Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.01.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-01-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192801252
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280125
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280125
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-01
- Tag1928-01-25
- Monat1928-01
- Jahr1928
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.01.1928
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Riesaer H Tageblatt L,ah<«lchE ttNd Ä N 1 « f lEIÜlIlIÜÜ ÜHÜ ÄMeigerL Lofts-E«-. 81. Jehrg Drahtanschrift: Lag«blatt At«s«. grrnrui Str SO. Postfach «r »L Boftsch«ckk«tt»: Drisdrn ldSÜ. Girokass« «i«s. Nr. SS. und Anzeiger iLILeblatt Ult-Anzeigers Da« Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschaft ' Lrotzenhain de» Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim AmtSgerichl Riesa, des Rate« der Stadt Riesa. de» Finanzamt« Rteia und de» Haupt,ollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt 21. Mittwoch, 25 Jannar 1V28, abends. Da« Äieiaer Tageblatt erscheint >r»e> La» abend« '/,» Uhr mit Auen ahme der conn- und^esttäg«. V«;«,»prei», g«g«'n^öräüäzahlung^ ,ür «inen Monat - Mark 25 Pjrnnce durch Post »de, durch vor«», Für drn Fall de« »int«!«»« von Produktioniverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialtenpreis« b«balt«n mir un« da« Recht d«r Pr«i»«rhöbung und Nachforderung vor Anreta», sür di« Numm«r d«« «ulgabrtag«» sind bi« S Udr oormtttag« auszua«b«n und im oorau« zu bezahlen «in« G«wSbr sllr da« Ersch«in«n an b«stimmt«n Tag«» und Plätzen wird nicht übernommen «rundnrei« für di« SS mm breit«, S mm hohe Grundschrift.Zeile <« Silben» 2S Sold-Pfennig«: di« 8» mm breit« ReNamezeitt l00 Sold-Pftnnige- z«itraubend«r und tabellarische Katz S0», Bukscblag Feste Daris«. v«n>illtgt«r Rabatt «»lischt, w«nn der Betrag v«rsällt. durch Klag« «tngezoa«n w«rden muh od«r d«r «uftraggeb«, in Ikonkur« gerät. Zahlung«, und Zrfüllung«ort: R:e', Achttägig« ll^tett,altung»b«ila« -Erzähler an d«r Elbe". — Im Fall« höher«» G«walt — Krieg od«r sonstig«» irgendwelcher Störungen de« Betrieb«« de» Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderung»«,nrichtungen - hat der Beziehe» kein«» Anspruch auf Lieferung oder Slachlt«s«rung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotation«druck und Verlag: Lange, st Winterlich. Riel« »eschSft«i»e»o «»»«theUraAe LH Verantworttich Mr R.daktton: Heinrich Uhlemann, Riesa Mr An,«iaentril Wilhelm Dittrich Riela ... M lkAiAWe M ter MWM iBon unserem Berliner Vertreter.) qu. Was man hofft, das glaubt man gern. Wir können es durchaus verstehen, wenn einzelne Parteien den Wunsch haben, die Auflösung des Reichstages nach Möglichkeit htnauSzuzögern, und wir wollen ihnen sogar gern konze dieren, daß dieses Bestreben durchaus nicht nur partei taktischen Erwägungen entspringt. Wer Politik treiben will, mutz aber mit Wirklichkeiten rechnen und darf an Tatsachen nicht vortlbergehen. Tatsache ist, datz die Regie- rungskvalttion nicht mehr lange bestehen kann. Sie wirb de» Etat erledigen und auscinanüergchcn. Alle Parteien haben den Wunsch, und es erscheint uns deshalb wenig zweckmäßig, wenn jetzt eine Kruppe die andere mit Bor würfen überhäuft und jede Partei den anderen vorrechnet, datz sie ganz allein die Schuld daran trügen, wenn nicht alle Blütenträume, die man bei Bildung dieser Koalition hatte, Heramiereift sind. Man wird auch nicht verkennen dürfen, datz dies« Regierung von vornherein durch notwendige gesetz geberische Arbeiten ungewöhnlich schwer belastet lvar. Es ist sehr die