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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.11.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-11-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192711051
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19271105
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19271105
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-11
- Tag1927-11-05
- Monat1927-11
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.11.1927
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Riesaer K Tageblatt ««d Anzeiger iLlbedlatt Ml- Lageölatt Ntisg. LreSden lSSL. Amnrnf Nr. »L Da» Mesa« Tageblatt Ist da» per «eröffeettltchung der amtlichen vekannimachungen der AmtShauptmannschast Gkokass« Peftfach Rr. «L Großenhain, de» Amtsgericht» »nd der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Mesa, de» Rate» d« Stadt Riesa, Riesa Nr. SA de» MnanzamtS Mela «nd de» Hanoi,ollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt 2SS. Sonnabend, S. November 1S27, abends. 80. Jalrra. Des -KAaer ra-edteU «scheint jed« »aa abend» V»* Uhr «st »n»mch», d«r Lm». nnd Krsttagr. tz,,ng»p«t», tz»ran«iahluva, Nir einen Monat 2 Mark » Pfennig durch Poft oder ' ttach Velen. FL» den Fall des Eintreten« ven Produkts» nZoerstn-rnng-n, Grhöhnngr» der Löhne und Mastrialt«ü»«ts» d«kalten wir nn» da» Siecht der Pr«t»erhöhung und Nachforderung vor. An,eigen Oe die Nmmner des stnsgabetaae» find bi» » LHr »ormittag» «ntznaeken und im voraus «e bezable»; »in« Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Brundprei« für sie »S nun breit», » nun hohe Ernndschrist-Letl» s« Gilb«) Üb chakd-Pfenuig«; di» SS mm »rett« Neklamezetl« lOV Gold-Pfennige zeiteanbmder und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Fest, Tarif». ^»MtaNr Nada« «lischt, »arm d« BeNag verfällt, d«ch Mag» «tng»z»am «erd« nach ad« d« Auftraggeber in lkonkur« gerät. Zahlung«» und Erfüllungsort! Rieia. Achttägig» Unterhaltungsbeilage ^GrzLhkr an d« Elbe^. — I« stall» höher« Gnoaft — Krieg »d« sonstiger «oendwelch-r Störungen da» Betriebe» der Druckerei, »er Lieferanten oder der veförderungseinrichtungen — hat der Bezieher Wann stnsprnch «ns Lieferung ad« Nachlieferung d« Zeit»»« ad« am Nückzahlnna d— v»zug»pr«st«. Notationsdruck und v«laa: Langer » winterlich, «i»s». V»schift«ftel«: Gaettzeitratz» Berantmartlick für NedaMon: tbetnrich Uhlrmann, Nies«: für An»«<o»nt»il: Wilhelm Dittrich. Nies». Die Todesstrafe. In einer seiner letzte» Sitzungen hat sich der Straft rechtSauSschuß de» Reichstages mit einer gertngen Majo rität für die Beibehaltung der Todesstrafe ausgesprochen. Dieser Beschluß des Ausschusses hat naturgemäß im deut schen Volke recht geteilte Empfindungen ausgelöst. ES sei hier betont, daß es falsch wäre, die Krag« der Beibehaltung oder der Beseitigung der Todesstrafe als eine Krage der Parteieirrstellnng zu bewerten. Politische Motive haben un seres Erachtens bet der Klärung dieses wichtigen Problem» unseres Strafrecht» zu schweigen. Nur sachliche Moment« haben hier mttzusprechen, nur die Erkenntnis des Straf rechtler» und schließlich auch nur der gesunde Menschenver stand haben die Lösung zu bringen. Man kann nicht sagen, baß sich die Deutschnationalen geschloffen für die Beibehal tung der Todesstrafe auSsprechen. Es gibt unter ihnen eine ganze Anzahl, die die Beibehaltung dieser schwersten aller Strafen al» unwürdig eine» Kulturvolke» bezetchnen, genau tz wie e» unter den Demokraten sehr viele gibt, die die Notwendigkeit