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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.01.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-01-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192801034
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280103
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280103
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-01
- Tag1928-01-03
- Monat1928-01
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 03.01.1928
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8«r»«I M. A». Da« Riesaer Tagebuttttst da« zur «eronennuyung oer murinen oer «mroyavpoma«,,^» vostiack kr. AS. Großenhain. de« Amtsgericht« und der AmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesa, Riesa Re. ««. de« Finanzamt« Riela und de« Lauvtzollamt« Meißen behördlicherseit« bestimmte Blatt. s. Die«««,, s. Jeimar 1928, edredS. 81. Jehrg. Da» Rttsaer taaeliiatt erstem, ,»»e» !ae adendt '/,§ üßr mit vuenahm« der ^onn- und Festtag«, Vezugoprew gegen Voran«,ahiung, ,Ur «in,» Monat 2 Mark «d Pfenarx durch Pest oder durch Voten. Mir den Fall de« «intreten» non Produktion«oert»uerun,en. Erhöhungen der Löhn« und Materiali«npr«tse bekalte« mir un« da« Recht der Pr»i«erhöbuug und Nachforderuus vor Auzetue» Mr di« Nummer de« Nuläabetaae« sind bi« » llhr vormittag» auf»ug«b«n und im voran» zu bezahlen; »in« Gewähr für da« Erscheinen an b«stimmt«» Lag«» und Pl仫n wird nicht Überno»»«» Grunbvret« für di« «S ww breste » mwbhoh« Grundschrift.Zrtte (« Silben) Üb Gold-Pf«nnig«; di« 8» mm breitt R«Namkzeil« 100 Gold-Pfenntge: Zeitraubender und tabellarisch«' «atz b0',^ «ufschlag Fest» Daris», vrwillioter Rabatt erlischt, w«n» d«r vetrag verfällt, durch «lag« «in,«zogen w«rd«n mutz odrr der »ufttaga«b«r in Kontur« gerät. Zahlung«, und Erfüllung «ort: Riet« Achttägig« llnttrhaltuagdbeilag» «»Skier an der Elbe" — 5im Fall« bvhtrrr Gewalt — Krieg od«r sonstig«! irgendwelch«r Störungen de«DBetti»be« der Drucker«!, d«r Li«f«ranttn «der der B«förderunq»rmrichtungen - hat der Beziehet s^tn«n^«nlvruch aus Lieferung »der Rachlteserung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« v«,ug»pr«is—. «otationldruck und Verlag: Langer ü winterlich. Ries» Geschäft»«»^ «taetüeftratw G» ? b verantwortlich"für Redaktton: Heinrich Uhlrmann, Riesa Mr Anzelgentttl: Wilhelm Dittrich. Ries«. WWWMWMMr Die letzten Woche» beS vergangenen Kahre» waren bereits stark von den Schatten der kommenden Wahlen in Deutschland bedeckt, die kommenden Monat« des neuen Jahres werden sich noch stärker in eine allgemeine Wahl- psychvse etnrethen. Bisher drehte sich in der Hauptsache die Diskussion in den Blättern um die Frag«, ob der Reichstag noch vor der Beendigung seiner lausenden Wahlperiode aufgelöst werden soll oder nicht. Die Ansichten über diese Krage gründen sich auf Erwägungen rein parteipolitischer Art. das heißt sie werden von der Grenzlinie geteilt, die sich »wischen Opposition und den Parteien der Regterungs» koalition ausgetan hat. Im allgemeinen ist zu sagen, daß olle Parteien des heutigen Regierungsblocks mehr oder weniger energisch für die parlamentarische Verabschiedung höchst wichtiger Gesetzesvorlagen durch den fetzigen Reichs tag sich auSsprechen, das heißt, baß sie eine vorzeitig« Auf lösung des Reichstages womöglich noch im Laufe der nächsten Monate für unopportun halten. Versuchen wir einmal diese Krage getrennt von Partei ansichten lediglich auf Grund sachlicher Notwendigkeiten der Innen» und Außenpolitik zu prüfen. Zunächst ist festzu stellen, daß nach der Verfassung die laufende Wahlperiode des Reichstages erst am 7. Dezember 1SS8 abschltetzt. DaS Weimarer Gesetzwerk setzt fest, daß ein« Neuwahl nicht früher als am 60. Tage nach der Auflösung des Reichstages stattzufinden braucht. Was besagt, -aß der äußerste Termin für die kommende Neuwahl am Sonntag, den 5. Februar 1929. zu suchen ist. Diese Feststellung ist wichtig, denn sie besagt grundsätzlich, baß nach den Bestimmungen der Wei- marer Verfassung die kommenden deutschen Reichstags wahlen nicht im Jahre 1928 stattzufinden brauchen, sondern erst im Anfang 1929. Wenn sich schließlich auch in den Kreisen des RegierungSlagers die Meinung Geltung ver schafft hat, daß es nicht zweckmäßig wäre, mit den Neu wahlen bis zu diesem äußersten Termin, den die Reichs verfassung offen läßt, zu warten, so gründet sich diese Auf fassung auf die Erkenntnis, daß nach der Lösung der ihm iibertragenen großen gesetzgeberischen Arbeiten der Reichs tag seine Aufgabe erfüllt hat und di« neuen größeren Ge setzesvorlagen auch dem neuen Reichstag überantwortet werden müssen. Es läßt sich aber nicht abstreiten, baß diesem Reichstag noch eine große Anzahl von sehr wichtigen und sehr brennenden Gesetzesvorlagen zur Aussprache über- wiesen sind. Dies« Tatsache allein genügt zu der Fest stellung, daß ein« Auflösung des Reichstages schon in den nächsten Monaten sachlich ungerechtfertigt wäre. Setzen wir uns jetzt einmal mit den Gründen aus- einander, die die Opposition für eine möglichst frühzeitig« Auflösung des Reichstage- noch in den nächsten Monaten geltend machen. Da «in triftiger Anlaß, das heißt eine Re gierungskrise, oder ein inneres Zerwürfnis der Regie rungskoalition, also ein Versagen der Regierungsmehrheit in der Behandlung d«r kommenden großen Gesetzesvorlage« nicht zu erwarten ist, so könnten sie ihre Auffassung nur mit der Behauptung begründe«, daß im Laufe der letzten Zeit ein Wechsel der BolkSstimmung etngetreten sei, das heißt, daß di« Politik der Reichstagsmehrheit nicht mehr die Billigung der VolkSmehrhett hinter sich habe. In der Tat wird auch diese Auffassung in den Zeitungen der Opposition vertreten. Man weist sehr nachdrücklich auf das Ergebnis ver schiedener LandtagSwahlen in de« letzte« Monate» hi». -aS auch, wie zuzugeben ist. zmveilen ei» mehr oder weniger starkes Anwachsen der sozialdemokratischen Wühler erkenne» ließ. Aber dies« Beweisführung ist nicht stichhaltig. ES läßt sich erstens darauf Hinweisen, Laß di« tatsächlich in Er scheinung getretene Wahlmüdigkeit im Lager der bürger lichen Parteien bei den minder wichtigen Anlässe» von LandtagSwahlen sich sehr leicht in ihr Gegenteil verwandel« kann, wenn eS umO Ganz« geht. Zweitens ist festzustrllen, daß bet verschiedenen Wahlhandlungen der letzten Zeit, so in Hessen und auch bet den Kommunalwahlen in Anhalt, die Sozialdemokratie nicht zu verkennende Niederlagen erlitte» hat. Daß die Demokraten fast bei sämtlichen dieser lokale« Wahlen schwer« Einbußen erlitten, ist »um mindeste« et« Beweis dafür, daß im bürgerlichen Lager dl« Volk-Mehr- beit auch heute «och immer hinter der Mehrheit de- Re- gierungSblockS steht. Zusamnrenfassewd -an« man also sagen, daß tnnerpvlttische Gründ«, sei «S et« wechsel der BolkSstimmung, sei eS et« Versagen der Politik der Re- gierungSmehrheit, nicht »um Vorwand einer frühzeitigere« Auflösung des Reichstage- gemacht werde« können. Man hat auch vielfach außenpolitische Gründe für dl« Notwendigkeit eine- bald festzusetzenbev Wahltermtn» In- Feld geführt. So hat man darauf hingewiesen, daß eS zweckmäßig wäre, womöglich «och vor den Wahlen in Frankreich nnd in England die parlamentarisch« Situation in Deutschland neu zu stabilisiere». Auch diese Gründe dürften bet näherer Betrachtung eher da- Gegenteil ihre» Zweckes Nachweisen. Würde man tatsächlich noch vor den Wahlen in Frankreich die deutschen Wähler zur Urne rufen, so könnte der LinkSfieg, den die Opposition doch erhofft, für Poincars doch nur eine Rechtfertigung seiner aggressiven Politik geqenüber Deutschland sein. Würde aber anderer seits die Wahl in Frankreich noch vor den deutschen Wahlen stattfinden, und Brianb seinen Erfolg davontragen, so hätte diese» neue französisch« LinkSkabinett doch ein große» In teresse daran, auch einem deutschen LinkSkabinett ans die Beine zu Helsen. Da sich diese HtlfSstellnng BriandS nur in seinem Verhalten zur Besatzungsfrage im Rheinland dokumeniieren kann, so würbe letzten Ende» auch nur das deutsche Volk al« Ganze» den Nutzen an» dieser Konstel lation ziehen. Diele wenigen Erwägungen müssen daher reckt bald z« der Erkenntnis fübren daß e» au» inner- Al MMIW IM IM AMWUN. vdz. Berlin. Zu dem Finanzprogramm, das die gro ße« Spitzenorganifationen des Deutschen Bankgewerbes, der Industrie, des Handel», des Gewerbes und Handwerks am 29. Dezember 1927 ausgestellt haben, nimmt der Deutsche Beamtenbnnd Stellung in einer längeren Kundgebung, der wir folgendes entnehmen: Die Herstellung eine» gesunden nnd sparsamen öffent lichen Finanzwesens nnd höchste Leistungsfähigkeit der Wirt schaft sind auch Ziele d«r im Deutschen Beamtenbnnd orga nisierten Deutschen Berufsbeamteuschaft. Wenn zur Zett die deutsche Wirtschaft in einem Zustand der Selbstkosten krise sich befindet, so darf man bi« Ursache dafür nicht nur in einer Steuerüberlastung in Reich, Ländern und Gemeinden und in einer mangelnd«« Einheitlichkeit der öffentlichen Finanzpolitik suchen. Die Hanptnrsache für unser« sckwi«rige Wirtschaft und Finanzlage und für di« mangelnde Möglich- kett der Kapitalneubildung in Deutschland ist neben den Milliarden»erluste« der Inflationszeit der Blutentzug, der uns durch di« internationalen NachkriegSverträg« auferlegt ist. Ein« sorgsam«, auf friedlich« Beziehungen abgestellte, aber dte deutschen Wirtschaft»- und Finanzintevess«« wahr- nehmende, aus «ine Einschränkung der in allen Kulturstaateu errichtenden Zollschranken und auf «ine Elndämmnn« der Absatzschwierigkeiten im Ausland gedachte Außenpolitik er scheint dem Deutschen Beamtenbnnd vordringlicher als inner politische Maßnahmen. Wen« die Kundgebung de« wirtschaftlich«, Spitzester, bände dahiu zu versteh«« sei« sollte, daß die Kapitalueubil- buug i« Deutschland nur von der Uuternehmerseite her zu erfolge« habe, daß also die Arbeitnehmerschaft i« einem Lohnniveau gebalte« werde« müsse, da» ihr Ersparuisse sicht ermöglicht, souder« gerade zu« Lebe« «»reicht, ober weu« damit gemeint wäre, baß die Erfüllung sozialpolitischer Aus gab«« in fetzige« Umfang «1» L«r»S fei, bau« wär« d« Deutsche Beamteubuud »richt iu der Lag«, sich solche» Aus» faffuuae« auznfchließe». Eure glückliche Zukunft de» Deut schen Reiches liegt nicht tu einer Verewigung des Geaeusatze» zwische» Besitzenden und Besitzlose«, sonder» es liegt i« Wese» de» «olkSftuate», daß die große« Schichte« de» Arbeit- uehurertuu,» al» gleichberechtigte Faktor«, i« die Erfüll»»« der öffentlich«, Aufgabe« «»b i« bei, gesamt«, Wirtschaft», prozeß eingegliebert werde«, ei» Ziel, oou dem wir Heutt «och recht weit «ttferut stud. Eine Neamteniuflatioa irr dem oou de» WirtschaftSkreis«, behauptet«, Siu» wird vom Deutsch«, Beamteubuub aufs «rtschiebenste bestritte«. Di« neuerliche Maßnahme, jede dritte fr ei werdende Stelle nicht «eh« zu besetze«, wird ein ebenso mechanischer