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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.06.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-06-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192906203
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19290620
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19290620
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1929
- Monat1929-06
- Tag1929-06-20
- Monat1929-06
- Jahr1929
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.06.1929
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Wesaer G Tageblatt und A«,rigrr «klbiblatt und Äu-eigM. ,«««.«- Lagedlutt Rfts«. Dretd«, lt-ll A«n«s »ft. »L Da» Mesa« Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtrhauptmannschast Gtrokass« Postfach Re. >L Großenhain. de» Amtsgericht« und der Amtsanwaltschast beim Amt»gertch1 Riesa, de» Rate« der Stadl Ries» Riesa »e. tiL de» Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 82. Jahr«. TonnerStan, 2V Juni lüLS, abends. Da« Rietz« La-edlaü «rfchaftu je»«, La, Abends '/,« Uhr mit Ausnobme der Sonn- und Festtage. VezuaSprei», gegen Vorauszahlung, für »inen Monat S Mark » Vfemri, aebVde. 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Achttägig« -Erzähl« an der Elbe". — Im Pall« höher« Gewalt — Krieg od« sonstig« irgendwelcher Störungen de« Betriebe« d« Druckerei, der Lieferant«» oder d« Beförderungseinrichtuagen — hat d««z««hw k«in«n Ensprnch ans Li«s«r>Mg ob« Nachlieferung d« Zeitung od« aus Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotation«druck und B«rlag: Langer E Winterlich. Riesa. Geschäftsstelle: Toettzestrotze S» verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: iür Anzeiaentril: Wilhelm Dittrich. Riesa. der M WW« öKksellM M MM für ve- Er Re Er und M MsWk W WWW. M MettMmiir-SkwMGMill Ml «k WWW halten jedoch als Sonderrecht die Möglichkeit, durch einfach«» Landtagsbeschluß diese Ausgabe in ihrer Verwaltung behab ten zu können. Doch sollen auch sie die Kriminal-, Krem den-, Luftverkehrspolizei und Gewerbeaufsicht nur all -Auftragsverwaltung", die überhaupt eine grobe Rollt spielt, behalten dürfen, um einheitliche Weisungen del Reiches möglich zu machen. Geteilter Meiunng waren die Lachverständigen dar über, ob die für Preußen vorgesehene Verwaltung»-«»«" teilung auf die Dauer erwünscht sei. Horiou und Brecht waren für Bejahung, namentlich tui Interesse des politischen Ausgleichs »wischen West und Ost Remmel« meinte, ein völliger Wegfall des preußischer» Apparates, insbesondere der Polizeiverwaltung, müsse gegenwärtig großen Bedenken, namentlich auch außenpoli tischer Natur, begegnen. Jedoch betonten er und Koch-Weser, die Aufgaben -er allgemeinen Verwaltung sollten möglichst bald auf die hauptsächlich aus den bisherigen Provinzen unter der Reichslettung neu zu bildenden -Länder" übe» gehen. Für die mittleren und kleineren Länder wird eine Verschmelzung mit umliegenden Gebieten zu solchen -Län dern" vorgeschlagen, wodurch leistungsfähige Mittelintzan- zen mit wirtschaftlich zweckmäßigem Zuständigkeitsbereich erstrebt werden. Soweit in den Ländern eine allgemeine ober besondere Reichsverwaltung besteht, soll fie möglichst stark -«konzentriert werden; jede oberste Reichsbehörde soll also in weitestem Umfange die Entscheidungen auf die ört lichen ReichSbehörben übertragen. Ist« Finanzausgleich solle« bi« -Länder" « »er Miesst righalttmg der Ausgabe« dadurch interessiert »erde«, daß fie »ach um» Reich festgelegt«. GrunRStz« di« Einnahme«, den Gien erfaß oder Zuschlag, selbst bestimme». Das gleich« gilt für die Gemeinde«. Selbständig soll -«« Län dern «. a. bleibe« Wohlfahrt»-, Gesuudheits- und Verkehrs pflege. sowie die Siazelarbeit der landwirtschaftlich«» Ber, waltung, soweit nicht Re komuuruale Eelbstuerwaltuug Borrechte Hai. auswärtige Angelegenheiten, Briand, im Beisein von Ministerpräsident Poincars hatte, teilt Havas folgendes mit: Die Unterredung bezog sich im wesentlichen auf den Bericht der