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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.09.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-09-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192809275
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280927
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280927
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-09
- Tag1928-09-27
- Monat1928-09
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 27.09.1928
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Oeffentliche Sitzung »er Sta»<veror»neten !N Stadt». Horn uust Et erklärt« Herr S für abgeschlosien. « »er iläche tabtv. lxr übrigen Mitglieder de» iS unterstützt wurde, erledigt. e r gipfelten rr« Oberbürgermeister» WZ gerügt par» »ptr. Folgende« Antrag derkomwuntstische» Fraktion: steher Günther bekannt, eu neue« ArLeitSuachwetS- agt worda« seien und cht Dübel», die ebenfall» errichtet, zur Verfügung Eingänge nn» Mitteilung««. Der Kriegsbeschädigte Herr Richard Müller bedankt sich in einem Schreiben für den empfangenen AuSrvetS, der ihm verbilligte Fahrt im Kraftverkehr der Stadt Riesa g«. währt. Sb lag ferner ein Schreibe» der Oberpostdtrektton Drei, den vor, in dem dies« mttteilt, daß man de« Ersuchen um di« «. Postbestell»»» 1» Ries« nicht Nachkommen könne, vemeffen an der vorteilhafte» Bahnverbindung sei eine 8. Postbestellung nicht erforderlich, zumal auch ins Gewicht falle, daß wegen der nicht aus reichenden Zahl von PosteiugSngen die L Zustellung nicht genehmigt werden könne. — Auch zur Frage der zwei maligen Postbestellung in Len der Stadt Riesa angeschlos senen früheren selbständigen Gemeinden hat die Oberpost direktion Dresden ablehnend geantwortet und erneut auf die diesbezüglichen postamtlich«« Bestimmungen »er- wiesen. Dem Kollegium wurde Mitteilung gegeben von einer Aufstellung, aus der zu ersehen ist, welche Stadtverordnete dn den Ausschuß-Sitzungen teilgenommen haben. Der Vorlage einer kommunalpolitischen Zeitschrift hat eine Zuschrift an daS Stadtverordneten-Kollegium gerichtet, in dem um Bestellung dieser Zeitschrift ersucht wird. DaS Kollegium nahm von diese« Eingänge» Kenntnis. RatSbeschluß, die Srrichtnng von S neue» Polizetbeamten stelle« betr. Durch Wegnahme der LandeSpolizet, di« bekanntlich den «ufstchtödienst in einem Stadtbezirk mit übernommen hatte, bat sich ei» Mangel an städtischen Polizetbeamten eingestellt und somit ist die Errichtung von neuen Polizetbeamtenstellen dringend notwendig geworden. Dieb liegt besonders darin begründet, daß Riesa al» Eisenbahnknotenpunkt und alb Hafenstadt starken Verkehr zu verzeichnen hat. UeberdieS ist es bet der jetzigen Zahl der Polizetbeamten nicht möglich, die verkehrsreichen Straßenkreuzungen in der Stallt in dem Maße zu besetzen, wie dies im Jnterelle der Verkehrssicher heit erforderlich ist. Herr Stadtv.-Vorsteher Günther verlas eine Aufstellung, au» der hervorgeht, daß di« Zahl der Polizeibeamten in andere« gleichgroße» Städten entsprechend größer ist. Der Dezernent beb städtischen PoltzetwesenS hat vorgeschlagen, den Polizetbeamtenkörper um 6 Beamte zu verstärken und zwar sind für die Polizet-Hauptwach« 2 mal k und für die Polizeiwache de» Stadtteile» Äröba 2 «en« Polizeibeamtenstellen vorgesehen. Die geplante« neue« Beamtenstellen würben einen Kostenaufwand von rund 18 SM Reichsmark jährlich erfordern. — Der PersonalauSschutz steht dieser Neuetnstellung freundlich gegenüber. Er hatte »ber tn Vorschlag gebracht, zunächst in BerVandlungen ein- jutreten