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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.02.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-02-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193002251
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300225
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300225
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-02
- Tag1930-02-25
- Monat1930-02
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.02.1930
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- WKlMl«. )< Dresden. Der im Londtoa »inaeietzk« Unter- fn»nn,»«n»fch«H »»» Wird«»»» »»» Uederweckn» »er Knnfi- nutz Perfonaltzöltttk, sowie des GesckäftSdetriebeS der Gtaatstbeater nnternsbm am Sonntag unter Führung von Prokeffor Konto »In« veficktianng der Einricktnnaen fttr da« Trachten»»«!»« »nd »Ine« Teil« der Requifitengebllude. Beide Anlagen sind reichlich überfüllt und auch »n anderer Beziehung nicht mehr aeeianet. den bentiaen Ansprüchen zu grnttaen. In seiner anschliessenden Sitzung beschloß der Ausschuß, di« Reateruna zu ersuchen, über da« vübnrn- «rftn an der Over und über di« Unterbringung der Ein- richtunaen sür daß Trachtenwesen dem Ausschuß schriftlich« Auszeichnungen zu nnterdreiten, zu denen dann der Ausschuß später SteNuua nehmen wird. In der Sitzung macht« sich Unwille darüber breit, daß di« nationalsozialistisch« Fraktion al« Antragstellerin ,ur Elnletzung dies,« Au«schusse« ,« den Lldnnaen überhaupt nicht erschienen war. Die kommunifttsch« 8a»dt»,Sfrak1t,n hat «inen An trag eingebracht. nach welchem di« Regierung ersucht »er den soll, sedr Verschlechterung der Mleterkchudaeied« sowie lebe Erhöhung der Mieten »u unterlassen, für di« au« MietzinSsteuermitteln für den kommunalen Arbeiter- Wohnungsbau zur Verfügung gestellten Baudarleben weder Rückzahlung noch Berziniung zu fordern und endlich bet der Reichsregierung darauf binzuwirken. daß nicht nur jeder weitere Abbau der Mieterschntzgeletz« unterbleibt, sondern «in weiterer Ausbau zugunsten der Arbeiter- und Vliw-st,llt«n- Mieter erfolgt. N SW M tu MM". ERB. Berlin. Di» sozialdemokratisch« Forderung, zur Sanierung der RetchSslnanzen et« „Notoyfer" von den sSebaltsempfilnger« »« erhebe«, di, nickt unter die Arbeitslosenunterstützung fallen, ist in der Sitzung der sozialdemokratischen ReichStagSsraktto« erneut ange- meldet worden. HI» den übrigen in der Regierung ver- tretenrn Parteien ist dieser sozialdemokratische Plan seit seinem Anftancken auf den größten Widerstand gestoßen. Besonders in der Deutschen BolkSpartet bat daS Projekt schürfst« Kritik erfahren. E n solches Notopfer würde, wie d e »Deutsche Allgemeine Zeitung" hervorbebt, nicktS andere« darstellen. als «ine Tonderbesteneruug der Be- amte« «nd Angestellte«, die sich eine Belastung von etwa 10 Prozent der Einkommensteuer, al o eine Abgabe etwa in Höbe der Kirchensteuer, gefallen lasse- uißten.. Das Blatt erklärt, daß das Notopfer, nm angeforderte Summe von etwa 180 Millionen RM. zu erreichen, so straff dnrchgefi hrt werden müßte, daß r« zu einer schweren Belastung werden würde, während man doch gerade für die mittleren Einkommrnsteuerklaffrn eine Steuersenkung al« notwendig anerkannt hatte. Der Gedanke des Not- opferS werde dadurch nickt bester, daß von verschiedenen Seiten versucht werd», ihn nickt auf die ArbeitSlosrnver- sickrrung, sondern auf da« eigentliche Etatsdefizit anzu wenden. Der ideale Grundgedanke, daß die Festangestellten ihren arbeitslosen Volksgenossen zur Seite stehen sollen, würde dadvrck vollkommen bei Seit« gelaffen werden. Ein« Pflickt der Allgemeinheit, di« Sorge für den Ausgleich de« Etats zu tragen, würde in «ine Eonderbelaftung bestimmter Schickten umgewandelt werden. — Da di« von dem ReichS- finonzminister Dr. Moldenbauer zur Sanierung der Arbeitslosenversicherung