Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.12.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-12-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192912163
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19291216
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19291216
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1929
- Monat1929-12
- Tag1929-12-16
- Monat1929-12
- Jahr1929
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 16.12.1929
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Riksaer M Tagkblati und Anretarr (Eldedlatt «Id Zimeiarr). Mouteg, IS. Der««»«» 1929, »»end» 8S. J,hrg SSI entschuldigt kehlt«« die Dxahttmfchrtft» Tageblatt Ries«. Fernruf SG Postfach «r. « Postscheckkontm Dresden lSST Gtrokass« Riesa Nr. LT Deutschen Bolkspartei sechs Mitglieder der Deutsch-Hannoveraner wird nicht übernommen. Grundpreis sür ... . . ,Zag 5»'/, Aufschlag. Feste Taris,. ;«n werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage - hat der Bezieher Tesch ist« stelle: »oetbestraße SS. gebühr. Für »en Fai für di« Nummer -e» Au di« S9 mm breii Bewilligt« Rabatt «rlih, -Erzähler an der Elbe'. — »inen Anspruch auf Lieferung Das Kreditermächtigungsgesetz wird dem HaushaltS- auSschuh überwiesen. Nm Uhr vertagt sich das Hau» auf Montag, 1 Uhr. Aus der Tagesordnung steht neben kleineren Borlagen die Zolltaris.Novell«. und Ausriger (EldedlM «Id Anzeiger». Da» Riesa« Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der SmtShauptmannschaft Grobenhain, de» Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadt Riesa, de» Finanzamt» Meso und de» Hauptzollamt» Meitzer» bchördlicherseit» bestimmte Blatt. Pariser SlUterWma » SertrmiiMm Se« Matim. )( Paris, 18. Dezember. Das vom Reichstag ange nommen« Vertrauensvotum wird von den meisten Blättern, soweit sie überhaupt redaktionell dazu Stellung nehmen, al» «ine Stärkung der deutsch«« Regierung für die Haager Koxferenz bezeichnet. So sagt da» radikale O««»re: Die deutsche Regierung hat da» Vertrauensvotum erhalten, das sie brauchte, um mit einiger Autorität aus der zweiten Haager Konferenz erschei nen zu können, die da» neue Reparationssystem endgültig festlegen und di« Räumung der dritten Rheinlandzone zum 80. Ktni 1030 ermöglichen soll. Jetzt, nachdem eine Minister krise vermieden worden ist, die am Vorabend der Haager Konferenz inopportun und bedauerlich gewesen wäre, kann man fragen, was man von der sinanziellen Lage Deutsch lands zu halten hat. Sie ist ernst, ohne gesahrbringend zu sein, denn die Wirtschaftslage ist gut. Diese finanzielle Lage ist aber nicht, wie allzu oft behauptet wird, die Folge der Tätigkeit der Sozialdemokraten Müller und Hilferding. Da» Petit Journal schreibt: Man kann sagen, dah die Erinnerung an Dr. Stresemann und sein Schaffen Deutsch land noch vor einer Abenteuerpolitik bewahren. Nach der gestrigen Abstimmung ist eine gefährliche Krise nir de» Augenblick vermieden worden. Mehr kann man nicht sage», denn di« Konflikte werden sehr wahrscheinlich nach der Haager Konferenz wieder akut werden. Das Scho d« Paris erklärt: Mit Dr. Stresemann scheint im Oktober der deutsche Staatsmann verschwunden zu sein, der allein oder fast allein feinen Landsleuten verhältniS- mäbtg leicht begreiflich machte, wie notwendig eine stetige. Abg. Dr. Best (BolksrechtSparter) spricht sich tu eine« kurzen Erklärung gege« das Ftnauzprogram« auS. Abg. Torgler (Komm.» meint, di« Sozialdemokraten wollten nur den falschen Eindruck bei den Arbeitern er wecken, als ob sie innerlich Gegner des unsozialen Finanz programms von Hilferding wären. Bon Linbeiner stehe schon in Reservestellung, um «inzuspringen, »nenn die Bayerische Bolkspartei auS der Regierung au »brechen will. Abg. Dr. Quaatz (Dnat.) wendet sich gege» die AMtz» führuuge« des ReichSfiuanzmiuifterS. Er erklärt zu dem gestrigen