Sachverständigen. Tie französischen Minister haben dem Vertreter Deutschlands erklärt, daß die fran zösische Regierung, nachdem sie bereits gestern als erste vorbehaltlos die Empfehlungen der Sachverständigen gebil ligt hat, deren Inkraftsetzung zu beschleunigen gedenke, um möglichst früh die vollständige und endgültige Regelung dcS Reparationsproblems sicherzuftellen. Es scheint eiue gründ« sätzliche BerstänRgmrg über das zur Erreichung diese» Zieles einzuschlageude Berfahren herbeigeführt wordeu zu sein. Eine Konferenz, aus der die Regierungen Englands, Deutschlands, Belgiens, Frankreichs, Italiens und Japans vertreten sein würden, dürfte zusammentreten, und zwar in einem neutrale» Lande, etwa in der Schweiz und, wenn möglich, in ber zweiten Hälfte des Monat» Juli. Sobald Dr. Stresemann mit seinen Ministerkollegen Fühlung ge nommen hat, dürften die Minister sür auswärtige Angele genheiten Frankreichs und Deutschland» gleichzeitig den übrigen interessierten Mächten einen entsprechenden Vor schlag unterbreiten. ES ist wahrscheinlich, daß Frankreich auf dieser Konferenz durch Poincars und Briand vertreten fein wird. WM A. SllklMMM IM wrlk. ss Paris. ReichSaußeuminifter Dr. Stresemann bat gestern um 22.85 Uhr die Rückreise «ach Berlin angctrc'cn. Zur Verabschiedung waren auf dem Bahnhof« der deutsche Botschafter von Hoesch, Botschaftsrat Tr. Rieth und die Mitglieder ber deutschen Botschaft erschienen. Im gleichen Zuge reisen zurück Staatssekretär von Schubert, Staats sekretär Pünber von der Reichskanzlei, Ministerialdirektor Dr. Zechltn, Geheimrat Redlhammer und die übrigen deut schen Teilnehmer an der Tagung deS BölkerbundSrateS in Madrid. MW der wmsrtW Mm» »der »le MmiüiiW ml WAmInW Lr. SürlMM. js Paris. Im Anschluß an das Frühstück, das gestern mittag Außenminister Briand zu Ehren von Reichsaußen minister Stresemann gegeben hat, fand ein politischer Mei nungsaustausch statt, an dem auch der inzwischen erschienene Ministerpräsident Poincars teilnahm. Die Unterhaltung galt der Fortführung der Verhandlungen, die sich für den Kall der Zustimmung der beteiligten Regierungen aus der Annahme des Pariser Sachverständigenplanes ergeben würden. Minister des Auswärtigen Briaud hat nach Beendigung de» Frühstücks der französischen Presse folge«-« Erklär«»» ge« abgegeb«: Meine heutige Unterrebmrg mit Dr. Strese» «raun bildete Re Fortsetzung der Verhandlungen, Re ich mit ihm in Madrid führte. Bor dem Frühstück hatte ich eiue« erste« Meinungsaustausch mit Dr. Stresemann, und »ufere Unterredung «mrde nach dem Frühstück in Anwesenheit non Poincars fortgesetzt. Wir habe» Re beste« BeRugnuge« gesucht, mtter den«« Re Regierungen in Sache« -er In kraftsetzung d«S SachverstänRgenplaneS Verhandlung« einleit« könnt«. Rach seiner Rückkehr «ach Berlin «oird Dr. Stresemann feine Regierung über feine Verhandlung« in Madrid und Paris unterricht«. Sofort danach »erd« ans de« gewöhnlichen diplomatisch« Wege Refe Verband, langen fortgesetzt werd«, um de« Ort und eine« «»glichst «ah« Zeitpunkt der Konferenz der Regierung« z« bestim men. Wen« sechs der interessiert« Machte einig sind, u»ird dtese Konferenz schon in der zweit« Hälfte -«» Juli ,«« sammentret« können. Ww M llt MMLm MM M WM mit A. SllklkMM. ff Paris. Zu der Unterredung, die ReichSaußen- Minister Dr. Stresemann gestern mit dem Minister für rdz. Berlin. Nachdem im Auftrage der Unteraus schüsse der Länderkonserenz im März d. I. die Resereut« Brecht, Poetzsch-Hefster, Bolz und Petersen ihre Borschläge über die Neuorganisation des Reiches eingereicht hatten, haben soeben die Sachverständigen, Minister a. D. Koch- Weser sür das Reich, Min.