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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.08.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-08-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192908146
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19290814
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19290814
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1929
- Monat1929-08
- Tag1929-08-14
- Monat1929-08
- Jahr1929
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.08.1929
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Geschäftsstelle: Gaethestraße SV. verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. MWMlllkkMkWWl. Die Minister Severing und Wissell sind plötzlich nach deiy Haag gereist. Es besteht schon jetzt leider kein Zweifel darüber, daß wir durch das Problem der Arbeitslosenver sicherung und ihrer Form gleich nach Beginn der Reichs verhandlungen in eine nene politische Krise hineingeraten werben. Daher diese Reise! Auch der Gedanke an eine etwa nötig werbende Reichstagsauflösung wirb schon an vielen Stellen ungescheut ausgesprochen. Must das wirk lich so sein? Muh denn die deutsche Politik dauernd von Krise zu Kris« stolpern? Gibt eS kein« Möglichkeit, daß endlich einmal eine Regierung den festen Boden einer bauernden und starken Mehrheit unter di« Füste bekäme? Was in anderen Ländern geht, sollte doch auch in Deutsch land gehen, denn schliehlich haben andere Länder durchaus dieselben Probleme zu bewältigen. Die außergewöhnlich hohe Zahl der Arbeitslosen hat di« Mittel der RetchSanstalt für Arbeitslosenversicherung erschöpft. ES ist schon richtig, dast eS nicht mehr einfach so weitergehe« kann, wie bisher, weil sonst für irgend eine unvorhergesehene Situation, aber auch schon für di« Fortführung der Arbeitslosenversicherung im bisherigen Umfange, die Gelber nicht mehr da sein wür ben. Um eine gesunde Wirtschaft bei der RetchSanstalt zu erzielen, muß wieder für «ine angemessen« Rücklage gesorgt werden. Man rechnet, baß im Jahre xtwa SUV Millionen Mark zunächst einmal müssen eingespart werden können. Aber wo sollen diese 3M Millionen Mark Herkommen ? Das Reich gibt sie nicht und kann sie nicht geben. Der Reichs- sinanzminister stellt sich aus den Standpunkt, daß di« Arbeitslosenversicherung ebenso wie jede andere Versiche rung ihre Mittel aus den Beitragen der Versicherten müs sen aufbringen können. Und es werden doch auch in der Tat riesige Summen durch die Zwarrgsböiträge. d«r Arbeit geber und Arbeitnehmer aufgebracht. EK.wäre ein schlechtes Zeichen für die Verwaltung der Reichsimstalt, wenn sie, ge stützt durch die staatlich festgelegte allgemeine Verpflichtung zur Versicherung, trotzdem nicht leisten könnte, was an dere Versicherungsgesellschaften ohne solche staatliche Unter stützung fertigbrtngen. Nun könnte die Sanierung so erfolgen, baß etwa die Beiträge der Versicherten entsprechend erhöht oder die Lei stungen der Versicherungen abgebaut werden. Mit diesen Hilfsmitteln wird im Notfälle jede private Versicherungs gesellschaft arbeiten. Sie schüttet mehr oder weniger Divi dende aus, sie setzt die Jahrespriimien höher oder niedriger an, je nach ihrer wirtschaftlichen Situation. Dazu könnte noch eine Reform der Verwaltung itn Sinne der Verein fachung und Kostenersparnis kommen. Dem letzten AuS- hilssmittel stehen allerdings bei staatlichen Einrichtungen größere Hindernisse entgegen als bei privaten. Die letzteren können rücksichtsloser gegen ihre Beamten vorgehen, mehr Arbeit verlangen, rascher abbauen und Lergl. Der Staat ist politisch und moralisch gebundener; gegen Beitrags erhöhung und Leistungsabbau wehren ftch aber verzweifelt Arbeitgeber und Gewerkschaften. Letztere stehen hinter dem Arbeitsminister, der keine Resormvorlage machen bars, die den Wünschen, der Gewerkschaften nicht entspricht, sonst wäre es mit dem Vertrauen aus, das er bisher genossen hat. Der sozialdemokratische Reichsfinanzminister hat dieses Ver trauen schon in erheblichem Maste verloren. So wird man nun entweder das Schauspiel erleben, dast bei einer Spal tung des Reichskabtnetts, auf