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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.11.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-11-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192711220
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19271122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19271122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Seite 1-4 nicht vorhanden
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1927
- Monat1927-11
- Tag1927-11-22
- Monat1927-11
- Jahr1927
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.11.1927
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1 «71. 1. «eile»« zu» Nitseer Leg,»len. DieeSttg, 22. Slo»e»ker 1»27, a»evl>». 8». Jehrg Die „Hamburg" gesichtet. X Newyork. Nach einem Funkspruch vom Dampfer .Roosevelt' ist der Segler de» Kapitäne Kirchheiß »Ham burg' gestern früh etwa 5SS Meilen von Ncwvork entfernt gesichtet worden. Da» Schiff hab» signalisiert, av Bord sei alle» wohl. Ws—ktlllßbW. , Die großen Problem« der Weltpolitik haben die Auf merksamkeit der Oeffentlichkett in den letzten Wochen sehr stark von den Dingen abgelenkt, dl« sich zur Zeit in Elsaß- Lothringen abspielen. Der schon seit langem von Paris an gekündigte Kampf gegen di« elsaß-lothringische Heimatbewe- gnng ist bereits mit voller Wucht eröffnet worden. Eine ganze Anzahl von Zeitungen und Zeitschriften in Elsaß- Lothringen, die sich für diese Heimatbewegun» einsetzten, sind von Paris verboten worden. Nicht so sehr die Tatsache dieses Verbotes ist am bedeutsamsten, als mehr die B«. gründung, die die Pariser AmtSftellen diesem Verbot unter legten. Di« französische Regierung rechtfertigt ihr Vorgehen gegen die in Frage kommenden Zeitungen und Zeitschriften Elsaß-Lothringens mit dem Artikel 2 des Gesetzes vom 12. Dezember 1898. Dieser Artikel gestattet dem Kabinett, waS hier zu beachten ist, auf Grund eines besonderen Be schlusses die in Frankreich in einer fremden Sprache erschei nenden Zeitungen zu unterdrücken. Hiermit stellt sich also das Kabinett Poincarss auf den Standpunkt, daß die Sprach« des elsaß-lothringischen Volkes eine Fremdsprache ist. In den Tagen des Zusammenbruche», al» «» de« französische« Truppen gelang, kampflos tu Straßburg etnzuziehen, könnt« sich bi« französische Regierung nicht genug tun, das Schönste vom Schönen den »befreiten elsaß-lothringischen Brüder«' zu versprechen. Ihrer Kultur, ihrer Sitte und auch ihrer Sprache wollte di« französische Regierung et« sorgsamer Hüter sein. Nunmehr, kaum neun Fahre »ach Frieden». schluß, läßt Paris di« MaSke fallen. Die deutsche Sprache de» elsaß-lothringischen Bolle» ist eine Fremdsprache. Da» Ge- setz vom 12. Dezember 188k gibt der französischen Regierung da» Recht, all« Organ«, die i« dieser Fremdsprache erscheinen, zu verbieten. Di« letzten Verbote lasten erkenne», daß Part» nicht zögern wird, von dies»« Rechtsmittel Gebrauch zu machen. Im übrige« ist festzustelle«. baß fast di« gesamt« Pariser Presse, mit Ausnahme der sozialistischen Organe natürlich, zur Zett da» elsaß-lothringische Volk mit Bor würfen geradezu überhäuft. Ein Artikel de» Figaro geht sogar soweit, auch dte Soztaliste« 1« Elsaß zu beschuldigen, mit den Autonomisten