Frage, ob eine anders zusammengesetzte Koali tion die Vorlagen, die bewältigt werden mutzten, besser und leichter unter Dach und Fach gebracht haben würde. Man wirb zugeben müssen, datz bet vielen Fragen schneller eine Verständigungsbasis gefunden werden konnte, als man zuerst angenommen hatte. Die Bildung dieser Regie rung war ein Experiment; ob es gelungen ist, oder sich ge lohnt hat — das zu beurteilen und zu entscheiden ist letzten Endes Ansichtssache. Wir unsererseits glauben, datz manche Spannung zwischen den Koalitionsparteten hätte vermieden werden können, wenn in der Personenfrage gewisse Miß griffe vermieden worden wären. Eine Negierung setzt sich vorläufig immer noch aus Männern un- nicht aus Parteien zusammen, und es kommt viel mehr darauf an, welche Persönlichkeiten ins Kabinett geschickt werden, als, welche Fraktionen dem Vertrauensvotum zustimmen. Hier liegt, unserer Auffassung zufolge, der Hauptgrund für die scharfe Tonart, die in letzter Zett zwischen den Regierungsparteien immer mehr Platz gegriffen hat und die ein baldiges Ende dieser Koalition vorausahnen läßt. Ein Ende dieser Negierung bedeutet automatisch, wie di« Dinge liegen, Auflösung des Reichstages und Neu wahlen. Im Reichstag wirb mit Friihjahrswahlen bereits wie mit einer feststehenden Tatsache gerechnet, und man unterhält sich seit zwei Tagen bereits darüber, wie die nächste Negierungskoalition aussehen soll. „Grobe Koali tion" ober „Weimarer Koalition", das ist jetzt di« Frage. Man glaubt im allgemeinen an eine Einheitsfront „von „Stresemann bis Schcibemann", da man schon aus außen politischen Gründen keinen Wechsel im Auswärtigen Ami wünscht, die Bolkspartei aber Dr. Stresemann wahrschein lich nicht als „Fachminister" im Kabinett lassen würde. Man ist mit den Kombinationen bereits soweit voraus, datz schon ernsthaft über di« Person des neuen Kanzlers debattiert wird. Wo man Hinhört, fällt in diesem Zusam menhang der Name: Theodor von Gusrard. Der Frak tionsführer des Zentrums würde kaum ablehnen und dürfte auch für die Sozialdemokraten «in annehmbarer Kanzler sein, da gerade er in letzter Zeit wiederholt ein unzweideutiges Bekenntnis zur Republik abgelegt hat. Wir halten eö für verfrüht, diese Krage schon jetzt anzu schneiden, glauben aber, datz nach dem jetzigen Stand der Dinge begründete Aussicht dafür besteht, datz Herr von GuSrard der Nachfolger von D-r. Marx wird. Zs. Pelllsm UMM MI M. " Hamburg. (Telunion.) Im Hamburger Fremden bitt beschäftigt sich Senatspräftdent Dr. Petersen ein gehend mit den gestrigen Ausführungen des bayerischen Ministerpräsidenten vor Pressever tretern über die Ergebnisse und den Verlauf der Länderkonferenz. Dr. Petersen sagt u. a.: ,Zch kann mir nicht denken, daß Held gesagt habe, ich wäre bei meinen Ausführungen auf der Länderkonserenz in der Hauptsache von wirtschaft lichen Motiven ausgegangen. Selbst ein Blick in die in der Presse verbreiteten Auszüge aus meinem Referat würde das widerlegen. Ich bin durchaus von soziologischen Gesichtspunkten an das Problem herangegangen und habe dabei selbstverständlich auch das historisch-geworden« als bedeutsames Moment gewürdigt. Allerdings bin ick» der Auffassung, daß dies historijch-gewordene organisch wei tergebildet werden mutz. Wenn es sich also bereits bei dieser mich betreffenden Aeutzerung des bayerischen Mini sterpräsidenten uin ein Mißverständnis handeln mutz, so nehme ick erst recht an, datz der Herr Ministerpräsident nicht gesagt haben kann, daß versucht worden sei, alles Mögliche in den offiziellen Bericht hineinzubringen, worüber gar nicht oder anders gesprochen worden