Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 26.04.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-04-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192804264
- PURL
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- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280426
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-04
- Tag1928-04-26
- Monat1928-04
- Jahr1928
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 26.04.1928
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Riesaer H Tageblatt II ) E ^EÜtÄIlÜI VA) ^A)t^Atr). v»stsch««»nw Ugg,blatt «Df» Wned«, lööü Uwwmt M. »L Dat Mefaer Tagedlott ist -a» »m verüssentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der- LmtShaupttnannschaft »t»r«sl« Pvstsg» «r. »L Grobenhatn. de» «mttgericht« und der AmtSamvaltschaft beim «««glich, Mesa, de« «ar« der Stad, Riesa. W,sa «r ». de» Mucmram« Rtela und de« Hauvtzollamt» Meisten bedördltcherieit» bestimmte vlatt ^i> S8. DeeoerSte«, 26 April INL8, «de«»». 81. Jehrg. «M Kiel-, Lv^blatt «Met« wwv r« s«d» '/,» Uhr «u iiusnahm. »er Sonn, und Juttas«. «e^»»»»«», gegen Vorau«,ahlung. ,ür «'nen Monat / Mark 25 Pfennig durch Pest ad», wech Not«, Für de» Fall de» «in«»«« »«, Pradnkttonepertemrnngen, «rhdhungen der Löhne und Matltnlienprets« bedalUn wir un« da« Recht der P«i«erh»bung und Rachforderunr »« tttr di, Ninnmer d«« Au-gab«taa- sind bi« » Ubr vormittag« anszuaeben mü> t« voran« m bezahle» eine Geinädr Wr da« Erscheinen an bestimmt»» lag« und PlL^n wird »ich. übernommen «rnn»mnu«s»k R, « ww beeil,, » «o hah« «rnndschrist-Zeile (« Silben» üb Golb-Psemü^: die Sb mm breite ReklameM« 10» «old-Pfennige- sträubender und tabellarische- Sa; öS», «n'schla«, Fest, r««. vawilliattr Rabatt «lischt. w«m d« Betrag verfällt, durch «lag, «ingezoaen werden muh ob« der Auftraggeber in «onkur« gerät. Zahlung«, und «rfiillung«ott: Riei, Achttägig, U-terch-1tung«betla» -Eezähler an der «lbe". — Im Fall, höh«« ««walt — Krieg ad« sonstig« irgendwelcher Störungen de« Betrieb«» d« Druck««!, der Lieferant«» oder drr B«förderuna«emrichtungen - hat der »«««hei «einen Anspruch ans Liderung ,d« Nachlieferung d« Zeitung »ddr ans Rückzahlung d«« B«,ug»preise«. Rotaliontdruck und Berlaa: Langer » Winterlich, Riri« Seschött«»,«^ wsetb^itrai^ AO verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann Riesa kür Anzeigenteil. Wilhelm Dittri«. Riesa WlWWsMMt. Ist» allgemeinen sande« die Budgetreben der englische« Minister in den letzten Jahren kein allzu grobe» Interesse in der breiteren Oeffentlichkeit England». Nenn sich in de» letzte« Wochen für di« angekündtgte grob« Bndgetrebe Churchill» eine von Tag zu Tag sich steigernde Spannung bemerkbar machte, so ist da» aus den Umstand znrückznfüh- ren, dab die englisch« Regierung neben der Bekanntgabe de» neuen Budget» Resormvorschlüge zu machen gedachte, die geradezu al» ein« völlige Umwälzung de» System» der englischen Gemeindesteueretntreibung ansefprochen werden muss«. Da die Einzelheiten dieser Reformvyrschläg« die Interessen fast jede» einzelnen Staatsbürger» in England berühren, un- schlietzlich auch jeder Automobilist in Eng land durch die Einführung einer venztnsteuer von dieser .Reform betroffen wird, so kann man sich ungefähr ein Bild von -er Spannung machen, die überall in England, und -wat von allen Kreisen der Bevölkerung -er Budgetrede Churchill» entgegengebracht wurde. Diese» »Budget der Produzenten", wie Churchill sei« Haushaltsprogramm nennt, brachte in seinen Einzelheiten selbst keine Ueber- raschungen. Dar AuSgabeuetat ist mit 806 Millionen Pfund festgelegt, d. h., er ist um 27 