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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.05.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-05-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192805107
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280510
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280510
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-05
- Tag1928-05-10
- Monat1928-05
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.05.1928
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Fan«, «L «A Da« pnesaer rageblatt tp da» P« BervssenMchnns der anttNchea Bekanntmachungen »er «mtgyaupttnamrschaft Gtrokaffer Ppsifach M. öS »rodenHain, d» Amtsgericht» und der AmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de« Rate» der Stadt Ries» «t«s, Nr. SL de» FtnanwmtS Mela mid de« Vauvtzollamt« Meiden behvrdlicherseitS bestimmt» Blatt. ö« ISS. EinmerSttg, 10 «ei 1SS8» abends. 81. Jahr«. H^WNair lragevla« «rschetut fetz«, La» abends '/,» Uhr mit NuSnah»« der Sonn- und Festtag«. BezugSpeet», gegen Vorauszahlung, für »in«n Monat S Mark 2S Pfennig ohne Zustell- «ebübu Kür d« Kall de» Emir« Leu« »an Produktten« Verteuerung««, Erhöhungen brr Löhn« und Matertalienprets« b«haltrn wir un« das Siecht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige» Pir di» Ntömn« b« Ausgabetag« stad di« 9 llhr vonntttag« aufzugebe» und tw voran« zu bezahlen; ein« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen, Grundpreis für die »9 mm bwit». » ww hohe «rundschrift-geU» s» Silben» «Gold-Pfennig»; di« Stimm breit« Neklamezeil« 100 Sold» Pfennig«; sträubender und tabellarischer Sag SO»/. Aufjchlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wen» der Betrag »erfüllt, durch Klage »ingezoaen werden mutz oder der Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig« Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe*. — Im -alle höh««r Gewalt — Krieg »der sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten »der der Beförderungteinrichtungen — hat der Bezieher kein«» Anspruch «f Lieferung oder Nachlieferung der Leitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotation«druck und Verlag: Langer d Winterlich, Riesa. Geschäft«stell«: Gerthe streß« S9 verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: istr Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. Politisch- Prozeffe. Der Sericht»proze8 und die gerichtliche UrtetlSfällung ft» Zusammenhang« und »um Lei! auch al» Mittel der Politik ist keine neuzeitliche Erscheinung. Schon im Alter- ftrm, in de« demokratischen Republiken Griechenland», aber auch in Rom Eteero» ebenso wie in der UrtetlSfällung und tu der Aburteilung de» Messia» Jesu» von Ra»areth haben Prozeffe und Gerichtsurteile eine außerordentlich große politische Bedeutung gehabt. Au» der Vorkriegszeit find ». a. der Dreifuß-Prozeß in Frankreich «nb die im Zusam menhang mit den Veröffentlichungen Maximilian Harden» stehenden Prozesse in Erinnerung, bi« sich um die sogenannte Hofkamarilla drehten Gerichtliche Klärung politischer und kriminell politischer Zusammenhänge ist immer wieder ein letzte» Mittel der politischen Au«einandetfetzungen gewesen. Gerichtsverhandlungen kknven in oer B« weiSaufnahme wie in der UrtetlSfällung außerorbentl. nützlich sein und der All- gemeinheit dienen, solange die Justiz, da» Fundament der Reich«, gesund ist und lediglich die Rechtsfindung zum Ziele hat. Da auch die Richter, Amtsrichter wie Laien, Menschen find, «ft in politischen Prozeffe« «aturnotwendtg, selbst bet bestem Willen, die Vermeidung von Einseitigkeiten besonder» schwer. Zu Mißständen, di« an die Grundwurzel» Le» Staate» «nd der