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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.01.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-01-29
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193001292
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300129
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300129
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-01
- Tag1930-01-29
- Monat1930-01
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 29.01.1930
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Riesaer W Tageblatt Dt«hi«sch>q» ttttb Au 1 ri ae r lEldedlaü evd Ämttüni. «Ech,««^ und Anzeiger lEste-lalt Md Alyeizekj SL Mittwoch, AK. Fannar 1SSK, «benss 8L. Jahr« Leahtanschrksb Tageblatt Rios«. Boftfcheckk—We Dresden ISA», »ttokaff« Nttsa » Da» Riesaer Tageblatt ist da» zur Beröffenttichung der amtlichen Bekanntmachungen der LmtShauptmannschaft Großenhain, de» Amtsgerichts und der Amksanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadt Ries» de» Finanzamts Riesa und deS Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt La« Nirsaer Tageblatt erschetttt jedett Ta« abend« V.» Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. ve»»eS-rei«, gegen Vorauszahlung, für einen Mona« 2 Mark SS Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für den Fall de« Eintreten» von Produkttonsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir un» da« Recht der Preiserhöhung und Nachsorderung vor. 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Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. UM MV »e W» U U WiWU Ni«. Var cmte Her spanischen ovaatm. * Madrid, SS. Januar. Nach Beendigung des Mini- sterrateS, in de« sich sämtliche Minister mit Primo de Rivera solidarisch erklärt habe«, hat dieser dem König sein Rück- trittSgesnch. sowie das der Gesawtregiernng mit ««wider ruflichem Charakter ei«gereicht. I« dem Nücktrittsges«ch hat Primo de Rivera persön- ktche Verhältnisse ««d Gesundheitsrücksichten als Begründung sttr seine« Entschluß angegeben. «- WNM MMWW MWWM. llkstrmiMM M VMNII Ammer als MMerhMeiitkii. * Madrid, SS. Januar. Der König hat das Riick- trittsgesuch Primo de Riveras «nd der Gcsamtregicrnng an genommen und -er Negierung für ihre unübertrefflichen Verdienste um Spanien seine höchste Anerkennung ausge sprochen. Gleichzeitig ernannte der König den Chef des Militärkabinetts. General Damase Berenguer. Graf von Lauen, znm Ministerpräsidenten «nd bat Primo de Rivera «ud die Minister, bis zur Neubildung des Kabinetts die Geschäfte weiter z« führe«, was diese auch zugesichcrt haben. Wahrscheinlich werben ei« »der zwei Minister der bis herige« Regierung vom König gebeten werden, kn die neue Regierung einzntrete«. Diese wird als Uebergangsbiktatur betrachtet, die möglichst bald den Weg zu gesetzmäßigen Ver hältnissen zu ebnen habe. Sollten die Gerücht« über repu blikanische Machenschaften in einem Teil der Armee auf Wahrheit beruhen, dann würde der Wechsel in der Regie rung natürlich in keiner Weise hemmend airs die weitere Ausbreitung dieser Bewegung sich auswirkcn können. Im ganzen betrachtet, scheint es sich um eine Notlösung zur Sicherung der Monarchie zu handel«. Ak MW »W MStrltt Wm »e Mm wrrrde von Ihm selbst den wartenden Journalisten mitgo- teklt, als er um 9 Uhr abends das königliche Palais ver- kieß- Er gab gleichzeitig bekannt, daß das Rücktritts gesuch des Kabinetts vom König angenom men und daß General Verenger mit der Bil dung der neuen Regierung betraut sei. — Diese Wahl hat auf mich, so erklärte Primo de Rivera, einen guten Eindruck gemacht; denn es handelt sich um einen ruhigen, zurückhaltenden Mann. In der von Primo de Riveras der Presse übermittel te« Note heißt es: Die Mitglieder der Regierung haben, nachdem sie davon Kenntnis erhalten hatten, daß persön liche und Gesundheitsgründe mich veranlaßten, dem König unwiderruflich mein Demissionsgesnch zu unterbreiten, mir erklärt, daß diese Demission auch die ihrige im Gefolge hat und haben mich gebeten, dein König die Demission der gesamten Regierung zu unterbreiten. Der König lwt meine Demission sowie die'aller Minister angenommen. Er hat eines jeden mit herzlichen Worten gedacht und jeden gelobt. Er hat mich gebeten, allen Beamten, Körper schaften usw. wissen zu lassen, baß er wünscht, daß sie ihre Posten weiter ausfüllen, bis eine neue Regierung gebildet > ist. General Primo de Rivera hofft, daß dieser Wunsch ersüllt wird. Ferner gab Primo de Rivera folgende Erklärung ab: Heute abend oder morgen werde ich meine letzte offiziöse Note veröffentlichen, in der ich die Gründe der Krisis auseinandcrsetze und mich von: Lande und vom Heere verabschied«. Ich werde, um mit gutem Beispiel voranzu gehen, auf meinem Posten bleiben, bis der ne« Minister präsident sein Amt übernommen hat. Wm »k Mrs wurde 1871 als Lohn des Marschalls von Rivera geboren, der 1878 durch die Einnahme von Gstella den »weiten Karlittenaufstand niederschlug Primo de Rivera hat eine rasche militärische Laufbahn hinter st». Schon im Alter von 30 Jahren war er General. Von 1917—1921 war er Senator und vertrat damals den Standpunkt der Aufgabe Marokkos. Gleichzeitig war er einer der Führer der Osfi»ierS-JuntaS. Zuletzt war er Deneralkapitän in Barcelona, al« er im September 1SS3 an die Spitze der Militärrevolution trat, die die bestehende parlamentarische Regierung verjagte und eine Militär regierung einsetzte, um dem durch dir militärischen Miß bräuche mitgenommenen Lande aufwärts zu helfen. In folge des Auftretens von Abd «l Keri» sah er sich gr- zwungen, den Marokkokrie« entgegen seiner ursprünglichen Absicht zusammen mit den Franzosen kräftiger als ie zu führen und dort im Sommer 1SL5 sogar selbst den Ober befehl zu übernehmen. Er erzielte dabei «inen gewissen Erfolg. Im Dezember 1925 bildete Primo d« Rivera da nur aus Generalen bestehende Direktorium in «in Kabinett um in dem er selbst den Vorsitz führte. Das Parlament und die Verfassung blieben weiter ausgeschaltet. 1928 kam es zu einer Krise der Diktatur Primas. «IS das Offizier. korpS der Artillerie offen im Gegensatz zu ihm trat. Primo blieb Herr der Lage, da die übrigen Teil« der Arme» ihm treu blieben. Er erließ dann «inen Aufruf, in dem er an kündigte. daß er nunmehr eine Nationalversammlung mit beratender Stimm« vorb,rette« werde. Sin »weiter Aufruf im August 1S27 fordert« —r Bildung «ner .Anion patriotiea" auf «nd kündigt« ein königliche- Dekret über die Einberufung der Nationalversammlung an. Als tue Versammlung, di« aus der Regierung ernannten Mit gliedern bestand, im Oktober 1927 »um ersten Mal zusammentrat, zeigte sich, daß sie trotz aller Hindernisse fähig war, Opposition zu machen. Im Frühjahr 1928 wurde zum ersten Male von einer gewissen Amtsmüdigkeit des Diktators gesprochen. Nach dem schon im September 1928 eine neue Militaroer- schwörung aufgedeckt worden war, kam «S im Februar 1929 in mehreren spanischen Städten zu Ausständen gegen d»e Diktatur, die von der alten Konservativen Partei unter Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Saneber Guerra ausgingrn. Sanchez Guerra wurde verbotet und in Valencia ins Militärgefängnis gebracht. Nachdem Primo mit feiner Demission gedroht hatte, gab ihm der König Vollmachten, di« ihn in den Stand setzten, Herr der Lage zu bleiben und die spanische Artillerie aufznlösrn, die den ständigen Herd von Unruhen bildet«. Seit jener Zeit sind die Gerüchte über Rücktrittsabsicht— des Diktator« I nie