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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.02.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-02-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193002251
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300225
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300225
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-02
- Tag1930-02-25
- Monat1930-02
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.02.1930
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Riesaer H Tageblatt Drahtanschrftd U 1 L LL- Ällltllltt). PoMcheckkonM 83. Jahrg Dienstag, SS. Februar 1N8O, abends Lageblan Nies«. Fernen» Nr M voftjach Nr » PoMcheckkont«: Dresden 1584. Gtrokaff« Nieso Nr. M > bezahlen; «in« Gewähr für da« Ersch«inen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für ». wm breit» Reklamezeil« 100 Gold-Psennlg«: zeitraubender und tabellarischer Satz 54'/, Aufschlag. Heft« Tarife. s«n werden mutz oder der Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort. Riesa. Achttägig« Uwerhaltungsbeilage "" ' E '' , . hat der Bezieher Lang«r» Winterlich. Riesa, Geschäfts»««« Noetbeftratze SS. und A«;el-er lLlbeblM LU-Au-eiger). Da» Riesaer Tageblatt tfi da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der SmtShaupttncmnschast Großenhain, de« AmKgericht» und der Nmlsanwaltschaft beim «ml-gericht Riesa, de« Rate« der Stad« Riesa.' de» Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherleit« bestimmte Blatt. U'U <1 > » —-> ! !>» 1» »» Da» Riesaer Lag« blatt erfche»t »«-«, La« abend» >/,6 Uhr mit Au«nahm» der Sonn- und Festtag,. vej»ß»prei», gegen Boraurzahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für d«n Fall de« Lintretrn« von Produtttonboerttuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis« behalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzeige« für dl« Nummer de«Ausgabetage« sind bi« 9Ubrvormittag« aufzugeben und im voraus zu bezahl .. . " bi« -9 ww br«it», 8 auo hohe Grundschrift-Zeil« <» Silben) 28 Gold-Pfennig«: di« 89 wm breite Reklamezeil« 144 Gold-Pfennig«; zeitraubender und tabellarischer Satz 54'/, Aufschlag. Fest« Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag »ersällt, durch Klag» »ingezoaen werden mutz oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort. Riesa. Achttägig« 4n!«i-hastungtzb«ilage »Erzähler an drr Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSeinrichiungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreises. Rotationsdruck und Verlag: Langer b Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle' Goetheftratze SS. Verontuwrtlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. LMW Mt« WWW. Von Dr. G. Tchultze-Pfaelzer. Berlin durchlebt jetzt eine Woche von größter polt- rischer Tragweite. Auswärtiges, Inneres. Wirtschaft und Finanzwesen werden gleichzeitig den Bedürfnissen der all gemeinen Gesamtlage angepaßt. Bon der Rheinlandräu mung bis zur innern Lastenvertctlung sollen alle seit Jahr und Tag schwebenden Hauptprobleme unseres öffent lich» Lebens gesetzlich erledigt werden. Ein Riesenunter nehmen, wie es noch kaum je in der neuester! deutschen Geschichte versucht wurde. Gewöhnlich bewältigte die poli tische Maschinerie nur eine dringende Hauptfrage und ver tagte die andern. Niemand »viro erwarten, daß bei einer solchen