einer Beibehaltung der Todesstrafe nicht ab leugnen wollen. Vergegenwärtigt man sich noch die selt same Begründung, mit der die Kommunisten die TodeS- strase in Deutschland ablehnen ijm proletarischen Rußland foll nach ihrer Ansicht die Todesstrafe als wirksamste» Nnterdrückungsmittel bestehen bleiben, in den kapitalistisch regierten Ländern aber nicht), so mutz man unbedingt zu der Ueberzeugung kommen, daß die Stellungnahme des ein- zelnen Abgeordneten zu dieser Frage sich nicht parteimäßig festlegen läßt. Welche Einwände führen die Gegner der Todesstrafe in» Feld? In erster Linie behaupten sie, daß die Voll ziehung der Todesstrafe eS der menschlichen Gesellschaft unmöglich mache, einen Justizirrtum wieder zu revidieren. Diese Behauptung ist selbstverständlich richtig. Aber im Zusammenhang mit Erörterungen über die Festlegung der Strafen im Strafrecht ist sie unlogisch. Kann die menschliche Gesellschaft eine von einem rechtmäßigen Gericht ausge sprochene und auch abgebüßtc Zuchthausstrafe wieder rück gängig machen, wenn es sich später herausstellt, daß da» Ur teil einem Justizirrtum entsprang? Man kann dem un schuldig Verurteilten wohl nachträglich eine Entschädigung gewähren. Man wird jedoch kaum behaupten können, daß eine geldliche Entschädigung als hinreichendes Aeguivalent für die moralischen, seelischen und physischen Leiden einer jahrelangen Zuchthausstrafe bezeichnet werden kann. Wollte man also die Möglichkeit eine» Justizirrtum» zur Begrün dung der Beseitigung der Todesstrafe machen, so müßt« man logischerweis« mit demselben Recht auch die Verhängung aller anderen Haststrafen ablehnen. Justizirrtümer wird e» immer geben, gleichgültig ob e» sich Nm die Derhängvng einer Todesstrafe ober um die einer Zuchthausstrafe handelt. Diese Erkenntnis soll jedoch nicht die Notwendigkeit ver- neine», vor der Vollstreckung eine» Todesurteil» vollste Klarheit sich darüber zu verschaffen, ob die Schuld de» Ver- urteilten auch wirklich «nabstreitbar erwiesen ist. Im übrigen ist festzustellen, daß tu de« letzten Jahrzehnte» in Deutschland von den ausgesprochenen Todesurteilen «nr etu verschwindend kleiner Prozentsatz vollstreckt wurde, und zwar auch nur in solchen Fällen, wo über die Schuld de» Täters auch nicht der geringste Zweifel mehr bestand. Wem, von de» Gegner» der TobeSstvafe gefordert «erde« sollt«, daß die Vollziehung de» Todesurteil» »um mindeste» dann nicht ungeordnet werde« dürfe, wen« da» Urteil sich nur auf einen Indizienbeweis aufbaute, so dürfe« ft« überzeugt fei«, baß sie mit einer solche« Fordern«« eine entschiede» größer« Anhängerschaft aewinuen würde«, al» wen« sie die Tode», strafe überhaupt kategorisch ablehne». . Gan» falsch dünkt uns dt« Behauptmr«, daß die Todes strafe nicht abschreckender wirke al» dt« Zuchthausstrafe. Wir sind fest davon überzeugt, daß manche Bluttat ver- miede« wurde und auch vermieden werde« wird durch dt« Furcht vor der Todesstrafe, dt« für da» verbreche« de» Morde» festgesetzt ist. Oberster Grundsatz einer jede« Recht sprechung muß da» Motiv sei«, die menschliche Gesellschaft zu schütze«, Schwerverbrecher ««schädlich z« machen. ES wird zwar behauptet, daß di« Ersahrunge« t« Ländern, die die Todesstrafe nicht kennen, gelehrt hätte», daß Mordtaten sich im Gegensatz »« frühe, nichtaemehrt hätte«. Diese Be hausung ist vielleicht richtig. Aber «m ihre Wahrheit auch in Deutschland in Erscheinung treten »« lasse», müßte man zunächst einmal bi« menschliche Gesellschaft al» Versuchs objekt benutzen. ES ist kaum