Gemeinschaft greifen, muß e» aber führe«, wen« die Justiz, die Dienerin der Gerechtigkeit, sich dazu hergtbt, bestimmten politischen Bestrebungen zu dienen. Gar zu leicht kann in einer oder anderen politischen Gruppe da» Gefühl entstehen, al» lägen Stürungsversuche der RechtSfin- düng in politischen Prozeffe« vor, sei «» durch ein« gewiff« weltanschauliche Voreingenommenheit der Richter ober, wa» noch schlimmer ist, durch einen Druck der herrschenden staat- lichen Gewalten. In Ländern mit absolutistisch diktatorischer Regierungösorm sowie in Staaten, in denen diese Diktatur nur durch eine bestimmte und «inseitige parteipolitisch« Gruppe auSgeübt wird, pflegt da» Mißtrauen gegen die Wege der Justiz besonder» rege zu fein, klnch außergewöhn lich erregte «nd au» dem Gleise geworfene Zetten pflegen das Mißtrauen gegen die Justiz in politischen Dingen zu steigern. Gerade in solchen Zetten aber häufen sich politische Prozeffe, so daß Justiz wie Politik unter ihrer allzu häufigen Ver koppelung Schaden nehmen. Während die meisten politischen Prozeffe au» der Jnnen- polttik entstanden sind und in ihren Wirkungen daher «m allgemeinen nicht über die betreffenden Länder, in denen sie geführt worden sind, hinan» greifen, haben sich in jüngster Zeit besonders zwei Prozeffe zu internationaler Bedeutung erhoben, weil sie sich mit Dingen befaßten, die mehrere Staa ten oder sogar die gesamte Weltöffentlichkeit interessierte. Allgemein weltanschauliche VorstellungSveztrk«, deren In- nenspannung die ganze Erd« umfaßt, sind z. B. seinerzeit durch den Sacco-Banzetti-Prozeß zum Schwingen gebracht worden. Augenblicklich beschäftigt der Lolmarer «utonomi- stenprozeß und die Aufrollung des Verfahren» gegen die In- genteure und Facharbeiter der sowjet-russtschen Industrie die allgemeine Aufmerksamkeit. Der Lolmarer Prozeß ist «in Musterbeispiel für den Versuch, «ine politische Bewegung, gegen deren gedankliche Grundlage und innere Werbekraft man machtlos ist, gerichtlich zu ächten und avzuwürgen. ES handelt sich um einen typischen Versuch der Staatsmacht, eine Minderheit mit Hilfe des Staatsanwaltes zu erdrosseln. Zunächst hat das gerichtlich polizeiliche Vorgehen die Ein schüchterung der Wählermasserr durch Verbreitung von un- kontrollierbaren Behauptungen und dunklen Andeutungen über Verschwörung und Hochverrat bezweckt. Nachdem nuu die Bevölkerung Elsaß-LothrtngenS sich nicht hat «tnschüch- teru lasten, wie «S die Staatsmacht in psychologischer Blind heit erwartet hatte, und nachdem sich auch allmählich die rechtliche Unmöglichkeit einer Bestrafung für alle uupar- teitscheu Beobachter immer deutlicher herauSstellt, ist die Justiz wie die hinter ihr stehende Staatsmacht in ein« schwere Verlegenheit gekommen. Ma« versucht «u« »och zu rette«, wa» zu rette« ist, indem man absichtlich ans die Kernfrage der autonomtfttschen Bestrebungen, auf de« gegenüber dem Staate loyale« Wille« zur Bewahrung der BolkSart «nd Sprache al» Mtnderhettenrecht, nicht etngeht, sonder« immer wieder eine« gar «tcht vorhandenen Komplott gegen die staat- ltche Sicherheit z« konstruiere« versucht: „Ne patz edderl" .Richt uachgebeu", fordert di« Press« Krankretch». Sie «er- laugt also, baß die Politik da» Urteil bestimme, «achdew die Justiz sich ohnmächtig gezetgt hat, Belastung«» gegenüber dem Gesetz «ach,«weise«. Da» ist die typische Getste»haltung gegenüber etoem <»ertcht»verfahre«, wie sie nicht sein soll. Da» politische Endziel der gewaltsame« Assimilierung et«,» fremhnationalen BolkSftamme» soll die RechtSbildmtg «in,» ordentlichen Gerichte» beeinflusse»». Auch in Rußland bereitet sich «in politischer Prozeß rein ster Prägung vor. Da» russisch« Wirtschaftssystem