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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.12.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-12-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192812120
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19281212
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19281212
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-12
- Tag1928-12-12
- Monat1928-12
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.12.1928
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au! Anleihe von 240000 RM. ei» von Anleihe vo« 100008 RM. «"E worben, -yeoevfall» könne »an mit ter M»derM städtischen Bauhof» zufrteden sein. Herr Stabtv. Bieter meinte »a ti« ««,»».«« Se en >»e ""/NÄ hi» ta» «« nungen tt« Mietern mel tze», den Verkehr , wurde, um nicht lffen, angeregt, »u> vettrag de» BetrievSamte» Beitrag der Feuerlöschkaff« Anteil an der WohnungSbananleihe Anteil an der s- I (Kreüitanstatt) Anteil an der Jnhaverpapteranlethe 1150 000 RM. Anteil an der . (Kreditanstalt» AuSzahlUngöbetrag der Sontingentan- tetle vo« »1700 und 48000 RM. erklärte sich tat Kollegium einverstanden, «achtrchg »nr BmckeHrtvrtmm» ter Glatt Riesa tetr. Al» Ergänzung der Ziffer 1 de» l. Rachtrage» zur Ber- kehrsordnung der Stadt Riesa, ist ein redaktioneller Fehler in den Beftnmmmg«, wonach di« Haupt- und Bahnhof straße al» Verkehrsstraße 1. Ordnung bestimmt worden sind, rtchtigzuftellen dergestalt, da» etugefügt wird: Hauptstraße (einschließlich der N pro fette de» Rosenplatze»). Der De»«r««ut de» städtischen Poltzetweseu», Herr Staütrat Dr.Schroeter, gab Erläuterungen auf ver schiedene Aufragen, die Grenze -er vahnhofsstraße, di« Verkehrsinsel zwischen Httttenkaufhwr» «ut »Deutsche» Hau» , sowie die angebrachte« BerkehrSzetchen betr. Herr Stadtv.-Borsteher GLuther beantragte, für Aerzte, die stch mtt dem Auto in Autavuug ihre» v«> trieb» unterwea« befinde«, ein« Ausnahme Vorschrift für die Stadt Riesa zu erlassen. Der Antrag fand die Unterstützung de» Kollegium». Zu den vestimmuugen de» vrt»g ' " " ' auf der Haupt- und Bahnhofstraße t» immer wieder Zusätze beschließe» »« ... nächst ein« Zeittan« Erfahrung« »» fatumel« und eventl. stch nötig machende A«deru«g« vorzunehmeu. »sth««ha«»««^d«r am «chtspiekHa»» .Lapttol" tetr. MU dieser AngeleaenbeU hat slch bekanntlich da» Kolle gium bereu» in einer frühere» Sitzung ring beschäftigt und seinerzeit beschlösse«, daß Sher die elung »er DeckungSfrage ztzypr tzll. S» »uro« «uum Beschlensnng da» restlich« Teile» »er Poppttzer Straße. Hierzu wurde einstimmig beschlossen, d« restlichen Teil der genannt« Straße zu teschl«s« und gleichzeitig ein »och vo» frühe« liegende», zu enge» Gchleus«stück gegen et« neue», wettere» auszutauschen. Die Mittel in Höhe von 2900 RM. wurden bewilligt. Verlängerung »er GültigkeU »er Vereinbarnng« «tt ter Mitteldeutsch« Stahlwerke ««.ckstes. t« Sache« verleg»»» ter Stückgüterbahuhosdanlage tetr. Auf et« dteSbez. Gesuch, t« dem um erneute Verlänge rung der Vereinbarungen um weiter« 5 Jahre gebeten wirb, hat der Rat, wie Herr Stabtv. Dr. Mühlmeister be richtete, beschlossen, die Verlängerung auf 1 Jahr auszu sprechen. Dem Beschlüsse de» Rate» trat da» Kollegium einstimmig bet. Beschaffung «i«eS neue« Laftkraftwag«» fti, da» Stadtbaua«« tetr. Herr Stabtv. Willkomm berichtete, daß der jetzige Laftkraftwag« nicht «ehr betriebsfähig und et«e etwaige Reparatur unrentabel sei. vauau»sch«ß und Rat habe« deshalb beschlossen, einen neuen Wagen zu beschaffen. Herr Stabtv. Dr. Mühlmetster erklärte, daß die Rechte sich nicht davon überzeugen könne, baß da» Bauamt ein« neue« Wage« unbedingt benötige, um so mehr, al« dem vauamt auch der Sprengwagen fast 8 Monate für Fuhren mtt zur Verfügung stehe. ES sei zu bezweifeln, ob die Stadt so viel an Fuhrlotzn aufzubrtngen habe, wa» bi« Erhaltung eine» «euen Lastkraftwagen» benötige. Di« Rechte beantrage Vertagung der Vorlage zur eventl. Nach prüfung der Rentabilität. Der VertaguugSantrag wurde einstimmig an- genommen. Abrechnung über de» U«ba» »er ehemalig« Zeitlersch« Fabrik. < Da» Rechnungswert wurde von Her« Stadtv. Bi Il ling vorgetragen. Für den Umbau waren in den außer ordentlich« Haushaltplan 1SS7 1S4 800 RM. eingestellt. Nach dem RechnunaSbuche betrage« die gesamten Umbau kosten L7S 184,65 RM Der Mehraufwand beträgt somit 18884,65 RM. Die Ueverfchrettung ist mit 26111^1 RM. richtig berechnet. Die Baukosten wurde» wie folgt gedeckt: 6128^4 RM. MatertalerlLS 19800,00 , " - 10000/10 , 0800,00 , 81600/» , 14468^4 , 10877,77 , 7186«,00 , 178184F5 SiM. Die au» dem Erlös der zu gewinnend« Baustoffe tu den selben Haushaltplan eingesetzte Einnahme beträgt 18000,00 RM die tatsächliche Einnahme: 6 128,44 RM (Minderein nahme: 7776,66 RM). Zur Begründung ist in dem Rech nungswerke folgende« aufgeführt: Autohalle: Voranschlag 21 WO/» RM AuSführungSkosteu 28 804,70 , Mehrkost« »604,78 , UnterkunstSgebäude: Ersparnis vo« »554/il RM Feuerwehr: die berettgestellt« Mittel 67800/» RM AuSführungSkofteu 84868,81 , «ehrkost« 16488,81 , Woiitrm-enr ««willigte Mittel 18000/» RM Ersparnis 1702^54 Der Rat hat »o« ter Rechnung K««ttri» genommen ««» dieselbe richttggesproch«. Nachdem Her, Oberbürgermeister Dr. Scheider eine Anfrage de» Her« Stadtv. Schinkel, der zunächst di« Höhe der Ueberschreitun» kritisiert hatte «nb da«« über »1« Rechnung»führu«g tt» L«, Vtadtkaff« Aa»k««ft erbat, be antwortet hatte, wurden Lt« Mehrkoft« einstimmig bewil ligt m»d die Verbuchung der Baukost« genehmigt. Herr Stattv.-Vorst«her Günther empfahl, dem Ge bäude, da» immer noch unter der Bezeichnung »Ehemalige Zeiblersche Fabrik^ erscheine, ein« entsprechende« Nam« ,« geben. E» sei früher schon di« Bezeichnung ^Städtische Halle* vorgefchlagen wort«. Ateechnnng äder t« B« de» «aschi««sch«pp«» auf tem stätttsch« Bauhos«. Mtt ter Vertchterstattuna «ar Herr Stabtv. Michalk (So» ) beauftragt worden. Auch bet diesem Bau hat stch ein Mehrkostenbetrag vo« 2178^2 RM. notw«dtg gemacht. Hierzu hatte La» städtische vauamt ein erläuternde» Schrei ben velgrfügt und mttgetetlt, daß die Mehrkosten in ter An schaffung notwendiger Maschinen und Le» damit verbun denen Fnndamentetnbaue» begrüntet seien. Da» Vauamt Labe «tue gebot«« günstige Gelegenheit benutzt, um zu- künftige Haushaltpläne zu entlasten. — Der Rat »hat die Mehrkosten genehmigt und di« Rechnung rtchtiggesprochen. Herr Stadtv. Schinkel verwarf die Handlungsweise de» vauamt«». An Stell« ter nachträglichen lang« v« «Mr»«« wäre e» richtiger gewesen, da» vauamt hätte die Stell« einmal chatt« de» Herr Stadtv. v'letermeinte, man möge Nicht ver gessen, den vauhof auch im Interesse der städtisch« Urbetter m» modernisieren. Di« Arbeiter hätten keine Gelegenheit, sich zu Labe«. Er beantrage »«»halb, »« VammSschmß zu beauftragen, einen Plan für et« zu erricht«»«» Bat für »i« stättssch« Arbeite« auSzuarb-ttem MwAntrag saut etnsttmmige Unterstütmng. . Nachdem ,« der Vorlage noch Herr oierbstrgermetfter De, Scheiter Erläuterung« gegeben und gebet« hatte, nicht allzu scharf zu urteilen, wurde dia Rechnung richtig gesprochen und der Mehraufwand vewtllßzt. »r^««m Herr Stadtv. Willkomm (So,.) berichtet«, »aß bet diesem an der Felgenhaurrstraße errichtet« Bau 181Ü/X) RM gegenüber dem Voranschlag« erspart ward« sei«, wodurch erneut erwiesen word« sei, daß der Regtebau rentabel «nb l«tftung»ftthig fei. Da» Kollegium nahm auch von dieser Abrechnung Kenntnt» und erklärt« stch einverstanden mit ter Belastung der Heimstätten mtt se einer Hypothek von 11880 RM. und mtt der Ehrforderung de» Spttzenbetrage» von »0^4 RM vo» Len Helmstättern. Die Abrechnung« über die Fußwegherstellungen in der Grenz- und Sang« Straße, serner über Straßen- und Schleuseubaaarbett« t« Stadtteil Weida, sowie über Len Umbau de» Schützenhaus«, der einen Betrag von 80012 RM — 122,72 RM Minder- auSgabe gegenüber dem Voranschlag — erfordert hab«, wurden ebenfalls rtchtiggesprochen. »«snch »«, Oeft.utlich« Höher« HanLel»le»r«stLt »eg« Fortführung »er MLbcheu-sBorschuUjKlasse. Herr Stadtv -Vorfteher Günther gab au»zug»wetse d« Inhalt eine» Schreiben» Le» Vorstände» de» Verein» Handelsschule bekannt. E« wird mttgetetlt, daß bereit» wieder zahlreiche Meldungen vorlteg«, daß e» aber nicht möglich sei, die Fortführung der genannt« Klaffe unter der Bedingung, 20 Prozent -eS Schulgeldertraae» für Ermäßi gung de» Schulgelde» minderbemittelter Schülerin«« zu verwenden, zu finanzieren. In ander« Städt« sei die städtische Beihilfe für gleiche Lehranstalt« bedeutend höher. Der Rat hat beschlossen, die jetzig« 20 Prozent de» Gchulgeldertrage» al» Unterstützung für Schüler minder bemittelter Eltern auf 10 Prozent herabzusetzen. Herr Stadtv.-Borsteher Günther beantragte, die Sache zu vertag«. Seine Fraktion hatte d« Weg nicht für gegeben, daß Minderbemittelt« darunter zu leid« Haben soll«. Da» sei kein gerechter Zustand. Die Vorlage solle dem Finanzausschuß unterbreitet werd«, damit Lieser ein« gangbaren Weg suche. — Das Kollegium erklärte stch mit der Vertagung im Ginne Les Antragsteller» einverstanden. »«»gab« verbilligter Fahrmark« für di« städtische« Kraftomuibuffe a« Schwerkriegsbeschädigte tetr. Da» Kollegium nahm Kenntnis »« ter diesbezüglichen Mitteilung Le» Beschlüsse» de» Betrteb»a«Sschusse», den Herr Stabtv. Hör« erläuterte. Der Beschluß sei den tu Frage kommend« Organisation« und Einzelpersonen mit geteilt worden. Die verbilligten Fahrmarren werd« an solche Personen abgegeben, die im Gehe« behindert «nb ge zwungen sind, größere Strecken innerhalb de» Stadtbezirke» zurüHulegen, sowie an solche Personen, die der Entnahme verbtlltgter Fahrmarken bedürftig find. Ei» Antrag de» Herrn Stabtv. Blei er, allgemein de« Sozialrentnern und den städtischen Arbeiter«, die Ruhe lohn erhalt«, ebenfalls verbilligt« Fahrt« zu gewähren, sand nicht die genügende Unterstützung; er hatte sich somit erledigt. Herr Stadtv. Horn wie» daraus hi«, daß au» Gerech- ttgkettSgründtu eine Bevorzugung bestimmter Schichten nicht stattftnben könne. Uebrigen» erfasse der Beschluß de» BetrtebSauSschusseS alle», wa» zu erfass« ist. Auch könne jeder, der Anspruch auf Entnahme verbilligter Fahrmark« zu Haven glaubte, stch schriftlich a» da» BetrieLSamt wenden, damit La» Gesuch geprüft werd« könne. Herr Stadtv. Fischer erkannte da«kvar an, daß auch Kleinrentner bet Verausgabung verbilligter Fahrmark« berücksichtigt würden. Rechnung de» stätttsch« Wasserwerk» auf da» Betrieb», jahr 1827/28. Herr Stadtv. Dr. Mühlmetster teilte «tt, daß die Rechnung geprüft und einige unwesentliche Erinnerung« richttggeschrteb« würden seien. — Der Rat hat stch mtt den vorgeschlog«« Rücklagen -um Srn«er»ug»fond« einver standen erklärt. Der große Wassermangel «ährend de» die», jährigen Sommer» mahne, stch entsprechend einzustellen. Auch La» Kollegium sprach die Rechnung richtig. MU der vorüber^ Oeffeutliche Atzung »er Stadwerorineten. WohnüngSbanfrsge». — Abrechimogen. — Unterstütz«ug»a«gele<enheite» Ungewohnt lauge «ährte die öffentlich« Sitzung ter Stadtverordneten, die gestern ab«t von 6.80 Uhr ät in ter Aula ter Oderrealschul« stattsand. Die D»tz«a erreichte erst um 10 Uhr ihr Ente. E» war« insgesamt « Damen und Herr« de» Kollegium» anwesend. Herr Statt», http- berger von der bürgerlichen Fraktion fehlt« «tfchul- »tgt. Am RatSttsche hatten die Herren Oberbürgermeister Dr. Scheider, Stabtrat Dr. Schroeter und Gtabtrat Schu man« Platz genommen. Der Zuhörerraum war gut besetzt. Fast alle Zuhörer hielten getreulich bi» »um Schluffe au». Die umfangreiche Tagesordnung wurde unter ter Leitung de» Herrn Stabtverorbneten-Borsteher» Günther erledigt. Die zum Teil sehr wichtigen Beratung-gegenstände boten reichlich Gelegenheit zu Meinungsäußerungen, tte im großen ganzen in fachlicher Form vorgetragen wurden. Allerdings, «ahm auch gestern wieder der kommunistisch« Hauptredner. Herr Stadtv.-Bi,«Vorsteher vleier, «tu« gute« TeU kostbarer Zett für stch in Anspruch. Er benutzt« die stch bietende Gelegenheit, lange Red« zu halte«, di« aber bet den übrigen Stadtverordneten wenig Gehör finde». Sein« im langen und breiten vorgetragen« Wünsche und Einwendungen — vornehmlich in UnterstützungSfrag« — verfielen schließlich, weil sie nachgewtesenermatzen nur AgttattonSzwecken dienten, der Ablehnung. Herr Bieter beschönigte auch gestern wteder nur den Standpunkt der kommunistischen Fraktion, in -er Meinung, daß st« fast die »ganze Stadt* hinter stch habe. E» wurde ihm aber deutlich gesagt, Laß er stch t« einem gewaltigen Irrtum be finde. Von letzterem ist er ta sicherlich selbst überzeugt. Herr Bieter spielt sich gern auf als alleiniger Beschützer der minderbemittelten Bevölkerung-klasse. Er kommt mtt übertriebenen Forderungen, die nach Lage der Verhältnisse nicht durchführbar sind. Man ist städttsSersett» ,n anerkannt vorbildlicher Weise gern bereit, den Hilf-bedürftigen im Rahmen Les Möglichen betzustehen und auch tn diesem Jahre werd« anläßlich de- Weihnacht-feste» Beihilfen tn ange- meffener Weise gewährt. Alle» aber ist in den Augen der kommuntsttschen Stadtverordneten scheinbar nicht». In kühler Berechnung wirb immer mehr verlangt, ohne jedoch die Frage der Deckung zu prüfen. Jede Gelegenheit wird ergiebig ausgeschlachtet, um Stimmung für die Partei zu machen «nd Agitatton-politik zu treiben. Die» sei hier wiederholt festgestellt. Viele Worte hätte sich gestern Herr Stadtv. Bieter ersparen können, dann wäre die Sitzung um geraume Zeit früher beendet gewesen. In Anbetracht der reichhaltigen Tagesordnung müssen wir e« uns versagen, an dieser Stelle auf die «weilen er giebige Aussprache des näheren etnzngehen. Man bedenke, daß tn einem Zeitraum von dreieinhalb Stunden sehr viel gesprochen wird. Da zu Beginn der Sitzung Neri Stadtv. Otto noch nicht anwesend war, wurde zunächst Punkt 2 der Tagesordnung: Ausführung de» gleiche« Wohnungsbaues i« Jahre 1828 an der Schiller- «nd Kasernenstraße wie 1828 au der Schiller sud Liudeustraß« behandelt. Zu dieser Angelegenheit, über die Herr Stadtv. Turra berichtet, hat der Grundstücks- und BauauSschuß beschlossen, »orzuschlagen, im kommenden Jahre ein ähnliches Bau projekt, wie dies in diesem Jahre durchgeführt worden ist, ausführe« zu lassen. Diesem Vorschläge ist auch der Rat betgetreten. Die SPD -Fraktion hatte dazu folgend« Antrag ein gebracht: ,1. Ehe über ein einzelnes Bauvorhaben Beschluß ge faßt wird, ist dem Finanzausschuß bez. dem Stadtverord« netenkollegium eine Ueberficht darüber vorzulegen, welche Bauvorhaben für das nächste Jahr angemeldet sind, und welche Mtetzinssteuermittel zur Versügung stehen. — 2. Zum Wohnungsbau an der Kasernenstraße wird im ein zelnen beantragt: a) Wenn der Bau beschloss« «erd« sollte, ist er einem Architekten zu übertragen. DaS vorhan dene Projekt des Architekten Moritz ist nach der Richtung zu überprüfen, ob nicht eine Anzahl größere Wohnungen für kinderreiche Familien erstellt werden können, b) vor -er endgültigen Beschlußfassung muß ein genauer Ftnanzte- rungSplan vorgelegt werden, c) Gemäß dem einstimmig« Beschluß des Stadtverordnetcnkollegiums ist auch die Gewog zur Erstattung eines Vorschlages über die Wetterführung de» Baues und seine Finanzierung aufzufordern.* Obiger Antrag wurde von Herrn Stadtv.-Vorsteher Günther eingehend begründet. Herr Stadtv. Schinkel erklärte, daß sich der Antrag mtt Len Einwänden, die die bürgerliche Fraktion schon immer bei ähnlichen Projekten vorgebracht habe, -ecke. Be sonders müsse zuerst die Finanzierungsfrage geklärt wer den. Die Rechte sei mit der Vertagung der Vorlage einver standen; sie werde dem zuständigen Ausschuß Vorschläge unterbreiten, wie sie da» Projekt zur Durchführung za bringen wünsche. Herr Stadtv. Bleier bemerkte, daß auch die koanmt- niftische Fraktion dem Vertagungsantrage zustimm«. Er und sei« FraktionSaenosse seien der Meinung, -ab bet Aus führung des Projektes mehr Mittel au» der MtetztnSfteuer verwendet werben sollten, damit auch für kinderreiche Fami lien Wohnungen zu angemessenem Mietpreise erstellt wer den könnten. Herr Stadtv.-Borsteher Günther verla» hierauf eine Eingabe -er Arbeitsgemeinschaft der vaugawssen- schaften, die BertetlungSregelung der Erträge au» -er MtetztnSfteuer betr. Herr Oberbürgermeister Dr.Schetd er bemerkte, e» sei nicht die Absicht LeS Rates, heute bereit» eine eudgülttge Entschließung herbetzuführen. Ma« habe nur beabsichtigt, H-tgltch grundsätzlich zu ermitteln, ob La» Stadtverord- netenkollegium gewillt ist, auch t« kommend« Jahre wieder auf die Erstellung einer Anzahl Kletnstwohmrng« »uzu- kommen. Herr Oberbürgermeister verbreitet« stch alSLaa» de» näheren über die KtnanzterungSfrag« und über sonstig« »en ««laute« «au betreffend« Fragen. In der wetter« Aussprache wandte stch Herr Stadtv. Hölz (Komm.) gegen zu hohe Mieten, die für kinderreich« Kamilt« unerschwinglich seien. Herr Stadtv. Mehlhorn (Soz.) empfahl d« kinder reichen Familien, stch ,« organisieren, um geschloffen Lei Staat «nd Reich vor,«geh«. Nachdem die Aussprache erschöpft war, wurde de« Berta gungöantrage der SPD.-Sraktion einstimmig -«gestimmt. Einb« von 18 Slotnwhmnra« tt» den ehemalig« Pisniergeräteschupp« f« Ko berg« betr. Die Mitte» zu obigem Projekt in Höhe von rd 88 000RM. sollen dem 180088 RM betragend« Au» auschdarlehe« mtt Döbel« entnommen werden. Herr Stadtv. Otto (Soz.) begründete die Vorlage, die «tn dringende» Srforder- «t» sei. Die einzelnen Wohnung« würden einen Umfang von bi» ,« 22 Quadratmeter» erhalten. Harr Stadtv. Schinkel bat »amen» der Recht«, di« ,« «ottpab- I verklagt« der Voran schlag überschritten werd« könmch nmroi «ach Mitteilung UW «ine angemessene Lösung gefunden z« hab«, da »um tt» ander« Stadtgrmetnden beispielsweise bet Errichtung von Holzbarack« »ugüufttg, Erfahrung« gemacht habe, «eil diese den sanitär« Vorschriften nicht entsprech«. Er bat, die Bewilligung »er »8000 «M. zu obigem Zwecke an» de« 188000 RM. Audtauschdarleh:« au»,«sprech«, '' Kret»Hauptmannschaft grundsätzlich Bede«« gegen di« G uehmtguug ter Höhe de» ÄuStauschbarlehn», weil test« »erw«d«ng bisher «och nicht geklärt scheine, hege. (Dl Summe von 160000 «M ist al» vausumme für da» ge plant« Arbeit»««tSgebäud« vorgesehen.) Herr Stadtv. Schinkel empfahl «unmehr, d« Be trag von 20000 RM für obig« Zweck zu nenne«, aber zu nächst «och keine Entschließung darüber z» treffen, ob der Bau durchgeführt wird. Dieser Vorschlag wurde mtt Mehr heit avgelehnt, die Ratsvorlage hingegen einstimmig
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