Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 26.11.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-11-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192811265
- PURL
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- OAI-Identifier
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- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-11
- Tag1928-11-26
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 26.11.1928
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zu keinen langwierigen Verhandlungen kommen, als Mos kau bereits durch den obersten russischen Gerichtshof den Begriff Wirtschaftsspionage neu formuliert hat, so datz man jetzt in Deutschland Weitz, was die Russen unter Spionage überhaupt verstehen. Auch der Punkt der Tages ordnung, der sich mit der kaufmännischen Bewegungs freiheit der in Rußland arbeitenden deutschen Firmen be faßt, dürfte in einem Deutschland genehmen Sinne geregelt werden da er ja eine der Grundlagen der russischen Konzessionsvolitik darstcllt und die Russen alle Veran lassung haben, für diese ihre Politik im Auslände zu wer ben. Es ist also anzunehmen, daß die Moskauer Aus sprache in einem durchaus friedlichen und versöhnlichen Geist geführt wird, was allein schon genügen dürfte, vre in den letzten Monaten unbedingt vorhanden gewesene Entfremdung zwischen den beiden Ländern wieder zu über brücken. srs Montag, 2S. Rooemver 1SS8, abends 81. Jahrg Kündigung des Tarifs in der Hannoverschen Metallindustrie. X Hannover. Der Verband der Hannoversche« Metall» industriellen hat das Lohnabkommen vom 15. Mai zum S1. Dezember d. I. gekündigt. In dem Schreiben an die Ge werkschaften wird zum Ausdruck gebracht, daß die durch schnittliche RentabUität -er eisenverarbeitende» Industrie gegenüber -er Vorkriegszeit fast auf null gesunken sei, so -atz, zumal bet -er rückgängigen Konjunktur, eine Herab setzung der Löhne geboten sei. Von einer solchen Forderung wollten die Arbeitgeber aber zunächst absehen, es läge ihnen nur daran, eine langfristige Laufdauer des neuen Lohnab kommens z» erreichen und sie seien demzufolge bereit, das bestehende Lohnabkommen unverändert über den St. Dezem ber 1SS8 hinaus zu verlängern. Sollten die Gewerkschaften in Verkennung der gegenwärtige» wirtschaftlichen Lage aber erhöhte Forderungen stellen, so behielten sich die Arbeitgeber für die bevorstehende« Tarisverhandlungeu alles weitere vor. MM,»,, bedeuten. Der vorliegende Streitfall zeige, wie notwendig da» Schlichtungsverfahren sei und daß das Bestehen einer Gesamtvereinbarung nicht da« Schlichtungsverfahren im Sinne de« Gesetzes verhindert. Gerade di« staatlichen Schlichtung«stellen haben die Aufgabe, einen bestehenden Tarifvertrag abzuändern, nm eine klarere Fassung zu er halten. Da« Gericht bat weiter die Frage de« Einbruchs in den Rahmentarii geprüft und gelangt zu der Auffassung, daß bezüglich des Akkordlohnes ein Einbruch vorlirgt und »war aus dem Grunde, weil 8 9 Artikel 2 ausdrücklich bestimmt, datz der Verdienst geregelt ist. E« liegt somit rin Einbruch vor und nach dem ganzen Inhalt de« 8, der frttftellt, daß bei weiteren Zulagen «ine tariflich« Aenderun« ftattfindet. Ak Porteim zm SMOM. )s Hagen. In Gewerkschaftskreisen findet der Schieds spruch für Hagen-Schwelm, wenn er auch di« Forderung«» der Metallarbeiter in vollem Umfange nicht anerkennt, ern« günstige Beurteilung. Wie von führender Gewerkschafts seite versichert wird, wird fick die für beute rinberusen« Obmännerversammlung höchstwahrscheinlich für die An nahme de« Schiedsspruchs aussprechen. Dagegen kommt in einer Erklärung deS Märkischer» Arbeitgeberverbande« »nm Ausdruck, datz der Schiedsspruch die von den Arbeitgebern gehegten Erwartungen auf eine gerechte Berücksichtigung der gegenwärtige« schlechte« Wirtschaftslage nicht erfülle. Dies sei um so weniger der Fall, als verläßliche Unterlagen für eine etwa später ein- tretende Besserung des Geschäftsganges, die dir im Schied«* spruch mit Wirkung ab 1. April 192V vorgesehene Lohn- erhöhnng auf 83 Pfennig rechtfertigen könnte, nicht vor handen feien. Unter diesen Umständen sei die Stellung* nähme de« Märkischen Arbeitgeberverbandes völlig ungewiß» M MW« M MM U MM Nrtcilsspruch gegen die Eisenindustrie. TarifftrettigleUen im Arnsberger BerbandSs bezirk der Metallindustrie. )( Hagen. Der Verband der Fabrikantenverei« d«S Arnsberger Berbandsbezirke« der Metallindustrie, der deck Stadt- und Landkreis Iserlohn, den Stadtkreis Lüdenscheid, die Kreise Altena, Olpe, Gummersbach und Wipperfürth, die Städte Unna und Schwerte, Stadt und Amt Brecker- feld sowie La« Amt Fröndenberg, Wickede »nd Langschede umfaßt, hat den Gewerkschaften neue Vorschläge für eine vom 1. Januar 1SSV ab gültige Abänderung deS Ma«teltarifs überreicht. Die Abänderungsvorschläge be treffen im wesentlichen di« Arbeitszeit- und Ueberstunden- regelung sowie die Bestimmungen über die Akkordsäße. Die Metallarbritergewerkschafteu beabsichtigen nicht, den seit 1. Februar 1928 in Geltung befindlichen Mantel tarif, der am 1. Dezember »um Jahresabschluß kündbar ist, zu kündigen. Hingegen dürfte, wie von beteiligt» Seit« verlautet, der Verband der Fabrikanten»»««! seinerseits den Manteltarif kündigen, fall» es ihm nicht gelingen sollt«, zu «in» Verständigung mit den Gewerkschaften zu gelangen. Berlin. (Funkspruch.) Der Herr Reichspräsident hat an die Tochter des in der vergangenen Nacht verstorbenen Admirals Scheer folgendes Beileidstelegramm gerichtet: „Die Nachricht von dem so unerwarteten Tode Ihres Vaters, des Admirals Scheer, den ich erst vor wenigen Tagen in voller Gesundheit bet mir gesehen habe, hat mich tief er schüttert. Ich bitte Sie und die Ihren den Ausdruck meiner herzlichen Anteilnahme an Ihrem großen Schmerz entgegen zu nehmen und versichert zu sein, datz ich dem ruhmreichen Führer der deutschen Flotte, dessen Name mit der See schlacht im Skagerrak in der Geschichte Deutschlands weiter leben. wird, stets et« ehrendes kameradschaftliches Gedächtnis bewahren werde. gez. v. Hindenburg, Reichspräsident." Die deutsche Delegation ist nach Moskau gereist, ohne an irgendwelche feste Instruktionen gebunden zu sein. Man hat es den Herren selbst überlassen, die Verhandlungen nach ihrem Gutdünken zu lenken. Die deutsche Delega tion wird geführt vom Ministerialdirektor Posse vom Reichswirtschastsministerium. Als Vertreter des Auswär tigen Amtes nehmen Generalkonsul Schlesinger und Ge heimrat Martins, als Vertreter des Rußlandausschusscs der deutschen Wirtschaft Direktor Fehrmann von den Ber einigten Stahlwerken an den Verhandlungen teil. Die russische Delegation steht unter der Führung »es bekann ten früheren Handelsvertreters in Berlin, jetzigen Mitglieds des Kommissariats des Auswärtigen, Stoman- jakow. Verhandelt wird in Moskau zunächst über gewisse Verbesserungen des deutsch-russischen Vertragswerts vom 12. Oktober 1925. Insbesondere wird man sich deutscher seits btmühen, die Frage der Sicherheit