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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.11.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-11-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192711040
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19271104
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19271104
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-11
- Tag1927-11-04
- Monat1927-11
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.11.1927
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Riesaer Tageblatt (Elbeblatt «md Aychtü. «ud Drahtanschrifk Tageblatt Riis«, Fernruf Nr. 9L Popf^R«5» Postscheckkont« Drelden ldSL Girokass« Rieia «r. »L Dal Messer Lageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain, de» Amtsgericht« und der AmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de» Rate» d« Stadt Mesa, de» Finanzamt« Mesa -end de» Hauvtzollamtt Meitze« bechördltchersettS bestimmt« Blatt Freite«. 4 November 1927, eben»« 858 8V. Jahr« KWWkM »kl SWMMG W MM N SwwM« M BMleMOW Mtt. » bi» 1» 1» Vrozeett Mtt» Grnnds-Halt bekomm-«. «ui die «««gäbe« eiazuschrSukem, schlägt der Redner ferner einen Gesetzentwurf vor, durch den die Pensionier«»« von Minister» »nd Staatssekretäre« erschwert «nd die Höhe der Pensionen beschränkt wirb. Aby. Toraler (Komm.) erklärt«. nur »er ReichSbnnd »er höheren Beamte« begrütze die Vorlage, fast all« übrige» Beamtenvertreter lehnten sie zum Teil scharf ab. Die Stet» Abg. Steinkopf (Soz i deutet La» Schwein« der Regte- rungSpurteten dahtu, datz ste sich um ihre Stellungnahme herumdriickeu wollten. Er zittert Aeuherunge» des Abg, Steyerwald, datz die Betriebsbeamten (Poft, Reichsbahn) überhaupt nicht mehr RetchSbeautte seien. Der Redner be» antragt. Re BesoldungSordnnna,« 19» zur Senndlase der MI« W IM MlStuMMM MWL )( Idft, in. Die Stadt wurde gestern von den Gu«. lSttdern vollkommen geräumt. Infolge de» Abmarsches werden «0 Wohnungen, das Landesbauamt, drei Volts- schultlaffeu und siu» 8dtkuüall» f«-i Berkin. (Funksprnch.) Im RildnngSauSschutz de» Reichstags entspann sich heute Freitag zu Beginn der Sitzung eine lebhafte GeschäftsordnnugSdebatte über de» gestern von der Mehrheit beschlossener» Schlitz der General, oebatte. Die Sozialdemokraten erklärten, »er Vorsitz«»« Dr. Mumm jDn.) habe di« Minderheit vergewaltigt. Die Debatte endete damit, datz dt« allgemeine Aussprache Lbcr das Neichsschulgesetz wieder eröffnet wurde. Abg. Biester (Soz.) verlangt von der Regierung endlich Auskunft, wo die Gemeinde« die Mehrkosten deck« soll«, di« Million«» von Mark betrag« würde«. Ab«. Löwenstein (Soz.) betonte noch einmal die vor, zngSstelluug der Gemeinschaftsschule, der« verfaffungS- mäßige Festlegung auch Aba. Rheinländer für da» Zentrum Mgegeben habe. Der RegieruugSeuttonrf, der bi« Rechte der Gemeinschaftsschule an dte Bekenntnisschule abtreten solle, widerspreche als» der Verfassung. Der Redner ver langt eine anchenttsche Interpretation de» Ministers. RetchSinnenmiuifte, von 1k«dell erklärt darauf, ein« solche Auskunft könne er nicht geb«. La sonst die General debatte weitergehen würde. Er werde später daraus zurück kommen. Berlin. (Funksprnch) Der HauShaltanSschutz de» Reichstage» setzte heute unter