welche die Reise nach dem Haag schließen läßt, der eine SozialdemWat die eine, der andere die andere Hälfte des Kabinetts fuhrt. Oder aber, die Partei zwingt alle ihre Minister aus der Negierung auszuscheiben. Ein unerfreuliches Bild im einen wie im anderen Falle! Aber schon werden solche Möglichkeiten wie eine Schicksalsnotwendigkeit hingenommen. Die AM Millionen Mark müssen beigeschafft werden nnd wenn das Reich sie nicht gibt, dann ist der Krach da. Aber warum gerade AM Millionen? Und warum Ab bau der Leistungen? Nun, weil man mit der regelmäßigen Zahl von mehr als einer Million Arbeitsloser Jahr für Jahr rechnet. Man nimmt diese Zahl einfach als Schick- salsnotwendigkckt hin. find dabei steckt doch hier gerade der Kern des Problems. Das ist ja eben bas Schlimme, daß die Arbeitslosigkeit nach dem Kriege so furchtbar zu- aenommen hat, trotz all der Ausgaben, vor die uns gerade per Wiederaufbau stellt; trotz aller Sachlieferungen, die wir an das Ausland zu leisten habe«. Steckt nicht da irgend ein Widerspruch? Hat nicht einmal Rathen«», der groß zügig« Organisator, schon vorauSgrsagt, daß darauf alles ankommen werde, die notwendigen, Arbeitsleistungen plan- mäßig zu organisieren? Und wie ist die englische Arbeiter regierung an das Problem heransegangen? WaS sie zu erst beschäftigte, war ein großzügiger Arbeitsplan, um die Zahl der Arbeitslosen zu verringern.' Sinkt diese Zahl, so finken automatisch die Ausgaben dk- Ätgnte- für die Unter stützung; bann sammeln sich automatisch die nötigen Reser ven wieder an, die durch das Anschwellen der Arbeitslosig keit nach allen Seiten hin nutzlos zerrannen; nutzlos vom Standpunkt der Volkswirtschaft auS, die für Milliarden- Summen keinerlei Gegenleistung empfängt. Die neue eng. Wche Regierung vergibt, übrigens mit Zustimmung der Liberalen, zum Teil auf deren Anregung hin, und auch Mter stillschweigender Zustimmung -er Konservativen, Mtlliarden-Aufträge an öffentlichen Arbeiten. SS werden Reformen beim Bau der Eisenbahnwagen und bet der An lage von Straßen gerade jetzt «ingeführt, um di« ArbettS- Ibsen wieder in Tätigkeit zu bringen; um diesen ungeheuer kostspieligen Leerlauf der BolkSwirtschaftSmaschtne zu be seitigen. SS gibt ja keine» größere« Hohn ans die sogen. „Nationalisierung" unserer Wirtschaft, al« eben diesen Leerlauf durch Arbeitslosigkeit. Könnte M nicht der deutsche sozialdemokratische ReichSfinauzmintfter et»mal mit dem MW I« St» MWWWMIM. )t Haag, 18. August. Heute nachmittag hat, wie vor gesehen, eine etwa zweistündige Besprechung »wisch«« de» ReichSministern Dr. Strcscman« «nd Dr. Wirth aus deut scher Seite und Henderson, HymanS und Briand stattgefun den. Sie hatte zum Gegenstand 1. die Frage d«s End termins der Räumung, also des letzten Tages, bis zu dem noch ein Besatzungssoldat im Rheinlande steht, und 2. die Erledigung der finanziellen Frage«, die mit der Rä«m««g »«sammetchänge«. Dieser'zweite Punkt war von der Gegen seite aufgeworfen worden. DaS wichtigste SrFebnis der Aussprache dürfte der Verzicht ans die ursprünglich vor gesehene Einsetzung eines oder mehrerer militärischer «nd finanzieller SachverständiaenanSschüffe zur RLnmuugsfrage sein, «nd die Zusage der Besatzungsmächte, innerhalb eiueS sehr kurzen Zeitraumes, also jedeusalls noch im Laufe dieser Woche, de« Endtermin zu neune», z« dem die Räumung «ach ihrer Aufsass«»g vollzöge« sei« soll. Das Wesentliche dieser Uebereinkunft ist, bgst man über den Punkt hinausgekommen ist, wo mit auslegungsfähigen Formulierungen wie „Räumung mit aller Beschleunigung" oder „innerhalb der kürzestmöglichen Frist" gearbeitet wer den kann. Ob der Termin selbst, -er datumsmäßig genannt werden soll, und zwar namentlich von feiten Frankreichs, da die englischen Slbsichten in dieser Beziehung bereits be kannt sind und die belgischen gutem Vernehmen nach nicht sehr weit davon abweichen, befriedigend ist. steht jedoch vor läufig noch nicht fest. Ebxnso ist Nachdruck daraus zu legen, daß der französische Standpunkt, die die Abhängigkeit einer Regelung der Räumnngsfrage von derjenigen der Annahme des Young-Planes abhängig zu