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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 01.12.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-12-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192812015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19281201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19281201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-12
- Tag1928-12-01
- Monat1928-12
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 01.12.1928
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—vd». Dt^ Unterhaltspflicht »wische« Ber- lrdten. Im sogenannten Famllienrecht de» BGB. um den Kreis der Unterhalt»- - » werden zu flichtuna von trdi« Laien- »besondere ist Familie« üb- lpteligqre Er- ichtern. Den d H. Eulel, «in gesetz- —g. Dresden. Zusammenstoß -wische« Straßen- bahn und Autobus. — S Pers»««« verletzt. Am Freitag, wenig« Minute« vor 6 Uhr abend», ereignet« sich in der Dresdner ttmer« Neustadt «in schwerer Zusammenstoß -wisch« einem Straßenbahnzug der Linie 1ü und einem groß« Autobus der Linie A Dresden-Neustadt—Dauvt- bahnhof—Obergorbitz. Wegen Gtratzenbaüarbetten in der Hauptstraße müssen die Autobusse zum Teil durch die enge Rähnitzgasse fahren. An der Kreuzung der Heinrichstratze ist deshalb et« Warnungsposten be»w. Verkehrsregler aus gestellt. Letzterer gab für den Autobus da» Freizeichen. Der Führer de» landwärts fahrenden Straßenbahnzuge» will weg« Dunkelheit und de» gerade etnsetzenden Regen» da» rote Fähnchen in der Hand de» Absperrposten» nicht bemerkt haben u»w deshalb wettergefahren sein. So erfolgte oenn der Zusammenstoß. ES entstand größerer Sachschaden. Ein in der Mitte der zwanziger Jahre stehen der Arbeiter Sachse, der stch auf dem Hinterstandplatz de» Autobu» befand, wurde auf die Straße geschleudert und erlitt dabet unter anderem einen Knöchelbruch. Dieser verunglückte mußte nach dem Friedrichstädter Kranken hause transportiert werden. Sieben wettere Fahrgäste de» Autobus erlitten durchweg leichtere Verletzungen, wie Schnittwunden, Quetschungen, Einschlagen der Zähne usw. Sie konnten sämtlich ihre Wohnung allein aufsuchen oder dorthin gebracht werden. Der Sanitätsdienst klappte vor züglich. Feuerwehr und Polizeiabteilungen waren rasch zur Stelle. Mit der Klärung der Schuldsrage befassen sich die zuständigen Stell« noch eingehend. * Dresden. Berkehrssperrung. Weg« verleg««« einer Doppeldükerlettung wird das Laubegaster Elbufer vom 8. Dezember ab für den Fahr- und Rettverkehr gesperrt. Während der Hauptarbeiten auf -cm Strom« tst auch ein« zweitägige Sperrung der Schiffahrt in Aussicht genommen. ES handelt stch um die Durchführung zweier Rohre vom Wasserwerk Hosterwttz durch die Elbe «ach Laubegast zur Wasserversorgung der östlichen Stadtteile. * Dresden. Der Student Buehler au» Leiva ver schwunden. Dem Telunton-Gachsendtenst wird au» Letpa in Böhmen gemeldet: Der im Letpaer Hochverratsprozeß wegen Teilnahme an einem Sommerlager in der Mark Mitangeklagte 22jährige Hörer der Technischen Hochschule in Dresden, Herbert Buehler, ist seit Donnerstag nacht spurlos aus Leipa verschwunden. Buehlers Freunde, die ihn als einen außerordentlich keinen und sensiblen Menschen schildern, fürchten, daß er wegen der Aufregungen -es Pro zesse» Selbstmord begangen habe. Ueber sei« Verschwinden ist weder seinem Verteidiger noch irgend jemand anderem etwas bekannt. * Dresden. Todesfall. Am 28. November tst La» stellv. Vorstandsmitglied der Bereinigte Elbeschtsfahrts- Gesellschaften Aktiengesellschaft, Direktor Otto Heß, ge storben. * Tatzmannsdorf. Bürgermeistern»«-!. Die Ge- meinüeverordneten wählten in ihrer Sitzung am Donners tag Bürgermeister Gessinger aus Niederfriedersdorf zum neuen Bürgermeister. Die bürgerlichen Gemeindeverord neten hatten ihre vier Stimmen ihrem Kandidaten Obmann gegeben. * Heidenau. Tödlicher UnglückSfall. Der 16 Jahre alte landwirtschaftliche Arbeiter Kirchhof geriet gestern vor- mitag auf einem GutSbetrteb in Sürtzen in die Strohpresse, wobei er schwere Verletzungen davontrug. Er starb kurz nach seiner Einlieferung in das JohauniterkrankenhauS an dem erlittenen Schädelbcuch. * Pirna. Raubüberfall auf eine Fra«. DgnnerStag mittag wurde in dem Lohmener Staatsforst die Frau Anna Hensel aus Birkwitz auf -em Wege zu ihrer in Jessen wohn haften Tochter von einem etwa 40 Jahre alten Manne, der ihr begegnet«, plötzlich und unerwartet am Halse gepackt und zu Boden geworfen. AIS sie um Hilfe schrie, schlug ihr der Mann heftig auf Len Mund, so bah sie blutete. Der Täter entrih ihr dann -en Einkaufsbeutel und flüchtete ins Waldesdtckicht. Die sofort aufgenommene Verfolgung des Räubers war vergeblich. Et« Spürhund fand im Dickicht ein Taschentuch, den Beutel samt Inhalt und da» Geldtäsch chen mit einer Mark. Der Hund verfolgte die Spur dann weiter nach Großgraupa, Pratzschwitz, Neucropitz, wo er die Spur verlor. Lauter i. Sa. Ein finniges Ehrenmal. Anläßlich des hiesigen 800jährigen KirchenjubiläumS wurde« drei neue Glocken und gleichzeitig das Glockenehrenmal für die Ge fallen« geweiht. Da» auf dem Friedhof errichtet« Mal hat die Form einer Pyramide und birgt in seinem unter« Rundvogenba« ein« Gedenkhalle mit zwei 246 Nam« tragen- -«« Tafeln und etner Mouumentalgruppe im Hintergründe. Im Dachteil befinden sich drei 70 Zentner schwere Glocken in DeS-Dur. Die freiwilligen Beiträge zu dem Mal ginge» au» alle« Kreisen der Bevölkerung i« so reichem Matze ein, Latz das sehr kostspielige Ehrenmal voll bezahlt werben konnte und außerdem noch Mittel zu einer Stiftung für die Lauernde Unterhaltung übrig blieb. * Leipzig. Fabrikbrand. In der Plagwitzer Straße brach gestern in einer vuntpapierfabrtk Feuer au». Die Löscharbetten gestalteten stch wegen starker Rauchentwicklung außerordentlich schwierig. Die Wehrleute mutzte» mit Rauchmasken vorgehen, um Le» Feuer» Herr zu werLen. * Leipzig. Arndt Mpver gestorben. Am 27. d. M. verstarb hier an seinem SS. Geburtstage Geheimrat SrnLt Meyer, der frühere Mitinhaber der Berlag»anstalt Biblio graphisches Institut in Leipzig. * Leipzig. Verworfene Revision. Der Gefreite LeSke von der Nachrichtenabteilung in Dresden fuhr am Ostersonntag mit einem Lastkraftwagen die Reich-wehrka- pelle nach Leuven Lei Lommatzsch. Al» er in Radebeul die Leipziger Straße entlang fuhr, ereignete sich ein tödlicher UnglückSfall. Der Arbeiter Schirmer, -er in den Triebwa gen der Straßenbahn etnsteigen wollte, wurde von dem Küh- ler de» Lastkraftwagens gestreift und kam unter die Räder de» Kraftwagen» »u liegen. Kurz darauf tst er an Leu Fol gen der erlittenen schweren Verletzungen gestorben. Der Gefreit« LeSke wurde weg« fahrlässiger Tötung vom Land gericht Dresden zu 4 Monaten Gefängnis verurteilt. Die gegen das Urteil eingelegte Revision wurde am Freitag vom S. Strafsenat -«» Reichsgerichts verworfen. * Borna. Auf der Spur'Le» Vornaer Mörder». Die Ermittlungen der Kriminalpolizei haben jetzt auf ein« Spur geführt, Li« zur Ergreifung de» Mörders de» Arbeiter» Tonn führe« dürften. Am Tage nach der Bluttat hatte stch -er Elektriker Vinzenz Tarma au» seiner Wohnung ent fernt. Bis heute hat man nicht» mehr von ihm gesehen oder gehört. Tarma war zur Zeit des Mordes unterwegs. Sein« Person entspricht der Beschreibung, die von dem Unbekann ten gegeben wurde, der sich Montag nacht t« unmittelbarer Nähe de» Tatorte» aushtelt. * Chemnitz. Donnerstag nachmittag wurde im Schloßteiche die Leiche eine» Manne» gefunden, der vor vter Wochen d« Teich hatte durchschwimmen wollen. Di« Leich« «ar über und über mit Schlamm bedeckt. Chemnitz. Besorgniserregende KrebSzunahme. Ob wohl die allgemeine Sterbltchkeitözisser in den letzten Jahr« wesentlich gesunken tst, hat die Zahl der zum Tobe führen- d« Kr«bS»krankuna«u immer «etter auaaucuum««. Wäb-c ausstetgender und absteigender Linie sind, Kinder, Ehegatten, «Arn, Großeltern usm sicher Anspruch von verschwistert« »der Bi zur Gewährung de» Unterhalt» besteht nicht ftimmungen sind geschaffen, i— .... berechtig»» und -verpflichteten nicht zu groi kreisen al» Ungerechtigkeit empfunden. In» geltend gemacht Word«, daß e» in vielen i lich war, den Söhnen eine bessere und kosts ziehung »ütetl werde» »u lassen al» den Lt_ . Töchtern wurde dafür meist ein kleine» Kapital bkrett gestellt, von dessen Zinsen sie bei bescheidenen Ansprüchen lkben konnten, oaS aber durch die Inflation vernichtet wurde. Diese Personen fall« jetzt der öffentlichen Für sorge -ur Last, trotzoem «» sich nicht selten herausstellt, das die Brüder sich in so günstigen Vermögen-Verhält nis « befinden, daß sie ihre mittellosen Geschwister Unter st» len könnten. Wenn sre aber nicht die moralische Ver pflichtung in sich fühlen, da» zu tun, so bietet sich keine gesetzliche .Handhab«, sie »ur Untersttltzuna heranzuztehen. Soweit eine Unterhaltspflicht ^besteht, ist der Unterhalt zu gewähren, wenn der Unterhaltsverpflichtete die» ohne Cinvüßung seiner standesgemäßen Lebenshaltung kann. —WK. Bedürftigkeit und BorzugSrenten. Die WohlfahrtSkorresponbenz teilt mit: Nach 8 IS LeS An- leiheablösungSgesetze» kann BorzugSrente nur erhalten, wer „bedürftig" ist, d. h. wessen Einkommen in dem dem Anträge voraufgegangenen Kalenderjahr «ine bestimmte Höh« nicht überstiegen hat. Diese EtnkommenSgrenze, die ursprüng- lich 800 RM. betrug, tst durch da» Gesetz über die Verzin sung aufgewerteter Hypotheken und ihre Umwandlung in Grundschulben sowie über Borzugsrenten aus 1000 Mark erhöht worden. Hiernach gelten also auch solche Anleihe gläubiger als bedürftig, die in dem maßgebende« Kalender jahr ein Einkommen auch von mehr al» 800 RM-, aber nicht über 1000 RM. gehabt haben. Jeder Antragberechtigt« kann, sobald sich für ihn infolge Aenderung des Gesetzes oder der tatsächlichen Verhältnisse die Boraussetzungen für die Ge- Währung der Dorzugsrente erfüllt haben, eine» neuen An trag stellen ohne Rücksicht darauf, ob bereits früher« An träge rechtskräftig abgelehnt sind, vereinzelt ist die Bedürf tigkeit LeS Antragstellers bejaht worben, obwohl sein Ge samteinkommen mehr als 1000 RM. betrug und stch au» dem Anträge nicht ergab, baß von dem Einkommen Teile aus den besonderen Gründen LeS 8 10 Abs. 2 de» Gesetzes außer Ansatz zu bleiben haben. Derartige Entscheidungen verstoßen gegen daS Gesetz. Eine Bedürftigkeit im Sinne des Ge setzes kann überhaupt nur bann vorltegen, wenn der An tragsteller nach Vornahme der zulässigen Abzüge in dem abgelaufenen Kalenderjahr ein Einkommen von weniger als 1000 RM. hatte. Sofern eine Notlage bei dem Antrag steller anzuerkennen ist, dessen Einkommen den Jahresbetrag von 1000 RM. übersteigt, kann nur durch Ausübung der dem Oberausschuß für Vorzugsrenten im 8 18 Abs. 2 deS Gesetzes erteilten Ermächtigung geholfen werben. Dagegen sind die Ausschüsse nicht berechtigt, unter Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften auf eigene Entscheidung Härten, die nach ihrer Auffassung vorliegen, auszugleichen. * Eine Anfrage im Landtag wegen deS Kammersängers Bossel ström. Der National sozialist Abg. Tittmann hat im Landtag eine Anfrage über das Ausscheiden des Kammersängers Fritz Vogel- strom aus dem Verbände der StaatSthcater eingebracht. Er fragt die Regierung: Welche Gründe sind für dieses Verschweigen einer Tatsache, dir für das künstlerische9?i. e'-u' der Staatsoper von einschneidender Bedeutung ist, be stimmend gewesen? Hat Herr Kammersänger Vogelstrom den Wunsch geäußert, daß die Presse nicht über seinen Weggang berichtet? AuS welchen Gründen tst der Vertrag mit Herrn Kammersänger Vogelstrom nicht erneuert wor den, da der angegebene Grund von notwendigen Sparmaß nahmen den Tatsachen widerspricht? —WK. GertchtShtlfestellen in Sachsen. Die soziale Gerichtshtlfe tst in Anfängen nunmehr auch in Sach sen eingeführt. GerichtShtlfestellen sind nach einer amt lichen Mitteilung bi» jetzt eingerichtet bet den BezirkSfür- forgeverbänden -er Amtshauptmannschaften Dresden, Mei ßen und Löbau und bet den städtischen Wohlfahrtsämtern in Meißen, Radeberg, Bautzen, Zittau und Löbau. —* Briespost für die Kreuzer „Berlin" und „Emden". Die Nachsendung der Briefposten vorn Marinepostbüro Berlin C. 2 an die Kreuzer „Berlin" und „Emden" erfolgt im Monat Dezember an folgenden Tag«: für Kreuzer „Berlin" am 6. u. 6. «. vom 10. bi» 18. Dezember dieses Jahres nach Alexandrien sAeaqpten), vom 14. bis 2S. Dezember werktäglich nach Korf« tGrtechenlands «ad am 81. Dezember nach Ragusa jDalmatie»), für Kreuzer „Em den": vom 5. bis 22. Dezember werktäglich nach Billa Garcia und vom 24. bis 81. Dezember «benfallS werktägltch «ach Cartagena (Spaniens. Die WeihnachtSbriefsendungen für die „Berlin" müsse» spätestens am 18. Dezember und für die „Emden" spätesten» am SO. Dezember ttn Martnepostbüro vorliege«. * Zeithai«. Der KantnchenzLchteWerei«, für Zeit. Hain und Umgegend „Fortschritt^ hält am Sonnabend, d« 1. und Sonntag, L« 2. Dezember -. I." tm Gasthof zum Stern in Zeithain seine diesjährige lokale Schau ab. Oschatz. ES bleibt Leim Leinenzwang in Oschatz. Bo« Tierschutzverein Oschatz, der au» Anlaß der Bestimmung de» Leinen-wangeS daselbst gegründet worden war, war eine Eingabe an den Rat gerichtet worden, welch« -i« Aufhebung der Bestimmung forderte. Am Mittwoch beschäftigte sich nun da» Oschatzer Gtadtparlament mit Liefer Angelegenheit. Die Verordnung wurde nicht nur nicht aufgehoben, sondern hat auch keinerlei Milderung erfahren. Aus einem Polizeibericht ging hervor, daß sich die Maßnahme sehr gut bewährt habe. Weiter wurde mttgetetlt. Laß Mitglieder deS Schäferhund verein» ohne ihr Wissen auf der Protestliste angeführt wor den sind. Auch seien in der Liste die Namen von ö8 Personen angegeben, welche überhaupt nicht Hunbebesitzer sind. Döbeln. Bedauerlicher Berkehrsunsall. SlS Dqnners- tag ein auswärtiger Personenkraftwagen die hiesige Oschatzer Straße stadtwärtS fuhr, kamen plötzlich au» einem Grund stücke heraus mehrere Knaben gerannt und wollten die Straße überqueren. Obwohl Ler Führer des Fahrzeuges sofort stark bremste und dasselbe auch auf kurz« Entfernung zum Stehen brachte, konnte er nicht mehr verhüt«, daß der an der Spitze laufende Knabe an die linke Laterne des Wagen» anrannte, einige Meter auf dem Kotflügel sitzend mit fortaeschleppt und bann auf die Straße geschleubert wurde. Durch den Unfall hat der Knabe, -er 8jährige Sohn eines hiesigen Einwohner», einige Schnittwunden am Kopf« und ein« Gehirnerschütterung bavongetrageu. )( Dresden. Der Leiter der «Steilung für Zölle und Verbrauchsabgaben de» LandeöfinanzachteS DreSb«, Abtei- lungSprästdent Geheimer Finanzrat Büttner, trat mit Ab- lauf de» Monat» November wegen Erreichung her Alter», grenze in d« Ruhestand. Er tst am W. November vom Präsidenten he» LanbeSstnanzamte» Geheim« Rate Dr. Böhme vor versammelter Beamtenschaft verabschiedet wor» ren» sie «och IVI» nur 7 ». H. aller Tod«»fälle «»«achte beträgt st« heut« 14 v. H., und da» Jahr 1028 wird all«r vora«»stcht «ach bi« Höchftzahl d«r durch Kreb» verursacht«» Todesfälle brtng«. Hartenstein. Arevelhafter Dummerjunaenstreich. von mehreren, inzwischen «rmtttelten junge« Bursch« von hier wurden nacht» in der -ritt« Stunde mehrer« Grabstein- kästen entfernt und vom Friedhof« nach dem Marktplatze geschleppt, wo sie di« Uebermüttg« umherwarf«. Da die Angelegenheit »ur Anzeige gelangt ist, dürft« die Täter noch einer empfindlich« Bestrafung entgegensetz«. Wüstenbranb. Schwerer Dammschaben durch Bisam- ratt«. Der Damm eine» hiesig« großen Teiche» ist von Bisamratten so durchwühlt worb«, daß er jetzt kein Wasser metzr hält und der Teich nicht mehr der Fischzucht nutzbar gemacht werd« kann. * Zwickau. - Tödlich überfahr«. Am Mittwoch wurde auf der Nordstraße eine Frau, die «inen Handwagen zog, von einem in gleicher Richtung fahrenden Personen wagen zur Seite geschleudert und schwer verletzt. Sie ist Donnerstag früh tm Krankensttft Zwickau gestorben. * Plauen. Ertrunken aufgefunden. Im Betriebs graben -er Preßspanfabrik Untersachsenfeld wurde dte Frau Kletnhempel, Mutter von fünf Kindern, ertruitken aufge- funden. Sie soll wegen eines Nervenleidens d« Tod ge sucht haben. * Plaue«. Schwerer Autozusammenftoß. vet der Straßenkreuzung der Plauen—Kalkenstetn—Theuma—Neu salzer Straße stießen ein Auto aus Wtldftein bet Eger und ein Kraftfahrzeug der Plauener Gardinenfabrik zusammen. Das Plauener Auto überschlug sich mehrere Male. Trotz dem kamen die Insassen, ein Fabrikant und ein Kriminal beamter aus Plauen, mit leichten Verletzung« davon. Die Schuldsrage ist noch nicht geklärt. * Planen. Schulgelberhöhung in Plauen. Die Stadtverordneten beschlossen in ihrer letzten Sitzung nach dreimaliger Beratung gemäß den Wünschen des Rates, da» Schulgeld an den städtischen Schulen zu erhöhen, und zwar aus 180 Mark für Einheimische wie an den staatlichen Schu len. Doch sollen 20 v. S. der Mehreinnahme zum Erlaß von Schulgeld für Minderbemittelte verwendet werden. — Donnerstag beging der Stadtnerordnetenvorsteher, Amt»- gerichtSdirektor Dr. Otto, in noller Frische sein« SO. Ge burtstag. Mühlberg. Am Sonntag nnd Montag findet die Altstädter Kirmes statt. Die KirmeSfcier geht auf bas Iaht 1565 zurück. In diesem Jahre, am 1. Advent, weihte der Superintendent von Großenhain die Kirche für b« evange lischen Gottesdienst ein. Der Kirmes ist Heuer eine erhöhte Bedeutung beizumessen, weil vor 700 Jahren die Gründung deS Kloster» und die Erbauung der Kirche erfolgte. Herr Pfarrer Lüdecke wirb diese» Doppelseste» in seiner Predigt am Montag gedenken. * Eilenburg. Nicht Mord, sondern Selbstmord. Bor einigen Tagen war hier, wie gemeldet, die 16 Jahre alte Marta Mathewski an einem Baum hängend tot aufge funden worden. Man vermutete zunächst einen Mord anschlag. Die Staatsanwaltschaft hat nunmehr die Be schlagnahme der Leiche aufgehoben, da es sich um einen Selbstmord handelt. Halle (Saales. Ein« Fra« vor den Augen de» Gatt« totgefahren. Am Mittwoch nachmittag wurde in der Beese- ner Straße die 58 Jahre alte Ehefrau des Stadtsekretär» Korn von einem Straßenbahnwagen angesahr« und so schwer verletzt, daß sie bald darauf im Krankenhanse ver schied. Ihr Gatte war Augenzeuge des Unglücks. * Schleiz. TodeSstur» auf der Treppe. Der Inhaber der landwirtschaftlichen Maschinenfabrik Hermann Wetzel stürzte versehentlich eine Treppe hinab. Er trug dabet sö schwere Verletzungen davon, daß er im Krankenhaus ge storben ist. * Martenbad. Drei Mädchen mißbrauchen ein« Thauffeur. Unweit von Marienbad traf ei» Egerer Chans» feur drei elegant gekleidete junge Mädchen, welche mttsahren wollten. Bet der Fahrt erzählte der fesche Lenker, er hcch« auch Champagner mit. Tie drei Mädchen ruhte» »ichtz «he er nicht hielt und zu einer Flasche Champagner bereit war. Dann weiß der Mann nicht mehr viel. Al» er «ach einigen Stunden aus tiefem Schlafe und Rausche erwachte, bemerkte er, daß er in perverser Art mißbraucht worden war und einige leichte Verletzungen dabei erhielt. In der Roch lasche fand er 170 Kronen und einen Zettel daß die» G«G für Len Champagner feil «Xi de» MlU Antrag a«f Abänderung der Geschäfts ord«««-. )( Dresden. Dem Lmchtage ist ein Antrag sämtlicher Regierungsparteien zur Ab änderung der bisherigen Geschäftsordnung zugegangen. Die neuen Bestimmungen bezwecken eine An gleichung der Geschäftsordnung an die Verfassung. Die vierjährige TaqungSperiode des Landtages soll in jährliche TagungsaLschnitte zerlegt werden, die mit den Sommerferien ihr Ende finden. Der Vorstand des Land tages, die Präsidenten und Schriftführer sollen nur noch für einen Tagungsabschnitt gewählt wettien. desgleichen die Vorsitzenden der Landtagsausschüsse. Bei Feststellung der Beschlußunfähigkeit der Ausschüsse soll es keines be- sonderen Antrages mehr bedürfen. Fraktionen sind nach den neuen Bestimmungen Vereinigungen von mindestens vier Mitgliedern. Die Bildung einer Fraktion, ihre Be zeichnung, die Namen der Vorsitze^«» und Mitglieder sind dem Präsidenten schriftlich mitzuteilen. Anträge von Abgeordneten sollen künftig im allgemeinen nur einer Beratung unterliegen. Zur Vorberatung werd« sie vom Präsidenten nach Anhörung des Antragstellers einem Aus schuß überwiesen. Ausgenommen von dieser abgekürzten Behandlung bleiben Vorlagen und Anträge der Regierung, sowie Gesetzentwürfe und Anträge von Abgeordneten nach Artikel S der Verfassung, also Anträge auf Landtags- auflösung. Sie sollen nach wie vor zwei Beratungen unterliegen. Die weiter« Vorschläge betreff« dte AuS- fchutzberatmraen, die Sitzungsoronung, die Erteilung von Ordnungsrufen, oen Ausschluß von Abgeordneten und die Regelung der Geschästsordnungsdebatten. Diese dür fen die Dauer von 5 Minuten in der Regel nicht über steigen. Im Übrigen soll der Landtag das Recht haben, für bestimmte Beratungen die Redezeit der Abgeordneten zu verlängern oder zu verkürzen. Weitere Bestimmungen regeln die Wahlen, die durch Stimmzettel vorzunehmen sind. Die nach vorstehenden Vorschlägen abgeänderte Ge schäftsordnung soll, wie es am Schlüsse heißt, mit ihrer Genehmigung in Kraft treten.
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