wie geistloser und «rfolgreicher Versuch bleiben, solang« man wohl Beamte entfernt, aber ihre Arbeit beläßt. Di« Er weiterung der Recht« de» Finanzminister» hat neben den er wartete« Lichtseiten auch erheblich« Schattenseiten. DaS vorgescheue weitgeherrde Einspruchsrecht des Reichsftnauz- Ministers qeaeu die Etat» der Lander ist ohne gleichzeitige Lösung de» Pröble«» de» Verhältnisse» von Reich und Säu bern überhaupt »richt zu erledige«. Ein« Verwaltungs reform, die lediglich eine Neuauflage de» B«amtenabban«S und al» solche finanziell unwirksam wäre, lehnt der Deutsche veamtenbunb ab. Ebenso wäre e» nach seiner Meinung nickt zu verantworten, den ReickSsparkommiffar Befugnisse diktatorischer Art »v gebe«. D«r Deutsch« Beamteubuud erwartet, baß er bei be» organisch«» Maßnahme» zur Erzieluug einer einheitlich«« Finanz» «ud Wirtschaftspolitik tu Deutschland al» gleich berechtigter Faktor «eb«, den rnrder«, sachverstLudig«« Gremi«, zur Mitarbeit Herauge zogen mir». politischen nnd ganz besonder» auch an» außenpolitischen Gründen unklug und sachlich nicht zu rechtfertigen wäre, den deutschen Wahltermin schon jetzt frühzeitig und über stürzt festzusetzen. WIkWIMöllIMlMNN.ssriIM. Der Reichspräsident hat dem Reich»« rpeitSmiuiffer Dr. Bruun» »n seinem 60. Geburtstage telegraphisch fein« herzlichen Glückwünsche ausgesprochen. E« ist nickt zuviel gesaat, daß 4 die Sozialpolitik Dr. Brann« auck gewesen ist, d>e immer wieder die Sammlung nnd Kon- solidiernna der VolkSkräste selbst in Stunden größter Hoff nungslosigkeit möglich machte. Mit überlegenem Blick, de« auf die sozial« nnd wirtschaftliche Gelamteniw'cklung de» Volkes in allen seinen Schichten. Ständen und Berufen ge- richtet war, mit keinem Gefühl für da», wa« jeweilig not- «rndia und erreichbar erschien, bat er dem sozialen Gesamt leben de» deutschen Volke» eine Form geschaffen, di« feinem inneren Wesen ebenso wie seinem Kulturarsübl, seiner eigent lichen Kulturtradition und seiner kulturellen Sendung ent spricht. Ir. U>M Kl> skl. X Berlin. Anläßlich de» 60. Geburtstage» de» MeickSarbeitSminisier» Dr. Brann» würdigt der Reick». tagSnbgeordnete Andre im Leitartikel der .German'a' die Verdienste de» Jubilar» «I» Mitalietz der Zentrum», sruktiou de» Reichst««» und «l» ReickSarbeitSmiuister, ein Amt, da» er bereit« 6'/, Jahre inne hat. In der ersten Eigenschaft gehöre Dr. Braun« in alle» großen und entscheidenden Fragen der äußern und inner» Politik zu den klügsten und «rkahrensten Beratern der Fraktion. Die Konsolidierung unserer politischen Verhält nisse, di« Festigung der Republik, die außenpolitische An- näbrrnng und ander« tatsächlich« Fortschritte mehr seien mit sein Werk. Al» langjähriger ReichSarbeit-minifter müsse Dr. Brauns al« der hauptsächlichste Träger und Führer beim Wiederaufbau der deutschen Sozialpolitik be zeichnet werden. Seit der WahrungSstabilifierung seien Leistungen zum Schutze der Gesundheit, der Sittlichkeit und der Arbeitskraft der breitesten Volksmassen in Deutschland völligen worden wie in keinem zweiten Lande der Welt. Auch in anderen Blättern werden dem ReichSarbeitS- minister ehrende Wort« gewidmet. So schreibt die .Deut sch« Allg. Ztg": Daß die länast in Vorkriegszeiten gelegten Grundlagen unserer Sozialpolitik über alle Gefahren hin weg gerettet und anSgebaut werden konnten, ist ohne Zweifel ein Verdienst, da« manch« Schwächen und Gin- seitigkeiten aufwirgen kann. Nicht nur die starke Stellung, di« da« Zentrum in allen Regleruna«koalitionen behauptete, oder der wachsend« Einfluß der christlichen Gewerkschaften haben Dr. Braun« an der Spitz« seine« Ressort« gebalten