Zwischenfall, «S liege ihm ga«, ser«, Kriegs, beschädigte z« beleidige«. Er habe nur «inen beleidigenden Zuruf des Abg. Verlach -urückweisen wollen. Abg. Verlach (Soz.) erwidert, Dr. Qugatz, der im Kriege zwischen Köln und Brüssel tätig war. habe ihm zu gerufen: „Hoffentlich sind Sie nur körperlich kriegsbeschä digt!" — Darin liege eine Beleidigung aller Kriegsbeschä digten. Dr. Quaatz habe dazu am wenigsten Veranlassung, denn er bekomm« die beliebte Herzaffektion, wenn seine Fraktion die Austragung eines Ehrenhandels von ihm verlangt. Abg. Dr. Quaatz (Dnat.) antwortet, er habe nicht die Kriegsbeschädigten allgemein treffen, sondern nur de« Abg. Verlach züchtigen wollen. Um IX Uhr wirb die Weiterberatung auf 8 Uhr vertagt. Zur Abftirmumrz i« Reichstag. vdz. Berlin. Zur Abstimmung über den Vertrau«»»» «trag im Reichstag erklärt die Nationalliberale Corre» sp»«de»»: Bei den volkSparteilichen VerhandlungSführem» besteht kein Zweifel darüber, daß volle Sicherheit dafür ge- schaff«» ist, daß auch die Gesetzentwürfe über di« Senkung -er Einkommensteuer und der unteren Stufen der Ver mög ensstufen so rasch wie möglich vorgel«gt und z«r Bet» abschieüung gebracht werden: dasselbe gilt auch für dft übrige« Teile -eS Gesamtprogramm». Ae Mrimiig der WMommm. Berlin. Die auf Grund des Regierungsprogramm» von den Regierungsparteien einzubringenden Initiativ» gesetze znm Sofortprogramm konnten am Sonnabend noch nicht endgültig formuliert werden, sie werden jedoch dem Reichstag Anfang dieser Woche zugehen und sofort zur Be ratung gestellt werden. Sicher ist noch nicht, ob die Gesetze ohne Ausschußberatung erledigt werden können. Das So fortprogramm enthält bekanntlich di« Tabaksteuererhühung und die Beitragserhöhung für die Arbeitslosenversicherung. Im übrigen werden die Regierungsparteien die Vorlagen der Regierung zum gesamten Finanz-Reformprogramm ab» warten. Wann dies grfchehen wird, dürfte im wesentlich«» von d«r Haager Konferenz abhängen. Präsident Löb« erklärt, nach feiner Meinung gehe bei der Abstimmung da» Vertrauensvotum voran. Nach feiner Annahme müßten alle Mißtrauen-anträge dadurch erledigt sein. Die Abgg. Torgler (Komm.) und Gch«ltz»vromb«rg (Dnat.) widersprech«« dieser Meinung. Ein unbegründete» Mißtrauensvotum müßte einem begründeten Vertrauen». Votum vorangehen. Präsident Löb«: ES liegen nur unbegründet« Miß- trauenSanträge vor. (Heiterkeit.) In der Abstimmung schließt sich die Mehrheit der Aus fassung de» Präsidenten an. Die namentliche Abstimmung über das Bertra»««s- votum ergibt, wi« wir bereits am Sonnabend beka««tgege- ben habe», die Annahme mit LA gege» 188 Stimm«» b«i H Siimmeuenthaltrmae». Dadurch sitz» Ke MßtraueuSauträg« «ledig«. Dik WWNW ükk IlU IkkÜMAUÜlN. v^. Berlin. Bei der Abstimmung im Reichstag habe» für daS Vertr«le»Svotu« gestimmt geschlossen di« dry Regierungsparteien der Sozialdemokraten, beS Zentrum» und der Demokraten sowie von der Deutschen VolkSpartch 24 Mitglieder: dagegen habe« gestimmt geschloffen di« Par» teieu der Deutschnationalen, der Kommunisten, der Wirt schaftspaktes, der Deutschnationalen Arbeitsgemeinschaft, dm Christi. Bauernpartei, der Nationalsozialisten und von der Deutschen Bolkspartei 14 Mitglieder, von den vier Deutsch- Hannoveranern drei Mitglieder, ferner die beide» Mitglie der der Volksrechtpartei Best und Lobe und die keiner Par tei angehörenden Abgg. Bruhn und Frölich-Leipzig. Die Gegenstimme« aus der Deutsche» Bolkspartei wur den abgegeben von den Abgg. Becker-Hessen, Cramm, Dauch, v. Gilsa, Havemanu, Hintzmann. Hueck, Dr. Hugo, Jansen, Köugeter, Dr. Pfeffer, Schmid-Düffeldors, Dr. Schnee und Winnefeld. — Die 22 Stimmen der Enthaltungen wurden abgegeben von der Bayerischen Bolkspartei mit zwölf Stim- men. von drei Mitgliedern der " lAlbrecht, Cremer und Leutheußer), Deutschen Bauernpartei und dem Abg. Alpera. Don -er