hat in der Praxi» versagt. Die Ersolge der «tcht de« Leben aachgebil- beten sonder« vom Gehirn konstruierte» «nd das Lebe« ver- gewalttgeudeu Wirtschaftsweise find «»«geblieben. Ma« scheut sich, de» enttäuschte« Masten, di« an sich schon gegen- über der diktatorisch regierende» Minderheit «in« ganz «r- drückend« U«b«rmacht bilde», de« Mißerfolg etnzugrstehen und dadurch di« letzten Anhänger innerlich in ihrer Ueber- zeugung zu erschüttern. Der Schrei verrat*, »«, immer wiedek herhalt«« muß, «« die Unzulänglichkeit verantwort licher Mensche« und Systeme ,« bemänteln, ertönt, «an versucht, den in Rußland ja zu eigenem Urteil unfähigen und von jeder anderen Aufklärung und WtllenSbeetnfluffung ferngehaltenen Maste« «tnzureden, daß eine gigantische Ber- schwvrung de» kapitalistisch« Moloch die ideale und fegens- r«lch« Auswirkung de» kommunistischen Wirtschaftssystem» verhindert habe. Eine geheimnisvolle kapitalistisch« Zen trale soll eine Gegenrevolution großen Stile» vorbereitet > haben und «war durch iosteurattsche Sabotage der Betriebe. > RMMWMM. MkMM gegen ihn Siel ¬ oder sie für «iu zweiter Ordnung, »sie sie da» r»ssische System kennt. Auch in Rußland soll mit den Mitteln der Justiz ein bestimmter politisch festliegender Endzweck erreicht werden. Es ist also von vornherein niemandem zuzumuten, daß er dieses Ge richtsverfahren besonder» ernst nimmt. Aus Gründen polt, tischer Klugheit ist aber, da es in Rußland nuu einmal nicht um Recht sondern lediglich um Politik geht, den russischen Gerichten zu empfehlen, daß sie in diesem Prozeß gegen de« westeuropäischen Kapitalismus nicht allzuviel außenvoliti. sche» Porzellan zertrümmern- gestellten «nd Arbeiter im Interesse der Allgemeinheit för dert, dafür auch Mittel auswenden und Opfer bringen will, soweit es die Wirtschaft zu tragen vermag. M WM libkl Is. SlrestWW. ft Berlin. Im Acht-Uhr-Abenbblatt schreibt Fürst Bülow über Dr. Stresemau» u. a.: Wenn wettere Kreise de» deutschen Volkes heute mit Tank und Achtung des Staatsmannes gedächten, der seit vier Jahren unter den schwierigsten Verhältnissen unsere auswärtig« Politik führt, so sollte das selbstverständlich erscheinen. Deutschlands Außenminister kämpft aber zur Zeit um die innerpolitische Stellung seiner Partei, und die Wogen von Unsachlichkeit und Berständuislostgkeit, die in jedem Wahlkampf ein Land zu überfluten pflegen, lauen «in besonnenes Urteil schwer auskommen. Die Entwicklung Stresemann» hat die Erwar- tungen bestätigt, die auf ihn gesetzt wurden. Er ist die »ar, kantefte Figur d«S ueue« parlamentarische« Deutschlands geworden und Hat als Außenminister Qualitäten gezeigt, die ihn» iw Ausland« Beachtung verschafften. Seine Sufsaffung von nationaler Bürd« ist gradlinig. Stresemanu Hai aus einem glatten Boden mit sachter und kluger Taktik viel für Deutschland erreicht, den nicht geringen Hindernissen zum Trotz, die sich ihm wiederholt iu Genf entgegenstelltea und ber Widerstände ungeachtet, die ihm im eigenen Lande er- wuchsen. Man glaubt dem deutschen Außenminister Strese mann, daß Deutschland den Frieden will. Ohne jemals der Würde des Deutschen Reiches zu vergeben, hat Stresemann es verstanden, eine fernere Position aufzugeben, um eine nähere, notwendigere zu erreichen. Ein Staatsmann von solchen Eigenschaften ist ein Besitz, den Deutschland sich zü sichern und zu erhalte« allen Anlaß hat. Berlin, kFunkspruch.) Zu seine« SO. Geburtstag gehe« dem Reichs«»heumiuister Dr. Stresemanu dauer«» so piek Glückwünsche «nd Grüße z«, daß es iw «ngenbltck «ach gar nicht «»glich ist, sie alle ,» sichte« «ud eine» lieber, »lick »» gewinne«. Wie wir erfahre«, hat Reichspräsident ,. Hin« de«d»rg »ew Minister ei« Glückwunschschreiben mit einew Blumengruß übersandt; anch Reichskanzler Dr. Marx hat van seine« Urlanb»ort an» herzlichst de» Geburtstages «edacht, ebenso liege« die Glückwünsche »er übrige» KadinettSwitglteder, »n Diplomaten «nd zahl, reiche» andere« hervorrageirden Persönlichkeit«»» »«» öffent lichen Lebe«», nur. I» Hause Dr. Stresemanu» ist ei« ständige» Kowme« und Seh«« an« Gratulant«», die sich tu die Lifte« einzeichueu. . - . Herr Dr. Stresernauu selbst begeht feine« SO. Geburt», tag in aller Zurückgezogenheit, zumal er infolge der kalte« «nd «affe« Witterung indisponiert ist »ud deshalb «nch zunächst alle Empfänge verschöbe« hat. könne sich »sicht sie sei Strese» Staatsmann. — Asch der „Berk. Lakaleu»».* «immt kritische Stellung. Sein Wolle» fei größer al» seine Erfolge. Wenn sich in der jüng ste« Zett eine Abkehr von ber Methode seiner bisher befolg- te» Politik anzuzeigen scheine, so wolle man solche Zeichen gern feststellen. Aber es sei viel Zeit verloren worden mit einem Wolle», das auf Wegen ging, die nicht zum Ziele führen konnte«. — Der „Vorwärts" weist daraus hin, daß Dr.Streseman« trotz Uebereinsttmmung in wichtigen Fra gen der Außenpolitik sein politischer Gegner sei. Es sei aber ein kluger politischer Gegner und als solcher will kommen. — Das „Bert. Taget»!.", das dem Nußenpolitiker Stresemann zustimmt, hebt hervor, daß cs das Lob dem Junenpolitiker nicht unbedingt geben könne. Er hab« den reakttonären Kurs des letzten RechtSkabineiis duldsam mn- «macht. Der beste Glückwunsch sei, daß ihm im kommenden Jahrfünft seine innenpolitische Stellung zur Republik und Demokratie ebenso klären und festigen möge, wie er seine außenpolittsche» Ideen geklärt und mit erfreulicher Ent- schiebenhett vertreten habe. — Graf Coubenhove-Calergi, der i« der „Bsss. Zig." unter der Ueberschrift: „Stresemann, der Europäer" einen Geburtstagsartikel schreibt, nennt die Er neuerung Deutschlands das erste große Werk Stresemanns. Sein zweites sei die Arbeit für den europäischen Frieden. Gr bekenne sich -um Morgen, aber nie zum Uebermorgen. Wen« er sich zu einem Plan bekenne, sei dies ein Beweis, -aß der Plan reis zur Durchführung sei. — Stresemann ist, so schreibt die „TSÄ- Rundschau", heute als Staatsmann bekanut iu der ganzen Welt. Sein Wirken gehört der Ge schichte an, die ihn viel gerechter und wohlwollender behan deln wird al» viel« seiner deutschen Zettgenoffen. ES ist unrichtig, ihn al» de« glückliche» Fortsetzcr der Erfüllungs politik von Birth und Rathenau zu bezeichnen, deren theo retische, passive und auf irrtümliche Einschätzung unserer Gegner beruhende Grsüllungspolittk mit dem Ruhreinbruch Schiffbruch gelitten hat, »während Stresemann stets für aktive AnnäherungS- und GleichberechtigungSvolittk, Lei stung der Kriegsentschädigung gegen die Gegenleistung der Erleichterung unserer Lasten und Lösung unserer Fesseln etngetreten ist «nd seinen Weg usit Erfolg zu beschreiten vermochte. — Auch die „Deutsch« Allg. Ztg." hebt die Ver dienste Dr. Stresemann» um den Wiederaufstieg hervor und fragt: Wo wäre da» Deutsche Reich heute, wenn Stresemann 1028, al» viele verzagten, nicht seinen Optimismus behalten hätte? W MWkklbN IN fWMMlllkll lwll SlllttllM. Berlin. sFunkspruch.j Der Herr Reichspräsident hat dem ReichSaußenminister Dr. Stresemann zu seinem SO. Ge- burtStage t» einem Handschreiben unter gleichzeitiger Ueber- sendung von Blumen seine besten Glückwünsche aus gesprochen. Berlin. sFunkspruch.j Staatssekretär Dr. Püuder hat für die Reichskanzlei, deren einziger Lhes Dr. Stresemann als Reichskanzler war, Glückwünsche übermittelt «nd ein Blumenarrangement mit entsprechender Widmung über