r vor allem sind e» gründliche Sachkenntnisse und persönlich menschlich« Fähigkeiten al« BerbandlungSleiter und au«, gleichender Vermittler. Die -Boss. Ztg. sagt: Buck der politische Gegner wird dem Minister der Arbeit di« Achtung nicht vrrsagen, dl« jeder ehrlichen Ueberzeugnng gebührt. AgkleWk AWMA. XDrerden. Di« am »8. Dezember vom Lande» schlichter zur Reaelnng der Arbeitszeit nnd de« Lohnaus gleich« in der säcksikcken Hüttenindustrie gefällten Schied«, sprück« find nicht nur von den Arbeitnehmern, sondern auch von de« Arbeitgebern abgelehut worden. Die Kölnisch« VolkSzeitnna «nm Geburtstag de» Reich», arbeitsminifter» Dr. Brann». Köln. Au« Anlaß de« 60. Geburt«tage« de» Reich«. arbritSmiiiifter« Dr. Braun« veröffentlicht die Kölnische Volkszeitung «inen Leitartikel, der nach einer Schilderung dr« Werdegange» de« jetzigen ReichsarbeitSminittrr« au» den sozialwirtschafilichrn Eni Wicklungen der letzten Jahr zehnte heran« «ine Würdigung feiner sozialpolitischen Gesetz- gebungsarbeit enthält. Da« Blatt führt u. a. au«: Der glückliche Umstand, daß da« ReichSarbeittminifterium von 1920 bi« heut« in der einen bewährten Hand blieb, bat der deutschen Sozialpolitik jene GradUnigkelt und Folgerichtig kett gegeben, durch die st« sich in allen ihren Maßnadmen, Verordnnngrii und größeren Gesetzgebung-Werken anszeichnet und geradezu einen neuen internationalen Rus erlangt hat. Mer ssWK In »er WeMLMe. X Böckum. Vom Ehriftlicken Metallarbelterverbaud wird M'igetellt: Sine Anzahl Arbeitgeber im Bochumer nnd Essener Bezirk weigert sich, die in, Schiedsspruch do» LS. Dezember 1027vorgesehene Ardeitszeitregeluug schon jetzt riuzufüdreu. Sie berufen sich dabei auf den Baraaraph»n8derArbeit«zeitverordn«ngvom IS.April 1927, wonach »« den Arbeitaebern überlasten bleibt, an 30 Taaen im Jahr« pro Tag 2 Ueberftunden verfahren zu lassen. Dl« Gewerkschaften hingegen berufen sich auf den Para graphen 7 der Arbeitszeit Verordnung, wonach eine lieber« schreituna de« feftgelegten 8-Stundentage« nur au» drin genden Gründen um höchsten« Stunde täglich zulässig sei, nnd aus den klaren Wortlaut de« Schiedssprüche« der mit Ausnahme für di« Martin-wert« und der mit aleicher Hiß« ««speisten Walzwerk« für welch« bi« zum 81. Dezem ber 1927 Anträge auf Hinau«schiebung gestellt worden find, den 8-Stiiiidentag am 1. Januar oorschreibt. Die höchst, zulässig« Mehrarbeit und die Dauer der BetriebSanwesen- heit sei rbenfall« durch den verbindlich «klärten Schieds spruch genau umschrieben, so daß da« Vorgehen der Arbeit geber argen den verbindlich erklärten Schied«spruch verstoße. X Düsseldorf. Zur Durchsührnna de« Schiedsspruchs in der Großeisenindustrie wird »an Ardeitgeberseite mit. geteilt r Di« Arbeitgeber führen den für verbindlich erklärten Schiedsspruch loyal durch. Schwierigkeiten mit den Be legschaften wegen Einführung der neuen Arbeit-zeit find bi«ber nicht bekannt geworden. Dte Berns««« der Gewerkschaften ans den 8 7 der ArbettSzritverordnoog geht fehl. Die Vorschriften dr« 8 7 lasse» die Zulässigkeit der Mehrarbeit von 2 Stunden täglich für SO Tage auf Grund de« 8 » unberührt. Außerdem gilt für die zu den Martinwerken gebörigen Walzwerken dasselbe wie sür di« Martinwerk«. Der Aufschub für da« Jakraftreten der Verordnung vom 16. 7. 1927, der sür die Martinwerke be» willigt ist, gilt daher auch für di« zugehörigen Walzwerke, Reichskanzler Dr. Marx irr Si-mari«ge«. ,, "Sigmaringen. Reichskanzler Dr. Mae» ist mit seiner Gemahlin zu kurze» GrholnngSnrland gestern nachmittag in Sigmaringen eingrtroffea.
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