sei. Jedes Mitglied der Kommission ist selbstverständlich be strebt gewesen, völlig aufrichtig zu handeln, dabei war man in einem Matze bereit, den süddeutschen Auffassungen cntgeaenzukommen, das sicherlich den Dank und nicht die Beurteilung verdient, wie sie in dem zitierten Satz enthalten ist. Hoffentlich stellt man der Presse den steno graphischen Bericht der Verhandlungen doch noch zu, dann wird sie sich selbst ei« sachliche» Urteil bilden können." LSckriseksr l^ncitsg Abg. Renner lKomm.) meint, dem Ziele der Vereinheit lichung des Reiches sei man durch den vorliegenden Vertrag nicht näher gekommen. Abg. Dr. Dehne (Dem ): Auch seine Partei steh« der Vorlage kühl gegenüber, denn sic habe keine große Bedeu tung. Aber Ziel und Weg zum Sinheiisstaate würden durch die Vorlage nicht gesährdet. Allen Wünschen könne man nie gerecht werden. Abg. Hentschel (Wirtsch-Partei) vertritt -em Vorredner gegenüber den Standpunkt, datz der Wille der Beteiligten berücksichtigt werden müsse. Ministerpräsident Heldt: Die Aussprache habe gezeigt, datz wir von einer Einheit des Reiches noch weit entfernt seien. Es sei unmöglich gewesen, die Wünsche des einzclrren entgegenzunehmcn. Tie Frage einer Verschmelzung von Thüringen und Sachsen müsse sehr vorsichtig behandelt wer den, damit nicht auf der Gegenseite der Eindruck entstehe, daß Sachsen einen anderen Staat schlucken wolle. Tie Vorlage wird an den Rechtsansichun mrwiescn. Weiter gelangt zur Besprechung «iu Gesuch des Bundes Sächsischer Hebammenvereiue e. B., Sitz Leipzig, um eine Erhöhung der Ruhesianbsuntcrstütznng. sowie des Einkommens der berufstätigen Hebammen. Der Prüfungsausschuß cmpsiehlt, das Gesuch der Re gierung zur Erwägung zu überweisen, soioeit es durch di« Verordnung der Regierung nicht erledigt ist. Abg. Krctschmar lTnat.) vertritt den Aus'chutz.rntrag. Abg. Frau Schilling (Soz.) verlangt Berücksichtigung der Forderungen der Hebammen. Abg. Schmidt (DVP.) stellt fest, datz im Ausschuß kein Widerspruch gegen die beantragte Behandlung des Gesuches erfolgt sei. Er beantrage aber, das Gesuch zur nochmaligen Verhandlung an den Ausschuß zurückzuocrweisen. — Dies geschieht einstimmig. Einen Antrag der ALgg. Lippe, Koenig, Tr. Frucht und Genossen (DVP.f, betreffend den Reichsgesetzeutwurs über den Reichswirtfchastsrai, beantragt der Ausschuß in folgen der Fassung anzunehmen: „Die Regierung zu ersuchen, auf die Reichsregierun« einzuwirken, daß in dem ltzesetze über den Reichswirischastsrat die nach Artikel IW der Reichsver« fassung verbürgte paritätische Mitwirkung der Arbeitnehmer gesichert wird, ferner dafür zu sorgen, daß bei der Bildung des endgültigen ReichswirtschastsratS das regional« Prinzir dadurch beiont wird, datz sie bei der Benennung der Mit glieder der Gruppe ISa im Reichsrate sich mit allen Kräften sür die Belange der sächsischen Wirtschaft einsetzt und datz sie weiter aus die Reichsrcgierung dahin einwirkt, daß diese bei der Berufung der Mitglieder der Gruppe 11 den bedeut samen Interessen des Freistaates Sachsen und seiner Wirft schäft Rechnung trägt." Ein Regierungsvertreter erklärt, der Gesetzentwurf be finde sich bereits beim Reichstag«. Tarum bestehe sür die sächsische Regierung keine Möglichkeit mehr, die Gestaltung des Entwurfs zu beeinflussen. Eiu kommunistischer Antrag verlangt die Wieberiabe- triehsetznag der Zweigstelle Bautzen der Bereinigte» Jute» spi«uerei «ud -Weberei A.