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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.12.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-12-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192912105
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19291210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19291210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1929
- Monat1929-12
- Tag1929-12-10
- Monat1929-12
- Jahr1929
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.12.1929
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Riesaer D Tageblatt »«chwufchrisd uu AU§lk1 AkV (ElüebIM Ml) ^Mt^aeü. Postscheckkonw- Vostscheckkont« Dresden 1530. Gttokass« Mesa Nr. «» Ovahwnfcheffh Tageblatt Mesa. A«a«f Nr. 80. V-fttach«»« «nd Anzeiger lLlbebIM Mld Tchtiger). La» Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen vekanntmachungen der AmtShauptmannschast Grobenhain, de» Amtsgericht» und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Ttad« Riesa, de» Finanzamt» Riesa und de» Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 88». Dienste», 1». Dezember ISA», eben»». 82. Jahr,. Da» Mesa« rag« blatt erfcketnt jede« Tag abend» '/,» Uhr mit Aufnahme der Sonn» und Festtag«, Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pf«nnig ohn« Zufttll- gedühr. Für »en Fall «es Eintrettns von Produkttonsverttuerungrn, Erhöhung«« d«r Löhne und Mattrialienpreise behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa MeMliimMkU MlkWllW? <Bon unserem Berliner Vertreter.) h— In den politischen and parlamentarischen Kreisen rechnet man bereits damit, daß die Reichsregierung bei der bevorstehenden Abstimmung über die Vertrauensfrage «tn« Mehrheit nicht bekommen, also zurücktreten muß. Damit wäre da» Chaos eingetreten. Die offene Kriegs erklärung deS Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht an die Reichsregierung ist ein Ereignis von weittragender poli tischer und wirtschaftlicher Bedeutung, denn das Ansehen der Reichsregierung hat durch den Schritt des Präsi denten der Reichsbank einen geradezu vernichtenden Schlag erlitten. Während man auf Seiten der amtlichen Pressestellen eifrig bemüht ist, Herrn Dr. Schacht als „Verleumder" hinzustellen, der, obwohl er Hugenbergs Volksbegehren äußerlich ablehne, doch innerlich unterstütze, macht man sich im Zentrum und mehr noch innerhalb der Deutschen Dolkspartei allerlei Gedanken über die Ursachen zu dem Schritt des Reichsbankpräsidenten. Es wird von Stunde zu Stunde zweifelhafter, ob die Regierung am Mittwoch oder Donnerstag bet der Stellung der Vertrauensfrage die Mehrheit bekommen wird. Nicht nur Herr Dr. Kaas erinnert an sein „ehrliches Nein". Wie uns von sehr gut unterrichteter Seite versichert wird, dürfte eine ziem lich große Gruppe seiner Partei die gleichen Bedenken gegen die Durchführbarkeit des Voung-Planes hegen. Da aber auch die Hälfte der Deutschen Volkspartef mit Herrn von Kardorff an der Spitze mit dem bisherigen Verfahr» der Regierung in der Frage der Finanzwirtschaft nicht einverstanden ist, so verdüstern sich die Aussichten der Regierung und es muß als sehr zweifelhaft bezeichnet werden, ob es der Regierung gelingt, die erforderliche Mehrheit für die Vertrauensfrage im Reichstage aufzu bringen. Sogar in den Kreisen der Demokraten gibt es ein« ganze Reihe von Abgeordneten, die durchaus nicht gewillt sind, mit Rücksicht auf ihre Wähler und auf die Aktion des Reichsbankdirektors ihre Hand so ohne wer teres für die Regierung ins Feuer zu legen. Wir stehen jedenfalls mitten in einer schweren Re gierungskrise. In den Wandelgängen des Reichstages so wie in den Frattionszimmern herrscht eine noch nie dage- wesene Nervosität und man hört überall davon sprechen, daß Herr Dr. Eurtius deshalb nicht abermals nach dem Haag fahren dürfe, weil er von seinem vorigen Besuch die Botschaft mit heimgebracht hatte, daß die erste Kon ferenz daselbst ein 100 vrozentiger Erfolg gewesen sei. Fetzt, nach der Offensive des Reichsbankpräsidenten, ist man auf allen Seiten gegenüber den Versicherungen der Reichsregierung doch reckt skeptisch geworden und, wenn nicht alles trügt und wenn nicht im letzten Augenblick noch eine Wendung irgendwelcher Art eintritt, werden wir am Mittwoch oder Donnerstag erleben, daß die Reichs- vegierung mit einem Vertrauens-Defizit vom Podium ab tritt und daß drnn das deutsche Volk führerlos dasteht. Daß gewisse Kreise sich bereits mit dem Reichspräsidenten in Verbindung gesetzt haben, um diesen auf Grund der Bestimmungen der Reichsverfassung dann zum Handeln zu bewegen, ist eine Tatsache, die uns von verschiedenen Seiten vertraulich bestätigt wurde. Uns itt PrWM der MrMMr U du AdW WkbeOreil. * Berlin. Das Präsidium des RcichSansschnffes für das deutsche Volksbegehren hat in seiner Sitzung am Mon tag einstimmig beschlossen, folgenden Ausruf zu erlassen: -Bolkgeg«, Reichstag! Die regierende Mehrheit Les deutschen Reichstages hat daS Freihensgefetz abgeleimt. Oie wagt keine durchgreifend« Tat gegen KriegSschuldlitge und Tributplan. Parlamentarische Minister haben einen Sieg der »atioualen Front schau beim Volksbegehren al» aus sichtslos bezeichnet. Trotzdem hatte daS Volksbegehren Er folg. Nu« erklSrch» dieselbe« Minister, «« der deutsche« Freiheit den Weg zu verbaneu, es seien 81 Millionen Stim me« für den Volksentscheid «Stig. Last Berfasiung ist «ur bi« Mehrheit der AL stimmenden erforderlich. Diese Mehr heit »erde« wir habe«. Der Reichsminifter des Innern hat die Abstimmung auf de« Goldenen Oo««tag festgesetzt. Das widerspricht de« Sinn der Berfafftmg. Die Verfassung bestimmt, daß WaWandkmge« «xr a« Ruhetage« statt- zufindex habe«. Mit ««s sind Re i« Kampf gege« den Sulturbolschewismus stehende« kirchliche« Kreise ««d die schwerringexd« Wirtschaft einig i« der Verurteilung »er Entscheidung des Reichsiunenmiuifters gewefex. Gege» de« Reichstag, der ««- um »er Srhalttmg »er «valittvn mit dem MarxigmuSmille« «ns und «ufere Klxder den Er pressern der Suteute anSliefert, rufe» wir das Volk auf. Volk gege« Reichstag! Wir trete« ,« diese« Kampfe »« uub führe« ih« durch- Alle, die «vier dem Gestuxxngs. terror gestand«« ha»«tz ale. die mit de« erste« Keuner« deS WirtschastSlebenS die Veeudigu«« der hemmungslose« «r. 'üllungspolitik durchfetz«, .«-olle, alle, Re de« deutsch«« 0ste» vor den «rderRtch«, Poleuoerträgen bcwahve» u Schien. rufe» mir «tr da» -Ja" mm Vvlk»«xtfcheid am." M MMWM Skl WAMW. vdz. Berlin. Die Boss. Zeitung macht in ihrer Abend ausgabe vom Montag Augabeu über Einzelheiten des Finanz- und Steuerprogramms der Ncichsregierung, das bereits mit den Finanzsachverständigen der Regierungspar teien durchgesprochen worden ist. Im großen und ganzen sind «S danach «icht weniger als 800 Milli,»«», die die Re gierung für 1080 an verschiedene« Steuer« streichen will. Die Steuerreform soll der Landwrtschaft die Befreiung von de« Reutenbauk-Zinsea bringe«. Die Jndustriebelaft««g soll scho« 1880 »m 1»ü Million«, verringert »erde«, ei« wei terer Abba« ist für die solgeuden Fahre vorgesehen Tie Einkommensteuer soll sehr beträchtlich gesenkt werden Tie erste Etappe für 1930 wirb eine Senkung «m LOO Milli,««» bringen, in den nächsten beiden Etappen soll die Ermäßigung nicht weuiger als eine Milliarde betragen. Auch die Realsteuern sollen gesenkt werden. Für 1930 ist bereits ein Nachlaß vo« nicht weuiger als »89 Millione« »orgesehe«. Falle» soll auch die Zuckerfteuer mit ISO Mil, lioueu. Zur Deckung des Ausfalles sollen neue Einnahmen durch Erhöh««« der Bier- «ud Tabaksteuer geschaffen wer den. Hier stoßen sich aber di« Wünsche der Parteien. Tie Bayrische Bolkspartei ist entschieden gege« die Erhöhung der Biersteuer und die Sozialdemokratie gegen den Abbau der direkten Steuern auf Kosten der indirekten Steuern. Die Deutsche Volkspartei wiederum verlangt große Abstriche am Sozialetat. Die Regier«»« will ei« Gesamtprogram« vorlegeu, des sen einzelne Teile miteinander so Zusammenhänge« »ud »o« ««ander abhä«gig si«d, daß das Programm als Ganzes an genommen werde« kau«. Aus diesem Grunde schon wird bas Kabinett die Vertrauensfrage stellen. Von Interesse ist noch, daß auch neue Bestimmung«, über die Finanzgebaruug der Länder und Gemeinden vorgesehen sind. Die Einnahmewirtschaft der Gemeinden soll mit einem beweglichen Faktor ausgestattet werden. Dies ist die sogenannte Kopfsteuer, andererseits auch Verwaltungsabgabe genannt, die es den Gemeinden ermöglichen soll, sich freier zu bewegen, aber nicht auf Kosten des Reiches und der Län der, sondern durch eine Sondersteuer, die sie selbst erheben, aber auch vor den Wählern zu verantworten haben. Um W SmWge dkl SIMMs«. Ak SkgkllM dkl dk» MiklmWMa. * Berlin, 10. Dez. (Telunion.' Nack dem .Vor wärts" schreibt der »Sozialdemokratische Pressedienst" über die vorhandenen Gegensätze in der Frage der Finanzrekorm, daß bisher noch keine Verhandlungen zwischen den Parteien und der Regierung ftattgefunden hätten und daß sich noch keine Verständigung angedahnt hätte. Darin sieht der «Sozialdemokratische Pressedienst" «in» sehr große Schwierig keit, da über fo schwerwiegende Frage«, wie sie durch daS neue Finauzprogramm aufgeworfen würden, in wenige« Stunden kein« Verständigung unter de« Regie- rnngDparteir» gefunden werde« köuu». Man braucht nur an daS Unannehmbar »u denken, das die Bayrische Dolkspartei der geplanten Bierstruererböhung entaegen- gesetzt habe. Auch die Sozialdemokratie lehne das Regie- rungSprogramm in den einzelnen Teilen ab. Vor allem aber aingen die Forderungen der Demokraten oder gar der Deutschen VolkSpartri so weit über die Vorschläge der Regierung hinaus, daß man es ttir unmöglich halte, daß die ReichSreaiernng bereits im jetzigen Stadium eine in» einzelne gehende Darstellung der künstiaen Fiuanzrerorm geben könne. Ebensowenig könnten die Parteien durch ein Vertrauensvotum diele Absichten der ReichSreaiernng billigen und sich aui sie verpflichten. Der -Börienkurier" rechnet damit, daß infolge der großen Gegensätze zwischen den Regierungsparteien die Kanzlerrrklärung erst am Freitag eriolgen werde. M ßrgkbm «er MinellMW. "Berlin. lO. Tez. iTelunion.i Wie der »Vorwärts' berichtet, endete di» Sitzung des Kabinetts «ine halbe Stunde nach Mitternacht mit der Annahme einer Er klärung, die etwa 5 bis 8 Sckrribmaichinem'eitrn unttasse und in ihrem Inhalt in der Hauptsache den Entwürfe« HilferdingS entspreche. Die Regierung wolle sich grichloffen hinter diese Erklärung stellen, die ein Kompromiß darstelle und die zwischen Regierung und Regierungsparteien jeden falls noch zu lebhaften Besprechungen Anlaß geben werde. Ob di« „Konkordiensormel" gesunde« sei, steht noch dahin. MderzMumeiM du RkwrW. vdz. Berlin. Der Reichstag trat beut« Dienstag nachmittag 3 Uhr wieder zusammen. Ans der Tagesordnung steht in der Hauptsache der Entwurf über de« Ladenschluß am 24. Dezember. Dann soll die Besprechung der Richt linie« für das Wohnungswesen fortgesetzt werden Vormittags begann der Strasrechtsausschuß die Be ratung des RrpublikschutzgesetzeS. Außerdem tagten vor dem Plenum die Fraktionen der Deutschnationalen, Demokraten und der Wirtschaftspartei. Tas Zentrum hat für den Abend eine Fraktionssitzung anberaumt, um den Bericht über die Parteiführerbeiprechung entgrgenzunebmen. Auch die Fraktionen der übrigen Regierungsparteien werden wahrscheinlich abends zusammentreten, um sich mit dem Finanzprogramm zu beschäftigen. Tie Demokraten haben ihren Parteivorstand für Freitag nach Berlin berufen. Der Preußische Landtag nimmt am Dienstag 1 Uhr nachmittags seine Plenarsitzungen wieder auf. Finanzminitter Dr. Höpker-Aschoff wird den Etat für 1930 «inbringen. Di« Aussprache soll am Mittwoch beginnen und bis Freitag dauern. Am Freitag will der Landtag bereits in di» Weibnachtsferien gehen. * SMMIIIliMk MßtlMNWWe. Berlin. sFunkipruch.) Tie kommunistische Reickstags, fraktio« hat, wie das Nachrichtenbüro des Vdz. hori, be- schlossen, zu der bevorstehenden Aussprache über die Finanz- unb Steuerpolitik der Reichsregieruug neben einem beson deren Mißtrauensvotum gegen den Fiuauzministcr Hilscr- ding eine« allgemeinen Mißtranensantrag gegen das Neichskabiuctt eiuzureiche«. Diese Anträge dürsten aber dadurch ihre Erledigung finden, daß Reichskanzler Müller die Vertrauensfrage stellen will und bi« Re^ parieieu einen entsprechenden Antrag stellen werden. W WWkWM U Ulk» ML )i Berit«. ReichSpräfide«t »v« Hi«L«w»rg gab gestern zu Ehren des scheide«»«» Apostolisch«, Nmattns Monfignor Pacelli ein Frühstück, an dem unter anderen teilnahmen: Der Reichskanzler, die Retchsminister Dr. Cur- tins, Dr. Wirth, Dr. Schätze!, von Gusrard und Dr. Ste- gerwald, der preußische Ministerpräsident Dr. h. c. Braun und Staatsmtnister Dr. Becker, die Staatssekretäre « Schu bert, Dr. Pünder und Dr. Meißner, Bischof Dr. Schreiber, sowie der französische Botschafter, Herr de Margerie, der spanische Botschafter Dr. Esptnosa de los Monteros und Nuntiatnrrat Eentoz. Während des Mens erhob sich -er Herr Reichspräsi dent z« folgendem Trinkspruch: „Euer Exzellenz! Meine Herren! Mit lebhaftem Bedauern sehe ich Sie, verehrte Ex zellenz, heute aus Ihrem Amte als Apostolischer Nuntius und als Doyen des Diplomatischen KorpS, das Sie neun Jahre lang in vorbildlicher Weise geführt Haben, von uns scheiben. Ich danke Ihnen für alles, was Sie, getragen von hohem Gerechtigkeitssinn und großer Menschenliebe, in Liesen langen Jahren an KriedenSarbeit geleistet haben, und ich aebe Ihnen die Versichern«« ab, daß wir Ihre ver ehrungswürdige Persönlichkeit und Ihr Wirken hier nicht vexgeffen werden. Ich erhebe mein Glas auf Euer Exzel lenz Wohl und aus gesegnete Weiterarbeit in Ihrem neuen hohen Amte!" Nuntius Pacelli dankte mit folgenden Worten: „Herr Reichspräsident! Nachdem ich bereits am heutigen Morgen durch die Ueberretchung meines Abberufungsschreibens die Beendi gung meiner Mission in Deutschland Ihnen amtlich zur Kenntnis gebracht habe, ist es mir ein Herzensbedürfnis, in Erwiderung der huldvollen Worte, die Tie soeben au mich zu richten die große Güte hatten, Ihnen auch in diesem erlauchten Kreise zum Ausdruck zu bringen, mit welch aufrichtigen Gefühlen der Verehrung ich von Ihrer erhabenen Person scheide. In bewundernswerter Geistes- unb Körperfrische, an der das Alter seine Macht verloren zu haben scheint, meistern Eure Exzellenz das schwere Amt, welches das Vertrauen Ihres Volkes auf Ihre Schultern gelegt hat. In männlichem Starkmut und vor bildlichem Gottvertrauen gehen Sic den Ihnen von Weis heit und Mäßigung gezeichneten Weg, der ei» Weg des Friedens und der Versöhnung ist. In der frohen Hoff nung, daß auf diesem Wege Deutschland und der Mensch heit die segensreichen Früchte wahren und gerechten Friedens reifen mögen, gilt mein Glas nnd mein letzter AbschtebSwunsch Ihnen, Herr Reichspräsident, und dem Ihrer Führung anvertrauten Lande nnd Volke."
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