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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.02.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-02-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192802231
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280223
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280223
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-02
- Tag1928-02-23
- Monat1928-02
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.02.1928
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Riesaer G Tageblatt a«d iLlbeblatt »«r AmeisM. and Anseiger jLlbkdlM und Änjtiger) Drahtanschrift, TagebtnN Sites» Fernruf Str SO. Postfach Str. »D Dresden lLSL Girokaff« «es, Nr. SD Da« Mesa« Togeblc»« ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amt«hauptmannschast . Großenhain, de« Amtsgericht« und d« AmtSanwaltschast beim Amt«gericht Mesa, de« Rate« d« Stadt Mesa, , de« Finanzamt« Rieka und de« Hauvtzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 4« Donnerstag, SS. Aebrnar 1SL8, abends. 81. Jahr-. s SS durch Voten. Für den galt de« Eintreten« von Produktiontoerteuerunge«, Erhöhungen der Löhn« und Materialien,reis« bebakten wir un« da« Recht der Prei.erhöbung und Rachforderuns oor Anzeioe» Nir di« Stummer de» Au«gabetage« sind bi« S Uhr vormittag« aufzugeben und im vorau« zu bezahlen, «in« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und PlMen wird nicht übernommen Grundorei« für die »S nun breite, S mm hohe Grundschrift.Zetle <s Gilben) SS Gold-Pfennig«: di« 89 mm breit« Reklamezeil« IVO Gold-Pfennig«: zeitraubender und tabellarische- Gatz 50',. Suischl«^ Fest» Larisr. vewtlltgter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Mag« eingezogen «erden mutz oder der Auftraggeber in Konkur« gerät. 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Das zweite bestimmende Moment ln diesem deut schen Vorschlag ist die Bereitwilligkeit deS Reiche- zur Mit arbeit. Dieser Wille zur Mitarbeit besagt aber auch, baß Deutschland sich mit seinen Wünschen und Forderungen auf der durch die politische Lage gegebenen Basis des Möglichen zu halten gedenkt. Das Reich vertritt zwar seine eigene Ansicht in der Behandlung de« SicherheitSprovlemS, aber rS gibt zu erkennen, daß e» zu einem positiven Mitwirken an dem Aufgabenkreis bereit ist, womit auch ausgesprochen Ist, baß eS verhandeln will, abwägen will, au- der Situation daS möglichst Günstigste für Deutschland heraussuchen. Will man die deutsche Haltung in Genf auf eine Formel bringen, so lautet sie: Deutschland bemüht sich, mitzuarveiten, um durch diese Mitarbeit das Schlimmste zu verhüten. Die ersten Tage der Aussprache über daS Sicherheits problem in Genf haben gelehrt, daß Deutschland mit seinem Standpunkt zur Lösung der StcherheitSfrage isoliert geblie ben ist. Wenn auch mit gewissen Unterschieden haben fast alle der in Genf vertretenen Nationen sich hinter die These Frankreichs gestellt. England zeigte zwar schon durch sein bekanntes Memorandum zur Sicherheitsfrage, daß eS in mehr als in einer Hinsicht den deutschen Gcbankengängen Rechnung zu tragen bereit ist: aber diese Befürwortung der deutschen Anregung geht in London nur so weit, als sie sich mit dem einzigen Zweck deckt, England neue Belastungen zu ersparen. Es besteht nun kein Zweifel darüber, baß in dem Augenblicke, wo die Genfer Verhandlungen ergeben, daß eine neue Belastung Londons durch die Sicherheitssrage nicht mehr notwendig ist, England auch entschlossen ist, seine Mit arbeit an der Sicherheitsfrage