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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 06.01.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-01-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193001067
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300106
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300106
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-01
- Tag1930-01-06
- Monat1930-01
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 06.01.1930
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und Anzeiger ILlbeblatt und ÄU)tigM. rag,blatt Mus«. Dresden ISS», grnttus «r. SE Da» Riesa« Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast «ttokaff« Postfach Re. »L Lrotzenhain. de» Amtsgericht« und d« Amisanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, des Rate» d« Stadt Riesa, Riesa Ne. «st des Finanzamt« Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. n Montag, 6. Jannar IWO, abenvs. 83. Jahrg. Da« Riesaer Laa« blatt reichet!« lebe« La» abends '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. LezugS»r»lS, gegen Borauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, aebühr Mr den Fall de« Eintretens von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachsorderung vor. 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Rotationsdruck und Verlag: Langer tz Winterlich, Riesa. «efchiift-fteSe: «eetheftraße SS Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Ries« v»8 8MlüiMModlem im »sag Die Engländer haben zwar scherzhaft den einzigen Beamten des Auswärtigen Amtes, den sie zur Konferenz mitgenommen haben, als „Beobachtungsposten" bezeichnet, um damit die Tatsache zu unterstreichen, daß im Haag nur über wirtschaftspolitische uno finanzpolitische Dinge verhandelt werden sollte, daß also keine Außenpolitik im eigentlichen Sinne getrieben werden soll. Selbst von Herrn Tardieu wird berichtet, daß er sich in seiner ersten Unter haltung mit Snowden der Auffassung des englischen Schatzkanzlers angepaßt habe, daß alle politischen Streit fragen ausgeschaltet werden müßten, damit die finanz politischen Aufgaben ungefährdet zum Erfolg geführt wer den könnten. Das ändert nichts daran, daß bereits am s-rsten Tage der Konferenz das Sanktionsproblem hinter den Kulissen eifrig besprochen und verhandelt worden ist. Es ist ja möglich, daß es Herrn Tardieu nur daraus antommt, eine Formel zu finden, die inhaltlich keine poli tische Bedeutung hätte, die er aber seinen innenpoliti schen Gegnern gegenüber zu einem diplomatischen Erfolg aufblasen könnte. Es ist kaum denkbar, daß sich in dieser Angelegenheit die deutsche Delegation von dem Boden abdrängen läßt, der in den Vorarbeiten der Juristen in Brüssel geebnet wurde. Der Juristenentwurf sieht für alle Streitigkeiten, die sich aus den Haager Vereinbarungen ergeben könnten, ein Schiedsgericht mit je einem Fran zosen und einem Deutschen, mit zwei Neutralen und einen: weiteren Neutralen als Vorsitzenden vor. Wo ein Schieds gericht ist, kommen Sanktionen nicht mehr in Frage. Es kann sich dann nur noch darum handeln, Maßnahmen für den Fall ins Auge zu fassen, daß eine der beiden Parteien sich dem Schiedsgericht überhaupt entziehen oder einem gefällten Schiedsspruch nicht unterwerfen will. Er scheint es aber notwendig, für einen Einzelfall vereinbarten Schiedsgerichts Sondermaßnahmen ins Auge zu fassen? Die Macht der Schiedsgerichtsbarkeit ist in ständigem Wachstum, hinter ihr steht die Autorität des Völker bundes. Wenn Herr Tardieu eine Formel sucht, die in dem angedeuteten Sinne an den Brüsseler Juristenent wurf anknüpfen würde, so werden sich unsere Juristen in einer solchen Formel jedes Komma genau ansehen müssen. Wir haben mit nachträglichen französischen Kunst stücken der Auslegung schon manche unerfreuliche Erfah