in erster Linie verfolgt« Möglich- leit der Kreditaufnahme au« den Nackbarversicherungen allem Anscheine nack verwirklicht werden kann, wäre «S möglick, den Zankapfel des Notopftrs ans dem Sanierungs problem zu ziehen, was ohne Zweifel ein großer Gewinn für die Stabilität der Regierungskoalition sein würde. M AMM du WWlWll MU«. )( Berlin. Zu den Pressemeldungen, daß die ver schiedenen christlichen Kirchen und Organisationen Deutsch lands sich zu einer gemeinsamen Aktion zusammengeschloffen hätten, mit dem Zwecke, der Thristenverfolgung durch die Russische Negierung Einhalt zu tun, daß der oberste evan gelische Kirckenrat zusammen mit der reformierten Kirch« und der katholischen Kirch« «inen Aufruf zur Sammlung eines UnterstützungSfondr für die verfolgten Christen Ruß lands herausgegeben hätte und daß di« oben angeführten Kirchen gemeimam politische Schritte bei der Regierung unternommen hätten, wird vom Evangelischen Bund al ber Standesvertretung Les «oangelischen Deutschlands, er klärt. daß er niemals und in keiner Weise einen derartigen Schritt unternommen habe, noch unternehmen werde. Der Evangelische Bund habe ledigltch seinen GlanbenS- brüdern in Ruftland seine wärmste Sympathie »um Aus druck gebracht und gleichzeitig seine LiebeStätigkeit zur UnterttüLnnf, »er bedürftigen «vangelifchen Glaubensbrüder in Ruhla- d, d fe leit einiger Zeit ausgesetzt batte, jetzt erneut ausgeno, fae« Jede politisch« Abficht im Sinn« einer Einmin v na iu «ne inneren russischen Verhältnisse liege dem Evangelisch ZN «NN» »Alt» fern. Ar MrMkSM NlWt MMW der MeMmr. vdz. Berlin. Der Retchsftädtebund hat in einer Ein- gäbe an den ReichsarbeitSminifter betont, daß die UeschrS«. knng der Krisensürsorge aufgrund de« Erlast»« vom 2S. 8. lv2S zur Folge habe, dafi «nr «och etwa SA Prozent der Ausgesteuerten in de« Gennst der Krtsenfürsorge »e langten, während der Rest in vollem Umfang« der gemeind, licken Wohlfahrtspflege zur Last fall«. Mit der weiteren katastrophalen Verschlechterung der ArbeitSmarktlag« wür den die Wohlfahrts-Ausgaben der Gemeinden so anfteigen muffen, daß Deckung nicht mehr zu beschaffen sei. Di« Ar- beitslosigkrit sei aber «in« Folge der gesamten Verschlechte rung der Wirtschaft. ES könne daher «ich» länger Per un twortet werde«, die Folge« der Arbettslofigteit allein den Gemeinde« aufznbiirdr«. Mindesten« sei es dringend notwendig, die Krisensürsorge auf alle veruse auSzudehnen und diese erweiterte Krisensürsorge solange in Geltung zu lassep, bis die jetzig« allgemeine schlecht« ArbeitSmarktlag« sich günstiger gestaltet hab«. kitzm «er LkMmUmleii MSllWsrMm. Da» Schankftätten- »nd StetchSmietrngesetz. * Berlin. Di« deutscknationalr ReichStagSsraktion, die am Montag mittag zu einer Sitzung »usammengetreten war. beschäftigt« sich »«nächst mit den letzten Ausschuß. Beschlüssen zum Echankftättengesrtz. Man wandt« sich in der Fraktion schars gegen di« Schematisierung, wie sie besonder« bet der sogenannten Relation ietn« Gaststätte auf 400 Ein- wahner) zum Ausdruck komm«. - In ihren weiteren Beratungen beschäftigt« sich di« Fraktion mit dem RiichSmieten»««». N Mied der MerWerr m NU W«W M »kl MkMltkA Nit ME Der österreichisch, «nndeSkanzler Dr. Schober hat bi« dentlche Relchshanptftadt mit einem »olle« Erfolg verlosten. Amtlich wurde bereit» bekanntgegeben, daß eine grundfätz« llch« Einig»«« über de« Handelsvertrag Deutschlands mit Oesterreich erfolgte. Wenn über Einzelfragen noch weiter verhandelt und schließlich der Abschluß der ganzen Zollsrtr- benskonferenz abgewartet werden soll, so will da», wie wir von diplomatischer Seite hören, nicht viel besagen. Da» Warten bi» zur Beendigung der Genfer Zoll-Konferenz ist «in diplomatischer Höflichkeit»«« und weiter nicht». In Wien wl« in Berlin weiß man nämlich sehr wohl, wie «» um Genf bestellt ist. RetchSernährungSminister