-G., Hamburg. Der Ausschuß he; antragt Ablehuuua des Antrags. Anträge der Sozialdemokraten und Kommunisten langen Arbeiterbildrmgsver«mstalturrgen für gemeinnützig zu erkläre». Abg. Siegert jTnat.) verlangt paritätische Behandiuni »ler Chorgesangvereine, die ohne Absicht auf Gewinnerzie mn« nur den Zweck der Bildung und Kunstpflege verfolgen. Auch die im Deutschen Sängerbünde vereinigten Verein« and die Chorgesangvereine hätten Anspruch darauf, daß ihre Tätigkeit als eine gemeinnützige anerkannt werde. Drei kommunistische Anträge betreffen Notstandsmaß- »»Hw»« zur Behebung der Arbeitslosigkeit, ferner die Wartezeit für Arbeitslose solcher Betriebe, di« WitterungSverhältuiffe» unterliege», und endlich di« Bcfft rung der Verhältnisse der Notstaudsarbeitcr. Der Ausschuß beantragt teilweise Annahme der Anträge in veränderter Fassung. — Eine Aussprache findet nicht statt. Abg. Siegnoth (Soz.) richtet nameus seiner Fraktion die Anfrage an di« Regierung, was sie zu Mn gedenke, um die unhaltbare» Zustände a»f -e» Arbeitsämter» abznänbein und »m Tanse»de vo» Ban- uud Saisonarbeitern, sowie die Gemeind«« »ar schwere» Schade» zu schütze». Die Reichs anstatt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung habe- ein« Anzahl Formulare heranSgegeben, die an Um fang nud unklarer Fragestellung alles bisher Tagcivesenc überträfen. Ein Regier««gsVertreter teilt mit, derartige Klagen über eine Reichsanstalt mützten bei den Organen dieses SelbsiverwaltungSkürperS angebracht tverden. Die sächsische Regierung könne auf di« Tätigkeit der Reichsanstalt nur wenig etuwirken. Abg. Opitz (Komm.) schildert ausführlich die Verhält nisse der NotstandSarbeiter und verlangt Abstellung der Mißstände. Mit weiteren Ausführungen des Abg. Siegnoth (Soz) schließt die Aussprache. Die Abstimmungen finden Donnerstag statt. Nächste Sitzung: Donnerstag, SS. Januar, nach«. 1 Uhr. slk, Dresden, 24. Januar 1928. Der Präsident teilt zu Beginn der Sitzung mit, daß heute keine Abstimmungen stattsindcn würden, da einige Mitglieder einer großen Partei (gemeint ist die Deutsch national« Volkspartei) heute nicht an der Sitzung teilnehme« könnten. Den ersten Punkt der Beratung bildet eine komm«, niftische Anfrage «egen Ausbeutung des Erzvorkommens i« Erzgebirge durch ausländische Firme«. Ab«. Lieberasch (Komm.) begründet di« Anfrage und fragt, wa» die Regierung zu Mn gedenke, um die heimischen Erzvorkommen zu eigener Regie auszunutzen und sie den eigenen Betrieben zuzuführen. Finanzminister Weber verliest eine Erklärung, aus der zu entnehmen ist, daß privat wirtschaftliche Betriebe von nen nenswertem Umfange sich im Erzgebirge nicht aufgetan hätten. Die großen Erwartungen, die man auf die Erzvor kommen gesetzt habe, hätten sich nicht erfüllt. Eine plan mäßig« Erforschung des Gebietes sei nur zu begrüßen. Der Staat selbst könne sie nicht vornehmen, weil die Mittel fehlten. Abg. Lieberasch (Komm.) ist von der RegierungSerklä- rung nicht befriedigt und erklärt, seine Partei werde der An- legenhcit dauernd ihre Aufmerksamkeit widmen. Es folgt die erst« Beratung des Gesetzentwurfes über einen Gebietsanstansch mit drm Lande Thüringen. Ministerpräsident Heldt erklärte dazu u. a.: Bei den Verhandlungen zwischen den beiden Ländern Sachsen und Thüringen hat sich Einverständnis darüber ergeben, -aß Ziel des Gebietsaustcmschcs die Behebung der durch die gegen wärtige Grenzführung bedingten Verwattungsschwierig- keiten sein müsse. Ätach diesem Grundsatz Ist denn auch der GebietsauStausch erfolgt. Hinsichtlich der Exklaven ist nur ein gegenseitiger Austausch in Betracht gekommen. Bezüg lich der Grenzorischaften erschien es vom Standpunkte mög lichster Vereinfachung der öffentlichen Verwaltung aus ziveckmäßig. grundsätzlich jeweils den Austausch desjenigen der beiden Anteil« vorzusehen, der nach Fläche und