machen, durchaus unverän dert besteht. Immerhin ist einstweilen der Vorteil erreicht, daß diese Angelegenheit der Verschleppung und Erschwerung durch Kommissionen entzogen wirb. Die mit der Rheinlondränmnug znsammenhängenbe finanzielle Frage hat eine deutsche Seite «ud eine solche der Glänbigermächte. Auf deutscher Seite stehe« die bekannte«, z« einer beträchtliche« Summe augelaufeue« Zahltwgs- und Entschädigungssordcrungen aus Leistungen für die Be- satzungstrnppen, die znm Teil uoch von der Ränmtmg der erste« Zone herrühren. Es scheint, daß «an de« deutsche« Vertreter« «ahelege« wird, für diese Ansprüche eiue ent gegenkommende Geste zu mache«. Doch hat sich die deutsche Delegation mit dieser Frage «ud dem Gedanke« einer etwaige« Abgeltung der Eiuzelforderunge«, wie vor allem der Festsetzung einer Pauschalsumme, «och nicht befaßt. Mm MUMMS wer sie MWWrsnM. )s London. Der diplomatische Korrespondent des Daily Telegraph schreibt, die britische Regierung sei ent- schloffe«, die britische« Besatznngstruppeu vor Sude des Jahres a«s dem Rheinland zurückzuziehe«. Nach dem Haager Sonderkorrespondenten des Daily Herald soll die Räumung des Rheiulaudes i« drei Etappe« vollzogen werden: 1. Die Zurückziehung der englischen Truppe» wird im- gefähr am IS. September beginne« «ud auf jede« Fall vor Weihnächte« bee«det sein. 2. Die Franzose« «nd die Belgier werde« die Rä«mu«g der zweiten Zone Anfang Oktober beginne« m»d Ende Dezember oder Anfang Januar beendet habe«. 3. Die Franzose« werde« die Räum««« der dritte« und letzten Zone Ende des JahreS beginnen und bis Ende Februar wird die Räumung des Rheinl<mdeS durch geführt sein. Pertinax meldet dem Daily Telegraph aus -em Haag: Brrand wird am nächste« Freitag der Politische« Komotts- fio« konkrete Vorschläge für die Räum««g der Koblenzer Zone mache«, die i' schnellem Tempo durchgeführt werden würde und ebenso für die Räumung der Mainzer Zone, die sich aber über eine längere Periode ausdehnen soll. 8ria«d erklärte immer wieder, jede »o« der Politischen Sommisfio« erreichte Entscheid«»« müsse von der Umrahme ««d der Inkraftsetzung des AoungplaneS abhä««««. M WIM WEM M MmiMtftW. )s Paris. Havas veröffentlicht folgende Nachricht aus London: Eine Morgenzeitung hatte angekündigt, baß die englische Regierung, gleichviel welches der AuSgang der Haager Kvnferenz sein werde, entschlossen sei die englischen Besatzungstruppen spätestens Ende dieses Jahres zurück- zuziehen. In englischen Kreisen, die im allgemeinen gut un terrichtet sind, gehe man nicht so weit, zu erklären, daß die Räumung durch die englischen Truppen selbst in dem Falle vorgenommen werden würde, daß im Haag eine Einigung -Mischen den Delegationen von Frankreich, England und Belgien nicht zustandekommen würde-. Man wolle in der Tat die Möglichkeit, daß sich die Mächte über die Räumungs frage nicht verständigen, ebensowenig inS Auge fassen, wie etwa im Voraus ein Scheitern der Erörterung über den Young-Plan. Ma« ball« a« »er Ueberzeuanng fest, daß eine gr««dsätzliche Verständigung über die RänmnnaSfragc er zielt werde« «Erde mrd daß die Räumung Ende dieses Jah res, wen« «icht früher, zum Snde geführt werde« könne. Aus Eindrücken, di« man bei zuständigen Londoner Kreisen erhalte, ergebe sich folgender englischer Standpunkt: Ta die Entschlossenheit der britischen Negierung, ihre Truppen zu einem nahen Zeitpunkt zurückzuziehen, eine feststehende Tatsache gewesen sei. so müße man diesen Entschluß beS Foreign Office als für alle Fälle gefaßt ansehen. Ak klsik SIMM S« zmMllMitM. )l Haag. Tas J«rifte«komitee hielt gestern nachmit tag seine erste Sitzung ab, wobei es in etwa zweistündige« Erörterungen die Rechtsgrundlage der durch die Forderung nach einem Feststellungs- und Bergleichsausschutz aufgewor fenen Frage prüfte, also Völkerbundspakt, Locarno-Pakt, Haager Statut usw. Es wurde dabei noch kein Vorschlag für die etwaige Schaffung eine- neuen Organs gemacht und die Fortsetzung der Debatte auf übermorgen beschlossen. zriiWIM BMrWMN zur MeilMMW. )s Paris. Ter Sonderberichterstatter der Libertä im Haag wendet sich gegen die Nachricht, dast Frankreich