Dietrich ist bereit» wieder in Berlin «ingetrofsen. Von den 84 Staaten, die auf der Genfer Zollsriedens-Konferenz vertreten sind, besitzt nicht einmal K der Negierungsvertreter die Vollmacht zur Unterzeichnung eine« Zollfriedensvertrages. Alle übrigen RegterungSvertreter sind ausschließlich Friedens, redner und Beobachter. Bundeskanzler Dr Schober hat indessen auch einen zweiten Erfolg zu verzeichnen, nämlich die Auflockerung «User«» bisherigen erstarrte« anßeupolitische« Verhältnisses gegenüber Italien Nach einem Worte Dr. Schobers kann Wien zur Brücke zwischen Rom und Berlin werben. Wenn di« italienische Presse meint, daß die bisherige Haltung Deutschlands durch die Notwendigkeit gerechtfertigt wurde, in erster Linie an die Räumung de» Rheinlandes zu denken und die deutsche Außenpolitik nach Annahme der Uoung- Gesetze freiere Hand erhält, so würde diese Auffassung in Berliner diplomatischen Kreisen durchaus geteilt. Dies gilt sowohl gegenüber dem deutschen Westen, wie dem Osten, al» auch dem Süden. Die großzügige diplomatische Geste Mussolinis gegenüber Südtirol am Vorabend der Ankunft Dr. Schobers in Berlin und die Ausführungen Dr. Scho ber» über seine Romreise im deutschen Rundfunk, bedürfen nicht besonderer Hellhörigkeit und Fernsicht, um in ihrer ganzen diplomatischen Bedeutung dem deutschen Volke klar zu werden. ES ergibt sich daraus jedenfalls der Schluß, daß in unserer Außenpolitik keinerlei Stagnation eintritt, son dern daß sowohl das tnnerpolitische wie das außenpolitische Leben de» Deutschen Reiche» sich in einem fortgesetzten Fluß befindet. ES wär« gewiß vom nationalpolitischeu Standpunkt« aus zu begrüßen gewesen, wenn der letzte Reichstags beschluß, der auf die Schaffung einer Zollunion mit Oester reich hinwieS, sich hätte durchführen lasten. Wenn da» nicht geschehen konnte, so lag e» eben an den ungeheuren fach- lichen Schwierigkeiten, die es Schritt für Schritt und Stück um Stück aus dem Wege zu räumen gilt. Wir werden noch aus Jahr« hinaus mit zwei Regierungen zentraler Art auf deutschem Boden zu rechnen haben, in Berlin und Wien, wir werben aber raftkoS auf allen Gebieten menschlicher Er kenntnis und Betätigung die Arbeit fortsetzen müssen, um die hohen Ziele zu erreichen, die nun einmal der deutschen Ration tu ihrer Gesamtheit sorgest« * KIMWW Le» WmWWlI MLUlMlM vor Ler Presse. )f Berlin. Der österr. Bundeskanzler Dr. Schober empfing gestern nachmittag die Vertreter -er deutschen und ausländischen Presse, Lenen er längere Erklärungen über die tunere Lage und die internationale Politik Oesterreichs gab. Er wies darauf hin, daß die von ihm geführte Regie rung sich mit aller Energie den wirtschaftlichen Fragen widme. Als Auswirkung der Haager Abkommen begrüßte der Bundeskanzler die Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen in Mitteleuropa. „Die auswärtige Politik Oesterreichs", so betonte Schober, „kann sich keine Ueberra- schunge« leisten. Es war «nd bleibt unser Bestrebe«, mit alle« Staaten Beziehungen anfrichtiger Frenndschast zu pflege«. Dieser Linie entsprang das Bemühen der jetzigen österreichischen Regierung, mit Italien in ei« freundschaft liches Verhältnis z« trete», und die Besserung der Be- ztehungen, die vordem durch starke Spannungen getrübt waren, „durch den Abschluß eines Schiedsgerichtsvertrages zu dokumentieren". Auf die Beziehungen z« Deutschland übergehend, erklärte der Bundeskanzler den Vertretern der deutschen Presse: „Ich brauche Ihnen nicht mehr zu ver sichern, daß wir Oesterreicher als Brüder eines Volkes «nd als Delle der großen deutsche« Nation «ns mit Ihnen tan- s-ndfach »erbnnde« sühle« und der Ueberzeugung von unse rer SchicksalSgemeinschaft immer wieder gern Ausdruck geben. Ein tausendjähriges gemeinschaftliches Erleben, die kulturelle Einheit und die Ueberzeugung von einer besseren Zukunft ist in