Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 07.03.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-03-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192803070
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280307
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280307
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-03
- Tag1928-03-07
- Monat1928-03
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 07.03.1928
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Leffentliche Sitzung »er LtaSiverorSneten. Erricht«»- tum V WohuhSufer« mit i«S-efgWt 46 Skeiuwoh»««-e». Dte Gest««» abend »»« A7 Uhr «St» »er Anla der vberrealschul« stattgesundene vssentliche Sitz»«« de« Stabt, verordneten »ar von 87 Dame» und Herren des -»-egt«»» besucht. Entschuldigt fehlte« von d«r bürgerlichen Fraktto» die Herren Stadt», vtlltng. «ipberger und Steindach, von der DPD.-Fraktton Herr Stadt». Mehlhor«. Am Natt tische hatten di« Herren Bürgermeister Han», Stadtrat Führer und Stadtrat Schumann Platz genommen. Der Zuhürerroum war gut besetzt. Die Sitzung leitet« Herr Stadtv.-Borsteher Günther. In der -estrige« Sitzung hatte sich da» Kollegium oder- mal» mit einer ganzen Reibe Tage»ordnung»vunkt« zu beschäftigen. Zwar war die Zahl der BeratungSgegenftände eine ziemlich hohe — es wurden etwa 20 Punkte erledigt —, sie waren aber in der Mehrzahl nicht derma»«« bedeut««-», voll, daß sie ein derartige» Wortgeplänkel benötigt hätten, wie e» der Fall war und wodurch die Sitzung unnötigerweise in die Läng« gezogen wurde. Bezeichnend ist. daß gerade bet weniger «nchtigen Angelegenheiten reichlich gesprochen wurde, «ährend größer« Projekt« verhältnismäßig rasch verabschiedet wurden. So stand die gestrige Sitzung zu weilen wieder einmal unter dem Zeichen: »Mel Lärm um nicht»!* Einzelne Redner begtngen sich in ihren Au-füh. runaen mitunter stark in Nebensächlichkeiten, ja, man ver mißte nicht selten sogar jedwede Sachlichkeit. Mehrere Zu» Hörer verließen den Saal bereit» vor Beendigung der Sitzung, während der größte Teil bi» zum Schluß auShielt. Wer seine Zeit geopfert hat. ist ja schließlich auch auf sein, Rechnung gekommen, denn e» herrschte im Hause immerhin ein« Stimmung, die nicht auf „Großkamvf* eingestellt nmr: tu» Gegenteil: man erlebte so manche« heiteren Zwischenfall. Derartige Situationen muß man mit in Kauf nehmen; st« dehen ja letzthin auf da» Konto de» betreffenden Sprecher». Man betrachtet solche »Entgleisungen* al» da» kleinere Uebel und empfindet es als angenehme Erscheinung, wenn man sich an gewisser Sette bemüht, die Grenzen de» varla. mentartschcn Taktgefühls nicht zu überschreiten. Kurz nach y Uhr erreichte die öffentliche Sitzung ihr Ende. * Por Eintritt in die Tagesordnung gab Herr Stadtv.