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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 01.11.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-11-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192811014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19281101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19281101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-11
- Tag1928-11-01
- Monat1928-11
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 01.11.1928
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Lesfeutliche Sitzung der Stadtverordnete«. «VsiWnM«.VW'. Mplrtk. Ul!.1 I .< ^.7. — SW« edikt -«MkMwr bür. — yilttwavliM. VklWßMMÜ-«Mß 1 Nach meürwüchtaer Pause fand am Dienstag abend wieder eine öffentliche Sitzung der Stadtverordneten statt, die nachmittags 6.8« Uhr in der Aula der Oberrealfchule durch Herrn Stadtv.-Vorsteher Günther eröffnet wurde. Das Kollegium war fast vollzählig vertreten. GS fehlt« nur Herr Stadtv. villtng (Bürger!.). Am RatStische hat ten Herr Oberbürgermeister Dr. Scheider und Herr Stadt rat Dr. Schroeter Platz genommen. Der Zuschauerrau« war gut besetzt. Während der längeren Pause hatte sich be- aretflicherwetse der Beratungsstosf augesammelt, so bah die Tagesordnung 17 Punkte verzeichnete, darunter mehrer«, di« von b«sonb«rer Bedeutung waren und zum Teil einer eingehenden Aussprache bedurften. Es wurde aber anae- nehm empfunden, baß man diesmal auf allen Setten de» Hauses die zur Beratung stehenden Angelegenheiten vom rein sachlichen Standpunkte au» betrachtet« und sich di« Debatteredner nicht aus das Gebiet der groben Politik ver liefen. So wurden denn die Reden und Gegenreden nicht in» Unendliche ausgedehnt und vor allem arteten — mit einer einzigen Ausnahme — dir MetnungSäuberungen nicht in Gehässigkeiten aus, wie solche besonder» in den letzten Sitzungen von kommunistischer Seite zum Ausdruck gebracht worden sind und wodurch die berechtigte Ent rüstung der Gegner herausgefordert wurde. Herr Vor steher Günther sah sich vor Eintritt in die Tagesord nung veranlaßt, nochmals auf die erregten ungebührlichen Redewendungen des Herrn BizevorsteherS Bieter und auf den gegen letzteren gefallenen Ausdruck „Lümmel*, der in der letzten Sitzung von Herrn Ttadtv. Schinkel gebraucht worden ist, einzugchcn und den Zuruf nachträglich zurück zuweisen. Herr Günther erklärte, daß er diesen Zuruf überhört habe. Erst in der folgenden nichtöffentlichen Sitzung sei diese Angelegenheit geklärt worben. — Herr Stabt». Schinkel bemerkte, daß er zu diesem Zwischenruf durch das beleidigende Verhalten des Herrn Vleier herauS- geforbert worden sei. Tast bas Verhalten des Herrn Bieter in -en Sitzungen -er Stadtverordneten auch von anderer Seite festgestellt und verworfen werde, sei in der sozial demokratischen „Meißner Volkszeitung* in Sitzungsberich ten und sonstigen Notizen fcstgestellt worben. ES sei dvrt von „unflätigsten Schimpfereien* und „kommnntstifchen Flegeleien" die Rede. Damit sei erwiesen, dab er (Schinkel) nicht der einzige sei. -er sich gegen da» Benehmen des Herrn Stadtv. Bleter auflchnc. — An seiner Erwiderung konnte es Herr Stadtv. Bieter nicht unterlassen, ernent nnpar- lamentarifche Ausdrücke zu gebrauchen, was ihm weitere Ordnungsrufe einbrachtc. — Herr Stadtv.-Vorstchcr Gün ther erklärte hierauf, -ast er in Zukunft mit aller Strenge vorgehen werde gegen Fälle, die geeignet seien, da» An sehen de» Kollegiums bcrabzuwürdigcn. Gegebenenfalls werde er dem betreffenden Sprecher das Wort entziehen. Herr Stadtv. Bieter beantragte, die Punkte si. und k> -er Tagesordnung gemeinsam zu behandeln und Punkt IS hinter Punkt 10 zu beraten. Dem Anträge wurde zuge stimmt. Sodann wurde die Tagesordnung wie folgt erledigt: Punkt 1 der Tagesordnung Rechnung der Stadtsparkaffe auf daö Jahr 1S27 wurde, da das Rcchnungs.verk noch nicht vollständig vor liegt, zurückgezogen. Rechnung der Stadtbank ans daS Jahr 1227. Herr Stadtv. Schinkel trug auszugsweise die Zah len dieser Rechnung vor. Der Vorschlag, 8000 RM. für etwa von der Stadtbank zu entrichtende Steuern zurückzu stellen, ferner 10 ovo RM. als anteiligen BerwaltungSauf- wand der Stadtbank und 12 000 RM. der Stadthauptkaffe zuzuführen und den verbleibenden Reingewinn als ve- trtebSrücklage zu verwenden, wurde gutgehekßen. Die Rechnung ist vom Revisor geprüft worden, e» ist nichts zu beanstanden geivesen. Der Rat hat dieselbe richtiggesprochen, dasselbe geschieht auch fettens de» Kolle giums einstimmig. Erhöhung der Gebühre» für die Heimbürgin««». Unter Bezugnahme einer Eingabe de» Bundes der Heimbürginnen hat, wie Frau Stadtv. Berger berichtet«, der Bestattungsausschuß beschlossen, die Gebühren für di« Tätigkeit der Heimbürginnen entsprechend zu erhöhen, und »war für: KindeSletchen im Alter bi» zu 1 Jahren von 6 Mark auf 7.SO Mark, für Leichen von Kindern im Alter von 4-14 Jahre» von 9 Mark aus 11 Mark und für Leichen Erwachsener von 42 Mark auf 15 Mark. Diesem Beschlüsse ist der Rat betgetreten. Da» Kollegium beschließt ebenfalls einstimmig, der Erhöhung zuzustimmen. Bericht über Revision der Stadtbauk, der Sparkasse (Hauptstelle «ub Re»e«ftelle Sröba). Es wurde mttgetetlt, daß nach dem Berichte Le» Reoi- sses eine unangemeldete Revision der obigen Kaffen voll- ständige Uebereinsttmmung mit den Unterlagen ergeben habe. — Von dem Ergebnis nahm da» Kollegium Kenntnis. Wahl von » Stadtverordnete« 1« de» Nir »«« Hebammen bezirk Riesa,« bildende» AnSfchuß. Für obigen Ausschuß wurden auf Vorschlag der ein zelnen Fraktionen Frau Stadtv. GletSberg (Soz), die Herren Stadtv. Bleter (Komm.) und Scheuer tvür. aerl.) gewählt. «brech«»», üb« de» vüh»e»ha»Sa«ba« am Licht» spielha»» „Capitol", Deckung der Mehrkosie» »sm. Diese Angelegenheit, mit der sich auch die veffentltchkett mehr ober weniger beschäftigt, bot reichlich Anlaß »« einer ergiebigen Aussprache. Mit der Berichterstattung war Herr Stadtv. Turra beauftragt worden, der auf Grund Ser vorliegenden Akten eingehend de« Werdegang diese» baulichen Projekte» und die getroffenen Maßnahmen schil derte. Er wies zunächst darauf hin, daß der Bühnenhaus- anba« von der auSführenben Firma G; Moritz Förster seinerzeit im Voranschlag mit rund 43 000 RM. errechnet worden sei, da» städtische vauamt habe den Bau sogar nur mit VS 500 RM. veranschlagt. Nach nunmehriger Vorlegung der endgültigen Rechnung des Bauunternehmens habe^ sich herausgestellt, baß sich die eingesetzte Summe als viel zu niedrig erwiesen habe und daß die Baukosten sich auf Sbd5k.Sk RM. erhöht haben. DaS städtische vauamt habe nach Prüfung der Rechnung die «osten etwa» niedriger errechnet. Somit haben sich die Kosten gegenüber dem Vor anschlag« um da» Doppelte erhöht. Nach dem mit den «e- fitzern de» „Lapttol* abgeschlossenen Vertrage habe sich die Stadt verpflichtet, die Vausumme barlehnSwetse zur Ver fügung zu stellen. Die vefitzer de» „Capitol* hätten sich be- l rett erklärt, Zinsen und Tilgung entsprechend »er gctrof- R»« Abmachung auch für die «höhte« vaukoste» zu I >erte nochmal», daß e» de« Ge- thm fern gelegen hab«, trgenbelne zu- uch der daß er- aterrau« ,« Unterstüßmtge» bette« Hierzu hatten 1. die SPD -Fraktion eine Erhöhung der Mittel für Brennstoff, and «artoffelverbtlltgung um 10 000 RM. beantragt, 2. beantragte die KPD.-Fraktto» eine Rachbewtlltgung von 15000 RM. zu Abschnitt SO, Sf de» HauShaltplanS sFürsorge- und WohlfahrtSwese» — Kartoffel- und Vrennstofsverbilligüng, Weihnachtsspenden). Den Antrag der SPD.-Fraktion begründete Herr Stadtv. Horn. Er teilt« mit. Laß sowohl -er Fürsorae- auSschuß al» auch der Finanzausschuß eine dteSbez. Sn- regung beschlqffe« haben in der Voraussicht, daß bet der zu erwartenden Notlage die eingesetzte« Beträge nicht a«S- retchen würde«, wolle man die Unterstützung in -er bisher üblichen Weise durchführen. SS seien dafür 15 MV RM. eingesetzt. Man halte «ine Erhöhung -er Summ« um 1V MV RR. für nötig. Herr Oberbürgermeister Dr. Scheider bemerkte, baß er auf dem Stan-punkt steh«, -aß -t« beantragte Er höhung voraussichtlich zunächst nicht benötigt werd«. Aus -en von ihm vorgetragene» Zahle« suchte er nachzuwetsen, daß dt« tzauShaltplanmäßtg für obige Zwecke zur Verfügung stehend«, Mittel ausreichen, um dt« Unterstützungen auch dieses Fahr ,t« -er bisher übliche« Weise durchzuführen. Herr Oberbürgermeister erinnert« an da» wiederum etnge- lettete Sammelwerk und richtet« an dt« Einwohner- schäft die Vitt«, da» Werk recht reichlich zu unterstützen. Kür Erhöhung der zur Verfügung stehenden Mittel liege eine unbedingte Notwendigkeit nicht vor, -«»halb bitt« er, dies im Interesse der städtischen Finanzen zu berücksichtigen, um so mehr, al» die bisherigen Steueretngänge um etwa 115MV RM., nicht, wie Herr Stadtv. Schinkel vorgetragen habe, hinter dem Voranschläge zurückgeblieben seien. Es sei fraglich, ob -urch dt« Eingänge im 2. HalbjaMe ein Aus gleich geschaffen werden könne. Herrn Stabt», vleier konnten bi« Ausführungen be» Herrn Oberbürgermeisters nicht befriedigen. Di« Bühnen- hauSanbaufrage bot ihm willkommene Gelegenheit, seinem Antrag« seiner Meinung nach Geltung zu verschaffen. Hekr Stadtv. Schinkel wie» auf die Behandlung der Unterstützungsanträge der beiden linken Fraktionen hin, die sichbet berarttgen Fragen gegenseitig zu übertrumpfen suchten Die Rechte müsse beide Anträge ablehnen, und zwar au» den von Herrn Oberbürgermeister angeführten Gründen. SS sei festgestellt worden, daß dt« Unterstützungen mit den für dtesen Zweck eingesetzten Mitteln vorgenommen werben können. « . Herr Stadtv. Hölz tKonna.) bemerkt«, daß die in . - . im zu teaer seien, La» an- leist«,. Dt» einstweilige Finanzierung der Mehrkosten »on 45 MV RM. soll« au» dem Erlös des verkaufe» be» Gas werke» ll im Stadtteil Gröba vorgenommen werden. Der Rat habe in seiner Sitzung vom S. Oktober einstimmig be- schloffen, daß unter den obwaltenden Verhältnissen die Rach bewtlltgung der entftandenen Mehrkosten notwendig ist, da dt« Stadt laut Vertrag da» Darlehn geben müsse. Im Anschlüsse an diese Ausführungen gab Herr Stadt». Turra de» Standpunkt der sozialdemokratischen Fraktion bekannt. Er erklärte, baß die Fraktion erstaunt fei über die Höhe der geforderten Nachbewilltgung: sie sei de» «ei- tere« erstaunt darüber, daß die Angelegenheit erst fetzt, nachdem die vollendet« Tatsache vorltege, erstmalig zur Sprach« gebracht werbe und baß weder den znstänbigen Ausfchüffen noch dem Stadtverordneten-Kollegtum btSher die Möglichkeit geboten gewesen fei, hierzu Stellung zu nehmen. Wie sei e» möglich gewesen, baß ohne Zustimmung wenigsten» de» A"«schuffe» «in« so hohe Summ« «„»gegeben werben konnte. Mehrere Positionen feien gewaltig über zogen worben, und ea könne nicht abaeftritten werde«, daß man von -en erheblichen Ueberschrettvnoen gewußt b-be. Au» den Akten sei allerbtnn» nick» »u ersehen wer den Ani- trag zu den veränderten vault-bkeiten gegeben habe. E« l-s hier eine Ued«r"-l>»ng vor sich gegann-n, da man. obne d<- znsiänbiaen Anö^nffe »i, befragen, gebandelt habe. Der V->,r sei dvch ein privat unle-nebmen hergesiellt worden. Dieser Fall beweise erneul. daß -e, gegnerische Feldzug gegen den Ment-bgu in sich »usammenbrelbe. Trotz der höchst -rtrensich-g Tatsache der hoben Ueberschrettung könne die sorlglbemakrattsch» Fraktion nicht nmhin notge. drnngen der Vorlage ibre Z'„immun» zu a-ben. D»r ab geschlossene Vertrag strotze nicht von allzngryßer Fg-bkennt- n»a da in ihm ke«n Vgraaranh vorhanden sei. der die Ver pflichtungen d-r Stabt ans -in V-si'-nmtea begrenze. Und dg» mässe aer<l"t w-rden. Die tn-lalh-mokratische Fraktion b-msll»gr da» Darlehn» weil e» sich hier um eine Kultur stätt- handel-, Herr Stadtv-Vorsteher Gsivtber erwiderte dem Vorredner, daß nicht» riiaen lei da der Vertrag, der s-tn-rzeit dem Kvlleai'-m im Wortlaut wra-kev-n hab«, einstimmiq. sowohl von recht» wie von link», gutge heißen wvden sei. Herr Stasip Tröger e-ktärte. di- Recht« l-hne di« Vorlage ab: sie könne -» der gegenüber nicht verantwort-n. einer so großen U-ö-rschrettnna »„»usilm- men. Auch die V»chte vertrete die M-ivmg. daß dem Kol- l-gsum vvber bätt- V>«»f,jsuva gewacht werden müssen, dam't e» Melegeub-it hä"- nehmen könne«, dte Vorlage avzul-bnen oder tbr znrusttmmen. Die vwlana'-eiche Aussprache eröffnete Herr Oberbür- germeister Dr. Scheider. Er wie» in seinen AuSfüh- rungen auf die nerschie-enst-n B-glettersche'nungen bin, die der zur Verhandlung siebenden Angelegenheit zu Grund« ael-grn haben. Auch dem Rat sei e» vetnlich baß dieser B<ihnevhan«anbau unter so eigenarttgen Verhältnissen zustande gekommen sei. Der Rot habe ibn beanstragt. mtt- zutetlrn, -aß auch dieser darin einen Fehler sehe, daß man nicht dte zuständigen Stellen gehört habe. Aus die Kosten krag- des Bau-» eingehend, erklärte Herr Oberbürgermeister baß bekanntlich der vorläufige Kostenanschlag aus 45000 Ml. gelautet habe. Da ihm die Summe al» zu hoch erschienen sei, habe er da» städtische Bauamt beauftragt, von sich au» einen Voranschlag aufzustellen, der nur mit Sä 500 Mark abgeschloffen habe. Saut Vertrag mit den Inhaber« -e» „Lapttol* sei die Stadt verpflichtet, die vorläufige Finanzie rung be« Vühnenhau»anbaue» barlehnSwetse zu überneh men. Da» Stadtverordnetenkollegtum habe seinerzeit der Fassung de» abgeschloffenen Vertrage» zugestimmt. Auch der Rat habe sich über die entstandene Hühe der Baukosten in Unklarheit befunden; man habe nicht an eine derartig hohe Ueberschrettung gedacht. Redner gab dann de» näheren bekannt, welche Einrichtungen und baulichen Veränderungen die erhöhten Kosten veranlaßt haben. Ma« habe u. a. dte unzulänglichen Garderoben um «inen solchen Raum ver mehrt, e» sei ein Auszug errichtet worden, der allen An forderungen genügt. Die innere upd auch die äußere Au»- gestalt»«« -e» Bühnenhaus«» hätten großer Summen be durst. Wen» nun die Frage aufgeworfen werb«, wer hat die Arbeiten für da» t« der fetzigen Form errichtete Büb- »enhau» i» Auftrag gegeben, so müsse er au»drückltch die Meinung »«rückweisen, daß er den Auftrag erteilt habe. Da» Unternehmen sei lediglich Sache der Inhaber de» „Lapttol»* und der ««»führenden Firma gewesen. Ma« habe ihm »war vorgetragen, wa» und wie man zu ä«Ler« beabsichtige, aber niemal« sei ihm etwa» vesttmmte» un besonder» sicht über dt« Kostenfrage gemeldet worden, sonst hätte er dte Entschließung der zuständigen Organ« etnge- holt. Jebeufall» habe in keiner Weife die Absicht Vorgele gen, jemanden zu umgehe«. Erft im März habe er von der Firma G. Moritz Förster über dte Lenberungen erfahre«: am v. Juni habe da» vaaamt die Akten vorgetragen und erst am S. Fvkt d». I». set da» vauamt in der Lage gewesen, La» endgülttge RechuungSwerk vor,«legen. Ueber dte Höhe der entstände««» Konten set auch er nicht weniger er schrocken, wie die» bet vielen anderen -er Kall gewesen sei. Aber der i 2 de» vom Stadtverordnetenkollegtum genehmig te« Vertrage» verpflichte bi« Stadt, dte Finanzierung de» Bane» zu übernehme». Ein etwa «»»«strengender Prozeß würde bestimmt z« ungunsten der Stadt «»»fallen. Herr Oberbürgermeister versich, ' ' ' ' ' " samtrate und auch ihm f« ständig« Stelle zu umgehe«. Jedenfalls müsse man na< Nunmehrigen Fertigstellung -e« Baue» empfinden, da reicht worden sei, hier einen Konzert- und Theaterrau haben, «m den un» manche Stabt beneide. Herr Stadtv. Ktß gab namen» »er SPD.-Fraktion dte Erklär»«« ab, daß di« Stadt auf Grund de» Vertrages »war vervfltchtet sei, auch dte Ueberschreitzungen zu finan zieren. Dte Fraktion lehne aber den Vorschlag be» Rate» ab, den Srlö» an» dem verkauf be» Ga-werkeS ll al» Deckung heranzuziehen, da dadurch die Gaskonsumenten in Mttletdenschast gezogen würben. Der vetrtebSausschuß habe dies« Vorlage ebenfalls avgelehnt. Wen« dt« für obigen Zweck eingesetzte« Beträge nicht ««»reichten, müßten sie erhöht werde«. Herr Oberbürgermeister Dr. Scheider: E» ist rich tig, daß der Rat dtesen Vorschlag gemacht habe, niemals aber Labe -er Rat dte Absicht gehabt, die Gaskonsumenten zu belasten, da» liege auch nicht im Ginne -er RatSvorlage. Nach Verlesen be» diesbezüglichen veschlnfle» »e» ve- trtebSauSschuffe» erhielt Herr Stadtv. Voland da» Wort, der vom fachmännischen Standpunkt au» den ausgestellten Voranschlag kritisiert« und die» -urch Gegenüberstellung der veranschlagten Gummen mit den wirklichen veträgen be kräftigte, wt« er auch einige al» „Sonberwünsche* gekenn zeichnete Posten krtttsch beleuchtete. Er erklärte, daß auch er und kein Parteifreund dte Vorlage avlehn«. I Frage kommende« Holzlieferung«... .... Herr Stadt». Vleier: E» «st für »en in Frag« stehen- gebotene Hol» set minderwertig. Auch der Preis der «ar- »en Zweck sehr viel Geld «Sgeaebe» worden, aber nieumud t tofsel«, die ü-rtseuS gualttstt» tttcht ettuvandfrej feie«, sei ßeute Auskunft geben können, «er die Arbeite» bestellt hat. Sprecher beantragte, dt« Entschlteßuna heute abzu setzen und erst genau festzustellen, «er dte Veränderungen Le» Baue» in Auftrag gegeben habe. — Dieser Vertagung»- autrag sand jedoch kein« Unterstützung. H o r « ; ES steht sest, daß der ursprüng- ltch« Vorschlag, da» Bühnenhaus an da» „Lapttol* anzu- bauen, vom Rat« ausgegangen ist. Dt« Inhaber de» „Lapttol* haben sich zur Bedingung gemacht, daß die Stadt den vau durch DarlehnSgebung finanziere. Der Vertrag habe di« Genehmigung beider städtischer Kollegien gesunden und sei somit rechtSkrästig. Allerdings sei in diesem ver trage keine Höchstgrenze angegeben. Der Rat habe insofern einen Fehler begangen, al» er Unterlasten habe, durch beamtete Sachverständig« den Gang de» Baue» und dt« Kosten «echtzetttg prüfe« zu »affen. Feststehe aber, daß bindende Aufträge nur bi« Inhaber de» „Lapttol* er- teilen konnte«. Redner vertrat ebenfalls den Standpunkt, daß der Vorlage »»gestimmt werden müsse, da dte Stadt einen etwaigen Prozeß verlieren würbe. Herr Stadtv. Willkomm wandte sich gegen dir dar. gelegte vegrünbung des Herrn Oberbürgermeister» und de» Rate». Er wandte sich im besonderen dagegen; baß man von keiner Sette die Verantwortung für begangen« Fehler übernehmen wolle. Letzten Ende» set doch erwiesen, baß die Besitzer be» „Eapitol" an dem BühnenhsuSanbau kein In- tereffe gehabt hätten. Herr Oberbürgermeister Dr. Scheider wie» die ve- merkungen des Vorredner» al» ungerechtfertigt zurück. Er versicherte nochmal», dab er kein« Aufträge gegeben habe. Er sei »war gelegentlich als Berater herangezogen worden, dasselbe set auch bet den Herren Intendant Rens und Gtu- bienrat Schönebaum der Fall gewesen. Unberechtigter Weise würben viel« Dina« aus die ,»gezogenen verater ««schoben. Herr Stadtv. vleier erklärte, daß er und sein Krak- ttonSgenoffe mit Rücksicht darauf, baß ein etwa anzustren- genber Prozeß sehr viel Gelb verschlinge» würde, der vor- läge zustimmen. Nachdem ein Antrag ans Schluß der Aussprache ange- nommen worden war, folgte dte Abstimmung über dte Vor lage. Sie wurde gegen IS Stimmen beschlossen. Der Vorschlag, den Srlö» vom verkaufe der Gasan stalt ll als Darlehn zu benutzen, wurde avgelehnt. Uebe« die Regelung der FinanzterungSsrage soll der Finanzaus schuß zunächst nochmals beraten. Rachverwiliguag »er 1. Rate z»r Errichtung ettre» GemetudefriedhofeS. Im vergangenen Jahre wurde bekanntlich von der SPD.-Fraktion der Antrag gestellt, 20000 RM. al» 1. Rett« zur Errichtung eine» Gemeiuüesrtedhofe» in den diesjährige» Haushaltplan etnzustellen. Dieser Antrag wnrbe damals einstimmig angenommen. Bet Beratung de» HauShalt planS wurde aus Antrag der Rechten, dte den Standpunkt vertritt, daß ein vedürfnt» nicht vorltegt, der Pope« ge strichen. Dte SPD.-Fraktton erklärte jetzt «rnent, daß do» Bedürfnis vorhanden set und daß die Errichtung eine» Ge- metnbesriedhofeS so bald als möglich erfolgen müffe. - Namens der bürgerlichen Fraktion erklärt« Herr Stadtv. Schinkel, daß e» gegenwärtig ganz ausgeschlos sen sei, Mittel für obige» Zweck in den HauShaltpla« ein- zustellen, da der Fehlbetrag bekanntlich «in sehr erheblicher sei. Die Steueretngänge des 1. Halbiere» seien gegenüber -em Voranschläge um rund 200000 RM. zurückgeblieben, -ine Summe, dte auch i« 2. Halbjahre nicht wettgrmacht werbe« könne. Auch Herr Stadtv. Fischer bat, be» Antrag zurück»«, stellen. SS läge zur Errichtung kein -ringende» Bedürf«» vor. Uebrigen» seien die finanzielle» »erbältniff« der Stadt derart ungünstig, daß sie ein« derartige Ausgabe nicht vertrügen. E» lieg« außerdem kein Anlaß zu Un frieden vor. , Dte Vorlage wurde schließlich gegen Re Stimme« der bürgerlichen Fraktion und dte Stimmen -er beiden Ver treter der Partei für volksrecht und Aufwertung a«-e- nommen.
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