anzunehmen, daß die mensch liche Gesellschaft 1« Deutschland sich für solche recht proble matisch« Versuchszwecke gern« hingest«« möchte. Eine politische Frage spielt 1« der Erörterung über die Beibehaltung oder Abschaffung der Todesstrafe schließlich doch mit. S» ist richtig, daß die Beibehaltung der Tode»- strafe in Deutschland die Rechtsgleichheit de» deutsche« Strafrechts mit dem Oesterreich» beeinträchtigen würbe. Aber diese Ungleichheit im deutschen n«d österreichische« Strafrecht, die nur i« der Frag« der Todesstrafe bestände, wäre et» Ausnahmefall. Da in viele« Vereinbarung«« »wischen de« beiden Ländern Ausnahme« eck» zulässig er achtet wurde«, so kann «um nicht recht etnsehen. warum ge rade diese Au-nahme sich so erschwerend aus di« erstrebte Angleichung der deutsche« und österreichischen Gesetze au»- wirken soll. E» ist anzunehme«. daß dies« Gesichtspunkte auch bet der Beratung der Frage im Plenum de» Reichs tage» stark in Erscheinung treten werde«. Wenn der Be schluß de» StrasrechtSauSschuffeS selbstverständlich auch kein« abgeschlossenen Tatsachen schafft, so ist er doch symptomatisch sür die MehrheitSverhältniffe. -t, im R,»ck»,tag»plenum der Frage entgrgentreten werden. M tt MM »kl Mlt-MMlMlW. Berlin. Der »Berliner BörsemLonrier* veröffent licht über den Inhalt der Denkschrift Parker Gilberts u. a. folgendes: Der ReparatiouSagerrt verweist mit besondere« Nach druck aus de« Appell Dr. Köhlers ,«r Sparsamkeit «nd sei ne« Hinweis ans die Notjahre, in denen Deutschland steht. Er stellt die Frage, ob die Handln»««, des Reichssinanz- «iuifters feiner Mahnung zur Sparsamkeit entsprochen hätte» und versucht in einem längeren Rückblick darzulegen, baß Worte und Taten des ReichSsinanzminifterS i» man che» Di»ge« »ich, i« Einklang zu bring«, seien. Er er, wähnt in diesem Zusammenhang de» Finanzausgleich »nd de« Briefwechsel, den er während der parlamentarisch«, Verhandlungen über den Finanzausgleich mit Dr. Köhler geführt hat. «nd besaßt sich «och einmal »nd «eit gründ licher al» bisher mit der große« Frage des Problem» Reich und Länder; der Reparatiousagent ist aber der Meinung, daß die Länder ans Koste« des Reichs eine z« große Ans» gabenwirtschast treibe« uud daß das Reich dieser Ausgaben, wirtschaft nicht mit genügender Energie entgegentrete. Die Denkschrift Parker Gilberts «msaßt etwa M Seite«. Er beginnt darin mit einem Hinweis ans bi« Rede des Reichssinanzministers, die dieser gleich z« Begin» seines Amtsantritts als Etatrede im Reichstag gebalt«, hat. Parker Gilbert erhebt im weiter«» Verlauf seiner Denk schrift zwar keinen Einspruch gegen bas Liquidationsgesetz an sich, aber er macht erneut ans seine« Hinweis ansmerk- sam, daß er de« Berkans von Eisenbahnporznasakti«, im Ausland als durchaus ««erwünscht anseh«, ««sie «nd daß eine etwaige gegenteilige Haltung nicht ohne Einfluß ans den internationale« Weltmarkt bleib«, dürste. Mr erhebt auch keine« Einspruch gegen die Besolduugsordunng an sich, aber er weist ans die Gefahr«, hi», die der deutsche« Finanz, wirtschaft dnrch die bauernde Mehrbelastung eines Betrag» erwachse» müsse, der von amtlicher Seite selbst «tt fast 1H «Milliarde« in Ansatz gebracht werde. Die Bedenken Parker Gilberts beruhe» im wesentlichen ans dem Zweifel, ob das Reich in der Lage sei. Ausgabe«, die eS «och in diesem Jahre, wen« auch zur Rot, trag«. könne, in den kommende« »Normaljähren" des Repara» tiousplanS ausbringen könne. In diesem Zusammenhang verweist Parker Gilbert auch aus das Schulgesetz, dessen finanzielle