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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.01.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-01-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192901253
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19290125
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19290125
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1929
- Monat1929-01
- Tag1929-01-25
- Monat1929-01
- Jahr1929
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.01.1929
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AL hkhastzWimii ^WD M » »olb-Psw»tg,; »iimnSMdee'««» mbelläri Kwlww gerät, Sadümg«- "b ErfüLwlgw« X der Lrmkrwi w» w« h« s«» D, » Wt»terltch, « tttrich. NN«. Riesaer O Tageblatt und A»feiger iLldttileü UA» A-M-eq. ,^<^. FermN Ar M. Da» Riesaer LagSkttt ist da« zur veriisftnttichung der amtttchen Vefcmntmachungen der Amt«hauptmannschast Peftsrch «Q «2. Großenhain. d„ «mts^richt« und der, AmtSanwaltschaft bet« Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stadt Riesa. «,«, »7 de» yinanzamt« Mei» «ad de« Hauvtzollamt« Meißen bchürdlichersett» Leftimmw Matt. noch tttge Mg »arirn m«v»rn, I»dan« sorderungen prüf« wol. jetzt aufgetret«« öfirnt- !U. Sie bekannt«, ohne bereilS, welch« Steuer- anIete». .i« «uregung, die Koa, iÄhn»«e^ da wesentlich« , ...—„ „ —... mb ft» Laufe dieser Ber- handlungeü die Atätforbsrnngen »u regeln durch et» «onr. vromtß, da» all« ««echt wird. Die Parteiführer waren SSchfifcher Landtag. «. 'L »ar« nur wenige Zuhörer erschienen. Aber dock iideetraf idr« Zahl noch die der 1« Saale anwesenden Abgeordneten. Die Ursache dieser Erscheinung ersubr man «ach der «e- ratuna de« ersten Punkt«: « sollt« beut« keine Ab stimmung« stattfinden, wahrscheinlich »ar »in« größer« Anzahl Abgeordneter durch die Grün« Woche oder and«« «oichtiae Veranstaltungen am Erscheinen verbind««» und man »»Ute ZnfallSmebrheite« b«i den Abstjmmnnae« »erweide«. Für viele ander« schien« nunmehr di« Ve- ratungen alle« Interesse »erloren zu hab«; sie floh« den Sitzunggsaal. Den ersten BeratungSgeornftand bildet «in Antrag auf Erteilung der Ermächtigung zur GtrafPerfola»«a de» der- Mutwortlichen Schriftleiter» der Zeitnua .Der Rational« Sozialist für Sachs«- «egen de« Artikel« .Au« dem sSchs. Landtag — Deutlchnationale-kommuniftiich» Einheitesront, sowie ,ur Strafverfolgung de« unbekannten «erfaffer« de« Artikel«. Der Recht«au«schnß beantragt, di« vom Staats anwalt verlangte Ermächtigung zur Straiverfolgung ab- Abstimmung findet beute nicht statt, da eine An- zahl Abgeordneter anderweit in Anspruch genommen ist. S« folgte die »wett« Beratung über den Gesetzentwurf zur Sendern«» de» Landeswahlgefetze», sowie über di« sozialdemotrattscheu und tommuntftifchrn Anträge auf Aenderun» diese« Gesetze«. Der Ausschuß beantragt, di« Vorlage unverändert anzunehmen. - Der kommunistisch« Antrag, der Vorschläge über den Vertreter für den Srbeiter Rodtoklub beim Sulturdeirat bringt, wird zur Ablehnung emp obleu. D>e gleiche ZeniUr erhalt« «in sozialdemokratischer An trag au» Berücksichtigung der neuen Brsoibnng-ordnnno »er Beamt« bei d« Tarisverhandlungeu für di« Arbeiter und «iigrstellteu. sowie «iu kommunistisch» Vutrag wegen Angleichung drr Eehälter und LSbue der sächsischen StaatS- angefteUten, Staatsarbeiter ui», an die neu« Besoldungs sätze der Beamten. Abgelehut »erden ferner «in kommunistischer Antrag auf Turchsüdruna de» Dreischichtenstzftems nUd de» Acht- stunden»«»« tu der MelaUtNdnstrte» >ow»e em nutaldemo- krati scher Antrag, der ftch «ege» A«t»abmrbrwillto»nge« ,ur