deutscher Privat- v-rkone« in Rußland zu klären Insofern dürste es hi« Admiral Scheer gestorben. V«rki«. (Funkspruch.) Admiral Scheer, der sich auf einer Reise von DreSdru «ach Mannheim befand, ist denke «acht Plötzlich gestorben. Die Beisetzung de- AdmiralS, der erst am SV. September feine« V8. Ge- burtktag feiern konnte, soll am Donnerstag oder Freitag in Weimar erfolgen. LSte wir von den Angehörigen des verstorbenen Admirals Scheer erfahren, hatte derselbe zu einem Besuch bei guten Freunden in Markt-Rebwitz in Bayern geweilt. Dort ist er einem Herzschlag erlegen. M Mell in »er SMznMrSMW. )( Duisburg, 24. November. I« der Berufnngs» Verhandlung der Feftstellnnasklage in der Nordwestliche« Gruppe vor dem hiesige» Arbeitsgericht verkündete der Vor sitzende, Oberlandesgerichtsrat Dr. Kramer, »ach etwa zwei stündiger Beratung des Gerichts, folgendes Urteil: Auf die Berufung der Beklagte« wird daS Urteil vom 1L Rovember dahin abgeändert: Die Klage wird abgewie» se« «nd der Kläger verurteilt, die Koste« z« trage«. Der Wert des Objektes wird auf eine Million festgesetzt. )( Duisburg. Im weiteren Verlaus der Verhand lung über die Berufung gegen die Feststellungsklage der nordwestlichen Metallindustrie vor dem Landesarbeitsgericht, über deren Beginn bereits berichtet wurde, ergriff nach den bereits bekannten Ausführungen der Rechtsanwälte Dr. Fränkel-Berlin für den westlichen Metallarbeiterver band, und Abel-Essen für den Deutschen Metallarbeiter verband, Professor Dr. Giuzheimer-Frankfurt a. M. als Gesaurtbevollmächtigter der drei Metallarbeiterverbäude das Wort zu umfangreichen Ausführungen, die ebenso wie die der Vorredner dem Nachweis gewidmet waren, datz der Schiedsspruch des Schlichters Dr. Jütten vom 26. Oktober zu Recht bestehe. Professor Sinzheim» unterwarf dabei das Gutachten des Professors Lehmann, das der Urteilsbegrün dung des Arbeitsgerichts seinerzeit als Grundlage gedient hat, einer eingehenden Kritik und bemühte sich ferner unter Heranziehung anderweitiger Entscheidungen des Kammer gerichts um den Nachweis, datz durch die Gewährung einer Zulage von 2 Pfennigen 8 9 des Rahmentarifvertrages nicht berührt werde und somit der von Arbeitgeberfeite gemachte Vorwurf, es sei ein Einbruch in den Rahmentarisvertrag erfolgt, zurückgewiesen werden müsse. Ebenso wandte sich Professor Sinzheim» gegen die in dem erwähnten Gutachten zum Ausdruck gekommene Ansicht, daß für eine Lohnverein barung nur zwei Gruppenansichten, also die der Vertreter der Arbeitgeber und die der Vertreter der Arbeitnehmer mahgebend sein könnten. Der Schlichter werde doch ange rufen, um vermittelnd einzugreifen, wo noch Meinungsver schiedenheiten auszugleichen sind und bet seiner Vermittlung komme es natürlich darauf an, datz er seinen Schiedsspruch ganz unabhängig von den einzelnen Meinungen der Arbeit nehmer- und Arbeitgebergruppen zu fällen habe. Der Schlich ter als Nachfolger des DemobilmachungSkommifsars habe keine privaten, sondern staatliche Interessen zu vertreten, woraus sich seine Zuständigkeit zwangsläufig ergebe. Bei der Fällung eines Schiedsspruches sei im übrigen von der Voraussetzung' auszugehen, -atz der Schlichter niemals allei einen Schiedsspruch fällt, sondern mit Zustimmung der Schlichterkammer. Auch in Fällen, wo vorher Verhandlungen freiwillig angebahnt worben seien, behalte der vom Schlich ter gefällte Schiedsspruch seine Gültigkeit. Ae MMm »er MeV. )k DniSb « rg. Zur Begründung de» Urteil- machte der Vorsitzende OberlandeSgerichtSrat Dr. Kramer fol gende« geltend: Das Gericht ift zu d» Auffassung ge- kommen, daß sich 8 21 Absatz 4 und 5 im Rahmen der Schlichtungsverordnung vom 30. Oktober Halten. Da kein« Einigung zwischen den Parteien zuftandekam, wurde der Schlichterkammer «in neuer Spruch auferlegt. E» wurde fern» feftgestellt, daß bei der Fällung de« Schiedssprüche« bet dem Kollegium das MehrheitSprinzig erforderlich ift. Aus diesem Grund« konnte der Kläger mit sein» Behaup- tung, daß der Schiedsspruch deshalb ungültig sei, «eil er nur mit der Stimme de« Vorsitzenden abgegeben sei, keinen Erfolg haben. E» ift weit» zu beachten, daß «in Spruch, den der Vorsitzende der Schlichterkammer verkündet, unan tastbar ist. Dieser Staatsakt kann nicht mit der Begrün- Lung de« fehlerhaften Zustandekommen« des Schiedssprüche« au« der Welt geschafft werden. Es kann höchsten« geltend gemacht werden, daß die Schlichterkammer nicht richtig zusammengesetzt war. Der Vorsitzende erklärt weit», die Tatsache, daß «in Tarifvertrag an sich noch bestehe, schließe nicht au«, daß Interesse bestehen könnte, eine neue Verein barung »n treffen. Daß in solchen Fällen der Staat nun gezwungen wäre, nicht einzugreisen und sich nicht zur Ver fügung zu stellen, würde ja «in« Ohnmacht des Staates gebühr. Für den Fall dM Eintreten« von ProdnttionSvertenerungea, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige» für d« Nummer d» Ausgabetage» find btt 9 Uhr vormittag« aufzugebe» und im vorau« zu bezahlen; «in« Semähr sür da« Erscheinen an bestimmte« Tagen und Plätzen w«d nicht übernommen. Grundpreis für die 39 nua breit«. 1 »uo hohe «rundschrift-Zell« (L Silben» 2L Gold-Pfennig«; di« 89 nun breite ReNamezeu« 10V Gold-Pfennig«; zeitraubender und tabellarischer Satz 56'/, Ausschlag. Fest« Tarif«. Bewilligter Radar» «lischt, w«m der Bettag verfällt, dura» Klag« eingezoaen werden muß oder der Auftraggeber in Kontur« zerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig« Unterhaltungsbeilage -Erzähler an d«r Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Biförderungseinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung od«r Nachlieferung der Zeitung od«r auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotation«druck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäft« fÄtt: Goettzeftratz« 83. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich llhlemann, Riesa: für Anzeigenttil: Wilhelm Dittrich. Riesa. Die RnsicnverhanÄlungen. Wenn inan den jest rn Moskau begonnenen deutsch russischen Wirtschastsbesprechungen eine ganz besondere Be deutung beizulegen hat, ,o liegt dies wenig» an den Dingen, über die man sich jetzt in Moskau einigen will, als mehr an der Tatsache, daß nach einer längeren Zeit schwerster Mißverständnisse Deutschland und Rußland sich wieder an den grünen Tisch setzen, um Klarheiten zu schassen. Die Tagesordnung, die den Verhandlungen zu Grunde liegt, ist zwar sehr umfangreich, aber sre enthält nur Fragen untergeordneter Art. Es ist äußerst inter- essant»-festzustellen, daß bei der jetzigen Aussprache das brennendste Problem der deutsch-russischen Wirtschaftsbe ziehungen, die Finanzierung des deutsch-russischen Ge schäfts, nicht besprochen wird. Berlin und Moskau haben in beiderseitigem Einvernehmen beschlossen, diese Frage vorderhand zurückzustellen, weil sie eben zu heikel ist und zu leicht geeignet, die jetzt unbedingt vorhandene Stim mung einer Versöhnung wieder zu trüben. Die testen Verhandlungen im