Fülle dringender Ausgaben vollkommene Lösungen etntreten können. Auch an den bevorstehenden Beschlüssen des Reichstages wird bald manche Fehlerquelle sichtbar werden. Aber der Entschluß ist oft wichtiger als das Er gebnis. das sich revidieren läßt. Die größten Gefahren ergeben sich aus planlosem Zögern. Es ist unmöglich, die Wünsche und Befürchtungen jeder Gruppe zu berücksich tigen. Jetzt heißt es, zu handeln. Und von einer sturzung rann ja auch keineswegs die Rede sein Wochen, seit Monaten werden die gleichen Themen mit Leidenschaft und auch mit Gründlichkeit erörtert. Ein Weniger an Projekten hätte vielleicht ein Mehr an Pofi- tivem ergeben. Aber die Kritik muß auch in einem ge wissen aktiven Augenblick schweigen können, um den Weg ins Tatsächlich« freizumachen. Der Reick,sregierung muß jeder vorurteilslose Beob achter zugestehen, baß sie in schwierigen und fast schon hoff nungslosen parlamentarischen Verhandlungen die Nerven behalten hat. Vor und nach der Haager Konferenz wurde sie immer wieder in ihrer programmatischen Arbeit ge stört. Die Reparationsfrage trägt von Natur ein doppeltes Resicht: sie ist einerseits ein internationales Weltproblem, während sie andererseits niemals von dem innerdeutschen Kräfteverhältnis gelöst werden kann. So bedingen sich also Außenpolitik und Sozialpolitik gegenseitig aufs Un- nnttelbarste. In dieser Einsicht bestehl der Schlüssel zum Verständnis der Lage. Der Haager Tributplan ist nicht das Resultat eines freien politischen Willens. Die Gläu biger ließen über eine bestimmte Grenze hinaus nicht mit sich handeln. Sie machten über die bisher geltende Regelung hinaus eine Reihe von Zugeständnissen. Wenn Deutschland Realpolitik treiben wollte, so mußte es sich mit dem Erreichbaren begnügen. Niemand wird in Deutsch land behaupten wollen, daß der Uoungplan die Lebens interessen des Reiches in befriedigendem Umfange wahre. Es würde aber reine Katastrophenpolitik bedeuten, wenn der Reichstag seine Zustimmung versagen wollte. Das kommt auch ernstlich gar nicht in Betracht, und die parla mentarische Opposition kann nur deshalb Nein sagen, weil sie keine Verantwortung trägt. Würde die Rechte heute mit regieren, so hätte sie nur die Wahl, entweder dafür zu stimmen oder zurückzutreten. Da also die Regierungsparteien in der Frage der außenpolitischen Verständigung gebunden sind, so entlädt sich ihre ganze politische Tatkraft auf dem Gebiete der Lastenverteilung. Ursprünglich forderten die Mtttelpar- teien eine Steuersenkung, um das Wirtschaftsleben neu anzukurbeln. Auf diese Weise hoffte man die finanzpoli tischen Voraussetzungen für die Erfüllung des Voung- planes zu schaffen. Aber bei den temperamentvollen Dis puten vor Weihnachten stellte sich heraus, daß der Etat selbst ohne Steuerermäßigungen nicht balancieren würde. Jetzt hat man wenigstens die Ausgabenseite des Reichs haushalts geklärt und ist sich nur über die endgültige Form der Einnahmegestaltung noch nicht klar. Der Reichs finanzminister, der im trisenschwersten Augenblick das Amt übernahm, suchte unermüdlich nach neuen Auswegen. Dock die Parteien zeigten sich immer wieder kritisch und skep tisch. Rund l/4 Milliarde Einnahmen müssen zur Balan- cierung des Etats erschlossen werden, vorläufig erscheint nur der kleinere Teil davon gesichert. Aber angesichts dessen, was auf dem Spiele steht, dürfen diese