gegen Frankreich gemeinsame Sache »u machen. Wir wollen «» hier «»erörtert laste», ob dtefe Behauptung de» Figaro zutrifft. Fedenfall» wolle» wir nicht zögern, diesem französische« Blatt unseren Dank au»- ,»sprechen für die Art und Weise, wie er die ehemalige Lüge von 1918, dte Lüge «ine» .französische« Elsaß', richtig zu stellen versucht. WeihnachtSgave der Stadt verli«. Der HauSbaltSauSschuß der Berliner Stadtverordneten. Versammlung beschloß gestern, den Kindern sämtlicher Unterstützungsempfänger einschließlich der Erwerbslose« und den in städtischer Fürsorge stehenden Kindern »ine Winter, bei hilf« in Höbe do» L0 Mark zu Weihnachten zu g^ währen S» kommen rund 150000 Kinder in Betracht — eine Zahl, di« fast 'L aller Schulkinder in Berlin erreicht —. M MklseW di MstM. vo« «»«er»» Berliner Vertreter. au. Di« Auge« all«, politisch interessierten Deutsche» richten sich heute in gespannter Erwartung auf Berlin, wo t« der dritten Nachmtttag«st«»de der Reichstag »u der ent scheidenden Wtntersrssio« wieder zusammeutrttt. Di« Tage»- ordnung der ersten Sitzung ist allerdings wenta belangreich, und es scheint überhaupt, al» wenn di« veratung der wich- tlgsten Gesetzentwürfe noch nicht so bald vor sich gehen wird. Dir» liegt nicht etwa daran, daß die Regierung vielleicht Furcht hat, im Plenum ein« Niederlage zu «beiden und da. durch zum Rücktritt gezwungen zu «erde«, sondern ist ein fach darauf zurückzusühre«. daß die ««Sschüste ihre Arbeite« «och «icht beendet habe«. Da» RetchSschulgesetz ist ebenso. wenig dnrchberat«« wie die Strafrechtsreform. Blieb« also da» LtqnidationSschädengesetz, «nb da» wird aller Voraus sicht nach auch zuerst an die Reih« kommen, von ihm sind keine großen parlamentarischen Schwierigkeiten »u erwarten. Auch dte Strafrechtsreform wird da» Plenum glatt passieren, wenn bet ihr auch di« zweit« und dritte Lesung sehr lange Zeit in Anspruch nehmen werden, da voraussichtlich zahlreiche Paragraphen sehr eingehende Aussprachen entfesseln werben. Di« Arbeit im Ausschuß hat aber bereits gezeigt, daß di« Regierungsparteien hier fast durchweg derselben Ansicht sind, so daß «ine parlamentarisch« Mehrheit für diese» wich- tigst« Werk deutschen Geistesleben» auf all« Füll« gesichert ist. Ucberdies wird bi« Wirtschaftliche Vereinigung wie auch bi« Demokraten bei den meisten Abstimmungen mit den Re- Man ist zwar im BilbungSauSfchutz rascher vorwärt» ge- kommen, als man vielfach angenommen hatte, und bi« Ver ständigung zwischen Bolkspartet und Zentrum ist vielfach gar nicht so schwierig gewesen, wie zuerst angenommen wurde. Da» kann aber natürlich nicht darüber Hinweg täuschen, baß man sich noch immer nicht völlig klar darüber ist, ob das Schulgesetz wirklich eine parlamentarische Mehr heit findet. Die Tagung des volksparteilichen Parteivor- standes in Braunschweig, die gestern stattgefunden hat, konnte in dieser Hinsicht auch noch keine voll« Klärung bringen. Man kann aber sicher annehmen, daß die zweite Lesung im Plenum noch vor den Wcihnachtsferien beginnen wird. Von ihr wird zunächst alles weitere abhängen. Hier beim Schul gesetz scheint es nun endlich dazu zu kommen, daß die Ent scheidung nicht in den Fraktionszimmern und dem Ausschuß, sondern im Plenarsaal des Reichstages