- Borsteher Günther mehrere Mitteilung«« und Eingänge bekannt. Es wurde zunächst Kenntnis genommen von einem Schreibe» des Rates, daß Herr Erster Bürgermeister Dr. Scheider vom 5. bis 15. März beurlaubt ist und während dieser Zeit durch Herrn Bürgermeister Hans vertreten wird. Es wurde ferner Kenntnis genommen von einer Ein. ladung zu der am lü. März im »Capitol* stattfindenden Dür«rfeier der Stadt Riesa. Ferner waren Einladungen ergangen vom Nate der Stadt Döbeln zu der dortigen Aus stellung .Di« Farbe im Stadtbild", zu der Entlassungsfeier der hiesigen Berufsschule, zum MuluSball der Abiturienten der Oberrealschule, sowie zu einem politischen Bortrage de» Fungdeutschen Ordens. „ Es gelangte sodann ein mit »Schulze. Groß-Dresden unterschriebenes Schreiben zur Verlesung, besten Anhalt sich gegen die mit Stimmenmehrheit vom Kollegium gefaßten Beschlüsse richtete, ö.r Einrichtung eine» Gemeindefriedhofe» und die Einstellung des gemeinsamen Gebetes in den hie sigen Kinderhorten bctr. Zn dem Schreiben wurde — da r» al» anonmu bezeichnet werden mußte — nicht Stillung ge nommen. Bon der kommunistischen Fraktion waren folgende An träge eingegangcu: 1. Der Internationalen Arbeiterhilfe werden 10M RM. aus städtischen Mitteln überwiesen: 2. Die Stadt Riesa tritt sofort au» dem Arbeit. geber-Berband Sachs. Gemeinden aus. Gegen die sofortige Erledigung obiger Anträge erhob >ie bürgerliche Fraktion Einspruch mit der Begründung, »aß eine Dringlichkeit nicht vorliege. — Die Anträge solle« 'Nif die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt werben. Nunmehr wurde die Tagesordnung wie folgt erledigt: Befestigung des Spielfeld«» innerhalb der Laufbahn de» Sportplatz«». Ter Grundstück»- und BauauKschuß hat beschlossen, die Befestigung des Spielfeldes in -er vorgesehenen Weise au», führen zu lassen und schlägt vor, hierzu -en Betrag von SM NM. zu bewilligen und die Arbeiten vor Berabscht«. Lung de» Haushaltplane» vornehme« zu lasten. — Der Rat M dem Beschluss« Le» Ausschusses beigetreten, mit der Maß- DL«, daß sich da» Bauamt mit de« in Krage kommende« Vereinen in Verbindung setzt. — E» wurde gletchzeittg an. Dregt, der Rat solle angegangen «erde«, gelegentlich auch AnterkunftSräume auf dem Sportpleche mit er richte« zu lasten. Herr Stadt«. Schinkel erklärt« «amen» der bürger- Dchen Fraktion, daß dies« grundsätzlich mit der Befestigung be» Spielfeldes und auch mit der Errichtung von Unter, junftträumen einverstanden sei. E» komme aber äugen- Wcklich die Dringlichkeit nicht in Krage. Der bestehend« Lebelstand fei bereit» seit Kahren bekannt und di« Recht« sei der Meinung, daß etne kurz« Verzögerung de» Projekte» bi» zur Verabschiedung be» HauShaltplan«» nicht nachteilig Pi. Die Recht« lehn« bi« Bewilligung d«r Mittel vor ver. «bschtedung de» Haushaltplane» ab. Die RatSvorlage wurde sodann gegen 11 Stimnre« »»genommen. Die Anregung, den Rat zu «suche», zu prüfe», ob e» arüaltch ist, auch Unterknnftbränme auf dem Sport pratz zu errichte«, wurde einstimmig unterstützt. Einlegnna der Wafserlettmig in die städtische» Grnndstück« Canitz« Straße R nnd am Dorfgarte» 10 betr. Auch hierzu habe» BauauSschuß und Rat beschlossen, wrzuschlaaen, die «forderlichen Mittel vor verabschiedu«- te» HauShaltplan«» z» bewillige». Di« bürgerlich« Frak tion verharrte auch hier ans ihre« Standpunkt, uv» lehnt« St« Mmnlltgung vor Verabschiedung