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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.10.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-10-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192710194
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19271019
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19271019
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-10
- Tag1927-10-19
- Monat1927-10
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.10.1927
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Riesaer H Tageblatt und Anzeiger (LltedlM «ch AaM-er». ragsbigst Riesa. Dr»«d«» »«a, Fmmuj Mr. »o. Da* Riesaer Tagchiatt ist da* zur vervssentlichmlg der amtlich« Bekmuttmachung« der Lmirhauptmaunschaft «irokafl« Veitsach M. »L Großmhain. de* Amtsgericht» und der Lmtdanwaltschaft beim Amt»g«richt Riesa, de» Rate* der Stadt Riesch Nieia Ar. »L de* Finanzamt» Mela -ud de* Hauvtzollamt* Meißen beßSrdlicherseit* bestimmte Blatt I- *4» M «Ak Lelm »kl WUWkMlMlki Einfluß in Schulfraa« eingeräumt worben. Bet eine« Scheitern de» vorlieaenben Entwurf» würde auch in Deutsch land die Abwanderung von Leu StaatSichuleu in die Privat schulen immer stärker werden. — Der Redner beantragt bte Ueterweisuuu der Vorlage a» Leu Vild»«gs-Anssch«ß und erklärt zum Schluß: Wir begrübe» de» Entwurf, besten Grundlage die frei« EntwicklunaSmöglichkeit der verfas« sungSwäßtg« Schulformen ist. Wo sie eingenenrzelt find, wstfl« «vaugeNsche Schule» für evaugeltfche Stuber, katho lische Schule» für katholische Sinder aus der Grundlage des verfassungsmäßigen Elterurecht» erreichbar fei». Wir kön ne» die Borlage nicht für verfastung»änder»d halt«, den» «ach dem Wortlaut der Verfass»«« ist der Will« der Er« »iehuuarberechtigt« «»glichst ,» berücksschiige». Wir hab« Verständnis für die besonderen Schwierigkeit« GüLwest- DeutschlandS, halten e» aber nicht für tragbar, daß fast sed« Lag ein neue» Land behauptet, e» sei geschichtlich Simultan- schulland. Abg. Rheinländer (Ztr.) erklärt, da» Zentrum betrachte die Vorlage als eine brauchbare Grundlage für weitere Ver handlungen. Er beantragt di« Uederweisuug au de« Lil» duugS-AuSschnß. Da» Zentrum habe seit der Natioualver- fammluug ständig da» Reichsschulgesetz augeftrebt, wobei da» i» der Weimarer Verfassung seftgelegte Elternrecht immer die Richtschnur gewesen sei. Jede Bevorzug»»« ei »er bestimmt« Regelst-» le sei abznlehuen uud die O««i- »otenz de» Staate» a»f de» Schulgebiet ,» bestreit«. Das Zentrum wolle dem Staate nicht da» Recht nehm«, ttr sei nen Schulen den Unterricht zu regeln: e» wende sich aber gegen eia Schulmonopol de» Staate» und «eg« da» Verbot der Privatschuleu. E» solle auch der Religionsunterricht nicht der Strch« entzog« werd«, die dazu berufen ist. Der vorliegende Entwurf tolle in der Richtung verbessert werben, daß da» alte Recht der Sirche auf d« ReligionSünterricht bester gewahrt wird al» bisher. Die Bekenntnisschule sek die beste. Aber e» solle auch den übrig« Schulsormen nicht der Weg versperrt werd«, wenn sie dem Will« der Eltern schaft entsprechen. Wir erstreb«, so erklärte der Redner, imme den Geist der Volksgemeinschaft, und der wird durch di« Bekenntnisschule gestärkt. Die Sostenfrag« ist setzt noch nicht klar zu übersehen, aber zu ihrer Lösung wird sich schon ei» Weg find« laste«, wenn da» Reich di« UeberaangSkost« übernimmt. Um 18N Uhr wirb bi« Beratung de» Schulgesetze» auf Mittwoch, 1L Uhr, vertagt. ß Ohne ««»spräche werd« da» 8r«zberichtig»ugS-Ab» komm« mit