Auswirkungen nach seiner Meinung nicht ohne Einfluß auf die deutsche Finanzgebarnug bleibe« dürste. Mit sachlicher Schärfe wendet sich dann der Reparation», agent gegen die Aulcihevolitik der Länder und Gemeinde«. Um jede« Verdacht einer Einmischung in die deutsche Gesetzgebung von sich zu weise«, gebraucht er auffällig »ft de» Hinweis, daß er. wenn ihm auch die rechtliche Unteüage für seine Warnungen fehle, es nicht mit seinen Pflichte» vereinbare« könne, mit geschlossene« Auge« an der Gesetz, gebung des Deutschen Reichs vorbeizugehe«. In der AnlMrl der RMMeriM geht der Reichsfinanzminister den Einwänden de» Repara» ttonSagenten Punkt für Punkt nach und bringt eruent znm Ansdrnck. daß die Befürchtungen des Reparatiousagent«, in bezug auf ein« ««vorsichtige Finanzwirtschast «nd Finanzgesetzgebung des Deutschen Reichs durchaus ««be gründet seien. Auch in Zukunft werde das Deutsche Reich alles tun, was im Sinne einer loyalen Erfüllung der Nepa- rattonSverpflichtungen notwendig sei. Deutschland habe auch bisher alle seine Neparationsverpflichmngen, und daS werde von der Neparationskommission häufig festgestellt, in loyaler Weise erfüllt. Anmerkung des WTB.: Eine amtliche Information über den Inhalt des Memorandums liegt noch nicht vor. Wie wir erfahren und bereits gemeldet haben, enthält der Auszug manche ««verläßliche und unzulässig« Informa tionen. Nr denM VMM Ibrmw. Berlin. (Funkspruch.) Die deutsche Antwort, ans Letz Memorandum -eß Reparatiousagent«, Parker Gilbert ist «m 11 Uhr überreicht morde«. Der neue Botschafter. KMIIW M WKW UM M VMM!l> KIMM. , Berlin. sFnnkfpruch») Der Botschaftsrat Dr. ». Pritt» witz und Gafsrou ist heute »um deut scheu Botschafter in Washington ernannt worden. Berlin. sFunkspruch.) Der Reichspräsident empfing Lent« vormfttag -en «««ernannte« dentschen Botschafter in Washington von Prittwitz «nd Gas fron. M Wemilt U WVM. X Washington. Da» Staatsdepartement hat der deutschen Botschaft mitgetrilt. daß Präsident Eovlidge da» Agrement für di« Ernennung de» Botschaftsrats von Prittwttz und Gaffron »»« Botschafter in Washington erteilt bat. Die Entscheid««, W mrnmehr endgültig gefalle«. Dr. von Prittwitz «nd Gaffron ist offiziell als Nachfolger des «erstorben«, Herr« von Maltza» »nm dentschen Botschafter in Washtimt»« ernannt worden. SS soll nicht geleugnet werdens daß dies« Entscheid»«« überall «ine gewiss« Uebervaschnng auSlöste. Diese Ueber- raschuna liegt in der Tatsache begründet, daß Herr von Prittwttz et« »och recht junger Diplomat ist. dessen bisherig« Tätigkeit keineswegs al- eia vollgültiger Beweis dafür berangezoge» werde« kann, daß er all« di« Fähigkeit«, «nd Erfahrungen besitzt, die der Posten eines deutsche« Botschaft ter» in Washington beausprucht. Die Etuwäube gegen Herr« von Prittwttz. die sich ans seine politische Ueberzeugung be- rufe«, sind unsere» Erachtens nicht allzu tragisch »« nehmen. Herr von Prtttwitz ist Demokrat, wie behauptet wir-, sogar LtnkSdemokrat. Schließlich hat aber ter deutsche Botschafter tn Washington keine Politik aus eigene Faust zu machen. Er hat sich an die Intentionen zu halten, die ihm da» Aus wärtige Amt gibt, und e» besteht unsere» Erachten» auch gar keine Veranlassung» »« glauben, daß er diesen Intentionen nicht voll Rechnung tragen würde. Andrerseits wird dem nunmehr 44jährigen neuen Botschafter attestiert, baß er v» verstanden habe, sich tu Rom, wo er zuletzt al» Botschaftsrat tätig war, «in« hohe und allseitig geachtete gesellschaftliche Position zu verschaffen. Seine