de» HauShaltplan«» ad. Di« Vorlage wurde gegen 10 Stimmen der Rechte« »nd 1 Stimm« der Partei für Bolkbr. «. Auf». ange- »owmen. Fnwegfalft^lnng D» -en» «tefa-r Ber-i» für S»Ww», pfleg« i» Iah« IN» -ewllhrw» ^»Rofe» Darleh»». Dem genannt«, Vereine ist seinerzeit ei» Darleh« von «ow Paptermark gewahrt worden. Finanzausschuß und Rat' haben -«schlossen, da» aus 8^8 Goldmark errechnete Darlehn str Wegfall »« stelle». — Da» Kollegium trat diese« Be- schlaff« einstimmig bei. G«vtG«ng Urlan» w, Re lä»a«e Zett b«i dor Stadt deschästigw» »ichtstä»RD« säeitn betr. Di, kommnnts ' Äsü vE» MET Mche Frakttou hatte in der Sitz«»« vom logmcheit war zu, Prüfung a» de» Grundstück», »»d Ba— auSfchuß verwiese» worden. Dieser tst auf Grund tariflicher Regelung, auf feinem frühere« Beschluss«, allen bei der Stadt beschäftigt-» Arbeiter« auch »et einer Beschäftig«»-». »a»f-bi» ,» st Monaten de« für ständig« städtische «-»Ker «»«geführten Urlaub zu gewähr««, stehe» -edli«be«, und »war gegen 1 Stimm«. Der Rat ist diese« Beschlüsse beige- trete». S« der Debatte sprach Herr Stadt«. Bl,ter lKmnm.f von Ungerechtigkeiten, di« eine« Deik« d«r bitt d«r Stadt beschäftigten Arbeiter zugemutet werde. Feber Arbeiter üabe AmVrrrH auf Ur lau». Herr Gtadtv. Durra lSoz.) wie» darauf hi«, daß di« kommunistisch« Fraktion di« Tatsachen verdrehe. Er b«. merkt«, daß di« Entlohnung auf Grund d«r tariflich«« Regelung erfolge und ja auch de« nichtständigen Arbeit«!« Urlaub gewährt werden soll«, trotzdem dies« außerdem eine« 10proz«nttgen soziale» Lohn,«schlag erhielten. Nach «eitere« Wortgefecht Bleier—Durra—Otto wurde die Vorlaae einstimmig genehmigt. — Also: viel Lärm um nicht»! Ueberlaffnna Vanlaub vo» stildt. Flnrstäck 1094 in Sawacht a» die Herren Gchnmann »nd Fischer. Die Obengenannten, Herr Zimmerer Schuman« und Herr vezirktschornsteinfegermetster Ms«»«-, haben nm Ueberlassung diese» Baulanbe» in Erdacht zweck» Errich tung von Wvhngrnnbftücken nachgesucht. Da» Vanamt hat vorgeschlagen, den Gesuchstellern da» etwa 1100 Quadrat« Meter umfassend« Land zu überlassen. BauauSschuß und Rat haben dtesem Vorschläge »«gestimmt. Di« SPD.«Kraktion erklärte sich ebenfalls einverstanden. Die bürgerlich« Fraktion erklärt«, daß st« der Vorlage »«stimmen würde, sobald die Verteilung der Mietzin»- erträg« vom Rat« geregelt worden sei. — Nachdem Herr Bürgermeister Han» mttgeteilt batte, daß die Regelung bis auf S Poften, die wegen einiger noch ausstehender Auf- klärungen vorläufig »urückgestellt worden seien, erfolgt sei, erklärt« di« bürgerliche Fraktion, daß sie nach dieser Zu. sicher»»- ihre Zustimmung geben könne. — Der Vorlage wurde sodann einstimmig zugesttmmt. Vornahme von Baulichkeiten i« städtischen Grundstück vanziger Straße IS betr. E» handelt sich hier um die Erstellung einer Notwoh nung im früheren Arrestbaus der ehe«. Gemeind« Weida. Durch Umbau soll der bezeichnet« Raum und die dort b«. findliche Waschküche in ein« Wohnung umgewandelt werden; der Waschraum soll im Nebenraum« «ntergebracht werden. Herr Stadtv. Tröger sBürgerl-f äußerte sich miß. liebig zu einem zu dieser Angelegenheit gevfloaenen Schrift, wechsel und gab der Hoffnung Ausdruck, daß dies« Methode nicht Schule mache. Herr Stadtv.