Jra»kreich und da» Lnftverkehrsabkouttue» mit Fstckie» in allen drei Lesung« a»g«vmm«. Da» Uebereiukomm« über bie i»ter»att»»ale Recht», »rb»»»« ber SeehSf« geht au den Auswärtig« Ausschuß. Angenommen werden in allen drei Lesung« die iuter, natiouale R^htSord»«ug ber Siseudahu« »ud bas Lust- verkehrSabkowmen mit Großbritannien. Bei der Keststest»»« ber TugeSorduuu« für bie Mitt, »och-Sitznng entwickelt sich eine länger« Geschäftsordnungs- Debatte. Die Sonnuuntstrn beantragt« Absetznng der Schulvorlaae and dafür die Beratung kommunistischer An» trLge und Interpellation«. Die Beratung ihrer Anträge wurde in mehreren Abstimmung« abgelehnt und Dizeprä- fident Graes-Thüringen erklärt«, damit sei automatisch sein Vorschlag angenommen auf Wetterberatung Les Schulge setzes. Die Aba«. Stöcker (Komm.), Koch-Weser (Dem.) und Dittman« (Soz.) bezeichnet« dagegen die AbMuunung über di« beantragte Absetznng de» Schulgesetze» al» notwendig. Abg. Seicht iBauer. Bp.) riet dem Btzevräsi-«t«. die Ab stimmung vorzunehm«, da die Frag« zweifelhaft sei. Nach einem länger«, oft von Lärm und Gelächter begleiteten Wortwechsel über die Auslegung der Geschäftsordnung mit der Linken ließ Vizepräsident Graef schließlich abstimm« mit dem Ergebnis, daß nach seinem Vorschlag bie Weiter, berat»»» »er Schulvorlage aus die Tagesordnung gefetzt wurde. MÜIIW 0» StlllM MMBM-WW». )( Berlin. Nach langer, teilweite sehr erregter De batte lehnt« di« Berliner Stadtoerordnetrnoersammlung gestern in vorgerückter Stunde da» vom Magistrat «mpsoh- lene Bewoag-Brojekt über den Bau vor» ea. 8000 Loh« nungrn mit 9V geg« 87 Stimmen ab« M SrMW zm MWMelttmwiks. Die Reichtztagsfrakti»» der Deutsche» BolkSpartei behandelte in ihrer FraktionSsidung u. a. da« Reichsschul- »efetz. Als FrakttonSredner wurde der Abg. Dr. Runkel bestimmt. Mit dieser Wahl soll, wie wir au» Kreisen der Deutschen Volk«vart«t hören, zum Ausdruck gebracht werden, daß di« Fraktion an ihre« bekannte» schnlpolitischra Standpunkt fefthält, insbesondere in der Frage der Simultanschule und de» uneingeschränkten Hobeitsrechtes de» Staate» über die Schul«. An der FraktionSsitzung nahmen auch Vertreter der Bartel au» den Simultanschul- liindern teil. Eie erklärten ihr Einverständnis mit d« Haltung der Fraktion. Ferner wurde der Hoffnung Au», druck gegeben, daß nicht nur da» Reich-lchulgesetz, sondern auch di« BesoldungSordnung in erster Lesung erledigt wird. Ak lstzvM» SkiAMWIN. Die politischen Zustände in der tschechoslovakischen Republik find am besten durch die allaemeine Abneigung aller ernsthaften Menschen, sich mit Politik zu beschättlaen, »« charakteristeeen. vor allem bei den Deutschen grassiert dies« Unlust besonder» stark, weil «tue Klärung der Ver hältnisse bis zu einem Grade nicht möalich war, wo man hätte mit klaren Rechten und Pflichten anfbauen können. Der Tscheche aewinnt ihr wenigsten« noch «ine humoristische Seite ab und glossiert die Tätigkeit der Herren Volks- vertret« deren Nigrau leit 1848 io sehr gesunken ist. daß man sie heut», ohne ein« feierliche Verwahrung einzubeims«, nicht einmal in die allgemeine Kategorie der Vertreter ein reihen darf, ntit sanken Witzen und aroben Aussitzern oder betrachtet fi« familiär von der Seite der .Lbroniq«, seandaleuse . Der vhantastearme Deutsche kehrt, dnrch all« bisherigen »Führer" enttäuscht, durch Phrasen geekelt, dnrch Steuern geschröpft und schlechte Geschäfte verärgert, der Bolftik grundsätzlich den Rücken zu. vor allem haben diele Wahl« in den Gemeinden ent schieden über die Beteiligung der Deutsch« an der Re gierung. Die Regierungspartei« haben denn auch auf allen Fronten Niederlagen erlitten. Besonder« bemerkens wert sind dl« Verluste der Tbriftlich-Gozial«, d«en «» doch nicht gut getan hat, die Aarar-Politlk der Koalition mitzumachen. Hm ganzen übersehen haben die Deutschen über den sogenannten AktiviSmu», da« heißt, die Teilnahme an der Regierung, hart geurteilt. Und da» mit Recht. Da« Trgebni» de« fetzig« AktiviSmu« ist Mr da« Volk al« Ganzes wenig erfreulich. Doch wird man sich hüten mvff«, die Feststellungen, di- sich durch die Gemeindewahl« ergeben haben, nur aus di« RegierungSvolltlk zu beziehen. Gerade in der Abkehr von diesen deutsch« Sorg« wandt« lick» der deutsche DurchschnittSwähler rein kommunal - politischen Angelegenheiten zu und vermied, in den Kommunen wenigstens, da ihm hier die Zusammenarbeit mit Anders gesinnten auf den Nägeln brennt, überhaupt die bob« nationale Politik. So sahen wlr in viel«, wenn nicht in den meisten, besonder« in den Landgemeinden, wo die Persönlichkeit weit mehr al« Parteiprogramm und Partei- Zugehörigkeit im Vordergründe der öffentlichen Dina« steht, Wahlgebilde entstehen, die mit dem Parteiwes« nicht das Geringste zu tun baden und deshalb auch nicht al« Partei- liften-Semeinschaften auf,«fassen find. Sie find vielmehr eine Manifestation de« gesund« eommon senke, »in Aus druck de« um da« Wohl der Gemeind« besorgt« Gemein- schaftSgeMHIS. Sie beweis« auch, wie wenig stark die zeitgemäße Partei-Programmatik im deutschen VolkSkörper verankert ist, daß das Barteiwesen vielmehr ein« rein bürokratischen Halt in Verfassung und Wahl-Gesetzgebung hat. In der Tschechoslovaket herrscht bekanntlich Wahl zwang. Aber auch aus dieser Kirchturm-Dolitik hat sich durch die Wahlen deutlich genug ergeben, daß sich die deutsch-tschechische Regierung weder bei den Tschechen »och bei den Deutschen großer Beliebtheit erfreut. Wie sehr die offiziell« Parteien an Boden verlor« haben, beweist die außerordentlich große Unsicherheit ihrer Wahlparolen, di« mit den tatsächlichen Zuständen sehr oft in einem für Außenstehend« schwer erklärlich« Widerspruch stehen. Wieso di« Deutsch« National-Bartei taktisch am Negativismus, also an einer grundsätzlichen Ablehnung de» Staates, fefthält« kann, trotzdem aber einen ihrer Abge ordneten mit einer positiven Kritik de» Steuerprogramme» nnd de« Staatshaushalte» vorzuschicken vermag, wie man also den Staat programmatisch nicht zur Konsolidierung kommen lassen darf, ja, ihn in sein« organischen Bestand teile aufzuUii« trachten muß, ihn aber trotzdem in Ordnung bringen hilft, da« zu verstehen, muß man «in Ausnahme- menich sein. Leichter begreiflich ist «» vielleicht, wenn die chriftlich-sozialen Frauen und im Anhang« auch ihre Hau», haltungsvorftände mit der brotoerteuernden Zollpolitik ihrer Führer einverstanden sind, «eil sie nicht nur vom Brot allein leben, sondern von jedem Worte, da« au« dem Munde Botte» kommt. Daß die Gewerbepartei mit der Agrar- Politik durch dick und dünn aegangen ist, gehört zu den Kurioien der Weltgeschichte, die nur einmal vorkommen. Die National-Soztaltst« beschränk« sich nach dem Unglück Hitlers immer noch darauf, antisemitische Phrasen zu dreschen, die doppelt schädlich und gesährlich find, weil bei der nationalen Notlage der Eudetrndeutschen dadurch ein Teil der Juden in» zionistische, «in anderer in da« tschechische Lager getrieben wird. Da« kann in manchen Gemeinden ausschlaggebend sür di« Gestaltung der Stadtvertretung sein. Alle« in allem wird man, obwohl, wie schon gesggt, die Gemeindewahl« nur teilweise al» Prognose sür die groß« Innenpolitik gelten können, sagen dürfen, daß im tschechisch« Lager di« Partei, die am meist« für nationalen Selbstschutz, will sagen, für den Nationalstaat, «intritt, di« National sozialisten, am besten abgeschnitten hat, während auf deutscher Seit« die Sozialisten gewonnen haben. Ihnen kamen die sozialen Mißstände in d« deutschen Industrie gebieten der Republik sehr zustatten, die nicht zuletzt durch den nationalen Druck der Tschechen auf di« Deutsch« ent standen find. Die ReichStagSfraktia« der Drntschnattanairn Volk»»artet beschäftigte sich gleichsall« mit dem Reichsschulgefetz und nahm dann einen eingehenden Bericht de«Abg.Dr. Hoetzsch über die außenpolitische Lag« entgegen. Deutscher Reichstag. vb». Berlin, 18.' Oktober 1V27. »Fortsetzung uud Schluß.) Nach weiter« TageSordnungSbemerkung« der Abgg. Nübel (Komm.) und Dr. Haa» (Dem.) werb« geg« die Stube und bi« Völkisch« bie ««trüge a»f Aeuber»»» »er LugeSorb»»»« abgelehnt. Mit ber erst« Lesung ber Schul- vorlag« wird verbunden die Beratung einer demokratischen Jnterpellatto« über bie Krage ber Kvftvabeck«»« diese» Go» setze». Reichsirmeumtrrister tzo» Ae»dell leitet bie Beratung burch eine kurze Begründ»«g der Vor lage ein. Der E»t««rf «ttspreche »er Sehnsucht weiter Kreise »er christlich« Elter »schäft »ach einem christlich« Schulgesetz. «»» er trag« auch de» «erlange» »ach ei»er ge deihliche» Entwicklung ber weltlich« Schirle Rechnung. Die Reich-Verfassung, so fährt ber Minister fort, schreibt kein« einheitlich!« Luv für die Volksschule vor. Unerläßlich ist e» aber. Mindeftgrunbsätze reich-gesetzlich aufzustellen. um bie einheitliche Volksschule in de« verschieden« Lande», teil« zu siche« und zu fördern. Allen bisherig« Ent würfen für ein Schulgesetz ist der Borwurf ber Berfassungs- widrigkeit unter Anführung bestimmter Punkte gemacht worben. Gerade in dies« Punkt« unterscheibet sich aber di« jetzige Vorlage von den früheren. Nach dem Wortlaut ber Verfassung würde die Gemeinschaftsschule nur für die ersten Stuf« der Grundschule gelten. Von demokratischer Seite wird die BerfassuugSbeftimmung ander» au-gelegt. Bei dem Widerstreit der juristisch« Meinungen bann leben fall- die jetzige Regierungsvorlage nicht al- Verfassung»- ändernd angesehen werd«. Dies« Borlage »ermetdet es, de» Länder» eine ga»z bestimmte Schulfora» g»sz»zwi»ge». Sie läßt vielmehr de» verschiede»« Schalsvftem« Re»m z»m friedlich« Wettbewerb. Sie sichert mit dem Antrags recht auch de» Elter» ein« Einfttrß, der der Verfassung nicht widerspricht. Di« Notwendigkeit diese» Einfluss«» der Erziehungs berechtigten hat auch der frühere Staatssekretär Schultz in mehrer« Reden betont sHSrtl Hört! recht-). Gr bezeichnet da- AntvagSrecht der Eltern geradezu al» ein Erfordernis im demokratischen Staate. Der vorliegende Entwurf will diese- Recht siche« und zugleich ein« gevrb»et« Schulde trieb gewckhitteist«. AuS d« bestehend« Verhältnisse» in den meist« Lände« ergibt sich zwang-läufig, daß de» Kirch« ei» gewisser Einfluß «f de» Betrieb der Schule» ihr« BekemttniffeS etttgerünntt werb« muh. Neber bie K»st«frage kau« sich di« Regier»«« er» äußertz. wenn die endgültige Gestaltung de» Schulgesetzes feftstebt. Die Frage des Abg. Dr. Haa» kann ich dahin be- antwort«, -aß ber Entwurf einmütig vom Reich» kabtnett etngebracht und die Gtellungiuchme der beit« volkSpartei- lichen Minister schon damal» in der Press« veröffentlicht