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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.02.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-02-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193002100
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-02
- Tag1930-02-10
- Monat1930-02
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.02.1930
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Riesaer G Tageblatt und Anzeiger lMeblatt unr Ameiam. «oftschecktonw Tageblon Ries«. Fernruf Nr. >0. PoftfachNn« Postscheckkonw: Dresden 1530. Girotaff« Riesa Rr. 5» und Anzeiger lMeblatt unr Anzeiger). D«r> Riesaer Lagebla» ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast. Siroßenhain. de« Amtsgericht« und der «mtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de» Rate« der Stadt Riesa, de« Mnanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 34 Montag. 10. Februar 1030, abends. 83. Jahr«. Da« «ielaer Laar blatt ttschetnt te»e» Da, abend« '/.«Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. vrznzSPrel«, gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, arbübr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Auzeise» Nir di« Nummer de« Ausgabetage« sind bi« S Uhr vormittags aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird mcht übernommen. Grundpreis für di« «» nun breite. S nun hohe Grundschrift-Zeil« (« Silben) 25 Gold-Pfennig«; die 89 mm breite Reklamezeile lOO Gold-Pfennige: zeitraubender und tabellarischer Tatz 50'/. Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klag« eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung»- und Erfüllungsort. Riesa. Achttägige tlnierhaitung-beilage Erzähler an der Elbe". — Km Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher kinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer 4 Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: «oetheftrahe »0. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. Was ging vor? tBon umserem Berliner Vertreter.) q«. lieber die Besprechung der Parteiführer mit dem Reichskanzler am Freitag liegen inzwischen private und amtliche Berichte vor. Man weiß, daß in dieser Bespre chung kein« Verständigung erzielt wurde und die Parteifüh rer in dieser Woche weiter verhandeln werden. Wir sind au» in der Lage, unterrichtet von einem Teilnehmer an der Konferenz, Einzelheiten mitzuteilen, die die obwalten de« Schwierigkeiten erkennen lassen. Das Defizit der ReichSkasse ist bekanntlich mit 700 Millionen Mark festge stellt. Die früheren Angaben, daß es SOU Millionen betrage, sind zudem nicht unrichtig, aber es hat sich die Möglichkeit gefunden, für 200 Millionen Mark Deckung zu schaffen. Die 700 Millionen Mark sind mit 230 Millionen erforderlich für di« Arbeitslosenversicherung, mit 450 Millionen Mark für di« tatsächlich« Unterbilanz der Retchskasse. Die Parteifüh rer waren für eine Aufbringung durch di« anderen Versich«- rungSanstalten nicht ohne weiteres zu haben. Die Sozial demokraten setzten sich vielmehr für eine neuerlich« Er- Höhung der Beiträge von 3)4 auf 4 Prozent ein. Da di« Bolkspartei hiergegen Bedenken erhob, kam eine Verstän digung nicht zustande Die Beschaffung von 250 Millionen ist also noch völlig ungelöst und die Gegensätze bei den Par teien werden auch nicht so leicht eine Lösung möglich machen. Der Reichsfinanzminister schlug zur Deckung des wei teren Defizits von 450 Mill. Erhöhung der Umsatzsteu«r um lSO Millionen, Erhöhung der Biersteuer um 180 Millionen vor und versprach weitere 80 Millionen am Ausgabeetat einzusparen. Alle Parteien aber erklärten sich gegen eine Erhöhung der Umsatzsteuer, so daß der Finanzminister nur den Ausweg sah, eine Verdoppelung der Biersteuererhöhung in Vorschlag zu bringen. Die Sozialdemokraten erklärten sich damit einverstanden, verlangten aber gleichzeitig, um auch den Genuß der Wohlhabenden zu verteuern, die Ein führung der Weinsteuer, so daß Bier- und Weinsteuer eine Mehreinnahme von 343 Millionen bringen würden. Doch selbst wenn diese Erhöhung, die bei der Bayerischen Bolks partei und beim Zentrum Widerspruch findet, beschlossen werden könnte, müßte noch eine Zollerhöhung aus Tee und Kasse erfolgen. Man brach die Verhandlung über diese Vorschläge ab, da zunächst Besprechungen in den Fraktionen erfolgen müßten. Aber nach der Einstellung der Fraktionen läßt sich heute schon übersehen, daß beide Vorschläge Molden- hauerS keine Mehrheit finden werden und demnach sich noch kein Ausweg aus den Schwierigkeiten sehen läßt. Hinzu kommt noch, daß die Länderregierungen erklärt haben, sie seien nicht in der Lage, bis zum Eingang der Steuern zu warten und ihr Bedarf von 280 Millionen un bedingt früher gedeckt werden müßte. Die Notlage der Länder wird von Moldenhauer durchaus anerkannt, wes halb er die Ansicht vertrat, man müßte den Termin nament lich für die erhöhten Zölle vorverlegen. Gewiß hat der Finanzminister die Absicht, den Etat 1030 auSzubalanzieren und damit die Reichssinanzen sicher zu stellen, er konnte aber den Anfragen, wie er sich eine Reichs- sinanzreform denke, noch keine Aussicht geben, sondern wies darauf hin, daß man über die Finanzresorm erst sprechen könne, sobald der Etat gesichert sei. Jedenfalls müßte er heute alle Illusionen zerstören. Sollten Steuersenkungen möglich werden, so müßte auf der anderen Seite für höhere Einnahmen Sorge getragen werden. Er werde mit Vor schlägen kommen. Wenn aber auch in diesem Jahre keine Finanzresorm möglich werbe, so könne man für das kom mende Jahr vorarbeiten, das durch einen guten Etat und durch die Beseitigung des Defizits bereits klarere Disposi tionen zulasse. W Wlkn-Mras )l Dresden. Der Dresdner Anzeiger veröffentltcht in seiner Ausgabe vom Sonntag, den 9. Februar, einen ihm von besonderer Seite zugegangenen Artikel zum Polen abkommen, in dem eS heißt: Ein sächsischer Staatsmann habe bei amtlichen Bespre chungen über den Polenvertrag seine Ansicht dahin formu liert, daß der Polenoertrag wahrscheinlich zu den Verträ gen gehören werde, die tm Anfang mit großem Mißtrauen betrachtet und mit Kritik überhäuft werden, von denen man sich aber im Laufe der Zeit klar macht, daß sie doch nicht so schlecht find wie ihr Ruf. I« ReichSrat habe sich gezeigt, baß die ursprünglich weiter verbreitete Opposition gegen Le« Vertrag allmählich zusammengeschmolze« sei; abgesehen von Thüringen sei der Vertrag energisch nur von den Ver tretern der preußischen Ostprovinzen bekämpft worden, wenngleich sich auch andere Stimmen im Reichsrat bei der Abstimmung angeschlossen hätten. Die Kritik des Führers der Opposition Freiherrn von Gayl habe offenbar die über wiegende Mehrzahl seiner Kollegen im Reichsrat nicht über zeugen können. Das Bemühen der Regierung, die deutsche Minderheit in Pole« z« schütze«, werde allseits anerkaunt. Im ganzen könne man sagen, baß auch die aus dem Uoung-Plan sich ergebenden Notwendigkeiten fetzt deutlicher gesehen werden als vorher und daß die Idee des Abschlusses von Verträgen mit Polen nicht mehr so großen Hemmungen begegnet wie früher. Die Jnbustriekreise würden den Wunsch haben müssen, daß schließlich sowohl der Ltquida- tionövcrtrag angenommen als auch der Handelsvertrag mit Pole» zu einem guten Ende gebracht werbe. Die Einstellung des unfruchtbare»» Streites mit Pole« und die Herstellung möglichst normaler Wtrtschastsbeziehm»^» wäre doch «tr kill Aiilnü iUt Ille ktzkktllklie Veil. »er pupst gegen Ole stirclienlelmUlche Strömung la «ter 8»«)etonlon. X Rom. Der Papst hat an seinen Generalvikar von Rom, Kardinal Pompilj, ein Schreiben gerichtet, in dem er sich aus das schärfste gegen die religionsfeindlichen Ausschreitungen in Sowjetrußland ausspricht. Tief betrübt sei er durch die gotteslästerlichen Verbrechen, die sich täglich wiederholten und gegen Gott und gegen di« Seele der zahllosen Völker Rußlands gerichtet seien. Der Papst erinnert daran, daß er sich bemüht habe, die im Jahre 1922 auf der Konferenz von Genua versammelten Mächte zu einer Erklärung zu veranlassen, bah nämlich als Voraus setzung für die Anerkennung der Sowjetregierung die Achtung der Gewissensfreiheit, die Freiheit der Ausübung des Glaubens und die Achtung der Güter -er Kirche verlangt werbe. Leider seien diese drei Punkte weltlichen Interessen geopfert worden, die im übrigen besser gewahrt worden wären, wenn die einzelnen Regierungen vor all«m die Rechte Gottes im Auge gehabt hätten. Die gotteslästerliche Ruchlosigkeit wende sich nicht nur gegen die Geistlichkeit, sondern auch gegen die Jugend, deren Unwissenheit mißbraucht werde. Statt baß man ihr Wissenschaft und Kultur vermittle, wurde ihre Seele mit schändlichen materialistischeu Verirrung«» angefüllt. Gegen diese Ausschreitungen hab« der Papst sich schon in verschiedenen Enzykliken gewandt und sei darin unterstützt morden durch die orientalische Sonder kommission für Rußland und bas Institut für orientalische Studien. Zum Zwecke der bestmöglichsten Sühne habe der Papst nun beschlossen, am 19. März in der Pcterskirche aus de« Apostelgräbern eine Sühnemesse zu zelebriere» »m» Wohle der vielen Seelen, die so harten Prüfungen ausge setzt worden seien, und für das Seelenheil de« russische» Volkes. Indem der Papst -en Kardinalvikar ersucht, die notwendigen Vorbereitungen für diese Messe zu treffe», spricht «r zum Schluffe dir Erwartung au«, daß gauz Rom, alle Katholiken und überhaupt die ganze christlich« Welt sich seinem Gebet anschließen werden. Der „Popolo Romano" schreibt dazu: Hier han dele eS sich nicht nur um eine religiöse Frag« ober um et« Ide«, sondern cs handele sich darum, eine» Kreuzzug der Kultur zu beginnen gegen die Barbarei der SoivsetS, mn et» ganzes bedrücktes Volk vor dem Rui» und de» Martyrium zu retten, daS von einem Nudel wilde« Tiere gequält wird, das täglich vor den Augen der Welt Tausende von Personen beraubt, geißelt, schändet, zerstört und mordet, aus Blut- und Gelddurst. » London. Der Appell des Papstes au die ganze Wekt, den Christenversolgungen in Soivjetrußlanb ein End« z» machen, wird in der englische» Oeffeutlichkett überaus stark beachtet. Der größte Teil der Presse gibt dem Appell volle Unterstützung, i« einem andere» Teil werden namentlich emS politische» Gründe» Bedeute» geäußert. beide Grenzländer und namentlich für die deutsche Müder» heil in Polen von sehr großer Bedeutung. Man solle den Vertrag nüchterner betrachte« als bis her. Der einleuchtendste Gesichtspunkt ist der des gegen seitige« Aufräumens mit einem unfruchtbaren Streit und die Beseitigung des Versailler Ausnahmerechts für «User« Deutschen in Polen Ak lMMM RMrtMMM. vdz. Berlin. Am Dienstag der nächsten Woche wird sich der Reichstag versammeln, um die erste Lesung deS Haager Gesetzgebungswerks durcbzufiibren. Für diese Beratungen, in der von allen Parteien mindesten« zwei Rednergarnituren zn Worte kommen werden, sind zunächst zwei Tage in Aussicht genommen. Entgegen seiner ur- sprünalichen Absicht, wird der Reichstag dann keine Pause eintreten lassen, sondern durchschnittlich täglich von 4 bis 7 Ubr Sitzungen abhallen, um den Nachtragsetat sür 1929, die WohnungSgesetze, die Aenderung der Haushaltsordnung usn». zu beraten. An den Vormittagen werden die Ver einigten Ausschüsse, der HanShaltsauSschuß, der Auswärtige Ausschuß, der Volkswirtschaitliche Ausschuß, das Haager GesetzgebungSwerk zur zweiten Lesung im Plenum vor bereiten. Es wird damit gerechnet, daß diese Arbeit in un gefähr 10 bis 12 Tagen sertiggeftellt sein kann. Berlin. <Funkspruch.) Im Reichstag sind jetzt auch die restliche« Nouuggesetze, nämlich die Aeuderuuge« deS Reichsbahngesetzes und des BaukgesetzeS zugegangen. Zum Bankgeietz hatte der Reichsrat beschlossen, auch die Schuld- Verschreibungen kommunaler Körperschaften und öffentlicher Kreditinstitute zum Lombardverkehr »uzulaffen. In diesem Punkt« bat die Reichsregierung eine Doppelvorlage ringe- bracht. Zur Begründung wird darauf hingewieien, daß die Reichsregierung der Zulassung dieser Schuldverschreibungen nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber stehe. Die Durch führung des Vorschlages werde jedoch bis zu einer allge- meinen Besserung der Lage der öffentliche» Finanzen zurück- gestellt werden müsse«. LlMtt M der MMmMMzelk« Sr. Ml W. )( Berlin. Der sozialdemokratische Reichstagsab- geordnete für Chemnitz, Dr. Paul Levi, der seit einer Reihe von Tagen an einer bösartigen Grippe erkrankt war, bat sich im Fieberwahn aus einem Fenster seiner Berliner Wohnung am Lützowufer gestürzt. Der Tod trat auf der Stelle ein. Dr. Levi, der im 47. Lebensjahre stand, war ein bekannter Anwalt und als solcher auch in dem zur Zeit verhandelten Jorns-Prozeß tätig. Internationale Eisenbahnlonferenz. vdz. In Dauzig traten »Wei Konferenzen zusammen, auf denen die Vertreter von Polen und Sowjetrußland drzw. Deutschland, Polen und Rußland verschiedene sich aus dem Transitverkehr ergebende Fragen beraten. Die Dauer der Verhandlungen ist vorläufig auf zwei Wochen festge setzt. Leiter der deutschen Delegation ist Reichsbahnoberrat Herzbruch von der ReichSbahudirektio» in Breslau. FmkM gkM M MblktzM leim MrseebmtlmWr. * Paris. Die Erklärung, die der französisch« Mmcksw» Minister LeyaueS am Dienstag auf der Londoner Flotte«, konferenz vorlegen wird, wird dem »Petit Parisien" zufolge, ähnlich wie die sapanische Antwortnote klar und oste« de- tone«, Last Frankreich »»ter keinen Umstände» einer Herabsetzung seiner U-Voottonnage, di« insgesamt aus 1OO OOO t angeletzt ist, »«stimmen könne. Vielmehr werde Frankreich wieder eine Erhöhung seiner Tonnage verlangen. Bezüglich deS Vorwurfes, daß die Unterseeboote in Kriegs zeiten berufen leien, sich völkerrechtswidrig zu betätigen, sei zu sagen, daß die französische Marine zu viele Jahr hunderte hindurch der loyale Gegner der britischen Marine gewesen sei, als daß man gegen sie diese« Bormurf erheben könnte. SlSMM MM m Men Wnen WM Skiliil. Ueber 300000 Personen «« neu» vernnftaltnngStagr«. )( Berlin. Die gestern abgeschloffene fünfte Grüne Woche Berlin brachte den acht Hallen des Berliner Ans- ftellungSgeländes mit über 300 000 Besuchern einen der größten Berliner AuSstellungSerfolge. Dieses Ergebnis, das durch einen von Lag zu Lag sich steigernden Besuch mit einem Abschlußsonntag, der den vorangegangenen Rekord- sonntag noch nm mehrere tausend Besucher überbot, erzielt wurde, ist umso bedeutsamer, als die bekannten schwierigen Verhältnisse in der Landwirtschaft, die auch dieses Jahr den wesentlichsten Teil der Besucher stellte, alles andere als ein solch glänzendes Resultat erwarten ließ. Auch Hinsicht- lich des wirtschaftlichen Verkaufserfolges kann von einem befriedigenden, in einzelnen Abteilungen sogar besonders guten klbschlich gesprochen werden. AMM MMWll m Mim rerWMm. X Berlin. Der Arbeiter»«« der Berliner Verkehrs- gesrllschaft des kommunalen Unternehmens, das alle öffentlichen Massen-VerkehrSmittel Berlins mit Ausnahme der Stadtbahn, zusammensaßt, hat über den Beschluß der Gesellschaft berate», im Hinblick auf di« schwierige wirt schaftliche Situation entweder für all« Angestellten wöchentlich eine Feierschicht «in,«lege« oder KOO Per sonen »u entlasten. Der Arbriterrat hat die Einlegung von Feierschichten abgelehnt. Im Anschluß daran sand eine Sitzung mit den Äertretern der in Betracht kommenden Gewerkschaft statt, die sür eine nochmalige Prüfung de» Sachlage eintraten. E» wurde deshalb beschlossen, auf einer für Montag abend anberaumten Sitzung sämtlicher Ge- wrrkschaftsfunttiouär« »u dem Problem Stellnua zn nehmen.
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