persönliche LtebeuSwürdigkeit. seine offen« und ehrliche Art de» Stchgeben» haben alle, die mit ihm in Berührung kamen, sür sein Wesen eingenom men. ES wird auch versichert, daß Herrn von Prittwitz et» große» Können und ein großes Wissen nicht abgestritten werden kann. Jedenfalls sprich« e» durchaus für ihn. wenn man hört, daß er sich tn seinen jüngeren Jahren auch mit den wissenschaftlichen Problemen der Weltwirtschaft ernst lich befaßte, die seinem Aufgabenkreis als Diplomat doch etwa» fern liegen. Ein wichtiger Punkt für die Eignung Le» Herrn von Prtttwitz als Botschafter in Washington sei nicht unerwähnt. In seiner Gattin, einer geborenen Kom tess« Strachwitz, besitzt er eine Mithilfe, die ihm gerade bet den Amerikaner» sehr zustatten kommen wirb. Krau vo» Prittwttz ist eine unserer bekannteste» EvortSdam«. Die Berliner hatten wiederholt Gelegenheit, ihre große Kunst fertigkeit im Eislauf bei den verschiedensten Sportveran staltungen bewundern zn dürfen. Die Tatsache, daß da» Ehepaar von Prtttwitz sehr begütert ist. kann auch nicht ge rade al» ein Umstand gewertet werden, der die Wahl de» neuen Botschafters für Washington alS unglücklich hinstellt. Allerdings wird eS sich erst erweisen müssen, ob die großen Hoffnungen, die das Auswärtige Amt auf diesen Outsider sicht, sich in der Praxis erfüllen. Da schließlich auch Reichspräsident von Hindenburg die Ernennung dr» Herrn von Prittwitz billigte, also seine Eignung bejahte, so besteht unsere» Erachtens auch für die Kreise, die der parteipolitischen Gesinnung des Herrn von Prittwttz fernstehen, keine Veranlassung, die getroffen« Entscheidung al» einen Fehler ,» bezeichne». I km M dm »MM« d. Mfm. Re «york. Sun schreibt tn einem Leitartikel: Dt« Lentsch« Republik könnte keinen besseren Beweis für die Aufrichtigkeit ihrer Haltung gegenüber andere» Republiken geben, al- durch die Qualität der Männer, welche sie ins Ausland als ihre Vertreter sendet. Dies aalt im Falle des hier betrauerte» Botschafters von Maltzan; die» scheint auch der Beweggrund im Fall« des neuen Botschafters von Pritt witz zu sei«. Vom Botschaftsrat in Rom zum Botschafter in Washington ist ein großer Schrittz aber von Prittwttz be deutet keine Verkleinerung der Bedeutung des diplomatischen Svrp» an den Ufern d«S Potomae. Anfänglich wurden nur Botschafter oder frühere KabtnettSmitglieder sür «inen sol chen Poste« berücksichtigt, dann schließlich schied jede Er wägung außer der Geeignetheit aus. Aber möglicherweise ist nach Berücksichtigung aller seiner Eigenschaften von Pritt wttz' beste Einführung, daß er ein enger persönlicher und politischer Freund vou Maltzan» war. All BkWWMl WM. XBerlin. Wie der »Demokratische Zeitungsdienst' von unterrichteter Seite erfährt, ist der vorgesehene Besatznng-adda« vollendet. Der Rückzug der Truppen «nd die weiter dadurch notwendig gewordene Umgruppierung der im Rheinland verbliebenen Truppen sei im wesentlichen durchgesührt worden. Wie vorgesehen, hätten rund tvvvv Man« fremde Trupve« da- Rheinland ver lassen. Die Auswirkungen des BesatzungSabbaueS seien indessen zurzeit noch nicht zu übersehen, da sich dir Familien der verheirateten Offiziere und Unterosfiziere einstweilen »um Teil noch in den früheren Garnisonen befänden. In KM MMer IM MM. )l London. Wie Lloyds au» Reval meldet, ist der deutsche Dampfer ,Möve" in der Nähe der Insel Oesel ans ein« Mine gestoben und gesunken. Drei Mann der Be- saßung kamen dabei um» Leben; der Rest wurde gerettet.
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