Februar ds. Js. haben bekanntlich mit einer kleinen Explosion geendigt. Die willkürliche Ver haftung der deutschen Ingenieure im Dongebiet und be sonders die Behauptung Moskaus, deutsche Wirtschaftskrci.se hätten eine systematische Werkspionage in Rußland ge trieben. veranlaßte damals die Reichsregierung, die Ber liner Verhandlungen mit oer russischen Delegation avzu- brechen. Im Grunde genommen hat dieser plötzliche Ab bruch der Aussprache im Februar an der Sache selbst wenig geändert. Hatte man doch durch den Verlauf dieser Aussprache die Ueberzeugung gewonnen, daß eine Eini gung doch nicht zu erzielen war. Die Frage, um die man sich damals heftig stritt, war eben das Problem der Finanzierung des deur,ch-russischen Geschäftes. Die russi schen Delegierten stellten damals sehr hohe Kreditforde rungen, die Deutschland auf Grund der Erfahrungen, die die deutsche Wirtschaft mit dem Russengeschäft dis jevt gemacht hatte, ablehnen mußte. Diese wichtigste Frage der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen ist auch heute noch nicht geklärt. Moskau stellt sich auch jetzt noch auf den Standpunkt, daß in Rußland kein Geld vorhanden sei um einzukausen und ein Einkauf nur dann ermöglicht werden, könnte, wenn man Rußland neue Kredite bewil ligen würde. Die Gründe, weshalb sich Deutschland dies» russischen Forderung gegenüber ablehnend verhält, wer den etwas ersichtlich, wenn man erfährt, daß die russische Verschuldung an Deutschland jetzt schon ungefähr 500 bis 600 Millionen Marl beträgt. Die Höhe dieser Schuld wäre an und für sich nicht etwas Außergewöhnliches, wenn nicht eben gerade Rußland der Schuldner wäre, Man traut den Sowjets nicht ganz. Und befürchtet viel leicht» daß bei einem weiteren Anstieg der russischen Ver schuldung an Deutschland die Sowjets die Schuld in eine Anleihe umwandeln könnten. ES ist auch möglich, daß bestimmte Wirtschaftskreise in Deutschland die an und sür sich ungünstige Wirtschaftslage Rußlands ernster an sehen, als sie vielleicht ist. Wenn es auch Tatsache ist, datz die russische Handelsbilanz stark passiv istt und die Sowjets schon jetzt nach Mitteln suchen, die Einfuhr von neuem stark einzudämmen, so wäre es doch völlig verfehlt, diese Erscheinungen als Vorboten eines völligen Zusammen bruchs der russischen Wirtschaft zu bewerten. Immerhin hat man festzustellen, datz in Deutschland zur Zett wenig Neigung besteht, neue größere Kredite Rußland zu ge währen. Da aber die Russen auch heute noch nicht von ihrer alten Forderung abgegangen sind, so gibt es rn diesem Augenblick keine Einigungsmöalichkeit in der Frage der Finanzierung des deutsch-russischen Geschäfts. Man läßt also in Moskau die unangenehme Geldfrage uner örtert und versucht erst einmal Klarheit über andere Mei nungsverschiedenheiten zu qewinnen. Sollten die Verhand lungen in Moskau mit einem zufriedenstellenden Ergebnis enden, so dürsten dann auch neue Voraussetzungen für günstigere Lüsungsmöalichkeiten in der Finanzierungsfrage aeaeben kein. Riesaer Tageblatt «nd r iSlbeblatt vnL Anzeigers Drahtanschriftr Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. 26. Postfach Nr. LL Postscheckkonto: Dresden lööL Girokasser Riesa Nr. LL DaS Riesa« Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Großenhain, ße« Amtsgerichts und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, deS Rates d« Stadt Riesa, des Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt.
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