rung gemacht. Eine Zustimmung deutscherseits kann unseres Erachtens überhaupt nur dann in Frage kom men, wenn gleichzeitig mit aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht wird, daß mit dem Inkrafttreten des Zoung- Aanes und mit den Sondervereinbarungen über das Schiedsgericht alle früheren Rechte auf Sanktionen, die sie aus den Artikeln 17, 18 und 430 des Versailler Vertrages ableiten, hinfällig werden. Am Noung-Plan ist aus drücklich der Fortfall der Reparationskommission vorge sehen, das Sanktionsrecht aber steht und fällt mit den Bestimmungen über die Neparationskommission. * MM der üeM-srmMkii Artemgen Mr Sie mSm MeSeMe» Mm. * Haag. tTelunion.) In den späten Abendstunden »cs Sonnabend hat in einem kleinen Restaurant eine streng private Unterredung zwischen Dr. Curtius, Tardieu und Briand stattgefunden, an der außer den drei Ministern lediglich der Dolmetscher der deutschen Delegation, Dr. Schmidt, und -er Dolmetscher der französischen Dele gation, Professor Hesnard, teilnahmen. Die Unterredung, die gegen zehn Uhr begann, bauerte btS gegen ein Uhr. Ueber -en Verlaus und das Ergebnis dieser streng vertrau lich gehaltenen Besprechung sind naturgemäß keinerlei Mit teilungen zu erhalten, jedoch liegt die Vermutung nahe, daß hierbei nicht nur die zahlreiche« politische« »«b repa- rationspolitische« Streitfrage« der K»«fere«z, sondern auch die GanktionSsragen zwischen de« drei Ministern eingehend erörtert worden find. Die Besprechungen bilden somit Sen Beginn der direkten deutsch-französischen Erörterungen der großen schwebenden Fragen. "Man kann annehmen, -aß nunmehr als formales Ergebnis dieser Besprechungen die weiteren Verhandlungen, insbesondere über Sie Sanktions fragen, in den nächsten Tagen in Fluß kommen werde». * Haag. Die private« Besprechung-« zwischen Dr. Curtius, Tardieu und Briand sind am Sonntag unter Hinzuziehung von Reichsmtntster Wirth weiter fortgesetzt worden. Die Besprechungen werden von unterrichteter Seite als ein «ersuch zur Lösung der Sanktionsfrage dargestellt. Entgegen der betont optimistischen Auffassung der franzö sischen Presse ist festzustellen, daß von einer Einigung in der Sanktionsfrage noch nicht gefproche« «erben kann. Wie der Vertreter der Telegraphenunion von gut unterrichteter alliierter Seite erfährt, besteht auf französischer Seit« auf Grund der bisherigen Verhandlungen der Eindruck, daß die Forderung auf eine Aufrechterhaltung militärischer Sankttonsmaßnahmen nach Annahme des VonngplaneS nicht mehr müalich erscheine jedoch bestehe die Absicht, »oli> tische m»d wirtschaftliche SanktionSmaßnahme« aufrecht zu erhalte«. Es soll jedoch zunächst noch in dieser Frage wenig Klarheit bestehen. Man scheint hierbei die Auffassung zu vertreten, daß das Auslegungsschiedsgericht des Joungplanes den Bestim mungen des Aoungplanes nach nur über politische und wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen verhandeln kann. Offen bleibt zunächst die Frage, ob nicht ein Beschluß des Schiedsgerichts dennoch die Basis für militärische Sank- tionsmaßnahmen geben könnte. Es scheint die Absicht zu bestehe«, die französische» Vorschläge in der Sanktionsfrage der deutschen Abordnung in den nächsten Tagen zur Kennt nis zu vrlngen, der dann die Grundlage weiterer Verhand lungen bilden solle. Der in den bisherigen Verhandlungen viel erörterte Gedanke der Ausgestaltung des Schiedsgerichts des Aoung- plans scheint gegenwärtig in den Hintergrund gerückt zu sein. MliMl ist MUMM. Seim Mim Mr SmkllMrstm. Paris. sTelunion.) Das Journal erklärt sehr opti mistisch, man hoffe, bis zum Donnerstag alle Besprechungen soweit zu erledigen, daß man am Freitag, Reynolds An kunft vorausgesetzt, mit der Frage der BIZ. beginnen könne. Die Schwierigkeiten lägen nach Pertinax Haupt, sächlich nicht bei den deutschen, sondern