Oesterreich so tief verankert, daß niemand daran rütteln kann." Dr. Schober wie» aus die Notwendigkeit der vertragliche» Regelung der gegenseitige« Sin- und Ausfuhr zum Zwecke Ler Steigerung des wirtschaftlichen Austausches hin und teilte mit, daß die hierüber geführten Verhandlungen in herzltchem Geiste verliefen und bereit» zu einem befriedi genden Ergebnis gelangt seien. Bundeskanzler Schober betonte zum Schluß, daß sei« Berliner Besuch auch ein« Herzensangelegenheit darstelle, ohne baß wiederum irgend «in anderer Staat diese Be teuerung al» Tendenz betrachten dürfe, die sich gegen sein« Interessen wend«. Oesterreich liege im Herzen Europa» und habe dadurch die starke Ueberzeugung von der Not wendigkeit einer Beseitigung aller internationalen Kon fliktstoffe gewonnen. P Milk L» MmWWn MLk»kmrlM. ss Berlin. Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober verließ a-stern abend 6,48 Uhr mit den Herren seiner Begleituna Berlin, um fick nack Wien zurücknibeaeben. Neben dem biessaen österreickiscken Gesandten Dr. Frank und den Mitgliedern der Oesterreickiscken Gesandtschaft hatte fick Reich«außenminister Dr. CnrtinS zum Abschied ans dem Bahnsteig »inaestinden. Der Reichskanzler, der zu seinem Bedauern durch Verhandlungen im Reichstag ver hindert war, persönlich zu erscheinen, ließ sich durch Staats sekretär Dr Minder vertreten. Ferner waren Staatssekre tär Dr. ».Schubert, Ministerialdirektor Dr. Köpft. sowie weitere Herren des Auswärtigen Amft". Polizeipräsident Znraiebel. Polizeivnevräsident Dr We ß und zahlreiche Mitglieder der hiesigen ösierre ckii^ en Kolonie erschienen, die bei der Abkahrt des Zuges auk den Bundeskanzler be geisterte Hochruft auSbrackteu. Der Herr RetchSprösident Biind,skanzl»r Dr. Schober »ur Erinnerung an seinen Be- tiner Auftntboft sein Bild im silbernen Rahmen überreicht. ?k. kWM Ml OK NMkk. Berlin. sFunkspr.i Bundeskanzler Schober hat beim Ueberschreiten der reichsdeutschen Grenz» an Reichskanzler Müller nachstehendes Telegramm gerichtet: „Beim Verlassen dcS reichsdeut'chen Boden» danke ich Ihnen und Dr. EurttuS aus da» aufrichtigste un wärmste für Ihre herzliche Gastfreundschaft und kür all da» Schöne und Wertvolle, daß diese unvergeßlichen Ber liner Tage erfüllt hat. Zuversichtlich hoffe ich. Sie und de» Herrn Reichsaußenminister recht bald in Wien begrü ben zu können. Schober." * Lr. SALkr i« M» eiiMMw. Wien. lFunksvrnck.) Bundeskanzler Dr. Schober fff heute um 9,25 Ubr früh in Begleituna des Generalsekretär» für auswärtige Angeleaenbeitrn Peter und des Gesandten Innkar im Hanptbahnhof «ingetrofsen. Der drutich« Gesandte Gras Lerchenftld hat auch die Rückreift ank Ein ladung des Bundeskanzler? als dessen Gast mitgemacht. Zum Empfang waren am Bahnhof erschienen Vizekanzler Pauaoin und die Bnndesminister Dr. Hainisch, Dr. Juck und Födermayer, sowie mehrere höhere Funktionäre Bei« Verlassen des Bahnhofes wurde der Bundeskanzler «»*» einer zahlreichen Menge lebhaft begrüßt .Mer" zm SM SWm iv Miln. )l London. Tie .Times" veröffentlicht ei» eingehen des Telegramm ihres Berliner Korreioondente, über drn Besuch de» Bundeskanzlers Schober in Berlin und über die tn Berlin stattfiudenden „politischen Erörterungen". Der Korrespondent hebt hervor, daß mrhre>e Jahre ver- gangen sind, seitdem Bundeskanzler Ramek Berlin besucht und erklärt habe, der Anschluß sei nickt nur «in Gebot de» Gerechtigkeit, sondern das einzige Heilmittel für die wirr- schaftlicken Schwierigkeiten Oesterreichs. Dem Limes- Berichterstatter zufolge ist auf deutscher Seite die Verwirk lichung des Anschlusses «ine warm gehegte Hoffnung. Tie deutschen Blätter begrüßten Schober als „großen deuisll.eu Staatsmann", sprächen von „zwei Regierungen, aber eiiid-m einzigen Volk" und betonten auch in anderer Weile das Ge- fühl der Solidarität mit Oesterreich. Wie es scheine, lei aber