Berläugrruug der Arbeitszeit für Arbettertnne» und Fugend,iche richtet» Weitere Anträge, di« ebrnfall« zur Ablehnung «mvfobleu »erd«, betreffen bl« Notlage de« Sbautorbgewerde« tu Lauter t. di« Arbettgvermittluug und Arbeitslos«»- Versicherung. Die Angelegenheit« hab« den Landtag t«r«lt« «irdrr- holt beschäftigt. Wesentlich neu« EesichtSpunktr trat«« nicht hervor. .. Nächst« Sitzung: Donn«r«tgg, 31. Januar, 13 Uhr. Tagesordnung: Abstimmung über di« heut« verhandelt« Gegenständ« und Giatrede deb Stnanzmintster». WtzmMelLMe. vdz. Berlin. Der R«ich«rat erteilt« i» seiner öffent» lichen Vollsitzung vom Donnerstag dem Beschluv der Seiden- b«r»fsgen»fl«uschaft, wonach sich drei« vom 1. Jan. d«. 2«. ab mit den LextUdrrull»grnoiftu)chaste» oereiuigt. sein« Zu stimmung. Kerner wurde angeUommea der Gesetzentwurf über die internationalen Uebereintommen, betreffend da« Slindest- alter für Zulafluug von Müde« zur Arbeit auf See (14 Jahre), über da« Mmdettalter für di« Zulassung von Jugendlichen zur Beschäftigung al« Aohle«z>th«r (Trimmer) oder Heizer (18 Jahr«) und über di, vflichtmävig« ärmlich, Untersuchung d«r tu der Seeschiffahrt defchätttgt« Studer und Jugendlichen. SGueßlich genehmigte der Reichßrat »en Gesetze»»««», durch den der sogenannte «elloagpatt für D«1fchlanv ratifiziert wird. E« handelt ftch davei d«m»utllch um die Aechtuua d«L Krieg««-.der Krieg wird^lü vltttel zur Lösung international«« Streitfälle iMtrAilt. qu. verlt«. vähreud da« vlenttUt tG Retz tagt«, traten auf Einladung die Führer der Varlei« Reichskanzler zusammen, um die GteamschÄüaeu r ichliehend die KoatttiwGfrag« ,« besprech«. W« , den Verhandlungen erfahren, versuchte ter Retchäkaü Parteiführer für rückhaltlos« Zustimmung ,» de» Vorlagen^»» bewegen, begegnet« aber bei all« tz um»er «blehmm«. Die Partetführer erklärte». Hatz nicht in der Lage wäre«, wt der Krage überhaupt enl Stellung zu nehmen, da sie zunächst die wettere Ent, »er Etatsberatung im RetchSrat abwarten müßten, innerhalb der Partei«, di« Gteuei' len, um unter Berücksichtigung der lichen Kritik die Haltung ftstzuleg inbesie» ftch zunäihst »u binde», fetzt e erhSbunge» sie nicht sonderlich gewom Der ReichSkauzltt^ab sodann m« odz. Berlin, 24. Januar, » Uhr. begrüßt die Abgeordneten zur erste» Zlk klslk WW stf WWW I» »M AKk. ffklllW VN MKkkMM Kl »MlMWW. Präsident Ade , Sitzung im neuen Jahre. Der neue komuumalpolittsche Ausschuß soll » Mit» gliedererhalt«». Wbg. Stöcker (Komm.) beantragt, zunächst die Inter pellation seiner Fraktion über die Lot der «rwmchSlose» und die Interpellation über die Panzerkrenzerdenkschrist zu beraten. Der Besprechung wlrd widersprochen. Aus der Tagesordnung steht al« einziger Punkt da» SM «kl Uk MtktkWWstlM. Die auf Wartegeld gesetzten Beamten find bisher nur dann verpflichtet, einer neue» Einberufung Folge z« leisten, wen« ste eine Planstelle erhalte« sollen, die ihrem frühere» Rang entspricht. Durch den Personalabbau ist die Zahl der Wartestandsbeamten sehr groß geworden. Die Vorlage will ihre Zahl dadurch vermindern, daß ste ste verpflichtet, auch außerplanmäßige Stellen anzunehmen, wen« die Be schäftigung au ihrem Wohnsitz mindestens vier oder außer halb mindesteu» acht Monate dauert. Ferner könne« die Warteaeldempfänger sich unter Anrechnung »er Wartezeit freiwillig pensionieren lassen. Aeltere Wartestandsbeamte solle« -wangSwetse pensioniert werde« können. Mit der Beratung verbünde» wird ei« de*tsch»atio« «al« Antrag z»r Aendernng de» veamtengefetze». Nelchsfimmzminister De. Hilferdtng teilt mit, daß die Zahl »er Wartegeldempfäuger durch die Personalabbau verordnung auf 110000 gestiegen, inzwischen allerdings wieder auf 38000 gesunken sei. Er hofft, daß recht viele von ihnen die Vergünstigungen de« vorliegenden Put- wurfS tu Anspruch nehme» und sich pensionieren laste» werde«. Die Regierung erwarte von »em Gesetz «in« Rationalisierung der Veamteuverhältutsse. Die Beamte« könnten wählen, ob sie sich wiederverwenden oder pensio nieren lasten wollten. Der Minister bittet um beschle«- ntgte Verabschiedung und Beratung tm HauShaltSausschuß. Abg. Sottheiner (Du.) erinnert an di« Mitteilung de« frühere» Finanz Ministers Dr. Köhler, daß die Wieder verwendung der Abgebauten an dem Widerstand der Restarts scheitere. (Hört! Hört! b. d. Du.) Darauf sei wohl dtese neu« Vorlage -urückzuführen. ES habe lauge gewährt, bi» ste gekommen sei, sie sei aber trotzdem nicht gut. Man könne sie jedenfalls nicht, wie die Regierung wünsche, in wentgen Tagen durchpeitschen sZust. recht»). Der Entwnrf greife tief in wohlerworben« Rechte der Be amte« et« «ch wüste deshalb gründlich geprüft werde». Scho» jetzt könne mau feftstellen, daß er in wesentliche» Punkten die Rechtsstellung der Wartestandsbeamte» ver schlechtere. Zu begrüße» set die Tendenz, durch Vergünsti gungen P enfionSa»träge za erleichtern. Abzulehne« set aber jede Zwa-gSveastonteruug. Zu begrüßen set die dem deut sch« ationale« Antrag entsprechend« Bestimmung d«S EntnmrfS, die die richterliche Nachprüfung »er Voraus setzungen für die Zwang-pensionierung fordert. Di« Deutschnatioualen würde» ihre Zustimmung von der A«- uahwe ihrer Anträge abhängig machen. Abg. Targler (Komm.) erhebt gleichfalls Protest da- gegen, daß dieses Gesetz durchgepeitscht werde. Der Abba» habe keine Ersparnisse mit sich gebracht, den» an Stelle van Beamte» seien lediglich Angestellte getreten. I» viel«, Fälle» hab« um« nur politisch unbegumue Beamte los- werde» wolle«. Diese« schlechten Gesetz kündigte« st« schon jetzt schärfste» Kampf an. Abg. Siegfried (Wirtsch.-P.) begrüßt die de» SparsamkettSgrundsätze» seiner Partei Allerdings werde die Partei dem Gesetz nu stimme», wen» quS Ihm dem Reich kein« neue» Belastungen erwachse«. Abg. Dr. Krick (Rat.-Soz.): Nach dieser Rede scheint mir die WirtschaftSpartet regierungsfähig geworden M sei«. (Heiterkeit.) Die Entrechtung der WartestandS- beamte« wird durch diese» Gesetz nicht aufgehoben, sonder« fortgesetzt. Das Gesetz bringt neue Eingriffe t« wohl erworbene Rechte der Beamten; das machen wir sicht mit! Damit schließt die erste Beratung des Gesetze«. Die vorlag- wird de» HanshaltSanSschnß überwiese«. Ein Antrag Torgler (Komm ), am Freitag die Er werbslosen- und die Panzerkreuzer-Interpellation zu be rate», wird gegen die Antragsteller abgelehut. Darauf erhoben sich auf der Publikumstribüue zahl reiche Männer und rufe» tm Chor: »Wir Arbeitslosen erlange« Arbeit nn» »rot!* Einige entfalten et« weißes Vauner mit einer Aufschrift und lasten e- tu Le« Saal fkalter«. Diener des Hauses bemühe« sich vergebliche die Rufer von »er Tribüue »» entfernen. Da die Tagesordnung erschöpft ist, schließt Prästdent 8öbe die Sitzung um « Uhr 30. Am Freitag «« 2 Uhr soll das StenervereiuheitltchungSgesey berate» werde». Nachdem Präs. Löb« de« Saal verlastcn hat, und wäh re»- die Abgeordnete« de» Saal verlassen, setze» zahlreiche Tri»ü«e«»es^er de» Lärm «»1er HWdSlatsch«, der kow- vmUisttsche» >8gewrd«1«t fort. Erst »ach einige» Minuten MMStt iK Lmtriltt A AM«. An die Berhandkungen »es erste« Sttzu«g»tag«S de« Reichstag» tm neuen Jahr brachten eine neue Einrichtung und «tne scho« etwas abgenutzte Demonstration einige Ab wechslung. Auf der Tagesordnung stand nur da» »eae SmnüstmchSbemntmigesetz. Als Kimm,Minister Dr. Hil» s«rdi«g sein« Vorlage begründen wollte, blieb er tm Hause und auf den Tribünen infolge »er lebhaften Gespräche der Abgeordneten ziemlich unverständlich. Deshalb schaltet« Präsident Löbe die neuen Lautsprecher ein — und sieh« da: Dr. Hilferdtng konnte sich verständlich machen. Er legte da«, daß wir seien, vorübergehende' Beschäftigung bei Behörden anzu- nehmen. Dtese Verpflichtung will Las neue Gesetz ihnen '..7 -7 7 ' 7 " 7 ' 7 ' günsttgunge« veranlaßt werden, sich pensioniere« zu lasten, wenn sie auf Wiederverwendung keinen Wert legen. Aeltere WartestanLSVeamte will man mit Hilfe des neuen Gesetzes sogar zwangsweise pensionieren. Der Ftnauz- «intfter hofft, auf dtese Weise bedeutend« Ersparutste er zielen zu könne». ir infolge de» Beamtenabbaue» immer «och allzuviel Wartegeldempsänger hätten, die nicht verpflichtet nehmen. Dies« Verpflichtung will Las neue Gesetz ihn, jetzt auferlege«. Außerdem sollen sie Lurch etutge Ver» Vie TrUrrahme g» der Feier i« Dssrir. X Amsterdam. (Brioatteleßr.) wir au« Doorn zu- verläsftg verlaute», wird dort am kommend«« Eonntag zu« Kre«zer „verli," i« Arßsftsli»». . X.V « rltn. Kreuzer .Berlin- ist ft» Argoftollm, «in- UßAUOsfEN. 70. Gedurttta« das ehemalig« deutsch« Kaiser« dosten nähere FamUi« so güt wie »ollzätzUg versammrlt seiu Sftde» den nächst,« Angehdrigrn de« ehe«. Kaiser« »erden auch verschied«« entfernter« Verwandte erwartet, sodaß zusanune» r«oa EG EBtalieder der edom. kaiserltche« Sawlli« ft» Door» »wrfawmelt fei» wmch«. Außer ihnen dürfte« noch einige PersSnlichkriteu, die de« ehemalig«» Kais« früh« sehr nah« „stand«» Haden, nach Doorn komme«; in Rose« Verhandlungen wohl auch hie Entscheidung über die Steuer« fall«, werd«. WWstsWMÜ-M il AM. * Doorn. <T«U Am gestriaen Don»er«t«g brachte» eftfta, Herren do» frühere» Grofton Hantztanartter», der ftühere« Umgebung uud der Adelegenoffenschaft u. a. Veneraladjutaut General 0. Sontard und Grellen» v- Berg dm« Kaiser 1« Hand Doorn Ihre Glückwünsche z»n» DO. GodnrdStago, der bekanntlich am 27. Januar d«. I«. statt findet, dar. Der Gesandt« ». D Kräcker v. Schwarzrnieldt überreichte bei dieser Gelegenheit die Edende de» Verein» ^tatserdonk-, durch welch« dem früheren Kais« grwist« Geldmittet für Wobltätiakeitszwecke, Freistellen in Kran- kenhäusern und Mdglichkette« für die Erholung Kranker und Uoberarbeiteter z»r Verfügung gestellt werde». »ft de« Koalition»verhaudl«»ge« einverstanden, «nd ob wohl für diese» Fall bereits veftiunute ForLeruuaen, nameutlich seitens LeS Zentrums vvrliege», haben die Gar» teiführer mmächft «« AuSsetz»« der Krage gebet««, da die Fraktionen sich auch mit dieser Anregung zunächst zu be schäftige« habe«. Der Reichskanzler übernahm e», die Koa- litionSverhandlungen weiter zu leiten «nd die Parteien an eine« der nächsten Tage wieder zusammen zu berufe«. Die » «Alkyle AME. aanzea Welt nach Berlin „laden. Dieser Einladung folgt«« 500 Balneologen au« all« Welt. Zum ersten Mal seit de» Kriege sind auch wieder Mitglieder franzdfischer »nd italienischer Aerzteorgaaisatio««» emchienen. Di« Fachärzte wrrdeu in de» nächsten Lage« in Vorträgen und Ausspra che« ihre Erfahrungen «nd Keuntntst« aurtansche«. In der gestrt„n Sitzung wurde zunächst «in« Reih« neuer Gr- Nennungen zu ihren Mitgliedern verschiedener balneoloai- scher Gesellschaften »nd Verbände bekanntgegeben. Di« nächste deutsche Tagung soll in Bad Elster adgehalten rvrrvEN. Frelteg, SS. Je,»er 1»S», ebeeb«. 8S. Jehrg. 21.
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