Millionen Pfund geringer al» da» Budget de» abgelaufenen Finanzjahre». Dies« eng» lische Schuldenverringerung um 27 Millionen Pfund sowie die Höhe der Benzinsteuer von 8 Pfg. für da» Liter sind die einzigen Ueberraschungen, die das Budget selbst er brachten. Man hat in der Tat weniger in den Zahlen diese» Bud get» die grobe Bedeutung der Churchtll-Rede zu erkennen al» mehr in den Einzelheiten, die der englische Finanz minister über da» zukünftige wirtschaftspolitische Pro gramm der Regierung bekanntgab. Die englische Regie rung erkennt di« Notlage der Landwirtschaft und insbeson dere auch die der Industrie an, un- will Lurch grob« Steuer erleichterungen für diese Wirtschaftszweigs de» einzelnen Unternehmen helfen, „wieder Ordnung in ihrem Haus zu schaffen." Diese Steuererleichterungen solle» sich, wie Chur chill bekanntgab, auf einer einschneidende« Umgestaltung -er englischen Lokal und inneren Verwaltung aufbauen. Das System der Auftreibung und der Verwaltung -er eng lischen Lokalsteuern soll grundlegend geändert werden. Bi» setzt wurden diese Steuern von den einzelne» Unterneh mungen ohne Rücksicht auf Gewinn oder Verlust lediglich nach dem Wert der benutzten Gebäude und Grundstücke er hoben. Um di« Belastung der Industrie und der Land wirtschaft durch diese» Steuersystem zu erkennen, vergegen wärtigt man sich, -atz sie bi» setzt jährlich etwa 84 Million«» Pfund an solchen Gebäude- und Grundstückssteuern abfüh re« mutzten. Churchill erklärt nun, daß die Durchführung seines Reforunverkes die Landwirtschaft von diesen Steuern befreie, die Industrie von den drückenden Gemeindesteuern wesentlich entlaste. Um diese Steuererleichterung«» mit der Ausgeglichenheit des Budget» in Einklang zu bringen, will Churchill die erforderliche» Negierungsmaßnahmen in drei Phasen zusammenfaffen. Zunächst solle» alle Geldmittel, die eine Entlastung gewährleisten könne», in einem be sonderen Fondsgesammelt werden, dann sollen die Methode» der Entlastung derjenigen Sätze, deren Beseitigung oder Milderung notwendig erscheint, festgesetzt werden. Schließ lich mutz sich di« Negierung darüber einig werden, wie sie die einzelne« Gemeinden für den Ausfall ihrer Einnahmen entschädigen will. Diese einzelnen Phasen der Durchfüh rung des Reforunverkes lassen sich nur auf dem Wege gesetz licher Maßnahmen ermöglichen. So bat auch bereits Chur- chill angekünbigt, dab bei Wiedereröffnung des Parlaments im November ein Gesetz über die Entschädigung der Ge meinden dem Unterhaus zugeleitet werben soll. Alle diese Einzelheiten, die Churchill über die beabsich tigten Steuererleichterungen bekanntgab, fanden durchaus die Billigung des Unterhauses — biS zu dem Augenblick, wo der englische Finanzminister erklärte, daß die erste Er mäßigung erst im Herbst 1929 in Kraft treten würde. Bei dieser Ankündigung erhob sich ans den Bänken der Opposi tionsparteien ein Entrüstungssturm, der schließlich so tnmult- artig auSartete, daß Churchill kaum Wettersprechen konnte. Die Opposition, besonder» die Labourpartei, hat in dieser Ankündigung sofort ihren wahlagitatortschen Ginn erkannt. Für sie bedeutet da» Programm Churchills also weiter nichts -IS ein« raffinierte Taktik zur Vorbereitung der Wahlen des Fahrer» 1929. Wenn auch z«,«geben ist, daß diesem Reform werk Churchills gewisse wahlprogrammatisch« Tendenzen nicht abzusprechen sind, so läßt sich doch bei einer ernsthaften Prüfung der Einzelheiten dieser NeuernngSvorschläge sagen, dab sie recht viel Vernünftige» und recht Brauchbares Vrin- -en. Das gilt besonders für die Mitteilungen Churchills über die Tilgungsquoten der englischen Schuld. In Zukunft sollen nicht mehr schwankende Gummen für den Zinsendienst der Staatsschuld angeforbert werden. Tilgung und Verzin sung der Gtaat-schuld werden auf «ine in allen zukünftigen Budgets unabänderliche Summe zusammengefaßt'. Churchill fixiert diese Berzinsung und Amortisation auf die jährliche Stanbarbsumme von 888 Millionen Pfund. Er ist der Ueber- zeugung, daß durch diese fixierten Tilgungöannuitäten die gesamte bestehende auswärtige und innere Schuld Englands in fünfzig Jahren beglichen werden könnte. Mit anderen Worten, die englische Regierung will also in Zukunft gan- unabhängig von der Finanzlage des Lande» alle Ersparnisse, di« durch Tilgung und Konversion an dem Zinsendienst der Staatsschuld erzielt werben können, restlos für eine Schuld abgleichung verwenden. Churchills Programm fand bei einer Mehrheit de» Unterhauses große« vejsall. Auch die Oppo- lition wird zugeb«« müssen, daß, abgesehen von beu wähl- attischen Tendenzen, di« unbedingt vorhanden sind, da» Pro gramm doch recht vernünftige Vorschläge enthält, die ernst haft geprüft «erd« müsse«. Zl. MM« MWk i« MUI. * München. (Telnnion.) In seiner Münchener Rebe führte gestern ReichSanßenminister Dr. Streseman« au»: Go wie «inst Bayern dem deutschen Reich führende Per sönlichkeiten für die Leitung der Reichsgeschäfte ja selbst «tn- mal einen preußischen Ministerpräsidenten gesandt habe, so halte er «S auch im parlamentarischen Leben für wünschen», wert, baß Nord- und Süddeutfchland gegenseitig miteinan der Fühlung nehmen, da sie beide noch in erster Linie Deutsche seien. Da» Verhältnis Bayerns »nm Reich sei nicht immer frei von Spannungen gewesen. Er selbst habe die stärkste« Spannungen in der Zeit feiner NeichSkanzlerschast empfunden. Anch hext« sei die Frage der AnSeinander» setznna-wische« Reich und Ländern eine der wichtigste« -«li sch«» Frage«. Die Frage sei ««r z« löse«, »e«« man »an por»her«i« »o« jede« Mißtraue» adseh« u«d «icht gegen, einander, so«der« miteinander arbeite. Wenn man ihm den Wunsch nachsage, die Eigenstaatlichkeit Bayern» zu »er schlage«, so würde er sich, wenn die» sein Ziel wäre, nicht gerade eine Kandidatur in Bayern ausgesucht haben. DaS Problem der Erueuerung deS Reiche» sei »icht durch Schlag» worte z« löse«. Eine» müsse dabei von vornherein auSge- schlosseu sein, daß irgendwo in Deutschland «in Zweifel am ReichSgedanken bestände. Der beste Beweis für BiSmarck» Werk sei sei« Bestehe» über die Niederlage t« Weltkrieg hinaus. Gar zu gern hätte man damals in feindlichen Län der» das Wiederaufleben der Rhetnbundidee« oder süddeut schem Separatismus gesehen. Da» dorische Volk habe jede Ide« solcher Art in selbst- bewußter Weise zurückgewiesen. Der Retchsgedanke stehe deshalb nicht in Frage, sondern die Erörterung, wie man dem Reich am besten diene. Drei Fragen drängten sich dabet auf: DaS Verhältnis von Reich und Preußen, die Verhält nisse der Kleinstaaten im Reich und das Verhältnis de» Reiche» zu den lebensfähige« Ländern. Man müsse versuche«, Reich und Preußen in engere Verbindung zu bringen. Ein Gegeneinander lähme die Reichsgeschäfte in außerordent lichem Maße. Dr. Gtresemann erklärte: Als Reichskanzler habe er versucht, den preußische« Ministerpräsidenten zu bewegen, in das Reichskabinett einzutreten und gleichzeitig de« Reichs kanzler die Möglichkeit zu geben, im preußischen Staat»- Ministerium selbst mitzuwirken, um durch die perfönliche gegenseitige Fühlungnahme Schwierigkeiten auSzuräuwen. Darüber hinan» steckten in dem Verhältnis de» Reiche» «ud de» größten deutschen Bundesstaate» große Möglichkeiten In bezug auf die BerwaltungSvereinfachung, die tu Ersparnis maßnahme« und in der Beseitigung überflüssiger Arbeit auSmünden könnten. Dem Ausgehen nicht lebensfähiger Länder in größere Länder sollte kein Hindernis entgegen gestellt werden. Ei« EiuheitSstaat könne nur auf voller Freiwilligkeit a»sgeba«t sei«, den« -er andere Weg sei ««- gangbar, »eil er «nr «ene Schwierigkeiten schaffe »«- von dem Ziel der innere« Einheit wegführe. Ueber all diese Fragen solle die Länderkonserenz sich beraten. Je leiden schaftsloser «ud je sachlicher diese Erörterung«, gepflogen würde«, «ms» besser sei eS für die Beteiligte«. Im übrigen dürfe er gegenüber den Behauptungen von dem Gedanken einer Vernichtung der bayrischen Selbständigkeit Lurch seine politische Einstellung darauf Hinweisen, daß bereit» 1924 die bayrische StaatSregterung in einer Denkschrift zur Revision -er Weimarer Verfassung sich wiederholt ans Ausführungen berufen habe» die er damals als Reichskanzler gemacht habe. Die Möglichkeit der Korteatwicklung der Relchsoerfassnng sei durch ihre« eig«ren Wortlaut möglich «ud gegebe«. Im übrigen sei sie das Dach, unter dem die Deutschen leben, deshalb arbeite die deutsche Bolkspartei am republika nischen Deutschland. Dr. Stresemann erklärte dann wörtlich: „Vor «ns liege« die größte« a«ße«» «n» i«nerpolitische« Aufgabe«. Gegen über der LebeuSnot des deutsche« Volkes gibt eS keine GtaatSformfrage«. Die innere Einstellung de» einzelnen über Li« theoretisch beste Form der Verfassung bleibt davon unberührt. Verbinde« wir das, was sich lebensfähig erhalten hat und was gut im alte« D«»tschla»d war, mit jener Silk» knng de» Berant»ortt,«g»dew»ßtlei«s des deutsch«, Balkes» die ihm die «ene Berfassnng gegebe« hat ««d arbeite» wir gemeinsam an der Lösung der groß«, Zeitfrage«, die wir aamextlich in de« nächst«, Jahren z« bewältige« hab«, wer de»." In seinen anßenpolitische« AuSsühr»«ge« wir» Dr Stresemann zunächst daraufhin, daß seine politischen Gegner vielfach die Tatsachen übersähen, daß Deutschland den größ ten Krieg der Weltgeschichte verlöre» habe. Der Ruhrkamps sei »icht vergeblich geführt worden, weil die Belt dadurch gesehen habe, daß da» Rheinland deutsch bleiben wolle. Bei der Verteidigung der Locarnopolitik stellte Dr. Stresemann fest» daß sie einzig verhindert habe, die dauernde Festsetzung Frankreichs auf dem linken Rheiuufer, auch dürfe man nicht die Aufhebung der Militärkontrolle, die Freigabe der deut- sche« Zivilluftfahrt und andere Erleichterungen vergessen. Man denke auch an die Freigabe de» deutschen Eigentum» in Amerika. Im Jahre 1923 habe Hitler ganz pflichtver gessen mit Deutschlands Schicksal gespielt. Er habe Deutsch land wieder in die Gefahren des Bolschewismus hinein getrieben. Ein« deutsche Ausgabe müsse eS sein, die Außenpolitik au» dem Bereich de» politischen Fanatismus herauSzulassen. Da ein anderer Weg nicht gezeigt worden sei, werde er bei seiner Außenpolitik bleiben. Al» Dr. Stresemann auf di« Stellungnahme der Deut sche« Bolkspartei »»« ReichSschnlgesetzentwnrf zu sprechen kam, steigerte sich die U»r»he »«ter den «»wesende« Geg ner», so batz schließlich der Vorsitzende di« Versammlung frühzeitig schließen mußte. SISMMMW dkl MsküM-MllülW. Reichsmi»ifter Dr. StreseM«m tricht seine Rede «t. ft Müschen, 26. April. Die Stresemaun-Werfauwe- kang in München war schon 2 Stunden vor Beginn bereit» völlig überfüllt. ES hatten sich auch zahlreiche National sozialisten eiugefunden. Dr. Stresemann wurde bei seinem Erscheinen von seine» Anhängern sehr lebhaft begrüßt. Der Vorsitzende, Rechtsanwalt Dr. Beutner, gab in seine» Be- grützungsworten der Hoffnung Ausdruck, daß München be weisen werd«, daß eö den deutsche» ReichSanßenminister ruhig angehöre. E» gelang auch Dr. Stresemann, etwa 1^ Stunden zu sprechen und seine Gedanken trotz mehrfacher Unterbrechung durch die Nationalsozialisten, die mit Triller pfeifen kämpften, durchzusetzen. Im Verlaus »er iunerpoli- ttsche« Ausführungen des Ministers stimmte» die National sozialist«, demonstrativ i» störender Absicht das Deutsch landlied, das Hitlerlied *«d die Wacht am Rhein an mrd »rächt«, anch Hochrnse ans Hitler aus, die von den Anhän ger» StresemmnlS mit Hochrxse« ans de« Außenminister er widert wurde». Da es sich als ««möglich erwie», die R«he in der Versammlung wieder herzustelleu, schloß der Vor sitzende gegen 19 Uhr die Versammlung mit der ausdrück lichen Feststellung, daß es »icht möglich gewesen sei, dem deutsch«, Anße»»inister i« Münch«, Gehör zn verschaffe» Dr. Stresemav« hatte am Schluß seiner Rede dem Be dauern Ausdruck gegeben, daß den Gegner« auch das Deutsch landlied nicht heilig genug sei, um nicht vo« ihn«, al» Stö- rungsmittel gebraucht zu werden. Beim Verlasse« des Saales wurden dem Minister von seinen Anhängern erneute Ovationen dargebracht, während die Httleranhänger bas Hitlerlied weiter sangen. LandeS- polizei und blaue Polizei räumten schlietzlich den Saal. Der Minister reiste programmäßig um 22 Uhr 55 Mim mud Berlin zurück. M slSWW WlklMUk iw Ml MWWk. Pari» «Fnnkspruch). Gestern erfolgte die amtltche Nachvrüsung des WahlergebuisfeS zum 1 Wahlgang. ES wurde eine Reibe von Aenderungeu vorgenommen, autzer- dem sind inzwischen die ausstehende» Ergeöuisse aus den sranzöstschen Kolonien vetannt geworden. Nach einer amtlichen Statistik ergeben sich nunmehr folgende endgültige« Ergebnisse: von den V12 zu ver leitende» Sitzen wurden im l. Wahlgang 187 besetzt, jodag in «2d Fällen ein 2. Wahlgang stattjuftuden hat. Die 18C gewählten Abgeordnete» »erteile« sich aus die rinzeluru Variete« wie folgt: Kommunisten 0, Sozialdemokraten LS, Sozialrepublikaner 8» Radikale LL, Rechtsradikale (Loucheur) IS, Liutsredu-tikauer 48, RechtSrrpubltkaner (Marin) 78, Rechtsstehend« v. MW MlMkitMlMW. Der preußisch« Kultusminister Dr. Becker, der sich gegen wärtig auf einer BcstchtigungSrcisc durch Oberschlesien be findet, besuchte gestern «ine polnische Minderheitsschule in Wirchowa, Kreis Beuthen, wo er von dem Vorsitzenden des polnischen SchulvereinS Dr. Michalik und dem Vorsitzenden -er polnischen Schulkommission begrüßt wurde. Wie die „Vossische Zeitung" meldet, übermittelte Dr. Michalik dabei dem Kultusminister die Wünsche der Pvle« für de« AuSba« der Minderheitenfchnle«. Nach -em Bericht deS Blattes hat Dr. Michalik dabei dem Minister gegenüber unter Hinweis auf die bekannten Vorgänge in Roßberg bei Beuthen dem Gedanken Ausdruck gegeben, daß das kulturelle Eigenleben der polnischen Minderheit sich nicht mehr genü gend entfalten könne, und daß die Polen tn Deutsch-Vber- schleflen allmählich verängstigt würde«. Die Hanptfvrd«, rnng deS polnisch«, Sch«lverei«S au d«, Minister war die Wiedereinführung des polnische« Religionsunterrichts i« alle« oberschlesisch«, BolkSsch«!«». Das Blatt berichtet dazu: „Wenn auch diese letzte Kor- berung unter den hentigen Verhältnissen kaum wird erfüllt werden können, versprach Kultusminister Dr. Becker den polnischen Vertretern doch eine eingehende Prüfung ihrer Denkschrift und erklärte, daß er stets ei» lebhaftes Inter esse an der Organisation der Minderheitenschulen gehabt hab« und gewillt sei, cntsprcchcnd dem Genfer Abkommen tn voll« ster Loyalität die polnisch«» Schulwünsche zu erfüllen,"
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