finanz politischen Hemmungen keine Hauptrolle spielen. Zugleich mit dem Youngplan soll der Polenvertrag vom Reichstag erledigt werden. Die Bedenken, die gegen die deutsch-polnische Lösung erhoben werden, sind beson ders schwerwiegend und auch manch« politischen Freunde der Wilhelmstraße werden sich nicht zur Annahme d«S Ost vertrages entschließen können. Dennoch dürfte auch dieses Abkommen, das ursprünglich nicht »um Haager Vertrags- werk gehörte, eine parlamentarische Mehrheit finden. Der vertragslose Zustand mit Polen hat auch seine schweren Schattenseiten, wahrscheinlich bedeutet sogar dieser un günstige Abschluß mit Warschau immerhin noch einen Bor- zug. Es ist sehr leicht, die Theorie de» kleineren Nebels mit stolzem Patho» zu bekämpfen. Aber eine Politik des europäischen Fortschrittes muß leider sehr genügsam sein und vieles in Kauf nehmen, was weder der Vernunft »och dem moralischen Recht entspricht. Deutschland» Ent scheidungswoche verlangt kalte Köpfe und optimistische Herzen. Allen Enttäuschungen zum Trotz müssen Regie rung und Reichstag unpopuläre Pflichten auf sich neh men. Dazu gehört aber der Glaube an Revisionen zu deut schen Gunsten und an den innerwirtschaftlichen Meder- aufstieg. Es kann nur dann besser werden, wenn die Schwarzseher in der Minderheit bleibe«. Zu jeder mutigen EntsckeÜmno de» politischen Gwvissen» muh «an den Leidenschaft und auch mit Gründlichkeit ^erörtert. .... tivem" ergeben. Aber die Kritik muß, auch in einem^ge- ins Tatsächliche freizumachen.' Der Reick,sregierung muß jeder vorurteilslos, achter zugestehen, daß sie in schwierigen und fast sch Ueber- sein. Seit WeimkMiM Nkl W UDWMM». Deutscher Reichstag. vdz. Berlin, 24. Februar, 3 Uhr. Ruf -er Tagesordnung der Montag-Sitzung des Reichs tages stand die erste Beratung der Gesetzentwürfe, durch die di« Geltungsdauer des MlkksW. und de« MdrMkmsedu bis znm 80. Juni 1982 verlängert werde« soll. In Verbin dung damit standen zur Beratung der von -er Deutschen BolkSpartet eingebrachte Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mietweseus. Anträge -er Kommunisten und -er Wirt schaftspartei auf Aufhebung der Hauszinssteuer, ein Antrag -er Wtrtschaftspartei auf Aufstellung eines Reichs-Baupro- grammS und ein sozialdemokratischer Antrag auf AuSdeh, meng der RolkSzählung 1981 auf die WohnuugSverhältniffe. Reichsarbeitsminister Wiffell begründete -ie Regie rungsvorlagen. Die Mieterschutzgesctzgebuug muß bestehen bleibe«, bis das Angebot vor allem an mittlere« uud klei nere« Wohnung«« der Nachfrage entspricht. Von diesem Zustand sind wir leider «och sehr weit entfernt. Wenn hin gewiesen wird auf die Einzelpersonen, die über eine eigene Wohnung verfügen, so spricht das keineswegs gegen das Bestehen der Wohnungsnot.. Diese Einzelpersonen sind in -er Mehrzahl ältere Witwen, die Zimmer vermieten. Als Ursache der Wohnungsnot kann man diesen Zustand keines wegs ansehen. Bei einer Aufhebung der Wohnungszwangs wirtschaft würden Kündigungen in großer Zahl erfolgen. Der plötzlich verstärkte« Nachfrage aus dem Wohnuugsmarkt würde ein ausreichendes Augebot nicht gegeuübersieheu. Die dadurch bewirkten Mietssteigerungen würden zu wesent lichen Lohnsteigerungen und zu starken wirtschaftlichen Stö rungen führen. Aus wirtschaftlichen und sozialen Gründen läßt sich die Verlängerung der Mieterschuhgesetzgebung, vor allem des Reichsmietengesetzes, nicht vermeiden. Die An träge -er Wtrtschaftspartei und der Deutschen Volkspartei, die eine Uebergangsregelung vorschlagen, sind für die Re gierung nicht tragbar. Abg. LipiuSki sSoz.) spricht sich für Annah«« der Re gierungsvorlage ohne AuSschntzberatuug aus. Sollten -ie Vorlagen dem Ausschuß überwiesen werden, dann würben -ie Sozialdemokraten sich Aenderungsanträge Vorbehalten. Di« Sozialdemokratie verlange namentlich Abstimmung, um festzustellen, wer die Interessen der Mieterschaft vertritt. Bei der Volkszählung tm nächsten Jahre muhten auch die Verhältnisse auf dem Wohnungsmarkt geklärt werden. Abg Schumann-Leipzig (Komm.) wirst den Regierungs parteien, besonders den Sozialdemokraten vor, daß auch sie -en Mieterschutz beseitigen wollen, wenn auch nicht tu dem schnellen Tempo der Sausbesitzerparteien. Abg. Dr. Steiniger lTnat) bestreitet, daß hcute uoch ein Bedürfnis für eine Bcrlängcrung der Wohunngs» zwaugSwirtschaft bis 1032 bestehe. Der Begriff des Woh- nungselenüs und der Wohnungsnot wird vielfach falsch an gewendet auf die Erscheinung der allgemeinen sozialen Not. ES ist gar nicht so, daß die Wohnungssuchenden die ärgste Not leiden. Wir beantragen die Ucberweisung der vorlie genden Anträge und Gesetzentwürfe an den Ausschuß. Tic Geltungsdauer der bestehenden Gesetze sollte jetzt nur um ein halbes Jahr verlängert werden. Abg. Winnefeld lTVp.s verneint die Notwendigkeit eine« Fortsetzung der Wohnungszwanqöwirtschatt in dem bisheri ge« Umfange. Die von der Deutschen Volkspartei bean tragte Uebergangsvorlage würde den Mietern den notwen digen Schutz gewähren und -och für die Hausbesitzer erträg lich sein. Wenn der Berliner Mieterbund behauptet, unsere Vorlage würde zu einer Steigerung der Mieten um 50 Pro zent führen, so verwechselt er unseren Antrag offenbar mit dem der Wirtschaftspakten Eine Ueberspannung der Mie ten wollen wir nicht. Daran hat auch der solide Hausbesttz kein Interesse. Wohnungen über 80 Quadratmeter und ge werbliche Räume sollen nach unserem Antrag von der Zwangswirtschaft frei bleiben. Abg. Dr. Jöriffe« lW.P.) weist aus frühere Erklärungen aus dem Lager der Regierungsparteien hin, in denen der baldige Abbau der Wohnungszwangswirtschast und der Sauszinssteuer verlangt wurde. Tie Regierung habe aus dieser Erkenntnis leider noch immer nicht die Konsequen zen gezogen. Tie bisherigen Lockerungen der Wohnungs zwangswirtschaft hätten sich durchaus bewährt. Wenn -er Arbeitsminister jetzt die Wöchnerinnenfürsorge etnschränken wolle, so steigere er damit die Wohnungsnot. Um 5)4 Uhr wirb die Weiterberatunq auf Dienstag drei Uhr vertagt. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Handwerksnovelle und das Gesetz über Bergmanns-Sied lungen. rur keziieniiMltnse m 8slMen. prüsftleiit Scstleck «v NlilltteiinSMeattItSlnlMst. X Dresden. Di« Wirtschaft-Partei bat an di« bür- gerlichen Fraktionen des Landtags, sowie an die Alt sozialisten und Nationalsozialisten »in Schreiben gerichtet, in dem der bi-beria« Präsident de- Sächsischen Staat-- rechnuna-hos«-. Schiech, für den Poften de- Minister- Präsidenten vorgeschlagen und als diejenige Persönlichkeit bezeichnet wird, welche absolute Garantien für eine, dem Willen der Mrbrbelt des sächsischen Volke» entsprechend« Regierungsbildung biet«. Ae WMMnMt zWlüHIIMrsWMW. )l Dresden, lieber das Ergebnis der am Montag in Dresden abgebaltenen Fnnktionärvrrsammlnng der sächsische« Sozialdemokratie besteht immer «och keine end- gültig« Klarheit. Zwar behauptet ein« Dresdner Kor respondenz. daß nach mebrstündigen Beratungen beschlossen worden sei. an die Deutsche Palkspartet und die Demokraten zwecks Bildung der Großen Koalition brranzutreten, aber «in« Bestätigung oder Richtigstellung dieser Meldung war von den zuständigen Stellen disber nicht zu erhalten. Man hüllt sich vielmehr hier in tiefe« Schweigen, wahrscheinlich von der Absicht ausgehend, zunächst der Parteipreff« Gelegenheit zu geben, über die heutig« Funktionärversamm- lung zu berichten und da« Resultat ihren Lesern mund- gerecht zu machen. Daß das Ergebnis, wie es auch immer ausgefallen sein mag, innerhalb der Partei mit einer scharfen Gegnerschaft rechnen mutz, ist ja bekannt, und in den sozialdemokratischen Presseftimmen der letzten Zett genügend zutage getreten. zur MWM Wkilr. XDreSden. Die Frage der Kandidatur Sckieck« für d«u Pofte» de» sächsische» Ministerpräsidenten dürft« erst dann aktuell werden, wenn die Frage der Großen Koalition, für die der heutige Beschluß der sozialdemokratischen Funk- tionärversammlung in Dresden von großer Bedeutung ist. geklärt ist, denn cs ist kaum damit zu rechnen, daß die Demokraten, deren Stimmen man für die Wahl EcbieckS unbedingt braucht, einem KoalitionSminifterium etwa aui der alten Grundlage näher treten werden, solange noch Möglichkeiten, zur Großen Koalition »« gelangen, bestehen XLeivrig Di« Gkneralversommlnug de- Unter- bezirk- Groß-Leipzig der Sozialdemokratische» Partei stimmte am Sonntag nach einem Referat des Abgeordneten Liebmann gegen eine verschwindende Minderheit dem Be- schlutz des Bezirksvorstand»» vom 18. d». MtS. zu. Dieser Beschlutz besagt: »Der Sozialdemokratie liegt «» al» stärkster Partei nach parlamentarischem Brauche ob, die Verhandlungen zur Bildung einer neue« Regierung aufzunehmrn. Der Bezirks vorstand erwartet, datz di« LandeSinftanzen zur nunmehrigen Situation baldmöglichst Stellung nehmen.' Abgeordneter Liebmann führt« in seinem Referat an», e« wär« nicht zu verantworten, erst ein, .Nazi Regierung' zu stürzen, um dann zuzulasien, datz die Hakenkreuzler in di« Regierung selbst bineinkommen und damit ihren Einfluß noch mehr stärken. Nazi-Min tter in drr Regierung würden nicht» anderes bedeuten, al» di« Legalisierung de» FaschiS- mu». SS sei aber nicht nötig, unter alle» Umständen in di« Koalition zu gehen. Die Sozialdemokratie müsse viel- mrhr ihr« Bedingungen stellen. Aber dies« Bedingungen dürsten nicht so sein, daß sie von vornherein jede Verband- lung unmöglich machen. Di« letzt« Entscheidung hab« de» Lande«part«itag zu fällen. Pessimismus auSschalten. Der deutsche Reichstag hat zu beweisen, datz die Nation auch unter diesem Druck der Not nicht den Kopf verliert- Die wirtschaftspolitische MieSmachevet der letzten Zeit hat schon genug Schaden angerichtet, der vermeidlich war. Man sollte auch dle Trrbutlasten nicht als unerträgliche Sklaverei betrachten, solange Deutschland Aussicht hat, sein schwere» Lo» durch würd»« Arbeit ru erfüllen. M MW' W IW -WiMMll« Mürel«. X Bremerhaven. Der Schnelldampfer -Europa' des Norddeutschen Lloyd hat gestern abend um 7,48 Uhr seine Gauplprafung-fahrt »on Bremerhaven au» an- -«treten.
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