-Borsteher Günther erwiderte, man möge nicht nach einer Sette hin Kritik üben. Er sei im übrigen dafür, die aus etwa 800 RM. errechneten Koste» »u bewilligen und den Umbau sofort vornehme« zu lassen. Herr Stadtv. Tröger erklärte, daß die Recht« auch dtesem Projekte nicht »«stimmen könne: erst müßten bi« Mittel im Haushaltplau untergebracht sein. Herr Stadtv. Horn sDoz.s wie» darauf hin, daß e» überall üblich sei, dringende Angelegenheiten nicht hinan». ,»schieben, -iS der HauShaltplan verabschiedet sei. ES könnten noch Monate vergehen, bi» der HauShaltplan unter Dach und Fach sei. klebrigen» sei e» unbedenklich, di« 8M M. vor der Verabschiedung de» Haushaltplane» zu bewilligen. Herr Stadtv. Schinkel lvürgerl.f: Wir wollen durch unsere grundsätzliche Stellungnahme erstrebe«, baß wir end- lich dazu kommen, baß auch in Riesa der HauShalwlan so zeitig zur Beratung «orliegt, daß er mit Beginn de» neuen Rechnungsjahre« verabschiedet werden kann. Der Raum habe seit der Eingemeindung der frühere« Gemeinde leer gestanden und jetzt plötzlich werde bi« Dringlichkeit des Um baue» hervorgehvben. ES gehe nicht an, Lab man sich immer wieder starke Belastungen auferlege. Herr Stadtv.-Borst«her Günther kritisierte die Gtek- kungnahme der bürgerlichen Fraktion; ihr« Sparmaßnah men seien nicht stichhaltig, ba» beweise die AuSgabebereit- wtlltgkett, die beispielsweise In der Stellungnahme der Rechten »nm Reichsschulgesetzentwurf und andere» Fragen »um Ausdruck gebracht worden sei. Herr Gtadtv. Fischer sDolkSr. «. Aufw.f wandte sich ebenfall» gegen die Ausführung de» in Krage stehende» Umbaue» und -egen Ausgaben, die schon im voran» de« neuen HauShakspla« belaste«. Er bezeichnete be» Umbau der genannte« Räumlichkeiten zu einer Wohnung al» un würdig, da sie sich da»« nicht eigneten. Herr Gtadtv. Horn sucht« die Mein««-« brr Herr« Schinkel und Fischer »u zerstreue«. Die Verhältnisse wür be« kaum gestatten, den HauShaltpla« bi» 1. April »a per» abschieden. An der weiteren Aussprach« beteiligte sich noch Herr Stadtv. Voland lvolkbr. «. Aufw.s Herr Stadtv. Schäfer tvüraerl.) erklärt«, fein« Frak tion fühl« sich verpflichtet, Vorsicht «alte« »n kaffe« und somit keine Mittel zu bewillige«, für welche «och keine Deckung vorhanden fei. Die Vorlage wurde schließlich gegen 11 Stinnne» go- Sin«n Zusatzantrag«, de« Umbau sofort auäführ« zu kaffe», wurde -ege« 10 Stimmen »»gestimmt Verbesserung der Streßendeleuchtten- bete. E» tst beabsichtigt, die Straßenbeleuchtung der Stabt zu verbessern. Di« Beleuchtung im Umfange der Vorkriegszeit einzuführen, würde «inen Mehrkostenaufwcmd von SS 910 RM. erfordern. Der Finan»au»schuß und der Rat baden einer «eiteren Vorlage, 28 Stück Straßenlaterne» «ehr. al» die» bt»her der Kall «ar, »nr Beleuchtung zu »er» wenden, zugestimmt. wa» einen erhöhten Kostenenstoand von nur SG» RM. bedingt. — Da» Kollegin« trat diesem Be. schluff« einstimmig bet. Her, Stadt«. Hbl» (Komm.) machte