reicht. Berlin. sFüstkspruch.j Unter den zahllosen Glückwün- fchen, die bisher anläßlich de» 60. Geburtstage» de» Reich». außenministerS Dr. Stresemann eingelaufen sind, seien er wähnt: Der ReichSarbeitSminister ÄraunS, der preußische Ministerpräsident Brau«, der preußische Innenminister Grzesinskt, -er preußische HanbelSminister Dr. Schreiber, der sächsische Ministerpräsident Heldt namens der sächsische« Regier»««, der Senat ber freien Stadt Danzig, Erzellen, Lewaldt namen» de» ReichSausschuffeS für Leibesübungen, der Verein Berliner Industrieller, ber Verein Deutscher ZeituugSverleger, der Zentralverb««» Le» deutschen Bauk, «ud Bankiergewerbes, die Industrie» und HandelSkamwer »»« Berlin, -er Reichsverband »er Deutsche» Industrie «nd da» NeichSbankdirektorium. Glückwunschtelegramm Dr. DorpmüllerS an Dr. Streseman«. Berlin, lKunksprnch.) Der Generaldirektor der Deutschen Rieichsbahngesellschaft Dr. iug. Dnrpwüller sandte au den Reichsautzenwinister Dr. Strese««»» folgendes Telegramm: „Zur Vollendung des SO. Lebensjahre» spreche ich Ihnen meine herzlichsten Glückwünsche aus. Möge es Ihnen ver gönnt fein, noch viele Jahre zum Wohle LeS deutschen volles zu wirken. Generaldirektor Dr. ing. Dorpwüller." Zer WMM Ar M. m Lr. Sürlmm. * Berlin. (Telunion.j Dem 60. Geburtstag« de» ReichSaußenminister» Dr. Stresemann widmet die „National- liberale Korrespondenz" «ine Sondernummer, die die Glück- wüusch« der DBP. an ihre« Parteiführer enthält. Staats- sekretär z. D. KempkeS, der Vorsitzende des geschäftSführen- L«r Ausschusses der DBP„ zeichnet ei« Charakterbild de» Jubilars, in dem e» heißt: „Große Männer, an die Wende zweier Zetten gestellt, werden fast immer tragische Gestalten. Bon den Ewig- Gestrigen de» Verrat» an ihrer Welt beschuldigt, gleichzeitig von den Fanatikern de» Neuen al» stärkste» Hindernis ihrer alle» umstürzen-en Pläne empfunden und bekämpft, so stehen st« al» „Männer Le» Kompromisses" gewtffermaße« zwischen den Zetten, während sich in Wirklichkeit in ihnen und durch st« die Klärung aus dem Chao» zur Synthese der Zukunft am stärksten vollzieht. Erst die Nachwelt wird ihnen voll gerecht, die Mitwelt vermag eS nicht, weil sie noch im Kampfe mit sich selbst liegt." Dr. Schueider-DreSden würdigt Stresemann al» Wirt- schaftöpolitiker. In jungen Jahren Gründer und Letter de» Verbände» sächsischer Industrieller» habe sich Stresemann al» Parteipolitiker von solchen Grundsätzen leiten lassen, die zur richtigen Einordnung ber Wirtschaftspolitik in die Politik der Gemeinschaft und de» Staates führen. Schon lange vor dem Kriege sei Dr. Stresemann konsequent sür eine Sozial politik etngetreten, die den wirtschaftlichen Aufstieg ber An- Lkk A. Skwlrtaz Zr. SUMM». )l Berlin. Die Berliner Presse würdigt »um Teil in längeren Artikeln di« politische Arbeit des Heute SO Jahre alt werdende« Reichswiuifters Dr. Stresemanu und nimmt je nach der politischen Einstellung für luug. Di« „Deutsche Zeit»««* schreibt, der Glückwunschgemeinde anschließeu; man» Lei» Politiker, geschweige denn Di« Ingenieure und Facharbeiter, die ja an sich schon al- notwendige» Uebel nur geduldet und gegenüber der Masi« Arbeitsmensch mit Mißtrauen angesehen wurden, sollen die Werkzeuge dieser dunklen Verschwörung gewesen sein. Auch drei Deutsche befinden sich unter den Angeklagten. Die Be schuldigung stützt sich aus die nach der Anklageschrift reichlich verwirrten und unwahrscheinlichen Aeußerungen zweter russischer Techniker. Tie russisch« Justiz gibt ganz offen zu, daß sie eine Klassenjustiz sein will und gar nicht die Absicht hat. unparteiisch zu entscheide« über die Mensche» erster «nd
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