word« ist. Ich habe dem nicht» hinznzufüg«. Der Reichskanzler hat schon in seiner Regierungserklärung dar- auf htngewiesen. daß unsere Kultur auf christlicher Grund- läge beruht und -aß dem auch da» neue Schulgesetz Rech- nun« trag« soll. Wir wolle» mit -em vorliegende« Ent wurf diese» Versprechen der Regierungserklärung erfüllen. I« unserer Zett der Zügellosigkeit nnd Schamlosigkeit müs se,» wir unserer Inge«» die Möglichkeit geb«.ssch «wahr haft«, ««erlich frei« Männern hera«z»bild« Wahre Freiheit besteht aber nur dort, wo der Mensch gebunden ist an Gott. Sn einer Zett der AutoritätSkosigkeit kann Hilfe nnr geschaffen werden durch die letzte, höchste Autorität. So dient derjenige, der im Einklang mit de» Will« der Etter« die christliche Schule fördert, der Lharakterbild»»« der In- g«d, nnd I» wird Liese Schnlfrage z»r SalkSfrage. (Beifall reckst». Zisch« links.) Abg. Schreck sGoz.) knüpft an bte letzt« Sätze deS Mi- ntsterS die Bemerkung: Wenn bte christlich« Schule die Charakterbildung fördert, dann hätte ich von Ihrem Cha rakter. Herr Minister, erwartet, baß Sie «Rich das Unrecht gut machen, da» Di« dem Vertreter ' de» Jungdeutschen Ordens, Hasso von TreSckow, angetan haben (Beifall links, Unruhe b. d. Dnat.). Der Redner bezeichnet die Schulvor laae als etn« Wechselbalg, der nirgend» ungeteilt« Zu stimmung finde, nicht einmal in der Gefolgschaft der Regie- rungSkoalitto». Die Schul« dürfe nicht ihre» Charakters als S»statt deS Staates entkleidet «erb«. Jetzt wolle die Regierung mit der neu« Vorlage feststen«: Richt der Staat soll mehr über die Schule bestimm«, sondern di« Kirche! Damit sei aber der Boden der Reichsverfassung verlassen. Der Papst und die katholischen Bischöfe hätten ja stets er- klärt. Laß nicht die Eltern, sondern di« Kirche in Schul- fragen entscheid« müsse. Di« Bersaffung stelle bi« Gemein schaftsschule al» Regelschule hin (Widerspruch im Zir.). Di« Art, wie Ler Minister jeder Erklärung zur Kostenfrage a«S- weicht, fei nichi zu billigen. Die Sozialdemokraten würde« nicht das Mittel der Obstruktion anwend«, aber sie würde» auf dem Boden der Bersaffung den Kampf aufnehm« gegen die Kuliurreaktion, für di« Gemeinschaftsschule. Abg. D. Mumm bezeichnet «S al» da» eigentliche Ziel der Sozialdemokraten, den Religionsunterricht völlig au» der Schul« zu entfernen. Die Gemeinschaftsschule, für die sie jetzt eintret«, werbe von ihnen nnr al» Uebergang »nr religionslosen, weltlich« Schul« betrachtet. Dem Kill« »er Ettern sei schon in der ReichSverfaffung ein entscheidender «ittwach, 1» vftaber 1»27, oben»». 8«. Jahr«. Da» Rirsmr rg^blalf erschein» HK« Hag -bw^s '/,« VH» mit »nMmhme der t«w und Krstwg«. Bch»sw»«t», «grn HarmwzahInnL fttt ein« M«at S Mark » Pfennig durch Post oder d«ch «atm. Für dm Fall de» Einst«»» van Produktimwvarttnrrun^n, lkhöhrmgrn der Süd« und MastttaitnwSs, babnlstn »st nn» üw «echt der Pwisarhbhmm und «achforderung ooe Anzrige, sist bst Rmnmer dw »nSgabeta«» sind bis » llhr vormtttaa» «ustnardrn und im »man» v» be^hlea; »im Gewähr fist da» Eescheimn an »«stimmst» La,«» und Plü»»n wird nicht »bnnmnmm. Erundprri» für di« w mm brrist, » »w hahaErundschttst-Zell, (» SM,) N »alb-Pftmii^r bst W wm stntt» Arklmm^il« 1*0 Galtz-Pfwuttg, zristondend« und tabrllarisch« Sa» öt>'/. Aufschlag. Fest« larist. ÜowilUatw Rabatt «lischt, w«m der Best« mnsülst, dnrch Mag« »ingrzomn werben muß ad« der Anfstaageb« tz, chweknw grrüt. jahlmaw and lstfüllungaartt Rieia. 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