daoanf «nfmerk. sam. daß de» »ftere« da» Brennen von Ga»kat«rne» wäh rend der DageSstunde« zu beobachten sei. Herr Stadt». Horn bemerkt« hier»«, daß Res« Er- schein««» leider ein Mangel der Fernzündung sei, der nicht behoben werben könne. Die Angelegenheit werde aber im Betriebsansschnß zu, Sprache gebracht werden. Uebrigen» seien auch die Polizeiorgane angewiesen worbe«, Beobach tungen der -schilderten Art vl melden. Die «nfriehtgnn- «n A-mali-e« Rigschesch«, Grnadstück betr. Gegen di« Stimmen dar bürgerlichen Fraktion wurde» Re Koste« für Arbeiten an der Einfriedigung an oben ge nanntem Grundstück, in Höh« bi» zu M RM. Mr den HauShalkplan 1928 bewilligt «nd beschlossen, die Arbeiten ebenfall» vor verabschiebuna de» HauShaltplan«» an», führen sw lassen- geplante« Dem « mit der Besitzerin be» Grundstück» nicht lbe, wa» man von thm erhoffte, habe« -er der Rat beschlossen, di« Durchführung be» e» falle« »n lassen. f« trat ba» Kollegin« gogen ü Stimme» «ui»» ttgte Dienstzeit, trat ba» Kollegium einstimmig bet. v-schaffnng «ine, Zimwerdekoratipn für ße« »«hnenhanbanban de» Lichistttelhanse» ^k-pttolff Di« dtesbez. RatSvorlaae fand di, Snsttwpmng be» Kollegin«», von be« mtt Frau Zach und Herr» Schreibe, abgeschlossene« vertrage wurde Keuntyi» genommen. — Etne Anregung de» Herrn Stabtv.-Borst. Günther, auch ein, Sttlbühn« zu befchaffen, wurde in di» Niederschrift ausgenommen. Erstell««- t»ou 46 Woh««»-e» A»t As«ü«zteruu» diese- Projekte- tetr. 9« einer früheren Sitzung be» Kollegium» Mar bekannt, lich vorgeschlagen worben, »trka 80 Kleinwohnungen zu er« stellen. Da» Projekt tst nunmehr genehmtgt worden, so baß der va« demnächst t« Angriff genommen «erde« wird. ES werden Eck« Linde», nnd Schillerstraße » Wohnhäuser «, richtet mit insgesamt SS WoHnnngo» und »um« «erd«» er baut: 8 Häuser mit je ü Wohnungen und 1 Häuser mtt je S Wohnungen. Der Gesamtrat hat hier»« auf Vorschlag de» Finanz, und de» Grundstück»- und BauauSschusse» beschloss«, den städtischen Kollegien »u empfehlen, da» Bauvrogram« der SPD.-Fraktton in der vom Stadtbauamt vorgeschlagen«» veränderten Weise durchzufahren und 48 Wohnungen »u er- stellen unter Verwendung von 1. Hypotheken au» Sparkasse«. — AuStauschmtttel«, 2. Hypotheken au» Mitteln der Lande», knlturrentenbank und be» Reste» au» Anlethemttteln unter Ausschluß be» Zuartss» aus MtetztnSsteuermtttel. Weiter tst vom Ausschuß veschlossen worden, diese Baute« in eigener Regte auSzusühre«, den städt. Kollegien »u empfehlen. Finanzierung ergibt sich somtt rot, folgt: Die Lande»« kulturrentenbank gibt zweitstelligen Hypotheken-»»«»»» «ach dem Ertrag-werte einer Kleinwohnung, wie er «ach Klass«, für die einzelnen Gemeinden tn Sachsen sestaelegt ist. Riesa gehört dabei tn bte Klasse ll. In dieser Klasse tst »er Er- tragSwert für Wohnungen mit 56—80 Quadratmeter Wohn- fläche, wie st« im Bauproaramm in Krage kommen, SSM Reichsmark, von diesem Ertrag-wert« gibt di« LandeSkul. turrentenbank al» zweit« Hvpothek 4V^i Prozent nnd a«. stattet, daß 50 Prozent diese« Ertrag-werte» al» 1. Hypothek ^"^angehe Wohnung also nach dem Projekt i« Durch» schnttt 8SM RM. kosten wirb, so ergibt sich folgenb« Fiua«. zterung: Erststelltg« Sparkassenhqpothek von bbl» P». zu 8 Prozent. Zweitstellige» Darlehen der LandeSkulturrent«« bank von SSS7 M. »u jährlich Prozent aub der Rest au» Anleihemttteln. Herr Stadtv. Schinkel svürgerl.) erkläre t« Ans. trag« der bürgerlichen Fraktion, baß st« «» ablehne, ha» Projekt unter den vorgetragenen FinanzterungSbedtnguug« zu unterstützen. Kn der einsetzen den AnSsvrache kam zunächst Herr Stabt, verordneter Voland zu Woxte, der i« längere« Ausfüh rungen ba» Projekt vom fachmännische« Standpunkte au» beleuchtete und betonte, baß man bestrebt sei» müsse, «balichft viel Wohnungen zu erstellen, dabet aber von alle« Luru» abseben müsse. Er erklärte, baß er bte Art der geplante» AuSsühruna nicht allenthalben al» zweckmäßig anerkenne» könne, we»halb er diese» Projekt ablehn«. Er sei «ch gegen den Vorschlag der SPD -Fraktion, ein« architektonische Ueberprüfung Le» Projekt» vornehmen »« lassen. Herr Stadtv^Borsteher Günther bemerkte, daß «an sich mtt dem Grundriß für die vorgesehenen Baute« etnver. standen erkläre» kbnne; di« Anlage möchte aber nochmal» auf ihre« architektonisch«, Charakter nachgeprüst «erden. Herr Stadtv. Fischer sprach ebenfall« gegen bte Form der Ausführung. Er halte e» für zweckmäßiger, wen« grb» ßer« Wohnungen, bestehend au» mindesten» S Zimmern er stellt würben, well seiner Meinung nach da» Bedürfnis be stehe, kleinere Wohnungen gegen größere «tuzutausche«. Liu diebvez. Antrag sand keine Unterstützung. Die RatSvorlage wurde schließlich gegen 9 Stt«. men angenommen, desgleichen wurde auch ein Zusatz, antrag, etne architektonische Ueberprüfung be» Projekt» vor nehme» zu lasse«, gegen 8 Stimmen angenommen. Einig« Herren ber Rechten waren während der Absti«. nnurg nicht im Saal« anwesend. »nfn^ne Rnr- DardßonA »m» «ÜM RM. Mß bo» UpaÜiGan AnSgleich»stock für den Vohemngbban ISIS erklärt« sich da» Kollegin» einstimmig ein verstand«. Zur Durchführung eine» Prozesse», den bi« Stabt Zttta» t» Fnierrsse ber beteiligte» Gemeinden durchzuführe« ge- denkt, hat R« Stadt Riesa eine« entsprechend«, Prozeß- koftenantetl betzutragen. — Auf Vorschlag de» Rate» beschloß da» Kollegium «gen bi« Stimm«, dar beiden Aufwertung»- parteioertreter, baß sich bte Stadt dem Prozeß anschNeßt und bewilligt« den erforderliche« Beitrag. Fn eine» Schreiben be» Rechnung »amte» wirb mitae- tellt, daß sich durch bte «ngemetndnng R« Arbeit« t» H« städtischen »affen außerordentlich verwehrt hab«. Zur Be wältigung ber Arbeiten wir» vvraeschlagen, et« neuzeitliche» vuchu«g»systrm, wie -je» bereit» bet mehverm Behörden mit Erfolg angewandt »erde, einzuführe«. — Der Finanz, ausschuß und auch der Rat hab«» sich mtt der vorgeschlagen«, Neueinrichtung einverstanden erklärt. — Da» Kollegin«, er teilt« ebenfall» fety, Zustimmung. . S» handelt stück ber un«rtg weise Zu tigt wird. -ave <w» prakttsch«, Gründ« jetzt aber benö- tr Rat hat dem Ersmben stattasardENa
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder