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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 02.11.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-11-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192811027
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19281102
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19281102
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-11
- Tag1928-11-02
- Monat1928-11
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 02.11.1928
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1. Aeileze M« Aiefter rag«-««». Kreit*«, tz. Körender 1SS8, rverrs 81. I*hr« Ak SWÜWW« il kl AllMWr. In ¬ da» »u»law versorge«. Aw London. Amsterdam, Part» and '«MM Industrie dar» di« Lohnerhöbu, trag« 134 Millionen, während auf d«r anderen Le ProMonea ager folg» d«r Ardritszeitoerordnung «in «uSiall von A >ll»r«M in der so- I stund«» »u verzeichnen sei. DI« Ansicht d«r Lrbeltn genannten Revision de» DmveSplanw da» grüßte Geschäft de» Jahrhundert». sich: wem» Deütschlaw schließlich Markt werfen kann, warum denn Ae M derkliMeiikii NetMmdkittr. X Eisen. Die Zahl der enilaffenen Metallarbeile» in der Gruppe Nordwest deträgt L1SV0O. Kei«e ArßettSlgse«- ««» Arif«nmterftLtz«Atz für die ansgesperrte» Metallarbeiter. X Ess«n. Nach «iaer Mitteilung de« Arbeitsamt«» Esse« können nach den gesehlichr« Bestimmungen die au«: aesperrten Metallarbeiter Arbettslosra- oder Krisenunter, stüduna für di« Zeit d«r Aussperrung nicht erhalten adel heaustumche». Zkl MW Si Oll WIIIIIM M V«MWW SMk«. SouflM i« Reich«abt«ett «ege« -er N»tzr-A«Ssperr»«ß. vd». Berlin. Nach der .Nachtawgad,' bat stch m» Mittwoch in d«r Besprich«», d«4 RetchTnrinistrrrota über di« Berbindlichkrttserklärnu, des Schiedsspruch» für di« Mrtallinduftri« ftn Ruhrgebiet heransgestellt, daß «in« Mehrtzett 1» Kwft»«tt durch*«» ,«,«» die Verbindlich- keftSerklöenng war «nd d«, Rrbeitskonsttkt durchaus nicht weonastm, dar Gewerkietzatte« »«urteilte. Sowohl di« «echt- ltch« Lag« wi« auch die materiell, Laar der Metallindustri« d«» Rwrgebiits soll oo« d«r Mehrb«it m«s«ntlich anders b»nrt«ilt mord«» sei», als der Reichsarbeitsminister st« an- fieht. Der »rbeits«tnift«r hab« sich dann ab«r plötzlich ans den Standpunkt gestellt, daß di« Verbindlichkeitsertläruug ««r eia« Vugeleoenbeit d«s Arb«it»miuistrrium« sei und hab« infolgedessen persönlich di« v«raatwortuna für di« verbwdlichkeitserkläruug »nd iür all« daran» rntst«h«nden mirtschastUchen und politische« Sol,««. Ak SW «M str MMMI im «Mstblkt. * Esten. (LelunionO Der DonnerSta, galt anaesicht» der zur Tatsache aewordenrn AnSsperrunq der Metall» arbeiter den »orbereilend«« Maßnahmen der Gewerk schaften. Der Borstand des Deutschen Metallarbeiter verbandes bat da« Büro der Bezirksleitung in Esten zuin Sitz de« Aktionsausschusses während der Aussperrung be stimmt. I» einem Ausruf an di« Hütten- und Metall arbeiter werden dies« zur strengsten Disziplin angehalten. Die Mitglieder werden ersticht, keine Arbeir zu verrichten, dir nicht entsprechend dem Schiedsspruch bezahlt wird. Die Mitglieder sollen nur den Anweisungen der Organisation Folge leisten, jede Einmischung von außenstehender Seit« soll unter allen Umständen abgelehnt werden, Parolen, Flugblättern und Handzetteln, di« von unberufener Seite kommen, soll keinerlei Beachtung geschenkt werden. Auch der Christlich« Metallarbeiteroerband hat in zahlreichen Ortsgruppen Versammlungen seiner Funktionäre anberaumt, die vertraulich verbandeln. Nach wie vor liegen keinerlei Meldungen über irgendwelche Ausschmitungrn vor. Der erst« Tag der Aussperrung macht sich auch tusofer« wenig bemerkbar, als am Donnerstag al« Allerheiligen-Feiertag in ai'deren Zeilen auch die Arbeit rubt. Ess^n. (Funkspruch.) Die Lage i» Absperrung», gebiet ist ruhig. Die Arbeiter werden von ihren Gewerk schaften von der Straße serngehalten, um Ansammlungen und eventuelle Ruhestörungen zu vermeiden. Bet dem christlichen Metallarbeiterverband tragen sich die AuSgesperr- ten in Listen ein, die dem Arbeitsamt iveitergegcben werben, um Anspruch aus Arbeitslosenunterstützung zu erhallen. Heute vormittag beraten die 3 Gewerkschaften über ein ge^ meinsames Vorgehen. Arbestoeoerverbänd« machte Dr. Kl,»«», Geschäftsführer d«» RrbeitaedrrperbandeS der Deutschen Textilindustrie einig« RnSführnnar« zu der Lohnbewegung und mir La,« in d«r Textilindustrie. Er «klärt, «, zunächst für unzu- treffend, daß «s sich bei d«m augenblicklichen Lohnkampf in d«r Textilinduftri« um «inen Angriff 1>«r >rb«it««ber Handl«. Di« Auswirkungen der Lohnrrhohunosforderungin machten etwa sO Prozent au». Das Argument d«r Arbeiter, daß die Textilindustrie gut gearbeitet habe und dabet d«r Anteil vergrößert werden müsse, sei nicht stichhaltig. Di« Rralverzinsuiig in der Textilindustrie habe etwa b «rozent betragen. Dem an st» guten Jahr« 1927 seien Kriseniahre vorangrgangen. Die Arbeiter hätten aber an dem besseren Ergebnis tatsächlich in starkem Maß« teil genommen, da im, Jahre 1927 die Löhne in der Textil- industrie um 1b Prozent gestiegen sei«». Di« Erhöhung der Belastung der Industrie durch di« Lohnerhöhung be- »ia« d«r «rtzritszeitorrordnung «in Ausfall oo» Arbeit«^ U«nd«n »n verzeichnen sei. Di« Ansicht der «rbeltnebwer. vb». Berlin. Der in der Lohnftreittgkeit zwifche« dem Arbettgeberveeba«» für »eu Bezirk der «»rdnwftltchen Grupp« de» Verein» Deutscher Eise«- ««b Stahlindustrie»«« ,«d de» Gewerkschaft«» der Metallftednstrft er,««,,«« Schiedsspruch vom 27. Oktober 1928 lft, wie wir bereit» gestern gemeldet haben, vom ReichSarbettsminifter Wissest gemäß Artikel I 8 6 der Verordnung über da» Schlichtung», wesen vom 30. Oktober 1028 sür verbindlich erklärt worben. Der Minister hat seine Entscheidung folgendermaßen b«. gründet. Der Schiedsspruch schlägt mit Wirk«»* »o» 1. Novem ber 1228 eine Lohnerhöhung vor, die di« einzelne» Werk« se »ach ihrer Lag« verschiede« trifft. Im ganzen gesehen ist die Belastung noch tragbar und «ach Lag« der gesamte» Ber- hältntfse nicht z« vermeiden. Die vorgeschlagene Regelung entspricht alfo bei gerechter Abwägung ber Interessen beider Teile der Billigkeit. Da eine Vereinbarung unter den Par- teten über eit»«» Lohntartfoextrag für die Zett vom 1. No. vember 1028 ab trotz aller Bemühungen nicht herbeigeführt «erben konnte, der Eintritt eine» tarifvertraglosen Zustan- de» mit den sich daraus ergebenden Arbeitskämpfen aber wirtschaftlich und sozial nicht erträglich wäre, mußte die Ber- binblichkeitSerklärung de» Schiedsspruches ausgesprochen werden. Diese Möglichkeit ist im gegebenen Fall dem Reichs» arbettSmtnister durch die Vorschriften de» Artikel» l 8 S ber SchltchtungSverordnung vom 80. Okt. 1928 gegeben. — E» war noch zu prüfen, ob der Schiedsspruch vom 27. Oktober 1V28 rechtlich geeignet ist, durch BerbindlichkeitSerklärung zum Tarifvertrag« zu werden. Die Prüfung hat ergeben, baß rechtliche Bedenken nicht bestehen. Insbesondere find die von ber Arbeitgeberseitc in den der Verbindlichkeit»«!» klärnng vorauSgehenben Verhandlungen in dieser Beziehung gemachten Einwendungen nicht begründet. Fall» ber Schiedsspruch, wie von der Arbeitgebersette angegeben, mit der Stimme des Vorsitzenden der Schlich- tungSkammer allein erlassen sein sollte, so war dies nach der geltenden gesetzlichen Regelung zulässig. Die Vorschrift beS 8 21 Absatz S, Satz 4 ber Ausführungsverordnung zur Schlichtungsverordnung vom 2«. Dezember 1023 läßt diese Möglichkeit ausdrücklich zu. Die damit in der Ausfüh rungsverordnung gegebene und seit Jahren unbeanstandet angewandte Regelung wirb durch die Vorschrift des Artikels lll 8 1 der Schlichtungsverorbnung gedeckt, nach der ber RetchSarbettSminister alle zur Durchführung dieser — nur die Grundsätze deS Schlichtungsverfahrens enthaltenden — Verordnung erforderlichen Ausführungsbestimmungen, also auch die Vorschriften über das Verfahren im einzelnen zu erlassen hat. Der Schiedsspruch ändert a»ch »ich« Re Bestimm««*«« deS zurzeit «»gekündigt gelte«»«« Rah»ext*rif»«rtr*ges vom IS. Mai 1927 ab, so daß die Frage, ob ei»e iolche «en« der«ng wie durch Vereinbar««* der Partei«» so *»ch d»rch et«e» sür verbindlich erklärte» SchiedSspr»ch erfolge» ka»», nicht geprüft z« werde« braucht. Abschnitt IX des Rahmen- tarisvertrages bestimmt lediglich, daß die „Akkorde" so anzu setzen sind, daß der Durchschntttsarbciter bei gesteigerter Lei stung unter normalen Betriebsverhältntssen zehn vom Hun dert über daS Tarifliche hinaus verdienen kann, und gibt im übrigen nähere Bestimmungen über das Verfahren hierzu. Es gibt also nur Richtlinien über die Berechnung der Akkorde auf der Grundlage des Stundenlohnes, schließt aber die Gewährung fester Zulagen an die Akkordarbetter nicht aus. Schon durch den Schiedsspruch vom 18. Dezember 1927 in Verbindung mit. den Vereinbarungen vom 10. Dezember 1927 und vom 24. Jaiiuar 1928 find in einem Lohnabkommen den Akkordarbeitern, wie in dem vorliegenden Schiedsspruch, feste Zulage» gegeben bezw. frühere Zulagen dieser Art er höht worben. Die Parteien haben damals d«rch eine Pro- tokollnotiz selbst zu erkennen gegeben, daß sie in einem sol chen Verfahren nur eine Ausführung des Abschnittes IX des Rahmenvertrag«», nicht seine Abänderung sehe». Wie da» Nachrichtenbüro de» Verein» Deutscher Zet» tungSverleger von unterrichteter Stelle weiter erfährt, hat der ReichSarbeUSneftttfter die Lage aw Heide» Seite» der streitende» Partei«» «rufth.lt reiflich geprüft »w ft« bemüht, -ine« Ausgleich zx finde«. Der Minister hat wohl beachtet, daß die Eisenindustrie sich in der letzten Zett i» besonder» schwieriger Lage befunden hat »nd daß ihr der Schiedsspruch «ine Mehrbelastung vo« 800—000 Millionen- jährlich auferlegt, «ber eS sei, so meint ber Minister auch wieder mit einer Erleichterung der Eisenindustrie ft» der , nächste« Zeit währen» der anderthalbjährige» Dauer de» Schiedsspruches zu rechnen. Im vorigen Jahr hat dte deutsch« Eisenindustrie infolge beS Streiks t» Schwede» kein schwe disches Erz beziehe» könne«, sondern mußte da» Rohmate rial weit her aus Indien »sw. beziehe«. Nach Beendigung -«» schwedischen Streiks wird sie wieder billiger Sr, gelte» sert bekomme» können. Außerdem sind nunmehr dte Werke rationalisiert und «S werben sich alSbakd dte Früchte der techuischen Verbesserungen »eigen. Der Uebergaug vom Zweischichte». System zum Drei- schichten-System hat die Löhne t» der Eisenindustrie heso«. der» niedrig gehalten. Während in andere» Industrie« Lohnerhöhungen vo» sech» Pfennig etntrate«, wurden im Rrchrgebiet nur Erhöhungen von zwei Pfennig gegeben. Dte Löhne in diesem Gebiet mit SO Pfennig für de« gewöhnlichen -HWWI ME qu. Di« deutsch« Negierung hat tu dtesen Tage» de« Regierungen ft» Part», Lendo», Brüssel, No« und Tokio vorgeschlagen, die in Gens beschlossen« Sachverständigen» kowwisfio» zusammentreteu zu lasten, die die Leistung», lähtg^tt Deutschland» ««tersuche» und btt Gesamtsumme ter dmttschen Reparatton-^rhlnngen bemeffe» soll, «tt der endgültigen Regelung der Kriegsschulden steht dte Aen» berung de» DaweS-Plane», der nur die jährlichen Zah lungen Deutschlands festgesetzt hatte, in engstem Zusammen hang. Leder Steuerzahler hat für dies« Regelung da» allergrößte Interest«. Weiß er aber auch, worum e» sich handelt? Da» ganze Problem ist sehr verwickelt. Wir wollen den versuch mache«, «S unseren Leser« auSrtnander- Et« großer amerikanischer Bankier hat vor «och nicht allzu langer Zett einmal gesagt, man könne von einem Rennpferd nicht verlangen, baß e» läuft und immer weiter läuft, ohne jemals et» Ziel vor Augen zu haben; man könne vo» Deutschland ebensowenig «erlangen, daß e» Reparationen zahlt, ohne daß et» Ende abzusehe« wäre. Deutschland ütüste daher unbedingt wissen, wie hoch seine Misten wir den« nicht, wa» wir zu zahlen haben? Ja und «et«. Im Dawebplan hieß «»: Zahlt vorläufig nur immerhin 2K Milliarde« Goldmari pro Jahr — wie lange, da» wird sich später einmal finde«. Allerdings dürfen wir nun nicht etwa denken, wenn wir vielleicht 10 Jahre lang 2X Milliarden jährlich gezahlt haben, hätten wir eine Schuldsumme von 2ö Milliarden Mark abgetragen. Dies« Ansicht würde «tcht zutreff««, den« wa» wir zahlen, sind nur Zinsen, «nd zwar Zinsen aus «ine Schuld, die wir noch gar nicht kennen «nd dte man jetzt erst, also etwa» reichlich spät, festsetzen will. Etne Endsumme gab «» allerdtug» schon einmal, «nd »war damals, al» man «n» die Rechnung mit den 182 Mil liarden präsentierte. Davon spricht man jedoch heute nicht mehr. Heute haben sich dte Bankiers in das Geschäft ber Politiker gemischt. Man beginnt damit, den Rechensttst zur Hand zu nehmen «ud entdeckt dabet zunächst, daß ein ge wisser Teil unserer Reparationsschuld ja tatsächlich schon endgültig sestgesetzt ist, nämlich die Obligationen sür die deutsche Reichsbahn in Höhe von 11 Milliarden» und die Obligationen für dte gesamte deutsche Industrie tu Höhe vo« 8 Milliarden Mark. Diese Obligationen find aber reelle Wertpapiere, die von einem Treuhänder verwaltet werden und auf die jährlich 8 Prozent Zinsen und ein Pro» zent Tilgung gezahlt werden. Wen« aber eine Schuld jährlich mit einem Hundertstel getilgt wird, so ist st« nicht erst in 100 Jahren abgetragen, sondern viel früher, weil dieselben Zinsen auf eine immer geringer werbende Schuld gezahlt werden, in Wirklichkeit demnach dte Rückzahlung eine immer stärkere wird. Unter Zugrundelegung -er genannten Zinssätze wäre also dte Schuld statt «ach hundert schon nach 80 Jahren erledigt. Wa» aber ber Reichsbahn «nd der Industrie recht ist, -aS sollte selbstverständlich auch -em Haushalt, dem Steuer zahler, billig sein. Wir müßten dann eben für den Rest ber Schuld dieselbe Rechnung aufmachen, dte sich bann rechnerisch auf ungefähr 20 Milliarden Mark stellt. Zusammen mit den erwähnten Obligationen würbe also unsere Repara tionsschuld 42 Milliarden Mark betragen. Aber nun kommen dte Bedenken: Soll nicht ber Rest der Schuld länger laufen als 80 Jahre? Vielfach wird dieses gewünscht, und zwar deswegen, weil dte ganzen Schulden ber Alliierten über 02 Jahre vertritt sind. Die alliierten Schulden an Amerika bilden eben den großen gordischen Knoten der Reparationsfrage. Da» Mindeste, was von -en Alliierten, besonders den in London und Paris, verlangt wird, tst da», daß Deutschland die Schulden der alliierten Länder an Amerika bezahlt. Nun wissen wir ungefähr, woran wir sind: Die Höchst summe, die man vo« uns »erlangen kann, beträgt 46 Mil liarden, die Mindestsumme 27 Milliarden, mtt einer Summe, die dazwischen liegt, müssen wir rechnen. Dte genannte Mtnbestsumme kommt aber bestimmt nicht in Frage, denn schon hat Frankreich geäußert, daß Deutschland einen Teil der Wteberaufbaukosten für dte zerstörte« Gebiete zahlen müsse. Diese WtederaufVaukoften werde« mit 18 bi» 10 Milliarden Mark berechnet. Ferner verlangt Belgien vo» Deutschland Entschädigung für die Frankennote«, dte Deutschland während der Besetzung ««»gegeben hat, wofür 0 Milliarden berechnet werden. Unter Zugrundelegung dieser Berechnung würden sich unsere GesamtzahlungSver- Pflichtungen also doch tu der Nähe der Höchstsumme be wegen, und wir müssen uns «ach alledem auf «tue End summe von 88 bi» 40 Milliarde» Mark gefaßt machen. Damit find wir aber noch «tcht am Ende de» Mtl- ltarbensptelS. Außer seine« regelrechten Schulden drückt Frankreich et»e Schuldenlast von annähernd zwei Milliar den Mark, dte eS an dte Beretntgte« Staate« von Amerika für überlassene KrtegSmatertalbestände zu zahlen hat. Da» tst «in Wechsel, der ftn kommenden Jahre prompt «tngelöst werde« muß, und Frankreich weiß nicht, woher e» da» Geld daz« nehmen soll. Daß in dteser Not Frankreich znnächtz nach Deutschland schielt, ist erklärlich. Frankretch sagt fich, Deutschland könne Loch mindestens eine« Teil seiner Schuld mobilisieren, also au Dritte wertragen. Man den« sich das etwa so, baß au» dem großen Tresor de» Treuhänder», der die -entschen Obligationen verwaltet, zwei Milliarden Mark Industrie- und ReichSbahnobltgattoneu herauSge- nommen «nd an Kauflustige verkauft werden. Bet Liefen Mobtlifierung«pläuen ist man anscheinend nmr aus -e« Ge schmack gekommen und hört e» fast täglich Lurch die Lüfte schwirren, vo» Milliarden und Milliarden, dte Deutschland hergeben soll. Ma» ' ' zwei Milliarde» aus nicht schließlich auch gleich die gauz« Reparationsschuld mm annähernd 40 Milliarden. Man muss sich nu» Lara» gewöhnen, auch Le« Zauber der amerikanischen Dollarmilltarden nicht ,« überschätz«. Dte Leute iw« Wallstreet habe» gewiß viel Geld, aber sie können Loch jährlich schlteKtch »tcht «ehr al» vielleicht 7 Milliarden Mark an La» AuRaw verborge«. Uw nimmt man La«« I I einig« ander« Großzentren de» Geldverkehr» hi«»«, so kommt man besteufall» auf 10 Milliarde». Wen« Deutsch- law also auch «ur 10 oder 8 Milliarde« Mark seiner Repa- rattonSschulL«« verkauft, »««« kam» kein ««der«» Land a«s der Welt mehr Anleihe« bekommen, a«ch Deutschland «tcht. Unsere Reparation-schuld ist jetzt et»e polttisch« Schum. Das heißt, sie beruht aus Vertrüge« »wische« Regierungen und Völker«, die sich gefter» gezankt habe«, heute vertragen uw morge« vielleicht befreu»d«t sein werde«. Uw dan« tst «S tmmerht« möglich, baß ber DaweSvertrag eine» schönen Tage» ganz vo» selbst aufgehoben wird, wird wer eine polttisch« Schuld mobilisiert, ober, wte e» neuerdings nicht ganz umzutreffend heißt, „eommerztalistert", dann be- deutet da», sie wird z» einem tuternattoüalest Wertpmpier, wie etwa et»e Anleihe oder et« Psanbbrtef, a«f dte Wen gezahlt Weetzen muß, bi» »ach den Aufzeichnungen de» RechenMteS dte ganz« Schuld getilgt tst. Lus Lieft Weift würden da««, die Bankier» dte größten Provisionen aller Zette« etnstekken, stütz tzarüM wittert Wai daß die Konjunktur in der Lexttltwufirft a»ch heute noch gut sei, wurd« «, Hand vo« Statistiken des Justitus für Konjunkftttforschuna widerlegt. Auch die Statistik der Be- schSstigung zeig« einen starben Rückgang. Zur Zeit könne in der Baumwolltudustrie nur etwa oft Halst« der «rdett- nebmerschaft vollbeschäftigt werde«, in den anderen In dustrien. abgesehen von der L*in«ntaduftri«. wo dft Ber- dältuiss« gauz schlecht liege«, sei dft Lag« etwa» besser. An Ha«d von Einzeldarstellungen wurde dft zur Zeit schwierig« Lage der Lerttlindnstrft beleuchtet. Redner wie» daun auf die überaus stark« Einfuhr wn Textilien bin, dft beweise, daß dft deutsch« Textilindustrie nicht «tmaal «ehr auf de» Jnlandsmartt «ettdewerbsfähig set. Auf der anderen Seite sei ein starkes Abfinke« der Ausfuhr z« verzeichnen. Das deutsch« Lohnniveau lieg« »w 40—60 Prozent Höher al» in den Staaten, Wit denen dft deutsche Industrie hauptsächlich in Wettbewerb stehe. In der Baumwolltnduftrft ftn be sonderen würde heute saft durchweg mtt verluftabschlüsse« gearbeitet. Dft von der Textilindustrie ergrifft»«« Maß nahmen seien lediglich durch dft Taktik der Gewerkschafttn erzwungen« Gegenmaßnahmen^ Es komnft der Textilindustrie lediglich darauf an, durch Abschluß neuer Tarifverträge ans länger« Zeit «ine» Wirt- schastssrieden hrrbeizusühren. Bon einer bevorstehende« größeren Aussperrung in Sachsen könne nicht dft Rede sei» Arbeiter und 78 Pfennig für den Facharbeiter sind also »ft- ter den Löhnen der andere« Industrien zurückgeblieben. Unter diesen Umständen war «ine Lohnerhöhung von drei bi» vier Prozent unvermeidlich. ES fragt fich nun, wie die «ngeftaenheit verlaufen wirb. Di« Jndnftrie will oersn. L**L?V«» «ftwp.nk« durch die FefisteIn«gSklage, daß die Berbindltchkeits-Srklärnna »«gültig sei, dnrchznsetzen. Da, geg«e würde» die Gewerkschaft«« t» «ege der Schodener, sawlage fest,«stellen suche«, daß der Sprach,« Recht erfolgt fei. Zuständig ist da» Arbeitsgericht, e» wirb über die Recht», gültigkeit be» Schiedssprüche» und der BerbinbkichkeiiSer- klärung zu entscheiden Koben. Bei dem Verfahren vor dem Arbeitsgericht wirb die Entscheidung schnell erfolgen können. E» ist anzunehmen, daß die unterliegende Partei RechtSmit- tel einlegen wird. Dann würbe da» Landesarbeitsgericht zu entscheiden haben, es ist aber nach den gesetzlichen ve- stimmungen möglich, daß das ReichsarbeitSgericht den Fall für einen solchen ansieht, indem es selbst sofort die Entschei dung a» sich nehmen kann. DaS RaichSarbettSministerin« zweifelt nicht daran, daß »le Entschtfiduna ,« Sanfte« der Rechtsgültig»-« feiner Entscheid««» awfällt ««» knüpft »ar, *« die Hofs««»», daß die Jndnftrie schließlich doch «achgebe» wird.
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