-Direktor Dr. Brecht-Preußen, Minister Dr. Remmele-Badeu «nd Landeshauptmann -er Rheiuprovinz Dr. Horion das anschließende sehr wichtige Referat über Re Zuftändigkeits-Berteilung i« Rahm« der Reichsreform abgeschlossen. Die Vorschläge führen unter Anknüpfung an die be stehenden Verhältnisse zu einer weitgehend« Bereiusa, chnng. Die beiden Regierungen in Berlin werde« vereinigt. Die zwölf kleinen und mittlere« Länder falle» fort oder verlier« ihren Sondercharakter in der heutigen ««orga nischen Gestalt. In den preußischen Provinzen verwandelt sich die Dreiteilung von Reichs-, Landes- und Provinzial behörden in eine organische Zweiteilung von Reichs- uüd Landbehörden. Im Norden und Süden wird die gesamte Sozial- und Wohlfahrtsverwaltung vereinigt. Kleine ReichSsonderverwaltungen fallen überall fort. Die selbstän dige Knlturverwaltung der süddeutsche« Länder bleibt er halt«. Der entscheidende Einfluß des Reiches in gesamt wichtigen Fragen in der Wirtschaft, Gewerbeaufsicht, Krimi nal-, Fremden-, Luftverkehrspolizei, bei den Grundsätzen des allgemeinen Verwaltungsaufbaues und der Gemeinde verfassung sowie evtl, bei der Justiz wird überall gesichert. Möglichkeiten weitergehender Dezentralisation werden Reichsgesetzgebung gewahrt. Strittig unter d« Berwaltungsansgab« blieben die Referenten, wie sie in ihrem gemeinsamen Bericht tonen, hauptsächlich die Polizei, die Hoheitsanfficht über Re Gemeinde«, die Schul- uub Gewerbe-Aufsicht. Trotzdem haben sie sich auf einen gemeinsamen Vorschlag als sogen. „Gegenwarts-Programm" geeinigt. Danach sollen diese Aufgaben grundsätzlich dem Reich zufallen. Die vier gro ßen Länder Bayern, Sachsen, Württemberg und Bad« er- soztaltsttschen Schutzbundes nicht gerade sehr erfreulich. Wer aber daraus eine bedrohliche militärische Stärke Oester reichs ablesen wollt«, der verdiente eigentlich wirklich nicht, alS Politiker ernst genommen zu werden. Es ist doch währ- hafttg alles andere als ein Zeichen von starker Geschlossen heit, wenn sich in einem Staate, noch dazu in einem kleinen schwachen Staate, wie Oesterreich, die Parteien >vie -um Bürgerkrieg gerüstet gegenüberstehen. Mit einer solchen Bewaffnung macht man doch weiß Gott keinen Weltkrieg, sondern nimmt sich sogar selbst noch Re Fähigkeit, auch nur die elementarsten Interest« de« etoenen Staates sich«, »« verteidigen. Was würde wohl Herr Briand zu -em Vor schlag sagen, auch die französische Armee prozentual aus Re österreichische Ziffer zu reduzieren und statt dessen die fran zösischen Rationalisten einerseits und die französischen Sozialisten andererseits mit ein paar Flinte« und Gummi knüppeln auszurüsten? Wenn er Resen Vorschlag grotesk findet, was er ohne Zweifel als kluger Mann tu» muß, dann sollt« er sich auch besten bewußt sein, wenn er -en glet- chen Zustand in Oesterreich — ««-gerechnet er — -er Ber- treter -er am stärksten gerüsteten Macht ganz Europas — «ine aletch« Laae in Oekterestch für a»ksb»tt«b «»nsv», Itk WM MM. Briand wird einem je länger je mehr unangenehm, hat jetzt dem VölkerbunbSsekretariat mitgeteilt, daß militärisch« Kontrolle über Oesterreich anfgehob« sei. bezeichnet diesen Schritt als große- Entgegenkommen Unterpfand ber versöhnlichen Gesinnung der Botschafter konferenz. In der Tat könnte der Schritt so wirken, wenn er großzügig und ohne jede wettere Klausel geschehe. Statt dessen glaubt Briand einen Kommentar htnzufügen zu müssen, der noch einmal feststellt, baß Oesterreich eigentlich die Bedingungen der Abrüstung noch nicht erfüllt habe, «nd daß man ihm gegenüber entsprechend mißtrauisch bleib« müsse. Briand erstattet seinen Bericht allerdings im Auf trage der Kontrollkommission aber jedermann weiß doch, daß diese häßlichen BemerkuWen gegen Oesterreich nicht in den Bericht würden ausgenommen worden sein, wenn sich etwa der Vertreter der Großmacht Frankreich dagegen würde ausgesprochen haben. Wahrscheinlich geht man auch in -er Annahme nicht fehl, daß es gerade Briand gewesen ist, der Re Hinzufügung diese» Kommentar» für nötig hielt und veranlaßte. Es entspricht da» ja so ganz der anmaßen den und zweideutigen Politik Frankreich», Re in aller Well die Abrüstung fördern «nd kontrollieren, nur bet sich z« Hause die Aufrüstung in höchstem Umfange förder« möchte. Es wäre einem wirklich lieber, w«n Re Franzos« -et ihrer gegenwärtig« «tlitärtsch« Politik «na wenigsten» Ne ander« Bölter mit ihr« mvrultrief«-«» srie-ens« freundlich« Red« Verschon« mürb«. Die Unehrlichkeit Brtands geht wirklich schon ziemlich wett, wenn er gegen über dem kleinen Oesterreich eine solche Aengstlichkeit zur Schau trägt, al» ob von Wien her, von dem heutigen, all seiner Macht beraubten Wien, irgendeine Gefahr für da» chwer gerüstete Frankreich, da» in all« Kontinenten mit regiert, erwachsen könnte. Gewiß ist Re österreichisch« Po lt"« der private» We-rverVän-e, der Heimweh«« wie de» kiW-MliWA WU Wenn die englische Oeffentlichkeit völlig erfüllt ist von der Diskussion Dawes-Macdonald, so verdient diese in der Tat, auch außerhalb des unmittelbaren englsich- amerikanischen Interessenbereiches, allerhand Beachtung. Aehnlich wie die europäische Kontinental-Politik von dem Gegensatz Deutschland—Frankreich beherrscht wird, so die Weltvolitik, im weitesten Sinne des Wortes, von dem Gegensatz England—Amerika. Denn Welt-Politik ist ihrem Wesen nach nun einmal Flottenvolitjk. weil die Ozeane in der modernen Welt das Bindeglied zwischen Völkern und Kontinenten sind. Je nachdem, ob der weite Flächen raum der Meere von einem feindseligen Verhältnis zwi schen England und Amerika erfüllt ist, ober ob zwischen beiden größten Seemächten der Zeit eine Atmosphäre Ker Freundschaft herrscht, werden die internattonalen Span nungen, die um unseren Erdteil herum gehen, gefähr licher oder weniger gefährlich sein. Während der Ver handlungen der vorbereitenden Abrüstungskommission in Genf diente der Hinweis auf das ungelöste DeerüstungS- verhältniS zwischen England und Amerika immer als Bor wand, um jeden entschiedenen Schritt in der Landab- rüstungSfraae hinauszuschieben. Das mag nicht immer ehrlicherweise geschehen sein, denn es ist schließlich nickt einzusehen, warum nicht, mindestens in Europa, dre Rüstungsfrage auch einmal von der Landseite her sollt: in Angriff genommen werden können. Aber ob mit Recht oder Unrecht: auf alle Fälle wäre es gut, wenn Wieser Dorwand jetzt in Wegfall käme. Und das könnte nach Regierungsantritt Macdonalds in der Tat der Fall sein Zwar bat bei dem Pilgrimsdiner auch der seitherige eng lische Außenminister, Sir Chamberlain, seine Sympathie sür die Flottenabrüstung ausgesprochen, und behauptet, eine Verständigung darüber mit Amerika sei in England keine Parteisache. Die allgemeine Stimmung geht in England wie in Amerika in anderer Richtung. Da be trachtet man den Regierungsantritt der Arbeiterpartei alS Erleichterung für die Flottenfrage, und täuscht sich Wohl auch schwerlich darin. Wieweit aber der neue englische Ministerpräsident in seinem Entgegenkommen tatsächlich wird gehen können, und was sein Einfluß für die Welt politik bedeutet, das hängt leider nicht von seinem guten Willen allein ab. Die amerikanischen Flottenbeschränkungs- Vläne bedeuten vom amerikanischen Standpunkte aus im Vergleich zur Vergangenheit immer noch eine Verstärkung der Rüstungen, wenn diese auch mit schönen pazifistischen Phrasen verbrämt wird. In Amerika ist eben keine Ar- beiterregierung am Ruder. Die englisch-amerikanische Parität würde zunächst für England eine Begrenzung in wett höherem Maße als für die Vereinigten Staaten be deuten. Erreicht würde immerhin die Abstellung des lei- digen und gefährlichen Wettrüstens. Sehr anerkennens wert ist auch der Grundsatz, den Dawes wie Macdonald aufstellen, daß über die Klottenabrüstung nicht Marine offiziere als sogenannte sachverständige, sondern Poli tiker entscheiden müßten, die von Diplomatie und inter- nationalem Recht einiges verstehen. So würde wenigstens zwischen England und Amerika die militärische Nervosität ausgeschaltet, was dann freilich zu einer Steigerung die ser Nervosität bei anderen Völkern gegenüber den beiden angelsächsischen führen könnte. Gewitzigt durch viele böse Erfahrungen der letzten Jahre, wollen wir nicht rein pessimistisch, aber doch auch frei von Illusionen sei«
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