnung nicht füge« »Men, so» »nm nächst» -»lässigen Termin gekündigt werden. Schließlich bestimmt der Erlab, Latz bei Anträgen zur dienstlichen Gestellung der Truppe zu nichtdienstlichen Veranstaltungen zu verlange» ist, Latz auch Lott schwarz-rot-gol- gezeigt wird, wen« über haupt Flagge» gefetzt werde». »hm» der Sonn, und ffesttag«. VezngMrm», gegen Vorauszahlung, für «in« Monat 2 Mark 25 Pfennig dnrch Poft ^«, chihnugen der Löhne mir Materialttnprets« deoalwtz »tt un» da» Siecht der Pmtwrhöhuaa und Rachforderung vor. Anzeige« > oorau» zu bezahl«,; »in« Gewädr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätze» wtö» nicht übernommen. Vrundpreia fü« ge; di» v »» breit« ReklameM« 100 «old-Pfewü-i; zeitraubender und tabellattscher «atz SO'/. Ausschlag. Fest» Tarif«, werden Mutz oder der Auftraggeber in Kant«» Mit. Zahlung», und Erfüllungsort- Riesa. Achttägige tlnterhaltungSbttkg« o- troendwelcher Störungen des Betrieb«« der Druckerei, der Lieferanten oder der Besörderung»«inrichtung«n — Heck der Sezieher ^abüma d^ vezugeMs^. «otation«dn»ck mW P^L,r Sana.r st «tnterltch, Niese. «efchäfwsteLe: »oethewtatze «. i. B.r w Teicharäber, Rieka: für Anmioenwilr Vilbel» Dittrich, Riesa. aaeblatt
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