selbst fällt. Es ist von vornherein darauf hingewiesen worden, daß die Volks partei ja die Möglichkeit habe, durch Stellung von Abände rungsanträgen, die von der Opposition unterstützt würden, da» Gesetz in ihrem Sinne abzuändern. Di« Frag« ist dann nur, ob Zentrum und Deutschnationale nicht auf ein derart abgeändcrtes Schulgesetz lieber verzichten und in der Schluß abstimmung bagegenvotieren werden. Hier liegen natürlich noch große Schwierigkeiten, doch ist man im allgemeinen noch ziemlich optimistisch, da sich herauSgestellt hat, daß die ge samt« Wirtschaftliche Vereinigung der Regierungsvorlage sympathisch gegenüber steht und man somit 20 Stimmen mehr zur Verfügung hat, was eventuell von ausschlaggebender Bedeutung werden kann. — In gewißen Kreisen macht schon wieder da» Wort vo« der „üblichen Weihnachtskrise' die Runde. Angesagte Revo lutionen kommen bekanntlich nie. Wir glauben nicht an diese Krise, da die Reichstagsmehrheit den festen Willen hat. die Strafrechtsreform noch von diesem Reichstag verabschieden zu lasten und das ReichSschulgeseb zustande zu bringen, und — vor allen Dingen — dem deutschen Volk nicht wieder eine Regierungskrise als Angebinde unter den Tannenbaum zu legen. M WM« WAWM WWlMMViAMüMsWMlM. vd». Braunschweig. In Anwesenheit von über S00 Mitgliedern begann gestern mittag in Branuschwetg der Zrntralvorftand der Deutschen BolkSpartei «Ine Laguna, die vom Varteioorsitzendrn, RetchSanstenmintfterDr. Gtrefe» »an«, eröffnet wurde. Zunächst referierte, wie bereit« gestern gemeldet, der ReichStagSabg. Dr. Runkel über da» Reichs-Schulaesetz. In der Autzsprach« erinnerte Dr. Stresrmauu daran, daß di« Nationalliberalen in der Schulfrag« immer «inen toleranten Standpunkt eingenommen hätten. Schon vor 2b Jahren hab« Bros. Kahl in Eisenach erklärt, daß der Streit über di« konfessionelle »der simultane Schulform für di« Partei eine mehr taktisch.praktische Frag« sei. di« nach regionalen Gesichtspunkten sich richtet. Nach Beendigung der Diskussion wurde einstimmig folgende — GlttschttehlMg angenommen: .Nach einer grundlegenden Darlegung de» Reichstag», abgeordneten Dr. Runkel über da« Reichrschulgesetz und eingehender Aussprache darüber billigt der Zrntraloorttand der Deutschen BolkSpartei die Haltung der volksparteilichen Reich-Minister, der ReichStag-fraktion und ihrer Vertreter im Bildungsausschuß bei den bisherigen Verhandlungen über die Fassung «ine» Reichsschulg-setzes. Die Vorlage eine- ReichsschulaefetzeS ist in der Reich». Verfassung gefordert, an deren Bestimmungen dl« geietz- grbenden Faktoren gebunden sind. Die Deutsche Volks- Partei bat dte Aufgabe, auf der gegebenen Grundlage für eine liberale Ausgestaltung de» Schulwesens einzutreten. In Ausführung ihrer auf dem Leipziger Parteitag ISIS programmatisch festgelegten Grundsatz« und in Anlehnung an die geschichtliche Entwicklung fordert der Zentraloor- stand daher: 1. Neben Sicherung der konfessionellen Bekenntnisschule in ihrer geschichtlich gewordenen Art dauernd« Erhaltung der christlichen Simultanschul«. 2. Angleichung der in der ReichSverfaffung bevorzugte« Gemeinschaftsschule an die christliche Simultanschul«. 3. Sicherung der Lehrfreiheit gegen jeden versuch einer konfessionellen Verengung des gesamten Unterricht« in der Bekenntnisschule. 