etwa geneigt sein könnte, zur Befriedigung der englischen Forde rung auf Zahlungen zu verzichten, die der Young-Plan ihm zugebilligt habe. Er schreibt: Tast die französische, die ita lienische und die belgische Delegation die Möglichkeit geprüft haben, Snowden einen moralischen Vorteil zu gewähren, der ihm einen ehrenvollen Rückzug gestatten würde, ist un bestreitbar; dast man eine Formel sucht, die der englische» Oeffentlichkeit Genugtuung geben könnte, ohne den Anteil Frankreichs. Italiens und Belgiens zu schmälern, ist wahr- scheinlich. Aber dast Briand einen Augenblick daran denken konnte, die ossen von Chöron, Pirelli nnd Jnspar als un antastbar verkündete Theorie preiszugebcn, ist unvorstell bar. — Temps sucht in seinem heutigen Leitartikel ebenfalls entgegen den Nachrichten der heutigen Rorgenpresse für eine andere Auffassung zu plädieren. Man müsse, so erklärt er, mit ausdrücklichem Vorbehalt gewisse Prcflcnachrichten aufnehmen, die behaupten, dast Frankreich gesonnen sei, «in großes Opfer in -en Zahlungen zu bringen, die ihm von -em ungeschützten Teil zukommen Jeder direkte oder in direkte Versuch, aus dieser Grundlage eine Verhandlung anzubahnen, deren Kosten Frankreich tragen müsse, könne nicht ernsthaft ins Auge gefaßt werden. Eintreffen belgischer Offiziere im Haag. )l Paris. Ter Sonderberichterstatter des Jntranfi. geant im Haag meldet die Ankunft zweier höherer belgischer Offiziere, darunter des stellvertretenden Vorsitzenden d«S belgischen Generalstabes, die als Sachverständige in der technischen Kommission für die Rheiulandräumung wirken sollen. Ter Berichterstatter meldet auch die Ankunft deS amerikanischen Bankiers Lamont im Haag. M MM SitzW imFilMmMM NSW Haag. sFunksprnch.s Tie heutige Sitzung des Finanz, ansschusses dauerte etwa 2 Stunden und brachte vor allem die augekündigten ausführlichen Darlegungen Louchenrs, die eine Reihe zahlenmäßiger Einwände gegen die englischen Besorgnisse in der Sachlieferungssrage enthielten. Tas Hauptergebnis der Aussprache war, daß Sonnabend die ver- schiedeueu geplanten Unterairsschüsse zu den Finanz- »nd Wirtschastssragen »ud die Organisationskomitccs, die nach dem Yovngplan sür die verpfändeten Einnahmen, für die Frage der Reichsbahn «nd diejenige der Reichsbauk vor gesehen sind, eingesetzt werde« sollen. Tas Organisations komitee für die internattonale Bank bleibt zunächst noch offen. Jedenfalls ist aber dieses Ergebnis insofern von Wichtigkeit, als damit der Widerstand Snowdens gegen die Verwirklich»«« des Yonngplanes in seine« Einzelheiten vor Erreich»«« einer Verständig«»« über die S bekannten eng lische« Si«wä«de ansgegeben ist. Der Finanzausschuß selbst hat sich also bis Sonnabend vertagt. Das bedeutet nach dem Borhergesagten nicht etwa eine Unterbrechung, sondern eine Austeilung der Arbeit zur Verwirklichung der erwähnten nächsten Ziele. Inzwischen finden in verschiedenen Gremien Einzelbesprechungen dieser Fragen statt und zugleich wer den die Erörterungen fortgesetzt, die schon gestern mit Be sprechungen zwischen Hilferding und Lonchenr und Eurtius, Hilferding «nd Snowden in Gang gekommen sind. Ter Gesamtei«druck ist der, daß man sich um Annäherung in den bisher strittigen Finanz- und Wirtschastssragen bemüht, sür die von französischer und von englischer Leite offenbar ein größeres Maß von Entgegenkommen gesichert scheint. Seine Auflösung der Haager Konferenz in Ausschüsse. >( Ha a g. Meldungen, die in der heutig«; Presse ver öffentlicht find, wonach auf englischer Seite die Absicht ge- äußert worden sei, Ende dieser Woche die K: uferen; in Kommissionen aufzulösen, während die verantwortlichen Minister nach Hause reisen, werden vo« maßgebender Stelle auf Anfrage alS ganz ««begründet bezeichnet. sozialdemokratischen Reichsarbeitsminister zusammensetzen I und nach dem Beispiel der englischen Kollegen und Partei genosse« ein Programm auSarbeiten, da- der ArbeitSlosig- I keit an sich energisch zu Leibe ginge? Das märe dirjenigc Lösung, die auch der Heutigen Regierung die Erlösung aus der ewigen Krise bringen würde.
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