im französischen Sinne zuzu sagen. . Diese Lage in Gens ist den deutschen Forderungen also recht wenig günstig gesinnt. Was Deutschland übrig bleibt zu tun, ist der Versuch, daS französische Programm möglichst abzuschwächen. Ob dieser Versuch sich lohnen wird, steht dahin. Daß er jedenfalls unternommen werden muß, ist eine Selbstverständlichkeit. Man wird sich vielleicht in Deutschland erstaunt fragen, weshalb das Reich in der Behandlung der Sicherheits- und Slbrüstungsfraae nicht die gleiche Taktik anwendet wie Sow jet-Rußland. Die russische Stellungnahme zur Sicherheits und AbrüstnngSfrage stellt sich betont außerhalb deS Rah mens der bisherigen Verhandlungen. Sie ist radikal, über spannt, bewußt auf Grund der Situation undurchführbar. Die russischen Vorschläge gehen von der Erkenntnis aus. Laß der Boden Genfs völlig übersponnen ist von der Dialektik Frankreichs. Sie haben die Unüberbrückbarkeit zwischen den russischenFordcrungen und den Ansichten der kapitali stischen Siegermächte zur Voraussetzung. Sie wollen keine Kompromisse, sondern nur die krasse Bekundung der rus sischen Einstellung. Sie wollen keine Lösung, weil sie eine Lösung für undurchführbar halten. So sind diese russischen Anregungen schon von vornherein zu einer Unfruchtbarkeit verurteilt. Sie sind indiskutabel, weil sie indiskutabel sein wollen. Wenn man ihnen überhaupt eine praktische Absicht unterlegen will, so liegt diese Absicht nur in dem Wunsch, Weltpropaganda un- Agitation für den russischen Bolsche wismus zu machen. Würde nun Deutschland eine ähnliche Taktik verfolgen wie Rußland sie bereits nach der bekannten Rede Litwinows eingeschlagen hat, so würbe eS auch zu er kennen geben, daß eS sich nicht auf den Boden der realen Möglichkeiten zu stellen gedenkt, daß eS nicht praktisch mit zuarbeiten beabsichtigt, daß eS nur Forderungen stellen will, auch dann, wenn eine Erfüllung dieser Forderungen völlig außerhalb deS Bereiches einer Möglichkeit liegt. Mit einer solchen Stellungnahme wäre Deutschland nicht im gering sten gedient. Seine berechtigten aber nichtsdestoweniger im Hinblick auf die Situation weit gespannte» Forderungen blieben unberücksichtigt, und auch gewisse Nebenziele ließen sich nicht durchsetzen, weil eben dann Deutschland zu einem Verhandeln nicht bereit wäre, nicht positiv mitzuarbeiten ge willt wäre, zu keinen Kompromissen, zu keinem Nachgeben entschlossen wäre. Eine solche Haltung Deutschland» würde sich aber keinesfalls mit seinem Eintritt in den Völkerbund in Einklang bringen lassen. DaS Reich stellt durchaus die groben Differenzen zwischen seiner Einstellung zu de« Pro. blemen der Genfer Institution und de» Ansichten der mei sten Großmächte zu dem gleichen Fragenkomplex in Rech nung. Aber eS will diese MetnungSklüfte beseitigen, nicht durch ei» einseitiges stetes Fordern, nur durch ein verhan deln, eine Mitarbeit, durch den versuch, zu überzeugen, schließlich durch einen versuch, der aus wette Gicht berechnet ist. Wie isoliert heute noch die deutsche Ansicht im Gremium de» Völkerbundes dasteht, daS lehrte nicht nur der bisherige Verlauf der SicherhettSverhanblung in Genf, sondern auch in einem entschieden bezeichnenderen Maße die letzte Rede de» belgischen Außenministers Hyman». Au» den vielen freundlichen Worten, die er Deutschland spendete, läßt sich doch nur da» ewige .Nein" herauSlesen: Sicherheit, dann erst Abrüstung. Neue SicherheitSgqrantten, dann erst Räu mung des besetzten Rheinland«»: »Wenn Deutschland die Aushebung der Besetzung, die eine der Hauptgarantien für die Bezahlung der Reparationen bildet, verlangt, so erwar ten wir, daß eS dafür neue Garantien vorschlägt." Das alte ewige Lied mit der alte« gleichen Melodie, di« um keinen Ton verständntSbereiter klingt. Des belgischen Außenministers »Nein", und daS »Nein" einer große» Mehrheit de» Stcherheitskomttees, sie sind symptomatisch für Sen Geist einer Weltvolitik, der auch bent« noch nicht weichen Ne MW ölWkitMWU In M. WWs> der SeimiWitte w SliMelltMsW. StiMMlr r. D. von KM vier Vie devtM stvMim. )( Genf, 22. Februar. Im SicherheitSkomtte« dankt« heute nachmittag Staatssekretär von Simso» für die Be achtung, die die deutschen Vorschläge in der allgemeinen Aussprache, insbesondere hente durch die Vertreter Schwe dens. Finnlands und Chiles, gefunden haben. Wenn Paul-Boncour gestern erklärt habe, daß Maßnahmen, wie sie der deutsche Delegierte vorschlug, bereits früher im Natskomitee geprüft und daß dessen Schlußfolgerungen durch den Rat genehmigt worden seien, so müsse er doch, wie da» bereit» heute vormittag der schwedische Delegierte festgestellt habe, erklären, daß die deutsche« Anregung«« nene Elemente enthalte« «ud ganz bestimmte Verpflichtungen »orsehe«, während au» dem Bericht des RatSkomitees keine rechtlichen Verpflichtungen entstehen. Zur Präzisierung seiner Anregungen verla» er dann folgende Formulierung der deutsche« Anregungen: »Im Interesse der Kriegsverhütung könnten vom Sicherheits komitee folgende Möglichkeiten einer Prüfung unterzogen werden: 1. Für den Fall, daß der Rat mit einer konkrete« Streitfrage befaßt ist, könnten die Staaten im Vorau» die Verpflichtung übernehmen, vorläufig« Empfehlungen des Rates anzunehmen und zur Ausführung zu bringen, die zum Zwecke haben, einer Verschärfung oder Ausdehnung der Streitigkeit vorzubeugen und solche Maßnahmen der Parteien zu verhindern, die eine nachteilige Rückwirkung auf die Ausführung der von dem Rat vorzuschlagenden Regelung haben könnten. 2. Insbesondere könnten die Staaten für den Fall, daß eine Kriegsgefahr vorliegt, im Voraus die Verpflichtung übernehmen, diejenigen Empfehlungen des Rates anzu nehmen und zur Ausführung zu bringen, die zum Ziele haben, den militärischen Status quo des normalen Frie- LensstandeS aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen. S. Für den Fall, daß Feindseligkeiten irgendwelcher Art bereits begonnen haben, ohne daß nach Ansicht des Rates die Möglichkeiten eines friedlichen Ausgleiches erfchüpst sind, könnten die Staaten sich im Voraus verpflichten, einen vom Rat vorgeschlagenen Waffenstillstand zu Lande, zur See und in der Luft anzunehwen, wobei sie insbesondere die etwa bereits in fremdes Gebiet vorgedrungenen Streit kräfte zurückzuziehen und die Achtung der Staatshoheit des anderen Teiles sicherzuftellen hätten. 4. Es wäre zu prüfen, ob die vorstehend bezeichneten Verpflichtungen nur bei Einstimmigkeit des Völkerbunds rates (ohne Zählung der Stimmen der beteiligten Staaten) oder aber auch bei einfacher oder qualifizierter Mehrheit zu übernehmen wären. Auch wäre zu prüfen, welche Form den Verpflichtungen zu geben wäre, damit sie mit dem Mecha nismus der Völkerbundssatzung im Einklang stehen. 5. Diese Verpflichtungen könnten in einem Vertrag oder Protokoll festgelegt werden, das allen Mitglied- oder Nicht- mitgltedstaaten des Völkerbundes zur Zeichnung ossenstehen und vielleicht, ähnlich wie dies in dem Entwurf deS Ver trages über gegenseitige Hilfeleistung von 1928 vorgesehen war. für die verschieden«» Kontinente gesondert in Kraft treten könnte." Stach Verlesung der deutschen Anregungen, die Staats sekretär z. D. v. S-imson zur Weiterbearbeitung im Sicher- hettSkomitee zu Protokoll gab. nahm der deutsche Delegierte noch zu einigen in der allgemeinen Aussprache gefallenen Bemerkungen Stellung. Gegenüber der Auffassung des polnischen Vertreter», man spreche heute nicht mehr davon, baß mit der Verwirklichung der Abrüstung auch ohne wei tere Sicherheiten begonnen werden könne, betonte er. daß die deutsche Regierung «ach wie vor an ihrer übrigens auch durch Beschlüsse der beide« letzte« Völkerbundsversamm- lunge« bestätigte« Auffassung fefthält. wonach auf der Grundlage der gegeuwLrtia gegebe««« Sicherheftsverhält- nisse eine erste Abrüstungskonferenz abgehalt«, werde» kau«. Wenn Lord Cushendun mit dem ersten Teil seiner Wendung, man wisse nicht, ob die Abrüstung mehr vo« der Sicherheit oder die Sicherheit mehr vo» -er Abrüstung ab hänge, den besonderen Beifall Polens und anderer Delega tionen gefunden hab«, so wolle er den zweite» Teil dieser Wendung mit Nachdruck unterstreichen. Wenn ferner Paul-Boncoirr eine meßbare Erhöhung der Sicherheit ver lange, die zahlenmäßig in die Äbrüstungsbilanz eingesetzt werden könne, so lieg« der Wert einer Erhöhung der Sicher heit nach deutscher Auffassung aus politischem Gebiet. Außerdem besaßt« sich der deutsche Delegierte noch mit d«r Frage der Regtonakoerträge. auf deren Gebiet nach der Auffassung verschiedener Delegattonen positive Ergebnisse erzielt werden könnten. Er wolle bei dieser schwierigen, rber wichtigen Ausgabe durchaus Mitarbeiten, teile jedoch die französische Auffassung nicht, daß es sich dabei um eine vorwiegend technische Arbeit handele. Tie Schaffung und Empfehlung solcher Verträge sei vielmehr von hochpoliti scher Bedeutung, und er wvll« in dieser Beziehung nur die eine Krage der Rückwirkung solcher Verträge aufwersen auf bereit» zwischen VölkerbundSmitgliedcr» bestehende Verträge anderen Charakter», die in einige» der vor liegenden Regi«rungsdenkschristen d«u Gegenstand der Kritik gebildet haben. Schließlich verlangte der devtsche Delegierte, daß vor der endgtiltiän» Festlegung her Ergebnisse de» Sicherheits komitees zunächst den Regierungen Gelegenheit znr S««»t- «isnahme und zur Meinungsäußerung gegebe» wird. )s Genf. 22. Februar. Vor Abschluß der allgemeine« Aussprache im Sicherheitskomitee haben heute nachmittag noch die Vertreter Argeutiuieus. Chiles und Hollands den Standpunkt ihrer Negierungen dargelegt. Sie unterstrichen gemeinsam de« Wert der Schiedssqfteme und insbesondere des vergleichststemS. Die beiden südamerikanischeu Ver treter erklärten außerdem, daß für die Länder de» südame- rtkanischen Kontinents der Begriff der Sicherheit nicht den gleichen Inhalt haben könne wie vielleicht für Europa, und daß für ihre Völker SchiedS- und Vergleichsverträge eine genügende Garantie für die Sicherheit bilde». Der chile nische Vertreter erinnerte außerdem an den vom ö. van amerikanischen Kongreß geschloffenen Vertrag zur friedlichen Regelung internationaler Streitfälle, um festzustellen, daß dieser Vertrag zwei Anregungen des deutschen Delegierten bereit» verwirklich«, indem er den Signatarstaaten die Ver pflichtung auserlegte, weder zu mobilisieren noch irgend sonft eine feindselige Handlung vorzubereite», bis der zn- ständige Ausschuß seinen Bericht fertiggestellt hat. Außer dem habe dieser Ausschuß daS Recht, die Lag« d«r beiden Parteien zu fixieren und de» Status qno während L«S Ber fahrens zu gewährleisten. Der holländische Delegierte verlangte eine direkte Aktion des Völkerbundes zum Abschluß eines Kollektiv vertrages, in dem besonders die Vergleichsmöglichkeitcii rechtsverbindlich geregelt werden. Ein solcher Vertrag wäre nach seiner Auffassung auch dann wünschenswert un vorteilhaft, wenn er zunächst nicht die Regelung sämtlicher Streitfälle umfassen könnte. Er unterstützte in diesem Zu sammenhang ferner den belgischen Antrag aus Beratnn.