darüber, ob «S möglich fei, Mannschaften von der aeuerdingö nach Riesa verlegte« LanbeS-Genbarmerie- KuvbtldungSstelle zur Unterstützung b«S städtische» Polizei» dienst«» zu bekommen. Da die» nach gepflogene» örtliche» und ministeriellen Verhandlungen aussichtslos ist, hat der Rat einstimmig beschlossen, 8 neue Polt»«ibeamtenst«lle» zu errichten. Herr Stadt«. Bleier (Komm.) lehnt« die RatSkwr- lage rundweg ab. Er begründete die Stellungnahme feiner Fraktion zunächst damit, daß die Mehrheit de» Kollegium» bei Beratung de» Haushaltplaue» set»erz«it bekanntgegeb«. nen kommunistische» Anträge«, WohlfahrtSeinrichtuugeu betr., nicht -«gestimmt habt. Er zog dan» «ttt allerlei Ei». Wendungen und Argumente« auf, mit denen er deutlich kennzeichnete, daß die Kommunisten der Polizei wentg freundlich gesinnt sind. Seiner Meinung nach ist die Polizei nur dazu da, bi« „Massen* nteLerzuhaÜe«, de» Ordnung», dienst könnten auch beschäftigungslos« Arve.'«« »errichte»! — Herr Stadtv-Borsteher Gunther bemerkt« s«hr richtig, daß die von Herrn Bleier angebrachte« Argument« nicht für ernst genommen werbe« könnten. ES könne sich »tcht dar» um handeln, die Arbeiter »iederzuhalte», fond«r« «in ge regelter Polizetbtenst sei notwendig, «m di« Sicherheit der Mitmenschen z« gewährleisten. — Auch Herr Stadtverord neter Mehlhorn (Soz i bezeichnet« die kommunistische Behauptung als eigentümlich. SS handele sich darum, de« Verkehr zu regeln und auch di« Polizetbeamten z« entlaste« und bet Krankheit «nb Urlaub genügend Ersatz zu haben. Besonders müsse der Fußgänger bet dem immer mehr zu nehmenden Straßenverkehr gesichert sein. — Davo» ließ sich aber ber kommunistisch« Sprecher nicht überzeugen. Er »er- trat wiederholt die Meinung, -aß der jetzige Bestand an Polizeibeamte« s28) genüge; man solle die für di« neue» Stellen erforderliche Summe zu Wohlfahrtszwecken v«r- wenden. Also, auf der einen Sette fordert man die 48-Stu«. den.ArbeitSwvch«, auf d«r andere» Sette Ist «an einver. standen, daß «ine bestimmte Kategorie, wen» sie nicht in de» Streifen paßt, überlastet wirb! — Nachdem Herr Stadtv-- Vorsteher Günther nochmal» die kommunistisch« Anschau- «ng zurückgewiesen hatte, wurde die RatSvorlage gegen .die Stimme» der beide« kommunistische» Stadtverordnete« «uaenomme«. GS handelt sich hier»«» i fSlandung,brück, au» G , die da» Kollegium meh man bet veratuna de nk eingestellt gewesen,« der VezirkSverbanb Großenhain Koste« für di« Errichtung der !U0U». iste den -ebenen er aber - ) nicht voll aus seine Kosten gekommen, denn der Antrag der kommunistische» Fraktion, de« Bau von Panzerkreuzern betreffend, »er vermutlich dem kommunistischen Hauptredner Veranlassung gegeben hätte, eine seiner bekannten politische» Agitation»-«»,« loszulassen, und widerlich« Szenen herauf, zubeschworen, wurde, da der Antrag keine Unterstützung sand, klanglos abgetan. Die Antragsteller mußte« sich da- mit begnügen, baß der Antrag mit dem Verlese« de» Wort- lautes erledigt «ar. Bel Beratung de» RatSbeschlusseS, die Errichtung von 8 neue« Polizeibeamtenstellen betr., konnte sich Herr Blei«, (Komm.) allerdings wieder einmal «in Güt- chen tun, indem er heftig «egen die seiner Meinung nach un nötige Verstärkung der städtischen Polizei, so««, gegen die Gepflogenheiten und da» verhält««» zwischen Vorgesetzte« und Untergebenen scharf Stellung nahm. Er mußt« sich aber auch hier die gebührende Zurechtweisung und Abfuhr ge- falle« lasten. Dasselbe widerfuhr ihm bet Besprechung der Anfrage der «PD -Fraktton, die Deilnahme de» Herrn Oberbürgermeisters am 8. Gauschteßen b«S SchützenbnnbeS Niedersachsen in Riesa betr. «nd de» damit verbundene» Antrag«»: „Der Oberbürgermeister genießt nicht da» Ber. trauen des StabtverordnetenkollegiumS*. — Li« übrige« Tagesordnungspunkt« wurde« ohne «esenttiche Debatte und -um größte« Teil einstimmig erledigt. — Di« Sitzung leitete Herr Stabtv.-Borsteher Günther. E» wurde fol. tzendeS beraten bezw. beschlossen: einer Dampf- L'LW ovo RM. zu oe« rronen für o» «rrtwmng der w«g». vanoung»brücke bei. tLLLtt d?Lr «UAL'L'n etwaige Errichtung aüMg nochmal» de« ^tadtverord- netenkollegtum zur Beratung vorzulegen. — Hem Stadt»-. Vorsteher S » n t He r erklärte, daß sich die fozialdemokra. tisch« Kraktto» »em Projekt gegenüber ablehnend verhalte, da sich da» Publikum daran gewöhnt habe, die besteh«-« Landungsstelle an der Elbbrücke -» benutzen. — Herr Stadt- verordneter Voland gab ebenfalls sein«, Älehueude» Stand»»«« bekannt. Aller Voraussicht nach werb, sich ein« Dampferanlegestelle auf Promnttzer Flur «tcht rentier«» und dann werd« di« Dampfschiff ahrtS-Sesellschast di« «Ni legestelle dort wieder «tnziehen. Herr Voland wie» de» «eiteren auf die Gefährlichkeit des Ueberschretten» der Ra«, giergletse au der Dampsschtffwartehalle ht« und empfahl, de» für die Erricht»«« einer Haltestelle auf Promnitzer Flur venöttgte« Betrag zur Errichtung einer Ueberfahrung an der Dampfschtffhattestelle, auf bi« schließlich doch ,«gekommen «erde« müße, berett-uhalten. — Herr Stadtv-Borsteher Günther wie» soda«« auf di« billige« Fahrt«, hi«, di« die DampfschiffahrtSgesellfchaft an Sonntagen von Dresden au» elbaufwärts auSführt. Auch tn Riesa bestehe da» ve- dürfut» solch« Fahrt«, nach DtrSbar und Meißen. Auf seine Anreaung ht» wurde beschlosten, de« Rat »u bitten, bi« nötigen Schritte.»« unternehme«. E» wäre erfreulich, wen« die DampfschiffahrtSgesellfchaft Entgegenkommen -eigen würde» , > Die Vorlage, Errichtung einer Dampfschiffslandebrücke auf Promnttzer Flur betr., wurde schließlich einstimmig a b - gelehnt. Di« UeLereahme «tuer weitem» Gara«ttes»»m« für die «raftwagenltttte Meißen—Rief« wurde, nachdem auch der Rat bi« Ablehnung beschlosten hat, etusttmmtg abgelebut» da bisher immer Zuschüsse ge fordert wordeo sinh, ' RatSbeschlnß, Re Erhöh««« »«» Schulgelde» für Re Oberrealschule. Auf Anordnung de» volkSbtlbunaSmintsteriumS ist da» Schulgeld an höheren Schulen künftig für ortsansässig« Schüler von 120 auf jährlich 180 RM. und für Nichtausässtge von 180 auf 240 RM. zu erhöhe«. Rach erfolgter Errechnung würde« die neue« Gchulgelbsätz« eine« Ueberschuß von 0818 RM. erbringen. — Der OberrealschulanSschuß hat sich ans den Standpunkt gestellt, baß die erhöhten Schulgelbsätz« für die meisten der in Frage kommende« Eltern «tcht tragbar sei» würden, weshalb er di« Vorlage ablehne. Der Ausschuß empfiehlt, diesen Beschluß de« Ministerium ein»«bericht«t. — L)er Rat hat diese« LuSschußbeschluß abgelehnt, da er unter den ««günstigen Finanzverhältntsten nicht auf da» Geld verzichten könne. Herr Stadtv.-Borsteher Günther begründete ein- gehend die ablehnende Stellungnahme feiner Fraktion. Er verlas hierbei eine AuSgaben-Ausstellung, die ihm et« hie- figer Vater einer Vberrealschülertn zur Verfügung gestellt habe «nd in welcher für Schulgeld, Bücher usn». für den Zeitraum von ü Monaten insgesamt 17S,78 RM. errechnet worden sind. — Auch bi« bürgerlich« «nd die kommunistisch« Fraktion erklärte» sich gegen «tue Schulgelderhöhung. — Die RatSvorlage wurde sodann einstimmig abgelehnt. Anfrage der EPD-Sraktto«, Re DeiKahnm de» Oberbürgermeisters am 8. Satzschteße» de» Schüße«- bunte» Riedersachs« betr. Auf Grund de» seinerzeit vom Stadtverordnetenkolle- gtum gefaßte« Beschlüße» „der Rat wird ersucht, »st zu sol ch«, Veranstaltungen «ine Vertretung der Stadt z« «ntse«. den, bei denen im Fall« de» Flaggenschmucke- die Farbe der deutschen Republik in ausreichender und würdiger Weis« ge- -«tat werde; bet Veranstaltungen, welch« die früheren Reich», sarbe« aufwetfe», hat jede Vertretung der städtischen Körper, schäften zu unterbleiben* — hat sich dm zwei Man« starke kommunistische Stadtverorduettn-.Fraktion* berufen gefühlt, gegen die Deilnahme Le» Herrn Oberbürgermeister» Dr. Scheider Etuwnrch »« erhebe« «nd «in« entsprechende Anfrage, der et» Antrag: „Der Oberbürgermeister genießt nicht da» vertraue« der Stadtverordnete«* ««gegliedert ist, an da» Sollest«« zu richten. Diese Angelegenheit war be kanntlich schon auf die Tagesordnung der vorangegangene» Stadtverorduetensttzuna gesetzt worden, wurde aber, da Herr Oberbürgermeister infolge Beurlaubung nicht anwesend «ar, vertagt. In der gestrige« Sitzung «ah« ««« Herr Oberbürgermeister Dr. Scheid 4 r da» Bort, «m de» Tat- bestand darzulege« «nd sich zu rechtfertige«. Er bemerkt« zunächst, daß die Presseberichte, auf bi« M die Fragesteller berufe« und in deue» mttgrteilt wird, daß er die yefttetlneh- -SSLS baß al» vimlumm, ein von — et» m«e» ArbtitSn^wetSgeRiude errichtet, zur Verfügung gestellte» AuStausch-Darle-e« tu Höhe von 1M000 RM. auf. genommen werden soll. Die restliche« 80 MV RM. solle« süx audere Zwecke zur Verküauua üebmu Der Rat ift dietem'^oM'g^beigetreten. - Die zu be bauende, an der äußeren ' soll 1400 QueEWWchDüi Ktß stellt« dir« Antrag, daß man für diese» va« zweck» architektonischer Ueberprüfung die Geuwg l Gemeinnützige WohuungSbau-Sesellschastt hinzuziehen sollte. — Herr Over- bürgermrister Dr.« chetdermar derMetuuug, daß ber An- trag »«» HerrnStadtp. Ktß di« Beschleunigung der tn Aussicht genommene» Arbeit«, herabsetz«, könne und ««pfähl, de« Antrag für diesmal fallen »u lasten. Er bat, die Sache end- gültig ,u regel«, da »iS -um 1. Oktober diese» Fahre» der Plan feststeh«« müsse. — Herr Stadt». Schinkel «ar ebenfalls der Ansicht, »aß durch den neuen Antrag die Sach« keine Beschleunigung erfahre. — Herr Stadtv. Kitz ändert« somit seinen Antrag dahin ab, Laß tn Zukunft die Gewog möglichst zu allen gemeinnützigen Arbeite« herangezogen «erde« möchte. — Herr Stabtv.-Borsteher Günther bat de« Rat, von dem Antrag Kiß Kenntnis nehm«, zu wollen. Sodann beschloß da» Stadtverordneten-Kollegium ei», stimmig t« Sinne der Vorlage. Bbrechmmg »er de» va» de» Künftamilienwohuhmrse» am Schlechtes. Herr Stadt». Willkomm sSoz.) brachte di« Abrech nung über La» errichtete Wohnhaus für im städtischen Schlachthof tätig« Beamte »ur Verl«sung. Da» Gebäude ist bekanntlich in städtischer Regi« erbaut worden. Au» dem RechnungSwerk geht hervor, baß die Ausführung der Erb-, Maurer- und Zimmerer-Arvetten gegenüber dem voran- schlag von 88 7W RM. mrr 88 084,22 RM. Kosten erfordert hat. Die Gesamttoft«, de» vaue» betrag«, VS 808 RM., gegenüber de« Voranschlag von VS 882 RM. Herr Stadtv. Willkomm bemerkt« hier,«, daß die vorliegende Avrechnuna erneut den Beweis erbracht Habe, daß der Regievau doch leistungsfähig fei «nd vor allem preiSregulterend wirke. Da» städtische Bauamt habe bet diesem Baue mit dem Privat-Unternehme» 1» Wettbewerb gestand«,, au» denen da» Bauamt al» billigster hervorgegangen fei. — Der SchlachthofSauSschuß und der Rat haben di« Rechnung rich. tiggesproche«. Herr Stadtv. Voland äußerte sich -» der Abrechnung vom bautechutsche« Standpunkte au» und erklärt«, baß die Rechnung de» Stabtbauamte» an sich wohl richtig sei, daß er dieselbe al» Fachmann aber «tcht unterschreib«, würbe. Nach kurzer Erwiderung de» Herr» Stadtv. Will- komm sprach da» Kollegium di« Rechnung etnsttmmtg richtig. Ersatzwahl für dm, veschwmchmmRchnß beim ÜWHEahrtSe «u» Fugeudamt. Anstelle de» Bisherige« Vertreters der Kleinrentner, Herr« Privat«» Blumenschein, der infolge seine» vorgerück- le» Alter» und au» Gesundheitsrücksichten auSscheibet, wurde aus Vorschlag de» Kteiurentner-Berein» Kran Privat« Agne» Schrecke» tu Le» Ausschuß b«rufen. Gewährung eine» Vorschüsse» an Re städtischen Arbeiter »ur Vefchnsft«« »o» Winteroorräte«. Wie in den vorhergehend«» Fahre», soll auch in diesem Fahre de» mindesten» 8 Monat« bei der Stadt beschäftigen Arbeiter« «in Vorschuß zur Beschaffung vv» Wtntervorräten gewährt «erde». De« Vorschläge RS Finanzausschusses, de» ta Frag« kommend« Arbeiter« SV RM. Vorschuß ,» gebe», hat auch der Rat »uaestimntt. DaS Kollegium trat der RatSvorlage einstimmig hei. Die Auszahlung soll um- gehend erfolge». sei i» Sinn« de» Beschlüsse» de» Stadtverordnetenkollegttnn» geflaggt gewesen. Wen« Re Einwohnerschaft in überwie gender Mehrzahl 1» de» alte« RetchSfarbea aeflagat hab«, so besteh« dagegen keine gesetzltche Handhabe, den« Re »er. tönltche Meinungsfreiheit s«t durch die Verfassung geschützt. Au» de« Farbe« der z« fragliche« Feste von der Bürger- LL'mLL^t??W.Lu«a AWsEüsHaft Nß<yü tn UFOWVWVUUW ME?VON. VW IOK »WA rtgen» fetten» der Stadtverwaltung scho» einige Mal» ver sucht worden, bi, Einwohnerschaft zu bewege», in den neue» RetchSfarve» ,« flaggen. Die» habe aber »tcht Re er wünschte Beachtung erfahre«. Her, Oberbürgermeister wandte sich sodann dagegen. Laß die „Meißner Volkszeitung* da» Fest al» «in volkSftindliche» bezeichnet habe. An» den gemacht«, Beobachtung,» könne «r behaupte«, daß Re ver- anftaltung ganz und gär de« Sharakter eine» Volk», feste» getrage», hab«. Redner unterstrich nochmal», daß er Mit der übernommene» Begrüßung al» gesetzlicher Bertre. ter der vtabt gleichzeitig ein«, Ht der Höflichkeit vvMührt HÄ«. Die» hab« er nach bestem Ermeßen getan und glaub« Uch^a^ege» de» Beschluß der Stadtverordnete» Mrstoße» Fn der ihm eigenen heftige« «nd verwerfliche» Art nah« sodann Herr Stadt». Bleier Veranlassung, zu Die für gestern abend einberufen« öffentlich« Sitzung »er Stadtverordnete«, R« in der Aula der Oberrealschulr gattfaud, «ar von SS Dame» und Herren de» Kolleaimn» besucht. E» fehlte Herr Stadtv. Rtpbergcr <vürgerl.s. Die übrigen Frakttonen waren vollzählig besetzt. Am RatSttsche hatte Herr Oberbürgermeister D»i Scheider Platz geuom- men. Der Zuschauerraum »ar gut besetzt. ES Anschein, al» ob man in anbetracht der bekanu Tagesordnung besondere Sensationen erwartet«, mit besonderen Vorkommnissen gerechnet hatte, ist alleMing» kommunistische« Fraktion, de« Bau von Panzerkreuz« betreffend, der vermutlich dem kommunistischen Hauptredner - -- - — . — lgitationSrebe« loSzulasien. und widerlich« Szene« herauf- inbrschwören, wurde, da der Antrag keine Unterstützung zur Wahl der Schöffe» u»L vefchworene«. Die sozialdemokratische Kraktto» s Re VGhtrtgen traueuSmä»»«. Herren Günther > ß vor, fttt«,» !ta« Vertreter, Fraktion Stimm- »ther und cheaer 12 und Herr Höl» 2 Sttm- «mA» drei Herr« gelt« somit al» g«> Di« komumntsti MOU. wählt.
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