4. Unbedingt« Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Schulsysteme eines GchulverbanVeS. 5. Volle Aufrechterhaltung der Schulhoheit de» Staates auch für den Religionsunterricht. Die Deutsche Volkspartei, die sich nach den Erklärung«» ihrer Minister und der Fraktion di« Freiheit der Ent- schließung vorbehalten bat, ist nach wie vor bereit, an dem Zustandekommen des Gesetzes mitzuarbeiten r sie erwartet aber, daß die ReichstagSsraktion nur einem Gesetz »»stimmt, das den Forderungen ihre« nationale» und liberale» Bildung-ideal« entspricht.' In der Fortsetzung der Verhandlungen am Nachmittag nahm der Parteivorsitzrnde ReichSminister Dr. Gtrefe- man« unter allgemeiner Spannung da« Wort zu »er- traulichen Ausführungen über die siuauztell« und wirt- schaftlich« Lage. Am Schluß seiner Ausführungen kam er auch aus die Frage etwaiger Neuwahlen zu sprechen «nd betont« unter stärkstem Beifall den unbedingten Willen zur Erhaltung der absoluten Selbständigkeit der Deutsche« BolkSpartei gegenüber anderen Parteien «nd verbänden. Der Zentralvorftand bereitet« dem Parteiführer «ine grob« Ovation. An der A«Sfprache beteiligten sich ReichSminister a. D. Dr. v. Raumer. RegierungSrat Dr. Hecker - Hannover. Bergwerksdirektor Brandt-Dortmund, ReichStagSabg. Lbiel- Berlin, Dr. Krieger iun.-Berlin und Direktor Burger- Ludwigshafen. Die Aussprache ergab di« vollkommen« Ueberemstimmung in der Auffassung der LentralvorftandeS über den Ernst der wirtschaftlichen und finanziellen Lag«, ergab aber auch sein« ernst« Entschlossenheit, dafür M sorge«, daß Deutschland durch eigen« Kraft den Weg zur Rettung sinket und ergab endlich dte entschlossene Bereit willigkeit aller Kreis« der Partei, überall im Reich, in de« Ländern wie in den Gemeinde« nachdrücklichst auf strengst« Sparfamkeit zu dränge». Im besonderen unterstrich ReichSminister a. D. Dr. v. Raumer die Bedeutung einer vorsichtigen und zurückhaltenden vnleihepolitik. Nach feinem Antrag ersuchte der Zentralvorstand in einer Ent- schließung dte ReichStag-fraktion, zu prüfen, ob nicht die Aufnahme öffentlicher Anleihe« feder Art — einschl. der Anleihen für di« in überwiegendem Besitz der öffentlichen Hand befindlichen wirtschaftlichen Unternehmungen — von der Genehmigung einer ReichSftell« abhängig gemacht werden muß. In seinem Schlußwort betont« ReichSminister Dr. Strelemann al« Parteiführer di« Bedeutung dieser Ueber- Einstimmung für die Politik der Partei «nd des Reiche«. Zugleich sah er in dieser Einmütigkeit eine gute Ouvertüre für einen etwaigen Wahlkampf. Die Politik der Berank- Wartung hab« sich, zumal auf lang« Sicht gesehen, immer al» di« beste erwiesen. Damit schloß di« Sitzung de« LentralvorftandeS in Braunschweig. Erneuter immer wieder einsetzender leb hafter Beifall batte wiederholt seine Schlußworte untere brachen. Ak dMUtMAMMMMm " »im SM-Skleb. vdz. Berlin. Die demokratische ReichStagSfraktlo« hielt am Montag abend eine FraktionSsitzung ab, in der der Vorsitzende, Abg. Koch-Weser, über die politische Lag, referierte. Nach «eitere« Referaten der Abg. Frau Dr. Bäumer «nd des Aba. Sckuldt wurde »um Schul-Gesetz einstimmig eine Entschließung angenommen, in der r« beißt, daß di« Demokraten dem bisherigen Ergebnis der AuSschußver- bandlungen mit äußerster Besorgnis gegenüberstebrn. 