Dorsitz de» Abg. Heknann (Soz.) die allgemeine Aussprache zum 8 l des BefvldnngS- gesehen twurfes fort. Abg. Lucke (Wirtsch. Dgg.) bemerkte, datz seine Frakttou es lieber gesehen hätte, wenn die alte BesoldnngSordnnng von 1920 erhalten geblieben wäre unter Einbau ««er Ge haltssätze. Er kritisierte die Regel»«« des Regierung»«», wnrsS für verschiede«« Beamteukategmtt«. di« Regelung Le» WohnungSgeldznschuffeS uud di« ungleichmätztge Anrech nung der Dienstwohnung« sowie der Mlkitärdienftzeit. Abg. Schreiber (Dem.) hält ihre Form für nicht au», reichend. Viele Beamte könnt« kaum da» Leben frist«. Nicht «nr der Sandwirtschaft, sonde« auch den Beamt« müsse man a«S ihrer Verschuldnna Helf«. Sei« die Mittel beschränkt, so könne man sie sedoch zugunst« der am meist« Seiden»« ander» verteile«. Der Redner erklärte, die Be amt« wollt« von de« alt« Slassensyste« nichts »ehr wissen, er sprach sich gegen d« Vorschlag Eisenbevger. dte Besoldungsreform aufzuschicben «nd dte Gehälter der unteren Gruppen auszubefsern und gegen d« Vorschlag Lucke au», der die Vorlage nur annehm« wollte, wenn die nächsten Etat» um 10 Prozent gekürzt würden. Redner fordert die Wiederherstellung und Erweiterung der sog. Verzahnung. Dte Wünsche der Kriegsbeschädigte» sollt« nicht in de« AnSsührnngSbestimmung«. sonder« i« Gesetz selbst berücksichtigt werd«, »ei den hrche» Militärcharg« wnnten vielleicht Abstriche Mgnnste» der zivil« Beamt« gemacht werd«. Wen« nicht «ergische Matznabm« eogris, sch» würden, »erde die Gehaltsaufbesserung sch« im De, zember durch Preissteigerung« wettgemacht sei«. Abg. Siseicherger (Bayr. Bauernd.) befürchtet sstr 19» kn Etat ein« »«gedeckt« Bedarf von 9 Milliarde« «nd be antragt deshalb die Zurückstellung der BesoldnngSresornu Znm Ausgleich «nznreichender Besold««« sollt« dte Grup, p« 1 bis 8 einen Zuschlag so« 95 Prozent, S und 7 15 Pro, Darauf wird die Generaldebatte g«schloss«. Siu kommunistischer Antrag, die Regte««« zur Zurück, ziehung ihrer Vorlage ausz«forder«, w«rde abgelehnt. 3u der dann solg«Len MMMW 0« MWllls» begründet Abg. Dr. Löw«stei« (Soz.) sozialdem-krattsche Abänderungsanträge. Abg. Dr. Löw«stet« (Soz.) verlangt vor allem etne oeuane Formnliernn« der Ausgabe» sämtlicher Schnl-n. die die Verfaffuug Vorsicht. Abg. Fr« Dr. Bäumer (Dem.) begründet gleichfalls LbäuderungSantrög«, sie verlangt Erzieh»«« im Geiste der Bölkerversöhnnng. Abg. H«sel-L>ftpreutz« (Du.) tritt für die Fast»»« d« Regiernngsentwurfs ein «nd betrachtet e» nicht al» zett» gemätz, da» Wort Völkerversöhnung hineinzunehm«. Abg. Dr. Rosenbaum (Komm.) verlangt dte Erziehung auf der Grundlage der kommunistisch« Anträge. Der BildungSauSschutz »ertagte die »eiterberatttm, «8 Sonnabend vormittag. M MU MÜ MWMll l« lebeuIWW WWWse lUWt. Berlin. lFmckspruch.) Der ReichStagSanSsämtz für die Strafrechtsreform setzte heute sein« Beratung« fort. Aba. So«« (Komm.) forderte die Beseitigung »er lebenslänglich« Zuchthausstrafe, diese sei gleichbedeutend mtt dem Tode. Er beantragte weiter, Herabsetznna der Höchstgrenze der ZnchtHa»«- und Gefängnisstrafe. Abg. Rosenfeld (Soz.) »erlangte gleichfalls die Besei tigung der lebenslänglich« Zuchthausstrafe. Ei« Vertreter deS preussische« Juftizmiuisteri«»» gab bekannt, datz im Faunar 19S7 In pr«tzischen Zuchthäuse« 585 Gefangen« lebenslängliche Zuchthausstrafen zu ver- bütze« hatte«, darunter 47V, dte zuerst zum Tod« verurteilt und »an« begnadigt waren. Nur 1« «ar« von vornherein zu lebenslänglich«« Zuchthaus verurteilt worb«. 