Zahl der Wohnbevölkerung gegenwärtig der kleinere von beiden ist. Insgesamt umfassen die für den Austausch nach Thüringen in Betracht gezogenen sächsischen Gebietsteile ein Gebiet von 1778 Hektar 18,8 Ar Fläche mtt einer Wohnbevölkerung von 2899 Personen, die dem Freistaate Sachsen zusallenden thü ringisch« Gebietsteile ein Gebiet von 1115 Hektar 1,4 Ar Fläche mtt einer Wohnbevölkerung von 4849 Personen. Die Frage, ob etwa der wirtschaftliche Wert der sächsischen Aus- tauschgebietsietle als höher zu erachten ist als der der thürin gisch«, läßt sich nicht mit ausreichender Sicherheit beurteilen, da die wirtschaftliche Entwicklung der in Betracht gezogenen Gebietsteil« in den letzten Jahren nicht gleichmäßig gewesen ist. Abgesehen von den Exklaven Liebschwitz und Rußdorf, di« in der Hauptsache Industrie- und Arbeiterwohnsitzge- meinben darstellen, handelt es sich allen!haltben vorwiegend um landwirtschaftliches Gebiet, teilweise um Gemeinden von rein landwirtschaftlichem Charakter. Als Tag des Inkraft tretens der GebleiSänüerung ist der 1. April 1928 vorgesehen worden, weil es im Interesse ihrer Durchführung zweck- mäßia erschien, jenen Zeitpunkt auf Beginn eines Rech nungsjahres zu legen. Bei den DertragsverHandlungen hat sich Einverständnis darüber ergeben, daß im Hinblick auf das bereits gekennzeichnete Ziel Les Grenzausgleichs gegenseitig ans Kompensationen jedweder Art verzichtet werden müsse. In de« für den Austausch nach Thüringen in Betracht ge- zogene« sächsisch« Gemeinden ist verschiedentlich die Be fürchtung laut geworden, daß Ler Wechsel der Landeshoheit für sie in finanzieller Hinsicht außerordentlich nachteilig sei» werde, La st« in steuerlicher Beziehung in Thüringen wesent lich schlechter gestellt sein würden als in Sachfen. Dabei wird jedoch übersehn, daß nicht nur die Regelung des Landes finanzausgleichs und der SandcSsteuergesetzgebung in Sach sen und Thüringen Verschiedenheiten aufweist, sondern auch di« Laftenverteilung zwischen Staat, Gemein-everbändcn und Gemeinden in beiden Ländern verschieden geregelt ist. Infolgedessen ist es unrichtig, aus der Tatsache der Verschie denheit der LandeSsteurrgesetzgebung die Folgerung zu ziehen, daß für die sächsischen SuSianschgemeinden der Wech sel der Landeshoheit sich in finanzieller Hinsicht ungünstig auSwirken wird. Durch hn in der Vorlage bezeichneten Ge- bietsauStcmsch ist den Bestrebungen, zu DerwaltungSrefor- nen und DerwaliungsauSaleichungen der Länder unter einander zu kommen, zum ersten Mal« in praktischer Be ziehung Rechnung getragen worden. Die Tatsache, daß die GvenzauSgleichsnerhanblungen zwischen den beiden Ländern zum Erfolg geführt haben, läßt erhoffen, daß es gelingen wird, gegebenenfalls auch noch auf anderen Gebieten ein« Vereinfachung der öffentlichen Verwaltung oder ein« weitere Ausgleichung der Verwaltungen beider Länder herbei zuführen. Abg. Dr. Eckardt (Dnai.) weist auf die Erregung hm, di« in vielen der betroffenen Gebiete Platz gegriffen hab«. Vor allem werde von einzelnen Gemeinden befürchtet, daß st« durch den Ausgleich in finanzielle Schwierigkeiten Aera- ten könnten. Die Regierung hätte sich vor dem Abschlüsse deS Vertrags mit den beteiligten Kreisen vorher ins Ver nehmen setzen sollen. „ , , In ähnlichem Sinn« spricht sich Abg. Boigt (DLp.) ans und erinnert vor allem an Fraureuth. Er beantragt die Ueberweisung des Entwurfs an den NcchisauSschuß. Abg. Kautzsch (Soz.) bemängelt EAizelhciten des Gc- bieisaustauschcs. Eine Vereinfachung der Verwaltung sei durch den Gebietsaustausch nickt «inaetreten.
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