- deS schwedischen Vertragsentwurfes, wobei nach seiner Auf fassung auch die deutschen Anregungen in bezug auf einst wellige Verfügungen des Rates zur Aufrechterhaltung de-? militärischen Status guo und Erklärung de» Waffenstill standes berücksichtigt werden sollten. Nach Schluß der allgemeinen Au-fprache wurde an? Vorschlag de» Vorsitzenden Benesch ei« Redaktionskomitec gebildet, das zwölf Mitglieder, darunter auch den deutschen Delegierte« umfaßt. Das Redaktionskomitee soll sich zu nächst mit den während der Diskussion vorgebrachten Be merkungen und Anregungen befaffen. DaS Redakttons komitee trat heute Donnerstag vormittag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die nächste Vollsitzung -es Sicherheits komitces ist für Donnerstag nachmittag festgesetzt. Die heute schriftlich eingebrackten deutschen Anregungen werden, nach einer Erklärung des Vorsitzenden Benesch gelegentlich der Beratung des Berichtes von Politis Lbc die Sicherheitsfrage zur Erörterung gelangen. will. Di« deutsche »Mitarbeit" wird noch lange auf ihren erste« greifbaren Erfolg warte« müssen. Drohender Streik der Berliner Werkzeugmacher. * Berlin. (Telunion.) Nachdem der mitteldeutsche Metallkonflikt nach langen Verhandlungen soeben beigelegt worden ist, droht «S am Montag oder Dienstag in den Betrieben de» Verbände« Berliner Metallindustriellrr zu einer Arbeitsniederlegung der dort beschäftigten Werk zeugmacher zu kommen. Die Proklamierung de« Streik« hängt nur noch von der Terminfestsetzung der Berliner Be- zirksleituna de« Metallarbeiterverdande« ab. Anch der Vor schlag de« Vorsitzenden de« SchlichtungSauSschusse«. nochmal« über die Forderungen zu verhandeln, führte zu keinem Er gebnis. Die Austragung de« Konflikts war bisher nur mit Rücksicht aut den mitteldeutsche» Streik und die vo» drin Gesamtoerdand der deutschen Metallindustriellen ange- kündigte GeneralauSsperruug vertagt worden. Sollte e« znm Streik kommen, so werden hieran etwa 4000 Werk zeugmacher beteftigt sein. Fall« di« vezirktleftuna de« Deutschen Metallarbeiterverbande« wirklich den Streik be. schließt, ist e« nicht «»«geschloffen, daß die Arbeitgeberscite mit einer Gesamtaussperrung in der Berliner Metallindust> antwortet. Ak IltmW MMM lM Mo. X Kowno. Da« offiziöse Blatt Lietiivo« Aidas ent halt ein« JubaltSaugabe der litauische« Antwortnote an Pole«, deren Uebermtttlung für Ende dieser Woche zu erwarte« steht. Danach bringt di« litauisch« Note k«ine Beantwortung der schroffen polnischen Fragestellung, weist vielmehr daraufhin, daß ZaleSki in seiner Antwortnote ans die litauischen Hinweis« auf die Nichterfüllung der polnischen Zusagen in Genf hinsichtlich der litauiichen Schulen iin Wilnagebiet sowie der Auflösung der GmigrantentruppS nicht eingeht. Die litauische Regierung steht im Gegensatz zu der Auffassung ZaleSki« nicht auf dein Standpunkt, daß durch die Genfer Vereinbarungen die Herstellung normales Beziehungen zwischen den beiden Ländern den Kernpunkt der Verhandlungen bilden soll, und wiederholt nur den Vorschlag au« ihrer ersten Note, daß der Völkerbund di« Vermittlung in dieser Frage übernehmen soll.
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