8 1 des Gesetzes geb« in der jetzt angenommenen Fassung di« Staatshoheit über di« Schule preis, indem er den Staat auf AuffichtSbesugniss« nach Art. 120 der ReichSoersassuug einfchränke. An di« Stelle von Staat und Gemeinden als entscheidend« Instanzen würden kulturpolitische Partei«« vo« ErzirhungSberechtigtra gesetzt. Die Beschlüsse über di« Bekenntnisschule, wonach die Schule nicht nur nach Ko«, fesftonen, sondern nach KonsessionSgruppen, » B. lutherisch^ reformiert usw., zu benennen ist, charakterisieren di« künf tig« Volksschule noch mehr als die Vorlage als Kirchen schule «nd würfen die preußisch« Volksschule in di« Zu stände vor dem VolkSschulunterhaltungS-Gesetz zurück. Die Volksschule werde dem Staat immer mehr entzogen und konfessionellen und politischen Parteien überantwortet. All« liberalen und nationalen Kreise de» deutschen Volke« müßten durch entscheidenden Protest de« verhängniSvolletz Gang der Verhandlungen aufhalten und die Volksschule vor der inneren und äußeren Zerstückelung bewahre». M IMA LMkMindetog M WAMlSklktkÄMs. . vdz. Mit Rücksicht auf de« politischen Tbarakter de« ReichS-Schulgesetzentwurf« bat der Deutsche Landgemeinde- tag von einer grundsätzlichen Stellungnahme zu den in de« Entwurf behandelten WeltanschauungSfragen Abstand ge nommen. Er war jedoch der Auffassung, daß durch die ge plant« Neuregelung auf dem Gebiet der Schulwesen» di» zurzeit ungünstig« Finanzlage der Landgemeinden nicht b»z einrrächtigt «erden dürfe. Sein« Forderung g«ht dahilV daß in den Ausführungsbeftimmungen der Länder, falls dev Entwurf Gesetz werden sollte, den Gemeinde« ei« Mit- wirk«na»r«cht, ««»besondere bei« Genebmtguug»- ««d Beschtverdeverfahre», «t«gerä«mt »erde. Ak SMkkÜtMW W MMNVlMlkM. * G « n f. lTrlunion.) Sestern ist hier «in Mitglied der sowjetrusstschen Delegation für di« vorbereitende AbrüftunaS- kommisston, Schapiro, eingetroffen, um für di« Delegation Quartier zu machen. Man erwartet, daß di« fowjetrussische Delegation am 2S. November in Berlin und am 2V. Roo. in Genf eintreffen wird. Di« Tagung der vorbereitenden AbrüftungSkommisfiou beginnt bekanntlich am SO. November. Ob di« Tagung, wie im VölkerbundSfekretariat vorgefehen, am S. Dezember bereits beendet sei« wird, wird lebhaft ia Zweifel gezogen, da man infolge der Teilnahme der rus sischen und auch der amerikanische« Delegierten lebhaft« grundsätzlich« Debatte« über di« allgemeine« Abrüstungs fragen und insbesondere über die bisherig« erst« L«sung des KonventionSentwurfeS erwartet. Es dürft« deshalb nicht ausgeschlossen sein, daß di« Tagung d«r Abrüstung«- kommission in di« erste Dezemberwoch« Hineinhauern wird, sodaß in Senf zu gleicher Zeit die Tagungen des Völker» bundSratr» und der vorbereitenden Abrüstungskonferenz stattfinden werden. Dio dmttfch« Delegettio« für di« dor»ereite«d« Abrüstungskonferenz. Berlin. lFunkspruch.) Der Begin« d«r Beratungen d«r vorbereitenden AbrüftungSkommissioa ia Senf ist für Mitt« nächster Woche angesetzt worden. Deutschland wird auf dieser Konferenz wiederum durch den Botschafter Graf«« Beruftorff vertreten sein. Di« deutsch« Delegation, di« Gras vernstorsf sühr^ besteht aus G«b«tmrat W«iz- säcker vom Auswärtigen Amt, Oberft von Bötticher vom Reichswehrminifterium «nd Admiral Freiherr von Frei berg von d«r Reichsmarinelettung. Zt ft» MlLMWo Mnv-MMIlllM »d». Berlin. Nach Abschluß der v«spr«chungen über di« NiederlaffungSfragen, die in Warschau geführt worden sind, wurde dem polnischen Delegierten »ugesagt, daß di« deutschen Wünsch« für die Handelsvertragsverhandlungen schriftlich überreicht werden würden. Diele Ntrderlegnng der deutsche« Wünsche tft am Sonnabend erfolgt. Di« Antwort der polnischen Regierung darauf wird sofort erwartet. Nach dem bisherigen verlauf kann man sage«, daß die mündlichen Besprechungen in Berlin sich befriedigend aeftaltet haben, und e« besteht di« Hoffnung, daß die polni- sch« Geaenäußerung es ermöglichen wird, dl« Besprechungen in Berlin bald abzuschließen, um zu einer Klärung der darin behandelten Fragen zu kommen. Neben den allge meinen Besprechungen bat noch «ine Sonderverhaudlung üb« di« Holzfragen stattgefunden. Di« Bolen haben ein große» Interesse an ihrer Holzausfuhr, «nd wir haben bis» her Rundholz auSgesührt, wünschen jetzt aber an di« Stell« d«S Rundholzes das Schnittholz setzen zu können. Die Be sprechungen darüber mußten au» technischen Gründen be schleunigt werden, weil jetzt di, Holzausfuhr aus Pol« beginnt. Auch diese Verhandlungen sind befriedigend ver lausen, aber noch nicht zum Abschluß gelangt. Selbstver ständlich müssen di« Pole« für Zugeständnisse iabezug auf die Schnittbolzausfuhr «ach Deutschland aad«w Zogchtänd- niffe für Deutschland mach« MW» Lei WW KMllr. * «rüffel. (Telunion.) Der belgische Minister. Präsident Jaspar bat gefter« abend de« König di« Ge- samtdemtssto« de» Kabinett» unterbreitet. Die Demission ist die Folge von grundsätzlichen MeinungSverschiedeubeiten über di« Dauer der Wehrpflicht. Ministerpräsident Jaspar schlug in dem heutigen Kabinettsrat vor, diese Frag« einer gemischten Kommission zu unterbreiten, wa» die sozialistischen Mitglieder mit aller Entschiedenheit ablehnten. Eine Eini gung in dieser wichtigen Frag« konnte «icht erzielt werden. S« wird erwartet, daß der König Jaspar mit der llmbil- düng de» Kabinett» beauftragen wird. Angesicht» der be stehenden Schwierigkeiten hält man jedoch auch «ine Aus- lösuag d« Kammer für möglich. XBrüssel. In politischen Kreisen glaubt man. daß, wenn der König Jaspar wiederum mit der Bildung des Kabinett« betrauen sollt«, da» «en« Ministerium ziemlich schnell gebildet werden könnte. Es würden dann zu den Mitgliedern der katholischen Partei und der Liberalen der bisherigen Regierung zwei Mitglieder der Liberalen und zwei Mitglieder der demokratisch-christlichen Grupp« treten. Ja diesem Salle würde das Kabinett noch in dieser Woche gebildet werden könne«. Sie ssMW du vowlbeii WIMM. X Warschau, vizeminifterpräsident Dr. Bartel be stätigt« in einer einem Pressevertreter gewährten Unter- reduna, daß Seim und Senat am 28. d». Mt«. mit Ablauf der Legislaturperiode durch Regierungsdekret aufgelöst »erde«. Dir Neuwahlen würden dann im Februar statt- finden. Der Aeltefteurat des Reichstags ift zum Mittwoch einberustn worden, um den Arb«it»pl«t do» Reichstag» bis Weihnacht«» feftznlege».
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