der Hauptzweck des Besuches Schobers di« Regelung einer Frage, die in den letzten Jahre» viel dazu beigetrageu habe, die Begeisterung sür den Anschluß, insbesondere rn Oesterreich, zu dämpftn, nämlich di« Verhandlungen für den Abschluß eines Handelsvertrages. In Teutichland scheine erkannt worden zu fein, daß «in« sür den Anschluß ungünstige Atmosphäre entstehen würde, wenn der augen blickliche Zustand sortdauere. Ter Korrespondent führt dazu kurz einige Stellen aus den Bankettreden von Curtius und Schober an. Lik WerMM lagt. Sirchenpolitische Programmaussprache. ft Berlin, 24. Februar. Di« Generalsynode, das oberste Parlament der altpreußischen Landeskirche, trat heute in ihre eigentlichen Beratungen ein. Präses D. Winck ler, der -en Tätigkeitsbericht de» Kirchensenats und deS Oberkirchenrats mit einigen Bemerkungen einleitete, äußerte sich erneut zu der Frage des Staatsvertrages mit der evangelische» Kirche. Wenn nach einer langen Zeit unverständlichen Zögerns erst am 8. Februar mit sämtlichen preußischen Landeskirchen die Verhandlungen offiziell aus genommen seien, so müsse die Synode mit um so größerem Nachdruck auf einen baldigen positiven Abschluß drängen und diese Forderung zugleich auch im Namen der übrigen preußischen Landeskirchen erheben. Di« Aussprache eröffnet« für die positive Gruppe Gene ralsuperintendent D. DibeliuS. Die Kircheuaustrittsbewe- gnng habe selbst tn einer Stadt wie Berlin die innere Stoß kraft der evangelischen Gemeinden nicht zu schwächen ver mocht, sondern tm Gegenteil ein neues kirchliches Gemein- schaftSbenmßtsein geweckt. Für die Kirche gebe eS in diesem Kampf, der an die kulturellen Grundlagen von Volk und Staat rühre, keine Kompromisse. Gegen Gewissenszwang «nd Gestnuungsterror, wie er von den Freidenkerverbänden mit dem größten Aufgebot politischer Machtmittel geübt werde, trete sie ein für ««bedingte Freiheit der Kirche in Volk und Staat. Iw Mittelpunkt ihrer Wünsch« stehe gegen wärtig die baldige Verabschiedung des Staatsvertrages. Es gehe um die entscheidende Frage, ob der evangelische Volls ten Preußen» tm eigene» Staat «och «in Hetmatrecht habe« solle oder nicht. Im Hinblick auf deu Wechsel im preußischen Kultusministerium sprach der Redner die Erwartung aus, daß der neue Kultusminister al» Glied der evangelischen Kirche Verständnis für die besondere« Wünsche der evange lischen Kirche habe und die gegenwärtig schwebenden Fragen im Geiste der Parität und Gerechtigkeit bereinigen werde. Als Vertreter der mittelparteilichen Gruppen sprach der Führer der rheinischen Kirche, Präses D. Wolff. Für daS mit den schwersten Sorgen belastete Gebiet der kirch- > lichen Finanzen forderte er eine den wirtschaftlichen Ver i hältnissen Rechnung tragende sparsame Finanzwirtschast und begrüßte, daß die kirchliche Finanzverwaltung den gefahr vollen Weg der Anleihewirtschaft vermieden habe. Jin Hinblick auf das sittliche Chaos der Zeit solle die Kirche nicht immer nur im Tone der sittlichen Entrüstung sicl äußern, sondern mit Verständnis und Liebe auch da An knüpfung für ihre seelsorgerische Tätigkeit suchen, wo viel leicht alle Hoffnung geschwunden scheine. Nach Schluß der kirchenpolitischen Aussprache wurden die ständige« Ausschüsse gewählt. Für die Dauer der Synode konstituierte sich ein beson derer Ausschuß, der die für di« moderne Entwicklung de^ kirchlichen Lebens brennende Krage von Kirche «nd Groß stadt beraten wird. Allgemeines Sirchengebet für die russisch«« Christen. Berlin. sFunkspruch.) Der evangelische Oberkirchen rat, die oberste Behörde der evangelischen Kirchen der al: preußischen Union, hat angeordnet, daß am 1. PasfiouSsonn- tag, den 9. März, tn sämtlichen Kirche« der Rot der be drängte« Christen in Rnßlnnd im Gottesdienst in besvn . derer Sürbitte gedacht «erb« soll.
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