verstummt. WWM M WWW M W WWW. »dz. Berlin. Die Abendausgabe -es „Vorwärts* oom Dienstag „Der Abend* ist in -er Lage, aus -em deut schen Weißbuch über das Haager Abkommen mit seinen 12 Anlagen bereits einige Mitteilungen zu machen, die sich ans Neuernngeu bei -er Reichsbank und -ei -er Reichsbahn be ziehen, die nach dem Aoungpla« getroffen werden sollen. Bei -er Rcichsbank ist für -ie Wahl -es Präsidenten auf vier Jahre durch den Generalrat eine Mehrheit von sieben der insgesamt zehn Mitglieder des Generalrats er forderlich. Das gleiche Stimmenverhältnis gilt für die Ab berufung -es Reichs-—kpräsidenle«, -ie „aus wichtigem Grunde" ebenfalls durch den Generalrat erfolgt. Dasselbe Stimmenverhältnis gilt auch für die auf zwölf Jahre zu berufenden Mitglieder -eS Reichsbankdirektoriums. Das ausschließenbe Beto -es ReichSbankpräsidenteu ist demnach die einzige Verbindung mit -er Reichsgewalt. 8 16 des neuen Gesetzes über das Kooptationsrecht für die Ergän zung des Generalrates lautet: „Die Mitglieder des Gene- ealratcs, mit Ausnahme -es Präsidenten, werden im Wege der Kooptation durch die jeweils im Amte befindlichen Mitglieder -es Generalrates gewählt, vorbehaltlich der Bestätigung, durch die die deutsche Reichsangchörigkeit be utenden Anteilseigner. Bor -er Wahl findet durch den Borsitzcnden des Generalrates oder seinem Stellvertreter eine Fühlungsnahme mit der RetchSregtcrnng statt." Im ! s 27 wird ausdrücklich sestgelegt, -aß -er an die Stelle des Notenkommtffars tretende Präsident-eS RechmtngShofeS -es deutschen Reiches eine Prüfung oder Erörterung -er Kre dit-, Diskont- un» Währungspolitik mit -er ihm zustehen den technischen Kontrolle der Notenausgabe nicht zu ver binden hat. Weiter wird bestimmt, baß jeder sachliche Aen- -erungSvorschlag -eS Bankgesetzes von der deutschen Regie rung dem Berwaltnngsrat der Bank für internationalen Zahlungsausgleich vorzulege» ist, der gegen die vorgeschla- gcnen Aenderungen Einspruch einlegen kann, worauf ein Schiedsgericht die Entscheidung trifft. Bei der Reichsbahn wirb festgelegt, daß die Reichsbahn gesellschaft grundsätzlich -er allgemeine« Gesetzgebung unter liegt, soweit nicht ausdrücklich Abweichungen im Gesetz vorgesehen sind. Die Regelung der Gehälter und sonstigen Bezüge der leitenden Beamten ist dem Generalrat Vorbe halten. Das System der Leistungszulagr bleibt betbehalten, ihre Gesamtsumme wird aber von 5 auf 4 Prozent des Ge samtaufwandes für die Dienstbezttgc der Beamten herabge setzt. Die Zahl der leitenden Beamten darf ohne Zustim mung der Regierung ein halb v. T. der Zahl aller ständig Bediensteten nicht überschreiten. Die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft im Berwaltungörat bleiben nuverändert, so daß künftig also Parlamentsmitglieder von der Mit gliedschaft im Verwaltungsrat wie bisher ausgeschlossen bleiben. WWW »kl NMMklMiM MWW. vd». Berlin. Am Dienstag abend trat im ehemaligen Herrenhaus in verlin dir —egrüudetP „Bolkskonserva- ttv« Bereinigung* zum ersten Male mit einer Kundgebung an dir Oeffentlichteit. Von den au? dec Deutschnationale» BolkSpartei —»getretenen Abgeordneten gehören der Vereinigung an: Lreviranuz,, Lambach, Lindriner-Wildau, Schlange, v. Keudell, Klönne, Hortzsch und Lrjeunr-Jung. Aba. TreviranuS führte au?, daß die Vereinigung entschlossen sei. die Haager Ergebnisse abzulebueu. weil sie keine Gefahr dafür bieten, daß Deutschland in Ruhe und Frieden au» nur den Versuch machen kann, sich von der Tributlast in mühseliger Arbeit zu befreien. Wir sehen im nationalen Rechts- und Ehrgefühl den sichersten Bürgen für einen europäischen Frieden. Abg. Schlange-Schöningen erklärte, daß Außenpolitik niemals zu innerooliti'chem Parteikamv' degradiert werden dürfe, sie müsse vielmehr io getrieben werden, daß man mit sachlich äberreugenden Gründen über Partei'chranken hin weg »in« breite Front der Deutschen ichafft. Abg. Lambach zeigte als Ziel der neuen Vereinigung: wir wollen das Volk erhalten in seiner Eigenart, die Gott geschaffen bat, als besonderen einmaliaen Gedanken sein« Schöpfung: frei un- ohne Knechtickast. In dieser Gesinnung stehen wir in Ehrfurcht vor dem Großen und Getreuen, der da« Beste verkörpert war in mis lebt: vor Hindenburg. Landrat a. D. Dr. Gerek« begrüßte «S. wenn »m« Bewegung im Wachsen sei, die auch iu den Städten den Glauben an die Sendung des Landvolks fördert. Wir werden umsomehr zur Erlangung gemeinsamer Endziel« Seite an Seite kämpfen können, je mehr die VolkSkonsrr- vative Vereinigung, wie a«S ihrem Programm heroorgeht, jede Annäherung an liberale »nd materialistisch eingestellt« Kräfte vermeidet. Whg. Dr. Klön»« will di« Stellung -e- Arbeiter« dahrn anigefaßt wißen, daß diese heut« nicht mehr Objett der Wirtschaft, nicht bezahlt« Diener, sondern Mitinhaber de« Vaterlandes sind. Hugenberg hat den 12 au« der Deutsch, nationalen Partei Ausgetretenen oorgeworsen, daß sie nach der Mitte drängten. Ich bin der Ueberzeugung, daß da- Deutschland der Zukunft weder kommunistisch noch national sozialistisch sein wird. Mit mir lehnt di» überwiegend« Mehrheit der Industrie und der gesamten Wirtschaft Li« Radikalisierung ab. Wir 12 suchen über alle Parteischran ken hinweg die große deutsche Rechte im neuen Staate. Abg. Prof. Dr. Hoetzsch sprach sich gleichfalls gegen den nenen Reparationsplan aus, weil er uns nicht frei mache von den Sanktionen und weil er uns eine weit übet unsere Kräfte hinauS«ehende Belastung für »wei Generationen auf dir Schultern legt. Auch er bekannte sich zu dem Manne, der tief in der Vergangenheit wurzelnd doch die Brücke zum Neuen schlug, der in wahrhaft konservativer Grstn—n« seinem Volke dient, dem auch heut« uusere Wünsche gelten mit der Bitte, daß Hindenburg iu den kommenden Kämpfen und Krisen seinem Volke noch lang- erhalt*« bleibe. MwutlleWMe. »de. Berlin. Der RrichSrat stimmt, in feiner öffeut Nchen Sitzung vom Dienstag nachmittag dem Gesetz über daS Züudwar—«onopol in der Fassung des Reichstag? zu. Thüringen hatte -«antragt, „gen das Gesetz Einspruch »u erheben, »eil di« thüringische Regierung grundsätzlich jede» Monopol verwerf« und andererseits das Gesetz den Bedürfnisse» des Handels, namentlich de« Kleinhandels, nicht ««recht «erd«. Mi» Sachse» erklärt« »er Gesandte Dr. Grad«—, daß die sächsisch« Regierung ihre Be- denken im Hinblick auf dir wichtigen auf dem Sviele stehende« Interessen des «eiche» zurück stelle, aber erwart«, dast bei »er Dnrchfätzr—g de» Gesetze» den Grundsätzen der Gerechtigkeit in volle« Umfang Rechn»«, getragen werd«. Der Antrag Tkuri—s fand Nicht die genügende Unterstützung. Angenommen wurde der Gesetzentwurf über die Ve- teiliguu, be- Reiches an »er vrrustisitzen Zentral- Genoffenschafts-Kaffe. Durch das Gesetz wird der Reichs- finanzminifter ermächtigt, «ine Stammrinlage der Zentral- G«»»ff,nschastr-Knff« in Höh, von S0 Millianeu Mark »u übernehmen. Im NachtragSetat für 1S2S ist dies, Summe bereits im außerordentlichen Etat eingesetzt. Der Reichsrat nah« Kenntnis von der A»rück»iehnug des dem RrichSrat bereit« im Spätherbst LS28 »»gegangenen Gesetzentwürfe« über di« Entschädig—, von Lehrkräften «nd Unterhalt—,-träger» Privater Barsch«!—. Die Zurück»i«huug ist nur vorläuft, erfolgt. Es bestätigt sich, daß di« ReichSratSauSschüß» am Freitag «der d— Poung- plan und di, Nrbrngrsetzk da», »erhandeln werden. Am Sonnabend soll dann dar Plenum »es Reichs—IS sich mit diese» Gegenständen beschäkttgen.
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