bei den Ostrcpara- tionen, Schwierigkeiten, die die Konferenz sehr in die Länge ziehen könnten. Wolle man alle Fragen in der kurzen Zeit bis z«r Londoner Konferenz erledigen, so muffe man die Frage« der Sanktionen endgültig begrabe«. Die Bespre chungen zwischen Briand «ud Soesch in Paris hätte« dies« Frage bereits vollkommen geklärt. Eine andere ebenso wichtige Frage sei die, ob während der Uebergangszeit vom Dawes- zum Zoungplan ein be sonderer Ausschuß eingesetzt werde, dem die Aufgabe zu- falle, alles zu retten, was von den Resten des alten Orga nismus zu retten sei. Deutschland fei einem derartigen Ausschuß abgeneigt. Auch gegenüber den festgelegton Tex ten, die sich aus die Fragen der sogenannten Liquidierung der Vergangenheit bezögen, habe Deutschland große Ein- wendungen gemacht. Eine dieser vielen Fragen sei -er je weilige Zahlungstermin, der, gerechnet auf 37 Jahre, einen Unterschied von 102 Millionen Goldmark ergebe. Diesen deutschen Einwendungen werde man Rechnung tragen. Alle dies« Fragen, so betont Pertinax weiter, spielten sich im Augenblick noch hinter den Kulissen ab und würde erst deut lich zutage treten, wenn der Unterausschuß der Sachver ständigen der Staatsbanken seine Arbeiten beendigt habe. Im Augenblick beherrschten noch die Ostreparationen bas Feld. Das alles deute darauf hin, daß die aufgetretenen Schwierigkeiten eine sehr langwierige Arbeit benötigten, um überhaupt zu einem Ziele zu gelangen. Auch Sanerwei« hebt im Matin -en freundschaftliche» Charakter der Besprechungen zwischen -en Ministern Frank reichs und Deutschlands hervor. In der Sanktionssrage habe man zunächst geglaubt, daß das internattonale Schieds gericht oder irgend ein anderes Schiedsgericht genüge. Als man dieser Frage jedoch näher getreten sei, habe man ein sehen müssen, daß eine derartige Regelung wohl genüge, «m etwaige Nichterfüllungen Deutschlands festzustellen, nicht aber auch, um festzustellen, in welchen Fällen Sank tionen gegen Deutschland ergriffen werden könnten. Tie Lösung sei noch nicht gefunden. Man trage sich allgemein mtt dem Gedanken, die ganze Frage fallen zu lassen. Nach Ansicht Gauerweins, die einzig richtige Lösung, da es sich gerade darum handele, der Reparationssrage den politischen Charakter zu nehmen. Es sei paradox, wenn man jetzt den Geist politischer Schikane in die Angelegenheit tragen wolle. Das Sozialistische Oeuvre ist der Auffassung, daß Deutschland der Schaffung eines Schiedsgerichts ähnlich dem im Jahre 1V24 in London für den Dawesplan einge setzten zustimmen werde. Diesem Schiedsgericht falle die Ausgabe zu, im Nichterfüllungssalle nachzuprüfen, ob schlech ter Wille vorliege oder nicht. Im deutschen Interesse kann es nicht liegen, daß die so genannte Sanktionsfrage im Haag einfach fallen gelassen wird, da sie dann von der Gegensette später einmal sicherlich wiederaufgerollt würde. Deutschland muß daher ans einer Regelung der „Sanktionssrage" bestehen n«d zwar in dem Sinne, daß „Sanktionen" überhaupt nicht mehr in Frage komme». Curtius und Schober. )l Haag. ReichSanßenmtnifter Dr. EurtiuS und Bundeskanzler Schober haben au? Anlaß ihrer Anwesen heit im Haag Besuche ausgetanicht. Sie haben sich bei dieser Gelegenheit in freundschaftlichster Weile über alle die bei den Länder gemeinsam berührenden Fragen ausgesprochen und dabes, ebenso wie die« bei früheren Zusammenkünften zwischen den deutschen und österreichischen Staatsmännern geschehen ist, die völlige Uebereinftimmung ihrer Auf fassung festgestellt » Tas deutsch-frauzöstsche Frühstück. tl Haag. Tas Frühstück bei der französischen Telega. tion, an dem von deutscher Seite die Reichsminister Tr. Curtius, Moldenhauer, Wirth und Schmidt sowie di« Staatssekretäre von Schubert und Pünder teilnahmen, dauerte zwei Stunden und diente ausschließlich der Person- lichen