Deutschen Bolkspartei . . Abgg. Dr. Scholz, Beythien und Günther. Bon der Kom munistischen Partei sind zur Zeit noch ausgeschlossen die Abgg. Koenen, Jadasch, Papke und Beutling. Abg. Drewitz (WP.) betont, bi« Wirtschaft-Partei steh« nicht in grundsätzlicher Opposition der Regierung gegenüber, sondern mache ihre Haltung von den Taten der Regierung abhängig. Die jetzige Finanzkatastrophe wäre vermieden worben, wenn die Regierungsparteien auch die Ratschläge derjenigen Parteien beachten würden, die nicht in der Re gierung sitzen. Wir haben schon vor Jahren immer wieder gewarnt vor der Steigerung der Ausgaben ohne Deckung. Diese Warnungen sind in den Wind geschlagen worden. Da» Ende war ein immer gröberes Defizit. Dem Minister ist daraus kein Borwurf zu machen, der verantwortlich« Chauf feur unserer Finanzpolitik ist immer der Staatssekretär Popitz, wie auch der Minister heißen mag. Jeder Mi«ister hat de« Gruudsatz verkündet: „Seiue A«Sgabe oh»e Deckung", aber jede Regier««« hat diese» Vnmdsatz zu» widergehaudelt. Die Wirtschaftspartet hat sich niemals vor der Verantwortung gedrückt. Di« größte Steigerung der Ausgaben hatten wir 1827, als die Deutschnational«» in der Regierung waren. Das vorliegende Prvgra»« wird »»ich« ausreiche«, um di« Fina«z«ot zu überwinde». Neue Schul den dürfen nicht mehr gemacht werden. Schicken Sie diesen Reichstag nach Hause und lassen Sie da» B«lk über die Steuerpolitik entscheiden. Inzwischen ist von den Christlich-National«» Ba»wr« und von der deutschnativnale« Arbeitsgemeinschaft gemein sam ein MWWlMW IM» Hk WiWkMllM vd». Berlin, 14. Dezember, 11 Uhr. Bor Eintritt tn di« Tagesordnung wünscht Abgeord neter Dr. Quaatz (Dnat.) daS Wort zu einer Erklärung. Präsident LÄe stellt fest, daß nach der Geschäftsordnung solche Erklärungen vorher dem Präsidenten vorliegen müßten. Abg. Dr. Quaatz sDnat.) erklärt. Laß dem Abgeordneten Treviranus hier wiederholt bas Wort zu Erklärungen außerhalb der Tagesordnung gegeben worbe» ist. Präsident Löb«: Begreifen Sie denn den Unterschted nicht? (Laute Rüfe bei ben Dnat.: „Nein!") Diese Erklä rungen haben vorher in meinem Zimmer gelegen und sind Lurchgesehen worden, wie das die Geschäftsordnung vor schreibt. Aus der Tagesordnung steht dann bi« SIMM »kk MkkWl I» WWW »kl sMmtzkNW, in Berbiuduug mit den MißtraueuSauträge« der Deutsch nationale« und Kommunisten. Abg. Dr. Oberfohr«« sDnat.) führt anS, di« Erklärung verschiedener Regierungsparteien bedeute eine glatte Ab sage und ein Mißtrauensvotum gegen die Regierung. Prak tisch sei der Zusammenbruch -es Kabinett- Hermaim Müller Sa. Selbst weu« jetzt ein kümmerlicher Ausweg gefunden werde, sei das Kabinett moralisch erledigt. Hier gelt« das Wort des Abg. Quaatz: „Sie sind längst tot. Sie wissen eS nur nicht!" Die osfeue Feldschlacht, itz -er die Regierung siege» wollte, ist von der Regier««« verlöre« worden. Der einzige Finanzminister, der eine vorsorgliche Finanz gebarung übte, war der deutschnationale Minister v. Schrie ben. Der von ihm angehäufte Schatz ist von seine» Nach folgern vertan worben, vor allem durch den Minister Rein hold. Die Ultimo-Schwierigkeiten haben sich zu einem Krisenmoment der deutschen Politik überhaupt entwickelt. Wir haben jetzt keine Staatsführung, sondern eine Methode, die das Volk mit verbundenen Augen in den Abgrund sührt. Wir haben einen unehrlichen Etat. Don einer um fassenden und Steuerreform ist kein« Rede. Den von der Regierung vorgelegten kümmerlichen Vorschlägen fehlt jeder schöpferische Gedanke. Die Deutschnatiouale Fraktio« lehnt die Verantwort«»« sür jede Neubelastung der deutsche« Wirtschaft ab. Wenn diese Regierung die Vollmacht sür die Haager Konferenz er hält. so wäre das ei« Verrat »atioualer Interessen, sür di« das Volk die Quittung gebe» wird. Reichsfinarrzminister Dr. Hilferding: Ich bin einigermaßen erstaunt, wenn