550 satz« noch nicht länger als Ist Fahre, nur 7 länger al» 15 Fahre und wettere 9 länger al» So Fahre. Zumeist handele «S sich alfo zu ursprünglich zum Tode verurteilt«. Ferner fei es laisächlich «tu« Ausuahme, wen« et» verurteilter läuger als 15 Jahre i« Zuchthaus sitze. Gchltetzlich wurde» die kommunistische» uud sozial»«,», kratischeu Anträge ans Abschassnng der lebenslänglich«» Zuchthausstrafe abgelehnt. Bet Behandln«« der Geldstrafe« verlangt« Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.), es möge aus die wirtschaftliche« ver, hältniffe d«S verurteilte« entsprechende Rücksicht genommen werden. Bon der Regierung wurde bewiesen, datz die» schon fetzt geschieht. Der AuOschutz vertagt« sich auf Sonnabend, M SUMM Kl WM dkWkM Eine Erklärung der österreichische» Gesandtschaft in Berlin. Berlin. (Funkspruch.) Die üsterreichische Gesandt schaft übermittelt der Presse eine Erklärung, die sic den „Leipziger R. N." au» Anlatz der Veröffentlichung einer «eldnug über eine» angeblich bevorstehende» Staatsstreich k, Oesterreich zugestellt hat. Diese Erklärung lautet: Die Meld««« a«S J««Sbr«ck »»er angebliche Sorbe, reittrnge» »n et«e» Staatsstreich in Oesterreich entbehrt jeder Grundlage Die Resolution deS Parteitags der öster reichischen Sozialdemokratie lätzt Nicht darauf schlichen, datz etue Wiederholung der Evetgniff« des 15. Juli zu befürchten ist. Die Unrichtigkeit der Nachricht ist schon dadurch gekenu, Wichset, datz »„ einer Erkrankung des Bnabeskauzlers nicht» bekannt ist, datz er vielmehr gestern ««» heute bei den parlamentarisch«« verhandln»««« i« Rattonalrat anwesend war. Ebensowenig kann di« Red« davon sein, datz die Orga. «tsattoneu für de« Hetmatschutz, dte zur Aufrechterhaltung der Ruh« und Ordnung «nd zum Schutze der Verfassung ge gründet wurden, sich tm entferntesten mit Plänen beschäftigen, wie st« ihnen in der Innsbrucker Meldung untergeschoben werden. Die Haltlosigkeit der Nachricht ergidt sich antzerdem «ch ans de« Umstand, datz widersprechender»«»?« »»erst von eine« angeblich bevorstehend«« Linkspntsch »nd dann non »er Möglichkeit eines Umsturzes von rechts die Rede ist. Beides ist gleich abwegig «nd dte politischen Ereignisse nach dem 15. Juli in Oesterreich sprechen alle für die fort schreitende Konsolidierung der inneren Verhältnisse. AMWUMrUWISkW Bo« unserem Berliner Vertreter. an. Fn demokratische« Kreise» wird äugenbkicklich die Möglichkeit erwogen, über daS ReichSschulgefetz, falls eS von der jetzigen RegierungSkoalition mit einfacher Mehrheit angenommen wird, einen Volksentscheid zu veranstalten. Man stützt sich dabet auf die BerfaffnngSbeftimmung, wonach dte Verkündung eine» beschlossenen Gesetzes S Monate lang ausgesetzt werden kann, wenn ein Drittel des Reichstages Einspruch erhebt. Da Kommunisten und Sozialdemokraten allein über mehr als ein Drittel aller Mandate verfügen, wäre diese Bedingung schon erfüllt. Auch das Volks begehren könnte ohne weiteres durchgeführt werben, da die hierfür nötigen 4 Millionen Unterschriften selbstverständlich zusammenzubringen sein würden. Technisch wäre es alfo durchaus möglich. einen Volksentscheid über das Schulgesetz zu erzwingen. Auf der anderen Seite stehen diesem Vorhaben aber Schwierigkeiten gegenüber, die kaum zu überwinden sein werden. Eine glatte Frage, wie die entschädigungSlose Fitrstenenteignung, auf die einfach mit „ja" oder „nein" zu antworten ist, kann zur Volksabstimmung gebracht werden. Mit dem ReichSschulgefetz ist eS aber doch anders. In einem Berliner Kabarett hat kürzlich der Konfsrencier den Witz gerissen: „Ich Sin selbstverständlich wie Sie, meine Herr schaften, ein begeisterter Anhänger der Stmultanschule, und zwar deshalb, weil ich ebensowenig wie Dte weih, was das eigentlich ist". Der Mann hat den Nagel auf den Kopf ge troffen. Wievtele Deutsche, dte sich nicht berufsmäßig mtt diesen Fragen zu befassen haben, können genau sagen, worin sich eine konfessionelle von einer Stmultanschule unter scheidet? Wem ist geläufig, was man unter einer „Ge meinschaftsschule" versteht?! „Zwergschule", „Geordneter Schulbetrieb", „Klassische Simultanschullü'nder* — alles Be griffe, mit denen das Reichsschulgesetz fortwährend operiert und unter denen sich kein Laie etwas vorstellcn kann. Wie soll darüber ein? Volksabstimmung veranstaltet werden?! Man kann doch höchstens die Frage so formulieren: ,Löollt Ihr, dah der jetzt im Reichstag beschlossene Gesetzentwurf Gültigkeit erhält — ja oder nein?" Wenn sich dann die Mehrheit für „nein" entscheidet, braucht im Reichstag oder im Neichsrat nur eine Bestimmung etwas geändert werden, und dann kann der Volksentscheid noch einmal von vorn anfangen. Es ist weiter Gesetz, daß bet einem Volksentscheid das Gesetz, um das es sich handelt, im Wortlaut auf dem Stimmzettel abgedruckt wird. DaS ist beim Neichsschulgesetz- entrvurf schon rein technisch ein« Unmöglichkeit, denn der artige Wahrzettel müßten samt der Urne, di« sie aufnehme» sollten, extra konstruiert werden, und ehe sich 20 Wahlbe rechtigte das durchgelesen hätten, würde die Stimmabgabe ja schon beschlossen fein. Man sieht also, daß dieser Gedanke völlig absurd ist, so ernsthaft er auch augenblicklich in gewissen polittschen Krei sen Berlins diskutiert werden mag. Seine Ausführung würde nur dazu dienen, das Jnstttut de» Volksentscheid» ein für allemal unmöglich und lächerlich zu machen. Ueber die Abschaffung der Todesstrafe kann da» Volk entscheide«. Die Gegner dieser Strafe, di« auch darüber eine» Volksentscheid beantragen wollen, werden sich übrigens wundern, was dabei heranSkommen wird! — Ueber da» Schulgesetz muß die Entscheidung im Reichstag »nd im Neichsrat fallen. Man sollte sich überhaupt hüten, den Appell an da» Volk allzu häufta zu wiederholen, da die» letzten Endes ein Mißtrauensvotum gegen Len Parlamen tarismus ist und von seinen Gegnern «atürttch in diesem Sinne auSgenutzt werden würde. Völlig undiSkntabel aber sollte es sein, ein Gesetz vor daS Volk zn bringe», in da» man sich in ernsthafter Arbeit vertiefen umtz, um e» wirk lich kennen zu lernen, denn wettest« Kreise würden hier zu Richtern über eine Materie berufen sein, die sie nicht kam«» «nd demzufolge auch nicht beherrschen könne». Staatssekretär Dr. Poptst vom ReichSftnanzmkttstettda» wandte sich energisch gegen di« Behauptung des Abg Stein bipf, datz Beamte de» Ministeriums, die mit der AuS- «rbeftung der Vorlage beauftragt worden seien, Veziehnnge» Mkr „TSgl. Rundschau" unterhielten. Ein vor einem Fahre erschienener Artikel könne Nicht als Beweis einer In diskretion gelten. Abg. von «»«art (Ztr.) erklärt, dte Regierungsparteien legten sich nur deshalb Schweigen auf, weil sie die Beamte» möglichst schnell in den Genutz der Aufbesserung bringe« wollten. Die Aufrechterhaltung de» verufsbeamtentnmS fei et« Programmpunkt de» Zentrums, auch Stegerwald stehe auf diesem Standpunkt. (Widerspruch.) Rach weiterer Debatte wurde« di« Anträge Steftrkopf «nd Eisenberger abgeöehnt. Dte Einzelberatnng wirb daher am Dienstag vormittag mit der Novelle zn» Besoldungsgesetz, «icht mit der SehaltS- aeure?^l««g beginnen. dnech Loten. F« den Fall de« Eintreten» vvn ProdnAionSoettwemmg«, Erhöhung« der Söhn, nnd Mattttaltmpwif Ar di« Numvwr dtt AnSgabetaae» sind btt 9 Uh, vormittag« anfzuged«, «nd im voraus »« bezahl«: ein, Gewähr für dt ft« 99 ww bwttt, 9 ww hohe Grundschttft-Zeu« (S Silbe«) 95 Gold-Pfennige; di, 89 «w vrttte Reklamezetl« 100 Gold-Pfennige zeitraubender und tabellarisch« Satz SO'/, Ausschlag. Fest« Laris«. Bewilligt« Rabatt «lischt, wenn d« vettag verfällt, dnrch Klag« «tngqoom ««de, mutz oder der Auftraggeber in Konkurs gerSl. Zahlung«, und »rfüllungtvtt: Rieia. Achttägig« Unterhaltungsbeilage „Uezähle, «n der Slbe". — Am Fall« höherer Srwast — Krieg oder sonstig« irgendwelcher Störungen d«S Betriebes der Drucke«), oer Lies,rauten oder der BrfSrderungSeinttchtungrn — Hal der Bezieh« Wsttt« Anspruch «s Lieferung «der Rachuefernng der Zeitung »der «ns Rückzahlung de« Vezugepeetses. Rotationsdruck nnd Verlag: Lana,, d Winterlich, Riesa. SefchiftS stell: SoetHettrotz» 55. vemntwortlich mr Redaktion: Heinrich UL Irma»». Riesa: sttt AmotaenttU! Wildel» Dtttrich. Riesa. WWeUkkk Verluste der Konservntive« «vd Liberale« Gewinne der Arbeiterpartei. London. Die Srgevniffe der englischen Gemeinde wahlen zeigen nach den letzten Zählungen folgende» Bild: Konservative gewänne» 10, verloren 78 Liberale . .13, . 3» Arbeiterpartei . tlt. , 15 Unabhängige „ 17, „ 35 In über 50 von 70 Städte« haben die Arbritrrpar- teiler Gewinne vorwiegend auf Kosten der Konservativen erzielt. Von 785 Arbeiterkandidaten wurden 85S. davon 50 ohne Gegenkandidaten gewählt, »nd 437 geschlagen. Bon 2SS Liberalen wurden 154 gewählt darunter 59 ohne Gegenkandidaten, während 134 geschlaaen wurden. Dir Konservativen stellten 571 Kandidaten auf, von denen 3S5 gewählt «nd 206 geschlagen wurden. Nur tu zwei Städten reichen die Gewinne der Arbeiteroartet au», um den bisher bürgerlichen Gemrinderat durch einen soziali stischen ablösen zu können. e. LezngSprttt» eogm veeanszahluna, für »inen Monat 2 Mark >L Pfennig imrch Hsft ob« , ls« teoalw» wir uns lütt Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anz«l«r« »ähr für das Gescheinen an bestimmten Lagen und Plätze» wird nicht übernommen. Grundpreis für :zril« 100 Gold-Pfennige zeitraubender und tabellarischer Satz bO*/. Aufschlag. Fest« Laris«, ged« in Konkur« gerät. Zahlung«, nnd SrfüllungSvtt: Rieia. Achttägig, Unterhaltungsbeilage I lülil
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