Fühlungnahme zwischen der sranzöstschen und der deutschen Telegation. )l Haag. Bundeskanzler Schober stattet« am Sonn abend nachmittag um Z4S Uhr nach seiner Teilnahme an der Nachmittagssitzung des 2. Komitees lnichtdeutsche Repa rationen^ in der im wesentlichen Besprechungen mit der österreichischen Delegation stattgefunden haben, der be«t» sch«« Delegatton im Zentralhotel einen Besuch ob. Bethleir bei TarSieu. )l Haag. Der ungarische Ministerpräsident Gr«f Betblen bat am Sonntag dem Leiter der ftanzösischen Ab ordnung, Tardieu, einen Besuch abgestattet. Der griechisch« Außenminister Benizelos traf Sonntag abend im Haag ein. Im Lause des Sonntag wurden die Verhandlungen zwischen der österreichischen Abordnung und den Staaten der klein«« Entente fortgesetzt. Es fanden Sonntag vormittag Ber- handluuge« mit der volnische« Abord«««» und nach mittags mit den Rumäne« statt. NiMMMW MKWM «Ml«. * Haag. Die 6 einladenden Großmächte haben in -en privaten Besprechungen am gestrigen Sonntag beschlossen, Montag vormittag nm 11 Uhr A» im Kreis ber Minister ohne Hinzuziehung der Sachverständigen zusammenzutrete«. Hierbei werden die bisherigen reparationspolitischen Be sprechungen der Finanzsachverständigen, die -i« erst« Lesung der strittigen finanzpolitischen Fragen abgeschlossen haben, zur Erörterung gelangen. Eine Hinzuziehnna der Finanz suchverständigen ist vorgesehen. Die Sanktionsfrage wird, wie ausdrücklich erklärt wird, in der Znsammeuknnst am Montag nicht zur Sprache gelange«, da die laufenden privaten Verhandlungen bisher die Frage für ein« amtliche Besprechung noch nicht hinreichend geklärt haben. Reichsfinanzministcr Molbenhaucr hat im Lause des gestrigen Sonntags eine Unterredung mit Schatztanzlcr Snowden gehabt, die der Vorbereitung der reparations politischen Fragen für die Zusammenkunft der 6 Mächte galt. Die deutsche Abordnung ist am Sonntag abend i» einer Sitzung znsammengetreten. in der die von den Lacb- verständigen in der ersten Lesung aufgestellten Streittragen erörtert und das gesamte Material für die 6 Mächtebespre« chung vorbereitet worden ist. ;ane über sen. Ein MM Ml An MM ml SRliiMkii. jj Paris. Ueber die Stellungnahme der französisch«« Delegation zur Sanktionsfrage äußert sich -er Sonder berichterstatter des Matin im Haag: Im neuen Repara- ttonsplan kann «S keine Zwangsmaßnahmen «ehr gebe«. Die Dentsche« sind Schnlbner i« Sinne beS -- Rechts. Wenn sie nicht zahlen, werden gewisse Deutschlands Zahlungsfähigkeit ««tscheiden zweijähriges Moratorium ist vorgesehen, nn herein ist ein Schiedsgerichtsverfahren festgel einem Punkte höre« die Dentsche« «ff, Schnlb»« ,« va»- b«S gewöhnlich«, Rechts z« sei«, nämlich bann, wenn «an sie nicht fasse« kann. Man möge sich einmal vorstellen, daß man alle Mittel erschöpft hat und Deutschland dennoch un geachtet der Furcht vor einer Gefährdung des nationalen Kredits die Politik betreibt, die von den Anhängern HugenbergS empfohlen wir-, und alle Zahlungen kurzer hand verweigert. In diesem Kalle würde die öffentliche Meinung und würden auch die Parlamente in den Glän- bigerländern es nicht zulassen, daß man untätig bleibt und auf jede Sanktionsmaßnahme verzichtet. Auf die Frage, ob Frankreich in diesem Falle darüber entscheiden werde, ist zu erwidern: Obwohl der Wortlaut des Versailler Ver trages in aller Bestimmtheit Sanktionen gestattet, ist daran zu erinnern, daß Frankreich von vornherein das Haager Schiedsgerichtsverfahren angenommen hat. Dementspre chend wird es diesem Gericht -en Streitfall unterbreite» — es sei denn, daß man sich auf ein anderes Schiedsgerichts verfahren einigt. Man kann nicht leugnen, Laß die franzö sische Regierung mit der Annahme derartiger Formeln bi» an die äußerste Grenze der Konzessionen aeaanae» Ist
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