hier manche Red ner di« Darlegungen über das Defizit als eine über raschende Offenbarung bezeichnet haben. Ich selbst habe -och unter frühere« Regieruuge« wiederholt aus -ie bedeurliche Kaffeulagc hingewiese«. AIS die jetzige Regierung ihr Amt antrat, mußte sie «in Kassendefizit von mehr als einer Milliarde übernehmen. In den Jahren 192g und 1927 wur den alle früheren Reserven aufgezehrt. Wenn bi« Kreuzer- Anleihe eingegangen ist, wird das Kassendefizit am 1. April noch 999 Millionen betragen, denen 499 Millionen an Deckungsmitteln gegenüberstehen. Um daS Defizit zu be seitigen, brauchen wir die schleunige Durchführung der Bei- tragSertzöhung zur Arbeitslosenversicherung. Bo» einer katastrophalen Finanzlage Deutschland» kann man nicht sprechen. Wer das tut, erschüttert den deutschen Kredit in »er Welt. Wir arbeit«» daran, sür -ie Zukunft daS Fi»anz- wese« dadurch zur Gesundung zu bring««, »atz kei«« AuS« gab« mehr ohne Deckung geschlossen »erbe» kau«. Ich Habe für den letzten Etat Struerertzöhungen vor- geschlagen. Der Reichstag war dagegen. Er hat -ie Ein nahmen zu hoch, die Ausgaben zu niedrig angesetzt. Wa der Reichstag damals von meinen Forderungen abgestrichen hat, das ist der Betrag -e» Defizits, vor dem wir jetzt stehen. Ich hatte damals die Konsequenz d«S Rücktritt» ziehen sollen, aber bet der schwierigen politischen Lage hielten wir es damals für unsere Pflicht, dem Reiche «tue stabil« Re- gicrung zu erhalten. Di« Deutschnattonalen haben Lurch ihr« Forderungen die Ausgaben wesentlich erhöht. Bei der Ausstellung des nächste« Etat» müsse« mir mit «Ser Spar, samkeit, aber auch «ft aller Sorgfalt »yrgehe«. Wir erwart«» vo» »er Steuerseukuua eine« Auftrieb -er Wirtschaft, ein« «ermftGemm, »er Arbeitslosigkeit und »adurch weitere Ersparnisse. Die Steuersenkung wird «n» auch eine Vereinfach«»» «»» v«rbillig»«g -er Verwaltung ermöglichen. Di« Beseitigung der in -er Komrmwalver- waltung vorhandenen Schäden mich im Einverständnis mit den Kommuuen möglich sei». Die Finauzeu »er Akuter »»» des Reiches werde» »o» uuabhängige« J»sta«ze» geprüft. Das muß sich auch sür »te Stil»«« er^Sche» lasse». Der Minister geht dann auf die «inzelne« Punkte de» Fi - «..Programm» ein. Diese» Programm sei wirtschaftlich Um 8 Uhr wird die Sitzung wieder eröffnet. Die Regierungsparteien mit Ausnahme der Bayrisch« Bolkspartei haben inzwischen folgendes BertraneuSvot»« «ingebracht: Der Reichstag billigt »ie Erklärung »er «eichSregi«. rrutg mr» vertra»t darauf, daß da» Kinauzprogram« Vorbe haltlich »er endgültige» Gestaltung »«« Gesetz« im eiszel. Ar Amhm -es MmeMms im Reichst^ Die Besprech««- -er RegiermlgserMrnng wird fortgesetzt. Da» Riesaer Tageblatt «rschetu» jede» Tag abend» '/,« Uhr mit «usnakme der Sonn- und Festtag». v«»»a»»«tS, g»g»n Barauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für »«» Fall oe« Eintreten» von Produktionsoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis« behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. A»zeigr» r tzw Ausgabetage» sind bi« 0 Uhr vormittag» aufzugrben und im vorau» zu bezahlen; «ine Sewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wi - " st, - mm hohe Erundschrtft-Zeile (6 Silben) Sö Sold-Pfennig«; die SS ww breit« Reklamezeile l(X) Gold-Pfennig-, zeittaubender und tabellarischer „ datt erlisch^ wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezoaen werden muß oder der Auftraggeber in Konkur» gerät. Zahlung», und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unt — — g« Fall« höher« Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — «ung »der Nachlieferung dm Zeitung oder auf Rückzahlung de» Bezugspreise«. Rotationsdruck »nd Verlag: Langer b Winterlich, Riesa Geschift«ftele: t verontwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlrmann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite